Mit der Entwicklung der Hinterwandinstallation von WC-Spülkästen ergab sich die Notwendigkeit, die Betätigung des Ablaufventiles aus verschiedenen Rich- tungen, z. B. von oben oder von der Vorderwandseite des Spülkastens aus zu ermöglichen. Dabei erwies es sich als schwierig, die zur Auslösung des Ablauf- <BR> <BR> ventiles bekannten Hebelmeehanismen so zu gestalten, daß eine wahlweise Aus- lösung aus der einen oder anderen Richtung möglich war, bzw. daß die Hebel- mechanismen bei der Installation in einfacher Weise an die eine oder andere Auslöserichtung angepaßt werden konnten. Zur Lösung des Problems wurden eine Reihe von Fernübertragungseinrichtungen zur Übertragung der Bewegung von der Auslösetaste auf das Ablaufventil entwickelt, mit welchen die Betätigung des Ablaufventiles ohne zusätzliche, während der Installation vorzunehmende Anpassungen aus beliebigen Richtungen möglich wurde, und welche aus dem Stand der Technik ebenfalls bekannt sind. Diese umfassen in bekannter Weise elektromagnetische, hydraulische oder pneumatische Fernübertragungs- einrichtungen bzw. einen mechanischen Kabelzug.

Die elektromagnetische Fernübertragungseinrichtung benötigt relativ kosten- intensive elektrische Bauelemente sowie eine elektrische Spannungsquelle.

Außerdem ergeben sich infolge der in WC-Spülkästen und deren Umgebung vorhandenen Feuchtraumatmosphäre Probleme in bezug auf die Oxidation von Kontakten und Anschlüssen sowie auf das Kurzschließen von Leitungen.

Die hydraulischen oder pneumatischen Fernübertragungseinrichtungen be- nötigen eine große Anzahl von Bauteilen, so daß diese einen hohen Fertigungs- aufwand verursachen. Obwohl hydraulische und pneumatische Fernüber- tragungseinrichtungen gegenüber der Feuchtraumatmosphäre von WC-Spül- kästen ziemlich unempfindlich sind, ist es schwierig, die Dichtigkeit ihrer Bau- teile und Übertragungsleitungen bei der hohen Dauerbeanspruchung, welcher die Fernübertragungseinrichtungen in WC-Spülkästen über Jahre ohne Wartung ausgesetzt sind, dauerhaft zu gewährleisten.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 298 08 200 Ul ist z. B. eine pneuma- tische Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines WC-Spülkastens be- kannt, welche mit einer pneumatischen Fernübertragungseinrichtung arbeitet.

Durch Eindrücken der ersten Taste wird eine Vollspülung ausgelöst, während beim Drücken der zweiten Taste das Ablaufventil ausgelöst wird und vor der vollständigen Entleerung des Spülkastens wieder schließt (Zweimengenspülung).

Zur Auslösung des Spülvorganges drücken die Tasten auf ballonartige pneumati- sche Geber, wodurch der jeweilige Geber zusammengedrückt und die im Geber befindliche Luft verdrängt wird. Der dadurch entstehende Überdruck wird über eine pneumatische Verbindungsleitung zu einem Faltenbalg geleitet, der als pneumatischer Heber wirkt und den Ventilkörper anhebt und dadurch das Ablaufventil öffnet. Beim Drücken der ersten Taste schließt das Ablaufventil erst nach Ablauf der gesamten im Spülkasten gespeicherten Wassermenge. Bei Be- tätigen der zweiten Taste wird zusammen mit dem Ablaufventilkörper ein Zu- satzgewicht angehoben, und durch das höhere Gesamtgewicht fällt der Ablauf- ventilkörper bereits vor dem Leerlaufen des gesamten Spülkastens wieder auf den Ventilsitz zurück und schließt das Ventil. Die Fernübertragung der Tasten- bewegung auf den Ventilkörper bzw. auf den Ventilkörper und das Zusatzgewicht erfolgt in beiden Fällen in prinzipiell gleicher Weise durch Zusammendrücken des jeweiligen ballonartigen Gebers, und die Weiterleitung des Überdrucks über die Übertragungsleitung zum jeweiligen Faltenbalg.

Auch diese pneumatische Fernübertragungseinrichtung besitzt, wie bereits allgemein dargelegt, eine Vielzahl von miteinander kooperierenden Einzelteilen, d. h. die Fertigung der Fernübertragungseinrichtung ist ebenfalls relativ auf- wendig und ihre Zuverlässigkeit kann für eine jahrelange wartungslose Dauer- beanspruchung auf Grund der sich ergebenden Dichtigkeitsprobleme nur bedingt gewährleistet werden.

