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Title:
ACTIVATORS FOR PER COMPOUNDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/033878
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed are carbonates of general formula (I): A-O-CO-OR?3�, in which A is a radical (Ia) R?1�R?2�C=N- or a radical (Ib), or the hydromidesters of the general formula (I) or the polymer derivates thereof are used with radicals having the meaning of R?1� to R?5�, especially alkyl and aryl with or without substituents, R?1�/R?2� representing $i(inter alia) hydrogen or, jointly, an alkyl group, while R?4�/R?5� represent $i(inter alia) jointly an alkyl group and R?6�/R?7� a carbocycle, as activators for anorganic per compounds.

Inventors:
KAPPES ELISABETH (DE)
WEHLAGE THOMAS (DE)
OFTRING ALFRED (DE)
BOECKH DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000574
Publication Date:
August 06, 1998
Filing Date:
February 03, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BASF AG (DE)
KAPPES ELISABETH (DE)
WEHLAGE THOMAS (DE)
OFTRING ALFRED (DE)
BOECKH DIETER (DE)
International Classes:
C07C251/62; C07D487/04; C07C259/04; C07D209/48; C07D209/56; C07D265/32; C07D491/18; C08F22/40; C08F26/02; C11D3/26; C11D3/37; C11D3/39; C11D3/395; (IPC1-7): C11D3/00
Foreign References:
US4634551A1987-01-06
EP0260134A21988-03-16
Other References:
DATABASE WPI Section Ch, Week 9739 Derwent Publications Ltd., London, GB; Class A97, AN 97-420720 XP002081409 & JP 09 188896 A (KAO CORP), 22. Juli 1997
See also references of EP 0958345A2
Attorney, Agent or Firm:
Isenbruck, G�nter (Theodor-Heuss-Anlage 12, Mannheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verwendung von Carbonaten der allgemeinen Formel (I) AoCooR3 (I) in der A ein Rest (Ia) R1R2C =N (Ia) oder A ein Rest (Ib) ist, wobei R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig geradkettige oder ver zweigte C130Alkyl, C230Alkenyl, C518Cycloalkyl, C718Aralkyl oder C618Aryl oderHeteroaryl bedeuten, wobei aliphatische Reste zusätz lich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, C14Alkoxygruppen, Aminogrup pen, C14Alkylaminogruppen, DiC14alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogrup pen, CarboxyC14alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl, To lyloder Benzylreste funktionalisiert sein können, wobei aromatische, cycloaliphatische und heteroaromatische Struktureinheiten ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 bis 8 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C14Alkylaminogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein können, und Ri und R2 ferner Wasserstoff bedeuten können oder zusammen eine 1, 3, 1, 4, 1, 5, 1, 6, 1, 7 oder 1, 8Alkylengruppe mit 3 bis 33 C Atomen bilden, welche zusätzlich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, Cl4 Alkylaminogruppen, DiC1 4alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogruppen, Carboxy Cl 4alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl, Tolyloder Benzyl reste funktionalisiert sein kann, wobei aromatische Reste ihrerseits ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 oder 2 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C14Alkyla minogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein kann, wobei, wenn A ein Rest (Ia) ist, R3 kein Vinylrest, der durch eine Carbonsäuregruppe, Sulfonsäuregruppe, Phosphonsäuregruppe oder deren Alkalymetalloder Ammoniumsalz substituiert sein kann, und kein VinyloxyrestOCR1=CHR2, in dem R1 und R2 die vorstehende Bedeu tung haben, ist, und R3 ein Rest (Ib) sein kann, wenn A ein Rest (Ib) ist, und R4 und Rs ferner zusammen eine 1, 2, 1, 3, 1, 4, 1, 5, 1, 6Alky lengruppe mit 2 bis 30 CAtomen bilden können, die wie die vorste henden Alkylengruppen substituiert sein kann, oder R4 und R5 zusammen einen Kohlenstoff5,6,7,8, oder9Ring bilden, der über 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen gebun den ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können oder der Ring aromatisch ungesättigt sein kann, wobei ein oder mehrere CAtome im Ring durch Heteroatome ersetzt sein können, und 2 CAtome im Ring über ein Heteroatom oder einen Cl 3Alkylenrest oder C2 3Alkenylenrest verbunden sein können, oder R4 und R5 aus 2 Carbonatmolekülen zusammen den vorstehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, oder Hydroximidestern der allgemeinen Formel (II) wobei R3 die vorstehende Bedeutung hat und R6 und R7 zusammen einen Kohlenstoff5,6,7,8oder9Ring bilden, der über 2 be nachbarte CAtome an die Carbonylgruppen gebunden ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können, eine oder mehrere Ringpositionen durch Heteroatome ersetzt sein können und 2 CAtome im Ring über ein Heteroatom und einen C1 3Alkylenrest oder C2 3Alkenylenrest verbunden sein können, oder R6 und R7 aus 2 Hydroximidestermolekülen zusammen den vor stehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, oder Polymeren, die C2 8Olefincomonomerbausteine enthalten können und Grundbausteine der allgemeinen Formeln (III), (IV) und/oder (V) enthalten wobei R8 ein Rest R3 oderOR3 mit der vorstehend angegebenen Be deutung ist, als Aktivatoren für anorganische Perverbindungen.
2. Verwendung nach Anspruch 1, wobei Rl und R2 unabhängig CI_4 Alkylreste sind, R3 ein C110Alkylrest, Phenylrest oder Benzylrest ist und R4 und R5 zusammen einen 1, 2Vinylenrest oder 4, 5Cyclohexen ylenrest bilden.
3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2 in Wasch, Reinigungs, Bleich und Desinfektionsmitteln.
4. Waschund Bleichmittel für die Textilwäsche, enthaltend 0, 1 bis 20 Gew.% mindestens einer Verbindung, wie sie in Anspruch 1 oder 2 definiert ist.
5. Waschmittel, enthaltend 0, 1 bis 20 Gew.% mindestens einer Verbindung, wie sie in Anspruch 1 oder 2 definiert ist, 5 bis 30 Gew.% mindestens eines anionischen und/oder nichtionischen Tensids, 5 bis 50 Gew.% mindestens eines anorganischen Builders, 5 bis 30 Gew.% mindestens eines anorganischen Bleichmittels, 0, 2 bis 2, 0 Gew.% Enzyme, wobei die Gesamtmenge der Inhaltstoffe des Waschmittels 100 Gew.% ergibt.
6. Bleichzusatzmittel für die Textilwäsche, enthaltend 1 bis 30 Gew.%, bezogen auf die Gesamtmenge des Bleichzusatzmittels, mindestens einer Verbindung, wie sie in Anspruch 1 oder 2 definiert ist.
7. Geschirreinigungsmittel, enthaltend 0, 05 bis 5 Gew.%, bezogen auf die Gesamtmenge des Geschirreinigungsmittels, mindestens einer Verbindung, wie sie in Anspruch 1 oder 2 definiert ist.
8. Desinfektionsmittel, enthaltend 1 bis 40 Gew.%, bezogen auf die Gesamtmenge des Desinfektionsmittels, mindestens einer Verbindung, wie sie in Anspruch 1 oder 2 definiert ist.
9. Verfahren zum Waschen oder Reinigen oder Desinfizieren von Gegen ständen oder Textilien, wobei man die Gegenstände oder Textilien mit einer wäBrigen, vorzugsweise 0, 2 bis 10 Gew.% igen Flotte eines Waschund Bleichmittels, Geschirreinigungsmittels oder Desinfektions mittels nach einem der Ansprüche 4, 5, 7 oder 8 behandelt.
10. Carbonate der allgemeinen Formel (I) AoCooR3 (I) in der A ein Rest (Ia) <BR> <BR> R1R2C =N (Ia) oder A ein Rest (Ib) ist, wobei R1, R2, R3, R4 und RI unabhängig geradkettige oder ver zweigte C130Alkyl, C230Alkenyl, C518Cycloalkyl, C718Aralkyl oder C6lgAryl oderHeteroaryl bedeuten, wobei aliphatische Reste zusätz lich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, Cl 4Alkoxygruppen, Aminogrup pen, C14Alkylaminogruppen, DiC14alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogrup pen, CarboxyC14alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl, To lyloder Benzylreste funktionalisiert sein können, wobei aromatische, cycloaliphatische und heteroaromatische Struktureinheiten ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 bis 8 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C14Alkylaminogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein können, und RI und R2 ferner Wasserstoff bedeuten können oder zusammen eine 1, 3, 1, 4, 1, 5, 1, 6, 1, 7 oder 1, 8Alkylengruppe mit 3 bis 33 C Atomen bilden, welche zusätzlich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, Cl4 Alkylaminogruppen, DiC14alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogruppen, Carboxy C1 4alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl, Tolyloder Benzyl reste funktionalisiert sein kann, wobei aromatische Reste ihrerseits ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 oder 2 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C14Alkyla minogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein kann, wobei, wenn A ein Rest (Ia) ist, R3 kein Vinylrest, der durch eine Carbonsäuregruppe, Sulfonsäuregruppe, Phosphonsäuregruppe oder deren Alkalimetalloder Ammoniumsalz substituiert sein kann, und kein VinyloxyrestOCRl=CHR2, in dem RI und R2 die vorstehende Bedeu tung haben, ist, und R3 ein Rest (Ib) sein kann, wenn A ein Rest (Ib) ist, und R4 und R5 ferner zusammen eine 1, 2, 1, 3, 1, 4, 1, 5, 1, 6Alky lengruppe mit 2 bis 30 CAtomen bilden können, die wie die vorste henden Alkylengruppen substituiert sein kann, oder R4 und Rs zusammen einen Kohlenstoff5,6,7,8, oder9Ring bilden, der über 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen gebun den ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können oder der Ring aromatisch ungesättigt sein kann, wobei ein oder mehrere CAtome im Ring durch Heteroatome ersetzt sein können, und 2 CAtome im Ring uber ein Heteroatom oder einen C1 3Alkylenrest oder C2 3Alkenylenrest verbunden sein können, oder R4 und R5 aus 2 Carbonatmolekülen zusammen den vorstehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, oder Hydroximidester der allgemeinen Formel (II) wobei R3 die vorstehende Bedeutung hat und R6 und R7 zusammen einen Kohlenstoff5,6,7,8oder9Ring bilden, der über 2 be nachbarte CAtome an die Carbonylgruppen gebunden ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können, eine oder mehrere Ringpositionen durch Heteroatome ersetzt sein können und 2 CAtome im Ring über ein Heteroatom und einen Cl 3Alkylenrest oder C2 3Alkenylenrest verbunden sein können, oder R6 und R7 aus 2 Hydroximidestermolekülen zusammen den vor stehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte CAtome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, oder Polymere, die C2 8Olefincomonomerbausteine enthalten können und Grundbausteine der allgemeinen Formeln (III), (IV) und/oder (V) enthal ten wobei R8 ein Rest R3 oder OR3 mit der vorstehend angegebenen Be deutung ist.
Description:
Aktivatoren für anorganische Perverbindungen Die Erfindung betrifft die Verwendung von Carbonaten, wie Oximcarbonaten und Hydroximidcarbonaten, Hydroximidestern und Polymeren davon als Aktivatoren für anorganische Perverbindungen, wie auch diese enthaltende Waschmittelformulierungen.

