Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe sowie auf ein Verfahren zum Sperren einer Betätigungseinrichtung.

Gangwechselgetriebe von Kraftfahrzeugen werden üblicherweise mittels einer im Griffbereich des Fahrers angeordneten Betätigungseinrichtung gesteuert beziehungsweise geschaltet. Regelmäßig kommen hierzu Betätigungselemente wie Schalthebel oder Wählhebel zum Einsatz, die beispielsweise zwischen den Frontsitzen des Kraftfahrzeugs angeordnet sind. Automatikgetriebe, bei welchen das Getriebe mit der Shift-by-Wire-Technik geschalten wird, gelten als bekannt.

Die DE 10 2007 015 375 A1 offenbart eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Shift-by-Wire-Gangwechselgetriebes mit einer Wählhebelrückführung.

Vor diesem Hintergrund schafft die vorliegende Erfindung eine verbesserte Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe sowie ein entsprechendes Verfahren zum Sperren einer Betätigungseinrichtung gemäß den Hauptansprüchen. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

Ein Wählhebel einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen kann in einer Hauptgasse beziehungsweise Automatikgasse oder alternativ in einer Tippgasse über eine Sperrkontur gesperrt werden. Die Sperrkontur schafft eine mechanische Sperre, die über einen Aktor aktiviert werden kann. Vorteilhaft kann im Zusammenspiel mit einer hier nicht beschriebenen weiteren Einrichtung eine sogenannte Auto-P-Funktion kostengünstig realisiert werden. Wenn der Wählhebel sich in der Hauptgasse befindet, ist auch bei aktivierter Sperrkontur ein Schalten in der Hauptgasse möglich. Gleiches gilt für eine Position in der Tippgasse und ein Schalten innerhalb der Tippgasse. Vorteilhaft kann bei Aufbringen einer zusätzlichen Querkraft der Wählhebel auch bei aktivierter Sperrkontur von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegt werden.

Es wird eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe, insbesondere für ein Automatikgetriebe mit Shift-by-Wire- Betätigung, vorgestellt, wobei ein Wählhebel der Betätigungseinrichtung in einer Hauptgasse und einer Tippgasse sowie zwischen der Hauptgasse und der Tippgasse in einer Wechselgasse bewegbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung eine auf den Wählhebel wirkende Rastiereinrichtung umfasst,

gekennzeichnet durch eine Sperreinrichtung umfassend eine Sperrkulisse, einen Aktor und einen durch den Aktor geführten Sperrbolzen, wobei die Sperrkulisse zumindest eine Sperrvertiefung aufweist, wobei bei einer Stellung des Wählhebels innerhalb der Hauptgasse der Sperrbolzen durch den Aktor bewegbar ist und der Sperrbolzen ausgebildet ist, in die Sperrvertiefung einzugreifen,

wobei die Sperreinrichtung eine Feder aufweist, wobei eine durch die Feder bewirkte Haltekraft größer ist, als eine von einer Position des Wählhebels in der Tippgasse in eine Position in der Hauptgasse wirkenden Rückstellkraft der Rastiereinrichtung der Betätigungseinrichtung und wobei die Feder ausgebildet ist, um gegen eine Bewegung des Wählhebels aus der Tippgasse in die Hauptgasse zu wirken, wenn der Wählhebel in der Tippgasse positioniert ist.

Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, können mit einem Gangwechselgetriebe ausgestattet sein. Gangwechselgetriebe können auch bei stationären Kraftmaschinen zur Kraftübertragung eingesetzt werden. Bei einem Fahrzeug mit einem Gangwechselgetriebe kann es sich beispielsweise um ein Straßenfahrzeug wie einen Personenkraftwagen, einen Lastkraftwagen, eine Zugmaschine, eine Arbeitsmaschine oder ein Krad handeln, oder um ein Luftfahrzeug, ein Schiff oder ein Schienenfahrzeug handeln. Bei dem Gangwechselgetriebe kann es sich somit um ein Getriebe eines Fahrzeugs handeln. Die Betätigungseinrichtung kann eine Rastiereinrichtung mit einem Rastbolzen aufweisen, dessen Rastbolzenspitze federbelastet in einer Rastkulisse gleitet. Dabei kann der Wählhebel in Übereinstimmung mit dem traditionellen Bedienkonzept als multistabiles Bedienelement mit jeweils stabilen Wählhebelstellungen ausgebildet sein. In der Tippgasse kann der Wählhebel als monostabi- les Betätigungselement ausgebildet sein, um nach jeder Betätigung stets wieder in eine vordefinierte Mittelstellung zurückzukehren. Unter einer Tippgasse kann ebenso wie unter einer Hauptgasse eine Rastierlaufbahn verstanden werden. Die Rastiereinrichtung kann anordenbar, ausgeformt und ausgebildet sein, um den Wählhebel zu führen, gegen den Wählhebel zu drücken und/oder einen Widerstand beziehungsweise eine sensorische, insbesondere haptische, Rückkopplung bezüglich einer Bewegung oder Schaltstellung desselben bei Schaltvorgängen zu ermöglichen. Der Wählhebel kann beispielsweise von einem Fahrer des Fahrzeugs mit der Hand bedient werden, um unterschiedliche Fahrstufen beziehungsweise Gänge des Automatikgetriebes einzustellen. Beispielsweise kann die Bewegung des Bedienelements zwischen Schaltstellungen beziehungsweise Positionen P für Parken, N für Leerlauf, R für Rückwärtsfahren und D für Fahren sowie von D aus in eine Tippgasse erfolgen. Die Tippgasse kann auch als manuelle Gasse beziehungsweise Schaltgasse bezeichnet werden. Wenn der Wählhebel der Betätigungseinrichtung sich in der Hauptgasse befindet, können beispielsweise die (Automatik-) Schaltstellungen P, N, R, D ausgewählt werden. Bei einem Automatikgetriebe mit Shift-by-Wire-Betätigung kann es sich um ein Getriebe mit einer elektrischen Betätigung handeln, wobei keine mechanische Kopplung zwischen der Betätigungseinrichtung beispielsweise in der Fahrgastzelle und dem Getriebe beispielsweise im Motorraum besteht. So kann eine Übertragung von Schaltbefehlen von der Betätigungseinrichtung zum Getriebe ausschließlich mittels elektrischer oder elektronischer Signale und anschließend beispielsweise elektrohydraulischer Umsetzung der Schaltbefehle erfolgen. Wenn es sich bei dem Getriebe um ein Automatikgetriebe oder Automatgetriebe handelt, so kann dieses eine sogenannte Auto-P-Funktion aufweisen, die dafür sorgt, dass bei Vorliegen bestimmter Bedingungen wie beispielsweise beim Verlassen des Fahrzeugs stets die Parksperre im Getriebe eingelegt werden kann, um etwa ein Wegrollen eines unbeaufsichtigten Fahrzeugs zu unterbinden. So kann die Auto-P-Funktion dafür sorgen, dass in einer bestimmten Situation eine Parksperre im Getriebe eingelegt wird, unabhängig von einer tatsächlich am Wählhebel angewählten Fahrstufe. In einer anderen Fahrsituation kann ein in der Tippgasse befindlicher Wählhebel automatisch in die Hauptgasse bewegt werden, um der Fahrsituation gerecht zu werden beziehungsweise um anschließend eine Sicherheitsfunktion aktivieren zu können. So kann eine Diskrepanz zwischen einer Wählhebelstellung und einem Getriebezustand ausgeglichen werden, um somit unerwünschte Fehlbedienung oder fehl Schlüsse durch einen Fahrer zu vermeiden.

