Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Speicheranlage mit einem Membranspeieher nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Membranspeicher werden als Energiespeicher verwendet. Beispielsweise bei Bremsanlagen für Kraftfahrzeuge, insbe- sondere bei hydraulischen oder elektrohydraulischen Brems¬ anlagen, kann man Membranspeicher verwenden. Der Membran¬ speicher umfaßt einen ersten Druckraum und einen zweiten Druckraum. In dem ersten Druckraum befindet sich ein erstes Druckmedium, üblicherweise eine Flüssigkeit, zum Beispiel Bremsflüssigkeit, und in dem anderen Druckraum befindet sich ein zweites Druckmedium, üblicherweise ein Gas, zum Beispiel Stickstoff. Eine elastische Trennwand, die auch als Membran bezeichnet werden kann, trennt das zweite Druckmedium von dem ersten Druckmedium. Die elastische Trennwand verhindert ein Vermischen zwischen dem ersten Druckmedium und dem zweiten Druckmedium. Die elastische Trennwand ist so elastisch, daß ein Druckausgleich zwischen den beiden Druck¬ medien stattfindet. Bei einer Druckänderung, beispielsweise hervorgerufen durch eine Volumenänderung des ersten Druck- mediums in dem ersten Druckraum, bewegt sich die elastische Trennwand so weit, bis in dem zweiten Druckraum derselbe Druck wie in dem ersten Druckraum herrscht. Die Bewegung der Trennwand wird als Walken bezeichnet.

Bei einer Durchtrennung der elastischen Trennwand, beispielsweise hervorgerufen durch eine Überbeanspruchung der Trennwand durch häufiges Walken, kann das zweite Druck- medium in das erste Druckmedium gelangen. Bei einer hydrau¬ lischen Bremsanlage ist das zweite Druckmedium zum Beispiel Stickstoff, das bei einer Durchtrennung der elastischen Trennwand in die Bremsflüssigkeit gelangen kann. Dadurch kann es zu einem Versagen der Bremsanlage kommen. Deshalb ist eine Beschädigung der elastischen Trennwand mit hohen Risiken verbunden. Da sich die elastische Trennwand häufig bewegen muß, kann eine Beschädigung der elastischen Trenn¬ wand, beispielsweise ein Riß in der elastischen Trennwand, nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden.

Ist der Membranspeicher bei einer Fremdkraftbremsanlage eingesetzt, dann bedeutet dies eine hohe Beanspruchung der elastischen Trennwand, weil der Membranspeicher bei jedem Bremsvorgang die Pumpe unterstützen muß. Die DE-A-32 41 662 und die GB-A-2 129 890 zeigen eine Fremdkraftbremsanlage mit einem Druckspeicher. Der Ausfall des Druckspeichers bei einer derartigen Fremdkraftbremsanlage ist sehr kritisch.

Durch die DE-A-28 21 671 und die GB-A-2 021 198 ist ein Membranspeicher bekannt geworden, der eine doppelwandig ausgebildete und in einem Zwischenraum mit einem gasdurch¬ lässigen Feststoff versehene elastische Trennwand hat. Der gasdurchlässige Feststoff in der elastischen Trennwand dient zur Ableitung von in den Zwischenraum eindiffundierendem Gas ins Freie. Dadurch soll verhindert werden, daß Gas aus dem Druchspeicher in die Flüssigkeit diffundiert.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Speicheranlage mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß eine beginnende Beschädigung der elastischen Trennwand leicht erkannt werden kann, bevor sich die beiden Druckmedien ver¬ mischen können. Dadurch ist es vorteilhafterweise möglich, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, bevor in dem System, in dem der Membranspeicher eingebaut ist, gravierende Folgeschäden ent¬ stehen können.

Da die elastische Trennwand kaum schlagartig völlig durch¬ reißt, sondern die eventuelle Beschädigung bei dem erfindungsgemäßen Membranspeicher auf einer Seite beginnt, kann eines der beiden Druckmedien zu dem mit dem Zwischen- räum verbundenen Sensor gelangen. Dadurch kann der Sensor vorteilhafterweise sehr einfach und sicher feststellen, daß die elastische Trennwand nicht mehr einwandfrei in Ordnung ist und daß eine Gegenmaßnahme, beispielweise ein Austauschen oder eine Reparatur des Membranspeichers, durch- geführt werden muß.

Die erfindungsgemäß ausgeführte Speicheranlage hat den Vorteil, daß bei einer sich anbahnenden Beschädigung der elastischen Trennwand eine Vorwarnung stattfindet, solange der Membranspeieher noch voll funktionsfähig ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Speicheranlage möglich.

Wird der Sensor so ausgeführt, daß er auf einen Druck in dem Zwischenraum reagiert, dann hat dies den Vorteil, daß der Sensor einfach herstellbar ist und das Eindringen eines Druckmediums in den Zwischenraum besonders einfach und sicher sensieren kann.

Man kann den Zwischenraum vorzugsweise direkt in die einlagig ausgeführte elastische Trennwand einarbeiten. Je nach Herstellungsweise der elastischen Trennwand kann der Zwischenraum dadurch auf einfache Weise, beispielsweise gu߬ technisch, eingearbeitet werden.

Besteht die elastische Trennwand aus zwei Trennschichten, so kann der Zwischenraum vorteilhafterweise sehr einfach herge- stellt werden.

Die Vertiefung auf einer der jeweils anderen Trennschicht zugewandten Seite bei einer der beiden Trennschichten oder bei beiden Trennschichten garantiert einfach und auf vor- teilhafte Weise das Entstehen des Zwischenraums.

Befindet sich zwischen den beiden Trennschichten eine Zwischenlage, die mindestens teilweise miteinander verbundene Kammern aufweist, so kann vorteilhafterweise der Zwischenraum sehr einfach hergestellt werden.

Mit der gemäß einer weiteren, besonders vorteilhaften bevor¬ zugten Ausführung verbundene Hohlräume aufweisenden Zwischenlage in der einlagig ausgeführeten elastischen Trennwand kann der Zwischenraum vorteilhafterweise leicht hergestellt werden.