Die Verwendung bestimmter Hydroximidester als Bleichaktivatoren ist be- kannt. In der EP-A-0 267 046 sind Bleichmittelzusammensetzungen beschrie- ben, die Persäurevorläufer enthalten. Als Verbindungen werden N-Hydrox- imide aufgeführt, wie beispielsweise N-Hydroxysuccinimid, N-Hydroxy- phthalimid, N-Hydroxyglutarimid, N-Hydroxynaphthalimid, N-Hydroxymale- imid, N-Hydroxydiacetylimid und N-Hydroxydipropionylimid. Diese N-Hydro- xylimide werden in Form von Estern mit Carbonsäuren eingesetzt, insbeson- dere mit Octansäure. AuBerdem werden Oximester eingesetzt, die aus Oximen von Aldehyden oder Ketonen mit Carbonsäuren, insbesondere Octan- säure, gebildet werden. Bevorzugte Oxime sind dabei Acetonoxim und Methylethylketoxim.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung weiterer Aktivato- ren für anorganische Perverbindungen, die insbesondere bei der hydrophoben Bleiche eine verbesserte Wirkung zeigen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch Verwendung von Carbonaten der allgemeine Formel (I) A-O-CO-OR3 (I) in der A ein Rest (Ia) R1R2C=N- (Ia) oder A ein Rest (Ib) ist, wobei R1, R2, R3, R4 und R5 unabhängig geradkettige oder ver- zweigte C1-30-Alkyl, C2-30-Alkenyl, C5-18-Cycloalkyl, C7-18-Aralkyl oder C6 18-Aryl oder-Heteroaryl bedeuten, wobei aliphatische Reste zusätz- lich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, C 14-Alkoxygruppen, Aminogrup- pen, C1-4-Alkylaminogruppen, Di-C1-4-alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogrup- pen, Carboxy-C1-4-alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl-, To- lyl-oder Benzylreste funktionalisiert sein können, wobei aromatische, cycloaliphatische und heteroaromatische Struktureinheiten ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 bis 8 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C1-4-Alkylaminogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein können, und

R'und R 2 ferner Wasserstoff bedeuten können oder zusammen eine 1, 3-, 1, 4-, 1, 5-, 1, 6-, 1, 7- oder 1, 8-Alkylengruppe mit 3 bis 33 C- Atomen bilden, welche zusätzlich durch 1 bis 5 Hydroxylgruppen, Cl_4- Alkylaminogruppen, Di-C1 4-alkylaminogruppen, Chloratome, Bromatome, Nitrogruppen, Cyanogruppen, Carboxylgruppen, Sulfogruppen, Carboxy- C1 4-alkylgruppen, Carboxamidgruppen oder Phenyl-, Tolyl-oder Benzyl- reste funktionalisiert sein kann, wobei aromatische Reste ihrerseits ebenfalls durch die genannten Reste substituiert sein können, oder durch 1 oder 2 nicht benachbarte Sauerstoffatome, Aminogruppen, C1 4-Alkyla- minogruppen oder Carbonylgruppen unterbrochen sein kann, wobei, wenn A ein Rest (Ia) ist, R3 kein Vinylrest, der durch eine Carbonsäuregruppe, Sulfonsäuregruppe, Phosphonsuregruppe oder deren Alkalimetall-oder Ammoniumsalz substituiert sein kann, und kein Vinyloxyrest-O-CR1=CHR2, in dem R1 und R2 die vorstehende Bedeu- tung haben, ist, und R3 ein Rest (Ib) sein kann, wenn A ein Rest (Ib) ist, insbesonde- re, wenn R4 und Rs zusammen einen 1, 2-Phenylenring (Phthalimidderi- vat), 1, 2-Ethylenring (Succinimidderivat) oder 1, 2-Ethylenring bilden, und R4 und Rus ferrer zusammen eine 1, 2-, 1, 3-, 1, 4-, 1, 5-, 1, 6-Alky- lengruppe mit 2 bis 30 C-Atomen bilden können, die wie die vorste- henden Alkylengruppen substituiert sein kann, oder R4 und R5 zusammen einen Kohlenstoff-5-,-6-,-7-,-8-, oder-9-Ring bilden, der über 2 benachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen gebun- den ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können oder der Ring aromatisch ungesättigt sein kann, wobei ein oder mehrere C-Atome im Ring durch Heteroatome ersetzt sein können, und

2 C-Atome im Ring über ein Heteroatom oder einen C1 3-Alkylenrest oder C2 3-Alkenylenrest verbunden sein können, oder R4 und Rs aus 2 Carbonatmolekülen zusammen den vorstehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, (siehe beispielsweise die nachstehenden tricyclischen Diimidstrukturen der Strukturen VI) oder Hydroximidestern der allgemeinen Formel (II) wobei R3 die vorstehende Bedeutung hat und R6 und R7 zusammen einen Kohlenstoff-5-,-6-,-7-,-8-oder-9-Ring bilden, der über 2 be- nachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen gebunden ist, wobei eine oder mehrere Doppelbindungen im Ring vorliegen können, eine oder mehrere Ringpositionen durch Heteroatome ersetzt sein können und 2 C-Atome im Ring über ein Heteroatom und einen C1 3-Alkylenrest oder C2 3-Alkenylenrest verbunden sein können, der über jeweils 2 benach- barte C-Atome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden ist, oder R6 und R7 aus 2 Hydroximidestermolekülen zusammen den vor- stehenden Kohlenstoffring bilden können, der über jeweils 2 benachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen der beiden Imidstrukturen gebunden

ist, (siehe beispielsweise die nachstehenden tricyclischen Diimidstrukturen der Strukturen VI) oder Polymeren, die C2 8-Olefincomonomerbausteine enthalten können und Grundbausteine der allgemeinen Formeln (III), (IV) und/oder (V) enthalten

wobei R8 ein Rest R3 oder-OR3 mit der vorstehend angegebenen Be- deutung ist, als Aktivatoren für anorganische Perverbindungen.

Die erfindungsgemäßen Aktivatoren sind dabei in Wasch-, Reinigungs-, Bleich-und Desinfektionsmitteln verwendbar, beispielsweise als Kaltbleich- aktivatoren.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind die Verbindungen Oxim- carbonate, wenn A ein Rest (Ia) R1R2C=N- ist. R1 und R2 sind dabei neben Wasserstoff beispielsweise lineare oder verzweigte Co-Alkylreste, wie Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, i-Propyl-, n-Butyl-, i-Butyl-, sek.-Butyl-, tert.-Butyl-, n-Pentyl-, i-Pentyl-, sek.-Pentyl-, tert.-Pentyl-, neo-Pentyl-, n-Hexyl-, n-Heptyl-, n-Octyl-, n-Nonyl-, n-Decyl-, n-Undecyl-, n-Dodecyl-, n-Tredecyl-, n-Tetradecyl-, n-Pentadecyl-, n-Hexadecyl-, n-Heptadecyl-, n-Octadecyl-, n-Nonadecyl-oder n-Eicosylreste. Bevorzugte Alkylreste sind C1 l2-Alkylreste, besonders bevorzugt C1 4-Alkylreste, insbesondere sind die Reste R1 und R2 Ethylgruppen.

Weiterhin können die Reste R1 und R2 lineare oder verzweigte C2 30-Alken- ylreste sein, wie Vinyl-, Allyl-, 2-Methylprop-2-enylreste oder von Ölsäure, Linolsäure, Linolensäure abgeleitete Reste. Bevorzugt sind C2 6-Alkenylreste, wie auch C6-22-Alkenylreste.

Zudem können Cs 18-Cycloalkylreste verwendet werden, vorzugsweise C5-10- Cycloalkylreste, wie Cyclopentyl-, Cyclohexyl-, 2-, 3-oder 4-Methylcyclo- hexylreste, 2, 3-, 2, 4-, 2, 5- oder 2, 6-Dimethylcyclohexylreste, Cycloheptylre- ste oder Cyclooctylreste.

Weiterhin verwendbar sind Cyg-Aralkylreste, vorzugsweise C7 12-Aralkylre- ste, insbesondere alkylsubstituierte Phenylreste, wie Benzyl-, 2-, 3-oder 4- Methylbenzyl-, 2-Phenylethyl-, 3-Phenylpropyl-, 4-Phenylbutyl-, 2-, 3-oder 4-Ethylbenzyl-, 3-oder 4-Isopropylbenzyl-oder 3-oder 4-Butylbenzylreste.

Als C6 8-Arylgruppen eignen sich beispielsweise Phenyl-, 2-, 3-oder 4-Bisphenyl-, alpha-oder beta-Naphthyl-, 2-, 3-oder 4-Methylphenyl-, 2-, 3-oder 4-Ethylphenyl-, 3-oder 4-Isopropylphenyl-, 3-oder 4-Butylphenyl- oder 3-oder 4- (2'-Ethylhexyl) phenylreste. Bevorzugt sind dabei C6 14-Arylre- ste, insbesondere Phenylreste und alkylsubstituierte Phenylreste.

C6 18-Heteroarylreste sind vorzugsweise 5-oder 6-gliedrige C6 12-Heteroaryl- reste mit ein oder zwei Heteroatomen aus der Gruppe Stickstoff, Sauerstoff oder Schwefel. Beispiele geeigneter Heterocyclen sind Pyridin, Furan, Thiophen, Pyrrol, Imidazol, Pyrazol, Thiazol, Pyrazin und Pyrimidin. Diese Reste können über ein beliebiges der Ringkohlenstoffatome angebunden sein. Darüber hinaus können die Ringstrukturen an dem Kohlenstoffatomen, die freie Valenzen haben, substituiert sein durch vorzugsweise C1 4-Alkylreste, wie die vorstehend beschriebenen Methyl-, Ethyl-, Propyl-und Butylreste.

Beispiele von durch Sauerstoff oder Aminogruppen, insbesondere NH-oder N (CH3)-Gruppen unterbrochene aliphatische Reste können beispielsweise Methylethylaminoethyl, Dimethylaminomethyl, Methoxymethyl, Methoxyethyl, Ethoxyethyl, Hydroxyethyl, umgesetzt mit 1 bis 8 Ethylenoxideinheiten, Methoxybutyl, Methoxypropyl, mit 2-Methoxy-1-methylethyl und 2-Hydroxy- 1-methylethyl, umgesetzt mit 1 bis 5 Propylenoxideinheiten, eingesetzt werden.

