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Title:
DEVICE FOR INFLUENCING THE DISPLACEMENT OF SEVERAL FURNITURE PARTS AND METHOD FOR CONFIGURING SAID TYPE OF DEVICE AND ASSOCIATED FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/115760
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a method for configuring a device for influencing the displacement of several displaceable furniture parts (3) which are driven in a displaceable manner by means of a drive unit with the aid of a control unit for controlling the displacement of the displaceable furniture parts (3) in relation to a fixed furniture part (2). One front part (11a) of a displaceable outer furniture part (11) at least partially covers the outside of one front part (9a, 10a) of a displaceable inner furniture part (9, 10) when the relevant furniture parts (9, 10, 11) are in the closed position at least in relation to the fixed furniture part (2). According to the invention, in order to harmonise the displacement influence of the displaceable furniture part, at least one inner furniture part (9, 10) is allocated to an associated outer furniture part (11) such that in an activated configuration mode, said allocation of the at least one inner furniture part (9, 10) to the outer furniture part occurs as a result of a sequence of opening and/or closing movements of the furniture parts (9, 10, 11) which are associated with each other.

Inventors:
WENZEL HOLGER (DE)
WETSCHKO HELMUT (AT)
ZIPP JUERGEN (DE)
GUTIERREZ CARMELO (DE)
MEDEBACH STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/003031
Publication Date:
October 18, 2007
Filing Date:
April 04, 2007
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH (AT)
KUESTER AUTOMOTIVE DOOR SYS (DE)
WENZEL HOLGER (DE)
WETSCHKO HELMUT (AT)
ZIPP JUERGEN (DE)
GUTIERREZ CARMELO (DE)
MEDEBACH STEFFEN (DE)
International Classes:
A47B88/04
Foreign References:
DE202004016265U12005-02-03
DE202005020203U12006-03-02
DE8802343U11988-03-31
Attorney, Agent or Firm:
DOBLER, Markus et al. (Ravensburg, DE)
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Claims:
änsprüche :

1. Verfahren zur Konfigurierung einer Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen (3), die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile (3) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (2) angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil (2) geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile (9, 10, 11) eine Frontpartie (IIa) eines bewegbaren Außen-Möbelteils (11) eine Frontpartie (9a, 10a) eines bewegbaren Innen-Möbelteils (9, 10) zumindest teilweise außen überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass für die Abstimmung der Bewegungsbeeinflussung der bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) eine Zuordnung von zumindest einem Innen-Möbelteil (9, 10) zu einem dazugehörigen Außen- Möbelteil (11) derart erfolgt, dass in einem aktivierten Konfiguriermodus die Zuordnung des zumindest einen Innen- Möbelteils (9, 10) zu dem Außen-Möbelteil (11) durch eine Abfolge von öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) erfolgt.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuordnung durch eine Abfolge von Auslösebefehlen für die öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil (11) zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für das Innen-Möbelteil (9, 10) erfolgt und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil (11) bewirkt wird, wobei der Bewegungs- beeinflussungs-Vorrichtung Informationen über die Zuordnung der bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) bereitgestellt werden.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil (11) für ein Innen-Möbelteil von mehreren Innen-Möbelteilen (9, 10) zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung erfolgt und danach für jedes weitere Innen-Möbelteil auf entsprechende Weise vorgegangen wird und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil (11) bewirkt wird, wobei der Bewegungsbeeinflussungs-Vorrichtung Informationen über die Zuordnung der bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) bereitgestellt werden.

5. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem aktivierten Konfiguriermodus mehrere jeweils separate Zuordnungen von zumindest einem Innen-Möbelteil zu einem dazugehörigen Außen-Möbelteil erfolgt.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierung und/oder die Deaktivierung des Konfiguriermodus über einen von außen aufgebrachten Eingabebefehl erfolgt.

7. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für eine erfolgreiche Zuordnung im aktivierten Konfiguriermodus nach dem Auslösebefehl der öffnungs- und/oder Schließbewegung für ein bewegbares Möbelteil die anschließende Bewegung abgebrochen wird oder alternativ bis zum Ende ablaufen kann.

8. Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen (4 bis 14), die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile (4 bis 14) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (2) angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil (2) vollständig geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile (9, 10, 11) eine Frontpartie (IIa) eines bewegbaren Außen-Möbelteils (11) eine Frontpartie (9a, 10a) eines bewegbaren Innen-Möbelteils (9, 10) zumindest teilweise außen überdeckt, insbesondere Vorrichtung, mit der eines der Verfahren gemäß der Ansprüche 1 bis 7 durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, dass für die Abstimmung der Bewegungsbeeinflussung der bewegbaren Möbelteile in einem aktivierten Konfiguriermodus eine Zuordnung zumindest eines Innen-Möbelteils (9, 10) zu einem dazugehörigen Außen- Möbelteil (11) durch eine Abfolge von öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) erfolgt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit so aufgebaut ist, dass die Zuordnung durch eine Abfolge von Auslösebefehlen für öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile (9, 10, 11) festlegbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, die Zuordnung dadurch festzulegen, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil (11) zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für ein Innen-Möbelteil (9, 10) und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil (11) erfolgt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, die Zuordnung dadurch festzulegen, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil (11) zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für ein Innen-Möbelteil von mehreren Innen-Möbelteilen (9, 10) erfolgt und anschließend für jedes weitere Innen-Möbelteil auf entsprechende Weise vorgegangen wird und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil (11) erfolgt.

12. Möbel (1) mit mehreren bewegbaren Möbelteilen (3), die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile (3) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (2) angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil (2) geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile (9, 10, 11) eine Frontpartie (IIa) eines bewegbaren Außen-Möbelteils (11) eine Frontpartie (9a, 10a) eines bewegbaren Innen-Möbelteils (9, 10) zumindest teilweise außen überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11 vorhanden ist.

Description:

Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen und Verfahren zur Konfigurierung einer solchen Vorrichtung und Möbel

Die Erfindung betrifft ein Verfahren nach Anspruch 1, eine Vorrichtung nach Anspruch 8 und ein Möbel nach Anspruch 12.

Aus dem Stand der Technik sind Vorrichtungen für die Beeinflussung der Bewegungen von mehreren gegenüber einem feststehenden Möbelteil bewegbaren Möbelteilen bekannt. Die bewegbaren Möbelteile können mit Hilfe einer Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile und einer Antriebseinheit angetrieben bewegt werden.

Besondere Anforderung im Hinblick auf die Bewegungskontrolle treten bei Möbeln auf, welche Innen-Möbelteile aufweisen, bei denen in Schließstellung der betreffenden bewegbaren Möbelteile außen wenigstens teilweise von einem Außen- Möbelteil überdeckt werden. Im gegenüber dem feststehenden Möbelteil geschlossenen Zustand überdeckt insbesondere eine Frontpartie des bewegbaren Außen-Möbelteils eine Frontpartie des bewegbaren Innen-Möbelteils .

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und vergleichsweise unkomplizierte Zuordnung im Hinblick auf die Beeinflussung der Bewegung zwischen zumindest einem Innen-

Möbelteil und einem dazugehörigen Außen-Möbelteil bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch die Ansprüche 1, 8 und 12 gelöst.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung aufgezeigt.

Die Erfindung geht zunächst aus von einem Verfahren zur Konfigurierung einer Vorrichtung für die

Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen, die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile relativ zu einem feststehenden Möbelteil angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile eine Frontpartie eines bewegbaren Außen-Möbelteils eine Frontpartie eines bewegbaren Innen-Möbelteils zumindest teilweise außen überdeckt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass für die Abstimmung der Bewegungsbeeinflussung der bewegbaren Möbelteile eine Zuordnung von zumindest einem Innen-Möbelteil zu einem dazugehörigen Außen-Möbelteil derart erfolgt, dass in einem aktivierten Konfiguriermodus die Zuordnung des zumindest einen Innen-Möbelteils zu dem Außenteil-Möbelteil durch eine Abfolge von öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile erfolgt. Damit lässt sich auf einfache Weise bzw. ohne besondere Spezialkenntnisse eine Konfigurierung der Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung der mehreren bewegbaren Möbelteile durchführen. Es muss lediglich zuvor sichergestellt werden, dass ein Konfiguriermodus aktiviert ist, wobei ausschließlich im aktivierten Konfiguriermodus die Konfigurierung der Vorrichtung möglich ist. Um in den aktivierten Konfiguriermodus zu gelangen, sind eine Vielzahl unterschiedlicher Möglichkeiten denkbar.

