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Title:
ABSORBENT PAD, METHOD FOR PRODUCING SUCH AN ABSORBENT PAD AND USES OF ABSORBENT PADS OF THIS TYPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/063355
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an absorbent pad, which has a shell and a cover, and a method for producing an absorbent pad of this type, a sheet of filter paper being pushed into a recess and then being punched out from the sheet, and uses of absorbent pads of this type.

Inventors:
BINGS AGNES (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000158
Publication Date:
March 31, 2022
Filing Date:
September 20, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BINGS AGNES (DE)
International Classes:
A61F13/53; A47K11/10; A47K17/00; A61F13/15
Domestic Patent References:
WO2016191372A12016-12-01
WO2004082529A22004-09-30
Foreign References:
US6129717A2000-10-10
EP0875224A11998-11-04
EP2609898A12013-07-03
US20150352824A12015-12-10
US20140276511A12014-09-18
US20050112085A12005-05-26
EP0282287A21988-09-14
US5304158A1994-04-19
US20140216957A12014-08-07
DE29918317U12000-01-13
CH678694A51991-10-31
US20120226251A12012-09-06
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI LIERMANN-CASTELL (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Saugpad (1), das eine Schale (2) und eine Abdeckung (3) aufweist, sodass Schale und Abdeckung einen Raum umgrenzen, wobei zwischen Schale und Abdeckung ein Absorber als Absorbergemisch oder Absorbermaterial (8), wie insbesondere ein Superabsorber oder einem Gemisch mit einem Superabsorber angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Absorbergemisch und der Abdeckung ein leerer Ausdehnungsfreiraum angeordnet ist.

2. Saugpad nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum nur maximal zu 50 % und vorzugsweise maximal zu 25 % und besonders bevorzugt zu maximal zu 3 % mit dem Absorbergemisch gefüllt ist.

3. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) und die Abdeckung ein heißsiegelfähiges Filterpapier (4) aufweisen und Schale (2) und Abdeckung (3) über eine Heißsiegelung miteinander verbunden sind

4. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) rund ist und einen Durchmesser von 50 bis 100 mm und vorzugsweise von etwa 75 mm oder von 200 bis 400 mm und vorzugsweise von etwa 300 mm aufweist.

5. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) eine Durchlässigkeit von mehr als 400 l/m2s und vorzugsweise von mehr als 500 l/m2s und besonders bevorzugt von etwa 585 l/m2s oder sogar von mehr als 800 l/m2s aufweist.

6. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) ein Gewicht von 15 bis 35 g/m2 und vorzugsweise 25 bis 30 g/m2 und besonders bevorzugt von etwa 27,5 g/m2 aufweist.

7. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) in einem Indikatorfeld (5) eine Indikatorfarbe aufweist, die bei Befeuchtung aus dem Feld ausblutet. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Eisenoxid- Pigmentpulver aufweist, das bei Wassereintritt in das Pad angelöst wird und den Absorber bei der Absorbierung des Wassers beispielsweise blau verfärbt. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) eine Durchlässigkeit von weniger als 100 l/m2s und vorzugsweise von weniger als 75 l/m2s und besonders bevorzugt von mehr als 50 l/m2s aufweist. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) ein Gewicht von 20 bis 50 g/m2 und vorzugsweise 30 bis 40 g/m2 und besonders bevorzugt von etwa 35 g/m2 aufweist. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) rund ist und einen Durchmesser von 50 bis 100 mm und vorzugsweise von etwa 61 mm aufweist. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) rund ist mit einem Innendurchmesser von 61 mm und einen Heißversiegelungsrand von 2 bis 10 mm aufweist, vorzugsweise von etwa 7 mm. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) rund ist und eine Vertiefung von 1 bis 15 mm aufweist, vorzugsweise eine Tiefe von 10 mm. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es einen auf dem Pad Innenboden befestigten und über den Rand nach außen geführten Aplikatorfaden aus natürlichen oder künstlichen Fasern aufweist, vorzugsweise aus heißsiegelfahigen Fasern. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Faden eine Länge von 5 bis 50 cm und vorzugsweise von 35 cm aufweist. Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Faden am Ende außerhalb des Pads ein Schildchen (9) aufweist, welches einseitig mit Klebefolie versehen ist. 14 Saugpad nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Calciumaluminiumsilikat aufweist, das ein Deodorant oder ein Desodorant aufweist. Verfahren zur Herstellung eines Saugpads nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein Blatt Filterpapier (4) in eine Vertiefung gedrückt und anschließend aus dem Blatt ausgestanzt wird, die dabei entstehende Schale maximal zu 50 % mit einem Absorber als Absorbergemisch oder Absorbermaterial (8), wie insbesondere ein Superabsorber oder einem Gemisch mit einem Superabsorber gefüllt wird und der sich auffaltende Rand (6) des Filterpapiers (4) heißversiegelt wird. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass auf einen innenliegend gebildeten Boden der Schale (2) umgeben von einem aufgefalteten Rand (6) Leim (7) aufgebracht wird. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Leim (7) der Absorber aufgebracht wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass 1 ,2 bis 1 ,8 g und vorzugsweise etwa 1,5 g Absorbergemisch (8) aufgebracht werden. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Absorbermaterial (8) ein Desinfektionsmittel aufgebracht wird. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Absorbermaterial (8) ein Calciumaluminiumsilikat versehen mit einem Duftstoff aufgebracht wird. Verwendung eines Saugpads (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 17 als Einlage in einem Toilettenbürstenhalter. Toilettenbürstenhalter mit einer Abtropfschale, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Saugpad (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 als Einlage aufweist.