RI und R2 können zusammen vorzugsweise einen C3 12-Alkylenrest bilden. Beispiele sind Propylenreste, die in 1-, 2-oder 3-Stellung substituiert sind

durch Methylgruppen, Ethylgruppen, Propylgruppen oder Butylgruppen, Butylenreste, die in 1-, 2-, 1, 2-, 1, 3-, 1, 4-Position durch Methylgruppen, Ethylgruppen, Propylgruppen oder Butylgruppen substituiert sein können, Pentylenreste, die in 1-, 2-, 3-, 1, 5-, 1, 3-, 2, 4-, 3, 3-Position durch Me- thylgruppen substituiert sein können oder in einer der Positionen durch eine Ethylgruppe, Propylgruppe oder Butylgruppe, n-Hexylenreste, n-Heptylenreste oder n-Octylenreste. Dabei können die Alkylenreste die beschriebenen Funk- tionalisierungen oder Unterbrechungen aufweisen.

Die Aldoxim-oder Ketoxim-Gruppierungen R1RC= können sich dabei von bekannten Aldehyden oder Ketonen ableiten, wie Formaldehyd, Acetaldehyd, Propionaldehyd, Bencaldehyd, Vinylacetaldehyd, Aceton, Ethylmethylketon, Diethylketon, Acetophenon, Vinylaceton, Benzophenon, Cyclopentanon, Cyclohexanon oder Cycloheptanon.

Die Reste R4 und R5 können zusammen eine 1, 2-, 1, 3-, 1, 4-, 1, 5- oder 1, 6-Alkylengruppe mit 2 bis 30 C-Atomen bilden. Bevorzugte Gruppen sind dabei C2 10-Alkylengruppen, wie Ethylen, das in den Positionen 1, 2, oder 1 und 2 durch Methyl-, Ethyl-, Propyl-oder Butylreste substituiert sein kann, Propylen, Butylen, Pentylen, Hexylen, wie sie vorstehend beschrieben sind. Auch diese Reste können funktionalisiert oder unterbrochen sein.

Der Rest R3 ist vorzugsweise ein Co'Alkylrest, besonders bevorzugt Cl-4- Alkylrest oder C7 15-Alkylrest, der geradkettig oder verzweigt sein kann.

Bevorzugte Reste sind Methyl und n-Butylreste, wie auch Reste, die sich von technischen Alkoholen oder Alkoholgemischen, insbesondere verzweigten Alkoholen oder Alkoholgemischen ableiten. Beispiele hierfür sind C8/1o- Lorol, iso-C10-Alkohol, C9/11-Oxoalkohol, C11/13-Oxoalkohol, 2-Propylhepta- nol, 2-Ethylhexanol. Ebenfalls bevorzugt sind Aralkylreste, insbesondere

C1 4-Alkylreste, die durch einen Phenylrest substituiert sind. Ein besonders bevorzugter Rest ist ein Benzylrest.

In den Carbonaten der allgemeinen Formel (I), in denen der Rest A ein Rest (Ib) ist, kann der Rest R3 auch vorzugsweise ein Phenylrest sein, der gegebenenfalls substituiert sein kann durch die angegebenen Substituenten.

R4 und Rs können zusammen einen Kohlenstoff-5-,-6-,-7-,-8-oder-9- Ring bilden, der über 2 benachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen gebunden ist. Es kann sich somit um einen Cyclopentyl-, Cyclohexyl-, Cycloheptyl-, Cyclooctyl-oder Cyclononylring handeln, der an 2 benach- barten C-Atomen mit den Carbonylgruppen im Rest (Ib) verbunden ist. Der Ring kann dabei substituiert sein, wie vorstehend beschrieben, oder eines oder mehrere der C-Atome im Ring können durch Heteroatome ersetzt sein.

Ein Beispiel einer solchen Verbindung ist Piperidin. Andere bekannte hetero- cyclische Verbindungen können diesen Ring bilden. Vorzugsweise ist der Ring ein 5-oder 6-Ring. Der Ring kann eine oder mehrere Doppelbin- dungen enthalten oder aromatisch ungesättigt sein. Es kann sich dabei vorzugsweise um einen 6-Ring handeln, der eine Doppelbindung aufweist und in 4, 5-Position mit den Carbonylgruppen verbunden ist. Es handelt sich somit um einen Cyclohexenring. Ebenfalls bevorzugt ist der Ring ein aroma- tisch ungesättigter Ring, insbesondere ein 6-Ring. Bei den Verbindungen handelt es sich in diesem Fall um Phthalsäurederivate. Bevorzugt sind Diterephthalhydroximidcarbonate, die durch Umsetzung von Terephthal- hydroximid mit Phosgen zugänglich sind. Auch die aromatischen Ringe können Substituenten aufweisen. Ferner können 2 C-Atome im Ring über ein Heteroatom oder einen C1 3-Alkylenrest oder C2 3-Alkenylenrest verbunden sein. Es handelt sich dabei folglich um einen bicyclischen Rest. Vorzugs- weise wird Sauerstoff als Heteroatom zur Verbrückung eingesetzt, oder ein C1 2-Alkylenrest, insbesondere Methylenrest. Dabei weist vorzugsweise keiner

der Ringe weniger als 5 Ringatome auf. Besonders bevorzugt sind in einem Kohlenstoff-6-Ring die beiden Ringkohlenstoffatome verbunden, die den C- Atomen benachbart sind, über die der Ring an die Carbonylgruppen des Restes (Ib) gebunden ist. Vorzugsweise handelt es sich dabei um einen Cyclohexenring, bei dem die Kohlenstoffatome, die den mit den Carbonyl- gruppen verbundenen C-Atomen benachbart sind, über ein Sauerstoffatom oder eine Methylengruppe verbrückt sind. Die Doppelbindung im Cycloh- exenring liegt dabei zwischen den beiden verbleibenden Kohlenstoffatomen vor.

R4 und RS aus zwei Carbonatmolekülen können auch zusammen den vor- stehenden Kohlenstoffring bilden, der somit an vier Carbonylgruppen gebun- den ist. Der Rest R3 hat dabei die vorstehend angegebene Bedeutung und ist bevorzugt ein Phenylrest. Beispiele geeigneter cyclischer Reste weisen die nachstehenden Strukturen VI auf

Vorzugsweise sind die Reste Rl und R2 unabhängig C1-4-Alkylreste, R3 ein Cl-lo-Alkylrest, Phenylrest oder Benzylrest, und R4 und R5 bilden zusammen einen 1, 2-Phenylenrest oder 4, 5-Cyclohexenylenrest.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind die Aktivatoren für an- organische Perverbindungen Hydroximidester der allgemeinen Formel (II) wobei R3 die vorstehend angegebene Bedeutung hat. R6 und R7 bilden dabei einen Kohlenstoff-5-,-6-,-7-,-8-oder-9-Ring, der wie vorstehend für die Verbindungen der allgemeinen Formel (I) mit dem Rest (Ib) als Rest A über zwei benachbarte C-Atome an die Carbonylgruppen gebunden ist. Die bevorzugten Reste R6 und R sind die vorstehend aufgeführten cyclischen Reste aus R4 und R5, die über 2 benachbarte C-Atome an die Carbonyl- gruppen gebunden sind.

Weiterhin können Polymere verwendet werden, die Grundbausteine der all- gemeinen Formel (III), (IV) und (V) aufweisen.

wobei R8 ein Rest R3 oder-OR3 ist mit der vorstehend angegebenen Be- deutung. Diese Polymere enthalten pro Molekül mindestens zwei Mono- merbausteine, wie sie vorstehend aufgeführt sind, und können C2 8-Olefinco- monomerbausteine enthalten. Es kann sich somit um Homopolymere aus den angegebenen Grundbausteinen handeln, um Copolymere der angegebenen Grundbausteine untereinander, wie auch um Copolymere der angegebenen Grundbausteine mit vorzugsweise Ethen, Propen, n-Buten, Isobuten, Pente- nen. Die Polymere, die Grundbausteine der allgemeinen Formel (III) enthal- ten, können dabei auf Basis von Maleinsäureanhydrid- (Co) polymeren herge- stellt sein, sind z. B. ein Maleinsäureanhydrid/Isobuten-Copolymer. Die Anzahl der Grundbausteine der allgemeinen Formel (III), (IV) und (V) beträgt mindestens 2, vorzugsweise 2 bis 5. 000, insbesondere 10 bis 1. 000.

Die Anzahl der olefinischen Comonomerbausteine beträgt dabei 0 bis 50. 000, vorzugsweise 10 bis 10. 000, insbesondere 100 bis 1. 000.

Die Grundbausteine (IV), (V) können auf Polyketonen basieren, wie bei- spielsweise Oligo (meth) acrolein oder einem Ethylen/CO-Copolymer.

Erfindungsgemäß besonders bevorzugte Bleichaktivatoren sind N- (2-Propylhep- tyloxicarbonyl)-oxiphthalimid, N-(Vinyloxicarbonyl)-oxicyclohex-4-en-1-dicar- bonsäureimid, 0- (Methyloxicarbonyl) acetonoxim, 0- (Benzyloxicarbonyl) aceton- oxid und 0- (n-Butyloxidcarbonyl) acetonoxim.

Die erfindungsgemäßen Bleichaktivatoren können als Aktivatoren für an- organische Perverbindungen vorzugsweise dort eingesetzt werden, wo es auf eine besondere Steigerung der Oxidationswirkung der anorganischen Perver- bindungen bei niedrigen Temperaturen ankommt, beispielsweise bei der Bleiche von Textilien, Haaren oder harten Oberflächen, bei der Oxidation organischer oder anorganischer Zwischenprodukte und bei der Desinfektion. Dabei sind die Aktivatoren insbesondere beim Bleichen von hydrophoben Anschmutzungen von Vorteil.

Die erfindungsgemäßen Bleichaktivatoren sind in der Regel feste Verbindun- gen, die gut in pulver-oder granulatförmige Wasch-, Bleich-oder Reini- gungsmittel-Formulierungen stabil eingearbeitet werden können.

