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Title:
ACCELERATING OR BRAKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/158766
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an accelerating or braking device (10) for furniture (1) or household appliances, comprising a catch (14) that can be moved along a guide track (12) and has a receiving means (16) into which a section (23, 40) of an activator (21, 21') can be inserted, in order to move the catch (14) along the guide track (12) against the force of a damper (18, 19), wherein the activator (21, 21') is applied to a contact surface (24) of the catch (14) when impinging on the catch (14), wherein the contact surface (24) is oriented, in an inclined manner, in a direction perpendicular to the direction of movement of the catch (14), and the section (23, 40) of the activator (21, 21') is swivelled into the receiving means (16) when impinging on the contact surface (24). In this way, a skipping of the activator on the catch (14) is reliably avoided.

Inventors:
NOLTE FRANK (DE)
MONTECCHIO ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/058153
Publication Date:
October 22, 2015
Filing Date:
April 15, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05F5/00; A47B88/04
Foreign References:
EP2401941A12012-01-04
US20140021840A12014-01-23
DE102012109752A12014-04-17
EP2401941A12012-01-04
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung (10) für Möbel (1 ) oder Haushaltsgeräte, mit einem Mitnehmer (14), der entlang einer Führungsbahn (12) bewegbar ist und eine Aufnahme (1 6) aufweist, in die ein Abschnitt (23, 40) eines Aktivators (21 , 21 ') einfügbar ist, um den Mitnehmer (14) entlang der Führungsbahn (12) gegen die Kraft eines Dämpfers (18, 19) zu verfahren, wobei der Aktivator (21 , 21 ') beim Auftreffen auf den Mitnehmer (14) an einer Kontaktfläche (24) des Mitnehmers (14) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (24) zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers (14) zumindest bereichsweise geneigt ausgerichtet ist und der Abschnitt (23, 40) des Aktivators (21 , 21 ') beim Auftreffen auf die Kontaktfläche (24) in die Aufnahme (16) verschwenkt wird.

2. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Kontaktfläche (24) zu einer Richtung senkrecht zu Bewegungsrichtung des Mitnehmers (14) in einem Winkel zwischen 4° und 30°, insbesondere 6° und 20°, geneigt ist.

3. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1 6) im Wesentlichen U- förmig ausgebildet ist und die Kontaktfläche (24) an einer Seitenwand der Aufnahme (16) ausgebildet ist.

4. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (21 , 21 ') eine Oberfläche aufweist, die an der Kontaktfläche (24) anliegt, die zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers (14) geneigt ausgerichtet ist.

5. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Oberfläche hin zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers (14) in einem Winkel zwischen 4° und 30°, insbesondere 6° und 20°, geneigt ist.

6. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (23, 23') des Aktivators (21 , 21 ') federnd ausgebildet ist.

7. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (24) bogenförmig ausgebildet ist.

8. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (21 , 21 ') steg- förmig ausgebildet ist und auf der zu dem Abschnitt (23, 40) gegenüberliegenden Seite festgelegt ist.

9. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (21 , 21 ') sich im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers (14) erstreckt.

10. Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (12) im Wesentlichen linear ausgebildet ist und einen abgewinkelten Endabschnitt (13) aufweist, an dem der Mitnehmer (14) verrastbar ist.

1 1 . Schiebetür mit einer Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Schiebetür nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (12) an einem Gehäuse (1 1 ) ausgebildet ist, das an einer Unterseite der Schiebetür (8) festgelegt ist.