Der Sammelraum bildet den Vorteil, daß der Zwischenraum im Bereich der elastischen Trennwand mit dem Sensor auf einfache Weise und sicher verbunden ist.

Das Material mit den verbundenen Durchlässen im Sammelraum gewährleistet vorteilhafterweise, daß das Material der elastischen Trennwand nicht ungewollt in den Sammelraum eindringt. Dies verhindert ein ungewolltes Verformen der

elastischen Trennwand und es verhindert, daß der Sammelraum, weil er verstopft ist, seine Aufgabe nicht erfüllen kann.

Zeichnung

Ausgewählte, besonders vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen die Figur 1 einen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels in Übersicht, die Figuren 2 bis 8 und 14 in beispielhafter Form verschiedene, unterschiedlich ausgeführte Einzelheiten des Membranspeichers, die Figur 9 beispielhaft eine Anwendung für den Membranspeicher bei der die Vorzüge des erfindungs¬ gemaßen Membranspeichers besonders nützlich sind und die Figuren 10 bis 13 abgewandelte Einzelheiten aus der Figur 9.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die erfindungsgemäße Speicheranlage kann überall dort ver- wendet werden, wo das Vermischen der beiden Druckmedien zu solchen Folgeschäden führen kann, daß, um die Folgeschäden zu vermeiden, eine sich anbahnende Beschädigung der elasti¬ schen Trennwand rechtzeitig erkannt werden soll.

Die erfindungsgemäße Speicheranlage hat einen Speicher und ist insbesondere für hydraulische Bremsanlagen geeignet. Bei diesen Bremsanlagen ist der Speicher bzw. der Membranspeicher vorgesehen, um die für eine Bremsung oder für mehrere Bremsungen erforderliche Energie zu speichern.

Ein in der Figur 1 beispielhaft dargestellter Membran¬ speicher 2 besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 4, einer elastischen Trennwand 6, einem Füllanschluß 8 und einem Druckanschluß 10. Der Membranspeicher 2 kann auch als Membrandruckspeicher oder als Druckspeicher bezeichnet

werden. Das Gehäuse 4 besteht beispielsweise aus einem ersten Gehäuseteil 4a und einem zweiten Gehäuseteil 4b. Innerhalb des Gehäuses 4 gibt es einen ersten Druckraum 11 und einen zweiten Druckraum 12. In dem ersten Druckraum 11 befindet sich ein erstes Druckmedium, und in dem zweiten

Druckraum 12 gibt es ein zweites Druckmedium. Die elastische Trennwand 6 hat die Aufgabe, dafür zu sorgen, daß sich das zweite Druckmedium nicht mit dem ersten Druckmedium ver¬ mischen kann. Die elastische Trennwand 6 kann auch als drucknachgiebige Membran bezeichnet werden. Die Trennwand 6 ist in einer Stellung gezeichnet, in der im Druckraum 11 unter Druck stehendes Druckmedium vorhanden ist.

Ein Sensor 16 gehört ebenfalls zu dem Membranspeicher 2.

Die mit dem erfindungsgemäß ausgeführten Membranspeicher 2 erzielbaren Verbesserungen machen sich insbesondere bei Ver¬ wendung des Membranspeichers 2 bei einer hydraulischen Bremsanlage besonders deutlich bemerkbar. Wird der Membran- Speicher 2 bei einer hydraulischen Bremsanlage verwendet, dann handelt es sich bei dem ersten Druckmedium in dem ersten Druckraum 11 beispielsweise um eine Flüssigkeit, ins¬ besondere um eine Bremsflüssigkeit, und bei dem zweiten Druckmedium in dem zweiten Druckraum 12 handelt es sich beispielsweise um ein Gas, insbesondere um Stickstoff.

Der erste Druckraum 11 ist über den Druckanschluß 10 beispielsweise mit einer Pumpe 54 (Fig. 9) und einem Bremsdruckmodulator 46 (Fig. 9) einer Bremsanlage verbunden.

Je nachdem, ob über den Druckanschluß 10 das Volumen des Druckmediums in dem ersten Druckraum 11 vergrößert oder ver¬ kleinert wird, bewegt sich die elastische Trennwand 6, zwecks Druckausgleich zwischen den beiden Druckräumen 11 und 12, nach oben oder unten (bezogen auf die Fig. 1) . Diese

Bewegung der elastische Trennwand 6 kann als Walken der elastische Trennwand 6 bezeichnet werden.

Als Schutz vor Beschädigungen bei Druckentlastung im ersten Druckraum 11, befindet sich an der elastischen Trennwand 6 ein Druckstück 18, welches im druckentlasteten Zustand eine durch den Druckanschluß 10 führende Bohrung abdeckt. Über den Füllanschluß 8 kann der Druck des Druckmediums, beispielsweise Stickstoff, in dem zweiten Druckraum 12 auf den vorgesehenen Wert eingestellt werden. In den Füll¬ anschluß 8 wird nach dem Füllen des zweiten Druckraums 12 eine Kugel stramm eingepreßt und dadurch der Füllanschluß 8 nach dem Füllvorgang gasdicht verschlossen.

In der elastischen Trennwand 6 gibt es einen Zwischenraum

20, der sich radial bis zum Rand der elastischen Trennwand 6 erstreckt. Der Zwischenraum 20 umfaßt beispielsweise einen Einzelzwischenraum, mehrere Einzelzwischenräume bzw. viele Einzelzwischenräume. Fünf der Einzelzwischenräume sind in der Zeichnung mit den Bezugszeichen 20a, 20b, 20c, 20d, 20e versehen. Die EinzelZwischenräume, zu denen die Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c, 20d, 20e gehören, sind miteinander verbunden. Der Zwischenraum 20 ist mit dem Sensor 16 verbunden.

Der Zwischenraum 20 ist in die elastische Trennwand 6 so eingearbeitet, daß der Zwischenraum 20 weder zum ersten Druckraum 11 noch zum zweiten Druckraum 12 eine Verbindung hat. Dies gilt solange die elastische Trennwand 6 unbe- schädigt ist.