Vorzugsweise liegen beim Einsatz der Verbindungen solche Bedingungen vor, unter denen Aktivsauerstoff enthaltende Verbindungen, beispielsweise Wasser- stoffperoxid, und die Aktivatoren miteinander reagieren, wobei stärker oxidierend wirkende Folgeprodukte erhalten werden sollen. Solche Bedingun- gen sind beispielsweise eine wäßrige alkalische Lösung, die beide Reak- tionspartner enthält. Je nach Verwendungszweck können dabei die Bedingun-

gen in einem weiten Bereich variiert werden. Neben reinen wäßrigen Lösun- gen sind auch Mischungen aus Wasser und geeigneten organischen Lösungs- mitteln einsetzbar, beispielsweise für die Anwendung in der Desinfektion oder bei der Oxidation von Zwischenprodukten. Der pH-Wert des Reaktions- mediums kann dabei in weiten Grenzen vom sauren (pH 4) bis in einen stark alkalischen Bereich (pH 13) variieren. Vorzugsweise beträgt der pH- Wert 8 bis 11. Die Aktivatoren werden vorzugsweise zusammen mit einem Natriumperborat oder mit Natriumcarbonat-Perhydrat verwendet, die in ihren Lösungen bereits pH-Werte in dem oben angegebenem Bereich aufweisen. Beispiele anderer geeigneter Perverbindungen sind Phosphat-Perhydrate und Harnstoff-Perhydrat. Mitunter kann es zweckmäBig sein, den pH-Wert des Mediums nach der Aktivierungsreaktion durch geeignete Zusätze nochmals, vor allem im sauren Bereich, zu verschieben.

Die Einsatzmengen an Perverbindungen werden im allgemeinen so gewählt, daB in den Lösungen zwischen 10 und 10. 000 ppm Aktivsauerstoff, vorzugs- weise zwischen 50 und 5. 000 ppm Aktivsauerstoff vorhanden sind. Die dabei verwendete Menge an Aktivator hängt vom Anwendungszweck ab. Je nach gewünschtem Aktivierungsgrad werden 0, 03 bis 1, 0 Mol, vorzugsweise 0, 1 bis 0, 5 Mol Aktivator pro Mol anorganischer Perverbindung verwendet.

Die erfindungsgemäBen Aktivatoren können zur Aktivierung in reiner Form oder, wenn dies beispielweise zur Erhöhung der Lagerstabilität zweckmäBig ist, in speziellen Formulierungen, wie Tabletten, Granulaten oder in feinteilig umhüllter Form (sogenannte Prills) eingesetzt werden. Vorzugsweise liegen sie in solchen Formen vor, die durch Agglomerationsgranulation hergestellt werden. Für die maschinelle Dosierung sollten die Aktivatoren in gelöster oder dipergierter Form vorliegen.

Vorzugsweise erfolgt der Einsatz der Aktivatoren in vorkonfektionierten Mitteln im Gemisch mit den zu aktivierenden Perverbindungen und gegebe- nenfalls weiteren für den Bleich-, Oxidations-oder Reinigungsprozeß erfor- derlichen Komponenten. Dabei können die erfindungsgemäBen Aktivatoren auch mit bekannten Aktivatoren kombiniert verwendet werden. Nachstehend sind weitere Bestandteile erfindungsgemäBer Wasch-und Bleichmittel, Bleich- zusatzmittel oder Geschirreinigungsmittel sowie Desinfektionsmittel aufgeführt.

Die einsetzbaren Bleichmittel sind bereits vorstehend beschrieben.

BLEICHKATALYSATOREN Die erfindungsgemäB eingesetzten Bleichaktivatoren können gemeinsam mit geeigneten Bleichkatalysatoren eingesetzt werden. Solche sind beispielsweise quarternisierte Imine und Sulfonimine, wie sie beispielsweise beschrieben sind in US 5 360 568, US 5 360 569 und EP-A-0 453 003, wie auch Mangan-Komplexe, wie sie beispielsweise beschrieben sind in WO-A 94/21777. Weitere verwendbare metallhaltige Bleichkatalysatoren sind be- schrieben in EP-A-0 458 397, EP-A-0 458 398, EP-A-0 549 272. Ebenfalls geeignet sind sekundäre Amine, wie sie in der deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 19625908. 8 beschrieben sind.

Bleichaktivatoren, die gemäB einer Ausführungsform der Erfindung zusammen mit den erfindungsgemäßen Aktivatoren in den Zusammensetzungen eingesetzt werden können, sind beispielsweise Verbindungen der nachstehenden Sub- stanzklassen : Polyacylierte Zucker oder Zuckerderivate mit Cl l0-Acylresten, vorzugsweise Acetyl-, Propionyl-, Octanoyl-, Nonanoyl-oder Benzoylresten, besonders bevorzugt Acetylresten, sind als Bleichaktivatoren verwendbar. Als Zucker

oder Zuckerderivate sind Mono-oder Disaccharide sowie deren reduzierte oder oxidierte Derivate verwendbar, vorzugsweise Glucose, Mannose, Fructo- se, Saccharose, Xylose oder Lactose. Besonders geeignete Bleichaktivatoren dieser Substanzklasse sind beispielsweise Pentaacetylglucose, Xylosetetraacetat, 1-Benzoyl-2, 3, 4, 6-tetraacetylglucose und 1-Octanoyl-2, 3, 4, 6-tetraacetylglucose.

Eine weitere verwendbare Substanzklasse sind die Acyloxybenzolsulfonsäuren und deren Alkali-und Erdalkalimetallsalze, wobei C1_14-Acylreste verwendbar sind. Bevorzugt sind Acetyl-, Propionyl-, Octanoyl-, Nonanoyl-und Benzoyl- reste, insbesondere Acetylreste und Nonanoylreste. Besonders geeignete Bleichaktivatoren dieser Substanzklasse sind Acetyloxybenzolsulfonsäure, Benzoyloxybenzolsulfonsäure und Nonanoylbenzolsulfonsäure (NOBS) bzw.

Isononanoylbenzolsulfonsäure (isoNOBS). Vorzugsweise werden sie in Form ihrer Natriumsalze eingesetzt.

Weiterhin verwendbar sind O-Acyloximester wie z. B. O-Acetylacetonoxim, O-Benzoylacetonoxim, Bis (propylimino) carbonat, Bis (cyclohexylimino) carbonat.

Erfindungsgemäß verwendbare acylierte Oxime sind beispielsweise beschrie- ben in der EP-A-0 028 432. Erfindungsgemäß verwendbare Oximester sind beispielsweise beschrieben in der EP-A-0 267 046.

Ebenfalls verwendbar sind N-Acylcaprolactame wie beispielsweise N-Acetylca- prolactam, N-Benzoylcaprolactam, N-Octanoylcaprolactam, Carbonylbisca- prolactam.

Weiterhin verwendbar sind -N-diacylierte und N, N'-tetracylierte Amine, z. B. N, N, N', N'-Tetraacetyl- methylendiamin und-ethylendiamin (TAED), N, N-Diacetylanilin, N, N-

Diacetyl-p-toluidin oder 1, 3-diacylierte Hydantoine wie 1, 3-Diacetyl-5, 5- dimethylhydantoin ; N-Alkyl-N-sulfonyl-carbonamide, z. B. N-Methyl-N-mesyl-acetamid oder N-Methyl-N-mesyl-benzamid ; N-acylierte cyclische Hydrazide, acylierte Triazole oder Urazole, z. B.

Monoacetyl-maleinsäurehydrazid ; 0, N, N-trisubstituierte Hydroxylamine, z. B. O-Benzoyl-N, N-succinylhy- droxylamin, O-Acetyl-N, N-succinyl-hydroxylamin oder O, N, N-Triacetyl- hydroxylamin ; N, N'-Diacyl-sulfurylamide, z. B. N, N'-Dimethyl-N, N'-diacetyl-sulfuryla- mid oder N, N'-Diethyl-N, N'-dipropionyl-sulfurylamid ; Triacylcyanurate, z. B. Triacetylcyanurat oder Tribenzoylcyanurat ; Carbonsäureanhydride, z. B. Benzoesäureanhydrid, m-Chlorbenzoesäure- anhydrid oder Phthalsäureanhydrid ; 1, 3-Diacyl-4, 5-diacyloxy-imidazoline, z. B. 1, 3-Diacetyl-4, 5-diacetoxyimi- dazolin ; Tetraacetylglycoluril und Tetrapropionylglycoluril ; diacylierte 2, 5-Diketopiperazine, z. B. 1, 4-Diacetyl-2, 5-diketopiperazin ; Acylierungsprodukte von Propylendiharnstoff und 2, 2-Dimethylpropy- lendiharnstoff, z. B. Tetraacetylpropylendiharnstoff ;

a-Acyloxy-polyacyl-malonamide, z. B. a-Acetoxy-N, N'-diacetylmalonamid ; -Diacyl-dioxohexahydro-1, 3, 5-triazine, z. B. 1, 5-Diacetyl-2, 4-dioxohexa- hydro-1, 3, 5-triazin.

Ebenso verwendbar sind 2-Alkyl-oder 2-Aryl- (4H)-3, 1-benzoxazin-4-one, wie sie beispielsweise beschrieben sind in der EP-B 1-0 332 294 und der EP-B 0 502 013. Insbesondere verwendbar sind 2-Phenyl- (4H)-3, 1-benzoxazin-4-on und 2-Methyl- (4H)-3, 1-benzoxazin-4-on.

Weiterhin verwendbar sind kationische Nitrile wie sie beispielsweise in EP 303 520 und EP 458 396 AI beschrieben sind. Beispiele für geeignete Kationnitrile sind die Methosulfate oder Tosylate von Trimethylammonium- acetonitril, N, N-Dimethyl-N-octylammonium-acetonitril, 2- (Trimethylammoni- um) propionitril, 2-(Trimethylammonium)-2-methyl-propionitril, N-Methylpipera- zinium-N, N'-diacetonitril und N-Methylmorpholinium-acetonitril.

Vorzugsweise liegen die erfindungsgemäB verwendbaren Bleichaktivatoren bei Raumtemperatur in festem Aggregatzustand vor, da ein intensiver Kontakt des Bleichkatalysators mit dem Bleichaktivator vor der Anwendung für die Erreichung des optimalen Bleicheffektes nachteilig sein kann. Besonders erfindungsgemäß geeignete zusätzliche kristalline Bleichaktivatoren sind Tetraacetylethylendiamin (TAED), NOBS, isoNOBS, Carbonylbiscaprolactam, Benzoylcaprolactam, Bis (2-propylimino) carbonat, Bis (cyclohexylimino) carbonat, O-Benzoylacetonoxim und 2-Phenyl- (4H)-3, 1-benzoxazin-4-on, Anthranil, Phenylanthranil, N-Octanoylcaprolactam (OCL) und N-Methylpiperazin-N, N'- diacetonitril sowie flüssige oder schlecht kristallisierende Bleichaktivatoren in einer als Festprodukt konfektionierten Form.