Ist ein Konfiguriermodus aktiviert, kann von einer Person insbesondere durch den Endnutzer selbst die Zuordnung zumindest eines Innen-Möbelteils zu einem dazugehörigen Außen-Möbelteil problemlos erfolgen. Zur Zuordnung ist lediglich eine Abfolge von Bewegungen der betreffenden bewegbaren Möbelteile notwendig, insbesondere durch öffnungsbzw. Schließbewegung der betreffenden einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile. Die Bewegungen können die im Nutzbetrieb standardmäßig bereitgestellten Bewegungen sein und/oder davon unterschiedliche Bewegungen der betreffenden bewegbaren Möbelteile, die z.B. insbesondere nur für die Konfigurierung genutzt werden.

Innen- und/oder Außenmöbelteile können Schubladen, Türen, Klappen, Faltelemente, Tablarauszüge, Drahtkörbe, Apothekenschränke, Karusselle oder dergleichen sein.

Vorteilhafterweise . sind keine weiteren Zusatzeinrichtungen bzw. spezielle komplexe Konfigurierschritte notwendig, welche die Zuordnung ansonsten verkomplizieren würden bzw. den Aufwand zur Einrichtung entsprechender Vorkehrungen erhöhen würde .

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Zuordnung durch eine Abfolge von Auslösebefehlen für die öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbare Möbelteile erfolgt. Damit kann vorteilhafterweise die Zuordnung des zumindest einen Innen-Möbelteils zu dem dazugehörigen Außen-Möbelteil verkürzt und insbesondere einfacher erfolgen So kann es beispielsweise bereits genügen, dass lediglich ein Eingabebefehl für eine öffnungs- bzw. Schließbewegung bzw. eine Abfolge von mehreren Eingabebefehlen für eine öffnungs- bzw. Schließbewegung der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile ausreicht, um eine eindeutige Zuordnung der betreffenden bewegbaren Möbelteile zu erreichen. Diese Vorgehensweise ist besonders

für den häufig auftretenden Fall vorteilhaft, wenn für jede öffnungs- bzw. Schließbewegung eines bewegbaren Möbelteils ein gesonderter Auslösebefehl vorgesehen ist. Es ist jedoch auch denkbar, dass mit einem Auslösebefehl eine öffnungsbzw. Schließbewegung und zumindest eine weitere öffnungsbzw. Schließbewegung gekoppelt ist.

Bevorzugt ist es, wenn nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für das Innen-Möbelteil erfolgt und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil bewirkt wird, wobei der Bewegungsbeeinflussungs-Vorrichtung Informationen über die Zuordnung der bewegbaren Möbelteile bereitgestellt werden. Dieses Vorgehen betrifft insbesondere den vergleichsweise einfachen Fall, bei dem genau ein Innen- Möbelteil einem Außen-Möbelteil zugeordnet wird. Die vorgeschlagene Konfigurierung bzw. die dabei abzuarbeitende Abfolge der Bewegungen orientiert sich dabei an für eine Person zu beachtende Gegebenheiten, bei Innen- und Außen- Möbelteilen, die ausschließlich manuell bewegbar sind. In diesen Fällen muss aus baulichen bzw. räumlichen Gründen bei geschlossenen Möbelteilen zuerst das Außen-Möbelteil zumindest teilweise geöffnet werden, bevor das dazugehörige Innen-Möbelteils gegriffen und geöffnet werden kann. Bei geöffnetem Innen- und Außen-Möbelteil muss umgekehrt zuerst das Innen-Möbelteil wieder geschlossen werden, damit das Außen-Möbelteil problemlos wieder in eine geschlossene Position gelangen kann. Die so in der Praxis vorgegebene Bewegungsabfolge bei nicht mit einer Antriebseinheit bewegbaren Innen- bzw. Außen-Möbelteilen wird vorteilhafterweise auch für die erfindungsgemäße Konfigurierung zugrunde gelegt. Dieses Vorgehen macht den Konfiguriervorgang bei Systemen mit einer Antriebseinheit besonders unkompliziert. Auch Laien können unvoreingenommen bzw. ohne Skepsis gegenüber ungewohnten Konfiguriermodalitäten die Konfigurierung selbst vornehmen.

