Die Erfindung betrifft eine Betätigungs Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Betätigungs Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2009 022 460 AI bekannt. Diese Betätigungsvorrichtung umfasst einen an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist. Die Festsetzeinrichtung umfasst ein Sperrsegment, das mittels separaten Befestigungsmitteln am Lagerbock befestigt ist, sowie eine Sperrklinke, die mit einer Drehlagerung schwenkbar am Handbremshebel befestigt ist. Weiterhin umfasst die Betätigungs Vorrichtung eine im Handbremshebel geführte und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehende Betätigungsstange. Zur Ausbildung einer Schwenklagerung ist eine am Lagerbock drehbar gelagerte rohrför- mige Aufnahme vorgesehen, mit welcher der Handbremshebel fest verbunden ist und an welcher ein Übertragungselement gelagert ist, mittels dessen die Schwenkstellung des Handbremshebels auf die Feststellbremse übertragbar ist. Der Handbremshebel kann in unterschiedlichen Drehpositionen an einem Ansatz der rohrförmigen Aufnahme eingepresst werden. In den Hohlraum der rohrförmigen Aufnahme werden zwei Lagerbuchsen eingeführt, die an den jeweiligen Enden des Hohlraums lagefixiert sind. Dann wird in den Hohlraum ein Lagerrohr eingeführt, welches zudem in Bohrungen des Lagerbocks eingeführt wird und dort verstemmt wird.

Nachteilig bei dieser Betätigungsvorrichtung sind deren konstruktiv aufwändiger Aufbau und die unerwünscht hohe Anzahl an Einzelteilen. Insbesondere ist die Montage der Schwenklagerung aufgrund der hohen Anzahl an Einzelteilen sowie des erforderlichen Verstemmens des Lagerrohrs als zusätzlichen Montageschritt unerwünscht aufwändig. Auch die Ausbildung der Drehlagerung der Sperrklinke am Handbremshebel erfordert mehrere Einzelteile und erfordert einen hohen Montageaufwand.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche bei geringem konstruktivem Aufwand eine hohe Funktionalität aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel und mit einer Festsetzeinrichtung, umfassend eine Sperrklinke am Handbremshebel und ein Sperrsegment am Lagerbock. Durch Eingriff der Sperrklinke mit dem Sperrsegment ist der Handbremshebel in einer Schwenkstellung fixiert. Mit einem Übertragungselement ist die Schwenkstellung des Handbremshebels auf die Festellbremse übertragen, und mit einem Übertragungsmittel in oder am Handbremshebel. Durch Betätigen des Übertragungsmittels ist der Eingriff der Sperrklinke mit dem Sperrsegment aufgehoben. Zur Ausbildung einer Schwenklagerung ist eine Welle vorgesehen, an welcher eine Halterung für das Übertragungselement und der Handbremshebel in unterschiedlichen Drehpositionen fixierbar sind. Alternativ oder zusätzlich wird mittels des Übertragungsmittels eine Linearbewegung der Sperrklinke bewirkt. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung besteht darin, dass diese einen modularen Aufbau aufweist, welcher einerseits eine Montage mit kurzen Montagezeiten ermöglicht und welcher zudem eine Anpassung an unterschiedliche Einsatzbedingungen ermöglicht. Vorteilhaft ist insbesondere, dass bei der erfindungsgemäßen Betätigungs Vorrichtung die Halterung für das Übertragungselement und der Handbremshebel an der eine Schwenklagerung ausbildenden Welle als modulare Einheiten in unterschiedlichen Drehpositionen montiert werden können. Damit kann die Halterung mit dem Übertragungselement relativ zum Handbremshebel in frei wählbaren Winkelpositionen montiert werden, wodurch auf einfache Weise eine Anpassung an unterschiedliche Einsatzbedingungen ermöglicht wird.

