Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb vorzugsweise für ein Kraftfahr- zeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie ein Montage verfahren.

Die Druckschrift DE 102 59 465 AI offenbart einen Stellantrieb für ein Tankklappenschloss eines Kraftfahrzeugs mit einem Elektromotor, der eine Spindel zu drehen vermag. Eine Drehbewegung der Spindel bewirkt eine lineare Verschiebung eines Riegels. Der Riegel wird durch einen Faltenbalg nach außen abgedichtet, um den Stellantrieb vor Feuchtigkeit und Verschmutzung zu schützen. Die Druckschrift DE 102 14398 AI offenbart einen Stellantrieb mit einem Formgedächtniselement.

Aus der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 102010003523.8 geht eine Verriegelungseinrichtung mit einem Stell- glied, also einem Stellantrieb mit einem Riegel hervor, wobei der Stellantrieb an einer Gehäusewand eines ersten Bauteils angebracht ist. Ein zweites Bauteil weist eine zweite Gehäusewand auf. Zwecks Verriegelung wird die Gehäusewand des zweiten Bauteils in eine Öffnung der Gehäusewand des ersten Bauteils hineingeschoben. Anschließend wird der Riege! des Stellglieds durch ein Loch der Gehäusewand des ersten Bauteils hindurch geschoben und weiter in ein Loch oder in eine Ausnehmung der benachbarten Gehäusewand des zweiten Bauteils hinein, um so die beiden Bauteile miteinander zu verriegeln. Insbesondere auf dem Gebiet von Kraftfahrzeugen muss ein Stellantrieb vielen verschiedenen Anforderungen gewachsen sein, da ein Kraftfahrzeug in der Regel keinen großen Bauraum erlaubt, sehr unterschiedli- chen klimatischen Bedingungen ausgesetzt ist sowie mechanisch durch Stöße und Beschleunigungen stark beansprucht wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stellantrieb zu schaffen, der für ei- nen Einsatz in einem Kraftfahrzeug gut geeignet ist.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Stellantrieb die Merkmale des ersten Anspruchs und/ oder die Merkmale gemäß ein oder mehreren Nebenansprüchen. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Stellantrieb nach Anspruch 1 weist einen Riegel auf, der zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her bewegt werden kann und zwar grundsätzlich aus einem abgedichteten Gehäuse des Stellantriebs zumindest teilweise heraus sowie hinein. Der Riegel ist insbesondere zumindest im Wesentlichen stiftförmig, bolzenförmig oder zylinderförmig. Ein Ende des Riegels, das aus dem Gehäuse heraus bewegt werden kann, kann rampenförmig sein, um den Riegel mithilfe der Rampe in Richtung Gehäuse zurück drücken zu können, wie dies von einer Falle eines Türschlosses bekannt ist. In einer Ausführungsform kann der Riegel gegen eine Federkraft einer vorgespannten Feder in Richtung Gehäuse bewegt werden. Mithilfe der optional vorgesehenen Feder kann der Riegel zumindest teilweise wieder aus dem Gehäuse heraus bewegt werden. Der Stellantrieb kann aber auch alternativ oder ergänzend ei- ne Drehbewegung durchführen, um von einer Stellung in eine andere Stellung bewegt zu werden.

