Betätigungseinrichtung mit Schlüsseleinheit und Anlaßschalter

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung mit einer Schlüsseleinheit, einem Zündschalter und einem Anlaßschalter zum Schließen, Aktivieren der Zündung und Anlassen eines Kraftfahrzeugs, gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Aktuell wird bei Kraftfahrzeugen die Schließanlage üblicherweise mittels eines zumeist als drahtlose Fernbedienung ausgebildeten Zündschlüssels betätigt bzw. gesteuert. Die Betätigung der Zündung hingegen erfolgt bei Schlüsseln mit Bart zumeist dadurch, dass der Schlüssel in das am Armaturenbrett angeordnete Zündschloss eingesteckt wird, und durch nachfolgendes Drehen des Zündschlüssels im Zündschloss zunächst die Zündung aktiviert und anschließend der Motor gestartet wird.

Bei modernen Kraftfahrzeugen werden jedoch zunehmend bartlose Zündschlüssel eingesetzt, die sich nicht mehr mittels mechanischem Bart, sondern mittels eines im Zündschlüssel integrierten elektronischen Identifikationsgebers gegenüber dem Fahrzeug autorisieren. Mit dem Schlüsselbart fällt dabei jedoch oft auch die Möglichkeit der einfachen mechanischen Kraftübertragung zwischen Zündschlüssel und Zündschloss weg, wodurch insbesondere die bei mechanischen Schlüsseln übliche Drehbewegung nicht mehr ohne weiteres zur Aktivierung der Zündung und zum Motorstart herangezogen werden kann. Unter anderem aus diesem Grund wird bei mit

bartlosem Schlüssel ausgestatteten Fahrzeugen häufig zusätzlich zu einer Schlüsselaufnahme - die weder eine Kraftübertragungsfunktion noch die mehrstufige Schalterfunktion des herkömmlichen Zündschlosses mehr aufweist - ein separater Anlaßschalter bzw. Anlassknopf vorgesehen.

Dabei wird mittels des Anlassknopfs, nach dem Einstecken des Schlüssels in die Schlüsselaufnahme im Armaturenbrett - wodurch als erster Schritt zunächst einmal die Zündanlage des Kraftfahrzeugs aktiviert wird - als zweiter Schritt der Motor gestartet. Bei laufendem Motor hingegen wird beim Druck auf den Anlaßschalter der Motor abgestellt.

Mit anderen Worten bedeutet dies, dass bei modernen bartlosen Schlüsselsystemen anstelle des früher einheitlichen, mehrere Funktionen vereinigenden Bedienelements "Zündschloss" nun oftmals zwei separate Baugruppen bzw. Bedienelemente notwendig sind, nämlich zum einen die Schlüsselaufnahme im Armaturenbrett zur Aufnahme und Unterbringung des bartlosen Schlüssels, zur Schlüsselidentifikation gegenüber dem Fahrzeug sowie zur Aktivierung der Zündung, und zum anderen der zusätzliche Anlaßschalter zum eigentlichen Starten und Wiederabstellen des Motors.

Dies ist jedoch sowohl unter dem Gesichtspunkt des Bedienkomforts als auch der Ergonomie nachteilig. Bezüglich Bedienkomfort und Ergonomie suboptimal ist zunächst einmal der Ersatz eines vertrauten und intuitiven

Bedienelements (mechanisches Zündschloss) durch zwei separate Baugruppen bzw. Bedienelemente (einerseits Schlüsselaufnahme und andererseits Anlaßschalter).

Zudem ist die Anordnung jeder zusätzlichen Baugruppe und jedes zusätzlichen Schalters im Armaturenbrett bezüglich der Crashsicherheit grundsätzlich problematisch, insbesondere wenn Baugruppen oder Schalter im Kniebereich des Fahrers angeordnet sind, wie dies bei der Schlüsselaufnahme und beim Anlaßschalter häufig der Fall ist.

Mit diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Betätigungseinrichtung zum Schließen, Zünden und Anlassen eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, mit der sich die beschriebenen Nachteile des Standes der Technik überwinden lassen. Insbesondere soll die Betätigungseinrichtung einfach und intuitiv bedienbar sein sowie konstruktiv und gestalterisch flexibel ausgeführt und angeordnet werden können. Gleichzeitig sollen Sicherheitsgesichtspunkte berücksichtigt, möglichst viele Funktionen vereinheitlicht, und zusätzlich Kosten eingespart werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

In für sich genommen zunächst einmal bekannter Weise umfasst die Betätigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eine Schlüsseleinheit, beispielsweise einen Funkschlüssel, einen Zündschalter, einen Anlaßschalter und ferner eine im Kraftfahrzeug angeordnete Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit.

Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung jedoch dadurch aus, dass der Anlaßschalter an der Schlüsseleinheit angeordnet ist.

Auf diese Weise ergibt sich gegenüber dem beschriebenen Stand der Technik zunächst einmal eine vorteilhafte Funktionsvereinigung. Analog dem herkömmlichen mechanischen Zündschlüssel werden die beim bartlosen Schlüssel im Stand der Technik noch separierten Funktionen der Aktivierung der Zündung und des Startens bzw. Stoppens des Motors dank der Erfindung vereinigt und wieder zusammengefasst.

Gegenüber dem eingangs beschriebenen, aus dem Stand der Technik bekannten bartlosen Schlüssel wird somit der bisher oft separat notwendige Anlaßschalter am Armaturenbrett eingespart. Die Aktivierung sowohl der Zündung als auch der Start

bzw. Stopp des Motors lässt sich somit einheitlich mittels der Schlüsseleinheit, also beispielsweise mittels des Funkschlüssels des Kraftfahrzeugs durchführen.

Hierdurch ergibt sich nicht nur eine Verbesserung der Ergonomie und Bedienbarkeit, sondern zunächst einmal auch eine Verbesserung der Sicherheit aufgrund Wegfalls des bezüglich Crashverhaltens problematischen zusätzlichen Anlaßschalters im Armaturenbrett. Ferner lassen sich durch die Integration der bisher separaten Bedienelemente bzw. Baugruppen "Schlüsselaufnahme/Schlüsselkontaktierung" und "Anlaßschalter/Start-Stopp-Taste" Kosten in Fertigung und Montage einsparen.

ähnlich wie im Stand der Technik erfolgt dabei die Aktivierung der Zündung vorzugsweise dadurch, dass die Schlüsseleinheit in die im Kraftfahrzeug angeordnete Aufnahmeeinrichtung verbracht bzw. eingelegt wird, während hingegen erfindungsgemäß das Starten bzw. Stoppen des Motors durch Betätigung des an der Schlüsseleinheit angeordneten Anlaßschalters erfolgt.

Die Erfindung lässt sich dabei unabhängig davon verwirklichen, wie der Anlaßschalter konstruktiv ausgebildet und an der Schlüsseleinheit angeordnet ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jedoch der Anlaßschalter - bezogen auf die Schließbetätigungseinrichtung der Schlüsseleinheit, also beispielsweise bezogen auf die Tasten der Funkfernbedienung an einem Funkschlüssel - auf der Rückseite der Schlüsseleinheit angeordnet.

Auf diese Weise kann eine optimale Nutzung des auf beiden Oberflächen bzw. Flachseiten der Schlüsseleinheit zur Verfügung stehenden Bauraums erfolgen. Die jeweils gerade nicht benötigte Flachseite wird vom Nutzer einfach auf die Rückseite gedreht, wodurch sich jeweils eine einfache und logisch-intuitive Betätigung der dem Nutzer jeweils zugewandten Betätigungselemente ergibt.

So wird beispielsweise die Schließ-Oberfläche der Schlüsseleinheit (sprich, die Fernbedienungstasten der Zentralverriegelung) während des Aktivierens der Zündung

bzw. beim Starten des Motors definitiv nicht benötigt, und kann in dieser Situation somit auf die Rückseite gedreht bleiben, so dass der Anlaßschalter auf der dem Nutzer zugewandten Vorderseite der Schlüsseleinheit zu liegen kommt. Ebenso wird beim öffnen oder Schließen des Kraftfahrzeugs über die Schließ-Oberfläche der Schlüsseleinheit (sprich über die Fernbedienungstasten am Funkschlüssel) die Zündungs-Oberfläche der Schlüsseleinheit, insbesondere der Anlaßschalter, nicht benötigt, und kann vom Nutzer in dieser Situation somit wiederum auf die Rückseite gedreht werden.

