Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrichtung einer Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Herstellen einer vormontierten Funktionsbaugruppe der Betäti- gungsvorrichtung und zur Montage der vormontierten Funktionsbaugruppe in eine Längsverstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz.

Aus der DE 10 2007 027 321 A1 ist eine Verriegelungsvorrichtung für ein Schienenver- stellsystem eines Fahrzeugsitzes mit drei hintereinander angeordneten Verriegelungsbol- zen bekannt, die in vertikaler Richtung, d.h. in inverser Z-Richtung eines Kraftfahrzeug- Koordinatensystems aus einer entriegelten Position in eine verriegelte Position verstellbar sind. Die Verriegelungsbolzen durchlaufen eine Abstützplatte und die Oberschiene des Schienenverstellsystems, auf der die Abstützplatte aufliegt, in dafür ausgebildete Bohrungen. Durch vorspannbare Federelemente, die die Verriegelungsbolzen umgreifen und einerseits an der Abstützplatte anliegen und andererseits in einer Nut jeweils eines Verriegelungsbolzens verklemmt sind, wird auf die Verriegelungsbolzen eine Rückstellkraft in die Verriegelungsrichtung aufgebaut. Ein an die Abstützplatte schwenkbar angelenkter Entriegelungskamm mit gabelförmigen, die oberen Enden der Verriegelungsbolzen hintergreifenden Fortsätzen dient dazu, die Verriegelungsbolzen gegen die Rückstellkraft der Federelemente aus der verriegelten Position in eine entriegelte Position, d.h. in Entriegelungsrichtung oder Z-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems anzuheben. Hierzu weist der Entriegelungskamm eine Betätigungsfläche auf, die durch einen vertikal ausgerichteten Entriegelungsstift einer aus dem Entriegelungsstift und einem Kurvenentriegler bestehenden Betätigungsvorrichtung Entriegelungsrichtung, d.h. in Z-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems, betä- tigbar ist. Dabei übt der Entriegelungsstift eine Kraft auf die Betätigungsfläche aus, die größer ist als alle den Entriegelungskamm in Verriegelungsrichtung antreibenden Kräfte, insbesondere größer als die Summe der durch die Federelemente auf die Verriegelungsbolzen ausgeübten Rückstellkräfte. An seiner unteren Seite weist der Entriegelungsstift eine verbreiterte Auflagefläche auf, mit der der Entriegelungsstift auf einer in einem zylinderförmigen Kurvenentriegler eingeformten Exzenterfläche steht. Der Kurvenentriegler ist um eine Drehachse um im Wesentlichen 180° schwenkbar gelagert, wobei die Drehachse parallel zur Y-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems ausgerichtet ist. Durch die Formgebung der Exzen- terfläche des Kurvenentrieglers wird bei einer Schwenkbewegung des Kurvenentrieglers der auf der Exzenterfläche aufliegende Entriegelungsstift in Verriegelungsrichtung geführt oder in die Entriegelungsrichtung gedrückt.

Die Betätigungsvorrichtung zum Entriegeln der Verriegelungsbolzen durch Verschwen- ken des Entrieglerkamms der bekannten Verriegelungsvorrichtung für ein Schienenver- stellsystem ist in mehreren Arbeitsschritten unter Einsatz von Blindnieten und Abstützblechen mit dem Schienenverstellsystem zu verbinden und in geeigneter Weise auf die Entriegelungsvorrichtung auszurichten. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabenstellung zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrichtung einer Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes der eingangs genannten Art aus wenigen Bauteilen zusammen zu setzen, die ohne zusätzliche Teile in nur einem Arbeitsschritt in die Verstellvorrichtung einzusetzen und mit der Verriegelungseinrichtung zu verbinden ist. Diese Aufgabenstellung wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst

Die erfindungsgemäße Lösung stellt eine Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungs- einrichtung einer Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes der eingangs genannten Art bereit, die aus wenigen Bauteilen besteht und ohne zusätzliche Teile in nur einem Arbeitsschritt in die Verstellvorrichtung einzusetzen, mit der Verriegelungseinrichtung zu verbinden und in eine Betriebsposition zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung zu bringen ist.

Die Bereitstellung einer Funktions- oder Vorbaugruppe vereinfacht die Montage der Betätigungsvorrichtung in eine Versteilvorrichtung, indem die Funktionsbaugruppe beim Einsetzen in die Verstellvorrichtung und Verbinden mit der Verriegelungseinrichtung in die Betriebsposition zum Betätigen der Verriegelungseinrichtung gebracht wird.

Vorzugsweise werden die Betätigungselemente in der Funktionsbaugruppe vorgespannt und in der Vorspannungsstellung verriegelt, so dass beim Verbinden der Funktionsbaugruppe mit der Verriegelungseinrichtung die Verriegelung der Betätigungselemente auf- gehoben und die Vorspannung der Betätigungselemente bei Einnahme der Betriebsposition der Funktionsbaugruppe gelöst wird.

Bei einer Betätigungsvorrichtung für eine Längsverstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsit- zes mit ineinander greifenden, relativ zueinander längsverstellbaren Ober- und Unter- schienen, zwischen denen ein Hohlraum ausgebildet ist, wird die Funktionsbaugruppe in den Hohlraum zwischen den Ober- und Unterschienen eingesetzt und in die Betriebsposition gebracht.

