Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse ist aus der DE 20 2009 008 792 bekannt. Diese Betätigungsvorrichtung umfasst einen Handbremshe- bei, der an einem Lagerbock schwenkbar gelagert ist. Zur Betätigung der Feststellbremse ist eine einzelne Betätigungsstange als Betätigungsgestänge vorgesehen, die in Eingriff mit einer Festsetzeinrichtung steht. Die Betätigungsstange verläuft in einer rohrförmigen Aufnahme des Handbremshebels. Am vorderen Ende der Betätigungsstange ist ein Druckknopf vorgesehen, der über die rohrförmige Aufnahme hervorsteht und von einer Bedienperson betätigbar ist.

Die Festsetzeinrichtung besteht aus einem Sperrsegment und einer Sperrklinke. Das Sperrsegment ist am Lagerbock befestigt und weist eine Leiste mit Rastzähnen auf. Die Sperrklinke ist mit einer Schenkelfeder an einem Verbindungselement des Handbremshebels schwenkbar gelagert, dabei ist die Sperr- klinke so am Verbindungselement gelagert, dass diese in zwei beidseits des Lagerzapfens verlaufende Schwenkarme unterteilt ist. An einem Ende des ersten Schwenkarms sind Rastnasen vorgesehen, die zur Fixierung der Sperrklinke am Sperrsegment in die Rastzähne des Sperrsegments greifen. Das Ende des zweiten Schwenkarms ist über eine Gelenkverbindung am unteren Ende der Betätigungsstange befestigt. Das Verbindungselement bildet ein Achsenelement, das eine Schwenkachse für die Sperrklinke bildet. Dieses Achsenelement ist von der Schenkelfeder umschlossen.

Die Funktionsweise der Betätigungsvorrichtung ist derart, dass eine Schwenkbewegung des Handbremshebels auf ein Zugmittel wie eine Zugstange über- tragen wird. Der Handbremshebel wird in einer gewünschten Endposition am Lagerbock durch die Festsetzeinrichtung fixiert. Hierzu rastet die Sperrklinke am Sperrsegment ein, wobei die Sperrklinke dort durch die Federkraft der Schenkelfeder gehalten ist. Bei dieser Betätigungsvorrichtung hat sich als nachteilig herausgestellt, dass bei Drücken des Druckknopfs zur Betätigung der Betätigungsvorrichtung unerwünscht hohe Reibungskräfte auftreten, das heißt der Bediener muss eine relativ große Kraft aufwenden, damit er den Druckknopf eindrücken kann.

Dies wird vom Bediener als unangenehm empfunden, das heißt die Betäti- gungsvorrichtung weist eine reduzierte Bedienerfreundlichkeit auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei welcher die vorgenannten Nachteile vermieden werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausfuhrungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse um- fasst einen an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel und eine Festsetzeinrichtung zur Fixierung des Handbremshebels in einer Rastposi- tion. Die Festsetzeinrichtung weist eine am Handbremshebel um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnete Sperrklinke und ein mit dem Lagerbock fest verbundenes Sperrsegment auf. Die Sperrklinke ist in einer Rastposition am Sperrsegment eingerastet und dort durch die Federkraft einer Schenkelfeder gehalten. Die Sperrklinke und die Schenkelfeder sind mittels eines Ver- bindungselements am Handbremshebel fixiert. Die Schenkelfeder ist durch Lagesicherungsmittel gegen ein Verschieben in drei Raumrichtungen gesichert. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die hohen Reibungskräfte, die zu der unerwünschten schweren Gängigkeit des Druckknopfs führen, durch die Schenkelfeder bedingt sind. Derartige Reibungskräfte treten dann auf, wenn sich die Schenkelfeder während des Betriebs der Betätigungsvorrichtung etwas verschiebt und dann mit Anpressdruck gegen das Verbindungselement drückt, welches die Aufnahme und insbesondere die Schwenklagerung für die Sperrklinke bildet. Diese Sperrklinke ist über eine Betätigungsstange oder dergleichen mit dem Druckknopf so gekoppelt, dass eine Kraftübertragung zwischen diesen Elementen erfolgt. Wird nun die Sperrklinke durch ein Anpressen der Schenkelfeder gegen das Verbindungselement schwer gängig, überträgt sich dies über die Betätigungsstange auf den Druckknopf.