Die elastische Trennwand 6 ist an ihrem Außenumfang an einer Einspannstelle 22 fest mit dem Gehäuse 4 verbunden. Im Bereich der Einspannstelle 22 ist ein mindestens teilweise umlaufender Sammelraum 24 vorgesehen.

Die elastische Trennwand 6 ist im wesentlichen ein platten¬ artiges Gebilde mit einer nach unten gewandten Seite und mit einer nach oben gewandten Seite. Die untere Seite ist dem ersten Druckraum 11 zugewandt und wird nachfolgend als erste Oberfläche 6a bezeichnet. Die dem zweiten Druckraum 12 zugewandte Seite erhält nachfolgend die Bezeichnung zweite Oberfläche 6b. Wie die Figur 1 zeigt, befinden sich die Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c, 20d im wesentlichen ungefähr in der Mitte zwischen der ersten Oberfläche 6a und der zweiten Oberfläche 6b. Die EinzelZwischenräume sind beispielsweise alle miteinander verbunden. Der Einzelzwischenraum 20e ist so vorgesehen, daß er den Einzel- Zwischenraum 20d mit dem Sammelraum 24 verbindet . Neben dem Einzelzwischenraum 20e sind bei dem dargestellten Aus¬ führungsbeispiel weitere, nicht mit Bezugszeichen versehene Einzelzwischenräume vorgesehen, die weitere mittig ange¬ ordnete Einzelzwischenräume mit dem Sammelraum 24 verbinden.

Der Sammelraum 24 ist über eine Mediumleitung 26 mit dem

Sensor 16 verbunden. Die Mediumleitung 26 führt das sich im Zwischenraum 20 sammelnde Medium bzw. den Druck des Mediums im Zwischenraum 20 zu dem Sensor 16.

Der Sammelraum 24 kann im Prinzip ein leerer umlaufender oder zumindest teilweise umlaufender Hohlraum sein. Der Sammelraum 24 kann aber auch, wie das bevorzugt ausgewählte Ausführungsbeispiel zeigt, mit einem Material 24a gefüllt sein, das Durchlässe hat, von denen mindestens ein Teil, vorzugsweise der überwiegende Teil, miteinander verbunden sind. Dies bietet beispielsweise den Vorteil, daß bei der Herstellung der elastischen Trennwand 6 dieses Material 24a mit den Durchlässen direkt in die elastische Trennwand 6 eingearbeitet werden kann, so daß dabei ohne großen Aufwand der Sammelraum 24 entsteht. Das für die in den Druckräumen

11, 12 vorhandenen Druckmedien durchlässige Material 24a im Sammelraum 24 dient zur Abstützung der elastischen Trennwand 6. Das Material 24a mit den Durchlässen kann so steif sein, daß sich dadurch zusätzlich Vorteile bei der Herstellung der elastischen Trennwand 6 und bei der Montage der elastischen Trennwand 6 in das Gehäuse 4 ergeben. Die Durchlässe in dem im Sammelraum 24 vorgesehenen Material 24a sind so ausreichend bemessen, daß über den Sammelraum 24 eine problemlose Verbindung zwischen dem Zwischenraum 20 und dem Sensor 16 gewährleistet ist. Bei dem Material 24a in dem Sammelraum 24 handelt es sich beispielsweise um einen porösen Ring.

Der Zwischenraum 20 bzw. die EinzelZwischenräume 20a, 20b, 20c sind zumindest in jenen Bereichen der elastischen Trenn¬ wand 6 vorgesehen, in denen im Laufe der Betriebszeit des Membranspeichers 2 eine eventuelle Beschädigung der elastischen Trennwand 6 nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

Wenn eine Beschädigung der elastischen Trennwand 6 auftritt, beispielsweise durch häufiges Walken der elastischen Trenn¬ wand 6, dann entsteht beispielsweise durch einen Riß eine Verbindung zwischen dem ersten Druckraum 11 und dem Zwischenraum 20. Es ist aber auch möglich, daß bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 die Verbindung zwischen dem zweiten Druckraum 12 und dem Zwischenraum 20 auftritt. Entsteht die Verbindung zwischen dem ersten Druck¬ raum 11 und dem Zwischenraum 20, dann gelangt das Druck- medium, beispielsweise Bremsflüssigkeit, vom ersten Druck¬ raum 11 in den Zwischenraum 20. Entsteht die Verbindung zwischen dem zweiten Druckraum 12 und dem Zwischenraum 20, dann gelangt vom zweiten Druckraum 12 Druckmedium, beispielsweise Stickstoff, in den Zwischenraum 20. Unab- hängig davon, von welcher Seite die Beschädigung der

elastischen Trennwand 6 erfolgt, gelangt eines der beiden Druckmedien in den Zwischenraum 20, was von dem Sensor 16 sensiert werden kann. Der Sensor 16 kann das Eindringen des Druckmedien in den Zwischenraum 20 erkennen, bevor sich die beiden Druckmedien in den beiden Druckräumen 11 und 12 vermischen können.

Der Druck in dem Zwischenraum 20 gelangt über die Medium¬ leitung 26 zum Sensor 16. Der Sensor 16 ist beispielsweise so gebaut, daß er bei einem bestimmten Druck bzw. bei einer bestimmten Druckänderungsgeschwindigkeit in der Medium¬ leitung 26 ein entsprechendes Signal über eine Signalleitung 28a an eine elektrische Auswerteschaltung 28 abgibt. Bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6, wenn eines der beiden Druckmedien vom ersten Druckraum 11 oder vom zweiten Druckraum 12 in den Zwischenraum 20 gelangt, dann entsteht in dem Zwischenraum 20 ein Druck bzw. eine Druck¬ änderungsgeschwindigkeit, was sich über den Zwischenraum 20, den Sammelraum 24 und über die Mediumleitung 26 zum Sensor 16 fortpflanzt. Sobald dieser Druck bzw. diese

Druckänderungsgeschwindigkeit einen vorbestimmbaren Wert erreicht hat, gibt der Sensor 16 ein entsprechendes Signal an die Auswerteschaltung 28.