Zusätzlich kann die Schlüsseleinheit - wie dies auch gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist - auch zumindest eine weitere Betätigungseinrichtung für eine zusätzliche Funktion aufweisen. Hierbei ist insbesondere an eine oder mehrere Zusatztasten zu denken, mit denen beispielsweise der Kofferraum oder die Tankklappe fernaktuatorisch geöffnet werden können.

Da erfindungsgemäß beide Flachseiten der Schlüsseleinheit spezifisch mit unterschiedlichen Funktionsgruppen belegt werden können (beispielsweise die rückwärtige Flachseite für Funktionen, die hauptsächlich im Fahrzeug benötigt werden - insbesondere Anlaßschalter bzw. Start-Stopp-Tasten - und die vordere Flachseite für Funktionen, die hauptsächlich außerhalb des Fahrzeugs benötigt werden, insbesondere Zentralverriegelung bzw. Fernsteuerung oder Zusatztasten) ergibt sich für den Nutzer eine besonders einfache und intuitive erkennbare Unterscheidbarkeit und Betätigung der auf dem Schlüssel untergebrachten unterschiedlichen Funktionen.

Die Erfindung lässt sich ferner zunächst einmal unabhängig davon verwirklichen, wie die Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme der Schlüsseleinheit konstruktiv ausgebildet und im Kraftfahrzeug angeordnet ist. Beispielsweise kann die Aufnahmeeinrichtung ähnlich wie im Stand der Technik als schlitzförmige Aufnahme ausgebildet sein, in die sich die Schlüsseleinheit in Längsrichtung einschieben lässt.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jedoch vorgesehen , dass die Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit so eingerichtet ist, dass die Schlüsseleinheit nicht in Längsrichtung eingeschoben, sondern auf einer ihrer Flachseiten in die Aufnahmeeinrichtung aufgenommen bzw. eingelegt werden kann.

Hierdurch ergibt sich zunächst einmal der Vorteil, dass die Schlüsseleinheit nicht - wie zumeist beim Stand der Technik - komplett in der Aufnahmeeinrichtung versenkt wird, weshalb beim Stand der Technik auch beide Flachseiten der Schlüsseleinheit und etwa dort angeordnete Betätigungselemente nicht zugänglich sind. Vielmehr ist dank dieser Ausführungsform eine der Flachseiten der Schlüsseleinheit auf ihrer gesamten Oberfläche zugänglich auch dann, wenn die Schlüsseleinheit sich in der Aufnahmeeinrichtung im Kraftfahrzeug befindet.

Mit anderen Worten bedeutet dies, dass die Aufnahmeeinrichtung gemäß dieser Ausführungsform im Wesentlichen als flache Vertiefung ausgebildet ist, in welche die Schlüsseleinheit einfach eingelegt wird. Vorzugsweise bewirkt dabei das Einlegen der Schlüsseleinheit in die Vertiefung der Aufnahmeeinrichtung das Einschalten der Zündung des Kraftfahrzeugs, während die Entnahme der Schlüsseleinheit aus der Vertiefung der Aufnahmeeinrichtung die Zündung des Kraftfahrzeugs ausschaltet.

Insbesondere können bei der Betätigungseinrichtung gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung auch sämtliche auf der zugänglichen Flachseite der Schlüsseleinheit angeordneten Betätigungselemente selbst dann betätigt werden, wenn die Schlüsseleinheit in die Aufnahmeeinrichtung eingelegt ist. Dies kommt primär dem erfindungsgemäß auf der Schlüsseleinheit angeordneten Anlaßschalter zugute, zum Zweck dessen Anordnung somit die gesamte Flachseite auf einer Seite der Schlüsseleinheit in Frage kommt bzw. zur Verfügung steht.

Ferner wird auf diese Weise eine besonders intuitive, einfache und ergonomische Betätigung der Zündung des Kraftfahrzeugs erzielt. Denn die Zündung des Kraftfahrzeugs kann somit einfach dadurch eingeschaltet werden, dass der

Funkschlüssel in die bei dieser Ausführungsform im Wesentlichen als flache Vertiefung ausgebildete Aufnahmeeinrichtung lediglich eingelegt wird.

Mit diesem Hintergrund ist es gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit in der Mittelkonsole des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, bevorzugt zwischen den Sitzflächen der Vordersitze. Hierdurch ergibt sich - gegenüber einer etwa im Armaturenbrett angeordneten Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit - zunächst einmal eine Verbesserung der Sicherheit bezüglich des Crashverhaltens, da bei einer Anordnung der Aufnahmeeinrichtung und der Schlüsseleinheit in der Mittelkonsole insbesondere die bei der traditionellen Anordnung oft hervorgerufenen Knieverletzungen im Crashfall ausgeschlossen sind.