Erfindungsgemäß sind Lagesicherungsmittel vorgesehen, mittels derer die Schenkelfeder gegen ein Verschieben in drei Raumrichtungen gesichert ist. Damit wird erreicht, dass die Schenkelfeder während des gesamten Betriebs in einer definierten Sollposition verbleibt, in welcher die Schenkelfeder keine oder nur geringe Kräfte auf das Verbindungselement ausübt, so dass durch die Schenkelfeder keine oder nur sehr geringe Reibungskräfte generiert werden, die sich auf die Bewegung der Sperrklinke und damit mittelbar auf den Druckknopf auswirken können. Damit aber wird erreicht, dass der Druckknopf leicht und ohne großen Kraftaufwand betätigt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist, dass das Verbindungselement ein Achsenelement aufweist, bezüglich dessen die Sperrklinke schwenkbar ist. Die Schenkelfeder weist einen ringförmigen Grundkörper auf, an welchem zwei Schenkel der Schenkelfeder ausmünden. Die Schenkelfeder ist durch die Lagesicherungsmittel so gelagert, dass der Grundkörper zumindest berührungsarm am Verbindungselement gelagert ist.

Durch diese Konstruktion wird erreicht, dass die Schenkelfeder die Drehbarkeit der Sperrklinke nicht beeinflusst, wodurch wiederum eine Betätigung des Druckknopfs ohne großen Kraftaufwand ermöglicht wird. Bei dieser Ausführungsform ist vorteilhaft ein Lagesicherungsmittel von einer Kerbe in der Sperrklinke gebildet, in welcher ein Ende eines ersten Schenkels der Schenkelfeder gelagert ist.

Dadurch wird eine unerwünschte Hubbewegung der Schenkelfeder senkrecht zu der Ebene des Grundkörpers der Schenkelfeder auf einfache Weise unterbunden.

Weiterhin ist ein Lagesicherungsmittel von einem Loch im Handbremshebel gebildet, in welches ein Ende eines zweiten Schenkels der Schenkelfeder einführbar ist. Dadurch wird auf einfache und effiziente Weise eine Bewegung der Schenkelfeder in Richtung der Längsachse des zweiten Schenkels der Schenkelfeder unterbunden.

In Kombination hierzu ist vorteilhaft als Lagesicherungsmittel wenigstens ein von einem Segment des Handbremshebels gebildeter Anschlag vorgesehen, an welchem der zweite Schenkel der Schenkelfeder seitlich anliegt, wobei zweckmäßig zwei beidseits des zweiten Schenkels der Schenkelfeder angeordnete Anschläge vorgesehen sind.

Mit dem oder den Anschlägen wird eine unerwünschte Bewegung der Schenkelfeder quer zur Längsachse des zweiten Schenkels unterbunden, wobei einer der Anschläge vorteilhaft eine Lagesicherung bei Einbau der Schenkelfeder derart bildet, dass ein unkontrolliertes Wegschnappen der Schenkelfeder während des Einbaus vermieden wird.

Durch die Kombination der genannten Lagesicherungsmittel wird somit eine komplette Lagesicherung der Schenkelfeder in allen drei Raumrichtungen er- halten. Die Lagesicherungsmittel können ohne großen konstruktiven Mehraufwand durch eine spezifische Formgebung der Schenkelfeder, die kostengünstig in Form eines Metallteils, insbesondere eines Drahts ausgebildet ist, sowie durch spezifische Ausformungen bereits vorhandener Teile, nämlich des Handbremshebels und der Sperrklinke realisiert werden.