Description:
Saugpad, Verfahren zur Herstellung eines derartigen Saugpads und Verwendungen derartiger Saugpads

[01] Die Erfindung bezieht sich auf ein Saugpad, ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Saugpads und Verwendungen derartiger Saugpads.

[02] Saugpads werden insbesondere in Windeln eingesetzt. Sie sind häufig mit einem Superabsorber ausgestattet, der es ermöglicht, sehr viel Flüssigkeit aufzunehmen. Saugpads werden aber auch für andere Anwendungen benötigt, bei denen mit Flüssigkeiten gearbeitet wird.

[03] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein derartiges Saugpad weiterzuentwickeln und neue Verwendungen vorzuschlagen.

[04] Diese Aufgabe wird mit einem Saugpad nach Anspruch 1, einem Verfahren nach Anspruch 18 einer Verwendung nach Anspruch 24 und einen Toilettenbürstenhalter nach Anspruch 25 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele werden im Folgenden beschrieben.

[05] Ein erstes Beispiel ist ein Absorberpad für WC-Bürstenhalter.

[06] Bei der Benutzung von WC-Bürsten werden diese mit fäkalienhaltigem Wasser benetzt, welches sich dann anschließend im Abtropfbecher der Bürste sammelt.

[07] Dieses mit Bakterien und Keimen belastete Wasser steht meist über längere Zeit in diesem Becher und nicht selten steht der untere Teil der WC-Bürste ebenfalls in diesem belasteten Wasser. Bei der nächsten Entnahme der Bürste aus dem Bürstenhalter tropft dann dieses belastete Wasser auf den Boden und den Toilettensitz. Zudem lässt sich das in den Abtropfbechem befindliche Fäkalwasser oft nur mit erheblichem Aufwand aus, z.B. an der Wand montierten Haltern entfernen.

[08] Die auf dem Boden stehenden WC-Bürstenhalter werden leicht umgestoßen, was dann zu einem Auslaufen des Wassers führt. In öffentlichen Einrichtungen, Krankenhäusern,

BESTÄTIGUNGSKOPIE Pflege- und Altenheimen, Hotels und Restaurants wird die Verschmutzung durch dieses fäkalienhaltige Wasser meist durch den Nutzer und nicht durch den Betreiber verursacht. Somit muss der Betreiber dieser Einrichtungen einen Mehraufwand bei der Reinigung leisten.

[09] Die Bürsten werden bisher entweder über einen einfachen Abtropfbecher gehängt oder stehen direkt im Abtropfbecher. Außerdem ist es nach DE 299 18 317 Ul vorgesehen, Bürsten in einen verschraubten Toilettenbürstenhalter einzusetzen, in den in den unteren Teil des Halters ein Pad eingelegt werden kann. Dieses Pad soll aus einem durchgängigen Material aus Schwamm oder Zellstoff bestehen. Ein mehrschichtiger Aufbau ist hier nicht vorgesehen. Eine Desodorierung ist ebenfalls erwähnt. Eine Angabe wie die Desodorierung aufgebracht wird und mit welchen Stoffen, erfolgt hier nicht.