Insbesondere bei Vorhandensein von mehreren Innen-Möbelteilen und einem dazugehörigen Außen-Möbelteil ermöglicht die Erfindung alternative Vorgehensweisen. Es wird vorgeschlagen, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil für ein Innen-Möbelteil von mehreren Innen-Möbelteilen zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung erfolgt und danach für jedes weitere Innen-Möbelteil auf entsprechende Weise vorgegangen wird und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil bewirkt wird, wobei der Bewegungsbeeinflussungs-Vorrichtung Informationen über die Zuordnung der bewegbaren Möbelteile bereitgestellt werden. Die vorgeschlagene Vorgehensweise ist besonders zeitsparend, da das Außen-Möbelteil für die Konfigurierung der Innen-Möbelteile nur zu Beginn der Abfolge von mehreren öffnungs- bzw. Schließbewegungen einmal geöffnet und vor dem Ende des Konfiguriervorgangs einmal in die geschlossene Position gebracht werden muss. Die Reihenfolge, in welcher die mehreren Innen-Möbelteile nacheinander geöffnet und wieder geschlossen werden, ist für die Zuordnung unerheblich. Beispielsweise kann mit der obersten, sämtlicher Innen- Möbelteile oder mit der untersten der Innen-Möbelteile mit der öffnungs- bzw. Schließbewegung begonnen werden oder es können willkürlich festgelegt die mehreren Innen-Möbelteile nacheinander bewegt werden.

Weiter ist es von Vorteil, dass in dem aktivierten Konfiguriermodus mehrere jeweils separate Zuordnungen von zumindest einem Innen-Möbel zu einem dazugehörigen Außen- Möbelteil erfolgt. Damit kann auch für mehrere Außen- Möbelteile, die insbesondere zu einer Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung gehören, in einem aktivierten Konfigurierungsmodus die Zuordnung der jeweils dazugehörigen Innen-Möbelteilen erfolgen. Dies kann insbesondere für größere Systeme bzw. z.B. für Räume, in denen mehrere Außen- Möbelteile vorhanden sind, von Vorteil sein.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Aktivierung und/oder die Deaktivierung des Konfiguriermodus über einen von außen aufgebrachten Eingabebefehl erfolgt. Zur Aktivierung bzw. Deaktivierung des Konfiguriermodus ist es insbesondere von Vorteil, wenn durch eine Person bewusst der Modus zum Konfigurieren gestartet bzw. nach Beendigung wieder beendet werden kann. Damit wird sichergestellt, dass die Person, welche die Konfigurierung durchführt, immer eindeutig weiß, wann der Konfiguriermodus aktiv ist bzw. passiv geschaltet ist bzw. dessen Beginn und Ende festlegt. Damit kann insbesondere eine Fehlkonfigurierung durch einen nicht gewollt bzw. wissentlich aktivierten bzw. deaktivierten Konfiguriermodus ausgeschlossen werden.

Außerdem ist es vorteilhaft, dass für eine erfolgreiche Zuordnung im aktivierten Konfiguriermodus nach dem Auslösebefehl der öffnungs- und/oder Schließbewegung für ein bewegbares Möbelteil die anschließende Bewegung abgebrochen wird oder alternativ bis zum Ende ablaufen kann. Damit kann die Konfigurierung wahlweise mit standardmäßig ausgeführten Bewegungsvorgängen der bewegbaren Möbelteile vollzogen werden, wodurch eine Person nur relativ wenig in den Ablauf selbst eingreifen muss, also ein minimalen Aufwand nötig ist. Alternativ kann die Abfolge der Bewegungsvorgänge individuell beeinflusst werden, z.B. durch Einwirken auf die Möbelteile bzw. deren Bewegung, um insbesondere eine ausgelöste und ggf. ansonsten vollständig ablaufende Bewegung zu unterbinden bzw. abzubrechen, womit eine Zeitersparnis ermöglicht wird z.B. der nächste Konfigurierschritt bzw. ggf. das Konfigurierende schneller erreicht werden kann.

