Stellanordnung mit zwei Stellvorrichtungen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellanordnung mit zwei Stellvorrichtungen für ein Möbelteil, welches in oder an einem Möbelkorpus bewegbar gelagert ist, wobei die Stellvorrichtungen jeweils wenigstens ein Stellglied zur Bewegung des Möbelteils aufweisen, und wobei die Stellvorrichtungen am Möbelkorpus montierbar sind und die Stellglieder über eine Synchronisationsstange zur synchronen Bewegung der Stellglieder verbunden sind

Stellanordnungen mit derartigen Stellvorrichtungen dienen vorzugsweise dazu, Klappen oder Hebetüren von Möbeln, insbesondere von Oberschränken, aber auch von Schubläden, von einer Schließ- in eine Offenstellung und umgekehrt zu bewegen.

Um die während dieser Bewegung auftretenden Kräfte zu bewältigen, weisen derartige

Stellanordnungen zwei Stellvorrichtungen auf, die beispielsweise im Fall eines schrankförmigen Möbels an den Seitenwänden angeordnet sind. Um eine Versteifung der zwei Stellvorrichtungen zueinander sowie eine synchrone Bewegung der zwei

Stellvorrichtungen und damit einhergehend eine gleichmäßige Bewegung des bewegten Möbelteils zu ermöglichen, sieht die WO 2006/113953 eine quer verlaufende

Synchronisationsstange vor, welche zwei Stellglieder der Stellvorrichtungen miteinander verbindet und in praktischer Weise derart ausgebildet ist, dass die Synchronisationsstange auch dann mit dem Stellglied verbindbar ist, wenn das

Stellglied bereits an einer Seitenwand des Möbels vormontiert ist.

Bei der Montage der Stellvorrichtungen kann es nun aufgrund von Toleranzen bei der Fertigung oder aufgrund von kleinen Einbaufehlem zum Verspannen der Front des Möbelteils, beispielsweise der Klappe eines schrankförmigen Möbels, kommen, wodurch diese nicht mehr auf beiden Seiten gleichmäßig am Korpus anliegt und ein unsauberes Fugenbild entsteht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Stellvorrichtungen und die Synchronisationsstange derart auszuführen, dass nach der Montage der Stellvorrichtungen sowie der Synchronisationsstange und ohne Entfernen derselben eine Einstellmöglichkeit zur Korrektur dieses unsauberen Fugenbildes besteht.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die über die Synchronisationsstange verbundenen Stellglieder ohne Entfernen der Synchronisationsstange relativ zueinander verstellbar und in einer verstellten Position fixierbar sind.

Durch eine erfindungsgemäße Ausführung der Stellvorrichtungen und der Synchronisationsstange können daher die Stellglieder relativ zueinander verstellt werden, wodurch beispielsweise die Fuge auf einer Seite des bewegbaren Möbelteils vergrößert oder verkleinert wird und somit ein gleichmäßiges Fugenbild entsteht und die Verspannung der Front aufgelöst wird. Durch die erfindungsgemäße Möglichkeit der Fixierung der Stellglieder in der verstellten Position wird es ermöglicht, dass das derart ausgeglichene Fugenbild auch in Zukunft weiter beibehalten wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Synchronisationsstange selbst mehrteilig ausgeführt ist und die Teile der Synchronisationsstange relativ zueinander um ihre Längsachse verdrehbar sind und in einer verdrehten Position fixierbar sind. Aufgrund der Tatsache, dass die Synchronisationsstange selbst an ihren beiden Enden mit den Stellgliedern verbunden ist, wird eine Verdrehung der Teile der Synchronisationsstange auf die Stellglieder übertragen, wodurch sich diese relativ zueinander verstellen. Durch die Fixierung der Teile der Synchronisationsstange in einer verdrehten Position werden auch die Stellglieder in einer verstellten Position fixiert. In einer ersten Ausführungsform ist es nun vorgesehen, dass die mehrteilige Synchronisationsstange zumindest an Teilen ihrer Mantelfläche vorzugsweise in jenem Bereich, wo jeweils zwei Teile der Synchronisationsstange angrenzen, eine Längsverzahnung aufweist. Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Querschnittsflächen der Teile der Synchronisationsstange, die aufeinander treffen, im Wesentlichen planar ausgeführt werden. Dadurch ist eine Verdrehung von angrenzenden Teilen der Synchronisationsstange leicht möglich. Wird nun eine Schiebehülse mit passenden Ausmaßen auf die Synchronisationsstange geschoben und weist die Schiebehülse eine Innenverzahnung auf, die vorzugsweise das Gegenstück der Längsverzahnung der Teile der Synchronisationsstange darstellt, so können die verdrehten Teile der Synchronisationsstange in jeder Position durch diese Verzahnung und die entsprechende Innenverzahnung der Schiebehülse fixiert werden.

In einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass zwei sich angrenzende Enden der mehrteilig ausgeführten Synchronisationsstange derart ausgebildet sind, dass an den sich angrenzenden Enden ein Schneckenrad und eine Spindel angeordnet sind und durch Drehen der Spindel sich die zwei angrenzenden Teile der Synchronisationsstange relativ zueinander um ihre Längsachse verdrehen können. Nach Beendigung des Drehvorgangs der Spindel sind die zwei Teile der Synchronisationsstange in verdrehter Position fixiert.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Synchronisationsstange mehrteilig ausgeführt ist, wobei bei aneinander angrenzenden

Enden der Synchronisationsstange jeweils eine Stellschraube anordenbar ist, wobei durch gegenläufiges Drehen der Stellschrauben die zwei angrenzenden Teile der

Synchronisationsstange relativ zueinander um ihre Längsachse verdrehbar sind. Wird die Drehrichtung beider Stellschrauben verändert, ändert sich auch die Drehrichtung der zwei Teile der Synchronisationsstange zueinander. Nach Beendigung des

Drehvorgangs der Stellschrauben sind die zwei Teile in der verdrehten Position aufgrund der zwei Stellschrauben fixiert. Eine axiale Fixierung kann beispielsweise durch einen Zapfen erfolgen, der an einem der Enden der Teile der

Synchronisationsstange angeordnet ist und in ein korrespondierendes Loch geführt wird, welches am angrenzenden Ende angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass zwar die Synchronisationsstange selbst nicht mehrere Teile aufweist, aber zumindest ein Ende der Synchronisationsstange über eine Schnittstelle verfügt, mit der es mit einem ersten Stellglied einer ersten Stellvorrichtung verbunden wird. Weiters ist vorgesehen, dass diese Schnittstelle Mittel verfügt, über die die mit dem ersten Stellglied verbundene Synchronisationsstange in einer verdrehten Position fixierbar ist. Da es dabei vorgesehen ist, dass die Synchronisationsstange mit einem zweiten Stellglied einer zweiten Stellvorrichtung verbunden ist, wird durch das Drehen der gesamten Synchronisationsstange auch die zweite Stellvorrichtung verstellt und durch das Fixieren der Stange mit dem ersten Stellglied über die Schnittstelle in der verstellten Position fixiert. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Fixiervorrichtung der Stange mit dem Stellglied in einer der oben erwähnten Formen ausgeführt ist.