Besonders vorteilhaft weist die Welle ein Wellensegment mit einer Außenverzahnung auf. Die Halterung und der Handbremshebel weisen jeweils eine rohr- förmige Aufnahme mit einer Innenverzahnung auf, wobei die rohrförmigen Aufnahmen mit den Innenverzahnungen in unterschiedlichen Drehpositionen auf der Außenverzahnung des Wellensegments aufrastbar sind.

Die Halterung für das Übertragungselement sowie der Handbremshebel können somit durch einfaches Aufstecken und Aufrasten auf das Wellensegment mon- tiert werden.

Weiter vorteilhaft weist die Welle ein Abschlusselement auf, welches am Wellensegment aufrastbar ist, wobei die Welle in Achsaufnahmen des Lagerbocks drehbar gelagert ist.

Damit kann auch die Welle selbst einfach und schnell als Schwenklagerung am Lagerbock montiert werden.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mittels des Betätigungselements eine Linearbewegung der Sperrklinke bewirkt wird. Damit kann eine konstruktiv aufwändige Drehlagerung der Sperrklinke am Handbremshebel entfallen, da die Sperrklinke keine Schwenkbewegung mehr aus- führen muss, um auf das Sperrsegment zubewegt oder von diesem wegbewegt zu werden. Das Übertragungsmittel kann prinzipiell in Form eines Kabels und dergleichen ausgebildet sein, das im Handbremshebel geführt ist und eine Kopplung von der Sperrklinke zu einem Betätigungselement wie einem Druckknopf am vorderen Ende des Handbremshebels derart bewirkt, dass die Bewegung des Druckknopfs auf die Sperrklinke übertragen wird.

Besonders vorteilhaft ist das Betätigungselement von einer Betätigungsstange gebildet, die im Handbremshebel in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist.

Dabei ist die Betätigungsstange über einen Mitnehmer an die Sperrklinke gekoppelt, so dass die Verschiebung der Betätigungsstange in eine Linearbewe- gung der Sperrklinke umgesetzt ist.

Bei dieser Ausführungsform wird die Linearbewegung der Betätigungsstange direkt und ohne weitere Umlenkmittel auf die Sperrklinke umgesetzt. Vorteilhaft ist dabei die Sperrklinke in Führungen des Handbremshebels in deren Längsrichtung verschiebbar gelagert. Die Sperrklinke bildet dann vorteilhaft ein in die Führungen lose einsetzbares Einschubteil.

Damit wird eine Zwangsführung der Sperrklinke erhalten, die dafür sorgt, dass die Bewegung der Betätigungsstange exakt in eine Linearbewegung der Sperrklinke in Richtung des Sperrsegments umgesetzt wird.

Da die Sperrklinke nicht mit einer Schwenkbewegung sondern mit einer Line- arbewegung auf das Sperrsegments zubewegt wird, kann die Sperrklinke mehrere Rastzähne aufweisen, die in Eingriff mit Zähnen des Sperrsegments gebracht werden können, um so eine Schwenkstellung des Handbremshebels am Lagerbock zu fixieren. Im Vergleich zu bekannten Festsetzeinrichtungen, bei welchen die Sperrklinke mit einer Drehbewegung auf das Sperrsegment zube- wegt wird und die Sperrklinke daher nur einen Rastzahn aufweisen kann, wird somit ein erheblich verbesserter Halt der Sperrklinke am Sperrsegment erhalten, wodurch eine erhebliche verbesserte Funktionalität der Festsetzeinrichtung gegeben ist. Vorteilhaft ist das Sperrsegment fest mit dem Lagerbock verbunden, so dass das Sperrsegment mit dem Lagerbock eine Baueinheit bildet.

Besonders vorteilhaft sind der Lagerbock und das Sperrsegment einteilig ausgebildet. Insbesondere bestehen der Lagerbock und das Sperrsegment aus einem Druckgussteil.