BLEICHSTABILISATOREN Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthalten die Zusammensetzungen, die beispielsweise in Wasch-und Reinigungsmitteln eingesetzt werden können, zusätzlich einen oder mehrere Bleichstabilisatoren.

Dabei handelt es sich um Additive, die Schwermetallspuren adsorbieren, binden oder komplexieren können. Beispiele für erfindungsgemäß verwend- bare Zusätze mit bleichstabilisierender Wirkung sind polyanionische Ver- bindungen wie Polyphosphate, Polycarboxylate, Polyhydroxypolycarboxylate, lösliche Silikate als vollständig oder teilweise neutralisierte Alkali-oder Erdalkalisalze, insbesondere als neutrale Na-oder Mg-Salze, die relativ schwache Bleichstabilisatoren sind. Starke erfindungsgemäß verwendbare Bleichstabilisatoren sind beispielsweise Komplexbildner, wie Ethylendiaminte- traacetat (EDTA), Nitrilotriessigsäure (NTA), Methylglycindiessigsäure (MGDA), jS-Alanindiessigsäure (ADA), Ethylendiamin-N, N'-diesuccinat (EDDS) und Phosphonate wie Ethylendiamintetramethylenphosphonat, Diethy- lentriaminpentamethylenphosphonat oder Hydroxyethyliden-1, 1-diphosphonsäure in Form der Säuren oder als teilweise oder vollständig neutralisierte Alkali- metallsalze. Vorzugsweise werden die Komplexbildner in Form ihrer Na- Salze eingesetzt.

Vorzugsweise enthalten die erfindungsgemäßen Waschmittel mindestens einen Bleichstabilisator, besonders bevorzugt mindestens einen der o. g. starken Bleichstabilisatoren.

Auf dem Gebiet der Textilwäsche, der Bleiche und der Reinigung im Haushalt und im gewerblichen Bereich können die beschriebenen Zusammen- setzungen gemäß einer Ausführungsform der Erfindung nahezu alle üblichen Bestandteilen von Wasch-, Bleich-und Reinigungsmitteln enthalten. Man kannn auf diese Weise beispielsweise Textilwaschmittel aufbauen, die sich

speziell zur Textilbehandlung bei niederen Temperaturen eignen, und auch solche, die in mehreren Temperaturbereichen bis hinauf zum traditionellen Bereich der Kochwäsche geeignet sind.

Hauptbestandteil von Textilwasch-, Bleich-und Reinigungsmitteln sind, neben der Bleichmittelzusammensetzung, bestehend aus Bleichmittel, erfindungs- gemäßem Bleichaktivator und ggf. Bleichkatalysatoren und Bleichstabilisato- ren, Gerüstsubstanzen (Builder), d. h. anorganische Builder und/oder organi- sche Cobuilder, und Tenside, insbesondere anionische und/oder nichtionische Tenside. Daneben können andere übliche Hilfsstoffe und Begleitstoffe wie Stellmittel, Komplexbildner, Phosphonate, Farbstoffe, Korrosionsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren und/oder Soil-Release-Polymere, Farbübertragungs- inhibitoren, Bleichkatalysatoren, Peroxidstabilisatoren, Elektrolyte, optische Aufheller, Enzyme, Parfumöle, Schaumregulatoren und aktivierende Sub- stanzen in diesen Mitteln vorliegen, wenn dies zweckmäßig ist.

ANORGANISCHE BUILDER (GERÜSTSUBSTANZEN) Als anorganische Buildersubstanzen eignen sich alle üblichen anorganischen Builder wie Alumosilikate, Silikate, Carbonate und Phosphate.

Geeignete anorganische Builder sind z. B. Alumosilikate mit ionenaustau- schenden Eigenschaften wie z. B. Zeolithe. Verschieden Typen von Zeolithen sind geeignet, insbesondere Zeolith A, X, B, P, MAP und HS in ihrer Na-Form oder in Formen, in denen Na teilweise gegen andere Kationen wie Li, K, Ca, Mg oder Ammonium ausgetauscht sind. Geeignete Zeolithe sind beispielsweise beschrieben in EP-A038 591, EP-A 021 491, EP-A 087 035, US-A 4 604 224, GB-A2 013 259, EP-A 522 726, EP-A 384 070 und WO-A 94/24 251.

Weitere geeignete anorganische Builder sind z. B. amorphe oder kristalline Silikate wie z. B. amorphe Disilikate, kristalline Disilikate wie das Schicht- silikat SKS-6 (Hersteller Hoechst). Die Silikate können in Form ihrer Alkali-, Erdalkali-oder Ammoniumsalze eingesetzt werden. Vorzugsweise werden Na-, Li-und Mg-Silikate eingesetzt.

ANMNISCHE TENSIDE Geeignete anionische Tenside sind beispielsweise Fettalkoholsulfate von Fettalkoholen mit 8 bis 22, vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, z. B.

Cg-bis C1l-Alkoholsulfate, C12-bis C13-Alkoholsulfate, Cetylsulfat, Myri- stylsulfat, Palmitylsulfat, Stearylsulfat und Talgfettalkoholsulfat.

Weitere geeignete anionische Tenside sind sulfatierte ethoxylierte C8-bis C22-Alkohole (Alkylethersulfate) bzw. deren lösliche Salze. Verbindungen dieser Art werden beispielsweise dadurch hergestellt, daß man zunächst einen C8-bis C22-, vorzugsweise einen C1o-bis C18-Alkohol, z. B. einen Fettalko- hol, alkoxyliert und das Alkolxylierungsprodukt anschließend sulfatiert. Für die Alkoxylierung verwendet man vorzugsweise Ethylenoxid, wobei man pro Mol Fettalkohol 2 bis 50, vorzugsweise 3 bis 20 mol Ethylenoxid einsetzt. Die Alkoxylierung der Alkohole kann jedoch auch mit Propylenoxid allein und gegebenenfalls Butylenoxid durchgeführt werden. Geeignet sind außerdem solche alkoxylierte C8-bis C22-Alkohole, die Ethylenoxid und Propylenoxid oder Ethylenoxid und Butylenoxid enthalten. Die alkoxylierten C8-oder bis C22-Alkohole können die Ethylenoxid-, Propylenoxid-und Butylenoxidein- heiten in Form von Blöcken oder in statistischer Verteilung enthalten.

Weitere geeignete anionische Tenside sind Alkansulfonate wie C8-bis C24-, vorzugsweise Clo-bis C18-Alkansulfonate sowie Seifen wie beispielsweise die Salze von C8-bis C24-Carbonsäuren.

Weitere geeignete anionische Tenside sind Cg-bis C20-linear-Alkylbenzol- sulfonate (LAS). Vorzugsweise sind die Zusammensetzungen jedoch LAS-arm oder LAS-frei.

Weitere geeignete anionische Tenside sind N-Acylsarkosinate mit aliphati- schen gesättigten oder ungesättigten C8-bis C25-Acylresten, vorzugsweise C1o-bis C20-Acylresten, z. B. N-Oleoylsarkosinat.

Die anionischen Tenside werden dem Waschmittel vorzugsweise in Form von Salzen zugegeben. Geeignete Kationen in diesen Salzen sind Alkalimetallsalze wie Natrium, Kalium und Lithium und Ammoniumsalze wie z. B. Hydroxy- ethylammonium-, Di (hydroxyethyl) ammonium- und Tri (hydroxyethyl) ammoni- umsalze.

NICHTIONISCHE TENSIDE Als nichtionische Tenside eignen sich beispielsweise alkoxylierte C8-bis C22-Alkohole wie Fettalkoholalkoxylate oder Oxalkoholalkoxylate. Die Alkoxylierung kann mit Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid durchgeführt werden. Als Tensid einsetzbar sind hierbei sämtliche alkox- ylierten Alkohole, die mindestens zwei Moleküle eines vorstehend genannten Alkylenoxids addiert enthalten. Auch hierbei kommen Blockpolymerisate von Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid in Betracht oder Anlage- rungsprodukte, die die genannten Alkylenoxide in statistischer Verteilung enthalten. Pro Mol Alkohol verwendet man 2 bis 50, vorzugsweise 3 bis 20 mol mindestens eines Alkylenoxids. Vorzugsweise setzt man als Alkylenoxid Ethylenoxid ein. Die Alkohole haben vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoff- atome.

Eine weitere Klasse geeigneter nichtionischer Tenside sind Alkylphenolethox- ylate mit C6-bis C14-Alkylketten und 5 bis 30 mol Ethylenoxideinheiten.

Eine andere Klasse nichtionischer Tenside sind Alkylpolyglucoside mit 8 bis 22, vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette. Diese Verbindungen enthalten meist 1 bis 20, vorzugsweise 1, 1 bis 5 Glucosid- einheiten.

Eine andere Klasse nichtionischer Tenside sind N-Alkylglucamide der all- gemeinen Struktur II oder III wobei R6 C6 bis C22-Alkyl, R7 H oder C 1-bis C4-Alkyl und R8 ein Polyhydroxyalkyl-Rest mit 5 bis 12 C-Atomen und mindestens 3 Hydroxy- gruppen ist. Vorzugsweise ist R6 Clip-bis C18-Alkyl, R7 Methyl und R8 ein C5-oder C6-Rest. Beispielsweise erhält man derartige Verbindungen durch die Acylierung von reduzierend aminierten Zuckern mit Säurechloriden von C 10-Cl8-Carbonsäuren.

Vorzugsweise enthalten die erfindungsgemäBen Waschmittel mit 3-12 mol Ethylenoxid ethoxylierte Cl0-Cl6 Alkohole, besonders bevorzugt ethoxylierte Fettalkohole als nichtionische Tenside.

ORGANISCHE COBUILDER Geeignete niedermolekulare Polycarboxylate als organische Cobuilder sind beispielsweise :

C4-bisC2o-Di-,-Tri-und-Tetracarbonsäuren wie z. B. Bernsteinsäure, Propantricarbonsäure, Butantetracarbonsäure, Cyclopentantetracarbonsäure und Alkyl-und Alkenylbernsteinsäuren mit C2-bis C16-Alkyl-bzw.-Alkenyl- Resten ; C4-bisC20-Hydroxycarbonsäuren wie z. B. Äpfelsäure, Weinsäure, Glucon- säure, Glucarsäure, Citronensäure, Lactobionsäure und Saccharosemono-,-di- und-tricarbonsäure ; Aminopolycarboxylate wie z. B. Nitrilotriessigsäure, Methylglycindiessigsäure, Alanindiessigsäure, Ethylendiamintetraessigsäure und Serindiessigsäure ; Salze von Phosphonsäuren wie z. B. Hydroxyethandiphosphonsäure, Ethylendiamintetra (methylenphosphonat) und Diethylentriaminpenta (methy- lenphosphonat).