Eine berührungsarme Lagerung der Schenkelfeder am Verbindungselement wird weiterhin vorteilhaft dadurch noch weiter verbessert, dass der Grundkör- per der Schenkelfeder im Bereich eines abgeschrägten Elements des Verbindungselements liegt.

Dadurch wird nämlich erreicht, dass die Schenkelfeder nicht flächig, sondern nur entlang einer Linie an dem Verbindungselement anliegt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zei- gen:

Figur 1 : Handbremshebel einer Betätigungsvorrichtung mit einer Festsetzeinrichtung umfassend eine an einem Verbindungselement gelagerte Sperrklinke mit einer Schenkelfeder sowie ein Sperrsegment. Figur 2: Einzeldarstellung des Verbindungselements.

Figur 3: Vergrößerte Darstellung der Festsetzeinrichtung.

Figur 4: Anordnung gemäß Figur 3 ohne Verbindungselement.

Figur 5: Einzeldarstellung der Komponenten der Festsetzeinrichtung.

Figur 1 zeigt einen Handbremshebel 1 einer Betätigungsvorrichtung für Feststellbremse in einem Fahrzeug.

Der Handbremshebel 1 weist eine Aufnahme 2 auf, an welcher ein nicht dargestellter Lagerbock als Bestandteil der Betätigungsvorrichtung befestigbar ist, so dass der Handbremshebel 1 um eine horizontale Achse schwenkbar am Lager- bock gelagert ist. Der Handbremshebel 1 weist einen Grundkörper auf, dessen Vorderende in Form eines Rohrsegments 3 ausgebildet ist. Auf diesem Rohrsegment 3 kann ein nicht dargestellter Griff gelagert werden.

Die jeweilige Stellung des Handbremshebels 1 wird über einen nicht darge- stellten Seilzug auf die ebenfalls nicht dargestellte Feststellbremse des Fahrzeugs übertragen.

In dem Handbremshebel 1 kann eine nicht dargestellte Betätigungsstange gelagert werden. Die Betätigungsstange wird in dem Rohrsegment 3 des Handbremshebels 1 geführt. Die Betätigungsstange steht über das vordere Ende des Rohrsegments 3 hervor. An diesem vorderen Ende der Betätigungsstange wird ein nicht dargestellter Druckknopf befestigt. Die Betätigung des Druckknopfs erfolgt gegen eine von nicht dargestellten Rückstellfedern ausgeübte Federkraft.

Die Betätigungsstange ist an eine Festsetzeinrichtung 4 gekoppelt. Mit dieser Festsetzeinrichtung 4 kann der Handbremshebel 1 in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixiert werden. Die Festsetzeinrichtung 4 weist eine Sperrklinke 5 und ein Sperrsegment 6 auf. Das Sperrsegment 6 ist fest mit dem Lagerbock verbunden und weist eine Leiste mit Rastzähnen 6a auf. Die Sperrklinke 5 weist an ihrem unteren Ende eine Rastnase 5a auf, die an den Rast- Zähnen 6a des Sperrsegments 6 eingerastet werden kann. Das obere Ende 5b der Sperrklinke 5 ist mit der Betätigungsstange gekoppelt.

Die Sperrklinke 5 ist um eine Schwenkachse drehbar am Handbremshebel 1 gelagert. Dabei wirkt auf die Sperrklinke 5 eine Federkraft in Richtung des Sperrsegments 6, so dass die Sperrklinke 5 bei Einrasten am Sperrsegment 6 in dieser Raststellung gehalten wird.

Zur Fixierung des Handbremshebels 1 befindet sich die Sperrklinke 5 in einer solchen Raststellung am Sperrsegment 6. Durch Betätigung des Druckknopfs kann die Sperrklinke 5 aus dem Sperrsegment 6 gelöst und damit der Hand- bremshebel 1 geschwenkt werden. Die Schwenkbewegung des Handbremshebels 1 wird auf den gelagerten Seilzug übertragen, wodurch die Feststellbremse betätigt wird.