Weist die Längsverstelleinrichtung des Kraftfahrzeugsitzes der vorstehend genannten Art eine Verriegelungseinrichtung mit einer Anzahl von in Verriegelungsrichtung der Ober- und Unterschienen vorgespannten Verriegelungsbolzen und einen um einen Schwenkstift schwenkbaren Entrieglerkamm auf, der zur Entriegelung der Verriegelungsbolzen mittels des Entriegelungsstiftes in einer Entriegelungsstellung der Verriegelungsbolzen schwenkbar ist, so kann die Betätigungsvorrichtung aus einem manuell oder elektromoto- risch betätigbaren Entriegelungshebel bestehen, der den Entrieglerkamm gegen die Federvorspannung der Verriegelungsbolzen aus der Verriegelungsstellung heben. Alternativ können die Betätigungselemente einen Entriegelungsstift zum Entriegeln der in Verriegelungsrichtung vorgespannten Verriegelungseinrichtung, einen zylinderförmigen Kurve- nentriegler mit eingeformter Exzenterfläche zum Betätigen des Entriegelungsstiftes und eine um den Kurvenentriegler gelegte Schenkelfeder aufweisen, die in einem Gehäuse zur Funktionsbaugruppe zusammengefasst sind, die zur Einnahme der Betriebsposition mit der Verriegelungseinrichtung in den Hohlraum zwischen den Ober- und Unterschienen einsetzbar ist.

In dieser Ausführungsform einer Betätigungsvorrichtung für eine Verriegelungseinrich- tung eines Schienenverstellsystems eines Kraftfahrzeugsitzes wird die Funktions- oder Vorbaugruppe lediglich in die Oberschiene eingesetzt, durch Niederdrücken formschlüssig mit der Oberschiene verbunden und dabei der Entrieglungsstift in Position gebracht, wodurch die Betriebsbereitschaft des Schienenverstellsystems bereits hergestellt ist. Anschließend ist lediglich - wie auch beim oben genannten Stand der Technik - eine Ver- bindung zwischen dem Kurvenentriegler und einem Bedienhebel, beispielsweise über einen Bowdenzug herzustellen.

Weist die Betätigungsvorrichtung einen manuell oder elektromotorisch betätigbaren Entriegelungshebel auf, der den Entrieglerkamm gegen die Federvorspannung der Verriege- lungsbolzen aus der Verriegelungsstellung hebt, so kann anstelle des Entrieglungsstiftes der Entriegelungshebel in die Funktionsbaugruppe aufgenommen oder durch den Entrieglungsstift betätigt werden.

Die Montage der Funktions- oder Vorbaugruppe ist ebenfalls sehr einfach, da lediglich die Schenkelfeder mit dem Kurvenentriegler zu verbinden ist, der Kurvenentriegler mit der Schenkelfeder in eine entsprechende Ausnehmung des Gehäuses einzusetzen, der Entrieglungsstift einzustecken und der Kurvenentriegler mit dem Entrieglungsstift durch eine Schraubbewegung des Kurvenentrieglers, bei der der Kurvenentriegler am Gehäuse fixiert wird, in einer Vormontageposition verriegelt werden, wobei durch die Schraubbe- wegung des Kurvenentrieglers die Schenkelfeder gespannt wird, so dass die Funktionselemente der Funktions- oder Vorbaugruppe in der Vormontageposition vorgespannt sind.

Zur Herstellung der Vormontageposition ist der Kurvenentriegler mit einer hinteren Stirn- seite an einer ersten Seitenwand des Gehäuses gelagert und zum Einstellen der Vormontageposition ist die hintere Stirnseite des Kurvenentrieglers mit einer radial und axial gerichteten Schraubbewegung gegen die Federkraft der Schenkelfeder mit der ersten Seitenwand des Gehäuses verbindbar und wird mit dem senkrecht zur Achse des zylinderförmigen Kurvenentrieglers ausgerichteten Entriegelungsstift, der bei der Schraubbewegung des Kurvenentrieglers aus einer Betriebsstellung in eine Kulissenaufnahme be- wegt wird, wechselseitig verriegelt, wobei der Entriegelungsstift eine Drehung des Kurvenentrieglers entgegen der den Kurvenentriegler mit der ersten Seitenwand des Gehäuses verbindenden Schraubbewegung blockiert und ein an einer der hinteren Stirnseite des Kurvenentrieglers gegenüberliegenden vorderen Stirnseite ausgebildeter Lagerzapfen zumindest bündig mit der der ersten Seitenwand des Gehäuses gegenüber liegenden zweiten Seitenwand abschließt.

Dabei ist ein erster Federschenkel der Schenkelfeder mit dem Kurvenentriegler verbunden und ein zweiter Federschenkel der Schenkelfeder liegt in der Vormontageposition an einem ersten Federschenkelanschlag des Gehäuses an, während zur Herstellung der Vormontageposition die Schenkelfeder mittels der Schraubbewegung des Kurvenentrieglers gespannt wird.

Zur Verbindung des Kurvenentrieglers mit dem Gehäuse weisen die hintere Stirnseite des Kurvenentrieglers und die erste Seitenwand des Gehäuses zur axialen und radialen Festlegung des Kurvenentrieglers ineinander greifende Formschlusselemente und Ge- gen-Formschlusselemente auf, die nach Art eines Bajonettverschlusses, vorzugsweise mit Hintergriff, ausgebildet sind, der durch eine Schraubbewegung des Kurvenentrieglers in der einen Drehrichtung geschlossen und in der entgegen gesetzten Drehrichtung geöffnet wird. Weitere Formschlusselemente und Gegen-Formschlusselemente bestehen aus Schraubflächen an der ersten Seitenwand des Gehäuses und mit den Schraubflächen zusammenwirkenden Gegenschraubflächen an der hinteren Stirnseite des Kurvenentrieglers.

In der Vormontageposition liegt der der Betätigungspitze des Entriegelungsstiftes entge- gen gesetzte Betätigungskopf des Entrieglungsstiftes an einer Federlasche des Gehäuses an, so dass der Entrieglungsstift in der Vormontageposition in Richtung eines Eingriffs in die Oberschiene vorgespannt ist.