Der Stellantrieb umfasst einen Antrieb, mit dem der Riege! bewegt werden kann. Es handelt sich insbesondere um einen elektrischen Antrieb, der beispielsweise einen Elektromotor oder einen Antrieb auf Basis einer Formgedächtnislegierung umfasst. Die vorgenannte, optional vorgesehene Feder kann ebenfalls als Antrieb vorgesehen sein. Der Stellantrieb umfasst eine aus verformbarem Material bestehende Ringdichtung, durch die der Riegel hindurchgeführt ist. Das Material der Ringdichtung verhält sich insbesondere elastisch. Es handelt sich also vorzugsweise um ein Elastomer, aus dem die Ringdichtung besteht. Die Ringdichtung trägt dazu bei, das Innere des Gehäuses des Stellantriebs nach außen abzudichten, um zu vermeiden, dass Staub oder Feuchtigkeit in den Innenraum des Gehäuses gelangen kann. Um diese abdichtende Wirkung besonders zuverlässig zu erzielen, weist die Ringdichtung einen X -förmigen Querschnitt auf oder liegt zumindest mit wenigstens zwei sich bandförmig oder linienförmig erstreckenden Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht an. Ein solcher Querschnitt bzw. ein solches dichtes Anliegen hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt und zwar insbesondere im Vergleich zu üblichen kreisförmigen Querschnitten von Ringdichtungen. Der Querschnitt kann darüber hinaus einem Rechteck oder einem Quadrat ähneln. Abweichend von einem Rechteck oder einem Quadrat verlaufen Seiten des Querschnitts grundsätzlich bogenförmig und/ oder abgewinkelt nach innen, damit der Querschnitt einem X ähnelt. Vorzugsweise verläuft der Querschnitt insgesamt ausschließlich bogenförmig und weist also keine Abwinkelungen auf. Hierdurch wird verbessert sichergestellt, dass der Dichtring durch Kompression nicht beschädigt werden kann. Durch den X-förmigen Querschnitt bzw. das zweifache dichte Anliegen wird die Zahl der Bereiche erhöht, die zur Abdichtung beitragen. Es wird daher eine besonders zuverlässige Dichtwirkung erzielt.

Um eine besonders gute abdichtende Wirkung zu erzielen, befindet sich die Ringdichtung in einer Ausführungsform innerhalb einer Doppelwand des Gehäuses und zwar beispielsweise in gepresster Form. So kann es erforderlich sein, die Ringdichtung zusammen zu drücken, um diese zwi- sehen die beiden Wände der Doppelwand bringen zu können. Aufgrund der X-Form des Querschnitts der Ringdichtung liegt diese dann bandförmig oder linienförmig an den angrenzenden Wänden der Doppelwand an. An jeder Wand gibt es dann zwei Bereiche des Dichtrings, die band- oder linienförmig sowie umlaufend und zwar in der Regel ringförmig dicht an den beiden Wänden der Doppelwand anliegen.

In einer Ausführungsform der Erfindung gibt es einen Wandbereich, der die Ringdichtung in Richtung Riegel presst oder drückt. Aufgrund der X- Form des Querschnitts gibt es dann wiederum zwei umlaufende und zwar in der Regel ringförmig umlaufende bandförmige oder linienförmi- ge Bereiche des Dichtrings, die gegen diesen Wandbereich gepresst sind. In einer Ausführungsform der Erfindung presst oder drückt der ge- nannte Wandbereich die Ringdichtung derart in Richtung Riegel, dass zugleich umlaufende bandförmige oder linienförmige Bereiche der Ringdichtung gegen angrenzende Wände einer Doppelwand des Gehäuses gedrückt werden und so weiter verbessert zu einer Dichtwirkung beitragen.

Der Innendurchmesser der Ringdichtung ist in einer Ausführungsform kleiner als der Außendurchmesser des Riegels und zwar derart, dass die Ringdichtung gepresst an dem Riegel anliegt, wenn der Riegel durch die Ringdichtung hindurch führt. Es gibt dann wiederum zwei bandför- mige oder linienförmige Bereiche des Dichtrings, die dicht und umlaufend und zwar in der Regel ringförmig an dem Riegel anliegen.