Der Sensor 16 kann so gebaut sein, daß er bei einem bestimmten vorgewählten Druck im Zwischenraum 20 anspricht. Da bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 die Druckanstiegsgeschwindigkeit in dem Zwischenraum 20 einen hohen Wert erreicht, kann der Sensor 16 auch so ausgelegt werden, daß er nicht den Druck an sich mißt, sondern die Druckanstiegsgeschwindigkeit und beim Erreichen einer gewissen Druckanstiegsgeschwindigkeit über die Signalleitung 28a ein entsprechendes Signal abgibt.

Daneben gibt es auch die Möglichkeit, den Sensor 16 nicht als Drucksensor auszubilden, sondern eine andere physi¬ kalische Eigenschaft der Druckmedien in den Druckräumen 11 und 12 auszunützen. Wenn eines der beiden Druckmedien in den Zwischenraum 20 dringt, dann verändert sich, abhängig von den verwendeten Druckmedien, in dem Zwischenraum 20 beispielsweise auch die elektrische Leitfähigkeit. Man kann den Sensor 16 beispielsweise auch so ausbilden, daß er nicht den Druck bzw. die Druckanstiegsgeschwindigkeit, sondern die elektrische Leitfähigkeit in dem Zwischenraum 20 mißt.

Wie die nachfolgend beschriebenen Figuren 2 bis 8 und 14 zeigen, kann der Zwischenraum 20 in der elastischen Trennwand 6 unterschiedlich gestaltet und hergestellt sein.

Die Figur 2 zeigt beispielhaft, mit geändertem Maßstab, einen Ausschnitt aus der elastischen Trennwand 6.

In allen Figuren sind gleiche oder gleich wirkende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen. Sofern nichts Gegen¬ teiliges erwähnt bzw. in der Zeichnung dargestellt ist, gilt das anhand eines der Figuren Erwähnte und Dargestellte auch bei den anderen Ausführungsbeispielen. Sofern sich aus den Erläuterungen nichts anderes ergibt, sind die Einzelheiten der verschiedenen Ausführungsbeispiele miteinander kombinierbar.

Unterhalb der elastischen Trennwand 6 befindet sich der erste Druckraum 11, und oberhalb der elastischen Trennwand 6 ist der zweite Druckraum 12.

Die plattenartige Trennwand 6 besteht aus gummiartigem elastischem Material. Bei dem in der Figur 2 ausschnittweise dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Zwischenraum 20

durch gußtechnische Herstellung entstanden. Der Zwischenraum 20 befindet sich ungefähr in der Mitte zwischen der ersten Oberfläche 6a und der zweiten Oberfläche 6b.

Durch das für die Herstellung der elastischen Trennwand 6 gewählte Herstellungsverfahren entstehen etwa in der Mitte der elastischen Trennwand 6 eine Vielzahl von Einzel- Zwischenräumen 20a, 20b, 20c, die im wesentlichen alle miteinander verbunden sind und insgesamt als Zwischenraum 20 zum Sensor 16 (Fig. 1) führen.

Die Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c in dem gummiartigen, elastischen Material der Trennwand 6 kann man beispielsweise dadurch erhalten, daß man in die Gießform für die Trennwand 6 vor dem Eingießen des gummiartigen Materials ein Gitter einlegt, das aus einem Material besteht, welches einen Schmelzpunkt hat, der niedriger ist als der Schmelzpunkt des ausgehärteten gummiartigen Materials. Dann kann man, nach dem Aushärten der elastischen Trennwand 6, die elastische Trennwand 6 so weit erhitzt, bis das eingelegte Gitters zum Schmelzen kommt. Das geschmolzene Material des Gitters kann man herausgießen. Anstatt dem Gitter bleiben dann die Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c in der elastischen Trenn¬ wand 6 übrig. Für das Gitter kann beispielsweise ein Wachs mit niedrigem Schmelspunkt verwendet werden.

Die Figuren 3 und 4 zeigen ausschnittsweise Einzelheiten eines weiteren, besonders vorteilhaften, bevorzugt ausge¬ wählten Ausführungsbeispiels.

Bei dem in der Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist in die elastische Trennwand 6 eine Zwischenlage 30 einge¬ arbeitet. Die Zwischenlage 30 hat senkrecht zur Bildebene verlaufende Gitterelemente 30a und parallel zur dargestell- ten Bildebene verlaufende Gitterelemente 30b. Zwischen den

Gitterelementen 30a und 30b gibt es Aussparungen 30c. Weil sich die Gitterelemente 30b unterhalb bzw. oberhalb der dargestellten Bildebene befinden, sind die Gitter¬ elemente 30b gestrichelt dargestellt.

Die Figur 4 zeigt einen Blick auf die Zwischenlage 30. Die in der Figur 4 dargestellte Blickrichtung ist in der Figur 3 durch einen Pfeil IV angedeutet. Die Figur 4 zeigt die Zwischenlage 30 vor ihrer Einarbeitung in die elastische Trennwand 6. In der Figur 4 erkennt man die kreuzweise verlaufenden, miteinander verbundenen Gitterelemente 30a, 30b. Zwischen den Gitterelementen 30a, 30b gibt es die Aussparungen 30c. Die Aussparungen 30c ermöglichen ein zusammenhängendes Herstellen der elastischen Trennwand 6. Das heißt, das Material der elastischen Trennwand 6 beiderseits der Zwischenlage 30 ist über die Aussparungen 30c fest miteinander verbunden. Die Aussparungen 30c sind so klein dimensioniert, daß das Druckmedium bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 aus dem ersten Druckraum 11 bzw. aus dem zweiten Druckraum 12 zur

Zwischenlage 30 gelangt, die als Zwischenraum 20 dient und mit dem Sensor 16 verbunden ist.

Die Zwischenlage 30 führt in den Sammelraum 24 (Fig. 1) . Die Zwischenlage 30 ist ein Material, das ausreichend gegen¬ seitig verbundene Hohlräume aufweist, so daß das Druckmedium durch die Zwischenlage 30 zum Sammelraum 24 und zum Sensor 16 gelangen kann. Die Zwischenlage 30 ist beispielsweise ein poröses oder filzartiges Material mit ausreichend verbundenen Hohlräumen.