Geeignete oligomere oder polymere Polycarboxylate als organische Cobuilder sind beispielsweise : Oligomaleinsäuren, wie sie beispielsweise in EP-A-451 508 und EP-A-396 303 beschrieben sind ; Co-und Terpolymere ungesättigter C4-C8-Dicarbonsäuren, wobei als Como- nomere monoethylenisch ungesättigte Monomere aus der Gruppe (i) in Mengen von bis zu 95 Gew.-% aus der Gruppe (ii) in Mengen von bis zu 60 Gew.-% Aus der Gruppe (iii) in Mengen von bis zu 20 Gew.-%

einpolymerisiert enthalten sein können.

Als ungesättigte C4-C8-Dicarbonsäuren sind hierbei beispielsweise Maleinsäu- re, Fumarsäure, Itaconsäure und Citraconsäure geeignet. Bevorzugt ist Maleinsäure.

Die Gruppe (i) umfaßt monoethylenisch ungesättigte C3-C8-Monocarbonsäuren wie z. B. Acrylsäure, Methacrylsäure, Crotonsäure und Vinylessigsäure.

Bevorzugt werden aus der Gruppe (i) Acrylsäure und Methacrylsäure ein- gesetzt.

Die Gruppe (ii) umfaßt monoethylenisch ungesättigte C2-C22-Olefine, Vinylalkylether mit Cl-Cg-Alkylgruppen, Styrol, Vinylester von C1-C8 Carbonsäuren, (Meth) acrylamid und Vinylpyrrolidon. Bevorzugt werden aus der Gruppe (ii) C2-C6-Olefine, Vinylalkylether mit Cl-C4-Alkylgruppen, Vinylacetat und Vinylpropionat eingesetzt.

Die Gruppe (iii) umfaßt (Meth) acrylester von C1-bisC8-Alkoholen, (Meth) acrylnitril, (Meth) acrylamide von C1-C8-Aminen, N-Vinylformamid und Vinylimidazol.

Falls die Polymeren der Gruppe (ii) Vinylester einpolymerisiert enthalten, können diese auch teilweise oder vollständig zu Vinylalkohol-Struktureinheiten hydrolysiert vorliegen. Geeignete Co-und Terpolymere sind beispielsweise aus US-A 3 887 806 sowie DE-A43 13 909 bekannt.

Als Copolymere von Dicarbonsäuren eignen sich als organische Cobuilder vorzugsweise :

Copolymere von Maleinsäure und Acrylsäure im Gewichtsverhältnis 10 : 90 bis 95 : 5, besonders bevorzugt solche im Gewichtsverhältnis 30 : 70 bis 90 : 10 mit Molmassen von 10. 000 bis 150. 000 ; Terpolymere aus Maleinsäure, Acrylsäure und einem Vinylester einer Cl-C3-Carbonsäure im Gewichtsverhältnis 10 (Maleinsäure) : 90 (Acrylsäure + Vinylester) bis 95 (Maleinsäure) : 5 (Acrylsäure + Vinylester), wobei das Gew.-Verhältnis von Acrylsäure zu Vinylester im Bereich von 20 : 80 bis 80 : 20 variieren kann, und besonders bevorzugt Terpolymere aus Maleinsäure, Acrylsäure und Vinylacetat oder Vinylpropio- nat im Gewichtsverhältnis 20 (Maleinsäure) : 80 (Acrylsäure + Vinylester) bis 90 (Maleinsäure) : 10 (Acrylsäure + Vinylester), wobei das Gewichtsverhältnis von Acrylsäure zum Vinylester im Bereich von 30 : 70 bis 70 : 30 variieren kann ; Copolymere von Maleinsäure mit C2-C8-Olefinen im Molverhältnis 40 : 60 bis 80 : 20, wobei Copolymere von Maleinsäure mit Ethylen, Propylen oder Isobutan im Molverhältnis 50 : 50 besonders bevorzugt sind.

Pfropfpolymere ungesättigter Carbonsäuren auf niedermolekulare Kohlen- hydrate oder hydrierte Kohlenhydrate, vgl. US-A 5, 227, 446, DE-A-44 15 623, DE-A-43 13 909, sind ebenfalls als organische Cobuilder geeignet.

Geeignete ungesättigte Carbonsäuren sind hierbei beispielsweise Maleinsäure, Fumarsäure, Itaconsäure, Citraconsäure, Acrylsäure, Methacrylsäure, Croton- säure und Vinylessigsäure sowie Mischungen aus Acrylsäure und Maleinsäu- re, die in Mengen von 40 bis 95 Gew.-%, bezogen auf die zu pfropfende Komponente, aufgepfropft werden.

Zur Modifizierung können zusätzlich bis zu 30 Gew.-%, bezogen auf die zu pfropfende Komponente, weitere monoethylenisch ungesättigte Monomere einpolymerisiert vorliegen. Geeignete modifizierende Monomere sind die oben genannten Monomere der Gruppen (ii) und (iii).

Als Pfropfgrundlage sind abgebaute Polysaccharide wie z. B saure oder enzymatisch abgebaute Stärken, Inuline oder Zellulose, reduzierte (hydrierte oder hydrierend aminierte) abgebaute Polysaccharide wie z. B. Mannit, Sorbit, Aminosorbit und Glucamin geeignet sowie Polyalkylenglycole mit Molmassen bis zu Mw = 5. 000 wie z. B Polyethylenglycole, Ethylenoxid/Propylenoxid- bzw. Ethylenoxid/Butylenoxid-Blockcopolymere, statistische Ethylenoxid/- Propylenoxid-bzw. Ethylenoxid/Butylenoxid-Copolymere, alkoxylierte ein- oder mehrbasische C1-C22-Alkohole, vgl. US-A 4, 746, 456.

Bevorzugt werden aus dieser Gruppe gepfropfte abgebaute bzw. abgebaute reduzierte Stärken und gepfropfte Polyethylenoxide eingesetzt, wobei 20 bis 80 Gew.-% Monomere bezogen auf die Pfropfkomponente bei der Pfropfpolymerisation eingesetzt werden. Zur Pfropfung wird vorzugsweise eine Mischung von Maleinsäure und Acrylsäure im Gew.-Verhältnis von 90 : 10 bis 10 : 90 eingesetzt.

Polyglyoxylsäuren als organische Cobuilder sind beispielsweise beschrieben in EP-B-001 004, US-A 5, 399, 286, DE-A-41 06 355 und EP-A-656 914. Die Endgruppen der Polyglyoxylsäuren können unterschiedliche Strukturen aufweisen.

Polyamidocarbonsäuren und modifizierte Polyamidocarbonsäuren als organi- sche Cobuilder sind beispielsweise bekannt aus EP-A-454 126, EP-B-511 037, WO-A 94/01486 und EP-A-581 452.

Vorzugsweise verwendet man als organische Cobuilder auch Polyaspara- ginsäure oder Cokondensate der Asparaginsäure mit weitern Aminosäuren, C4-C25-Mono-oder-Dicarbonsäuren und/oder C4-C25-Mono-oder-Diaminen. Besonders bevorzugt werden in phosphorhaltigen Säuren hergestellte, mit C6-C22-Mono-oder-Dicarbonsäuren bzw. mit C6-C22-Mono-oder-Diaminen modifizierte Polyasparaginsäuren eingesetzt.

Kondensationsprodukte der Citronensäure mit Hydroxycarbonsäuren oder Polyhydroxyverbindungen als organische Cobuilder sind z. B. bekannt aus WO-A 93/22362 und WO-A 92/16493. Solche Carboxylgruppen enthaltende Kondensate haben üblicherweise Molmassen bei zu 10. 000, vorzugsweise bis zu 5. 000.

VERGRAUUNGSINHIBITOREN UND SOIL-RELEASE-POLYMERE Geeignete Soil-Release-Polymere und/oder Vergrauungsinhibitoren für Waschmittel sind beispielsweise : Polyester aus Polyethylenoxiden mit Ethylenglycol und/oder Propylenglycol und aromatischen Dicarbonsäuren oder aromatischen und aliphatischen Dicarbonsäuren ; Polyester aus einseitig endgruppenverschlossenen Polyethylenoxiden mit zwei-und/oder mehrwertigen Alkoholen und Dicarbonsäure.

Derartige Polyester sind bekannt, beispielsweise aus US-A 3, 557, 039, GB-A 1 154 730, EP-A-185 427, EP-A-241 984, EP-A-241 985, EP-A-272 033 und US-A 5, 142, 020.

Weitere geeignete Soil-Release-Polymere sind amphiphile Pfropf-oder Copolymere von Vinyl-und/oder Acrylestern auf Polyalkylenoxide (vgl. US-A 4, 746, 456, US-A 4, 846, 995, DE-A-37 11 299, US-A 4, 904, 408, US-A 4, 846, 994 und US-A 4, 849, 126) oder modifizierte Cellulosen wie z. B. Me- thylcellulose, Hydroxypropylcellulose oder Carboxymethylcellulose.

Farbübertragungsinhibitoren Als Farbübertragungsinhibitoren werden beispielsweise Homo-und Copo- lymere des Vinylpyrrolidons, des Vinylimidazols, des Vinyloxazolidons und des 4-Vinylpyridin-N-oxids mit Molmassen von 15. 000 bis 100. 000 sowie vernetzte feinteilige Polymere auf Basis dieser Monomeren eingesetzt. Die hier genannte Verwendung solcher Polymere ist bekannt, vgl. DE-B-22 32 353, DE-A-28 14 287, DE-A-28 14 329 und DE-A-43 16 023.

Enzyme Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung werden die mindestens einen Bleichaktivator enthaltenden Bleichmittelzusammensetzungen in enzymhaltigen Wasch-und Reinigungsmitteln verwendet. Geeignete Enzyme sind dabei beispielsweise Proteasen, Amylasen, Lipasen und Cellulasen, insbesondere Proteasen. Es können mehrere Enzyme in Kombination verwendet werden.

Neben der Anwendung in Wasch-und Reinigungsmitteln für die Textil- wäsche im Haushalt sind die erfindungsgemäß verwendbaren Bleichmittel- zusammensetzungen auch im Bereich der gewerblichen Textilwäsche und der gewerblichen Reinigung einsetzbar. In der Regel wird in diesem Einsatz- bereich Peressigsäure als Bleichmittel eingesetzt, die als wäßrige Lösung der Waschflotte zugesetzt wird. In diesem Anwendungsbereich kann der erfin- dungsgemäß verwendete Aktivator entweder getrennt als einzelne Komponente

im Wasch-oder Reinigungsprozeß zugesetzt werden oder zusammen mit anderen Einsatzstoffen vorab gemischt werden und dann gemeinsam zugesetzt werden.