Relativ einfache und zuverlässige Lösungen für die Bewegungsfernübertragung bieten die bekannten mechanischen Kabelzüge. Diese erfordern einen geringen Fertigungsaufwand und zeigen auch über einen langen Anwendungszeitraum eine zuverlässige Funktion. Ein Nachteil dieser mechanischen Kabelzüge besteht jedoch in deren geringer Flexibilität. Bei größeren Änderungen der Bewegungs- richtung unter beengten Raumverhältnissen, wie dies in WC-Spülkästen der Fall ist, d. h. bereits bei Richtungsänderungen von z. B. 90°, entsteht zwischen dem Zugseil und der Kabelhülle ein großer Reibungswiderstand, welcher zu einer unvertretbaren Schwergängigkeit des Kabelzuges führt. Die bekannten Kabel- züge sind deshalb zur Anwendung als Fernübertragungseinrichtungen in WC- Spülkästen relativ ungeeignet.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines WC-Spülkastens mit mindestens einer Drucktaste sowie mindestens einem Fernübertragungselement zu schaffen, welche die Bewegung der mindestens einen Drucktaste auf das mindestens eine Antriebs- element für das Ablaufventil überträgt, die mit geringem Fertigungsaufwand herstellbar ist, auch bei langjährigem Dauergebrauch eine zuverlässige Funktion zeigt, und auch große Änderungen der Bewegungsrichtung auf engstem Raum zuläßt, ohne ein schwergängiges Verhalten zu zeigen.

Die Erfindung wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung bilden die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 2 bis 7.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles in Ver- bindung mit den Zeichnungen der Figuren la bis 3 näher erläutert werden. Die Zeichnungen zeigen : Figur la ist eine perspektivische Darstellung eines Ablaufventiles und einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung mit Blickrichtung auf die genannten Baugruppen von hinten links ; Figur lb ist eine Seitenansicht der in Figur la dargestellten Baugruppen mit Blickrichtung von vorn auf die Drucktasten der Betätigungsvorrichtung ; Figur le ist eine der Figur la ähnliche Darstellung des Ablaufventiles und der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung mit Blickrichtung auf die genannten Baugruppen von hinten rechts.

Figur 2 ist eine Schnittdarstellung der Drucktasten und der. daran ange- schlossenen Fernübertragungselemente ; Figur 3 ist eine Schnittdarstellung des Ablaufventiles mit den daran ange- ordneten Antriebselementen und den an diesen befestigten Fernübertragungs- elementen.

In den Figuren la bis lc ist eine erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung 1 für ein Ablaufventil 3 eines WC-Spülkastens mit zwei funktionell getrennten Drucktasten 5 und 6 zur wahlweisen Auslösung des Ablaufventiles zu einer Voll- oder Teilspülung dargestellt. Fernübertragungselemente 7 übertragen die Be- wegung von den Drucktasten 5, 6 zu den Antriebselementen 9,9', 9"für das Ablaufventil 3. Die in Figur lb dargestellte große Drucktaste 5 überträgt die Bewegung auf das in Figur le erkennbare Antriebselement 9 für das Ablaufventil 3, welches eine Vollspülung auslöst. Von der kleinen Drucktaste 6 wird die Bewegung über ein gleiches Fernübertragungselement 7 auf das in Figur la erkennbare Antriebselement 9'für das Ablaufventil 3 übertragen. Das Antriebs- element 9'löst eine Teilspülung aus.

Die Drucktasten 5, 6 können in bezug zum Ablaufventil 3 praktisch in jeder Entfernung und Lage angeordnet werden, ohne daß während der Installation irgendwelche Justierungen ausgeführt werden müssen. Die hohe Flexibilität der Fernübertragungselemente 7 ermöglicht auch bei kurzen Entfernungen zwischen den Drucktasten 5,6 und den Antriebselementen 9,9', 9"eine beliebige Ände- rung der Bewegungsrichtung auch um mehr als 90°, ohne daß eine Schwer- gängigkeit des Fern. übertragungselementes 7 eintreten würde. In Figur la ist z. B. am Punkt U eine Änderung der Bewegungsrichtung von 180° schematisch dargestellt. Die hohe Flexibilität des Fernübertragungselementes 7 wird durch dessen erfindungsgemäße Struktur erreicht. Das Fernübertragungselement 7 umfaßt im wesentlichen, wie aus Figur 2 ersichtlich ist, eine flexible Hülle 11 und ein darin geführtes mechanisches Druckübertragungsglied 13. Die flexible Hülle 11 ist bevorzugt aus einem halbhart-elastischen Kunststoff geformt, während das Druckübertragungsglied 13 bevorzugt als ein von Windung zu Windung abstandslos gewickeltes Zylinderfederelement ausgebildet ist. An beiden Endbereichen des Fernübertragungselementes 7 sind Führungshülsen 15, 15'angeordnet, in welchen Druckstempel 17,17'geführt werden. Wie ins- besondere aus Figur 2 gut erkennbar ist, sind die Druckstempel 17 mit den Enden der Druckübertragungsglieder 13 verbunden, und in den Führungshülsen 15 sind die Enden der flexiblen Hüllen 11 befestigt. In der in Figur 2 darge- stellten bevorzugten Ausführungsform der Drucktasten sind in den auf der Drucktastenseite angeordneten Führungshülsen 15 der Fernübertragungs- elemente 7 zusätzlich zylindrische Druckfedern 19 zur Rückführung der Druck- stempel 17 in ihre Ausgangsstellung, wenn kein Druck auf die Drucktasten 5,6 ausgeübt wird, angeordnet. Die Befestigung der Druckstempel 17,17'an den Enden der Druckübertragungsglieder 13 erfolgt vorzugsweise durch Verpressen eines am zylindrischen Druckstempel 17,17'angeformten hohlen Halsteiles 21 mit dem Ende des Druckübertragungsgliedes 13. Die Enden der flexiblen Hüllen 11 werden vorzugsweise durch Angießen im Spritzwerkzeug an die Führungs- hülsen i5 befestigt. Die Verbindung der Enden der Drucküberragungsglieder 13 und der flexiblen Hüllen 11 auf der Seite der Antriebselemente 9,9', 9"fiir das Ablaufventil 3 erfolgt bevorzugt in gleicher Weise.