[10] Erfindungsgemäß wird in die Abtropfbecher ein Absorber als Absorbergemisch oder Absorbermaterial, wie insbesondere ein Superabsorber oder ein Gemisch mit einem Superabsorber, gefülltes Pad gelegt. Das Fäkalienwasser kann durch das Filterpapier des Pads zum Absorbergemisch vordringen und wird dort aufgenommen. So kann die Bürste bis zur nächsten Benutzung trocknen und das feuchte Milieu wird in den Absorber verschoben. In diesem wird das Wasser gebunden und eine für das Wachstum von Bakterien und Schimmel ungeeignete Umgebung geschaffen. Der Ausdehnungsfreiraum über dem Absorber ist entscheidend. Hierbei berührt das Absorbergemisch die Abdeckung nicht.

[1 1] Dadurch wird die bei der Vergrößerung des Absorbers auf Schale und Abdeckung wirkende Kraft begrenzt. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn die Absorbergemischmenge auf die Zugfestigkeit der Heißversiegelung von Deckel und Töpfchen sowie der beiden unterschiedlichen Papiere abgestimmt ist. Somit wird erzielt, dass das Pad nach vorgesehener optimaler Wasseraufhahme kein weiteres Wasser aufnimmt und es nicht zum Überschreiten der Zugfestigkeit der Papiere oder des Heißsiegelrandes des Pads kommt. Dies würde zum Aufplatzen des Pads fuhren. Andere Absorberpads sind meist mit einem Füllstoff versehen der Bestandteile von Superabsorber aufweist oder mit reinem Absorber. Diese Füllstoffe oder Absorber füllen aber immer den vollständigen Innenraum aus. Es wird kein leerer Freiraum für die Ausdehnung des Absorbers vorgesehen.

[12] Hinzu kommt, dass das Pad mit einem Applikatorfaden 8 versehen sein kann. Dieser kann im Pad befestigt werden und er kann am anderen Ende, welches sich außerhalb des Pads befindet, mit einem anklebbaren Schildchen 9 außen am Bürstenhalter befestigt werden. Dadurch werden das Einlegen und das Entfernen deutlich vereinfacht. Dies ist besonders bei tiefen Bürstenbechem entscheidend für die hygienische Handhabung. In sensiblen Bereichen, wie Krankenhäusern und Pflegeheimen, kann das Absorbergemisch zusätzlich mit desinfizierenden oder desodorierenden oder deodorierenden Zusätzen versetzt werden.

[13] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden beschreiben. Es zeigt

Figur 1 das obere und untere Filterpapier in der Draufsicht mit Indikatorfeld,

Figur 2 eine schematische Seitenansicht der geformten Schale mit Randbereich und

Figur 3 eine schematische Seitenansicht eines Absorberpads mit Abdeckung, Schale,

Kleber, Absorbergemisch und Applikatorfaden mit Schildchen.

[14] Die Figuren 1-3 zeigen einen Satz aus Teilen für ein rundes Pad zur Verwendung in einem Abtropfbecher einer WC- Bürste. Das Pad hat eine Abdeckung 1 , die einen Innenraum 2 definiert und verschließt, der mit einem Absorbergemisch 3 befüllt ist. Diese Abdeckung 1 besteht aus einem heißsiegelfähigen Filterpapier. Heißsiegelfähige Filterpapiere können Durchlässigkeiten zwischen >50 l/m 2 s und >600 l/m 2 s besitzen. Für die Abdeckung ist ein möglichst schneller Wassserzutritt vorteilhaft. Mit der Porosität steigt allerdings auch die Durchlässigkeit vom im Pad befindlichen Pulvern und Granulaten. Um diese Inhaltsstoffe im Laufe der Produktion und während der Wasserabsorption sicher im Pad zu halten, ist für den Deckel eine Durchlässigkeit von > 585 l/m 2 s und ein Gewicht von etwa 27 g/m 2 optimal. Dadurch ist es wässrigen Flüssigkeiten möglich in das Pad einzudringen und vom Absorbergemisch aufgenommen zu werden, ohne dass ein Austritt des Absorbergemischs verursacht wird. Die Abdeckung 1 ist flach und kann Durchmesser zwischen 3 cm und 12 cm besitzen. Um die optimale Passform für die gängigen Bürstenbecher zu erzielen, sollte die Abdeckung einen Durchmesser von etwa 75 mm besitzen.