In einer Ausführungsform wird die erfindungsgemäße Stellanordnung zum Bewegen einer Möbelklappe eines beispielsweise schrankförmigen Möbels mit Seitenwänden, an denen jeweils eine der Stellvorrichtungen montiert ist, verwendet. Dabei weist die Stellvorrichtung einen schwenkbar gelagerten Stellarm auf, an dem die Möbelklappe angelenkt ist, wodurch es ermöglicht wird, dass die Möbelklappe zwischen einer ein Schrankfach in einem Möbelkorpus verschließenden vertikalen Stellung und einer nach oben bewegten Offenstellung verstellt wird. Dabei weist das Stellglied ein drehbares Teil auf, mit welchem eine erfindungsgemäße Synchronisationsstange verbunden wird, wodurch sich die Stange während eines Bewegungsvorganges um ihre eigene Achse dreht. Durch das relative Verstellen der Stellglieder zueinander wird es nun erfindungsgemäß ermöglicht, eine aufgrund etwas ungenau montierter Stellvorrichtungen oder aufgrund von Fehlertoleranzen verspannte Front zu entspannen und ein sauberes und gleichmäßiges Fugenbild herzustellen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung werden die Stellvorrichtungen durch Ausstoßer und die zugehörigen Stellglieder durch Ausstoßhebel realisiert, die dazu dienen, beispielsweise eine Schublade, welche bewegbar in einem Möbelkorpus gelagert ist, aus ihrer geschlossenen Endlage auszustoßen. Um den Nachteil einer ungünstigen Kraftausübung eines mittig an der Schubladenrückwand angreifenden Ausstoßhebels sowie einer wirtschaftlich nachteiligen Anordnung von zwei Ausstoßern, welche beide selbst von einer Antriebseinheit angetrieben werden, zu vermeiden, ist vorgesehen, dass zwei Ausstoßer mit Ausstoßhebeln die Kraft am Rand des bewegbaren Möbelteils aufbringen und die zwei Ausstoßhebel mechanisch vorzugsweise über eine Stange gekoppelt sind, sodass nur einer der Ausstoßer von einer Antriebseinheit angetrieben werden muss. Derartige Ausstoßer sind beispielsweise aus der österreichischen Patentanmeldung A 240/2007 bekannt. Auch in dieser Ausführungsform können kleinere Einbaufehler vorkommen bzw. können aufgrund von Fertigungstoleranzen Ungleichheiten in den montierten Ausstoßhebeln bzw. im montierten bewegbaren Möbelteil, und dadurch ein unsauberes Fugenbild, entstehen. Durch eine erfindungsgemäße Ausführung der Stellvorrichtungen mit der Synchronisationsstange zwischen den Ausstoßhebeln können durch Verstellen der Ausstoßhebel relativ zueinander und Fixieren der Ausstoßhebel in einer verstellten Position derartige Fehler ausgebessert werden. Dabei muss die Synchronisationsstange zum Verstellen und Fixieren nicht entfernt werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit in ständiger Verbindung mit dem bewegbaren Möbelteil steht. Eine derartige Anordnung ist beispielsweise aus der EP 1 374 732 bekannt. Dabei kann es vorteilhaft sein, die Antriebseinheit, die einen Teil einer Stellvorrichtung darstellt, nur auf einer Seite des bewegbaren Möbelteils anzubringen und an der gegenüberliegenden Stellvorrichtung ein Getriebe oder eine Rolle anzuordnen. Die mechanische Verbindung zur Kraftübertragung und zur Synchronisation der Bewegung kann dabei durch eine Synchronisationsstange erfolgen. Durch eine erfindungsgemäße Ausführung der Synchronisationsstange können die zwei Stellglieder der jeweiligen Stellanordnungen, mit denen die Synchronisationsstange verbunden ist ohne Entfernen der Synchronisationsstange relativ zueinander verstellt und in einer verstellten Position fixiert werden um kleinere Einbaufehler oder dgl. auszubessern.

Weiters ist es vorteilhaft, dass die Stellvorrichtungen am Möbelkorpus montiert werden, bevor die Synchronisationsstange selbst montiert wird. Dadurch lassen sich weitere geringfügige Einbaufehler der Stellvorrichtungen sowie andere Einbautoleranzen ausgleichen. Dabei kann es vorteilhaft sein, dass die Synchronisationsstange an einem Ende lösbar mit dem Stellglied der Stellvorrichtung verbunden ist oder es kann vorteilhaft sein, dass beide Enden der Synchronisationsstange lösbar mit einem Stellglied der jeweiligen Stellvorrichtung verbindbar sind. Des Weiteren kann es vorteilhaft sein, dass eine Längsverstellung der Synchronisationsstange vorgesehen ist, wodurch diese in verschiedenen Möbeln mit unterschiedlicher Korpusbreite eingesetzt werden kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung und der Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht eines schrankförmigen Möbels mit bewegbarer Klappe sowie einer