Der Riegel ist in einer Ausführungsform durch eine Öffnung des Gehäuses hindurchgeführt, die durch einen einstückigen Wandbereich des Gehäuses gebildet ist. Durch die Einstückigkeit wird das Auftreten einer undichten Stelle im besonders kritischen Bereich der Riegeldurchführung besonders zuverlässig vermieden. Zur Erzielung dieser Wirkung ist es nicht erforderlich, dass die Ringdichtung einen X - förmigen Querschnitt aufweist und / oder mit wenigstens zwei bandförmigen oder li- nienförmigen Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht anliegt, um so zu verhindern, dass Staub oder Feuchtigkeit in das Innere des Gehäuses des Stellantriebs gelangen kann. Das Gehäuse des Stellantriebs wird in einer Ausführungsform durch zwei Gehäuseschalen gebildet, die mithilfe einer umlaufenden Dichtung dicht miteinander verbunden sind. Die umlaufende Dichtung kann in eine umlaufende Nut einer Gehäuseschale eingelegt sein oder in eine solche umlaufende Nut hineingespritzt worden sein. Die beiden Gehäuseschalen können beispielsweise durch Schraubverbindungen oder Nietverbindungen miteinander dicht verbunden sein und bilden so ein dichtes Gehäuse, in welches kein Staub oder Nässe eindringen kann.

Ein gattungsgemäßer Stellantrieb weist in einer Ausführungsform eine weitere Ringdichtung auf, die mit ihrem Innendurchmesser an zwei Gehäuseschalen des Gehäuses anliegt und die um eine Öffnung herum geführt ist, durch die der Riegel hindurch reicht. Die weitere Ringdich- tung kann dazu dienen, eine dichte Verbindung zu einem weiteren Bauteil zu schaffen, an dem der Stellantrieb angebracht ist, so zum Beispiel in der in der deutschen Patentanmeldung 102010003523.8 beschriebenen Weise. Die weitere Ringdichtung trägt unabhängig davon dafür Sorge, die beiden Gehäuseschalen verbessert zusammen zu halten und zwar gerade in dem besonders kritischen Bereich, der dem Durchtritt des Riegels dient und der bereits deshalb mechanisch besonders belastet wird. Insbesondere liegt die weitere Ringdichtung an dem Wandbereich an, der die erstgenannte, an den Riegel angrenzende Ringdichtung in Richtung Riegel presst oder drückt. Die weitere Ringdichtung trägt dann dazu bei, dass die an den Riegel angrenzende Ringdichtung besonders zuverlässig abdichtet. Zur Erzielung dieser Wirkung ist es nicht erforderlich, dass die Ringdichtung, die an dem Riegel anliegt, einen X - förmigen Querschnitt aufweist und / oder mit wenigstens zwei bandförmigen oder linienförmigen Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht anliegt.

Die weitere Ringdichtung liegt bevorzugt an einem Wandbereich des Gehäuses an, der von dem Wandbereich vorzugsweise senkrecht ab- steht, der um die Öffnung für den Riegel herum geführt ist. Wird der Stellantrieb gegen die Wand eines weiteren Bauteils gepresst so zum Beispiel in der in der deutschen Patentanmeldung 102010003523.8 beschriebenen Weise, so befindet sich die weitere Ringdichtung zwischen dem abstehenden Wandbereich und der Wand des weiteren Bauteils und trägt so zu einer dichten Verbindung zu der Wand des weiteren Bauteils bei. Die weitere Ringdichtung liegt dann dicht sowie umlaufend an dem abstehenden Wandbereich sowie dicht an der Wand des weiteren Bauteils an. Zwischen diese beiden Wandbereiche kann dann kei- ne Feuchtigkeit oder Staub gelangen. Der Schutz vor Feuchtigkeit oder Verschmutzung wird so weiter verbessert sichergestellt.

Die weitere Ringdichtung weist bevorzugt im nicht gespannten Zustand einen kleineren Innendurchmesser auf im Vergleich zu dem Durchmes- ser der Wandung, an der der Innendurchmesser der weiteren Ringdichtung anliegt. Die weitere Ringdichtung ist damit durch Dehnung vorge ^¬ spannt, wenn diese montiert worden ist und übt folglich einen Druck in Richtung der Wandung aus, an der der Innendurchmesser anliegt. Diese Ausführungsform unterstützt weiter verbessert, dass kein Staub oder Feuchtigkeit in den Innenraum des Stellantriebs gelangen kann.