Ferner ergeben sich - aufgrund der einfacheren Erreichbarkeit der Aufnahmeeinrichtung gegenüber der Anordnung im Armaturenbrett - Verbesserungen bezüglich der Ergonomie und bezüglich des Bedienkomforts. Beispielsweise kann der Funkschlüssel dank dieser Ausführungsform mit einer einfachen Handbewegung in die vorzugsweise als Vertiefung ausgebildete Aufnahmeeinrichtung in der Mittelkonsole eingelegt werden, wodurch gleichzeitig die Zündung des Kraftfahrzeugs eingeschaltet wird.

Vorzugsweise weist dabei die Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit eine Einrichtung zur Verriegelung der Schlüsseleinheit in der Aufnahmeeinrichtung auf. Auf diese Weise lassen sich Fehlbetätigungen vermeiden, indem die Zündung erst dann eingeschaltet wird, wenn die Schlüsseleinheit korrekt in der Aufnahmeeinrichtung verriegelt ist. Ebenso kann die Schlüsseleinheit in der Aufnahmeeinrichtung aus Sicherheitsgründen solange verriegelt bleiben, wie der Motor läuft. Bei Fahrzeugen mit Automatikgetriebe kann die Schlüsseleinheit ebenfalls aus Sicherheitsgründen so lange in der Aufnahmeeinrichtung verriegelt bleiben, bis die Parksperre im Getriebe eingelegt ist, was der für sich genommen bekannten Keylock- Funktion entspricht. Hierdurch wird sichergestellt, dass beim Abstellen und Verlassen

des Fahrzeugs stets die Parksperre eingelegt ist und das Fahrzeug nicht wegrollen kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Aufnahmeeinrichtung für die Schlüsseleinheit eine Einrichtung zum Auswurf der Schlüsseleinheit aus der Aufnahmeeinrichtung auf. Hierdurch ergibt sich eine vereinfachte Entnahme der Schlüsseleinheit aus der Aufnahmeeinrichtung, insbesondere bei bündig abschließender Oberfläche der Schlüsseleinheit mit der Oberfläche der Umgebung der Aufnahmeeinrichtung, beispielsweise mit der Mittelkonsole. Die Einrichtung zum Auswurf kann dabei zum Beispiel per Tastendruck oder aktuatorisch per Solenoid aktiviert werden.

Die Schlüsseleinheit kann aber auch durch einen Kippvorgang aus der Aufnahmeeinrichtung ausgeworfen werden, beispielsweise indem auf einen Endbereich der Schlüsseleinheit gedrückt wird, unter welchem sich ein z.B. keilförmiger Hohlraum befindet. Dies führt bei geeignetem Druck mit dem Finger zum Herauskippen der Schlüsseleinheit aus der Vertiefung der Aufnahmeeinrichtung.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt die

Fig. 1 in schematischer isometrischer Darstellung eine Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

In der Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung schematisch dargestellt. Man erkennt zunächst eine Mittelkonsole 1 eines Kraftfahrzeugs sowie ferner eine in die Mittelkonsole 1 eingelegte, als Funkschlüssel ausgebildete Schlüsseleinheit 2.

Ferner ist erkennbar, dass die Schlüsseleinheit 2 erfindungsgemäß den Anlaßschalter 3 zum Starten bzw. Stoppen des Motors des Kraftfahrzeugs trägt. Der Anlaßschalter 3 ist bei der

dargestellten Ausführungsform zweigeteilt, so dass separate Schaltflächen zum Starten bzw. Stoppen des Motorlaufs zur Verfügung stehen.