Stellvorrichtung und einer quer verlaufenden Synchronisationsstange, Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbels,

Fig. 3a und 3b eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Synchronisationsstange sowie eine Detailansicht des markierten Ausschnitts N aus Fig. 3a,

Fig. 4a-4h eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Synchronisationsstange sowie eine Schnittdarstellung entlang der Achse A-A aus Fig. 4a, eine

Detailansicht des mit B markierten Ausschnitts aus Fig. 4b, eine

Schnittdarstellung entlang der Achse C-C sowie entlang der Achse E-E aus Fig. 4c, eine Detailansicht des mit D markierten Ausschnitts aus

Fig. 4d sowie eine Detailansicht des mit F markierten Ausschnitts aus Fig. 4g,

Fig. 5a und 5b ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Synchronisationsstange in perspektivischer Ansicht sowie in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 6a und 6b eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 5a und 5b sowie eine Schnittdarstellung entlang der Achse G-G aus Fig. 6a,

Fig. 7a und 7b ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Synchronisationsstange in perspektivischer Ansicht sowie in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 8a und 8b eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 7a und 7b sowie eine Schnittdarstellung entlang der Achse L-L ₁

Fig. 9a und 9b eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stellanordnung sowie eine Detailansicht des mit O markierten Ausschnitts aus Fig. 9a,

Fig. 10a-IOc eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes schrankförmiges Möbel sowie eine Detailansicht des mit M markierten Ausschnitts aus Fig.

10a,

Fig. 11 ein erfindungsgemäßer Möbelkorpus mit bewegbar gelagerten

Möbelteilen in Form von Schubladen und

Fig. 12 eine erfindungsgemäße Ausführung der Stellanordnung zur Verwendung bei bewegbar gelagerten Schubladen.

Fig. 1 zeigt eine teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht eines schrankförmigen Möbels 1 mit einer Seitenwand 2 sowie einem Schrankdeckel 3. Auf jeder Seitenwand 2 ist eine Stellvorrichtung 4 vorgesehen, welche drehgelenkig mit

einer nach oben öffnenden Klappe 5 verbunden sind. Um flächenmäßig und/oder gewichtsmäßig große Klappen bewegen zu können, sind auf beiden gegenüberliegenden Seitenwänden 2 des Möbels 1 derartige Stellvorrichtungen 4 vorgesehen, die über eine Synchronisationsstange 6 zur synchronen Drehbewegung der beiden Stellvorrichtungen 4 verbunden sind. Dabei besteht die Synchronisationsstange 6 erfindungsgemäß aus zwei Teilen 6', 6", wobei die zwei Teile 6', 6" relativ zueinander verdrehbar sind und mittels einer Schiebehülse 7 in einer verdrehten Position fixierbar sind. Durch Verdrehung eines Teils 6' oder 6" der Synchronisationsstange 6 wird das entsprechende Stellglied an der mit dem entsprechenden Teil 6' oder 6" der Synchronisationsstange 6 verbundenen Stellvorrichtung 4 ebenso verstellt, wodurch sich auch die Klappe 5 auf der Seite der entsprechenden Stellvorrichtung 4 verstellt. In dieser Figur ist lediglich eine der zwei vorhandenen Stellvorrichtungen 4 gezeigt.

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines schrankförmigen Möbels 1 mit einer Seitenwand 2 und einem Schrankdeckel 3. Die Stellvorrichtung 4 verfügt über schwenkbar gelagerte Stellarme 8 und 8', die über einen Zwischenhebel 9 mit dem klappenseitigen Beschlagteil 10 drehgelenkig in Verbindung steht. Am klappenseitigen Beschlagteil 10 ist eine nach oben öffnende Klappe 5 gelagert. Auf der gegenüberliegenden Seitenwand ist eine analoge Stellvorrichtung 4 angebracht, die mit der hier gezeigten Stellvorrichtung 4 über eine Synchronisationsstange 6 in Verbindung steht.

Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht einer aus zwei Teilen 6', 6" bestehenden Synchronisationsstange 6 sowie einer Schiebehülse 7. In Fig. 3b ist eine Detailansicht des mit N markierten Ausschnitts aus Fig. 3a zu sehen, wobei in Fig. 3b keine Schiebehülse 7 dargestellt ist. Entlang Teilen der Mantelfläche der sich angrenzenden Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 ist eine Längsverzahnung 13, 13' angebracht. Die Querschnittsflächen der angrenzenden Teile 6', 6" sind planar gehalten. Dadurch können die zwei Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 leicht relativ zueinander verdreht werden. Die Schiebehülse 7 weist zumindest auf Teilen ihrer Innenseite eine zur Längsverzahnung 13, 13' passende Innenverzahnung 14 auf, wodurch die zwei Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 in einer verdrehten Position fixiert werden.

Fig. 4a bis Fig. 4h zeigt eine besonders vorteilhafte Ausführung der erfindungsgemäßen Synchronisationsstange 6. Wiederum besteht diese aus zwei Teilen 6', 6", welche relativ zueinander verdrehbar sind und die Fixierung erfolgt über eine verschiebbare Schiebehülse 7. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel reicht die Innenverzahnung 14 der Schiebehülse 7 nur über die Hälfte ihrer Innenfläche. In Fig. 4a ist eine Seitenansicht der Synchronisationsstange 6 sowie einer Schiebehülse 7 dargesellt. In der zugehörigen Schnittdarstellung entlang der Achse A- A ₁ welche in Fig. 4b gezeigt wird und des dort mit B markierten Ausschnitts, der detailliert in Fig. 4e gezeigt wird, ist ersichtlich, dass die Innenverzahnung 14 der Schiebehülse 7 durch Verschieben der Schiebehülse 7 nach rechts über die Längsverzahnung 13 des Teils 6' hinausverschoben wurde, sodass ein leichtes gegenseitiges Verdrehen der Synchronisationsstangenteile 6' und 6" möglich ist. Dabei können weiters Anschläge und Anschlagnasen an Schiebehülse 7 bzw. Synchronisationsstange 6 vorgesehen sein, sodass nur ein begrenztes Verschieben der Schiebehülse 7 möglich ist. Wird die Schiebehülse 7 wieder nach links verschoben, wie in Fig. 4c und der Schnittdarstellung entlang der Achse C-C in Fig. 4d sowie in der Detailansicht des dort mit D markierten Ausschnitts ersichtlich, so greifen die Zähne der Längsverzahnung 13 und 13' und der passenden Innenverzahnung 14 ineinander, sodass ein gegenseitiges Verdrehen der Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 nicht mehr möglich ist. Die Fig. 4g zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Achse E-E aus Fig. 4c in der fixierten Position. Dabei und in der Detailansicht des mit F markierten Ausschnitts in Fig. 4h ist ersichtlich, wie die Zähne der Innenverzahnung 14 der Schiebehülse 7 sowie der Längsverzahnung 13, 13' der Synchronisationsstangenteile 6' und 6" ineinandergreifen.

Fig. 5a zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Synchronisationsstange 6. Wiederum ist diese zweiteilig ausgeführt, wobei die zwei Teile 6', 6" relativ zueinander verdrehbar und in einer verdrehten Position fixierbar sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist an einem Teil 6' der Synchronisationsstange 6 ein kurzes zylinderförmiges Stück 29 angeordnet, welches einen geringeren Durchmesser als der Teil 6' der Synchronisationsstange 6 sowie ein Schneckenrad 11 aufweist. Der angrenzende Teil 6" der Synchronisationsstange 6 weist ein Loch 31 auf, in den das zylinderförmige Stück 29 samt Schneckenrad 11 eingeführt werden kann. In ein weiteres Loch 30 kann eine

Spindel 12 eingeführt werden, die es ermöglicht, das Schneckenrad 11, welches fest mit dem Teil 6' der Synchronisationsstange 6 verbunden ist, zu drehen und in einer verdrehten Position zu fixieren.