[15] Die Abdeckung kann mit Texten oder Bildern bedruckt werden. Außerdem kann diese auf Grund einer blauen Indikatorfarbe 1b in einem Indikatorfeld la, welche auf das Filterpapier aufgebracht wurde, durch ausbluten der Farbe, in der Lage sein, den Füllstand des Pads anzuzeigen. Ist die Indikatorfarbe 1b aus dem Indikatorfeld la vollständig ausgeblutet und der Superabsorber hat sich entsprechend blau verfärbt, muss das Pad gewechselt werden.

[16] Vorteilhafter ist es jedoch, wenn ein Eisenoxid-Pigmentpulver bei Wassereintritt in das Pad angelöst wird und den Absorber bei der Absorbierung des Wassers beispielsweise blau verfärbt. Die WO2016/191372 Al bezieht sich auf einen Indikator, welcher in der Lage ist, Substanzen im zu absorbierenden Material nachzuweisen. Der Absorber selbst verfärbt sich hier jedoch nicht und dient auch nicht als Indikator.

[17] Die Abdeckung 1 wird durch Heißsiegeln auf eine Schale 4 aufgebracht. Diese Schale besteht ebenfalls aus heißsiegelfähigem Papier mit einer Durchlässigkeit von >50 l/m 2 s und einem Gewicht von 35 g/m 2 . Aus der Kombination der unterschiedlichen Papiere bei Deckel und Schale und den unterschiedlichen Nassreisfestigkeiten kann in der Heißsiegelfläche auf 7 mm Breite die benötigte Zugfestigkeit von 0,03 N/mm 2 erreicht werden. Die Durchlässigkeit des Papiers der Schale ist hier nur sehr gering, da die Formstabilität und die Bestreichbarkeit mit Kleber vorrangig vor dem Zutritt von wässriger Flüssigkeit sind. Trotzdem ist die Durchlässigkeit ausreichend für die Aufnahme von wässrigen Flüssigkeiten von allen Seiten. Außerdem wird der Applikatorfaden 8 innen auf dem Boden der Schale verklebt. Diese muss deshalb fester sein, damit die Last des vollen Pads getragen werden kann, wenn es am Applikatorfaden 8 aus dem Becher gehoben wird.

[18] Zur Formung der Schale 4 wird das Filterpapier mit einem Durchmesser Dl von 95 mm in eine Vertiefung von 10 mm gedrückt und anschließend aus dem Blatt ausgestanzt, wobei der sich auffaltende Rand 7 heißversiegelt wird. Der auffallende Rand kann Breiten zwischen 5 mm und 10 mm haben. Um hier die Zugfestigkeit von 0,03 N/mm 2 zu erreichen, muss der Rand optimaler Weise eine Breite von 7 mm aufweisen und mit 200 °C versiegelt werden. Somit erhält die Schale Stabilität und bleibt als Schale bestehen. Durch diese Dimensionierung der Schale ergibt sich, auf Grund des geringen Volumens des Absorbergemischs von 2,3 cm 3 , ein Ausdehnungsfreiraum für die Flüssigkeitsaufhahme. Dieser Ausdehnungsraum ist etwa 20-fach so groß wie das Absorbergemisch. Somit kann die optimale Füllung des Pads mit 48 cm 3 Flüssigkeit erzielt werden.

[19] In der W02004/082529 werden ebenfalls z.B. zwei Papiere aufeinander gebracht, hier entsteht aber ein Kissen aus zwei gleichgeformten Papieren. Es wird keine Schale ausgeformt und kein Speicherraum für die Ausdehnung des Absorbers zur Verfügung gestellt. Die Kombination der Papiere wird nicht weiter spezifiziert und die Menge des Absorbers füllt den Innenraum des Absorberpads als Kem voll aus.

[20] In der CH678694 A5 wird eine Schale geformt, diese wird allerdings aus dampfundurchlässiger Kunststofffolie mit einer hydrophoben Faserschicht ausgebildet. Demnach besteht hier nicht die Möglichkeit des Feuchtigkeitszutritts von jeder Seite. Dies ist für das Pad allerdings entscheidend, da auch in den Bürstenbecher abgetropftes Wasser von unten durch das Filterpapier zum Absorber gelangen soll. Dadurch bleibt der gesamte Becher ohne freies Wasser, welches zu Ablagerungen und Schimmelbildung fuhren kann.