In einer Ausführungsform weist der Stellantrieb eine Verbindungseinrichtung für ein Verbinden mit einem weiteren Bauteil auf. Es handelt sich dabei insbesondere um eine Bajonettverbindungseinrichtung, durch die der Riegel hindurchgeführt ist. Alternativ kann auch eine Gewindeverbindungseinrichtung vorgesehen sein, so zum Beispiel in Form eines Außengewindes, durch welches der Riegel hindurchgeführt ist. Allerdings ist eine Bajonettverbindungseinrichtung zu bevorzugen, da eine solche Verbindung schneller hergestellt werden kann und nach Herstellung der Verbindung die betroffenen Bauteile zueinander in stets gleicher, vorhersehbarer Weise zueinander ausgerichtet sind. Der Bauraum, der für eine Anbringung an einem weiteren Bauteil erforderlich ist, wird so minimiert und zwar vor allem auch sowohl im Fall der Bajonettverbin- dungseinrichtung als auch im Fall der Gewindeverbindungseinrichtung. Zur Erzielung dieser Wirkung ist es nicht erforderlich, dass die Ringdichtung einen X - förmigen Querschnitt aufweist und / oder mit wenigstens zwei bandförmigen oder linienförmigen Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht anliegt.

In einer Ausführungsform weist der Stellantrieb einen Riegel auf, der durch Formschluss mit einem Schlitten des Stellantriebs verbunden ist. In Abhängigkeit von seiner Verwendung weist ein Riegel eines Stellan- triebs zweckmäßigerweise verschiedene Formen auf, so zum Beispiel ein rampenförmiges, aus dem Gehäuse heraus bewegbares Ende in einem Fall und ein Zylinder förmiges, aus dem Gehäuse heraus bewegbares planes Ende in einem anderen Fall. Um den technischen Aufwand zu minimieren, der für das Bereitstellen von unterschiedlichen Formen ei- nes solchen Riegels betrieben werden muss, wird dieser vorzugsweise durch Formschluss mit einem Schlitten verbunden. Das individuell herzustellende Bauteil, also der Riegel ist so einerseits besonders klein und kann andererseits leicht ausgetauscht werden. Zur Erzielung der in diesem Absatz genannten Wirkungen ist es nicht erforderlich, dass die Ringdichtung einen X - förmigen Querschnitt aufweist und / oder mit wenigstens zwei bandförmigen oder linienförmigen Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht anliegt.

Die Formschlussverbindung zwischen dem Schlitten und dem Riegel ist in einer Ausführungsform durch eine Nut im Riegel sowie durch einen in die Nut hineinreichenden Wandbereich des Schlittens gebildet. Die Nut verläuft insbesondere ringförmig um den Riegel herum. Der in die Nut reichende Wandbereich ist vorzugsweise halbkreisförmig oder U-förmig ausgestaltet, um für einen guten Halt besonders geeignet in die Nut hineinreichen zu können und andererseits ohne großen technischen Aufwand in die Nut eingesetzt werden zu können. Diese Ausführungsform ermöglicht ein besonders einfaches Zusammenbauen von Riegel und Schlitten und zugleich eine langlebige formschlüssige Verbindung zwischen diesen beiden Teilen.

In einer Ausführungsform befindet sich ein Ring aus elastischem Material in der Nut des Riegels und wird von dieser gehalten. Der Ring ist insbesondere gegen den in die Nut hineinreichenden Wandbereich des Schlittens gedrückt. Hierdurch wird erreicht, dass der Riegel mit dem Schlitten spielfrei verbunden ist oder ein Spiel zumindest minimiert ist. Der Riegel kann entsprechend präzise in gewünschte Stellungen be- wegt werden.