In Fig. 6a ist eine Seitenansicht dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Synchronisationsstange 6 dargestellt. In der Schnittdarstellung entlang der Achse G-G aus Fig. 6a, welche in Fig. 6b gezeigt wird, erkennt man deutlich, wie das Gewinde der Spindel 12 in den Gang des Schneckenrads 11, welches sich im Loch 31 des Teiles 6" der Synchronisationsstange 6 befindet, eingreift und dadurch eine Drehbewegung der Spindel 12 und eine Drehbewegung des Schneckenrads 11 bewirkt.

Fig. 7a zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Synchronisationsstange 6. Wie in der Explosionsdarstellung der Fig. 7b ersichtlich, verfügt der Teil 6" über eine Nut mit anschließendem Loch 26, welches in Längsrichtung der Synchronisationsstange 6 ausgedehnt ist, und einen Steg 36, wobei der angrenzende Teil 6' der Synchronisationsstange 6 eine zur Krümmung der Nut passende Wölbung und einen zum Durchmesser des Lochs 26 passenden Zapfen 32 sowie einen Steg 27 aufweist. Dabei wird eine Stellschraube 15 in ein korrespondierendes Loch 33 im Steg 27 und eine weitere Stellschraube 34 in ein korrespondierendes Loch 35 im Steg 36 eingesetzt. Die axiale Fixierung erfolgt durch den Zapfen 32, der in das korrespondierende Loch 26 geführt wird.

Wie in der Seitenansicht in Fig. 8a dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Synchronisationsstange 6 und der Schnittdarstellung entlang der Achse L-L aus Fig. 8a in Fig. 8b gezeigt, bewirkt ein Hineindrehen der Stellschraube 15 und ein Herausdrehen Stellschraube 34, dass sich die Wölbung und der Zapfen 32 des Teiles 6' der Synchronisationsstange 6 in der Nut und im Loch 26 des angrenzenden Teils 6" der Synchronisationsstange 6 dreht und ein relatives Verdrehen der zwei Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 ermöglicht. Nach Beendigung des Drehvorgangs der Stellschrauben 15,34 sind die angrenzenden Teile 6', 6" der Synchronisationsstange 6 nicht mehr relativ zueinander verdrehbar und somit in der verdrehten Position fixiert. Eine Umkehrung der Drehrichtung der Stellschrauben 15, 34 ändert auch die Richtung der relativen Verdrehung der zwei Teile 6', 6".

In Fig. 9a und der Detailansicht in Fig. 9b ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stellanordnung dargestellt. Die Synchronisationsstange 6 ist einteilig ausgeführt und weist eine Schnittstelle auf, die über eine Längsverzahnung 17 und eine an einem drehbaren Teil 19 angeordnete Längsverzahnung 17' verfügt, deren Profil mit dem der Längsverzahnung 17 im Wesentlichen übereinstimmt. Eine Schiebehülse 16 mit Innenverzahnung, welche die Synchronisationsstange 6 mit dem drehbaren Teil 19 verbindet, ermöglicht es, die Synchronisationsstange 6 über eine vorzugsweise lösbare Befestigungsvorrichtung 18 drehfest mit dem Stellarm 8 zu verbinden. Weitere Stellarme 8' sowie Zwischenhebel 9 und klappenseitiger Beschlag 10 übertragen die Bewegung auf die Klappe 5. In dem hier dargestellten Fall ist der Mechanismus der Verdrehung der Synchronisationsstange 6 gegenüber dem drehbaren Teil 19 samt einer Fixierung durch eine Schiebehülse 16 mit Innenverzahnung in ähnlicher Weise ausgeführt, wie im Ausführungsbeispiel, welches in Fig. 3a und 3b sowie in Fig. 4a bis 4h gezeigt ist. Ebenso wäre es aber auch möglich, die Verdreh- und Fixiervorrichtungen der anderen gezeigten Ausführungsbeispiele (Fig. 5a, 5b, Fig. 6a, 6b, Fig. 7a, 7b und Fig. 8a, 8b) im Falle der mehrteilig ausgeführten Synchronisationsstange 6 für diesen Fall zu adaptieren und als Schnittstelle an zumindest einem Ende der Synchronisationsstange 6 zu verwenden. Weitere Möglichkeiten zur Verdrehung und Fixierung sind aber ebenfalls denkbar und führen nicht über den Kern der Erfindung hinaus.