Die Funktion der Betätigungsvorrichtung 1 ist wie folgt : Durch Fingerdruck auf eine der Drucktasten 5,6 (Figur 2) drückt ein mit der Drucktaste verbundener, vorzugsweise einstückig angegossener Bolzen 23 auf den Druckstempel 17 des Fernübertragungselementes 7. Dadurch wird das mit dem Druckstempel 17 verbundene Druckübertragungsglied 13, welches in der flexiblen Hülle 11 ge- führt wird, in Richtung zum Antriebselement 9,9', 9"für das Ablaufventil 3 ge- drückt. Der Druckstempel 17'des Antriebselementes 9,9', 9"tritt durch diese Bewegung aus der Führungshülse 15'des Antriebselementes 9,9', 9"heraus und drückt auf einen mit dem Ablaufventil verbundenen Vorsprung, wodurch das Ablaufventil 3 vom Ventilsitz abgehoben wird und den Spülvorgang einleitet.

Bei einem Zweimengen-Ablaufventil wird die Bewegung des Fingerdruckes auf die große Drucktaste 5 über das zugehörige Fernübertragungselement 7 auf das Antriebselement 9 übertragen, wodurch das Ablaufventil in der Weise ausgelöst wird, daß es erst nach Ablauf der gesamten Spülwassermenge wieder schließt, während andererseits die Bewegung des Fingerdruckes auf die kleine Drucktaste 6 über das zugehörige Fernübertragungselement 7 auf das Antriebselement 9' übertragen wird, wodurch das Ablaufventil z. B. zusammen mit einem Zusatz- gewicht vom Ventilsitz abgehoben wird und auf Grund des höheren Gesamt- gewichtes bereits vor Ablauf der gesamten im Spülkasten enthaltenen Wasser- menge wieder schließt.

Bei WC-Spülkästen mit einer bedarfsweise betätigbaren Spülstoppeinrichtung wird z. B. durch die Bewegung des Fingerdruckes auf die große Drucktaste 5 über das zugehörige Fernübertragungselement 7 auf das Antriebselement 9 übertragen, wodurch das Ablaufventil 3 von seinem Sitz abgehoben und dadurch der Spülvorgang ausgelöst wird. Je nach Bedarf kann der Benutzer den Spül- vorgang durch Druck auf die kleine Drucktaste 6 vor Ablauf des gesamten im Spülkasten enthaltenen Wassers beenden. Eine solche Ausführung des Ablauf- ventiles ist in Figur 3 auf der rechten Seite des Ablaufventiles dargestellt. Die Öffnung des Ablaufventiles 3 erfolgt, wie erläutert, über das Antriebselement 9, und das Schließen des Ablaufventiles 3, d. h. das Zurückdrücken des Ablauf- ventiles 3 auf seinen Sitz, bevor die gesamte im Spülkasten enthaltene Spül- wassermenge abgelaufen ist, geschieht durch Druck auf die kleine Drucktaste 6 und Übertragung der Bewegung auf das in Phantomlinien dargestellte Antriebs- element 9".

Das Druckübertragungsglied 13, welches bevorzugt, wie oben erwähnt, als ein von Windung zu Windung abstandslos gewickeltes Zylinderfederelement ausge- bildet ist, wird bevorzugt aus federelastischem Runddraht gefertigt. Besonders bevorzugt wird es aus rostfreiem Federstahldraht mit einem Durchmesser von etwa 0,3 mm hergestellt, wobei der Außendurchmesser der Zylinderfeder etwa 1,4 mm beträgt. Die flexible Hülle 11 wird bevorzugt aus einem halbhart-elastischen Kunststoff geformt.