Die einteilige Ausbildung von Sperrsegment und Lagerbock bringt nicht nur fertigungstechnische Vorteile, da beide Elemente nunmehr in einem Fertigungsvorgang gefertigt werden können. Ein weiterer wesentlicher Vorteil be- steht darin, dass das Sperrsegment durch die Ausbildung als Druckgussteil erheblich genauer gefertigt werden kann als bisher verwendete Stanzteile. Da insbesondere die Formen der Zähne des Sperrsegments fertigungstechnisch exakt und mit frei wählbaren Geometrien vorgegeben werden können, wird der Halt der Sperrklinke am Sperrsegment weiter verbessert. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Darstellung von Komponenten eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Betätigungs Vorrichtung für eine Feststellbremse. Figur 2: Schnittdarstellung eines Sperrsegments der Betätigungsvorrichtung gemäß Figur 1.

Figur 1 zeigt die wesentlichen Komponenten eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Betätigungs Vorrichtung 1 für eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs. Die Betätigungsvorrichtung 1 weist einen Handbremshebel 2 sowie einen Lagerbock 3 auf, wobei der Handbremshebel 2 mittels einer Schwenklagerung schwenkbar am Lagerbock 3 gelagert werden kann. Der Lagerbock 3 und der Handbremshebel 2 bestehen vorteilhaft jeweils aus einem Druckgussteil. Jedes Druckgussteil besteht aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere aus Magnesium oder Aluminium.

Der Lagerbock 3 umfasst zwei identisch ausgebildete Schenkel 3a und ein Bodenteil 3b. Die identisch ausgebildeten Schenkel 3a verlaufen parallel und in Abstand zueinander. Die Schenkel 3a stehen jeweils im rechten Winkel vom Bodenteil 3b hervor und sind einstückig mit diesem ausgebildet. Zur Ausbildung der Schwenklagerung weist jeder Schenkel eine Achsaufnahme 4 auf, wobei diese Achsaufnahmen 4 zur Aufnahme einer Welle dienen. Diese Achsaufnahmen 4 können bereits als Aussparung bei dem Herstellungsprozess des Druckgussteils des Lagerbocks 3 vorgesehen sein. Prinzipiell können die Achsaufnahmen 4 auch nachträglich als Bohrungen in den Lagerbock 3 eingearbeitet werden.

Die Welle ist im vorliegenden Fall aus zwei Teilen aufgebaut, nämlich einem Wellensegment 5 und einem Abschlusselement 6. Das Abschlusselement 6 weist einen hohlzylindrischen Schaft 6a und ein gegenüber dem Schaft 6a verbreitertes Kopfteil 6b auf. Der Schaft 6a des Abschlusselements 6 kann in eine Öffnung an einem längsseitigen Ende des Wellensegments 5 eingeschoben und dort eingerastet werden.

Das Wellensegment 5 weist ebenfalls einen hohlzylindrischen Schaft 5a auf, an dessen einem längsseitigen Ende ein gegenüber dem Schaft 5a verbreiteter ringförmiger Ansatz 5b anschließt. Auf der äußeren Mantelfläche ist eine Außenverzahnung 5 c ausgebildet. Die Außenverzahnung 5 c besteht aus einer regelmäßigen Anordnung von Vorsprüngen, die durch gleichförmig ausgebildete Zwischenräume getrennt sind. Die Vorsprünge und die Zwischenräume verlau- fen jeweils parallel zueinander und erstrecken sich über die gesamte Länge des Schafts 5a des Wellensegments 5.

Zur Montage der Betätigungsvorrichtung 1 können auf die Außenverzahnung 5 c des Wellensegments 5 sowohl der Handbremshebel 2 als auch eine Halte- rung 7 für ein Übertragungselement aufgerastet werden. Sowohl der Handbremshebel 2 als auch die Halterung 7 für das Übertragungselement weisen hierzu eine rohrförmige Aufnahme 2a, 7a mit einer Innenverzahnung 8, 9 auf. Die rohrförmigen Aufnahmen 2a, 7a sind jeweils hohlzylindrisch ausgebildet. Dabei ist an der einen Hohlraum umschließenden kreiszylindrischen Innen- wand jeder rohrförmigen Aufnahme 2a, 7a die Innenverzahnung 8, 9 ausgebildet. Jede Innenverzahnung 8, 9 besteht aus einer regelmäßigen Anordnung von identisch ausgebildeten Nuten, die komplementär zu den Vorsprüngen der Außenverzahnung 5 c des Wellensegments 5 ausgebildet sind.