Das Gehäuse der Funktions- oder Vorbaugruppe weist

- einen den Kurvenentriegler aufnehmenden Lagerzapfen an der ersten Seitenwand, die radial zum Lagerzapfen beabstandeten Formschlusselemente zur Verbindung mit den Gegen-Formschlusselementen der hinteren Stirnseite des Kurvenentrieglers, benachbart zu einer ersten Stirnseite des Gehäuses einen von dem mit einem Verstellteil der Versteilvorrichtung zu verbindenden Boden abstehenden, in der Betriebsposition der Betätigungsvorrichtung in eine Öffnung des Verstellteils eingreifenden Verbindungszapfen,

einen zweiten Federanschlag, an dem der zweite Federschenkel der Schenkelfeder in der Betriebsposition der Betätigungsvorrichtung anliegt,

eine die Mantelfläche des Kurvenentrieglers teilweise umgreifende, vorzugsweise gebogene Federlasche,

eine Einführschräge zwischen der Bodenwand und der der ersten Stirnwand entgegen gesetzten zweiten Stirnwand und

einen benachbart zur ersten Stirnwand von der Oberseite abstehenden Anschlag auf.

Der Kurvenentriegler der Funktions- oder Vorbaugruppe weist

die mit dem Lagerzapfen des Gehäuses ein Drehlager des Kurvenentrieglers bildende Lagerbohrung an der hinteren Stirnseite,

die radial von der Lagerbohrung und in Umfangsrichtung der hinteren Stirnseite voneinander beabstandeten Gegen-Formschlusselemente zur Verbindung mit den Formschlusselementen an der ersten Seitenwand des Gehäuses,

eine in der Umfangsfläche angeordnete Bohrung zur Aufnahme des ersten Federschenkels der Schenkelfeder und

in der Umfangsfläche axial zueinander beabstandete umlaufende, das zylinderförmiges Federlager zur Aufnahme der Schenkelfeder zwischen sich ausbildende Begrenzungsstege

auf.

Zur Vormontage der Funktions- oder Vorbaugruppe der Betätigungsvorrichtung wird - der Kurvenentriegler mit der auf das Federlager aufgesteckten Schenkelfeder in die zwischen den Seitenwänden des Gehäuses ausgebildete topfförmige Ausnehmung des Gehäuses gesteckt,

der Entriegelungsstift in die zwischen der Wand der Ausnehmung und der eingeformten Exzenterfläche des Kurvenentrieglers über eine Einführschräge des Gehäu- ses eingesetzt und der Kurvenentriegler mittels einer Schraubbewegung mit der ersten Seitenwand des Gehäuses durch die Verbindung der Formschlusselemente und Gegen- Formschlusselemente verbunden und durch wechselseitiges Blockieren mit dem Entriegelungsstift in der Vormontageposition verriegelt.

Zur Montage der vormontierten Funktions- oder Vorbaugruppe der Betätigungsvorrichtung in eine Längsverstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz, die ineinander greifende, relativ zueinander längsverstellbare Ober- und Unterschienen enthält, mit einer Ver- und Entriegelungseinrichtung, die eine Anzahl von in Verriegelungsrichtung der Ober- und Unterschiene vorgespannte Verriegelungsbolzen und einen um eine Schwenkachse schwenkbaren Entriegelungskamm aufweist, der zur Entriegelung der Verriegelungsbolzen mittels des Entriegelungsstiftes in einer Entriegelungsstellung der Verriegelungsbolzen schwenkbar ist,

wird die Funktionsbaugruppe in die Oberschiene bis zur Anlage des Anschlags des Gehäuses an ein Teil (Stahlführungsstück) der Oberschiene eingesetzt,

wird der Entriegelungsstift durch Druck auf den vorderen, an die zweite Stirnwand angrenzenden Bereich des Gehäuses gegen die Federkraft der gebogenen Federlasche des Gehäuses in Richtung der Oberseite des Gehäuses bewegt,

greift durch weiteren Druck auf das Gehäuse der Verbindungszapfen in ein Clipsloch der Oberschiene ein und fluchtet der Lagerzapfen des Kurvenentrieglers mit einem Lagerloch in einer Seitenwand der Oberschiene,

verlässt der Entriegelungsstift mit der Linearbewegung seine Sperrposition in der Kulissenaufnahme,

wird auf den Kurvenentriegler durch die Vorspannung der Schenkelfeder in der Vormontageposition oder durch ein in die profilierte Struktur in der vorderen Stirnseite des Kurvenentrieglers eingreifendes Werkzeug ein Drehmoment entgegen dem Uhrzeigersinn ausgeübt, wobei durch die Aufhebung der Sperrung des Entriegelungsstiftes eine durch die Schenkelfeder oder das Werkzeug ausgelöste Drehbewegung des Kurvenentrieglers im Uhrzeigersinn erfolgt,

gelangen mit der Drehbewegung des Kurvenentrieglers entgegengesetzt zur Schraubbewegung des Kurvenentrieglers zur Herstellung der Vormontageposition die Formschlusselemente und Gegen-Formschlusselemente außer Eingriff und geben den Kurvenentriegler frei,

bewegt sich der Kurvenentriegler in Y-Richtung des Kraftfahrzeug- Koordinatensystems und bewegt sich der Entriegelungsstift in die Mittelebene des Gehäuses, wobei die gebogene Federlasche des Gehäuses den Entriegelungsstift in Richtung eines Lagerlochs für den Entriegelungsstift n der Oberschiene drückt. In einem zweiten Montageschritt

werden der Entriegelungsstift und der Verbindungszapfen mittels einer im Bereich der Oberseite des Gehäuses angesetzten Druckvorrichtung niedergedrückt und gleichzeitig wird der Kurvenentriegler gegen die Federkraft der den Kurve- nentriegler umspannenden Schenkelfeder im Uhrzeigersinn verdreht und