13. Schubkasten mit einer Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Mitnehmer, der entlang einer Führungsbahn bewegbar ist und eine Aufnahme aufweist, in die ein Abschnitt eines Aktivators einfügbar ist, um den Mitnehmer entlang der Führungsbahn gegen die Kraft eines Dämpfers zu verfahren, wobei der Aktivator beim Auftreffen auf den Mitnehmer an einer Kontaktfläche des Mitnehmers anliegt. Die DE 10 2012 109 752 offenbart eine Ausstoßvorrichtung mit einer Auszugsführung, die eine verfahrbare Laufschiene mit einem Aktivator aufweist. Der Aktivator ist als biegbarer Hebel ausgebildet, der mit einem Vorsprung in eine Aufnahme eines Mitnehmers einfügbar ist, um den Mitnehmer entlang einer Führungsbahn zu verfahren. Der Mitnehmer ist mit einem Rastmechanismus gekoppelt, so dass ein Schubkasten in einer Schließposition verrastet werden kann. Durch die Ausbildung des Aktivators als biegbarer Hebel lässt sich die dargestellte Mechanik schlecht für eine Dämpfungsvorrichtung einsetzen, bei der hohe Stoßkräfte zum Abbremsen eines bewegbaren Schubelementes auftreten können, denn dann kann es zu einem Überspringen kommen, wenn der Vorsprung aus der Aufnahme des Mitnehmers herausgedrückt wird.

Um ein solches Überspringen zu vermeiden, wird in der EP 2 401 941 vorgeschlagen, bei einem Selbsteinzug einen Mitnehmer entlang einer Führungsbahn zu führen, der in Eingriff mit einem Vorsprung eines Aktivators gebracht werden kann. Die Führungsbahn für den Mitnehmer weist benachbart zu einem abgewinkelten Endabschnitt eine Abdeckung auf, mittels der der Aktivator an einer Bewegung aus der Aufnahme des Mitnehmers heraus gehindert ist.

Durch die Abdeckung kann somit die Kopplung zwischen Mitnehmer und Aktivator gesichert werden, allerdings erfordert die Abdeckung zusätzlichen Bau- räum.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung für Möbel oder Haushaltsgeräte zu schaffen, die in kompakter Bauweise eine sichere Kopplung des Aktivators und des Mitnehmers ge- währleistet. Diese Ausgabe wird mit einer Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung ist ein Mitnehmer entlang einer Führungsbahn verfahrbar, wobei ein Aktivator beim Auftreffen auf den Mitnehmer an einer Kontaktfläche des Mitnehmers anliegt und die Kontaktfläche zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers zumindest bereichsweise geneigt ausgerichtet ist, damit der Ab- schnitt des Aktivators beim Auftreffen auf die Kontaktfläche in die Aufnahme verschwenkt wird. Dadurch kann ein Überspringen des Aktivators an dem Mitnehmer verhindert werden, da bei einem Auftreffen des Aktivators auf den Mitnehmer gezielt Kräfte erzeugt werden, die den Abschnitt des Aktivators in die Aufnahme verschwenken, um ein Herausspringen aus der Aufnahme zu ver- meiden. Diese geringfügige Schwenkbewegung des Abschnittes des Aktivators kann neben der sicheren Kopplung des Mitnehmers mit dem Aktivator auch eine gewisse Stoßenergie absorbieren, was gerade bei hohen Dämpfungskräften vorteilhaft ist. Die Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung kann insbesondere bei Schiebetüren oder Schubkästen für Möbel oder Haushaltsgeräte eingesetzt werden, so dass Fehlfunktionen bei den Schiebeelementen sicher vermieden werden können.