[21] In der US 2012/0226251 wird ein Rahmen ausgeformt. Dieser besteht aber aus einem Schaumkissen, welches eine Vertiefung aufweist, in die ein Absorberpapier eingelegt werden kann Abgedeckt wird dieses von einer diffusionsoffenen Folie. Ein größerer Speicherraum als das Volumen des Absorbermaterials ist hier nicht vorgesehen. Außerdem wird der Zutritt von wässrigen Flüssigkeiten von allen Seiten durch das Schaumkissen verhindert.

[22] Bei dem hier beschriebenen Pad wird der innenliegende Boden der Schale wird mit einem PVA-Leim 4a dünn und flächendeckend betupft. In diesen Leim wird der Applikatorfaden 8 gelegt. Dieser wird angedrückt und seitlich über den Rand des Pads nach außengeführt. Anschließend wird dann das Absorbergemisch 3 flächig verteilt und angedrückt. Es sollte ein PVA Leim sein, da dieser, wie der Superabsorber, aus der Gruppe der Kunststoffe stammt. Andere Kleber beeinflussen das Verhalten des Absorbergemischs negativ.

[23] Der aufgetragene Leim erzeugt eine flexible und doch formstabile Bodenausprägung in der Schale, auf der das Absorbergemisch gleichmäßig verteilt und befestigt wird. Dadurch liegt der Schwerpunkt des Pads auf dem Boden der Schale. Das Einlegen des Pads in einen Bürstenbecher wird beim Abwurf dadurch erheblich vereinfacht und das Pad landet meist in horizontaler Lage mit dem Schalenboden nach unten. Bei einer losen Schüttung des Absorbergemischs wäre dies nicht möglich, da die Schale mit dem Gemisch nur geringfügig gefüllt ist und sich diese somit unkontrolliert im Padinnenraum bewegen kann. Hinzu kommt, dass der Leim den Applikatorfaden 8 am Schalenboden fixiert. [24] Die Menge des Absorbergemischs beträgt 1,5 g. Das Absorbergemisch kann die folgenden Bestandteile aufweisen, wichtig ist hier, dass alle Bestandteile die gleiche Korngrößenverteilung aufweisen sollten und rieselfähig sind, ansonsten wird die Verarbeitung erschwert und die Materialien entmischen sich.

[25] Das Ausführungsbeispiel zeigt

- einen Superabsorber, welcher ein wasserlösliches vernetztes Polymer (SAP) ist mit einer Korngröße von 0 bis 1 mm, vorzugsweise mit 0.045 bis 0,85 mm,

- ein Calciumaluminiumsilikat in feiner Körnung mit 0 - 1 mm Korngröße, (dieses Silikat dient zur Aufnahme eines Parfümöls, um dem Pad Duft zu verleihen),

- ein Parfumöl und

- ein Eisenoxid- Pigmentpulver (blaue Farbe).

[26] Bei Wassereintritt in das Pad wird das Pigmentpulver angelöst und färbt den Absorber bei der Absorbierung des Wassers blau. Durch diese Einfärbung des Absorbers ist der Füllstand des Pads erkennbar. Da die Menge des Absorbergemischs sehr gering ist, ist diese im Pad im trockenen Zustand kaum erkennbar. Dadurch, dass der weiße Absorber sich selbst blau färbt, wird er gut erkennbar und zeigt somit gut sichtbar die eigene Ausdehnung an. Bei durchgängig blauer Färbung des Absorbers und einer Ausdehnung bis auf 48 cm 3 muss das Pad ausgewechselt werden. Somit ist der Absorber selbst der Füllstandsindikator, welcher das Pad prall füllt. Die blaue Färbung dient zur besseren Sichtbarmachung.

[27] Durch den geringen Anteil des Absorbergemischs im Innenraum des Pads und durch die Heißversiegelung von Abdeckung und Schale in Kombination mit zwei unterschiedlichen Papieren wird verhindert, dass der Absorber beim Aufquellen austritt. Die Absorbergemischmenge ist darauf abgestimmt, dass nach Quellen des Absorbermaterials das Pad auf Grund des „Gelblocking Effektes“ und der höheren Zugfestigkeit der Papiere sowie des heißversiegelten Randes, im Gegensatz zum osmotischen Druck im Absorber, nicht aufplatzt.