- der Entriegelungsstift beim Eindrücken in das Lagerloch der Oberschiene infolge der am Betätigungskopf des Entriegelungsstiftes anliegenden Exzenterfläche des Kurvenentrieglers in einer der Form eines S ähnlichen Bewegung in das Lagerloch eingefädelt, in dem er sich in der Verriegelungsposition der Betätigungsvorrichtung befindet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels verdeutlicht. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Verriegelungsvorrichtung für ein

Schienenverstellsystem eines Kraftfahrzeugsitzes in verriegeltem Zustand;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Verriegelungsvorrichtung für ein

Schienenverstellsystem eines Kraftfahrzeugsitzes in entriegeltem Zustand; Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Funktions- oder Vorbaubaugruppe;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer in die Oberschiene eines Schienen- verstellsystems montierten Funktionsbaugruppe gemäß Fig. 3; Fig. 5 und 6 perspektivische Explosionsdarstellungen der Funktionselemente der Funktionsbaugruppe gemäß den Fig. 3 und 4 aus entgegen gesetzten Ansichten;

Fig. 7 eine Draufsicht auf den Boden der montierten Funktionsbaugruppe im

Vormontagezustand; Fig. 8 eine Draufsicht auf den Boden der montierten Funktionsbaugruppe im Betriebszustand;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Funktionsbaugruppe beim Einsetzen in eine Ober- schiene eines Schienenverstellsystems;

Fig. 10 eine Seitenansicht der Funktionsbaugruppe beim Niederdrücken und Herstellen des Betriebszustandes; Fig. 11 eine vergrößerte Darstellung der Verhakung eines Verbindungszapfens der Funktionsbaugruppe in ein Clipsloch der Oberschiene des Schienenverstellsystems und

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung der Funktionsbaugruppe im Betriebszu- stand.

Die Fig. 1 und 2 zeigen in perspektivischen Darstellungen eine Verriegelungsvorrichtung für ein Schienenverstellsystem zur Längsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mit dem Kraftfahrzeugsitz verbundenen Oberschiene 11 und einer karosseriefesten Un- terschiene 12 in verriegeltem Zustand (Fig. 1) und entriegeltem Zustand (Fig. 2). Die Verriegelungsvorrichtung umfasst drei hintereinander angeordnete Verriegelungsbolzen 2, die in vertikaler Richtung aus der verriegelten Position in die entriegelte Position verstellbar sind. Die Verriegelungsbolzen 2 sind durch Bohrungen einer Abstützplatte 30 sowie durch hiermit fluchtende Bohrungen der Oberschiene 11 des Schienenverstellsystems geführt. Durch vorspannbare Federelemente, die die Verriegelungsbolzen 2 umgreifen und einerseits an der Abstützplatte 30 und andererseits an einer Nut oder sonstigen Fe- derabstützung der Verriegelungsbolzen 2 abgestützt sind, wird auf die Verriegelungsbolzen 2 eine Rückstellkraft in die in Fig. 1 dargestellte Verriegelungsposition aufgebaut. An der Abstützplatte 30 ist ein Entrieglerkamm 31 schwenkbar angelenkt, der mit gabelförmigen Aussparungen die oberen Enden der Verriegelungsbolzen 2 hintergreift und die Verriegelungsbolzen 2 gegen die Rückstellkraft der die Verriegelungsbolzen 2 umgreifenden Federelemente aus der in Fig. 1 dargestellten verriegelten Position in die in Fig. 2 dargestellte entriegelte Position mittels einer Betätigungsvorrichtung anhebt. Der Entrieglerkamm 31 ist über einen parallel zur Längserstreckung der Ober- und Unterschiene 11 , 12 verlaufenden Schwenkstift 33 an der Abstützplatte 30 gelagert. Eine Schraubenspiralfeder 32 umgreift den Schwenkstift 33 zur Ausübung einer Rückstellkraft auf den Entrieglerkamm 31 in Richtung der in Fig. 1 dargestellten verriegelten Position der Verrieglungsvorrichtung. Der Entrieglerkamm 31 weist eine Betätigungsfläche 34 auf, die durch einen parallel zu den Verriegelungsbolzen 2 ausgerichteten Entriegelungsstift 8 zur Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung betätigbar ist. Dabei übt der Entriegelungsstift 8 eine Kraft auf die Betätigungsfläche 34 aus, die größer ist als alle den Entrieglerkamm 31 in Verriegelungsrichtung beaufschlagenden Kräfte, wobei die Betätigungsfläche 34 durch eine diese hin- tergreifende Schablone mit einer zentralen Ausnehmung eingefasst ist, um das betäti- gungsseitige Ende des Entriegelungsstiftes 8 abzustützen.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine Funktionsbaugruppe 4 zum Betätigen des Entrieglerkamms 31 gemäß den Fig. 1 und 2 und Fig. 4 die in die Oberschiene 11 montierte Funktionsbaugruppe zum Betätigen des Entrieglerkamms 31 mittels des in Pfeilrichtung verstellbaren Entriegelungsstiftes 8.