Dies kann besonders vorteilhaft sein, wenn eine Vielzahl von entsprechenden Möbelteilen durch die Abfolge der öffnungsbzw. Schließbewegungen zuzuordnen ist. Unabhängig von der gewählten Vorgehensweise werden vom System die Auslösebefehle

bzw. die dabei ausgelösten Schließ- bzw. öffnungsbewegungen erkannt und für die Zuordnung registriert, egal ob eine Bewegung nur ausgelöst wurde bzw. nur unvollständig abgelaufen ist oder ob diese vollständig ausgeführt wurde.

Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von mehreren bewegbaren Möbelteilen, die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile relativ zu einem feststehenden Möbelteil angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil vollständig geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile eine Frontpartie eines bewegbaren Außen-Möbelteils, eine Frontpartie eines bewegbaren Innen-Möbelteils zumindest teilweise außen überdeckt. Die Erfindung erstreckt sich insbesondere auf eine Vorrichtung, mit der eines der vorgenannten Verfahren durchführbar ist. Wesentlich Aspekt ist dabei, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, dass für die Abstimmung der Bewegungsbeeinflussung der bewegbaren Möbelteile in einem aktivierten Konfiguriermodus eine Zuordnung zumindest eines Innen-Möbelteils zu einem dazugehörigen Außen-Möbel durch eine Abfolge von öffnungs- und/oder Schließbewegungen der einander zuzuordnenden bewegbaren Möbelteile erfolgt. Damit ist die Vorrichtung derart ausgebildet, um die oben diskutierten Vorteile zu erzielen. Die Konfigurierung ist damit insbesondere einfach bzw. ggf. ohne Zusatzeinrichtungen oder mit wenig Aufwand durchführbar. Es müssen lediglich Mittel zur Aktivierung bzw. Deaktivierung des Konfiguriermodus vorhanden sein, wobei ausschließlich im aktivierten Konfiguriermodus die Konfigurierung der Vorrichtung möglich ist. Der Konfiguriermodus kann über eine Vielzahl unterschiedlicher Aktivierungs- bzw. Deaktivierungsmittel eingerichtet werden.

Bevorzugt ist die Kontrolleinheit so aufgebaut, dass die Zuordnung durch eine Abfolge von Auslösebefehlen für

öffnungs- und/oder Schließbewegungen der zueinander zuzuordnenden Möbelteile festlegbar ist. Auf diese Weise kann die Konfigurierung vorteilhafterweise ohne Spezialkenntnisse bzw. durch die Möbelteile selbst erfolgen.

Ein weiterer Vorteil einer Zuordnung von Innen- und Außenmöbelteilen kann auch darin gesehen werden, dass über die Kontrolleinheit die Position von zwei einander zugeordneten Möbelteilen erkannt wird, womit deren Bewegungsablauf vorteilhafterweise abgestimmt bzw. eine Kollision bzw. Einklemmgefahr zwischen den zugeordneten Möbelteilen vermieden werden kann.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, die Zuordnung dadurch festzulegen, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für ein Innen-Möbelteil und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil erfolgt.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Kontrolleinheit derart ausgelegt ist, die Zuordnung dadurch festzulegen, dass nach einer öffnungsbewegung für das Außen-Möbelteil zuerst eine öffnungsbewegung und anschließend eine Schließbewegung für ein Innen-Möbelteil von mehreren Innen-Möbelteilen erfolgt und anschließend für jedes weitere Innen-Möbelteil auf entsprechende Weise vorgegangen wird und anschließend eine Schließbewegung für das Außen-Möbelteil erfolgt. Die Kontrolleinheit ist insbesondere für Außen-Möbelteile vorteilhaft einsetzbar, welche mehrere Innen-Möbelteile zugeordnet sind, insbesondere werden die mehreren Innen- Möbelteile von dem Außen-Möbelteil zumindest in der geschlossenen Position sämtlicher Innen- bzw. des einen Außen-Möbelteils von der Frontseite des Außen-Möbelteils außen überdeckt.

Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit mehreren bewegbaren Möbelteilen, die mittels einer Antriebseinheit über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der bewegbaren Möbelteile relativ zu einem feststehenden Möbelteil angetrieben bewegbar sind, wobei zumindest im gegenüber dem feststehenden Möbelteil geschlossenen Zustand der betreffenden Möbelteile eine Frontpartie eines bewegbaren Außen-Möbelteils eine Frontpartie eines bewegbaren Innen- Möbelteils zumindest teilweise außen überdeckt. Das Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass eine der oben genannten Vorrichtungen vorhanden ist. Damit lassen sich die bereits oben erläuterten Vorteile für ein entsprechend ausgestattetes Möbel realisieren.

Figurenbeschreibung

Ein stark schematisch dargestelltes ' Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Figur dargestellt und unter Angabe weiterer Vorteile und Details näher beschrieben.

Figur 1 zeigt ein schematisiertes Möbel in perspektivischer Frontansicht schräg von oben.

In Figur 1 ist ein Möbel 1 mit einem feststehenden Möbelteil bzw. einem Möbelkorpus 2 und an diesem bewegbar geführte Möbelschübe 3 mit mehreren Schubladen 4 bis 14 gezeigt. Eine Außenschublade 11 kann mit ihrer Frontpartie IIa die Frontpartie 9a einer Innenschublade 9 und die Frontpartie 10a einer Innenschublade 10 überdecken. Im geschlossenen Zustand der Möbelschübe 3 zeigt das Möbel 1 eine quaderförmig Gestalt. Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei äußere Seitenwände 2a bzw. 2b, ein Oberteil 2c, ein Bodenteil 2d und außerdem eine in Figur 1 nicht erkennbare Rückwand. Der Möbelkorpus 2 verfügt außerdem über im Inneren des Möbelkorpus parallel zu

den Seitenwänden 2a, 2b verlaufende Innenwände 2e und 2f.

Im Möbelkorpus 2 sind über nicht dargestellte

Auszugsführungen die Möbelschübe 3 an den Seitenwänden 2a, 2b bzw. den Innenwänden 2e, 2f verfahrbar aufgenommen, zum Beispiel über bekannte Vollauszüge. Die Möbelschübe 3 können gemäß dem Doppelpfeil P relativ zum Möbelkorpus 2 eingeschoben bzw. ausgefahren werden. Die Schubladen 4 bis 9 und 12 bis 14 befinden sich jeweils in Schließposition, wohingegen die Innenschublade 10 in etwa halb bzw. die Außenschublade 11 ganz geöffnet gegenüber dem Möbelkorpus 2 ist.

Die Anordnung der Schubladen mit Blick vorne auf das Möbel 1 gemäß Figur 1 umfasst drei Spalten mit jeweils mehreren übereinander positionierten Schubladen. Die von vorne gesehen linke Spalte umfasst zwischen der Seitenwand 2b und der Innenwand 2f die gleichartigen Schubladen 4 bis 7 bzw. die mittlere Spalte zwischen den Innenwänden 2e und 2f die Schubladen 8 bis 11 und die rechte Spalte zwischen der Innenwand 2e und der Seitenwand 2a die Schubladen 12 bis 14.

Zur angetriebenen Bewegung insbesondere jedes Möbelschubs 4 bis 14 relativ zum Möbelkorpus 2 ist eine nicht dargestellte Vorrichtung, z.B. entsprechend der in der WO 2006/029 894 Al beschriebenen Vorrichtung, zur Bewegungsbeeinflussung der Möbelschübe 3 vorgesehen, wobei die angetriebenen Bewegung mit einer Antriebseinheit bzw. einer Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der Möbelschübe 3 erfolgt. Ebenfalls nicht dargestellt sind Verbindungsleitungen oder dergleichen zur Versorgung der Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung.

Die Schubladen 4 bis 6 sind an ihren Schubladenfronten jeweils mit einem Griffelement 15 bis 17 bzw. die Schublade 7 mit einem nicht erkennbaren weiteren Griffelement versehen, um die betreffende Schublade manuell greifen und insbesondere

an der Schublade ziehen zu können. Daher ist es grundsätzlich möglich, dass die Schubladen 4 bis 7 nicht mit der Antriebseinheit angetrieben sondern lediglich manuell betätigt bewegbar sind. Es ist auch denkbar, dass die Schubladen 4 bis 7 mit der Antriebseinheit angetrieben und manuell bewegbar sind, um z.B. bei deren manuell von einer Person ausgeführten Bewegung diese mit der Antriebseinheit zu unterstützen, insbesondere beim öffnen.