Die Sperreinrichtung kann ausgebildet sein, den Wählhebel innerhalb der Hauptgasse, der Tippgasse oder der Verbindungsgasse zu führen oder in einer Bewegung zu sperren. Dabei kann ein Zustand des Aktors der Sperreinrichtung eine Funktion der Sperreinrichtung beeinflussen. Der Aktor kann den Sperrbolzen je nach Ausführungsform beispielsweise elektrisch, elektropneumatisch oder elektrohydrau- lisch bewegen. Dabei kann der Sperrbolzen in die Sperrkulisse eingreifen und von der Sperrkulisse gehalten oder geführt werden. Insbesondere kann der Sperrbolzen in eine Vertiefung beziehungsweise Sperrvertiefung der Sperrkulisse eingreifen. Bei der Sperrevertiefung kann es sich um eine Bohrung, eine Aussparung, eine Nut oder eine andere Art einer Vertiefung in der Sperrkulisse handeln. Unter der Feder kann allgemein ein sich elastisch rückstellendes Federelement verstanden werden. Dabei kann das Federelement mechanisch, elektro-motorisch, elektro-magnetisch oder pneumatisch eine Federkraft beziehungsweise eine Haltekraft ausüben. Die Feder kann auf ein Element der Sperreinrichtung wirken und somit eine Haltekraft auf die Sperreinrichtung ausüben. Die Haltekraft kann bewirken, dass die Sperreinrichtung in einer Position gehalten wird, solange keine die Haltekraft übersteigende Kraft auf ein Element der Betätigungseinrichtung ausgeübt wird.

Günstig ist es auch, wenn in einer Ausführungsform der Aktor als ein Elektromagnet ausgebildet ist. Der Sperrbolzen kann von dem Aktor aktiv zwischen zwei Endpositionen bewegt werden. So kann der Aktor durch ein einfaches elektrisches Steuersignal aktiviert werden.

Ferner kann die Sperrkulisse eine weitere Sperrvertiefung aufweisen. Dabei kann eine in Richtung der Sperrvertiefung angeordnete Seitenwand der weiteren Sperrvertiefung zumindest teilweise schräg zu einer Bewegungsrichtung des Sperrbolzens ausgerichtet sein. So kann die in Richtung der Sperrvertiefung angeordnete Seitenwand der weiteren Sperrvertiefung zumindest einen Abschnitt aufweisen, der einen Winkel zwischen 30° und 60° zur Bewegungsrichtung des Sperrbolzens aufweist. Die schräge Seitenwand kann stetig ausgebildet sein, das heißt, das die schräge Seitenwand in einer Ausführungsform keine Knickstellen aufweisen kann. Vorteilhaft kann der Sperrbolzen, wenn der Wählhebel sich in der Tippgasse befindet, in die weitere Sperrvertiefung bewegt werden, um den Wählhebel in der

Tippgasse zu halten. Weiterhin kann der Wählhebel bei Aufbringen einer Kraft, die die Differenz zwischen der durch den Sperrbolzen aufgebrachten Haltekraft und der Rückstellkraft der Rastiereinrichtung übersteigt, von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegt werden.

Die Sperrvertiefung der Sperrkulisse kann zumindest abschnittsweise eine zur Bewegungsrichtung des Sperrbolzens im Wesentlichen parallel ausgerichtete Seitenwand aufweisen. So kann die Seitenwand in einem Toleranzbereich parallel zur Bewegungsrichtung des Sperrbolzens ausgerichtet sein. Dabei kann der Toleranzbereich bis zu 10°, bis zu 30° oder bis zu 45° betragen. Die zumindest abschnittsweise im Wesentlichen parallel ausgerichtete Seitenwand kann in Richtung der weiteren Sperrvertiefung angeordnet sein. Der Sperrbolzen kann in einem Abschnitt eine abgerundete Form aufweisen. Der Sperrbolzen kann eine Fase aufweisen. Vorteilhaft kann der Sperrbolzen den Wählhebel in der Hauptgasse halten, wenn er in die Sperrvertiefung der Sperrkulisse eingreift.

Die Sperrvertiefung kann eine Längserstreckung aufweisen. Dabei kann die Sperrvertiefung in einem Toleranzbereich parallel zur Hauptgasse ausgerichtet sein. Die weitere Sperrvertiefung kann eine Längserstreckung aufweisen. Die weitere Sperrvertiefung kann in einem Toleranzbereich parallel zur Tippgasse ausgerichtet sein. Dabei kann der Toleranzbereich plus/minus 10° umfassen. Alternativ kann der Toleranzbereich bis zu 90° umfassen. Insbesondere kann die Längserstreckung eine größere Länge als Breite der Sperrvertiefung und/oder der weiteren Sperrvertiefung aufweisen.

Der Sperrbolzen kann in einer Ausführungsform einen Sperrpin umfassen. Unter einem Sperrpin kann ein Bolzen verstanden werden. Der Sperrpin kann in dem Sperrbolzen in Bewegungsrichtung des Sperrbolzens innerhalb des Aktors bewegbar angeordnet sein. Die Feder kann ausgebildet sein, den Sperrpin in Bewegungsrichtung des Sperrbolzens in Richtung der Sperrkulisse zu drücken. Der Sperrbolzen kann einen Sperrpin umfassen, der in einem in die Sperrkulisse eingreifbaren Teilbereich eine abgerundete und/oder runde Form aufweist.