Die Funktionsbaugruppe 4 enthält ein Gehäuse 5, einen in das Gehäuse 5 eingesetzten Kurvenentriegler 6, eine auf den Kurvenentriegler 6 montierte Schenkelfeder 9 und den mittels des Kurvenentrieglers 6 betätigbaren Entriegelungsstift 8. Die Funktionsbaugruppe 4 wird im vormontierten Zustand als Vorbaugruppe in die Oberschiene 11 eingesetzt und formschlüssig mit der Oberschiene 11 derart verbunden, dass der Entriegelungsstift 8 auf die Betätigungsfläche 34 bzw. eine in der Betätigungsfläche 34 vorgesehene Führungsfläche des Entrieglerkamms 31 gemäß den Fig. 1 und 2 ausgerichtet ist.

Über die Einleitung einer Drehbewegung in den Kurvenentriegler 6 wird der Entriegelungsstift 8 in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 4 bewegt und dadurch der Entrieglerkamm 31 verschwenkt, um die Verriegelungsbolzen 2 aus der in Fig. 4 dargestellten verriegelten Position in die entriegelte Position anzuheben. Zu diesem Zweck ist eine profi- lierte Struktur 65 in der vorderen Stirnseite 61 des Kurvenentrieglers 6 vorgesehen, in die ein entsprechend strukturiertes Betätigungselement in Form eines Hebels, einer Seilrolle oder dergleichen eingreift, das über einen Seil- oder Bowdenzug mit einem Bedienteil verbunden ist, das zur leichten Erreichbarkeit beispielsweise im vorderen Bereich der Sitzwanne bzw. des Sitzuntergestells eines Kraftfahrzeugsitzes angeordnet ist. Unter weiterer Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 8 soll nachfolgend der Aufbau und die Funktion der Funktionsbaugruppe 4 zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung näher erläutert werden. Das Gehäuse 5 der Funktionsbaugruppe 4 ist im Längsschnitt angenähert trapezförmig ausgebildet und weist zwei parallele Seitenwände 501 , 502 und eine Bodenwand 503 auf, die zum Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 1 1 gemäß Fig. 4 einen Einführradius 52 an einer zweiten Stirnwand 504 des Gehäuses 5 aufweist. Das Gehäuse 5 enthält eine topfförmige Ausnehmung 50, in die der Kurvenentriegler 6 ein- setzbar und in einer Vormontageposition formschlüssig mit der einen Seitenwand 501 des Gehäuses 5 verbind- und verriegelbar ist.

Das Gehäuse 5 weist ferner einen ersten Federschenkelanschlag 54 für einen ersten Federschenkel 90 der Schenkelfeder 9 auf, die auf einem Federlager 69 zwischen zwei umlaufenden Begrenzungsstegen 67, 68 am Umfang des Kurvenentrieglers 6 angeordnet und mit ihrem zweiten Federschenkel 91 am Kurvenentriegler 6 beispielsweise durch Einsetzen des zweiten Federschenkels 91 in eine Bohrung des Kurvenentrieglers 6 fixiert ist. Die Anschlagfläche eines zweiten, dem ersten Federschenkelanschlag gegenüberstehenden zweiten Federschenkelanschlages 55 ist der Form des abgewinkelten ersten Federschenkels 90 der Schenkelfeder 9 angepasst, so dass sich das freie Ende des ersten Federschenkels 90 bündig an die Anschlagsfläche des zweiten Federschenkelanschlags 55 anlegen kann.

An der Oberseite des Gehäuses 5 ist ein Anschlag 53 vorgesehen, der - wie nachste- hend näher ausgeführt wird - in Verbindung mit dem Einführradius 52 an der Bodenwand 503 des Gehäuses 5 das Einführen bzw. Einfädeln der Funktionsbaugruppe 4 in eine Oberschiene eines Schienenverstellsystems erleichtert. Das Gehäuse 5 weist ferner an seiner Oberseite eine gebogene Federlasche 51 auf, die in der Vormontageposition der Funktionsbaugruppe 4 den Entriegelungsstift 8 in Position hält und beim Einsetzen in die Oberschiene vorspannt.

Der Kurvenentriegler 6 weist eine Exzenterfläche 66 auf, die in der Betriebsposition der Funktionsbaugruppe 4 mit dem Betätigungskopf 80 des Entriegelungsstiftes 8 zusammenwirkt und bei einer Drehung des Kurvenentrieglers 6 den Entriegelungsstift 8 anhebt oder absenkt und dem entsprechend den Entrieglerkamm 31 über die an der Betätigungsfläche 34 des Entrieglerkamms 31 angreifende Betätigungsspitze 81 des Entriege- lungsstiftes 8 in die entriegelte bzw. verriegelte Position der Verriegelungsbolzen 2 gemäß den Fig. 1 und 2 verschwenkt.

An der Bodenwand 503 des Gehäuses 5 ist beabstandet zur topfförmigen Ausnehmung 50 des Gehäuses 5 ein Verbindungszapfen 57 angeordnet, der von der Bodenwand 503 absteht und beim Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 1 1 eines Schienenverstellsystems gemäß den Fig. 9 und 10 in ein Clipsloch 13 der Oberschiene 11 eingreift. Eine Einführschräge 58 dient zum Einsetzen des Entriegelungsstiftes 8 in den Bereich zwischen der Wand der topfförmigen Ausnehmung 50 und dem Kurve- nentriegler 6, so dass der Betätigungskopf 80 des Entriegelungsstiftes 8 im Ruhezustand der Betriebsposition der Funktionsbaugruppe 4, d.h. in der verriegelten Position der Verriegelungseinrichtung, auf einem Absatz an der Einführschräge 58 aufliegt.

An der die topfförmige Ausnehmung 50 begrenzenden Seitenwand 501 des Gehäuses 5 ist ein Lagerzapfen 56 ausgebildet, der eine Lagerbohrung 64 an der hinteren Stirnseite 62 des Kurvenentrieglers 6 aufnimmt, so dass der Kurvenentriegler 6 drehbar in der topfförmigen Ausnehmung 50 des Gehäuses 5 angeordnet ist. An der vorderen Stirnseite 61 dient ein Lagerzapfen 63 zur Verbindung mit einer Lagerbohrung in einer Seitenwand der Oberschiene 11 des Schienenverstellsystems.