Erfindungsgemäße Bleichzusatzmittel für die Textilwäsche erhalten 1 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Bleichzusatzmittels, minde- stens eines erfindungsgemäßen Aktivators.

ErfindungsgemäBe Geschirreinigungsmittel enthalten vorzugsweise 0, 05 bis 15 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Geschirreinigungsmittels, mindestens eines erfindungsgemäBen Aktivators.

ErfindungsgemäBe Desinfektionsmittel enthalten vorzugsweise 1 bis 40 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Desinfektionsmittels, minde- stens eines erfindungsgemäßen Aktivators.

Erfindungsgemäße Wasch-und Bleichmittel für die Textilwäsche enthalten vorzugsweise 0, 1 bis 20 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Wasch- und Bleichmittels, mindestens eines erfindungsgemäßen Aktivators.

Gemäß einer Ausführungsform umfassen die mindestens einen erfindungs- gemäßen, Aktivator enthaltenden Textilwaschmittel mit Bleichsystem auf Basis von Peroxiverbindungen und Percarbonsäuren 0, 5 bis 40 Gew.-%, vorzugs- weise 2, 5 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 bis 25 Gew.-% Peroxiver- bindungen oder Persäuren, 0 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0, 5 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 5 bis 6, 0 Gew.-% erfindungsgemäBe Bleichaktivatoren und 0 bis 5 Gew.-%, vorzugs- weise 0, 05 bis 2 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 1 bis 1 Gew.-% minde- stens eines Bleichkatalysators.

Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Aktivatoren, kann die Leistungs- fähigkeit von Bleichmittelzusammensetzungen, insbesondere bei Kaltbleich- mittelzusammensetzungen und insbesondere bei hydrophoben Anschmutzungen, erheblich verbessert werden. Schwächen von handelsüblichen Bleichaktivatoren können durch den Einsatz von erfindungsgemäßen Aktivatoren gezielt ausge- glichen werden, so daß eine leistungsstarke Bleiche bei niedrigen Temperatu- ren möglich ist.

Die erfindungsgemäß zu verwendenden Bleichaktivatoren werden vorzugsweise in pulver-oder granulatförmigen Waschmitteln eingesetzt. Dabei kann es sich um klassische Vollwaschmittel oder konzentrierte bzw. kompaktierte Wasch- mittel handeln.

Ein typisches erfindungsgemäßes pulver-oder granulatförmiges Vollwasch- mittel kann beispielsweise folgende Zusammensetzung aufweisen : -0, 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-%, mindestens eines anionischen und/oder nichtionischen Tensids, -0, 5 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 40 Gew.-%, mindestens eines anorganischen Builders, -0 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0, 5 bis 8 Gew.-%, mindestens eines organischen Cobuilders, -2 bis 35 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-%, eines anorganischen Bleichmittels, wie Perborat oder Percarbonat

-0, 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0, 5 bis 10 Gew.-%, eines erfin- dungsgemäßen Bleichaktivators, gegebenenfalls in Abmischung mit weiteren Bleichaktivatoren, -0 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise bis höchstens 0, 5 Gew.-%, eines Bleich- katalysators, -0 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0 bis 2, 5%, eines polymeren Farbübertragungsinhibitors, -0 bis 1, 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 1, 0 Gew.-%, Protease, -0 bis 1, 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 1, 0 Gew.-%, Lipase, -0 bis 1, 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 2 bis 1, 0% Gew.-% eines Soil-Release-Polymers, ad 100% übliche Hilfs-und Begleitstoffe und Wasser.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte anorganische Builder sind Natriumcarbonat, Natriumhydrogencarbonat, Zeolith A und P sowie amorphe und kristalline Na-Silikate.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte organische Cobuilder sind Acrylsäure/Maleinsäure-Copolymere, Acrylsäure/Maleinsäure/Vinylester- Terpolymere und Citronensäure.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte anorganische Bleichmittel sind Natriumperborat und Natriumcarbonat-Perhydrat.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte anorganische Tenside sind Fettalkoholsulfate, linear-Alkylbenzolsulfonate (LAS) und Seifen, wobei der Anteil an LAS vorzugsweise unter 8 Gew.-%, besonders bevorzugt unter 4 Gew.-% liegt.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das erfindungsgemäße Textilwaschmittel im wesentlichen frei von linearen Alkylbenzolsulfonaten und vorzugsweise auf der Grundlage von Fettalkoholsulfonaten aufgebaut.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Textilwaschmittelzusam- mensetzung im wesentlichen phosphatfrei.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung enthält die erfindungsgemäße Textilwaschmittelzusammensetzung mindestens ein Polycarboxylat, vorzugs- weise in einer Menge von 0, 1 bis 7, 5 Gew.-%.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte nichtionische Tenside sind C1l-bis C17-Oxoalkoholethoxylate mit 3-13 Ethylenoxid-Einheiten, Clip-bis C16-Fettal- koholethyoxylate mit 3-13 Ethylenoxideinheiten sowie zusätzlich mit 1-4 Propylenoxid-oder Butylenoxid-Einheiten alkoxylierte ethoxylierte Fett-oder Oxoalkohole.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte Enzyme sind Protease, Lipase und Cellulase. Von den handelsüblichen Enzymen werden dem Waschmittel in der Regel Mengen von 0, 05 bis 2, 0 Gew.-%, vorzugsweise 0, 2 bis 1, 5 Gew.-%, des konfektionierten Enzyms zugesetzt. Geeignete Proteasen sind z. B Savinase, Desazym und Esperase (Hersteller Novo Nordisk). Eine ge- eignete Lipasen ist z. B. Lipolase (Hersteller Novo Nordisk). Eine geeignete Cellulase ist z. B. Celluzym (Hersteller Novo Nordisk).

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte Vergrauungsinhibitoren und Soil-Release-Polymere sind Pfropfpolymere von Vinylacetat auf Polyethy- lenoxid der Molmasse 2. 500-8. 000 im Gewichtsverhältnis 1, 2 : 1 bis 3, 0 : 1, Polyethylenterephthalate/Oxyethylenterephthalate der Molmasse 3. 000 bis 25. 000 aus Polyethylenoxiden der Molmasse 750 bis 5. 000 mit Tereph- thalsäure und Ethylenoxid und einem Molverhältnis von Polyethylenterepht- halat zu Polyoxyethylenterephthalat von 8 : 1 bis 1 : 1 sowie Blockpolykon- densate gemäß DE-A-44 03 866.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte Farbübertragungsinhibitoren sind lösliche Vinylpyrrolidon-und Vinylimidazol-Copolymere mit Molmassen über 25. 000 sowie feinteilige vernetzte Polymere auf Basis Vinylimidazol.

Die erfindungsgemäßen pulver-oder granulatförmigen Waschmittel können bis zu 60 Gew.-% anorganischer Stellmittel enthalten. Üblicherweise wird hierfür Natriumsulfat verwendet. Vorzugsweise sind die erfindungsgemäBen Wasch- mittel aber arm an Stellmitteln und enthalten nur bis zu 20 Gew.-%, besonders bevorzugt nur bis 8 Gew.-% an Stellmitteln.

Die erfindungsgemäßen Waschmittel können unterschiedliche Schüttdichten im Bereich von 300 bis 1. 200, insbesondere 500 bis 950g/l, besitzen. Moderne Kompaktwaschmittel besitzen in der Regel hohe Schüttdichten und zeigen einen Granulataufbau.

Neben kombinierten Wasch-und Bleichmitteln kommen als Konfektionie- rungsform der beschriebenen Bleichaktivatoren für die Textilwäsche auch Mittel in Betracht, die als Zusätze zu peroxidhaltigen oder peroxidfreien Waschmitteln angewendet werden. Sie enthalten im wesentlichen den Aktiva- tor oder eine Bleichmittelzusammensetzung, enthaltend Bleichmittel, erfin- dungsgemäBen Bleichaktivator, sowie gegebenenfalls weitere Hilfs-und

Zusatzstoffe, insbesondere Stabilisatoren, pH-regulierende Mittel, Verdickungs- mittel und Tenside.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind weiterhin auch Bleichzusatzmittel für die Textilwäsche, welche 1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 25 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Bleichzusatzmittel, eine oder mehrerer erfindungsgemäBer Aktivatoren enthalten.

Typische derartige Bleichzusatzmittel haben etwa folgende Zusammensetzung : 5 bis 50 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 35 Gew.-% anorganische Perver- bindung, 1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 25 Gew.-% mindestens eines erfin- dungsgemäßen Bleichaktivator, 0 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 3 Gew.-% Peroxidstabilisatoren, 0 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-% pH-regulierende Mittel, ad 100 Gew.-% andere übliche Hilfs-und Zusatzstoffe.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind auch Geschirreinigungsmittel, welche 0, 05 bis 15 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 10 Gew.-%, insbesondere 0, 5 bis 5 Gew.-%, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge des Geschirreini- gungsmittels, eines oder mehrerer Bleichaktivatoren neben den hierbei übli- chen Bestandteilen enthalten.

Zur Reinigung harter Oberflächen bestimmte Mittel enthalten allgemein neben Perverbindung und Aktivator insbesondere Tenside, Gerüstsubstanzen und, im

Falle von Polier-und Scheuermitteln, abrasiv wirkende Bestandteile. Da diese Mittel häufig bei Raumtemperatur angewendet werden, wirkt sich hier die Verwendung der erfindungsgemäßen Aktivatoren besonders vorteilhaft auf die bleichende und keimtötende Wirkung aus.

Besondere Bedeutung besitzen konfektionierte Mittel bei der Anwendung in der Desinfektion, da hier im allgemeinen erhöhte Anforderungen an die Anwendungssicherheit gestellt werden. Desinfektionsmittel auf Basis der beschriebenen Aktivatoren enthalten neben diesen und anorganischen Perver- bindungen im allgemeinen weitere Hilfs-und Zusatzstoffe, wie pH-regulie- rende Substanzen, Stabilisatoren und Tenside. In besonderen Fällen können sie zusätzlich spezielle Mikrobizide enthalten, die die an sich sehr breite abtötende Wirkung der aktivierten Perverbindung gegenüber bestimmten Keimen verstärken.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind weiterhin auch Desinfektions- mittel, welche 1 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Desinfektionsmittels, eines oder mehrerer erfin- dungsgemdber Aktivatoren enthalten.

Typische derartige Desinfektionsmittel haben etwa folgende Zusammenset- zung : 5 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 10 bis 20 Gew.-% anorganische Perver- bindung, 1 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 5 bis 30 Gew.-% mindestens eines erfin- dungsgemäßen Aktivators, 0 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 3 Gew.-% Peroxidstabilisatoren,

0, 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 0, 2 bis 5 Gew.-% Tenside, ad 100 Gew.-% weitere Hilfs-und Zusatzstoffe.