Die anderen Schubladen sind insbesondere mit der Antriebseinheit bewegbar, wobei es denkbar ist, dass eine angetrieben bewegbare Schublade auch manuell bewegt werden kann z.B. falls eine elektrische Versorgung unterbrochen ist. Die Antriebseinheit kann vielfältig ausgestaltet sein und mit elektrischen Mitteln z.B. mit Hilfe eines Elektromotors oder nicht elektrisch mit mechanischen Mitteln arbeiten bzw. mit einer Kombination aus diesen Mitteln funktionieren. Die öffnungs- und/oder Schließbewegung kann ganz oder teilweise angetrieben erfolgen, z.B. wenn Ausstoßmittel zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils aus einer Schließstellung in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung vorgesehen sind.

Beim Möbel 1 liegt die Bedienebene, die insbesondere durch die geschlossenen Schubladenfronten gebildet wird, idealer Weise in einer Ebene, es sind aber erfindungsgemäß auch Möbel umfasst, deren Bedienseiten bzw. die Frontseiten der geschlossenen bewegbaren Möbelteile in zwei oder mehr unterschiedlichen Ebenen liegen, zum Beispiel bei Anordnungen mit übereck positionierten oder gegenüberliegenden geschlossenen Frontseiten. Auch Anordnungen mit FaItklappen oder -türen sind davon umfasst, die übereinander positioniert sind, z.B. in einem Ober- und einem Unterschrank, wobei zumindest eine Faltklappe oder -türe nach oben und eine andere nach unten bewegbar sind. Bei derartigen Bewegungen kann ein auftretendes Einklemmrisiko vermieden werden.

Die Schubladen 8 bis 14 sind an ihren Frontpartien 8a bis 14a ohne Kontur bzw. ohne ein Griffelement oder eine sonstige Hilfe zum Ziehen an dem betreffenden Möbelteil ausgestattet. Die Schubladen 4 bis 14 können mit oder ohne z.B. insbesondere Ausstoßer- bzw. Touch-Latch-Funktionalität versehen sein. Die Schubladen 8 bis 14 lassen sich zum Beispiel durch Antippen auf die Frontseite einer Schublade auslösen bzw. öffnen oder schließen.

Zudem kann die Kontrolleinheit so ausgelegt sein, dass für die Innenschubladen 9, 10 und die Außenschublade 11 eine Kollision bei der angetriebenen Bewegung einer der Schubladen 9 bis 11 nicht stattfinden kann. Vorausgesetzt dass nur angetriebene Bewegungen aller Schubladen 4 bis 14 gewünscht sind und z.B. sich ein wie in Figur 1 gezeigter Zustand ergibt und die ganz geöffnet gezeigte Außenschublade 11 soll angetrieben geschlossen werden soll, können verschieden Möglichkeiten zur Kollisionsvermeidung vorgesehen sein. Zum Beispiel muss zuerst die halb geöffnet dargestellte Innenschublade 10 vollständig geschlossen werden, bevor die Außenschublade 11 aus der ganz geöffneten in die ganz geschlossene Stellung fährt. Das kann derart erfolgen, dass bei einem Schließbefehl z.B. durch eine Person für die Außenschublade 11 vom System bzw. der Kontrolleinheit kontrolliert wird, dass zunächst die Innenschublade 10 in die geschlossene Stellung fährt und anschließend die Außenschublade 11 in einer ununterbrochenen Bewegung vollständig geschlossen wird.

Wenn die Außenschublade 11 geschlossen wird, kann es auch ermöglicht sein, dass alle dazugehörigen Innenschubladen 9 und 10 im offenen Zustand gleichzeitig mit der Außenschublade 11 sich schließen, wobei dies derart erfolgt, dass keine Kollision oder Einklemmgefahr auftritt.