Zur Herstellung und Sicherung der Vormontageposition der Funktionsbaugruppe 4 sind radial zum Lagerzapfen 56 beabstandet angeordnete Formschlusselemente 71 bis 73 vorgesehen, die mit Gegen-Formschlusselementen 74 bis 76 an der hinteren Stirnseite 62 des Kurvenentrieglers 6 zur axialen und radialen Festlegung des Kurvenentrieglers 6 zusammenwirken. Das Formschlusselement 71 und das Gegen-Formschlusselement 74 sind nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet, der durch eine Schraubbewegung des Kurvenentrieglers 6 in der einen Drehrichtung geschlossen und in der entgegen gesetzten Drehrichtung geöffnet wird, wozu das Formschlusselement 71 am Gehäuse 5 und das Gegen-Formschlusselement 74 am Kurvenentriegler 6 einen Hinterschnitt auf- weisen. Die Formschlusselemente 72, 73 am Gehäuse 5 und die entsprechenden Ge- gen-Formschlusselemente 75, 76 am Kurvenentriegler 6 sind als Kurvengetriebe ausgeführt und beim Einsetzen der Funktionsbaugruppe in die Oberschiene 11 und Einfädeln des Lagerzapfens 63 in die Lagerbohrung in einer Seitenwand der Oberschiene 1 1 des Schienenverstellsystems wirksam, um ein Verkanten des Kurvenentrieglers 6 und damit des Lagerzapfens 63 zu verhindern. Die Formschlusselemente 71 bis 73 und Gegen- Formschlusselemente 74 bis 76 bilden somit Schraubflächen zur Sicherung der Vormon- tageposition aus, die eine exakte Positionierung des Kurvenentrieglers 6 auch unter Einwirkung der auf den Entriegelungsstift 8 einwirkenden Federkraft wirksam ist.

In der Betriebsposition ist der Kurvenentriegler 6 drehbeweglich an dem Lagerzapfen 56 mittels der Lagerbohrung 64 abgestützt, so dass die Formschlusselemente 71 bis 73 und Gegen-Formschlusselemente 74 bis 76 nur in einem Anfangsbereich, der für die Montage notwendig ist, wirksam sind und die weitere AbStützung des Kurvenentrieglers 6 durch die Lagerung der Lagerbohrung 64 am Lagerzapfen 56 in Y-Richtung des Kraftfahrzeug- Koordinatensystems gewährleistet ist.

Des Weiteren dient eine teilkreisförmige, dem Durchmesser des Entriegelungsstiftes 8 angepasste Kulissenaufnahme 59 gemäß den Fig. 7 und 8 mit einander diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen 591 , 592 zur Aufnahme des Entriegelungsstiftes 8, an dem einander diametral gegenüberliegende Nuten 83, die der Form der Vorsprünge 591 , 592 der Kulissenaufnahme 59 angepasst sind, zur formschlüssigen Aufnahme des Entriegelungsstiftes 8 in der Vormontageposition.

Zur Herstellung der vormontierten Funktionsbaugruppe 4, die als Vorbaugruppe in die Oberschiene 11 eines Schienenverstellsystems für Kraftfahrzeugsitze einsetzbar ist, wird der Kurvenentriegler 6 mit der auf das Federlager 69 zwischen den umlaufenden Begrenzungsstegen 67, 68 aufgesteckten Schenkelfeder 9 in die topfförmige Ausnehmung 50 des Gehäuses gesteckt und der Entriegelungsstift 8 über die Einführschräge 58 in die Öffnung zwischen der topfförmigen Ausnehmung 50 und der eingeformten Exzenterfläche des Kurvenentrieglers 6 des Gehäuses 5 eingesetzt wird. Anschließend wird der Kurvenentriegler 6 mittels einer Schraubbewegung mit der Seitenwand 501 des Gehäuses 5 durch die Verbindung der Formschlusselemente 71 - 73 und Gegen- Formschlusselemente 74 - 76 verbunden und durch wechselseitiges Blockieren mit dem Entriegelungsstift 8 in der Vormontageposition verriegelt und durch Spannen der Schenkelfeder 9 bei der Schraubbewegung vorgespannt.

Die formschlüssige Verriegelung des Kurvenentrieglers 6 an der Seitenwand 501 des Gehäuses 5 nach Art eines Bajonettverschlusses verhindert eine Schrägstellung des Kurvenentrieglers 6 um die Z-Achse des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems und damit ein Verkippen des Kurvenentrieglers 6 wegen des von der Lagerstelle weit entfernten Kraftangriffspunktes durch die vorgespannte Drehfeder 9 und gewährleistet eine sichere Verankerung des Kurvenentrieglers 6 in der Vormontageposition, in der gemäß Fig. 7 der Lagerzapfen 63 des Kurvenentrieglers 6 bündig mit der Seitenwand 502 abschließt, so dass die Funktionsbaugruppe 4, deren Breite b dem Breitenmaß der Oberschiene 11 entspricht, problemlos in die Oberschiene 1 1 eingesetzt werden kann. Infolge der Verriegelung des Kurvenentrieglers 6 an der Seitenwand 501 des Gehäuses 5 ist ein Verkippen des Kurvenentrieglers 6 nicht möglich, so dass beim Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 1 1 der Lagerzapfen 63 des Kurvenentrieglers 6 auf eine entsprechende Bohrung in der Oberschiene 11 ausgerichtet ist.