Der geneigte Bereich der Kontaktfläche bildet dabei eine Gleitfläche aus, um den Aktivator in einem gewissen Bereich zu verschwenken. Gemäß einer be- vorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Neigung der Kontaktfläche zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers in einem Winkel zwischen 4° und 30°, insbesondere 6° und 20°, geneigt. Die Kontaktfläche muss dabei nicht linear ausgebildet sein, sondern kann auch zumindest teilweise bogenförmig verlaufen. Durch die Neigung der Kontaktfläche werden beim Auftreffen des Aktivators auf die Kontaktfläche Kräfte erzeugt, die für ein gewisses Verschwenken des Aktivators in die Aufnahme hinein sorgen, wobei die Größe der Schwenkbewegung abhängig von den Dämpfungskräften ist. Der Schwenkweg kann daher in einem Bereich zwischen 0,1 mm und 5 mm, insbesondere 0,5 mm bis 3mm, liegen, wobei die Kontaktfläche eine Gleitfläche für den Mitnehmer ausbildet. Die Kontaktfläche einen Anschlag oder einen nicht geneigten Abschnitt aufweisen, um den Verschwenkweg des Aktivators zu begrenzen. Vorzugsweise ist die Aufnahme im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und um- fasst zwei Seitenwände und einen Boden. Die Kontaktfläche kann dabei an einer Seitenwand der Aufnahme ausgebildet sein, so dass beim Auftreffen des Aktivators an die Kontaktfläche der Endabschnitt relativ zu dem Boden der Auf- nähme verschwenkt wird.

Auch der Aktivator kann eine Oberfläche aufweisen, die an der Kontaktfläche anliegt und in eine Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers geneigt ausgerichtet ist. Dadurch können die Stoßkräfte auf eine größere Flä- che verteilt werden, wobei die Neigung an der Oberfläche des Aktivators, die an der Kontaktfläche anliegt, gleich gewählt sein kann wie die Neigung der Kontaktfläche, wenn der Mitnehmer entlang eines linearen Abschnittes der Führungsbahn verfahren wird. Die Neigung der Oberfläche zu einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers kann in einem Winkel zwi- sehen 4° und 30°, insbesondere 6° und 20°, angeordnet sein.

Möglich ist auch, die Kontaktfläche am Mitnehmer und/oder der damit kontaktierenden Fläche am Aktivator durch geeignete Mittel oder durch Beschichten aufzurauhen oder mit einer gleitfähigen Beschichtung zu versehen, um die Reibwerte der beiden Flächen entsprechend nach Wunsch verändern zu können.

In einer weiteren Ausgestaltung ist der Aktivator stegförmig ausgebildet und auf der zu dem Abschnitt zur Kopplung mit dem Mitnehmer gegenüberliegenden Seite festgelegt. Der Aktivator kann zwischen der Befestigungsstelle und dem mit dem Mitnehmer gekoppelten Abschnitt einen Hebel ausbilden, der beispielsweise eine Länge zwischen 1 cm und 8 cm, insbesondere 3 cm bis 6 cm, aufweist. Vorzugsweise ist der Aktivator dabei im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers ausgerichtet, so dass nur wenig Bauraum senkrecht zur Bewegungsrichtung benötigt wird. Die Bewegungsrichtung des Mitnehmers kann dabei parallel zu einer Laufschiene eines Schiebetürbeschlages oder einer Auszugsführung ausgerichtet sein.

Die Führungsbahn für den Mitnehmer kann im Wesentlichen linear ausgebildet sein und mindestens einen abgewinkelten Endabschnitt aufweisen, an dem der Mitnehmer verrastbar ist. Dadurch kann der Mitnehmer in einem ersten Schritt nach dem Auftreffen des Aktivators auf die Kontaktfläche verschwenkt und entriegelt werden, indem die Verrastung an dem abgewinkelten Endabschnitt gelöst wird, und dann kann die Relativbewegung zwischen dem Aktivator und der Führungsbahn für den Mitnehmer durch die Wirkung des Mitnehmers abgebremst werden. Hierfür wird vorzugsweise ein Dämpfer, insbesondere ein Lineardämpfer, eingesetzt, der ausreichend Dämpfungskräfte für den jeweiligen Einsatzzweck bereitstellt. Entsprechende Dämpfer können als Fluiddämpfer, insbesondere mit einem Öl, arbeiten, das in einem Dämpfergehäuse durch einen Kolben bewegt wird.