Der Stellantrieb umfasst in einer Ausführungsform eine drehbar gelagerte Spindel für das Bewegen des Riegels sowie bevorzugt wenigstens zwei unterschiedlichen Lagerungen für die Spindel. Vorzugsweise gibt es drei Lagerungen für eine drehbare Lagerung der Spindel. Zwei der drei Lagerungen befinden sich dann in einer Ausführungsform vor und hinter einem Antriebsrad, welches dem Antrieb der Spindel dient und mit dieser bevorzugt einstückig verbunden ist, um die Zahl der eingesetzten Teile gering zu halten. Diese beiden Lagerungen grenzen bevor- zugt an das Antriebsrad und/ oder an eine optional vorgesehene Federkassette an, Zwischen einer solchen angrenzenden Lagerung und dem Antriebsrad kann also noch eine Federkassette vorgesehen sein oder zumindest ein Freiraum für eine solche Federkassette, um die Spindel mithilfe einer in der Kassette befindlichen vorgespannten Feder in eine Richtung drehen zu können. Eine dritte Lagerung befindet sich in einer Ausführungsform an dem Ende der Spindel, welches in Richtung Riegel weist. Durch Vorsehen von drei Lagerungen kann die Spindel besonders zuverlässig dauerhaft gelagert werden. Dies gilt insbesondere für den Fall der vorgenannten Anordnung der drei Lagerungen.

Ein Drehen der Spindel bewirkt in der Regel eine lineare Bewegung des Riegels. Insbesondere ist die Spindel dann mit ihrem Außengewinde durch ein korrespondierendes Innengewinde eines drehfest gelagerten Schlittens hindurchgeführt, um so den gewünschten Bewegungsablauf zu erzielen. Mit dem Schlitten ist der Riegel verbunden. Eine Drehung der Spindel verschiebt den Schlitten und damit den Riegel linear. In einer Ausführungsform sind wenigstens ein Ende der Spindel, vorzugsweise beide Enden der Spindel durch eine Lagerung drehbar gehalten. Eine dritte Lagerung kann sich zwischen den beiden Lagerungen befinden, insbesondere um die Lage eines Antriebsrads zu stabilisieren. Auch diese Ausführungsform sichert besonders zuverlässig eine langlebige Lagerung der Spindel.

Eine Lagerung der Spindel bildet in einer Ausführungsform eine Führung für einen Schlitten und zugleich einen Anschlag für den Schlitten und / oder den Riegel, der durch eine Drehung der Spindel linear bewegt wird. In dieser Ausführungsform übernimmt eine Lagerung wenigstens eine Doppelfunktion oder sogar eine Dreifachfunktion und trägt damit dazu bei, dass der Bauraum des Stellantriebs gering ist und die Zahl der eingesetzten Teile gering ist. Zur Erzielung dieser Wirkung ist es nicht erforderlich, dass die Ringdichtung einen X - förmigen Querschnitt auf- weist und / oder mit wenigstens zwei bandförmigen oder linienförmigen Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht anliegt.

In einer Ausführungsform reicht die vorgenannte Lagerung in ein Langloch des Schlittens hinein und trägt so dafür Sorge oder zumindest dazu bei, dass der Schlitten drehfest sowie verschiebbar gelagert ist.

Der Stellantrieb dient insbesondere der Verriegelung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs, so zum Beispiel der Verriegelung einer Tankklappe oder einer Klappe, die eine Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs verde- cken kann. Dient der Stellantrieb der Verriegelung einer solchen Klappe, so weist er bevorzugt ein rampenförmiges Ende auf. Wird die Klappe verschlossen, so wird dadurch das rampenförmige Ende mechanisch in Richtung des Gehäuses des Stellantriebs gedrückt und zwar bevor- zugt gegen eine Kraft einer vorgespannten Feder. Hat die Klappe ihre geschlossene Endstellung erreicht, so springt der Riegel aufgrund der vorgespannten Feder in die Ausgangsstellung zurück, wodurch dann die Klappe verriegelt ist. Soll die Klappe wieder geöffnet werden, so wird der Riegel durch einen Antrieb zurück bewegt also in Richtung des Gehäuses des Stellantriebs. Es handelt sich dabei insbesondere um einen elektrischen Antrieb.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung nebst Figuren.

