Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE, PARTICULARLY MERCHANDISE SUPPORT AND/OR SWIVELING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/045345
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device that is to be used in the cash register zone of a self-service store and comprises at least one part which is driven in an electromechanical manner or by an electric motor. The drive arrangement of said part can be triggered by means of an electronic control unit optionally comprising a manually actuated operating device, by means of which the drive arrangement can be triggered as required. The control unit is provided with an interface for receiving and forwarding information supplied in an electronic form by an electronic cash register which is located in the cash register zone of the self-service store.

Inventors:
HAEMMERLE JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/003575
Publication Date:
June 03, 2004
Filing Date:
October 28, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WANZL METALLWARENFABRIK KG (DE)
HAEMMERLE JUERGEN (DE)
International Classes:
A47F9/04; A47F10/02; G07G1/00; G07G3/00; (IPC1-7): A47F3/00; A47F10/02; A47F9/04
Foreign References:
DE3837276A11990-05-10
US5392025A1995-02-21
DE3327378A11985-02-14
DE203514C
Other References:
See also references of EP 1560511A1
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Einrichtung für die Verwendung in der Kassenzone eines Selbstbedie nungsgeschäftes, mit wenigstens einem elektromotorisch und/oder elek tromechanisch angetriebenen Teil, dessen Antriebsanordnung durch eine elektronische Steuereinheit ansteuerbar ist, wahlweise mit einer manuell betätigbaren Bedieneinrichtung, durch welche die Antriebsanordnung im Bedarfsfalle ansteuerbar ist, wobei die Steuereinheit eine Schnittstelle zur Entgegennahme und Weiterleitung von in elektronischer Form vor liegenden Informationen aufweist, die von einer in der Kassenzone des Selbstbedienungsgeschäftes befindlichen elektronischen Kasse stammen.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Übermittlung der von der elektronischen Kasse stammenden Informatio nen als Übertragungsmittel entweder Kabel oder Funk oder Infrarot vor gesehen sind.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das angetriebene Teil ein Verschlussgitter eines Warenträgers ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das angetriebene Teil ein zum Öffnen und Verschließen eines Kassendurch ganges bestimmter Türflügel einer Schwenktüre ist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 12. Mai 2004 (12.05. 04) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 14 durch geänderte Ansprüche 16 ersetzt ; (2 Seiten)] 1. Einrichtung für die Verwendung in der Kassenzone eines Selbstbedie nungsgeschäftes, mit wenigstens einem elektromotorisch und/oder elek tromechanisch antreibbaren Teil, dessen Antriebsordnung durch eine elektronische Steuereinheit ansteuerbar ist, wahlweise mit einer manuell betätigbaren Bedieneinrichtung, durch welche die Antriebsanordnung im Bedarfsfalle ansteuerbar ist, wobei die Steuereinheit eine Schnittstelle zur Entgegennahme und Weiterleitung von in elektronischer Form vor liegenden Informationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die In formationen sowohl von einer in der Kassenzone des Selbstbedienungs geschäftes befindlichen elektronischen Kasse als auch von der Einrich tung selbst stammen und dass die von der Kasse ausgehenden Informa tionen über die Schnittstelle zur Weitergabe an die Einrichtung und die von der Einrichtung ausgehenden Informationen über die Schnittstelle zur Weitergabe an die Kasse bestimmt sind.
5. 2 Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elek tronische Steuereinheit die Antriebsanordnung des antreibbaren Teils so ansteuert, dass dieses Teil zu einer Bewegung veranlasst wird.
6. 3 Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das an treibbare Teil ein Verschlussgitter eines Warenträgers ist.
7. 4 Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das an treibbare Teil ein zum Öffnen und Verschließen eines Kassendurchgan ges bestimmter Türflügel einer Schwenktüre ist.
8. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsanordnung als Verriegelungseinrichtung gestaltet und Bestand teil einer Schwenktüre ist, wobei die Verriegelungseinrichtung zum Freimachen oder zum Verschließen eines Kassendurchganges nutzbar ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Übermittlung der von der elektronischen Kasse stammenden Informatio nen als Übertragungsmittel entweder Kabel oder Funk oder Infrarot vor gesehen sind. Erklärung nach Artikel 19, Abs. 1 Aufgrund des Ergebnisses des internationalen Recherchenberichtes vom 02.04. 2004 hat sich die Anmelderin entschlossen, neue Patentansprüche 1 bis 6 vorzulegen, die den ermittelten Stand der Technik (DE 38 37 276 A, DE 33 27 378 A und US 5 392 025 A) berücksichtigen.
Description:
Einrichtung, insbesondere Warenträger und/oder Schwenktüre Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für die Verwendung in der Kassen- zone eines Selbstbedienungsgeschäftes.