Die erfindungsgemäße Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung kann insbesondere bei einem Schiebetürbeschlag eingesetzt werden, beispielsweise an der Unterseite einer Schiebetür, um die Bewegung der Schließbewegung abzubremsen. Dabei kann die Führungsbahn an einem Gehäuse ausgebildet sein, das an der Schiebetür festgelegt ist, so dass der Aktivator stationär an dem Möbel oder Haushaltsgerät fixiert ist. Es ist natürlich auch möglich, den Aktivator an der Schiebetür zu fixieren und das Gehäuse mit der Führungsbahn stationär an einem Korpus vorzusehen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A und 1 B zwei perspektivische Ansichten eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung;

Figur 2 eine vergrößerte Detailansicht der Beschleunigungsoder Bremsvorrichtung der Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung mit dem Aktivator in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 5 bis 9 mehrere Ansichten der Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung beim Auftreffen des Aktivators auf den Mitnehmer in einer leicht modifizierten Ausgestaltung, und

Figuren 10A und 10B zwei Ansichten einer weiteren modifizierten Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung. Ein Möbel 1 umfasst einen Korpus 2 mit zwei Seitenwänden 3, einem Boden 4 und einem Oberboden 6. An dem Boden 4 ist eine Führungsschiene 5 und an dem Oberboden 6 eine Halteschiene 7 fixiert, um eine oder mehrere Schiebetü- ren 8 verfahrbar zu lagern. Die Schiebetür 8 wird in Figur 1 A in Schließrichtung entsprechend dem Pfeil bewegt und befindet sich in Figur 1 B in der Schließposition. An dem Korpus 2 können selbstverständlich auch zwei oder mehr Schiebetüren 8 verfahrbar gelagert sein. In Figur 2 ist ein unterer Bereich der Schiebetür 8 dargestellt, und es ist erkennbar, dass die Schiebetür 8 an einem Laufwagen 9 gehalten ist, der über eine oder mehrere Rollen an der Führungsschiene 5 abgestützt ist. Um ein Anschlagen der Schiebetür 8 bei einer Schließbewegung zu vermeiden, ist eine Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung 1 0 vorgesehen, die die Schiebetür 8 kurz vor Erreichen der Schließposition abbremst.

Exemplarisch für eine Beschleunigungs- oder Bremsvorrichtung 10 ist eine als Bremsvorrichtung wirkende Dämpfungsvorrichtung in den Figuren 3 bis 1 0 im Detail dargestellt. Die Bremsvorrichtung 1 0 umfasst ein Gehäuse 1 1 , das im unteren Bereich der Schiebetür 8 fixiert wird. An dem Gehäuse 1 1 ist eine Führungsbahn 1 2 ausgebildet, die einen linearen Abschnitt und einen abgewinkelten Endabschnitt 1 3 aufweist. An der Führungsbahn 1 2 ist ein Mitnehmer 14 verfahrbar geführt, der an gegenüberliegenden Seiten hervorstehende Führungszapfen 1 5 aufweist, die in der Führungsbahn 1 2 verfahrbar sind.

Der Mitnehmer 14 weist ferner eine im Wesentlichen U-förmige Aufnahme 1 6 mit zwei Seitenwänden und einem Boden auf, die zur Kopplung mit einem Aktivator 21 dient. Der Mitnehmer 14 ist mit einem Kraftspeicher 1 7 in Form einer Feder verbunden, die mit einem Ende an dem Gehäuse 1 1 und mit dem ande- ren Ende an dem Mitnehmer 14 fixiert ist und den Mitnehmer 14 in einer Endposition gegenüber dem abgewinkelten Endabschnitt 1 3 vorspannt, um die Schiebetür 8 in die Schließposition zu bewegen.