[28] Um das Entfernen aus besonders hohen Abtropfbechem zu erleichtern, wird das Absorberpad mit einem Applikatorfaden 8 versehen. Dieser Faden kann aus Kunst- oder aus Naturfasern bestehen. Dieser Faden wird mit Hilfe des PVA Leims auf dem Boden der Schale fixiert und seitlich durch den versigelten Rand hinausgeführt. Von Vorteil ist es, wenn der Faden selbst neben den Kunst- oder Naturfasern zusätzlich noch heißsiegelfähige Fasern besitzt. Dadurch kann er bei der Heißversiegelung des Randes zusätzlich im Rand befestigt werden. Der Faden weist außerhalb des Pads eine Länge von ca. 30 cm auf und besitzt am Ende vorzugsweise ein Schildchen 9. Dieses kann aus Papier, Kunststoff oder Folie bestehen und ist einseitig mit einem ablösbaren Klebepad versehen. Das Schildchen kann ein oder beidseitig bedruckt werden.

[29] Um die Keimfreiheit des Pads über ca. 7 Tage zu verbessern, kann ein Desinfektionsmittel in Form von Aktivsauerstoff hinzugegeben werden. Die Zugabemenge beträgt beispielsweise 1 g. Der Aktivsauerstoff ist als Granulat hinzuzugeben mit einer Korngröße von 0 - 1 mm. Ansonsten fuhrt die weitere Verarbeitung zu einer Entmischung.

[30] Der Superabsorber sollte nicht direkt mit Duftstoffen versehen werden. Dies liegt daran, dass Duftstoffe auf Wasserbasis zu einem quellen des Absorbers fuhren. Duftstoffe auf Ölbasis verklumpen den Absorber und Duftstoffe auf Lösemittelbasis lösen den Superabsorber an. In allen Fällen führt die Zugabe von Duftstoffen direkt auf den Absorber zum Verklumpen des Absorbers. Für die Weiterverarbeitung muss der Absorber jedoch rieselfähig bleiben. Dies kann nur gewährleistet werden, wenn der Duftstoff bei der Herstellung des Gemisches als erstes in ein Silikat als Trägermaterial für diesen eingearbeitet wird. Nachdem das Silikat den Duftstoff vollständig aufgenommen hat, kann der Absorber hinzugegeben werden. Außerdem muss das Silikat eine Korngröße von 0 bis 1 mm aufweisen. Dies ist wichtig, damit das Silikat und der Superabsorber sich bei der weiteren Verarbeitung nicht entmischen.

[31] In das Pad kann zusätzlich auf den Boden der Schale ein Metallplättchen in runder oder rechteckiger Form in den Leim eingearbeitet werden. Das runde Plättchen kann einen Durchmesser von 1 bis 61 mm aufweisen und eine Dicke von 0,1 bis 10 mm, vorzugsweise ist ein Durchmesser von 10 mm und eine Dicke von 0,3 zu wählen. Ein rechteckiges Plättchen kann eine Kantenlänge von 35 x 2 mm bis 35 x 35 mm und eine Dicke von 0,1 bis lOvmm aufweisen, vorzugsweise ist eine Größe 10 x 10 mm und eine Dicke von 0,3 mm zu verwenden. Dies hat den Vorteil, dass das Pad an magnetischen Flächen haftend gemacht werden kann und dort fest sitzt.

[32] In das Pad kann zusätzlich auf den Boden der Schale ein Magnetplättchen in runder oder rechteckiger Form in den Leim eingearbeitet werden. Das runde Plättchen kann einen Durchmesser von 1 bis 61 mm aufweisen und eine Dicke von 0,1 bis 10 mm, vorzugsweise ist ein Durchmesser von 10 mm und eine Dicke von 1,5 zu wählen. Ein rechteckiges Plättchen kann eine Kantenlänge von 35 x 2 mm bis 35 x 35 mm und eine Dicke von 0,1 bis 10 mm aufweisen, vorzugsweise ist eine Größe 10 x 10 mm und eine Dicke von 1,5 mm zu verwenden. Dies hat den Vorteil, dass das Pad an metallischen Flächen haftend gemacht werden kann und dort fest sitzt.