In einem ersten Zustand des Aktors kann der Wählhebel in der Hauptgasse bewegbar sein. In dem ersten Zustand des Aktors kann der Wählhebel in der Tippgasse bewegbar sein. Weiterhin kann in dem ersten Zustand des Aktors der Wählhebel zwischen der Hauptgasse und der Tippgasse in einer Wechselgasse bewegbar sein. So kann beispielsweise in dem ersten Zustand der Aktor in der Hauptgasse, der Tippgasse und der Wechselgasse bewegbar sein. In einem zweiten Zustand des Aktors kann der Wählhebel in der Hauptgasse bewegbar sein. In dem zweiten Zustand des Aktors kann der Wählhebel in der Tippgasse bewegbar sein. In dem zweiten Zustand des Aktors kann der Wählhebel von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegbar sein. Vorteilhaft kann durch den Zustand des Aktors eine Bewegungsmöglichkeit beziehungsweise mögliche Bewegungsrichtungen des Wählhebels beeinflusst werden.

In einer Ausführungsform kann die Feder als eine mit dem Sperrbolzen wirkverbundene Feder ausgebildet sein. Dabei kann die Feder um einen Drehpunkt drehbar gelagert sein. Dabei kann ein Abschnitt der Feder zwischen dem Drehpunkt und dem Sperrbolzen starr ausgebildet sein. Vorteilhaft kann durch den Zustand des Aktors die auf die Sperreinrichtung wirkende Haltekraft der Feder verändert werden. Dabei kann durch die Position des Sperrbolzens beziehungsweise durch den Zustand des Aktors eine Position oder eine Lage der Feder variiert werden. Die Feder kann auf einer zum Aktor gegenüberliegenden Seite der Sperreinrichtung beziehungsweise der Sperrkulisse angeordnet sein.

Günstig ist es auch, wenn die Feder als eine Blattfeder ausgebildet ist. Dabei kann die Blattfeder direkt auf die Sperreinrichtung beziehungsweise auf eine Kontur der Sperreinrichtung wirken.

Die Sperreinrichtung kann eine Sperrnase aufweisen. Die Feder beziehungsweise die Blattfeder kann eine Blattfedernase aufweisen. Dabei kann die Blattfeder- nase der Feder bei einem ersten Zustand des Aktors in Kontakt mit der Sperrnase der Sperreinrichtung sein.

In einem zweiten Zustand des Aktors kann die Blattfedernase kontaktfrei zur Sperrnase sein. Die Blattfedernase kann bei dem zweiten Zustand des Aktors auf die Sperrnase eine geringere Haltekraft ausüben, als die Rückstellkraft der Rastiereinrichtung. So kann der Wählhebel durch die Rückstellkraft der Rastiereinrichtung von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegt werden.

In einer günstigen Ausführungsform repräsentiert der erste Zustand des Aktors einen aktivierten Zustand. Der zweite Zustand des Aktors kann einen nicht- aktivierten Zustand des Aktors repräsentieren. Unter einem aktivierten Zustand kann dabei ein bestromter Aktor verstanden werden. Unter einem nicht-aktivierten Zustand des Aktors kann dabei ein unbestromter Aktor verstanden werden.

Ein Verfahren zum Sperren einer Variante einer vorgenannten Betätigungseinrichtung, insbesondere für ein Automatikgetriebe mit Shift-by-Wire-Betätigung, ist durch die folgenden Schritte gekennzeichnet:

Arretieren der Sperreinrichtung in der Tippgasse, wobei eine die Arretierung schaffende Federkraft größer als eine Rückstellkraft der Rastiereinrichtung der Betätigungseinrichtung ist; und

Freigeben der Sperreinrichtung, sodass der Wählhebel mittels der Rückstellkraft der Rastiereinrichtung von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegt wird.

Auch durch das genannte Verfahren kann ein erfinderischer Gedanke der vorgestellten Idee effizient und kostengünstig umgesetzt werden.

Günstig ist es auch, wenn in einem Schritt des Aktivierens vor dem Schritt des Arretierens der Aktor der Sperreinrichtung ansprechend auf ein Steuersignal aktiviert wird, wenn sich der Wählhebel in der Hauptgasse befindet, um den Wählhebel in der Hauptgasse zu sperren. Günstig ist es auch, wenn das Verfahren einen Schritt des Freigebens des Aktors nach dem Schritt des Freigebens der Sperreinrichtung aufweist, damit der Wählhebel von der Hauptgasse in die Tippgasse bewegbar ist.

Ein Steuersignal zum Ansteuern des Aktors kann von einem Steuergerät beziehungsweise einer Vorrichtung bereitgestellt werden. Eine Vorrichtung kann ein elektrisches Gerät sein, das elektrische Signale, beispielsweise Sensorsignale verarbeitet und in Abhängigkeit davon Steuersignale ausgibt. Die Vorrichtung kann eine oder mehrere geeignete Schnittstelle aufweisen, die hard- und/oder softwaremäßig ausgebildet sein können. Bei einer hardwaremäßigen Ausbildung können die

Schnittstellen beispielsweise Teil einer integrierten Schaltung sein, in der Funktionen der Vorrichtung umgesetzt sind. Die Schnittstellen können auch eigene, integrierte Schaltkreise sein oder zumindest teilweise aus diskreten Bauelementen bestehen. Bei einer softwaremäßigen Ausbildung können die Schnittstellen Softwaremodule sein, die beispielsweise auf einem MikroController neben anderen Softwaremodulen vorhanden sind.

Von Vorteil ist auch ein Computerprogrammprodukt mit Programmcode, der auf einem maschinenlesbaren Träger wie einem Halbleiterspeicher, einem Festplattenspeicher oder einem optischen Speicher gespeichert sein kann und zur Durchführung des Verfahrens nach einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen verwendet wird, wenn das Programm auf einem Computer oder einer Vorrichtung ausgeführt wird.

Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen mit Sperr- kulisse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen mit Sperrkulisse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Aufsicht auf eine Sperrkulisse einer Sperreinrichtung zur Verwendung in einer Betätigungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 bis Fig. 7 Schnittdarstellungen durch eine schematische Sperreinrichtung einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in unterschiedlichen Positionen des Gangwahlhebels;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen mit Sperrkulisse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 bis Fig. 1 1 Schnittdarstellungen durch eine schematische Sperreinrichtung einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in unterschiedlichen Positionen des Gangwahlhebels;

Fig. 12 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Sperren einer

Betätigungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 13 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs, in dem eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verbaut ist.

In der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden für die in den verschiedenen Figuren dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente verzichtet wird.

Fig. 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei dem Gangwechselgetriebe handelt es sich gemäß einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel um ein Automatikgetriebe mit Shift-by-Wire-Betätigung, insbesondere für ein Fahrzeug. Die Betätigungseinrichtung 100 umfasst einen Wählhebel 102, eine Rastiereinrichtung 104 sowie eine Sperreinrichtung 106. Die Rastiereinrichtung 104 wirkt auf den Wählhebel 102. Die Rastiereinrichtung 104 ist ausgebildet, den Wählhebel 102 in einer Hauptgasse 108 und/oder in einer Tippgasse 1 10 einzurasten. Der Wählhebel 102 ist unabhängig von der Rastiereinrichtung 104 in der Hauptgasse 108, in der Tippgasse 1 10 und in einer nicht dargestellten Wechselgasse bewegbar, wobei eine Bewegung durch die Wechselgasse einen Wechsel des Wählhebels 102 zwischen der Hauptgasse 108 und der Tippgasse 1 10 ermöglicht.

Die Sperreinrichtung 106 umfasst eine Sperrkulisse 1 12, einen Aktor 1 14 sowie einen Sperrbolzen 1 1 6. Der Aktor 1 14 ist ausgebildet, den Sperrbolzen 1 1 6 zu führen und zwischen zwei Endpositionen zu bewegen. Dabei ist eine Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 im Wesentlichen quer zur Haupterstreckung der Sperrkulisse 1 12 ausgerichtet. In einem Ausführungsbeispiel ist die Bewegungsrichtung 1 18 in einem Toleranzbereich von 10° radial zu einem Kugelgelenk 120 des Wählhebels 102 ausgerichtet. Dabei weist in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel die Sperrkulisse 1 12 eine Sperrvertiefung 122 auf. Zumindest wenn der Wählhebel 102 in der Hauptgasse 108 angeordnet ist, ist der Sperrbolzen 1 1 6 ausgebildet, in die Sperrvertiefung 122 einzugreifen. Die Sperreinrichtung 106 umfasst eine mit dem Aktor 1 16 wirkverbundene Feder 124. Die Feder 124 ist ausgebildet, eine Haltekraft auf die Sperreinrichtung auszuüben, die größer ist, als eine Rückstellkraft der Rastiereinrichtung 104. Dabei wirkt die Rückstellkraft der Rastiereinrichtung 104 auf den Wählhebel 102 bei einer Position des Wählhebels 102 in der Tippgasse 1 10, um den Wählhebel 102 von der Position in der Tippgasse 1 10 in eine Position in der Hauptgasse 108 zu bewegen. In dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Rastiereinrichtung 104 einen federbelasteten Rastbolzen 126 sowie eine Rastkulisse 128.

Vorteilhaft schafft die in Fig. 1 vorgestellte Betätigungseinrichtung 100 ein kostengünstiges und spielfreies Konzept einer Shift-by-Wire-Schaltung mit Auto-P- Funktion.

Als ein Aspekt der vorgestellten Idee umfasst der Wählhebel 102 eine an dem Wählhebel 102 angeordnete Sperreinrichtung 106. Mit anderen Worten kann dies als ein Schalthebel 102 mit angeformter Sperreinheit 106 beschrieben werden. Zumindest eine Funktion der Sperreinheit 106 ist das Sperren der Tippgasse 1 10 beziehungsweise der Hauptgasse 108. Die Hauptgasse 108 wird auch als Automatikgasse 108 bezeichnet. Das Sperren der Gassen 108, 1 10 wird in einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel über zwei Sperrkonturen in der Sperreinheit 106 realisiert. Die Sperrkontur ist so ausgelegt, dass ein Schalten bei ausgefahrenem Sperrbolzen 1 1 6 in Längsrichtung frei aber das Schalten in Querrichtung gesperrt wird. Der Sperrbolzen 1 1 6 wird auch als Shiftlockstößel 1 1 6 bezeichnet. Die Auto-P-Funktion wird über die Kontur der Rastierung 128 realisiert. Diese ist so ausgelegt, dass der Schalthebel 102 in der Tippgasse 1 10 immer das Bestreben hat, in die Automatikgasse 108 zu rutschen.

Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen mit Sperrkulisse 1 12 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Betätigungseinrichtung 100 kann es sich um ein Ausführungsbeispiel einer in Fig. 1 gezeigten Betätigungseinrichtung 100 handeln. Die Betätigungseinrichtung 100 umfasst einen Wählhebel 102, eine Rastiereinrichtung 104 sowie eine Sperreinrichtung 106. Der Wählhebel 102 kann auch als ein Schalthebel 102 bezeichnet werden. Der Wählhebel 102 ist ausgebildet, in einer Hauptgasse 108 sowie einer Tippgasse 1 10 bewegt zu werden. Der Wählhebel 102 weist ein Kugelgelenk 120 auf. Weiterhin weist der Wählhebel 102 eine Aufnahme für die Sperreinrichtung 106 auf. Insbesondere ist der Wählhebel 102 mit der Sperrkulisse 1 12 gekoppelt. Die Rastiereinrichtung 104 umfasst eine Rastkulisse 128 sowie einen Rastbolzen 126. Die Kontur der Rastkulisse 128 realisiert eine Auto-P-Funktion. Die Auto-P-Funktion ist derart ausgelegt, dass der Wählhebel 102 in der Tippgasse 1 10 immer das Bestreben hat, in die Hauptgasse 108 zu rutschen. Hierzu weist die Betätigungseinrichtung 100 eine nicht dargestellte Wechselgasse auf, die quer zur Hauptgasse 108 beziehungsweise quer zu der im Wesentlichen parallel zur Hauptgasse 108 ausgerichteten Tippgasse 1 10 angeordnet ist. Die Sperreinrichtung 106 umfasst eine Sperrkulisse 1 12, einen Aktor 1 14 sowie einen Sperrbolzen 1 1 6. In Fig. 2 ist in der oberen rechten Ecke ein Ausschnitt der Sperrkulisse 1 12 gesondert dargestellt. Die Sperrkulisse 1 12 weist eine Sperrvertiefung 122 zur Führung des Wählhebels 102 in der Hauptgasse 108 sowie eine weitere Sperrvertiefung 230 zur Führung des Wählhebels 102 in der Tippgasse 1 10 auf. So kann die Sperrvertiefung 122 auch als eine Sperre der Hauptgasse und die weitere Sperrvertiefung 230 als Sperre Tippgasse bezeichnet werden. Die Rastkulisse 128 und der Aktor 1 14 sind über ein Gehäuse 232 miteinander verbunden. Nicht dargestellt ist in Fig. 2 eine Verbindung des Gehäuses 232 mit dem Kugelgelenk 120 des Wählhebels.