Die Zwischenlage 30 ist beispielsweise ein relativ locker gearbeitetes Gewebe mit vielen verbundenen Hohlräumen. Man kann bei Bedarf auf dieses Gewebe zusätzlich ein Trennmittel aufbringen, was ein zu starkes Eindringen des gummiartigen

Materials in das Gewebe und dadurch ein Verstopfen der Hohl¬ räume verhindert.

Die Figur 5 zeigt ein weiteres, besonders ausgewähltes, vorteilhaftes Ausführungsbeispiel, wobei der besseren Über¬ sichtlichkeit wegen nur ein Ausschnitt der elastischen Trennwand 6 dargestellt ist.

Bei dem in der Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die elastische Trennwand 6 zweilagig ausgeführt. Die elastische Trennwand 6 umfaßt eine erste Trennschicht 6.1 und eine zweite Trennschicht 6.2. Die beiden Trenn¬ schichten 6.1 und 6.2 sind entlang ihrer gemeinsamen Berühr¬ flächen nur an einzelnen Fixierpunkten 31 miteinander verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise durch Kleben oder Vulkanisieren oder Schweißen geschehen. Zwischen den beiden Trennschichten 6.1, 6.2 bildet sich der Zwischenraum 20, der nur durch die einzelnen, relativ vielen, relativ kleinflächigen Fixierpunkte 31 unterbrochen ist. Die dabei entstehenden Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c sind unter¬ einander verbunden. Falls bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 eine der beiden Trennschichten 6.1 oder 6.2 reißen sollte, dann gelangt das Druckmedium aus dem Druckraum 11 oder 12 in den Zwischenraum 20 und von dort zum Sensor 16.

Damit die Fixierpunkte 31 ihre vorgesehene Größe und Positionierung haben, kann man beispielsweise auf der der Trennschicht 6.2 zugewandten Seite der Trennschicht 6.1 ein Trennmittel auftragen, wobei an den Stellen, an denen die

Fixierpunkte 31 entstehen sollen, das Trennmittel ausgespart wird. Das Trennmittel kann beispielsweise in einem Druck¬ vorgang aufgebracht werden. Eine Verbindung, beispielsweise eine Verbindung durch Vulkanisation, zwischen den beiden

Trennschichten 6.1 und 6.2, findet dann nur an den ausge¬ sparten Stellen statt.

Die Figur 6 zeigt beispielhaft eine weitere Abwandlung der elastischen Trennwand 6.

Bei der Trennschicht 6.1 der elastischen Trennwand 6 sind auf der der zweiten Trennschicht 6.2 zugewandten Seite eine Vielzahl kreuzweise verlaufender Vertiefungen vorgesehen. In den Vertiefungen bilden sich die Einzelzwischenräume 20a, 20b, 20c. Die Vertiefungen sind so vorgesehen, daß die EinzelZwischenräume 20a, 20b, 20c miteinander verbunden sind und insgesamt als Zwischenraum 20 mit dem Sensor 16 verbunden sind.

Es sei darauf hingewiesen, daß nicht nur an einer der beiden Trennschichten 6.1 oder 6.2 die Vertiefungen vorgesehen werden können, sondern die Vertiefungen können an beiden Trennschichten 6.1 und 6.2 an der jeweils der anderen Trenn- schicht zugewandten Seite vorgesehen werden. An den Stellen, an denen sich die Trennschichten 6.1 und 6.2 berühren, ist eine Verbindung beispielsweise durch Kleben oder Vulkani¬ sieren möglich.

Die partielle Verbindung der beiden Trennschichten 6.1, 6.2 verhindert beim Walken der elastischen Trennwand 6 ein Reiben der beiden Trennschichten 6.1, 6.2 gegeneinander.

Die Figur 7 zeigt ein weiteres vorteilhaftes, besonders aus- gewähltes Ausführungsbeispiel.

Bei dem in der Figur 7 dargestellten Auführungsbeispiel sind die der jeweils anderen Trennschicht 6.1, 6.2 zugewandten Oberflächen der Trennschichten 6.1, 6.2 rauh und haben unregelmäßige Erhebungen und Vertiefungen, so daß, bei einer

Verbindung beispielsweise durch Kleben oder Vulkanisieren der beiden Trennschichten 6.1, 6.2, zwischen den beiden Trennschichten 6.1, 6.2 die Verbindung nicht überall erfolgt und so der Zwischenraum 20 zwischen den beiden Trennschich- ten 6.1 und 6.2 gebildet wird.

Die Erhebungen und Vertiefungen können regelmäßig (Fig. 6) oder unregelmäßig (Fig. 7) verlaufen. Die wahlweise regel¬ mäßigen oder unregelmäßigen Erhebungen und Vertiefungen können an beiden Trennschichten 6.1, 6.2 oder nur an einer der beiden Trennschichten 6.1, 6.2 vorgesehen sein.

Die Figur 8 zeigt ein weiteres vorteilhaftes, besonders aus¬ gewähltes Ausführungsbeispiel.

Bei dem in der Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zwischen den beiden Trennschichten 6.1 und 6.2 eine Zwischenlage 32 vorgesehen. Die Zwischenlage 32 ist beispielsweise ein filzartiges oder poröses Material. Die Zwischenlage 32 enthält ausreichend miteinander verbundene Kammern, so daß über die Kammern der Zwischenraum 20 gebildet wird, der mit dem Sensor 16 verbunden ist. Die Zwi¬ schenlage 32 ist zwischen den beiden Trennschichten 6.1 und 6.2 eingeklebt oder einvulkanisiert oder auf andere Weise materialentsprechend fest mit den beiden Trennschichten 6.1 und 6.2 verbunden. Dadurch kann beim Walken der elastischen Trennwand 6 keine Relativbewegung zwischen den Trenn¬ schichten 6.1, 6.2 und der Zwischenlage 32 stattfinden, was günstig für die Dauerhaltbarkeit der elastischen Trennwand 6 ist. Die Zwischenlage 32 kann ein Gewebe sein, das zusätzlich zur Verstärkung und zur Steigerung der Dauer¬ haltbarkeit der elastischen Trennwand 6 dient.