[33] In das Pad kann ein phosphoreszierendes oder fluoreszierendes Pulver gegeben werden. Diese dienen dazu, das Pad auch bei Dunkelheit eindeutig zu erkennen. Dadurch wird die Platzierung des Pads bei Dunkelheit stark vereinfacht. Besonders wenn es in Apparaturen genutzt wird, die eher abgedunkelt sind.

[34] Ein weiterer Bestandteil können alle Pflanzensamen mit einer Größe zwischen 0,01 und 1 mm sein. Da die Bestandteile des Pads biologisch abbaubar sind und der Superabsorber einen sehr guten Wasserspeicher darstellt, ist es den Samen sehr einfach möglich, in einem benutzen Pad zu keimen. Die Keimdauer kann hier dann als Indikator für die Nutzungszeit des Pads verwendet werden.

[35] Es können zudem schaumbildende Tenside in Granulatform hinzugegeben werden. Diese können an der Bürste haften und zur einfachen Reinigung dienen.

[36] Das Absorberpad hat vorzugsweise eine runde Form. Der Umfassungsrand von Filterdeckel und Filterschale sind miteinander fest verbunden und in der sich daraus ergebenden Filterschale wird der Superabsorber je nach Anwendungsfall ggf. auch mit verschiedenen Zusatzstoffen auf den Boden aufgeklebt.

[37] Ein ähnliches Problem besteht bei CC -Sprudlem. Nach dem Aufsprudeln tropft das Wasser von der CC -Lanze des Sprudlers ab. Dieses landet entweder im Flaschenbecher des Geräts oder auf einem Abtropfgitter oder Abtropfteller. [38] Besonders aus den Flaschenbechem lässt sich das Wasser schlecht entfernen und führt zu Rost- oder Schimmelbildung.

[39] Die Abtropfgitter oder Flaschenbecher müssen bisher von Hand ausgewaschen werden.

[40] Erfindungsgemäß wird in die Flaschenbecher bzw. unter das Abtropfgitter oder an die Stelle, an der die Flasche zur Befüllung platziert wird, ein Absorberpad gelegt. Somit kann das abtropfende Wasser aufgenommen werden und später einfach mit dem Pad entfernt werden.

[41] Ein Ausfuhrungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden beschrieben. Es zeigt

Figur 4 das obere und untere Filterpapier in der Draufsicht mit dem Randbereich für die Heißversiegelung und

Figur 5 eine schematische Seitenansicht der einzelnen Lagen des Pads.

[42] Die Figur 4 zeigt einen Satz bestehend aus zwei Teilen, welche ein rundes Pad ohne Schale zur Verwendung in einem Soda Stream- oder einem ähnlichen Gerät mit Flaschenbecher oder Abtropfgitter ergibt. Das Pad besteht aus zwei heißsiegelfähigen Filterpapieren mit einem Durchmesser D von 70 mm, die am Rand umlaufend heißversiegelt werden. Beide Papiere 1 bestehen aus einem heißsiegelfähigen Papier mit einer Porosität von 585 l/m 2 s und einem Gewicht von 27 g/m 2 . Die Figur 5 zeigt das noch unversiegelte Pad mit seinen einzelnen Lagen in der Seitenansicht. Auf das untere Papier wird in einem Durchmesser Dl von 60 mm auf der Innenseite des Pads ein PVA-Leim 2 flächendeckend, dünn aufgetupft. Dieser wird mit etwa 0,6 g eines Superabsorbers 3 bestreut. Beide Filterpapiere erlauben den Zutritt von wässriger Flüssigkeit zum Absorber.

[43] Als Füllstandsindikator bläht sich das Pad im Flaschenbecher auf und verhindert im komplett gefüllten Zustand das Einsetzen einer Flasche in den Becher, sowie das Verschließen des Bechers. [44] Das Absorberpad ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pad eine runde Form hat und der Umfassungsrand der beiden Filterpapiere miteinander fest verbunden ist. Auf dem unteren Filterpapier wird der Absorber flächig mittels Kleber aufgebracht.

[45] In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sind bettlägerige Patienten gezwungen für den Stuhlgang eine Bettpfanne zu verwenden. Meist muss hier vorher das Bett mit einer Nässeunterlage ausgelegt werden. Danach wird dem Patienten die Bettpfanne untergeschoben.