Das zur Ausbildung der Schwenklagerung der Sperrklinke 5 dienende Bauteil ist in Figur 2 separat dargestellt. Bei dem Bauteil zur Bildung der Schwenklagerung der Sperrklinke 5 handelt es sich um ein Verbindungselement 7, welches um eine Symmetrieachse rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

Das Verbindungselement 7 besteht aus einem im Wesentlichen kreisscheibenförmigen Kopfteil 7a und einem an der Unterseite des Kopfteils 7a anschlie- ßenden, sich längs der Symmetrieachse erstreckenden Achsenelement 7b, welches einstückig mit dem Kopfteil 7a ausgebildet ist.

Das Achsenelement 7b besteht aus drei Segmenten. Das um das Kopfteil 7a anschließende Segment weist dabei den größten Durchmesser auf. Dessen Mantelfläche ist zur Symmetrieachse des Verbindungselements 7 geneigt und bildet somit eine Abschrägung aus. Die vorderen beiden Segmente sind zylindrisch ausgebildet und weisen kleinere Querschnitte auf.

Figur 3 zeigt in vergrößerter Darstellung den Teil der Festsetzeinrichtung 4 mit der Sperrklinke 5 und dem Verbindungselement 7. Figur 4 zeigt dieselbe Anordnung bei abgenommenen Verbindungselementen 7. Figur 5 zeigt die Kom- ponenten dieser Anordnungen in Einzeldarstellungen.

Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, ist mit dem Verbindungselement 7 nicht nur die Sperrklinke 5 am Handbremshebel 1 schwenkbar gelagert. Vielmehr ist mit dem Verbindungselement 7 auch eine Schenkelfeder 8 am Handbremshebel 1 befestigt, wobei die Schenkelfeder 8 die Federkraft aufbringt, mit der die Sperrklinke 5 gegen das Sperrsegment 6 gedrückt wird.

Die Schenkelfeder 8, die in Figur 5 in einer Einzeldarstellung dargestellt ist, besteht aus einem Metallteil, insbesondere einem gebogenen Draht. Die Schenkelfeder 8 besteht aus einem Grundkörper, an welchem in tangentialer Richtung zwei näherungsweise parallel laufende Schenkel 8a, b ausmünden. Das Ende des ersten Schenkels 8a ist zu einer Klammer 8c umgebogen, die senkrecht zur Längsachse verläuft. Weiterhin ist das Ende des zweiten Schen- kels 8b um 90 ° zur Längsachse dieses Schenkels 8b umgebogen.

Zur Montage der Festsetzeinrichtung 4 wird zunächst die Schenkelfeder 8 auf das Verbindungselement 7 aufgesteckt, so dass der Grundkörper am obersten Segment des Achsenelements 7b anliegt. Dann wird das Achsenelement 7b in eine zentrale Bohrung 5c der Sperrklinke 5 eingeführt. Diese gesamte Bauein- heit wird dann am Handbremshebel 1 derart befestigt, dass das über die Bohrung 5c der Sperrklinke 5 hervorstehende Teil des Achsenelements 7b in eine Bohrung 9 des Handbremshebels 1 eingesteckt und dort durch Taumeln befestigt wird. Damit ist die Schwenklagerung der Sperrklinke 5 am Handbremshebel 1 hergestellt, das heißt die Sperrklinke 5 kann bezüglich des Verbindungs- elements 7 geschwenkt werden.

Dann wird die Klammer 8c am Ende des ersten Schenkels 8a der Schenkelfeder 8 in einer Kerbe 5d der Sperrklinke 5 eingerastet. Dadurch ist die Schenkelfeder 8 mit der Sperrklinke 5 verbunden, so dass die Schenkelfeder 8 die Federkraft auf die Sperrklinke 5 ausüben kann, die die Sperrklinke 5 gegen das Sperrsegment 6 drückt. Gleichzeitig bildet die Klammer 8c der Schenkelfeder 8 ein Lagesicherungsmittel, die die Schenkelfeder 8 gegen Verschiebungen senkrecht zur Ebene des Grundkörpers sichert. Dadurch wird insbesondere erreicht, dass der Grundkörper verschiebungssicher an der Abschrägung des obersten Segments des Achsenelements 7b liegt. Durch die Lagerung des Grundkörpers der Schenkelfeder 8 an dem abgeschrägten Segment des Achsenelements 7b ist eine berührungsarme linienförmige Auflage des Grundkörpers am Achsenelement 7b gewährleistet.