Man erkennt, dass die Schließ-Oberfläche der Schlüsseleinheit 2 (also die in der Fig. 1 sichtbare Oberfläche, auf der die Schaltflächen des Anlaßschalters 3 angeordnet sind) bündig mit der Mittelkonsole 1 abschließt, wodurch sich eine gestalterisch ansprechende Lösung sowie eine optimale Ergonomie ergibt. Die Schlüsseleinheit 2 und deren Schaltflächen 3 sind optimal erreichbar, während gleichzeitig ausgeschlossen ist, dass sich beispielsweise Kleidung in der Schlüsseleinheit verfangen und zu Beschädigungen führen kann.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind Schlüsseleinheit 2 und Aufnahmeeinrichtung in der Mittelkonsole 1 zur berührungslosen Kommunikation eingerichtet. Es sind somit keine metallischen Kontakte zwischen Schlüsseleinheit 2 und Mittelkonsole 1 erforderlich. Auf diese Weise kann die Kommunikation zwischen der Schlüsseleinheit 2 und der Mittelkonsole 1, bzw. zwischen der Schlüsseleinheit 2 und der Kraftfahrzeug- Steuerelektronik draht- und berührungslos erfolgen.

Dies bedeutet, dass nach dem Einlegen der Schlüsseleinheit 2 in die Vertiefung der Mittelkonsole 1 mittels drahtloser Kommunikation zwischen Schlüsseleinheit 2 und Kraftfahrzeug-Steuerelektronik zunächst einmal die Schlüsselidentifikation und damit die Startberechtigung der Schlüsseleinheit 2 durch das Kraftfahrzeug überprüft wird. Falls die überprüfung der Schlüsselidentifikation erfolgreich verläuft, wird die Schlüsseleinheit 2 in der Vertiefung der Mittelkonsole 1 mechanisch verriegelt, und die Funktion "Fahrzeugzündung ein" wird aktiviert.

Nun kann mittels Betätigung der Starttaste 3 auf der Schlüsseleinheit 2 der Motor gestartet werden. Solange der Motor läuft, bleibt die Schlüsseleinheit 2 dabei mechanisch in der Vertiefung der Mittelkonsole 1 verriegelt. Das Abstellen des Motors wiederum erfolgt über die entsprechende Stopp-Schaltfläche 3 der Schlüsseleinheit 2. Falls es sich bei dem Fahrzeug um ein Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe handelt, bleibt die Schlüsseleinheit 2

aus Sicherheitsgründe so lange mechanisch in der Vertiefung der Mittelkonsole 1 verriegelt, bis der Fahrer die Parksperre einlegt und das Fahrzeug somit gegen Wegrollen gesichert ist.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind 2 getrennte Tasten für Motor-Start und Motor- Stopp vorgesehen. Ebenso gut kann jedoch auch eine einzige Taste für Start und Stopp vorgesehen sein.

Die während der Fahrt nicht benötigten Betätigungselemente der Schließfunktion der Schlüsseleinheit 2, also insbesondere die Tasten der Fernbedienung für die Zentralverriegelung des Kraftfahrzeugs und etwaige Zusatztasten wie beispielsweise die Kofferraumentriegelung, sind bei der dargestellten Ausführungsform auf der in der Fig. 1 nicht sichtbaren Rückseite der Schlüsseleinheit 2 angeordnet, und stehen somit nach Entnahme der Schlüsseleinheit 2 aus der Vertiefung der Mittelkonsole 1 sofort wieder zur Betätigung zur Verfügung.

Es ist jedoch auch eine Mehrfachbelegung der Tasten denkbar, bei der dieselbe(n) Taste(n), über die bei eingelegtem Schlüssel der Motor-Start bzw. -Stopp erfolgt, bei entnommenem Schlüssel zur Betätigung der Zentralverriegelung verwendet werden.

Im Ergebnis wird somit deutlich, dass mit der Erfindung eine Zündbetätigungseinrichtung geschaffen wird, die gegenüber dem Stand der Technik insbesondere den Vorteil einer einheitlichen und intuitiven Bedienoberfläche für die Funktionen des Schließens, Zündens und Anlassens eines Kraftfahrzeugs ermöglicht. Dabei kann die Bedienoberfläche insbesondere komplett auf der Schlüsseleinheit angeordnet werden. Neben einer Vergrößerung der gestalterischen Freiheit bezüglich der Bedienelemente im Kraftfahrzeug ergeben sich ferner Verbesserungen bei der Ergonomie sowie bei der Crashsicherheit und zusätzlich auch ein Potenzial zur Kostenersparnis.

Die Erfindung leistet im Ergebnis einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung - bis hin zur Neudefinition - der Zündbetätigungssysteme am Kraftfahrzeug.

Bezugszeichenliste

1 Mittelkonsole

2 Schlüsseleinheit

3 Anlaßschalter