[46] Auf Grund der Lage im Bett kommt es immer wieder vor, dass gerade Urin aus der Pfanne austritt und somit den Patienten, dessen Kleidung und das Bett verunreinigen. Nachdem Stuhlgang ist dann das Bett frisch zu beziehen und der Patient muss umgezogen werden. Außerdem muss die Pfanne nach dem Gebrauch vom Pflegepersonal entfernt und zur Spülküche transportiert werden. Hierbei kann es ebenfalls zum Verschütten von Urin kommen. In der Spülküche werden die Pfannen dann meist in einer Spülmaschine gereinigt.

[47] Edelstahl- oder Kunststoffbettpfannen mit oder ohne Deckel werden bisher für die Aufnahme von Urin und Kot verwendet. Diese werden dem Patienten im Bett untergeschoben. Nach dem Stuhlgang werden diese entfernt, mit einem Deckel verschlossen, in die Spülküche transportiert und dort gereinigt.

[48] Erfindungsgemäß wird in die Bettpfanne ein Absorberpad eingelegt. Dieses ist in der Lage, den Urin sofort aufzunehmen und verhindert somit ein versehentliches Auslaufen der Bettpfanne, wenn der Patient sich bewegt. Ein Auslegen des Bettes mit Nässeunterlagen wird somit überflüssig.

[49] Ein Ausfuhrungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden beschrieben. Es zeigt

Figur 6 das obere und untere Filterpapier in der Draufsicht mit dem Randbereich für die Heißversiegelung und

Figur 7 eine schematische Seitenansicht eines Absorberpads mit Abdeckung, Schale, Kleber und Absorbergemisch. [50] Die Figur 7 zeigt einen Satz aus Teilen als rundes Pad mit Schale 3 zur Verwendung in einer Bettpfanne. Das Pad hat eine Abdeckung 1, die einen Innenraum definiert und verschließt 4, der mit einem Superabsorber 2 befällt ist.

[51] Die Figur 6 zeigt die Abdeckung 1. Diese besteht aus einem heißsiegelfähigen Filterpapier mit einem Durchmesser D von 300 mm und einer Durchlässigkeit von > 800 l/m 2 s und einem Gewicht von 21 g/m 2 . Dadurch ist es wässrigen Flüssigkeiten möglich, in das Pad einzudringen und vom Absorber aufgenommen zu werden.

[52] Die Abdeckung 1 wird durch Heißsiegeln auf eine Schale 3 aufgebracht. Diese Schale besteht ebenfalls aus heißsiegelfähigem Papier mit einer Durchlässigkeit von >50 l/m 2 s und einem Gewicht von 35 g/m 2 . Die Durchlässigkeit ist hier nur sehr gering, da die Formstabilität und die Bestreichbarkeit mit Kleber vorrangig vor dem Zutritt von wässriger Flüssigkeit sind.

[53] Zur Formung der Schale 3 mit einem Durchmesser von 300 mm wird das Filterpapier 5 mit einem Durchmesser Dl von 380 mm in eine Vertiefung gedrückt und anschließend aus dem Blatt ausgestanzt, wobei der sich auffaltende Rand heißversiegelt wird. Somit erhält die Schale Stabilität und bleibt als Schale bestehen. Der innenliegende Boden der Schale wird mit einem PVA-Leim 6 dünn und flächendeckend betupft.

[54] Auf diesem Leim wird dann der Superabsorber flächig verteilt und angedrückt. Die Absorbermenge beträgt 10 g. Der Absorber 2 selbst ist ein wasserlösliches vernetztes Polymer (SAP). Auf Grund der geringen Absorbermenge und der Heißversiegelung von Abdeckung und Schale in Kombination mit zwei unterschiedlichen Papieren wird verhindert, dass der Absorber beim Aufquellen austritt.

[55] Der Absorber kann aus hygienischen Gründen zusätzlich mit Desinfektionsmittel in Form von Aktivsauerstoff versetzt werden.

[56] Das Bettpfannenpad ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pad eine runde Form hat, der Umfassungsrand von Filterdeckel und Filterschale miteinander fest verbunden sind und in der sich daraus ergebenden Filterschale der Superabsorber mit verschiedenen Zusatzstoffen auf den Boden aufgeklebt wird.