Ferner ist an dem Gehäuse 1 1 ein Dämpfer mit einem Dämpfergehäuse 1 8 und einer Kolbenstange 1 9 fixiert, der mit dem Mitnehmer 14 gekoppelt ist. Hierfür ist an der Kolbenstange 1 9 ein entsprechendes Verbindungselement 20 vorgesehen. In dem Dämpfergehäuse 1 8 kann ein Dämpfungsfluid, beispielsweise ein Öl, vorgesehen sein, das beim Einfahren der Kolbenstange 1 9 durch einen Kolben bewegt wird, um entsprechend dem Gewicht der Schiebetür 8 ausreichend hohe Dämpfungskräfte zu erzeugen.

An der Führungsschiene 5 ist ein Aktivator 21 festgelegt, der stegförmig aus- gebildet ist und mit einem ersten Ende 22 über Befestigungsmittel an der Führungsschiene 5 gehalten ist. An dem gegenüberliegenden Ende ist ein Abschnitt 23 vorgesehen, der in Eingriff mit dem Mitnehmer 14 gelangen kann.

In Figur 4A ist die Bremsvorrichtung 1 0 kurz nach der Kopplung des Aktivators 21 mit dem Mitnehmer 14 dargestellt. Der Abschnitt 23 liegt mit einer Oberfläche an einer Kontaktfläche 24 des Mitnehmers 14 an, die an einer Seitenwand ausgebildet ist. Der Mitnehmer 14 wurde durch den Kontakt mit dem Aktivator 21 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 1 3 herausgeschwenkt, so dass nun die beiden Führungszapfen 1 5 in dem linearen Abschnitt der Führungsbahn 12 angeordnet sind. Wird die Schiebetür 8 nun über den Laufwagen 9 mit den

Laufrollen 90 weiter in Schließrichtung bewegt, wird die Kolbenstange 1 9 in das Dämpfergehäuse 18 eingefahren, so dass Dämpfungskräfte erzeugt werden. Dies kann gerade bei schweren Schiebetüren 8 zu hohen Kräften führen, die zu einem Überspringen des Mitnehmers 14 führen können. Um dies zu vermeiden, ist die Kontaktfläche 24 nicht senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers 14 entlang des linearen Abschnittes ausgerichtet, sondern geneigt hierzu, vorzugsweise in einem Winkelbereich zwischen 4° und 20°. Dadurch wird bei hohen Dämpfungskräften die Kontaktfläche 24 genutzt, um den federnden Abschnitt 23 des Aktivators 21 in die Aufnahme 1 6 zu verschwenken, um einem möglichen Überspringen des Aktivators entgegenzuwirken und die Funktionssicherheit zu erhöhen.

In Figur 4B ist die verschwenkte Position des Abschnittes 23' gezeigt, der aufgrund hoher Dämpfungskräfte leicht in die Aufnahme 1 6 hinein verschwenkt wurde. Anders als bei Figur 4A ist der Abschnitt 23 nicht mehr in Längsrichtung des stegförmigen Aktivators 21 ausgerichtet, sondern leicht geneigt hierzu, da der Abschnitt 23' entlang der Kontaktfläche 24 in die Aufnahme 1 6 hineinbewegt wurde. Die Kontaktfläche 24 ist dabei anfänglich linear und dann gebogen ausgebildet, um den Bewegungsbereich des Abschnittes 23' zu begrenzen.

In den Figuren 5 bis 9 ist der Dämpfungsvorgang der Bremsvorrichtung 1 0 im Detail beschrieben. Dabei wird ein Aktivator 21 eingesetzt, der neben dem endseitigen Abschnitt 23 eine Aussparung 29 aufweist, in die ein Schenkel 26 eingefügt werden kann. Der Schenkel 26 ist dabei auf der zur Kontaktfläche 24 gegenüberliegenden Seite der Aufnahme 1 6 angeordnet. Im Übrigen entspricht die Bremsvorrichtung 1 0 dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel.