Weiterhin wird bei der Montage das umgebogene Ende des zweiten Schenkels 8b der Schenkelfeder 8 in ein kreisförmiges Loch 10 des Handbremshebel 1 eingesteckt. Wie aus Figur 4 ersichtlich, geht der erste Schenkel 8a tangential vom Grundkörper der Sperrklinke 5 ab und ist an einem Ende mit der Klammer 8c an der Sperrklinke 5 befestigt. Ebenso geht der zweite Schenkel 8b in tangentialer Richtung vom Grundkörper ab, wobei das Ende des zweiten Schenkels 8b im Loch 10 fest gelagert ist, wodurch der Schenkel 8b gegen Verschiebungen in dessen Längsachse gesichert ist. Das Loch 10 bildet somit ein weiteres Lagesicherungsmittel für die Schenkelfeder 8.

Wie aus den Figuren 3 und 4 weiter ersichtlich ist, liegt der zweite Schenkel 8b der Schenkelfeder 8 seitlich dicht an einem Anschlag 1 1 an, der von einem Segment des Handbremshebels 1 gebildet ist. Durch diesen Anschlag 1 1 ist der zweite Schenkel 8b gegen Bewegungen quer zu seiner Längsachse gesichert. Damit bildet der Anschlag 1 1 ein weiteres Lagesicherungsmittel für die Schenkelfeder 8.

Durch die genannten Lagesicherungsmittel ist die Schenkelfeder 8 somit in drei Raumrichtungen gegen Verschiebungen gesichert, wodurch verhindert wird, dass der Grundkörper der Schenkelfeder 8 mit Anpressdruck gegen das Achsenelement 7b des Verbindungselements 7 gedrückt wird. Zudem sorgt die Abschrägung des Achsenelements 7b für eine berührungsarme Auflage des Grundkörpers am Achsenelement 7b. Durch diese Maßnahmen wird ein reibungsarmes Schwenken der Sperrklinke 5 am Verbindungselement 7 gewährleistet. Das wiederum führt dazu, dass bei Drücken des Druckknopfs zum Betätigen der Betätigungsvorrichtung der Druckbewegung des Druckknopfs keine größeren Reibungskräfte entgegen gesetzt werden, das heißt der Druckknopf ist leicht gängig und ohne großen Kraftaufwand betätigbar.

Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, liegt der zweite Schenkel 8b der Schenkelfeder 8 an einem weiteren Anschlag 12 an. Dieser sichert den zweiten Schenkel 8b der Schenkelfeder 8 ebenfalls gegen Verschiebungen quer zu einer Längsachse. Zudem bildet dieser Anschlag 12 eine Einführhilfe für die Schenkelfeder 8 bei der Montage der Festsetzeinrichtung 4 und verhindert ein uner- wünschtes Zurückschnappen des zweiten Schenkels 8b wenn der erste Schenkel 8a der Schenkelfeder 8 an der Sperrklinke 5 fixiert wird.

Bezugszeichenliste

(1) Handbremshebel

(2) Aufnahme

(3) Rohrsegment

(4) Festsetzeinrichtung

(5) Sperrklinke

(5a) Rastnase

(5b) oberes Ende

(5c) Bohrung

(5d) Kerbe

(6) Sperrsegment

(6a) Rastzähne

(7) Verbindungselement

(7a) Kopfteil

(7b) Achsenelement

(8) Schenkelfeder

(8a) Schenkel

(8b) Schenkel

(8c) Klammer

(9) Bohrung

(10) Loch

(1 1) Anschlag

(12) Anschlag