In einem Ausführungsbeispiel ist der Aktor 1 14 als ein Shiftlockmagnet 1 14 ausgebildet.

Fig. 3 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen mit Sperrkulisse 1 12 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Betätigungseinrichtung 100 kann es sich um ein Ausführungsbeispiel einer in den vorangegangenen Figuren gezeigten Betätigungseinrichtung 100 handeln. Die Darstellung in Fig. 3 entspricht weitgehend der Darstellung in Fig. 2, mit dem Unterschied, dass die Sperrkulisse 1 12 als Detailansicht in einer Aufsicht nicht in Fig. 3 dargestellt ist, sondern eine Variante der Sperrkulisse 1 12 in einer Aufsicht gesondert in Fig. 4 wiedergegeben wird. Die Sperreinrichtung 106 wird in Schnittdarstellung in den darauf folgenden Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 bei unterschiedlicher Position des Wählhebels 102 im Detail dargestellt.

Die Betätigungseinrichtung 100 umfasst einen in einem Kugelgelenk 120 gelagerten Wählhebel 102, eine Rastiereinrichtung 104 sowie eine Sperreinrichtung 106. dabei weist die Sperreinrichtung 106 einen Aktor 1 14 einen Sperrbolzen 1 1 6 sowie eine Sperrkulisse 1 12 auf.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Schalthebel 102 mit angeformter Sperreinheit 106. Die Funktion der Sperreinheit 106 ist das Sperren der Tippgasse beziehungsweise der Hauptgasse. Die Hauptgasse wird auch als Automatikgasse bezeichnet, da ein Gangwechsel bei einer Stellung des Schalthebels 102 in der Hauptgasse automatisch erfolgt. Das Sperren der Tippgasse beziehungsweise der Hauptgasse wird über zwei Sperrkonturen in der Sperreinheit 106 realisiert. Mittels der Kontur der Rastierung in der Tippgasse wird der Schalthebel 102 in Querrichtung „vorgespannt" (Auto-P). Die Kontur der Sperreinheit 106 in der Hauptgasse ermöglicht bei ausgefahrenem Shiftlockstößel 1 1 6 das Schalten in Längsrichtung aber verbietet gleichzeitig das Schalten in Querrichtung. In der Tippgasse wird der Schalthebel 102 mittels eines angefederten Pins im Shiftlockstößel 1 1 6 gehalten. Der hier genannte angefederte Pin ist in den folgenden Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 als Sperrpin 536 dargestellt. Die durch die bereits in Fig. 1 gezeigte Feder 124 auf den Pin ausgeübte Federkraft ist größer einer Rückstellkraft der Rastierung 104. Die Sperrkontur in der Tippgasse ermöglicht bei ausgefahrenem Shiftlockstößel 1 1 6 ein manuelles oder bei eingefahrenem Shiftlockstößel 1 1 6 ein automatisches Wechseln des Schalthebels 102 von der Tippgasse in die Hauptgasse.

Fig. 4 zeigt eine Aufsicht auf eine Sperrkulisse 1 12 einer Sperreinrichtung 106 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Sperreinrichtung kann es sich um eine in den vorangegangenen Figuren gezeigte Sperreinrichtung 106 handeln. Die Sperrkulisse 1 12 weist eine Sperrvertiefung 122 sowie eine weitere Sperrvertiefung 230 auf. Die Sperrvertiefung 122 sowie die weitere Sperrvertiefung 230 sind in dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet. Beispielsweise kann eine Toleranz der im Wesentlichen parallelen Ausrichtung der Sperrvertiefung 122 sowie der weiteren Sperrvertiefung 230 10° betragen. Die Sperrvertiefung 122 sowie die weitere Sperrvertiefung 230 sind durch eine quer zu diesen ausgerichtete zusätzliche Sperrvertiefung 434 miteinander verbunden. Die Sperrvertiefungen 122, 230, 434 weisen zusammen betrachtet näherungsweise die Form eines Buchstaben H auf. Eine Schnittlinie AA kennzeichnet eine Querschnittebene durch die Sperrkulisse 1 12, die in den Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 dargestellt ist. Der Schnitt nach AA verläuft entlang der Erstreckungsrichtung der zusätzlichen Sperrvertiefung 434 quer zur Erstreckung der Sperrvertiefung 122 sowie der weiteren Sperrvertiefung 230.

Fig. 5 bis Fig. 7 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung einer Sperreinrichtung 106 einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Betätigungseinrichtung kann es sich um eine in den Figuren Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigte Betätigungseinrichtung 100 handeln. Die Sperreinrichtung 106 umfasst einen Aktor 1 14, einen Sperrbolzen 1 1 6 sowie eine Sperrkulisse 1 12. Weiterhin weist die Sperreinrichtung 106 eine Feder 124 sowie einen Sperrpin 534 auf. Die in Fig. 5 bis Fig. 7 gezeigte Sperreinrichtung 106 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbolzen 1 1 6 den Sperrpin 534 und die Feder 124 umfasst. Der Sperrpin 534 ist in dem Sperrbolzen 1 1 6 in einer Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 bewegbar angeordnet. Der Sperrbolzen 1 1 6 weist ein Sackloch auf, in dem die Feder 124 und der Sperrpin 534 angeordnet sind. Dabei ist die Feder 124 ausgebildet, den Sperrpin 534 in einer Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 in Richtung der Sperrkulisse 1 12 zu drücken. In dem in den Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weist ein Ende des Sperrpins 534 eine abgerundete Form auf.