In Figur 5 ist die Position dargestellt, in der der Mitnehmer 14 an dem abgewin- kelten Endabschnitt 1 3 der Führungsbahn 1 2 verrastet ist. Hierfür ist ein Führungszapfen 1 5 an dem abgewinkelten Endabschnitt 1 3 angeordnet, und der Mitnehmer 14 kann trotz der Zugkraft des Kraftspeichers 1 7 nicht in die in Figur 5 rechte Position verfahren werden. Um den Mitnehmer 14 in einem ersten Schritt zu entriegeln, trifft der Abschnitt 23 des Aktivators 21 auf die Kontaktflä- che 24 auf, so dass der Mitnehmer 14 in einem ersten Schritt verschwenkt wird, wie dies in den Figuren 5, 6 und 7 gezeigt ist. In Figur 6 befindet sich der Mitnehmer 14 beim Entriegeln, während er in Figur 7 entriegelt ist, und beide Führungszapfen 1 5 befinden sich in dem linearen Abschnitt der Führungsbahn 12. Nach dem Entriegeln wird die Kolbenstange 1 9 in das Dämpfergehäuse 1 8 eingeschoben, und es werden Dämpfungskräfte zum Abbremsen der Relativbewegung zwischen der Schiebetür 8 und dem Möbelkorpus erzeugt. In dieser Situation muss ein Überspringen des Aktivators an dem Mitnehmer 14 verhindert werden, indem die Kontaktfläche 24 geneigt zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers 14 entlang des linearen Abschnittes der Führungsbahn 1 2 ausgerichtet ist, vorzugsweise in einem Winkel zwischen 4° und 20°. Dadurch wird der Abschnitt 23 bei hohen Dämpfungskräften in die Aufnahme 1 6 hinein verschwenkt, wie dies die Figuren 7 und 8 veranschaulichen. Bei hohen Dämpfungskräften erfährt der Abschnitt 23 eine Kraftkomponente in Richtung der Aufnahme 1 6 hin bewegt, so dass der Abschnitt 23 in Richtung des Bodens der Aufnahme 1 6 gedrückt wird. Somit wird ein Überspringen sicher vermieden. Ist die Schiebetür 8 abgebremst, sorgt der als Zugfeder ausgebildete Kraftspeicher 1 7 dafür, dass der Mitnehmer 14 in eine Schließposition verfahren wird, wobei der Schenkel 26 hinter dem Abschnitt 23 angeordnet ist und somit die Schiebe- tür 8 in Schließrichtung ziehen kann.

Wird die Schiebetür 8 mit hoher Schließgeschwindigkeit in Schließrichtung bewegt, wird in einem ersten Schritt der Abschnitt 23 in die Aufnahme 1 6 des Mitnehmers 14 verschwenkt, wie dies in Figur 8 gezeigt ist. Ein Spalt 30 zwischen dem Gehäuse 1 1 und der Führungsschiene 5 ist dabei klein ausgebildet. Wird aufgrund der hohen Geschwindigkeit die Schiebetür 8 leicht angehoben, insbesondere um die in Schließrichtung vordere Laufrolle 90 des Laufwagens 9, kann das Gehäuse 1 1 gegenüber der Führungsschiene 5 angehoben werden, und es entsteht ein Spalt 30' (Figur 9), der größer ist als der Spalt 30 ohne An- heben der Schiebetür 8. Durch die geneigte Ausrichtung der Kontaktfläche 24 und das Verschwenken des Abschnittes 23 des Aktivators 21 ist allerdings gewährleistet, dass selbst bei einem leichten Anheben der Schiebetür 8 die Kopplung zwischen Aktivator 21 und Mitnehmer 14 erhalten bleibt, denn der Ab- schnitt 23 wird beim Auftreffen auf die Kontaktfläche 24 in die Aufnahme 1 6 hinein bewegt, so dass selbst bei einem Anheben der Schiebetür 8 durch die Dämpfungskräfte die Kopplung nicht gelöst wird.