Bei der Herstellung der Vormontageposition der Funktionsbaugruppe 4 mittels einer Schraubbewegung des Kurvenentrieglers 6 bis zum wechselseitigen Eingriff der Formschlusselemente 71 bis 73 und Gegen-Formschlusselemente 74 bis 76 gegen die Wirkung der Schenkelfeder 9, deren erster Federschenkel 90 an dem ersten Federschenkelanschlag 54 anliegt, wird der Entriegelungsstift 8 aus seiner in Fig. 8 dargestellten Betriebsposition in die in Fig. 7 dargestellte Vormontageposition gedrückt, in der der Verriegelungsstift 8 in die Kulissenaufnahme 59 aufgenommen wird.

In dieser Vormontageposition liegt eine wechselseitige Verriegelung des Kurvenentrieglers 6 und des Entriegelungsstiftes 8 vor, wobei der Verriegelungsstift 8 durch die Kulissenaufnahme 59 und durch die Exzenterfläche des Kurvenentrieglers 6 gesichert ist und nicht Y-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems ausweichen kann. Zusätzlich wird der Entriegelungsstift 8 durch die an seinem Betätigungskopf 80 anliegende gebogene Federlasche 51 des Gehäuses 5 in der Vormontageposition gehalten. In dieser Vormontageposition ist auch infolge der ineinandergreifenden Formschlusselemente 71 bis 73 und Gegen-Formschlusselemente 74 bis 76 in Verbindung mit der Positionierung des Entriegelungsstifts 8 in der Kulissenaufnahme 59 und der dadurch bedingten Sperrung des Kurvenentrieglers 6 keine Rotation des Kurvenentrieglers 6 entgegen der Schraubbewegung zur Herstellung der Vormontageposition möglich.

Zur Verdeutlichung der Verlagerung des Entriegelungsstiftes 8 aus der in Fig. 8 darge- stellten Betriebsposition in die in Fig. 7 dargestellte Vormontageposition ist in den Fig. 7 und 8 jeweils die Symmetrielinie des Gehäuses eingetragen.

Anhand der Fig. 9 und 10 soll nachfolgend das Einsetzen und Verbinden der Funktionsbaugruppe, die sich in der Vormontageposition gemäß Fig. 7 befindet, in die Oberschiene 11 eines Schienenverstellsystems erläutert werden. Die Funktionsbaugruppe 4 wird gemäß Fig. 9 bis zur Anlage des Anschlags 53 an ein Stahlführungsstück 15 der Oberschiene 1 1 in die Oberschiene 1 1 eingesetzt und durch Druck im vorderen an die zweite Stirnwand 504 angrenzenden Bereich des Gehäuses 5 der Entriegelungsstift 8 in Richtung des Pfeiles B gegen die Federkraft der gebogenen Federlasche 51 nach oben bewegt. Die weitere Montagebewegung wird dabei durch die Anlage des Anschlages 53 am Stahlführungsstück 15 und durch den Einführradius 52 an der Bodenwand 502 des Gehäuses 5 erleichtert. Durch weiteren Druck auf das Gehäuse 5 gelangt der Verbindungszapfen 57 in das Clipsloch 13 der Oberschiene 11. Damit ist die Funktionsbaugruppe 4 positioniert, d. h. der Kurvenentriegler 6 liegt vor dem mit dem Lagerzapfen 63 fluchtenden Lagerloch 14 in der Oberschiene 11.

Mit der Linearbewegung des Entriegelungsstiftes 8 in Richtung des Pfeiles B verlässt dieser seine Sperrposition in der Kulissenaufnahme 59. Aufgrund der Vorspannung der Schenkelfeder 9 in der Vormontageposition mit Anlage des ersten Federschenkels 90 an dem ersten Federschenkelanschlag 54 wird auf den Kurvenentriegler 6 ein Drehmoment in Richtung des Pfeiles C ausgeübt. Dadurch ist durch die Aufhebung der Sperrung des Entriegelungsstiftes 8 eine Drehbewegung des Kurvenentrieglers 6 in Pfeilrichtung C möglich, wobei die Drehbewegung durch die Schenkelfeder 9 ausgelöst wird. Mit der Drehbewegung des Kurvenentrieglers 6 entgegengesetzt zur Schraubbewegung des Kurvenentrieglers 6 zur Herstellung der Vormontageposition gelangen die Formschlusselemente 71 bis 73 und Gegen-Formschlusselemente 74 bis 76 außer Eingriff, so dass durch die Freigabe des Kurvenentrieglers 6 sich dieser in Richtung des Pfeiles A gemäß Fig. 8 in Y-Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems und gleichzeitig der Entriegelungsstift 8 in die Mittelebene des Gehäuses 5 und damit der Oberschiene 1 1 gemäß Fig. 8 bewegen. Dabei drückt die gebogene Federlasche 51 den Entriegelungsstift 8 in Richtung des Lagerlochs 14 in der Oberschiene 1 1 gemäß Fig. 10.

In einem weiteren Montageschritt müssen der Entriegelungsstift 8 und der Verbindungszapfen 57 mittels einer Druckvorrichtung 16 im Bereich der durch die Pfeile D und E ge- kennzeichneten Stellen an der Oberseite des Gehäuses 5 im Bereich der ersten Stirnwand 505 niedergedrückt werden. Dabei wird gleichzeitig der Kurvenentriegler 6 gegen die Federkraft der den Kurvenentriegler 6 umspannenden Schenkelfeder 9 in Richtung des Pfeiles F, d. h. im Uhrzeigersinn, verdreht. Der Entriegelungsstift 8 wird beim Eindrücken in das Lagerloch 14 infolge der am Betätigungskopf 80 des Entriegelungsstiftes 8 anliegenden Exzenterfläche 66 des Kurvenentrieglers 6 in einer der Form eines S ähnli- chen Bewegung in das Lagerloch 14 eingefädelt. Damit befindet sich der Entriegelungsstift 8 in der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsposition der Betätigungsvorrichtung.