Bewegungszustände bei denen eine Kollision von zwei

gleichzeitig bewegbaren Möbelteilen auftreten könnte, sind durch die Kontrolleinheit von vorneherein insbesondere durch übergeordnete abgelegte Kontrollmechanismen ausgeschlossen. Im Beispiel gemäß Figur 1 sind daher gleichzeitig ablaufende entgegengesetzte Bewegungen der Schubladen 9 und 11 bzw. 10 und 11 zumindest derart nicht möglich, dass die Frontpartie IIa mit einer der Frontpartien 9a bzw. 10a kollidiert.

Es können auch komplexere Abstimmungen von Bewegungsabläufen der Schubladen 9, 10 bzw. 11 in der Kontrolleinheit hinterlegt sein. Beispielsweise wenn die Außenschublade 11 geöffnet ist und die Innenschubladen 9 und 10 sind geschlossen. Nun wird die Innenschublade angetrieben geöffnet und befindet sich noch in Bewegung, ist also noch nicht z.B. vollständig geöffnet. Währenddessen erfolgt ein Eingabebefehl zum Schließen der Außenschublade 11. Nun würde eine mögliche Kollisions- bzw. Quetschgefahr auftreten, wenn die Innenschublade 10 und die Außenschublade 11 ohne Kontrollmechanismus sich entgegengesetzt aufeinander zubewegen würden. Um dies zu vermeiden können verschiedene Abläufe vorgegeben sein. Zum Beispiel: 1.) beide Schubladen 10 und 11 stoppen und bleiben in Ruhestellung bevor es zur Kollision bzw. Quetschgefahr kommt; 2.) Innenschublade 10 stoppt und kehrt um in die Schließstellung und die Außenschublade bewegt sich angetrieben in die

Schließposition; 3.) Außenschublade 11 stoppt und kehrt um in die Offenstellung und die Innenschublade 10 öffnet sich weiter. Bei der letzten Möglichkeit kann die Innenschublade 10 bei der angetriebenen Bewegung in die Offenstellung kurzzeitig stoppen und dann sich in die gleiche Richtung weiterbewegen bzw. zumindest abgebremst sich weiterbewegen oder ohne Unterbrechung bzw. ohne Abbremsen sich angetrieben bewegen.

Eine intelligente Lösung kann z.B. für jede einzelne Schublade eine Gruppe zugeordneter Schubladen definieren, was

ebenfalls in der Kontrolleinheit abgespeichert sein kann. Für die Außenschublade 11 beispielsweise, für welche wie oben erläutert Kontrollmechanismen zur Vermeidung von Kollisionen mit den Schubladen 9 und 10 gültig sind, könnte zusätzlich zum Beispiel die Schubladen 5, 6, 7, 8, 13 und 14 zugeordnet werden.

Grundsätzlich kann die Kontrolleinheit so ausgestaltet sein, dass auch bewegbare Möbelteile von anderen feststehenden Möbelkorpussen in der Zuordnung für ein betrachtetes angetrieben bewegbares Möbelteil berücksichtigt wird, also auch gegenüberliegende oder über Eck angeordnete Möbelteile wie Schubladen, Klappen oder Türen. Auch hier gilt, dass übergeordnet Kontrollmechanismen ggf. gültig sind, um Kollisionen zu vermeiden, also Relativgeschwindigkeiten für diese Möbelteile nicht oder nur über eingegrenzte erlaubte Bewegungsphasen der gesamten möglichen Bewegung zu definieren sind.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 zeigt ein Möbel mit mehreren Schubladen. Die Erfindung betrifft aber auch andere Möbel mit angetrieben bewegbaren Außen- und Innen- Möbelteilen, die beispielsweise als Türen, Klappen, Tablarauszüge, Drahtkörbe, Apothekenschränke, Drehgestelle, Karusselle oder dergleichen ausgebildet sein können.

Bezugszeichenliste :

1 Möbel

2 Möbelkorpus

2a Seitenwand

2b Seitenwand

2c Oberteil

2d Bodenteil

2e Innenwand

2f Innenwand

3 Möbelschübe

4 Schublade

5 Schublade

6 Schublade

7 Schublade

8 Schublade

8a Frontpartie

9 Innenschublade

9a Frontpartie

10 Innenschublade

10a Frontpartie

11 Außenschublade

IIa Frontpartie

12 Schublade

12a Frontpartie

13 Schublade

13a Frontpartie

14 Schublade

14a Frontpartie

15 Griffelement

16 Griffelement

17 Griffelement