In Fig. 10a bis Fig. 10c ist deutlich der Effekt der Erfindung im Falle eines schrankförmigen Möbels 1 zu erkennen. Aufgrund von möglichen geringen Fertigungstoleranzen sowie kleineren Einbaufehlern kann es vorkommen, dass das Fugenbild zwischen einer Klappe 5 und einem Schrankdeckel 3 ungleichmäßig ist, wie in Fig. 10a und Fig. 10b ersichtlich. Der Effekt einer erfindungsgemäßen Stellanordnung durch relatives Verstellen der Stellglieder und Fixieren in einer verstellten Position ist anhand der Fig. 10c ersichtlich. Aufgrund der relativen Verstellung der Stellglieder auf beiden Seiten des schrankförmigen Möbels 1 entsteht ein gleichmäßiges Fugenbild.

Eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stellanordnung ist in Fig. 11 dargestellt, wo ein Möbel 20 mit teilweise entferntem Deckel gezeigt ist, welches drei bewegbar gelagerte Möbelteile 21 aufweist, die in diesem Ausführungsbeispiel als

Schubladen ausgebildet sind. Die Erfindung lässt sich jedoch auch bei als Möbeltüren ausgebildeten bewegbaren Möbelteilen 21 einsetzen. Eine Korpusschiene 25 sowie eine in dieser Figur nicht erkenntliche Ladenschiene ermöglichen die Bewegung des bewegbaren Möbelteils 21, welche von zwei Ausstoßern 22 und 23, wovon in dieser Figur nur einer ersichtlich ist, eingeleitet wird. Die Details der Ausstoßer, die über Ausstoßhebel, welche als Stellglieder dienen, verfügen, sind für die hier vorliegende Erfindung nicht wesentlich und werden beispielsweise in der österreichischen Patentanmeldung A 240/2007 näher erläutert. Um jedoch nur einen der Ausstoßer 22 bzw. 23 anzutreiben, ist es nötig, die zwei Ausstoßer 22 und 23 mechanisch zu koppeln, was in diesem Fall von einer zweiteilig ausgeführten Synchronisationsstange 6 realisiert wird. Die Synchronisationsstange 6 ist erfindungsgemäß derart ausgeführt, dass die zwei Teile 6', 6" relativ zueinander verdreht werden können und in einer verdrehten Position beispielsweise mit einer Schiebehülse 7 fixiert werden können.

In Fig. 12 kann man die Korpusschienen 24 und 25 sowie eine Ladenschiene 28 und die zwei Ausstoßer 22 und 23 erkennen. Weiters können Mittelschienen an jeder der Korpusschienen 24 und 25 angeordnet sein. Die Ausstoßer 22 und 23 sind über die zweiteilig ausgeführte Synchronisationsstange 6 verbunden. Die relative Verdrehung der zwei Teile 6' und 6" und deren Fixierung in einer verdrehten Position wird durch eine Schiebehülse 7 ermöglicht. Vorzugsweise wird hier wiederum eine Längsverzahnung 13, 13' auf Teilen der Mantelfläche der Synchronisationsstangenteile 6' und 6" sowie eine entsprechende Innenverzahnung 14 auf der Schiebehülse 7 verwendet. Dennoch ist es denkbar, ohne den Kern der Erfindung zu verlassen, andere Möglichkeiten zur relativen Verdrehung und Fixierung in einer verdrehten Position, beispielsweise durch eine Anordnung mit Schneckenrad 11 und Spindel 12 oder Stellschraube 15, zu realisieren.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele sondern umfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen äquivalente, die in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, usw. auf die übliche Einbaulage der Stellvorrichtung 4 bzw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.