Es ist bekannt, Einrichtungen in Form von Warenträgern in den Kassenzo- nen von SB-Geschäften aufzustellen. Die an der Kasse anstehenden Kunden sollen dadurch zu einem Spontankauf angeregt werden. Einrichtungen, die sich ebenfalls in Kassenzonen befinden, sind jene verriegelbaren Schwenktüren, welche Kassendurchgänge dann versperren, wenn die diesen Durchgängen zugeordneten Kassen nicht besetzt sind. Neue Warenträger sind mit wenigstens einem elektromotorisch antreibbaren Verschlussgitter ausgestattet. Die genannten Schwenktüren weisen eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung auf. Alle diese Einrichtungen sind somit mit ei- nem beweglichen Teil ausgestattet, das mit Hilfe einer elektronischen Steuerungseinrichtung ansteuerbar ist. Zusätzlich können diese Einrichtun- gen mit einer manuell betätigbaren Bedieneinrichtung ausgestattet sein, die z. B. dann benutzt werden kann, wenn etwa die Steuerungseinrichtung aus- fällt oder wenn sicherheitstechnische Aspekte das Vorhandensein einer der- artigen Einrichtung unbedingt erfordern.

Beim Verlassen des Kassenarbeitsplatzes ist eine Kassierperson verpflich- tet, die Kasse abzusperren, das Verschlussgitter des entsprechenden Wa- renträgers zu verschließen und die Schwenktüre in einer den Kassendurch- gang verschließenden Lage zu verriegeln. Das Durchführen dieser Tätig- keiten ist zeitaufwendig.

Ziel der hier vorliegenden Erfindung ist es, die eben genannten Tätigkeiten zu reduzieren und damit den erforderlichen Zeitaufwand zu verringern.

Dieses Ziel wird durch die im Hauptanspruch beschriebene Lösung erreicht.

Der entscheidende Vorteil der vorgeschlagenen Lösung besteht darin, dass die Steuereinheit einer jeden Einrichtung zusätzlich mit einer eigenen Schnittstelle ausgestattet ist, mit der eine kommunikative Verbindung zur entsprechenden, in der Kassenzone befindlichen elektronischen Kasse her- stellbar ist. Diese Verbindung lässt sich z. B. so nutzen, dass beim Vorgang des Aktivierens einer Kasse von dieser Kasse Informationen in elektroni- scher Form über die Schnittstelle an die elektronische Steuereinheit der Einrichtung derart weitergegeben werden, dass die Steuereinheit die An- triebsanordnung des beweglichen Teils der Einrichtung so ansteuert, dass dieses Teil zu einer Bewegung veranlasst wird. Auf einen Warenträger be- zogen bedeutet dies, dass beim Aktivieren der elektronischen Kasse das Verschlussgitter des Warenträgers automatisch geöffnet wird. Bei der Schwenktüre bewirkt dies wiederum ein automatisches Entriegeln der Ver- riegelungseinrichtung und ein Freimachen des Kassendurchganges. Umge- kehrt erlaubt es die erwähnte kommunikative Verbindung, dass das Ab- schalten der elektronischen Kasse ein automatisches Schließen des Ver- schlußgitters des Warenträgers und/oder ein selbstständiges Schließen des Kassendurchganges durch die Schwenktüre nebst anschließendem automa- tischen Verriegeln der Schwenktüre bewirkt. Um diese Vorgänge ausführen zu können sind deshalb die Steuereinheit der mindestens einen Einrichtung und wenn erforderlich, auch die elektronische Kasse entsprechend pro- grammierbar. Die vorgeschlagene Lösung reduziert die eingangs beschrie- benen Tätigkeiten sowie den daraus entstehenden Zeitaufwand erheblich.