Die Halterung 7 weist weiterhin einen keilförmigen Ansatz 7b auf, der an der äußeren Mantelfläche der rohrförmigen Aufnahme 7a seitlich ausmündet und einstückig mit dieser ausgebildet ist. Am vorderen Ende des Ansatzes 7b ist eine Bohrung 10 vorgesehen. Diese Bohrung 10 dient zur Befestigung eines nicht dargestellten Übertragungselements, das von einem Seil oder einer Stange gebildet sein kann. Dieses Übertragungselement bildet ein Kopplungsteil, das die Betätigungs Vorrichtung 1 an die Feststellbremse ankoppelt.

Zur Montage der Betätigungsvorrichtung 1 wird zunächst das Wellensegment 5 durch die Bohrung 4 eines Schenkels 3a des Lagerbocks 3 geführt. Dann werden die rohrförmige Aufnahme 2a des Handbremshebels 2 und die rohrförmige Aufnahme 2a der Halterung 7 mit ihren Innenverzahnungen 8, 9 auf die Au- ßenverzahnung 5 c des Wellensegments 5 aufgerastet. Dabei können sowohl die Halterung 7 als auch der Handbremshebel 2 in nahezu beliebigen Drehpositionen auf das Wellensegment 5 aufgerastet werden, wobei insbesondere die Relativpositionen der Halterung 7 und des Handbremshebels 2 frei gewählt werden können, um so eine applikationsspezifische Anpassung der Betätigungs- Vorrichtung 1 vornehmen zu können. Nachdem die Halterung 7 und der Handbremshebel 2 aufgerastet werden, wird das Abschlusselement 6 durch die zweite Bohrung 4 des Lagerbocks 3 eingeführt. Dann wird das Abschlusselement 6 mit einem Schaft 6a in den Hohlraum des Schafts 5a des Wellensegments 5 eingeführt und dort eingerastet. Damit ist die Schwenklagerung für den Handbremshebel 2 und die Halterung 7 am Lagerbock 3 hergestellt, das heißt der Handbremshebel 2 mit der Halterung 7 kann am Lagerbock 3 um die durch die Welle definierte Schwenkachse geschwenkt werden.

Der Handbremshebel 2 weist einen entlang einer Geraden verlaufenden Grundkörper 2b auf. Dieser kann von einer nicht dargestellten Verschalung mit einem Griff umhüllt sein. In dem Grundkörper 2b des Handbremshebels 2 ist ein Übertragungsmittel in Form einer Betätigungsstange 11 geführt. An das Vorderende der Betätigungstange 11 schließt ein nicht dargestellter Druckknopf an. Durch dessen Betätigung kann die Betätigungsstange 11 verschoben werden, vorzugsweise gegen die Federkraft einer nicht dargestellten Feder.

Zur Fixierung des Handbremshebels 2 in einer vorgegebenen Schwenkstellung weist die Betätigungs Vorrichtung 1 eine Festsetzeinrichtung auf, die ein Sperrsegment 12 und eine Sperrklinke 13 umfasst.

Das Sperrsegment 12 ist fest mit dem Lagerbock 3 verbunden und bildet mit diesem eine Baueinheit. Im vorliegenden Fall sind das Sperrsegment 12 und der Lagerbock 3 einteilig ausgebildet. Das Sperrsegment 12 weist im vorliegenden Fall eine kreisbogenförmige Kontur auf. Wie die Schnittdarstellung von Figur 2 zeigt, weist das Sperrsegment 12 eine innenliegende, das heißt an einer konkaven Fläche des Sperrsegments 12 vorgesehene Zahnung mit einer Reihe identisch ausgebildeter Zähne 12a, die sich über die gesamte Länge des Sperrsegments 12 erstrecken, auf.