In dem in den Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Sperrbolzen 1 16 ein Sackloch auf, in dem die Feder 124 sowie der Sperrpin 534 angeordnet sind. Der Sperrpin 534 weist eine Form eines Bolzens auf. Dabei ist das der Feder abgewandte Ende des Sperrpins 534 als eine Halbkugel ausgeformt. Bei dem Aktor 1 14 handelt es sich um einen elektromagnetischen Aktor 1 14, insbesondere um einen Shiftlockmagneten. Der Aktor 1 14 ist ausgebildet den den Sperrpin 534 umfassenden Sperrbolzen 1 1 6 linear zu bewegen, wobei in einem aktivierten Zustand des Aktors 1 14 der Sperrbolzen 1 1 6 in Richtung der Sperrkulisse 1 12 bewegt wird und in einem nicht-aktivierten Zustand des Aktors 1 14 der Sperrbolzen 1 1 6 weg von der Sperrkulisse 1 12 bewegt wird. Dabei ist die Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 quer zur Sperrkulisse 1 12 ausgerichtet. Die Sperrkulisse 1 12 weist eine Sperrvertiefung 122 sowie eine weitere Sperrvertiefung 230 auf. Die Sperrvertiefung 122 schafft eine Sperre für die Hauptgasse 108. Die weitere Sperrvertiefung 230 schafft eine Sperre für die Tippgasse 1 10. Die Sperrvertiefung 122 weist zwei im Wesentlichen senkrechte Seitenwände auf. Dabei sind die Seitenwände der Sperrvertiefung 122 in einem Toleranzbereich von 10° parallel zur Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 ausgerichtet. Die Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6 verläuft in einem Toleranzbereich von 10° quer zur Sperrkulisse 1 12. Die weitere Sperrvertiefung 230 weist eine zur Bewegungsrichtung 1 18 zumindest abschnittsweise schräge Seitenwand auf. In dem in den Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die in Richtung der Sperrvertiefung 122 ausgerichtete Seitenwand der weiteren Sperrvertiefung 230 als ein Kreissegment, welches näherungsweise einen Viertelkreis beschreibt, ausgebildet.

Die Sperreinrichtung 106 ist in den Figuren Fig. 5 bis Fig. 7 in drei unterschiedlichen Zuständen dargestellt. Fig. 5 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich ein Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in den Positionen P, R, N, das heißt in einer Parkposition P, in einer Position R für einen Rückwärtsgang oder in Neutralposition N, befindet. Fig. 6 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem nicht-aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich der Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in der Position D für eine automatische Gangwahl des Automatikgetriebes befindet. Fig. 7 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich der Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in einer Schaltstellung für manuelles Schalten befindet. Dabei repräsentiert ein aktivierter Zustand des Aktors 1 14 bei einem elektro-magnetischen Aktor 1 14 einen bestromten Zustand des Aktors 1 14 und ein nicht-aktivierter Zustand des Aktors 1 14 einen und unbestromten Zustand des Aktors 1 14.

Fig. 5 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung der Sperreinrichtung 106, wobei der als Shiftlockmagnet 1 14 ausgebildete Aktor 1 14 bestromt ist, und ein Teilbereich des Sperrpins 536 des Sperrbolzens 1 1 6 in der Sperrvertiefung 122 an- geordnet ist. Der in der Sperrvertiefung 122 angeordnete Teilbereich des Sterbens 536 weist ein abgerundetes Ende auf. Die Kontur der Sperrvertiefung 122 verhindert eine laterale Bewegung der Sperrkulisse 1 12 das heißt die Kontur der Sperrvertiefung 122 verhindert eine Bewegung der Sperrkulisse 1 12 quer zur Bewegungsrichtung 1 18 des Sperrbolzens 1 1 6.

Fig. 6 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung der Sperreinrichtung 106, wobei der als Shiftlockmagnet 1 14 ausgebildete Aktor 1 14 unbestromt ist. Der Sperrbolzen 1 1 6 ist derart innerhalb des Aktors 1 14 angeordnet, dass die Sperreinrichtung 106 frei zwischen der Tippgasse und der Hauptgasse bewegbar ist.

Fig. 7 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung der Sperreinrichtung 106, wobei der als Shiftlockmagnet 1 14 ausgebildete Aktor 1 14 bestromt ist, und ein Teilbereich des Sperrpins 536 des Sperrbolzens 1 1 6 in der weiteren Sperrvertiefung 230 angeordnet ist. Die Feder 124 des Sperrbolzens 1 16 drückt den Sperrpin 536 in die weitere Sperrvertiefung 230 beziehungsweise gegen die Kontur der weiteren Sperrvertiefung 230. Somit wird der Sperrbolzen 1 1 6 beziehungsweise der Sperrpin 536 des Sperrbolzens 1 1 6 in der weiteren Sperrvertiefung 230 gehalten. Hieraus resultiert eine Haltekraft für die Sperrkulisse 1 12. Bei Aufbringen einer die genannte Haltekraft übersteigenden Kraft kann der Sperrpin 536 gegen eine Federkraft der Feder 124 entlang der zumindest abschnittsweise schrägen in Richtung der

Sperrvertiefung 122 ausgerichteten Seitenwand der weiteren Sperrvertiefung 230 bewegt werden und in Richtung des Aktors 1 14 bewegt werden, und somit ein Wählhebel der Betätigungseinrichtung von der Tippgasse 1 10 in die Hauptgasse 108 bewegt werden.

Fig. 8 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine schematische Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen mit Sperrkulisse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Betätigungseinrichtung 100 kann es sich um ein Ausführungsbeispiel einer in den vorangegangenen Figuren gezeigten Betätigungseinrichtung 100 handeln. Die Darstellung in Fig. 8 entspricht weitgehend der Darstellung in Fig. 3 mit dem Unterschied der Sperreinrichtung 106. Die Sperreinrichtung 106 umfasst einen Aktor 1 14, einen Sperrbolzen 1 16 sowie eine Sperrkulisse 1 12. Eine Feder 124 der Sperreinrichtung 106 ist als Blattfeder 824 ausgebildet. Die Blattfeder 824 ist mit dem Sperrbolzen 1 1 6 wirkverbunden und um einen Drehpunkt 840 drehbar gelagert. In dem Drehpunkt 840 ist die Blattfeder 824 mit einem Lager 842 gekoppelt. Die Sperrkulisse 812 weist an einer dem Aktor 1 14 abgewandten Seite eine Sperrnase 844 auf. Die Blattfeder 824 weist eine Blattfedernase 846 auf. In dem in Fig. 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Wählhebel 102 in der Tippgasse 1 10 angeordnet. Die Blattfedernase 846 ist in Kontakt mit der Sperrnase 844. Die Position der Blattfedernase 846 zur Sperrnase 844 in Abhängigkeit des Aktorzustands beziehungsweise der Position des Wählhebels 102 wird in den folgenden Figuren Fig. 9 bis Fig. 1 1 dargestellt.