Durch die Bereitstellung einer Funktions- oder Vorbaugruppe 4 in einer Vormontageposi- tion besteht das Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 11 eines Schienenverstellsystems somit lediglich aus einer Fügebewegung der Funktionsbaugruppe 4 einschließlich eines Niederdrückens der Funktionsbaugruppe 4 und Einclipsens mit anschließendem Niederdrücken des Verbindungszapfens 57 und des Entriegelungsstiftes 8 mittels einer Druckvorrichtung 16. Dabei wird die Fügerichtung des Entriege- lungsstiftes 8 in das Lagerloch 14 der Oberschiene 11 über die Federvorspannung der Funktionsbaugruppe 4 erreicht. Alternativ kann eine Vorrichtung eingesetzt werden, die beispielsweise in die Stirnkontur des Kurvenentrieglers 6 eingreift und die erforderliche Drehbewegung von außen einleitet. Fig. 11 zeigt in vergrößerter Detaildarstellung die Verhakung einer am Verbindungszapfens 57 ausgebildeten Schulter 570 an einer Kante des Clipslochs 13 in der Oberschiene 11 beim Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 1 1 vor und während des Niederdrückens der Funktionsbaugruppe 4 und Einclipsens mit anschließendem Niederdrücken des Verbindungszapfens 57 und des Entriegelungsstiftes 8 mittels einer Druckvorrichtung 16.

Fig. 12 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Funktionsbaugruppe 4 in der Gebrauchslage bzw. Betriebsposition mit dem Entriegelungsstift 8 in der eingezogenen Verriegelungsposition.

Zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung aus der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungsposition wird der Kurvenentriegler 6 in Richtung des Pfeiles G gemäß Fig. 1 1 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, so dass der Entriegelungsstift 8 durch die Exzenterfläche des Kurvenentrieglers 6 ausgefahren wird und den Entrieglerkamm 31 zum Herausheben der Verriegelungsbolzen 2 aus ihrer Verrieglung mit der Unterschiene 12 verschwenkt. Da im Endbereich des Arbeitswinkels des Kurvenentrieglers 6 das Rückstellmoment sehr gering wird, weil die Federkräfte des Entrieglerkamms 31 und der an den Verrieglungsbolzen 2 anliegenden Federelemente über den Entrieglungsstift 8 auf den Kurvenentriegler 6 wirken und die Steigung nahe der Selbsthemmung ist, wird ab einem definierten Drehwinkel des Kurvenentrieglers 6 der erste Federschenkel 90 der Schenkelfeder 9 zur Anlage an den zweiten Federschenkelanschlag 55 des Gehäuses 5 gebracht und damit die Sehen- kelfeder 9 eingekoppelt und bei der weiteren Drehung des Kurvenentrieglers 6 gespannt. Damit ist ein Zurückstellen des Kurvenentrieglers 6 gewährleistet, wenn der Entriegelungsstift 8 zum Verlassen der entriegelten Position der Verriegelungsvorrichtung und Übergang in die Verriegelungsposition in die in Fig. 11 dargestellte Verriegelungsposition zurückgefahren wird.

Das in den Fig. 3 bis 12 dargestellte und vorstehend beschrieben Ausführungsbeispiel ist entsprechend auch auf andersartige Betätigungsvorrichtungen zum Entriegeln von Verriegelungsbolzen 2 aus einer Verriegelungsstellung anwendbar. Weist die Betätigungs- Vorrichtung beispielsweise einen manuell oder elektromotorisch betätigbaren Entriegelungshebel auf, der den Entrieglerkamm 31 gegen die Federvorspannung der Verriegelungsbolzen 2 aus der Verriegelungsstellung hebt, so kann anstelle des Entrieglungsstif- tes 8 der Entriegelungshebel in die Funktionsbaugruppe 4 aufgenommen werden. Auch kann der Entrieglungsstift 8 als Teil des Entriegelungshebels ausgebildet sein und mit diesem nach dem Einsetzen der Funktionsbaugruppe 4 in die Oberschiene 11 verbunden werden.

Bezugszeichenliste

2 Verriegelungsbolzen

4 Funktionsbaugruppe

5 Gehäuse

6 Kurvenentriegler

8 Entriegelungsstift

9 Schenkelfeder

1 1 Oberschiene

12 Unterschiene

13 Clipsloch

14 Lagerloch

15 Stahlführungsstück

16 Druckvorrichtung

30 Abstützplatte

31 Entrieglerkamm

32 Schraubenspiralfeder

33 Schwenkstift

34 Betätigungsfläche

50 Ausnehmung

51 Federlasche

52 Einführradius

53 Anschlag

54 erster Federschenkelanschlag

55 zweiter Federschenkelanschlag

56 Lagerzapfen

57 Verbindungszapfen

58 Einführschräge

59 Kulissenaufnahme

61 vordere Stirnseite

62 hintere Stirnseite

63 Lagerzapfen

64 Lagerbohrung

65 profilierte Struktur

66 Exzenterfläche

67, 68 Begrenzungsstege Federlager

- 73 Formschlusselemente

- 76 Gegen-Formschlusselemente

Betätigungskopf des Entriegelungsstiftes Betätigungsspitze

Nuten

erster Federschenkel

zweiter Federschenkel

, 502 Seitenwände

Bodenwand

Zweite Stirnwand

Erste Stirnwand

, 592 Vorsprünge