Die erfindungsgemäße Verwendung der beschriebenen Aktivatoren ist nicht auf die Anwendung in konfektionierter Form, wie sie beispielsweise vor- stehend beschrieben ist, beschränkt. Im gewerblichen Bereich werden bei- spielsweise in der Regel die Reagenzien einzeln dosiert, da dies oft das kostengünstigere Verfahren darstellt.

Mit den erfindungsgemäBen Bleichaktivatoren last sich eine deutliche Verbes- serung der Bleich-, Oxidations-und Reinigungswirkung im unteren Tempera- turbereich bei den geschilderten technischen Anwendungen erzielen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Waschen oder Reinigen oder Desinfizieren von Gegenständen oder Textilien mit einer wäßrigen, vorzugs- weise 0, 2 bis 10 Gew.-% igen Flotte einer Wasch-und Bleichmittels, Ge- schirreinigungsmittels oder Desinfektionsmittels, wie es vorstehend beschrie- ben ist.

HERSTELLUNGSBEISPIELE Allgemeine Herstellvorschrift für Hydroximidcarbonate (Umsetzung von Hydroximiden mit Alkylchlorformiaten) : 0, 2 Mol Hydroximid werden in etwa 150 ml Toluol bei 10 bis 15°C vorgelegt, parallel 0, 2 Mol Dimethylcyclohexylamin in etwa 50 ml Toluol und 0, 2 Mol Alkylchlorformiat in 50 ml Toluol während einer halben Stunde unter Kühlung zugetropft und etwa 0, 5 bis 4 Stunden bei Raumtem- peratur nachgerührt. Man arbeitet auf, in dem entweder das ausgefallene

Hydrochlorid abgesaugt oder durch Extraktion mit Wasser entfernt wird. Die erhaltene Toluolphase wird gegebenenfalls mit Natriumsulfat getrocknet und eingeengt. Man erhält in mehr als 90% iger Ausbeute das gewünschte Hydroximidcarbonat.

Allgemeine Herstellvorschrift für Hydroximidester (Umsetzung von Hydroxim- den mit Säurechloriden) : 0, 2 Mol Hydroximid und 0, 2 Mol Dimethylcyclohexylamin werden in etwa 150 ml Toluol bei Raumtemperatur vorgelegt, 0, 2 Mol des gewünschten Säurechlorids in 50 ml Toluol innerhalb einer halben Stunde gegebenenfalls unter Kühlung zugetropft und etwa 0, 5 bis 4 Stunden gegebenenfalls bei leicht erhöhter Temperatur (bis etwa 70°C) nachgerührt. Der Reaktionsfort- gang wird dabei mittels DC kontrolliert. Man arbeitet auf, indem entweder das ausgefallene Hydrochlorid abgesaugt oder durch Extraktion mit Wasser entfernt wird. Die erhaltene Toluolphase wird gegebenenfalls mit Natriumsul- fat getrocknet und eingeengt. Man erhält in mehr als 90% iger Ausbeute den Hydroximidester. Insbesondere wird zur Herstellung der Kohlensäureester Phosgen als Säurechlorid eingesetzt.

GemäB den vorstehenden Herstellungsvorschriften wurden die nachstehenden Bleichaktivatoren erhalten : Beispiel 1 : N- (2-Propylheptyloxicarbonyl)-oxiphthalimid Beispiel 2 : N- (Phenyloxicarbonyl)-oxicyclohex-4-en-1, 2-dicarbonsäureimid Beispiel 3 : 0- (methyloxicarbonyl) acetonoxim Beispiel 4 : 0- (Benzyloxicarbonyl) acetonoxim Beispiel 5 : 0- (n-Butyloxicarbonyl) acetonoxim Die erfindungsgemäßen Bleichaktivatoren können in den nachstehend aufge- führten beispielhaften Waschmittelzusammensetzungen von Vollwaschmitteln formuliert werden.

Tabelle 1: Waschmittelzusammensetzungen von Vollwaschmitteln I II III IV V VI PVP (K-Wert 30) 1,5 VI/VP-Copolymer (K-Wert 30) 1,0 1,0 0,6 AS/MS (M = 70.000) 5,0 AS/MS (M = 10.000) AS/MS/VAc-Terpolymer (M = 20.000) 5,0 Oligomaleinsäure 5,0 Polyasparaginsäure 7,5 Na-Perborat-Monohydrat 15 15 15 Na-Percarbonat 18 15 18 Bleichaktivator aus den Bsp. 4,0 3,8 5,0 5,0 2,9 4,2 Na-Laurylsulfat 3,5 6,0 12,0 6,0 5,5 2,0 Lineares Alkylbenzolsulfonat Na-Salz 1,7 0,8 4,5 Seife 2,8 0,6 0,4 2,5 1,5 C13/C15-Oxoalkohol * 3 EO 3,0 C13/C15-Oxoalkohol * 7 EO 4,7 4,7 13,5 4,0 6,5 C13/C15-Oxoalkohol * 10 EO 3,0 C12/C14-Fettalkohol * 7 EO Laurylalkohol * 13 EO 5,0 Zeolit A 25 25 15 30 15 Zeolit P 40 SKS-6# 14 15 Na-Disilikat 2,5 3,9 0,5 4,5 Mg-Silikat 1,0 0,8 1,0 1,0 Natriumsulfat 15 2,5 3,2 2,0 1,5 5,5 Natriumhydrogencarbonat 9,0 6,5

I II III IV V VI Natriumcarbonat 12,0 13,6 10,0 8,0 Soil-Release-Polymer 1 0,4 0,5 Soil-Release-Polymer 2 1,0 0,5 0,8 Carboxymethylcellulose 0,6 1,3 0,6 1,0 0,6 0,6 Dequest 2046# (Phosphonat) 0,5 Zitronensäure 6,8 5,0 2,5 Lipase 1,0 Protease 1,0 1,0 0,5 Cellulase Wasser auf 100 auf 100 auf 100 auf 100 auf 100 auf Soil-Release-Polymer 1 = Pfropfpolymerisat von Vinylacetat auf Polyethylenglycol der Molmasse 6.000,<BR> Molmasse des Propfpolymerisats 24.000 (Sokalan# HP22 der BASF AG)<BR> Soil-Release-Polymer 2 = Polyethylenterephthalat/Polyoxyethylenterephthalat der Molmasse 8.000<BR> Dequest 2046# = Ethylendiamin-N,N,N',N'-tetra(methylenphosphonat)<BR> SKS-6# = handelsübliches Schichtsilikat, hersteller: Hoechst AG

In den nachstehenden Untersuchungen wurde die vorstehend beschriebene Waschmittelzusammensetzung III verwendet. Zur Überprüfung der Wirkung der erfindungsgemäßen Bleichaktivatoren wurden Testanschmutzungen von Tee auf Baumwolle, Rotwein auf Baumwolle, Carotin-Mikronisat in Pflanzen- öl auf Baumwolle sowie Chlorophyll/Pflanzenöl auf Baumwolle erzeugt und Waschversuche mit der Waschmittelzusammensetzung III durchgeführt. Die Waschvorgänge erfolgten dabei in einem Launder-O-meter, Typ Atlas Stan- dard unter den nachstehenden Bedingungen : Tabelle 2 : Waschbedingungen

Gerät Launder-0-meter Zyklen 1 Dauer 30 min Temperaturen 22 °C und, 38 °C Wasserhärte 3, 0 mmol/I Prüfgewebe 3 bzw. 4 x 2, 5g verschiedene Testgewebe (mit Chloro- phyll/Pflanzenöl bzw. Carotin/Pflanzenöl, Tee und Rotwein angeschmutzte gebleichte Baumwolie sowie 2, 5g Baumwoll- Nesselgewebe) Flottenmenge 250 ml Flottenverhältnis 1 : 20 Waschmittel Nr. III aus Tab. 1 unter Verwendung des in Tab. 3 ange- gebenen Aktivators Waschmittelkonzentration 4, 5 g/t

Die Bleichwirkung der Waschmittelzusammensetzung wurde anhand der Messung der Farbstärke der Prüfgewebe bestimmt. Diese Messung erfolgte photometrisch. Aus den an den einzelnen Prüfgeweben gemessenen Remis- sionswerten bei 16 Wellenlängen im Bereich von 400 bis 700 nm im Abstand von 20 nm wurden nach dem in A. Kud, Seifen, Öle, Fette, Wachse 119, S. 590-594 (1993) beschriebenen Verfahren die jeweiligen Farbstärken der Testanschmutzungen vor und nach der Wäsche bestimmt und

daraus die absolute Bleichwirkung Aabs in % berechnet. Dabei ist die absolute Bleichwirkung Aabs wie folgt definiert : Farbstärke (vor der Wäsche)-Farbstärke (nach der Wäsche) Aabs Farbstärke (vor der Wäsche)-Farbstärke (Weißgewebe) 100% Die Menge des verwendeten Aktivators betrug dabei in den nachstehenden Beispielen 5, 0 Gew.-%. Es wurden dabei auch Vergleichsversuche durch- geführt ohne Verwendung eines Bleichaktivators, sowie unter Verwendung von TAED als Bleichaktivator.

Die Versuchsergebnisse sind in der nachstehenden Tabelle 3 zusammengefaßt : Tabelle 3 : Ergebnisse von Waschversuchen mit Testschmutzgewebe Zahlenwerte sind absolute-Bleichwirkung Aabs in %

Bleichaktivator Carotin Tee Rot-Chlorophyll 22°C 38° 22°C 38° wei 22°C 38° C C n C 22°C 38° C TAED 49, 9 50, 8 47, 5 71, 5 68, 3 81, 9 5, 9 12, | * ohne Aktiva- 48, 7 53, 1 22, 9 46, 6 57, 8 68, 4 2 tor 6 4,5 7,7 Beispiel Nr. 1 58, 5 65, 6 62, 7 74, 8 65, 1 74, 0 29, 2 35, Beipsiel Nr. 2 52,1 56,0 45,5 72,9 67,1 77,9 8 Beispiel Nr. 3 54, 7 79, 0 70, 0 83, 5 9, 9 18, I Beispiel Nr. 4 70,2 79,3 69,0 81,8 2 Beispiel Nr. 5 66, 3 79, 4 66, 6 82, 7 10, 6 19, 1 22, 8 25, 3 17, 8 23, 6 = Vergleichsversuche

Die Waschversuche mit den erfindungsgemäßen Bleichaktivatoren zeigen, daß die Bleichaktivatoren eine ausgeprägte Verstärkung der Bleichwirkung zeigen, die gegenüber dem Vergleichsbleichaktivator bei manchen Anschmutzungen, insbesondere Tee und Chlorophyll, verbessert ist.