Die Zwischenlage 32 besteht beispielsweise aus einem aus Polyamidfäden hergestellten Gewebe. Das Gewebe ist so locker

gearbeitet, daß zwischen den einzelnen Fäden ausreichend viele verbundene Kammern vorhanden sind. Das gummiartige Material der beiden Trennschichten 6.1, 6.2 wird zweckmäßigerweise so auf die Zwischenlage 32 aufgebracht, daß nur an der Oberfläche eine Verbindung zwischen der

Zwischenlage 32 und den Trennschichten 6.1 und 6.2 entsteht. Durch entsprechende Wahl der Temperatur beim Aufbringen der Trennschichten 6.1 und 6.2 auf die Zwischenlage 32 kann erreicht werden, daß keine bzw. nur eine geringe Durchtränkung des Gewebes der Zwischenlage 32 mit dem gummi- artigen Material der Trennschichten 6.1, 6.2 stattfindet. Gegebenenfall kann auf die Zwischenlage 32 auch ein Trenn¬ mittel aufgetragen werden, bevor die Trennschichten 6.1, 6.2 aufgebracht werden.

Die Figur 9 zeigt beispielhaft eine bevorzugt ausgewählte Bremsanlage mit dem Membranspeicher 2. Die erfindungsgemäß ausgeführte Speicheranlage mit dem Membranspeicher 2 ist besonders gut für Bremsanlagen geeignet. In Bremsanlagen machen sich die besonderen Vorzüge des Membranspeichers 2 besonders nutzbringend bemerkbar. Dies gilt insbesondere für Fremdkraftbremsanlagen.

In der Zeichnung sind elektrische Leitungen der besseren Übersichtlichkeit wegen gestrichelt dargestellt.

In der Figur 9 ist beispielhaft eine Fremdkraftbrems¬ anlage 38 gezeigt. Über ein Bremspedal 40 ist eine Brems¬ steuereinheit 42 betätigbar. Von der Bremssteuereinheit 42 führt eine elektrische Bremssteuerleitung 44 zu einem

Bremsdruckmodulator 46. Von dem Bremsdruckmodulator 46 führt eine Bremsleitung 48 zu einem nicht dargestellten Radbrems¬ zylinder. An den Bremsdruckmodulator 46 können auch mehrere Bremsleitungen 48 angeschlossen sein. Die Anzahl der Brems-

leitungen ist abhängig von der Anzahl der an den Bremsdruck¬ modulator 46 unmittelbar angeschlossenen Radbremszylinder.

Bei der Bremsanlage gibt es eine Energieversorgungs- einrichtung 50. Bei der beispielhaft ausgewählten hydrau¬ lischen Bremsanlage umfaßt die Energieversorgungseinrichtung 50 die Speicheranlage mit dem Membranspeicher 2, einen Elektromotor 52, eine von dem Elektromotor 52 angetriebene Pumpe 54, den Sensor 16 und eine Entlastungseinrichtung 60. Die Entlastungseinrichtung 60 dient zur Druckentlastung des Zwischenraums 20.

Die Pumpe 54 fördert aus einem Vorratsbehälter 62 über eine Saugleitung 64 Bremsflüssigkeit in eine Druckleitung 66. Die Druckleitung 66 ist mit der Ausgangsseite der Pumpe 54, sowie mit dem Bremsdruckmodulator 46 und mit dem Druck¬ anschluß 10 des Membranspeichers 2 verbunden.

Eine nicht dargestellte Drucksteuereinrichtung überwacht die Ladung des Membranspeichers 2 und hält den Druck in der

Druckleitung 66 beispielsweise durch Steuerung des Elektro¬ motors 52 bzw. der Pumpe 54 auf einem vorgegebenen Niveau.

Bei einer Betätigung des Bremspedals 40 gelangt ein Steuer- signal über die Bremssteuerleitung 44 zum Bremsdruck¬ modulator 46. Abhängig vom über die Bremssteuerleitung 44 dem Bremsdruckmodulator 46 übermittelten Signal, wird der Bremsdruckmodulator 46 so gesteuert, daß Bremsflüssigkeit aus der Druckleitung 66 in die Bremsleitung 48 gelangen kann. Ist der Druck in der Bremsleitung 48 höher als es dem über die Bremssteuerleitung 44 eingespeisten Signal entspricht, dann kann der Bremsdruckmodulator 46 die Brems¬ flüssigkeit aus der Bremsleitung 48 über eine Brems- entlastungsleitung 67 zum Vorratsbehälter 62 zurückführen.

In dem Bremsdruckmodulator 46 gibt es beispielsweise ein erstes Magnetventil, das die Druckleitung 66 mit der Brems¬ leitung 48 verbinden kann und ein zweites Magnetventil zum Verbinden der Bremsleitung 48 mit der Bremsentlastungs- leitung 67. Die Magnetventile im Bremsdruckmodulator 46 sind der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht dargestellt.

Die Bremssteuereinheit 42 ist über eine Verbindungsleitung 48b mit der Bremsleitung 48 verbunden. Über die Verbindungs- leitung 48b entsteht ein Druck in der Bremssteuereinheit 42, die bei Betätigung des Bremspedals 40 eine der Betätigungs- kraft entgegengerichtete Gegenkraft erzeugt. Dadurch bekommt die das Bremspedal 40 betätigende Person ein Gefühl für den Bremsdruck in der Bremsleitung 48.

Die für eine Bremsung benötigte Energie erhält der Bremsdruckmodulator 46 von der Energieversorgungseinrichtung 50.

Der Membranspeicher 2 ist so ausgelegt, daß die Pumpe 54 relativ klein dimensioniert sein kann, und trotzdem kann während einer Bremsung von der Energieversorgungseinrichtung 50 dem Bremsdruckmodulator 46 relativ viel Energie zugeführt werden. Der Membranspeicher 2 ist so bemessen, daß auch bei nicht arbeitender Pumpe 54 mindestens eine oder mehrere Bremsungen erfolgen können.

