Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung von Ventilen mit einer Spindel, wobei die Betätigungsvorrichtung als Handrad mit einem Verriegelungselement und einer vorzugsweise elektrischen Rückmeldevorrichtung ausgebildet ist.

Im Rohrleitungsbau werden Ventile eingesetzt um Förderströme unterschiedlicher Medien zu regeln. Ventile, die mit Handrädern als Betätigungsvorrichtungen ausgebildet sind, müssen mittels Verriegelungselemente gegen unbefugte Betätigung geschützt werden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungsvorrichtung anzugeben, die möglichst sicher arbeitet und möglichst einfach hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung von Ventilen mit einer Spindel, wobei die Betätigungsvorrichtung als Handrad mit einem Verriegelungselement und einer elektrischen Rückmeldevorrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement einstückig ausgebildet und integral im Handrad angeordnet ist.

Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen

Ansprüchen.

Es ist von Vorteil, dass das Ventil nicht von Unbefugten betätigt werden kann.

Dies wird dadurch erreicht, dass im Handrad zusammenwirkend mit der Spindel ein einstückiges Verriegelungseiement integral angeordnet äst. Das

Verriegelungseϊement ist zur Festlegung der axialen und der radialen Position des Handrades in Bezug auf die Spindel ausgebildet. Das Verriegelungselement weist mindestens einen senkrecht zur Spindelachse ausgebildeten federnden Finger zur Festlegung der axialen Position des Handrades in Bezug auf die Spindel auf und weist einen parallel zur Spindelachse ausgebildeten Schieber zur Festlegung der radialen Position des Handrades in Bezug auf die Spindel auf.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Sicht auf ein Ventil mit der erfindungsgemässen Betätig u ngsvorrich tu ng ,

Figur 2 eine perspektivische Sicht auf der als Handrad ausgebildeten Betätigungsvorrichtung,

Figur 3 eine perspektivische Sicht auf dem Verriegelungselement und auf dem Gehäuseoberteil des Ventiis in einer ersten Endsteflung des Verriegelungselements,

Figur 4 eine perspektivische Sicht auf dem Verriegelungselement und auf dem Gehäuseoberteil des Ventils in einer zweiten Endsteilung des Verriegelungselements,

Figur 5 eine perspektivische Sicht auf dem Verriegelungselement und auf der Spindel des Ventils in der ersten Endsteilung,

Figur 6 eine perspektivische Sicht auf dem Verriegelungselement und auf der Spindel des Ventils in der zweiten Endstellung,

Figur 7 eine perspektivische Sicht auf eine elektrische Rückmeldevorrichtung und

Figur 8 eine Sicht auf die elektrische Rückmeldevorrichtung von Figur 7. In Figur 1 ist ein Ventil 1 , beispielsweise ein Membranventil, perspektivisch dargestellt. Das Ventil 1 besteht aus einem Gehäuseoberteil 2, einem dazu passenden Gehäuseunterteil 3, ein Betätigungsorgan, hier dargestellt als Handrad 4 mit einem Verriegelungseiement 32, einer Verlängerung 15 einer Spindel 5 und einer elektrischen Rückmeldevorrichtung 6. Das Gehäuseunterteil 3 weist drei Öffnungen auf, von denen in Figur 1 nur ein Rohrverbindungsstutzen 7 ersichtlich ist.

In Figur 2 ist das Handrad 4 perspektivisch dargestellt. Das Handrad 4 weist eine radial ausgebildete Aussparung 31 auf, in die das Verriegelungselement 32 radial verschiebbar aufgenommen werden kann.

Das Verriegelungseiement 32 ist in den Figuren 3 und 4 zusammenwirkend mit dem Gehäuseoberteii 2 und in den Figuren 5 und 6 zusammenwirkend mit der Spindel 5 dargestellt. Das Verriegelungselement 32 weist einen Schieber 33 auf, der sich als eine senkrecht angeordnete und radial verschiebbare Platte vom Verriegelungselement 32 bis zur Oberseite des Gehäuseoberteils 2 erstreckt.