Die Sperrklinke 13 ist am Handbremshebel 2 gelagert und dem Sperrsegment 12 gegenüberliegend angeordnet. An dem dem Sperrsegment 12 zugewandten vorderen Ende der Sperrklinke 13 sind mehrere Rastzähne 13a vorgesehen. Die Sperrklinke 13 ist in Führungen 14 in Längsrichtung verschiebbar gelagert. Die Führungen 14 sind Bestandteil des Handbremshebels 2 und schließen seitlich an dessen Grundkörper 2b an. Die in den Führungen 14 gelagerte Sperrklinke 14 ist über einen Mitnehmer 15 an die Betätigungsstange 11 gekoppelt.

Die Funktion der fertig montierten Betätigungs Vorrichtung 1 wird im Folgenden erläutert. Wenn die Betätigungsvorrichtung 1 nicht über den Druckknopf betätigt ist, wird die Sperrklinke 13 mit Anpressdruck mit ihren Rastzähnen 13a gegen Zähne 12a des Sperrsegments 12 gepresst, so dass dann mit der so gebildeten Festsetzeinrichtung eine bestimmte Schwenkstellung des Handbremshebels 2 fixiert ist. Diese Schwenkstellung des Handbremshebels 2 ist mittels des Übertragungselements auf die Feststellbremse übertragen. Je nach Schwenkstellung ist die Feststellbremse freigegeben oder angezogen, das heißt aktiviert.

Betätigt dann eine Bedienperson den Druckknopf, wird dadurch die Betätigungsstange 11 nach hinten gedrückt. Diese Linearbewegung der Betätigungsstange 11 wird über den Mitnehmer 15 auf die Sperrklinke 13 übertragen, so dass auch die Sperrklinke 13 eine Linearbewegung ausführt und so von dem Sperrsegment 12 wegbewegt wird. Die Rastzähne 13a der Sperrklinke 13 und die Zähne 12a des Sperrsegments 12 sind dann nicht mehr in Eingriff miteinander und die Bedienperson kann den Handbremshebel 2 in eine neue Schwenkposition schwenken. Diese Schwenkposition wird durch das Übertragungselement auf die Feststellbremse übertragen. Dann lässt die Bedienperson den Druckknopf los. Durch die Federkraft der Feder wird die Betätigungsstange 11 selbsttätig in ihre Ausgangsstellung bewegt. Diese Linearbewegung der Betätigungsstange 11 wird wieder über den Mitnehmer 15 auf die Sperrklinke 13 übertragen. Dadurch führt die Sperrklinke 13 eine Linearbewegung in Richtung auf das Sperrsegment 12 aus, so dass die Rastzähne 13a der Sperrklinke 13 an einem Teilsegment der Zahnung des Sperrsegments 12 einrasten und dort mit Anpressdruck gehalten werden, wodurch die neue Schwenkposition des Handbremshebels 2 fixiert ist. Power-Cast Light Metal Solutions GmbH & Co KG 73278 Schlierbach, DE

Bezugszeichenliste

(1) Betätigungsvorrichtung

(2) Handbremshebel

(2a) rohrförmige Aufnahme

(2b) Grundkörper

(3) Lagerbock

(3a) Schenkel

(3b) Bodenteil

(4) Achsaufnahme

(5) Wellensegment

(5b) ringförmiger Ansatz

(5c) Außenverzahlung

(6) Abschlusselement

(6a) Schaft

(6b) Kopfteil

(7) Halterung

(7a) rohrförmige Aufnahme

(7b) keilförmiger Ansatz

(8) Innenverzahnung

(9) Innenverzahnung

(10) Bohrung

(11) B etätigungsstange

(12) Sperrsegment

(12a) Zähne

(13) Sperrklinke

(13a) Rastzähne Führung Mitnehmer