In einem Ausführungsbeispiel, welches an die in Fig. 8 bis Fig. 1 1 dargestellten Ausführungsbeispiele angelehnt ist, kann die Funktion des in Fig. 9 bis Fig. 1 1 gezeigten Pins 536 im Shiftlockstößel 1 1 6 von der Funktion des Stößels 1 1 6„getrennt" werden. Dies hat den Vorteil, dass mögliche Missbrauchskräfte in Querrichtung direkt auf den Stößel 1 1 6 wirken und nicht auf den Pin 536. Hierzu wird eine Vorrichtung mit einer Blattfeder 824 integriert, die um einen festen Drehpunkt 840 am Gehäuse rotiert werden und somit zwei Endpositionen einnehmen kann. Bei einem bestromten Shiftlockmagneten 1 14 hat die Blattfeder 824 keinen Kontakt zur Sperrkulisse 1 12. Die Sperrkulisse 1 12 wird auch als Sperreinheit 1 12 bezeichnet. Somit kann der vorgespannte Schalthebel 102 in der Tippgasse in die Hauptgasse zurückrutschen. Bei einem unbestromten Shiftlockmagneten 1 16 liegt die Blattfeder 824 an einer entsprechenden Kontur an der Sperrkulisse 1 12 an. Diese Kontur lässt nur ein manuelles Wechseln zwischen den Gassen zu. Blattfederkraft in Querrichtung ist größer als eine Rückstellkraft der Rastierung.

Fig. 9 bis Fig. 1 1 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung einer Sperreinrichtung 106 einer Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung mit einem Wählhebel 102 in unterschiedlichen Positionen. Bei der Betätigungseinrichtung kann es sich um eine beispielsweise in den Figuren Fig. 1 bis Fig. 3 oder Fig. 8 gezeigte Betätigungseinrichtung 100 handeln. Die Darstellung der Sperreinrichtung 106 in den Figuren Fig. 9 bis Fig. 1 1 weist eine Ähnlichkeit mit der Darstellung der Sperreinrichtung 106 in Fig. 8 auf. Dabei zeigen Figuren unterschiedliche Positionen beziehungsweise Zustände der Sperreinrichtung 106. Die Sperreinrichtung 106 umfasst einen Aktor 1 14, einen Sperrbolzen 1 1 6 sowie eine Sperrkulisse 1 12. weiterhin weist die Sperreinrichtung 106 eine Blattfeder 824 auf. Die Blattfeder 824 ist an einem Drehpunkt 840 drehbar gelagert. An einem, dem Drehpunkt 840 abgewandten, Ende weist die Blattfeder 824 eine Blattfedernase 846 auf. Die Sperrkulisse 1 12 weist auf einer Seite eine

Sperrvertiefung 122 auf. Auf einer der Seite mit der Sperrvertiefung 122 gegenüberliegenden Seite weist die Sperrkulisse 1 12 eine Sperrnase 844 auf. Sowohl die Sperrvertiefung 122 als auch die Sperrnase 848 sind durch eine Kontur der Sperrkulisse 1 12 bedingt. Der Aktor 1 1 6 ist über das Lager 840 mit der Blattfeder 824 wirkverbunden.

Die Sperreinrichtung 106 ist in den Figuren Fig. 9 bis Fig. 1 1 in drei unterschiedlichen Zuständen dargestellt. Fig. 9 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich ein Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in den Positionen P, R, N, das heißt in einer Parkposition P, in einer Position R für einen Rückwärtsgang oder in Neutralposition N, befindet. Fig. 10 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem nicht-aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich der Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in der Position D für eine automatische Gangwahl des Automatikgetriebes befindet. Fig. 1 1 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einem nicht-aktivierten Zustand des Aktors 1 14, wobei sich der Wählhebel der die Sperreinrichtung 106 umfassenden Betätigungseinrichtung in einer Schaltstellung für manuelles Schalten befindet. Dabei repräsentiert ein aktivierter Zustand des Aktors 1 14 bei einem elektro-magnetischen Aktor 1 14 einen bestromten Zustand des Aktors 1 14 und ein nicht-aktivierter Zustand des Aktors 1 14 einen und unbestromten Zustand des Aktors 1 14. in einem Ausführungsbeispiel ist der Aktor 1 14 als ein Shiftlockmag- net 1 14 ausgebildet.

In Fig. 9 greift der Sperrbolzen 1 1 6 in die Sperrvertiefung 122 ein und fixiert somit die Sperrkulisse 1 12 beziehungsweise sperrt einem mit der Sperreinrichtung 106 wirkverbunden Wählhebel in der Hauptgasse. Die mit dem Sperrbolzen 1 1 6 wirkverbunden der Blattfeder 824 ist kontaktfrei zur Sperrnase 844 sowie kontaktfrei zur Sperrkulisse 1 12. In dem in Fig. 9 gezeigten Zustand der Sperreinrichtung 106 übt die Blattfeder 824 keine Haltekraft auf die Sperrkulisse 1 12 beziehungsweise auf die Sperreinrichtung 106 aus.

In Fig. 10 ist der Aktor 1 14 in einem unbestromten Zustand dargestellt. Der Sperrbolzen 1 1 6 greift nicht in die Sperrvertiefung 122 ein. Die Blattfeder 824 ist in Kontakt zur Sperrnase 844. Die Blattfeder 824 ist in Kontakt mit der Sperrkulisse 1 12. Die Blattfeder 824 übt eine vordefinierte Haltekraft auf die Sperrkulisse 1 12 aus. Die Haltekraft kann als eine Blattfederkraft in Querrichtung bezeichnet werden. Dabei ist die Querrichtung in einem Toleranzbereich von bis zu 30° quer zur Bewegungsrichtung des Sperrbolzens 1 1 6 ausgerichtet. Die Position oder Lage der Sperreinrichtung 106 bedingt, dass ein mit der Sperreinrichtung 106 gekoppelter Wählhebel 102 sich in der Hauptgasse befindet.