In Figur 3 ist der Schieber 33 in dem zur Spindelachse radial eingeschobenen Zustand, d.h. in dem normalen Betriebszustand des Ventils 1 dargestellt. Der

Schieber 33 weist eine Durchlassöffnung 34 auf, durch die die Nocken 35, die auf der Oberseite des Gehäuseoberteils 2 ausgebildet sind, bei der Drehbewegung des Handrades 4 durchgelassen werden. In der Stellung von Figur 3 kann das Ventil 1 mit dem Handrad 4 betätigt werden.

In Figur 4 ist der Schieber 33 im radial ausgeschobenen Zustand dargestellt. In dieser Stellung ist die radiale Position des Handrades 4 festgelegt. Das Handrad 4 kann in dieser Stellung nicht betätigt und die Spindel 5 kann in dieser Stellung nicht gedreht werden. Um das Ventil in der verriegelten Stellung zu fixieren, weist das Verriegelungselement 32 eine Bohrung 36 auf, in die ein hier nicht dargestelltes Vorhängeschloss oder eine andere dazu passende Sicherung eingebracht werden kann. Eine unbefugte Betätigung des Ventils 1 wird verhindert.

Das Verriegelungseiement 32 weist, wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, weiterhin zwei federnde Finger 37, 38 auf, die zusammenwirkend mit der Spindel 5 ausgebildet sind. Die federnde Finger 37, 38 greifen ein in weiteren Nocken 39, die am Umfang der Spinde! 5 ausgebildet sind. Die federnde Finger 37, 38 verhindern ein unberechtigtes Entfernen des Handrades 4 von der Spindel 5. Die axiale Position des Handrades 4 in Bezug auf die Spindel 5 ist festgelegt. Das Abziehen des Handrades 4 ist nur möglich, wenn das Verriegelungselement 32 sich im normalen Betriebszustand, wie in Figur 5 dargestellt, befindet. Nur mit einem Spezialwerkzeug können die federnde Finger 37, 38 nach Aussen von der Spindel 5 weg bewegt werden, so dass ein Abziehen des Handrades 4 von der Spindel 5 möglich wird. Das Abziehen des Handrades 4 ist nur möglich, wenn das Verriegelungselement 32 gegen radiaie Bewegung gesichert ist. Die federnden Finger 37, 38 weisen hierzu schräge Flächen 40 auf, die vom Speziaiwerkzeug nach Aussen gedrückt werden können. In Figur 6 ist ersichtlich, wie das Ende des federnden Fingers 37 in einer Aussparung am Nocken 39 der Spinde! 5 eingreift, so dass in dieser Betriebstellung ein Abziehen des Handrades 4 verhindert wird. Mit dem hier beschriebenen Handrad 4 mit dem Verriegelungselement 32 kann mit einem einzelnen Bauteil eine vollständige Sicherung des Handrades 4 sowohl in radialer als auch in axialer Richtung erreicht werden.

In den Figuren 7 und 8 ist die elektrische Rückmeldevorrichtung 6 zur Rückmeldung der Stellung des Handrades 4 und somit der Stellung des

Absperrgliedes des Ventils 1 dargestellt. Die elektrische Rückmeidevorrichtung 6 ist im Spindelgehäuse 13 des Gehäuseoberteils 2 des Ventils 1 angeordnet. Im Gehäuseoberteil 2 ist ein mit der Spindel 5 verbundenen Ring 41 mit einem an dem Ringrand ausgebildeten Schraubengewinde 42 angeordnet. Das Schraubengewinde 42 wirkt über ein Zahnrad 43 zusammen mit einem

Schneckenradgetriebe 44. Das Schneckenradgetriebe 44 treibt zwei Schaltnocken 45 an, die eine Linearbewegung ausführen. Hiermit wird erreicht, dass die Drehbewegung des Handrades 4 in einer Linearbewegung der Schaltnocken 45 umgewandelt wird, Die Schaltnocken 45 wirken zusammen mit Mikroschaltern 46, die elektrische Impulse an eine hier nicht dargestellte Stellungsanzeige senden können.