Zur Anwendung und Durchführung der vorgeschlagenen Erfindung eignet sich als eine erste Einrichtung ein Warenträger, beispielsweise ein Zigaret- tenausgabegerät, das mit einer Antriebsanordnung entsprechend der zum Zeitpunkt dieser Anmeldung noch nicht veröffentlichten PCT/DE 02/03514 ausgestattet ist. Diese Antriebsanordnung ist zum Heben und Senken des wenigstens einen Verschlussgitters des Warenträgers bestimmt. Dessen elektronische Steuereinheit ist mit einer Schnittstelle ausgestattet, die ge- eignet ist, in elektronischer Form vorliegende Informationen, die von einer elektronischen Kasse stammen, aufzunehmen, zu verarbeiten und an die Steuereinheit weiterzuleiten. Diese Informationen beziehen sich beispiels-

weise auf Betriebszustände der elektronischen Kasse, beispielsweise Kasse aktiv, Kasse inaktiv.

Als weitere Einrichtung, mit dem sich die erfindungsgemäße Lösung eben- falls verwirklichen lässt, eignet sich eine verriegelbare Schwenktüre, die mindestens eine ansteuerbare, elektromechanische Antriebsanordnung in Form einer Verriegelungseinrichtung, vorteilhafterweise auch noch eine elektromotorische, ebenfalls ansteuerbare Antriebsanordnung zum Bewe- gen des Türflügels aufweist. Solche Schwenktüren gehören zum Stand der Technik. Sie weisen ebenfalls eine elektronische Steuereinheit auf und die- se ist nun ebenfalls erfindungsgemäß mit besagter Schnittstelle ausgestattet, die in der Lage ist, in elektronischer Form vorliegende Informationen einer elektronischen Kasse aufzunehmen, zu verarbeiten und an die Steuereinheit weiterzuleiten.

Die beiden eben beschriebenen Einrichtungen können wahlweise aus si- cherheitstechnischen Gründen mit einer manuell betätigbaren Bedienein- richtung, etwa einem Schalter ausgestattet sein, mit dem sich Befehle wie Ein/Aus auf die entsprechende Antriebsanordnung oder Verriegelungsein- richtung erteilen lassen.

Für die Übermittlung der von einer elektronischen Kasse ausgehenden, für die Einrichtungen bestimmten elektronischen Informationen bieten sich die bekannten Übertragungsmöglichkeiten, beispielsweise Kabel, Funk, Infra- rot und ähnliches an, wobei im Falle einer Übertragung mit Funk oder In- frarot diese Signale für die Schnittstelle zuvor in eine geeignete elektroni- sche Form umgewandelt werden müssen. Die Übermittlung der elektroni- schen Informationen kann unter Mitwirkung der Schnittstelle auch von der Einrichtung zur Kasse erfolgen.

Als Einrichtung ist bevorzugt ein Warenträger oder eine Schwenktüre oder beide möglich. Als mindestens eine Einrichtung ist auch ein Gerät oder dergleichen denkbar, das mit einem antreibbaren Teil ausgestattet ist und wobei das Gerät dazu bestimmt ist, in der Kassenzone eines SB-Marktes aufgestellt zu werden und zur Nutzung oder Anwendung durch Kunden, die den Markt besuchen, vorgesehen ist.




 
Previous Patent: PANEL ASSEMBLY

Next Patent: FOOD PREPARATION STATION