Fig. 1 1 zeigt die Sperreinrichtung 106 in einer Position oder in einem Zustand, indem ein mit der Sperreinrichtung 106 gekoppelter Wählhebel 102 sich in der Tippgasse befindet. Im Unterschied zu Fig. 10 ist die Blattfedernase 846 auf einer der in Fig. 10 gezeigten Position gegenüberliegenden Seite der Sperrnase 844 angeordnet. Die Blattfeder 824 übt eine Haltekraft auf die Sperrkulisse 1 12 aus. Die durch die Blattfeder 824 auf die Sperreinrichtung 106 wirkende Haltekraft kann verringert werden, indem der Aktor 1 14 teilweise aktiviert wird und somit der Sperrbolzen 1 1 6 zumindest teilweise in Richtung der Sperrkulisse 1 12 bewegt wird. Dadurch verringert sich die von der Blattfeder 824 ausgehende auf die Sperrkulisse 1 12 wirkende Haltekraft.

Fig. 12 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 1200 zum Sperren einer Betätigungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Betätigungseinrichtung kann es sich um ein Ausführungsbeispiel einer in den vorangegangenen Figuren beschriebenen Betätigungseinrichtung 100 handeln. Das Verfahren umfasst einen Schritt 1210 des Arretierens der Sperreinrichtung in der Tippgasse, wobei eine die Arretierung schaffende Federkraft größer als der Rückstellkraft der Rastiereinrichtung der Betätigungseinrichtung ist, sowie einen Schritt 1220 des Freigebens der Sperreinrichtung, sodass der Wählhebel mittels der Rückstellkraft der Rastiereinrichtung von der Tippgasse in die Hauptgasse bewegt wird.

Optional weist das Verfahren 1200 vor dem Schritt 1210 des Arretierens einen Schritt 1230 des Aktivierens des Aktors auf. Im Schritt 1230 des Aktivierens wird der Aktor der Sperreinrichtung ansprechend auf ein Steuersignal aktiviert, wenn sich der Wählhebel in der Weltklasse befindet, um den Wählhebel in der Weltklasse zu sperren.

Optional weist das Verfahren 1200 nach dem Schritt 1220 des Freigebens der Sperreinrichtung einen Schritt 1240 des Freigebens des Aktors auf, damit der Wählhebel von der Weltklasse in die Tippgasse bewegbar ist.

Fig. 13 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs 1350 in dem eine Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verbaut ist. Das Fahrzeug 1350 weist eine Betätigungseinrichtung 100 zur Auswahl von Gangstufen für ein Gangwechselgetriebe 1352, ein entsprechendes Gangwechselgetriebe 1352 sowie einen Motor 1354 auf. Die Betätigungseinrichtung 100 ist mit dem Gangwechselgetriebe 1352 verbunden. Das Gangwechselgetriebe 1352 ist mit dem Rotor 1354 gekoppelt. In einem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Gangwechselgetriebe 1352 um ein Automatikgetriebe 1352 mit einer Shift-by-Wire-Betätigung. So sind die Betätigungseinrichtung 100 und das Gangwechselgetriebe 1352 über eine Steuerleitung verbunden, wobei über die Steuerleitung insbesondere elektrische Steuersignale übertragen werden.

Bei einem Getriebe 1352 mit Shift-by-Wire-Technik, oder einem Getriebe 1352, welches über die Shift-by-Wire-Technik mit einer Betätigungseinrichtung 100 verbunden ist, wird ein Gangwechselwunsch oder ein sogenannter Fahrerwunsch, also die von einem Fahrer oder Bediener gewünschte Automaitkgetriebeposition nicht mechanisch, sondern elektrisch oder elektronisch übertragen. Der Fahrerwunsch wird in der Betätigungseinrichtung 100 in ein elektrisches Signal gewandelt und an ein Steuergerät des Getriebes 1352 übermittelt, welches eine Aktorik oder einen Positionssteiler am Automatikgetriebe ansteuert. Durch die elektronische Steuerung können beliebige Schaltmuster automatisch geschaltet werden. Eine Programmsteuerung kann ansprechend auf ein Vorliegen vorbestimmter Schaltbedingungen oder erfasster Betriebsparameter den Schaltbetrieb steuern. So kann ansprechend auf einen erfassten Betriebsparameter auch ohne einen expliziten

Fahrerwunsch der Schaltgetriebe gesteuert werden. So kann beispielsweise bei einem geparkten Fahrzeug 1350 die Steuerung das Getriebe 1352 in eine Parksperrenstellung schalten, ohne einen Fahrerwunsch des Fahrers des Fahrzeugs hierfür zu empfangen.

Die beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft gewählt. Unterschiedliche Ausführungsbeispiele können vollständig oder in Bezug auf einzelne Merkmale miteinander kombiniert werden. Auch kann ein Ausführungsbeispiel durch Merkmale eines weiteren Ausführungsbeispiels ergänzt werden.

Ferner können erfindungsgemäße Verfahrensschritte wiederholt sowie in einer anderen als in der beschriebenen Reihenfolge ausgeführt werden.

Umfasst ein Ausführungsbeispiel eine„und/oder" Verknüpfung zwischen einem ersten Merkmal und einem zweiten Merkmal, so kann dies so gelesen werden, dass das Ausführungsbeispiel gemäß einer Ausführungsform sowohl das erste Merkmal als auch das zweite Merkmal und gemäß einer weiteren Ausführungsform entweder nur das erste Merkmal oder nur das zweite Merkmal aufweist.

Bezuqszeichen

100 Betätigungseinrichtung

102 Wählhebel

104 Rastiereinrichtung

106 Sperreinrichtung

108 Hauptgasse

1 10 Tippgasse

1 12 Sperrkulisse

1 14 Aktor

1 1 6 Sperrbolzen

1 18 Bewegungsrichtung

120 Kugelgelenk

122 Sperrvertiefung

124 Feder

126 Rastbolzen

128 Rastkulisse

230 weitere Sperrvertiefung

232 Gehäuse

434 zusätzliche Sperrvertiefung

536 Sperrpin

824 Blattfeder

840 Drehpunkt

842 Lager

844 Sperrnase

846 Blattfedernase

1200 Verfahren

1210 Schritt des Arretierens 1220 Schritt des Freigebens

1230 Schritt des Aktivierens

1240 Schritt des Freigebens

1350 Fahrzeug

1352 Getriebe

1354 Motor