Wie anhand der Figuren 1 bis 8 erläutert, ist in der elastischen Trennwand 6 der Zwischenraum 20 vorgesehen. Bei dem für die Figur 9 gewählten Abbildungsmaßstab ist der

Zwischenraum 20 nicht explizit erkennbar. Um aber trotzdem auf den Zwischenraum 20 in der elastischen Trennwand 6 hin¬ zuweisen, ist in der Figur 9 das Bezugszeichen 20 einge¬ tragen.

Bei dem in der Figur 9 dargestellten, bevorzugten Aus¬ führungsbeispiel führt die Mediumleitung 26 vom Zwischenraum 20 zu dem Sensor 16 und zu der Entlastungseinrichtung 60. Eine Rückleitung 68 führt von der Entlastungseinrichtung 60 zum Vorratsbehälter 62. In Abwandlung des dargestellten Aus¬ führungsbeispiels kann die Rückleitung 68 anstatt in den Vorratsbehälter 62 auch in einen separaten Behälter ein¬ münden, in dem über die Entlastungseinrichtung 60 austretendes Medium gesammelt wird.

Die Entlastungseinrichtung 60 umfaßt beispielsweise ein elektromagnetisch betätigbares Umschaltventil 60a. Das Um¬ schaltventil 60a hat eine Geschlossenstellung 60.1 und eine Offenstellung 60.2. Nicht angesteuert befindet sich das Um- schaltventil 60a in der Geschlossenstellung 60.1, die auch als Ruhestellung bezeichnet werden kann. Durch Bestromung kann das Umsehaltventil 60a in die Offenstellung 60.2 umge¬ schaltet werden. Das Umsehaltventil 60a befindet sich normalerweise in der Geschlossenstellung 60.1. Beispiels- weise bei jedem Startvorgang des Kraftfahrzeugs wird das Um¬ schaltventil 60a beispielsweise für eine Sekunde in die Offenstellung 60.2 geschaltet. Während sich das Umschalt¬ ventil 60a in der Offenstellung 60.2 befindet, kann der in der Mediumleitung 26 sich eventuell angesammelte Druck über die Rückleitung 68 abgebaut werden.

Auch bei unbeschädigter, elastischer Trennwand 6 ist ein sehr langsames Diffundieren der Druckmedien aus den Druck¬ räumen 11, 12 in den Zwischenraum 20 kaum absolut vermeid- bar. Damit dieses langsame Diffundieren der Druckmedien in den Zwischenraum 20 nicht zu einem Ansprechen des Sensors 16 führt, ist die Entlastungseinrichtung 60 vorgesehen. Die Entlastungseinrichtung 60 sorgt dafür, daß in dem Zwischen¬ raum 20 durch Diffundieren kein Druck entstehen kann, bei dem der Sensor 16 ansprechen würde.

Die einzelnen Elemente der Energieversorgungseinrichtung 50 können in verschiedenen Gehäusen vorgesehen sein oder in einem gemeinsamen Gehäuse zusammengefaßt werden. Ins- besondere können der Sensor 16 und/oder die Entlastungs- einrichtung 60 direkt an den Membranspeicher 2 angeflanscht sein. Bei Anbau des Sensors 16 an den Membranspeicher 2 bzw. bei Anbau des Sensors 16 an den Zwischenraum 20 bzw. bei Einbau des Sensors 16 direkt in den Zwischenraum 20 kann auf die Mediumleitung 26 verzichtet werden.

Die Figur 10 zeigt beispielhaft einen Ausschnitt der gegen¬ über der Figur 9 abgewandelten Bremsanlage 38. Die in den nachfolgenden Figuren nicht dargestellten Teile können gleich ausgeführt sein wie bei dem in der Figur 9 darge¬ stellten Ausführungsbeispiel.

Bei dem in der Figur 10 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Entlastungseinrichtung 60 ein Druckbegrenzungs- ventil 60b und eine zum Druckbegrenzungsventil 60b in Reihe angeordnete Drossel 60c. Die Drossel 60c kann, indem man den Durchlaßquerschnitt des Druckbegrenzungsventils 60b sehr klein wählt, direkt in das Druckbegrenzungsventil 60b integriert werden.

Das Druckbegrenzungsventil 60b ist so eingestellt, daß bei intakter elastischer Trennwand 6 der Druck in der zum Sensor 16 führenden Mediumleitung 26 so niedrig bleibt, daß der den Druck erfassende Sensor 16 nicht ansprecht. Wenn aber infolge einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 pro Zeiteinheit relativ viel des Druckmediums aus dem Druckraum 11 oder aus dem Druckraum 12 in den Zwischenraum 20 gelangt, dann strömt relativ viel Druckmedium durch die sehr klein dimensionierte Drossel 60c, was zu einem Druckanstieg in der Mediumleitung 26 führt, so daß der Sensor 16 zum Ansprechen

gebracht wird. Da bei intakter elastischer Trennwand 6 nur eine extrem kleine Menge des Druckmediums in den Zwischen¬ raum 20 diffundiert, gibt es bei intakter elastischer Trenn¬ wand 6 im Bereich der Drossel 60c keine Drosselwirkung.

Die Figur 11 zeigt ausschnittsweise ein weiteres, bevorzugt ausgewähltes Ausführungsbeispiel.

Bei dem in der Figur 11 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Entlastungseinrichtung 60 anstatt dem Umschalt¬ ventil 60a (Fig. 9) bzw. anstatt dem Druckbegrenzungsventil 60b und der Drossel 60c (Fig. 10) ein Auffangvolumen 60d und eine Entlastungsschraubδffnung 60e. Die Rückleitung 68 (Fig. 9, 10) entfällt.