In den Figuren 1 0A und 1 0B ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem ein Aktivator 21 ' eingesetzt wird, der statt einer einstückigen Ausbildung einen mehrteiligen Aufbau aufweist. Hierfür ist ein modifizierter Endabschnitt 40 vorgesehen, der um eine Achse 41 drehbar an dem Aktivator 21 ' gelagert ist. Der Endabschnitt 40 kann wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel auf einen Mitnehmer 14 an einer Kontaktfläche 24 auftreffen, wo- bei nach der Entriegelung des Mitnehmers 14 Dämpfungskräfte erzeugt werden können, die für ein Verschwenken des Endabschnittes 40 um die Achse 41 sorgen, wie dies in Figur 1 0B gezeigt ist. Der Endabschnitt 40 kann dabei in die in Figur 1 0A gezeigte Position durch eine Feder vorgespannt sein, um nur unter Krafteinwirkung durch die Kontaktfläche 24 zu verschwenken. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel werden die Stoßkräfte durch die geneigte Anordnung der Kontaktfläche 24 zumindest teilweise durch eine Schwenkbewegung des Endabschnittes 40 absorbiert, so dass die Funktionssicherheit durch die Kopplung des Aktivators 21 ' mit dem Mitnehmer 14 verbessert wird. Im Übrigen ist dieses Ausführungsbeispiel wie die Bremsvorrichtungsvorrichtung 1 0 ausgebildet.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Kontaktfläche 24 geneigt zu einer Senkrechten zur Bewegungsbahn des Mitnehmers 14 entlang des linearen Abschnittes der Führungsbahn 1 2 ausgerichtet. Die Neigung der Kontaktfläche 24 wird dabei nicht in der verrasteten Position bestimmt, da der Mitneh- mer 14 dort mit einem Führungszapfen 1 5 an dem abgewinkelten Endabschnitt 1 3 verschwenkt angeordnet ist. Vielmehr wird die Neigung der Kontaktfläche 24 dann bestimmt, wenn beide Führungszapfen 1 5 entlang dem linearen Abschnitt der Führungsbahn 12 ausgerichtet sind, da erst dann der Dämpfer zusammengedrückt wird und die erforderlichen Dämpfungskräfte erzeugt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Einsatz der Bremsvorrichtung als Dämpfungsvorrichtung bei einer Schiebetür gezeigt. Es ist natürlich auch möglich, die Bremsvorrichtung 1 0 bei Auszugsführungen an Schubkästen vorzusehen, wobei die Schiebetüren oder Schubkästen sowohl bei Möbeln als auch bei Haushaltsgeräten eingesetzt werden können.

Des Weiteren ist ein Einsatz dieser Vorrichtung in einer Beschleunigungsvor- richtung denkbar. Unter Beschleunigungsvorrichtung wird dabei eine Antriebsvorrichtung verstanden, mittels der ein bewegbares Bauteil, wie eine Schiebetür oder ein Schubkasten aus einer stationären Ausgangsposition in eine Bewegung versetzt wird, beispielsweise nach Entriegelung eines Touch-Latch- Beschlages. Die Kopplung zwischen Aktivator und Mitnehmer kann wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform ausgebildet sein, wobei die Bewegung des bewegbaren Bauteils beschleunigt und nicht abgebremst wird.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

3 Seitenwand

4 Boden

5 Führungsschiene

6 Oberboden

7 Halteschiene

8 Schiebetür

9 Laufwagen

10 Bremsvorrichtung

1 1 Gehäuse

12 Führungsbahn

13 Endabschnitt

14 Mitnehmer

15 Führungszapfen

1 6 Aufnahme

17 Kraftspeicher

18 Dämpfergehäuse

19 Kolbenstange

20 Verbindungselement

21 , 21 ' Aktivator

22 Ende

23, 23' Abschnitt

24 Kontaktfläche

26 Schenkel

29 Aussparung

30, 30' Spalt

40 Endabschnitt

41 Achse

90 Laufrolle