Das Auffangvolumen 60d der Entlastungseinrichtung 60 ist so groß dimensioniert, daß für einen vorgesehenen Zeitraum das in den Zwischenraum 20 eindiffundierende Druckmedium nicht zu einem solchen Druckanstieg führt, daß der Sensor 16 zum Ansprechen gebracht wird. Je nach Dimensionierung des Auf- fangvolumens 60d muß die Entlastungsschrauböffnung 60e von Zeit zu Zeit geöffnet werden. Das Auffangvolumen 60d kann beispielsweise so dimensioniert werden, daß die Entlastungs- sehrauböffnung 60e beispielsweise im Rahmen eines turnus- mäßigen Werkstattbesuches beispielsweise alle drei Jahre geöffnet werden sollte. Das Auffangvolumen 60d kann aber auch so groß dimensioniert werden, daß der Druckanstieg durch in den Zwischenraum 20 diffundierendes Druckmedium so gering ist, daß während einer normalen Betriebslebenszeit des Kraftfahrzeugs der Sensor 16, solange die elastische Trennwand 6 in Ordnung ist, nicht zum Ansprechen gebracht wird. Bei ausreichender Dimensionierung des Auffangvolumens 60d kann auf die Entlastungsschrauböffnung 60e verzichtet werden.

Die Figur 12 zeigt beispielhaft einen Ausschnitt einer weiteren Ausführungsform.

Anhand der Figur 12 sei darauf hingewiesen, daß der Sammel- räum 24 (Fig. 1) mit dem darin eventuell vorgesehenen porösen Material 24a so groß dimensioniert sein kann, daß der Sammelraum 24 auch die Funktion des Auffangvolumens 60d der Entlastungseinrichtung 60 übernehmen kann.

Bei dem in der Figur 12 dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich das Auffangvolumen 60d der Entlastungs¬ einrichtung 60 ringförmig um die Einspannstelle 22 der elastischen Trennwand 6 des Membranspeichers 2.

Bei den in den Figuren 11 und 12 wiedergegebenen Aus¬ führungsbeispielen kann auf die Rückleitung 68 (Fig. 9) ver¬ zichtet werden.

Die Figur 13 zeigt ein weiteres, ausgewähltes, vorteilhaftes Ausführungsbeispiel.

Bei dem in der Figur 13 dargestellten Ausführungsbeispiel ist in der zum Vorratsbehälter 62 führenden Rückleitung 68 die eng dimensionierte Drossel 60c vorgesehen. Das Druck- begrenzungsventil 60b (Fig. 10) entfallt bei dem in der Figur 13 dargestellten Ausführungsbeispiel. Auch auf das Auffangvolumen 60d (Fig. 11, 12) kann weitgehend verzichtet werden.

Bei unbeschädigter elastischer Trennwand 6 kann das in den

Zwischenraum 20 diffundierende Druckmedium durch die Drossel 60c (Fig. 13) drucklos zum Vorratsbehälter 62 (Fig. 9) abströmen. Somit entsteht auf der Hydraulikseite des Sensors 16 bei intakter elastischer Trennwand 6 kein Druck. Bei einer Beschädigung der elastischen Trennwand 6 strömt je

Zeiteinheit eine relativ große Menge Druckmedium aus dem Druckraum 11 oder aus dem Druckraum 12 in den Zwischenraum 20, was, wegen der Drossel 60c, zu einem Druckanstieg im Zwischenraum 20 und auf der Hydraulikseite des Sensors 16 führt. Diesen Druck bzw. diesen relativ schnellen Druckanstieg kann der Sensor 16 erfassen und ein entsprechendes Signal über die Signalleitung 28a abgeben.

Die Figur 14 zeigt ein weiteres, besonders ausgewähltes, vorteilhaftes Ausführungsbeispiel, wobei der besseren Über¬ sichtlichkeit wegen nur ein Ausschnitt der elastischen Trennwand 6 und des Gehäuses 4 des Membranspeichers 2 darge¬ stellt sind.

Die elastische Trennwand 6 besteht aus mehreren Schichten, nämlich aus den beiden äußeren Trennschichten 6.1 und 6.2, die aus einem gummielastischen Werkstoff bestehen, an deren Innenseiten jeweils eine Schicht 6.1a bzw. 6.2a aus einem Werkstoff mit geringer Gasdurchlässigkeit angeordnet ist, und der Zwischenlage 32 zwischen den beiden Schichten 6.1a, 6.2a. Die Zwischenlage 32 ist relativ dick und mittig ange¬ ordnet. Die Zwischenlage 32 besteht aus einem Werkstoff mit hoher Gasdurchlässigkeit. Die Schichten 6.1a, 6.2a sind zweckmäßigerweise als dünne Folien ausgebildet. Sämtliche Schichten sind vorzugsweise mittels eines Klebstoffes mit¬ einander verbunden. Am offenen Rand der Trennschicht 6.2 sind zwei Ringwulste 70a, 70b ausgebildet, welche ins Innere des Gehäuses 4 gerichtet sind. Dort ist die elastische Trennwand 6 mit Hilfe eines Spannrings 72, welcher zwischen den Ringwulsten 70a, 70b liegt, gegen die Innenseite der Wand des Gehäuses 4 gedrückt. Eine derartige Einspann¬ vorrichtung ist bei Membranspeichern bekannt, weshalb sie nur kurz beschrieben ist.

Die Zwischenlage 32 erstreckt sich bis in einen Bereich, der etwa zwischen den beiden Ringwulsten 70a, 70b liegt. Am oberen Rand der Zwischenlage 32 steht diese, die Innenseite der Wand des Gehäuses 4 berührend, mit dem porösen aber mechanisch stabilen im Sammelraum 24 vorgesehenen Material 24a in Kontakt. Das poröse Material 24a ist beispielsweise ein Sinterwerkstoff. Im Bereich des Materials 24a ist an der Innenseite des Gehäuses 4 eine Ringnut 24b ausgebildet, die über die die Wand des Gehäuses 4 durchdringende Bohrung 26a mit dem Sensor 16 in Verbindung steht.

Geeignet für die Zwischenlage 32 sind kaschierte oder un- kaschierte Gewebe bzw. Papiere, Vliese oder Filze, auf- geflockte Schichten aus Fasern, sogar Leder, Stoff, ins- besondere multifile Garne, Filter aus porösen Hohlfaser¬ membranen usw.

Das aus dem Druckraum 11 bzw. 12 in den Zwischenraum 20 diffundierende Medium gelangt durch die Zwischenlage 32 zum Sammelraum 24 und wird von dort über die Ringnut 24b zur

Bohrung 26a geleitet, von wo aus das Medium bzw. der Druck des Mediums zum Sensor 16 gelangen kann.