Figur 1 gezeigt eine Gehäuseschale 1 eines Gehäuses eines erfindungsgemäßen Stellantriebs. Die Gehäuseschale 1 umfasst eine Durchgangsöffnung 2 durch die Gehäuseschale 1 hindurch für einen in der Figur 2 im Schnitt gezeigten Riegel 3. Der Durchgang 2 wird durch eine Doppelwand 4, 5 gebildet, die in der Figur 2 im Schnitt dargestellt ist. Die Doppelwand 4,5 ist nach einer Seite offen. Durch diese offene Seite hindurch wird wie in der Figur 1 angedeutet ein Dichtring 6 hineingesteckt. Im Schnitt weist der Dichtring eine X-Form auf, die in der Figur 2 dargestellt ist. Der Abstand zwischen den Innenseiten der Doppelwand 4,5 entspricht der Breite des Dichtrings 6. Der Dichtring 6 kann daher zumindest weitgehend reibungsfrei und damit problemlos zwischen die Wände 4 und 5 der Doppelwand eingesetzt werden, wie dies in der Figur 2 im Schnitt gezeigt wird. In der Figur 2 werden die Dimensionen des Dichtrings im komprimierten Zustand gezeigt. Wird die in die Doppelwand hineinführende Öffnung durch einen Wandbereich 7 einer weiteren Gehäuseschale verschlossen, so reicht wie durch die gestrichelten Linien angedeutet die Höhe des dann zur Verfügung stehenden Raumes innerhalb der Doppelwand 4,5 nicht aus, um den Dichtring im ent- spannten Zustand darin unterzubringen, ohne ihn also zusammenzupressen. Wird also die in die Doppelwand 4,5 hinein führende Öffnung mit dem Wandbereich 7 verschlossen, so drückt der Wandbereich 7 den Dichtring 6 in Richtung Riegel 3, wenn dieser durch die Durchgangsöff- nung 2 hindurch reicht. In gleicher Weise wirkt der Wandbereich 15 der Gehäuseschale 1. Der Dichtring 6 wird damit nicht nur in Richtung Riegel 3 gedrückt, sondern die X förmigen Enden des Dichtrings werden zugleich gespreizt und so gegen die Wände 4 und 5 der Doppelwand gedrückt. Wird der Dichtring 6 auf diese Weise gepresst innerhalb der Doppelwand 4, 5 gehalten, so sorgt der Dichtring 6 besonders zuverlässig und langlebig für eine wasserdichte Abdichtung des besonders problematischen Durchgangsbereichs für den Riegel 3. Die X-förmigen Enden des Dichtrings 6 liegen dann paarweise dicht und umlaufend bandförmig oder linienförmig an und zwar am Riegel 3, an den Wänden 4 und 5 sowie an den Wandbereichen 7 und 15, die dem Riegel 3 gegenüberliegen. Durch die Öffnung 2 hindurch kann dann kein Wasser in das Innere des Gehäuses des Stellantriebs gelangen und zwar vor allem selbst dann nicht, wenn der Riegel 3 linear durch einen Antrieb ver- schoben wird.

Im Schnitt verläuft die Kontur des Dichtrings ausschließlich bogenförmig, also gerundet. Kanten, die ein Brechen fördern könnten, sind also nicht vorhanden.

Ist der Dichtring 6 in die Doppelwand 4,5 eingesetzt worden, so wird im Anschluss daran der Riegel 3 wie anhand der Figuren 3 und 4 dargestellt durch die Öffnung 2 hindurch geschoben. Um die Montage zu erleichtern, gibt es im Inneren der Gehäuseschale 1 eine Lagerung 8 für eine Spindel, die zugleich als Anschlag für den Riegel 3 dient. Wird also der Riegel 3 ausgehend von der in der Figur 3 gezeigten Stellung durch die Öffnung 2 hindurch geschoben, so hat er seine Montageposition erreicht, sobald dieses Hineinschieben durch den Anschlag 8 gestoppt wird.

Der Riegel 3 umfasst eine umlaufende Nut 9, in der ein elastischer Ring 10 gehalten ist. Die Breite des elastischen Rings 10 ist geringer als die Breite der Nut 9, damit ein Wandbereich eines Schlittens in die Nut hinein gelangen kann.

Ist der Riegel 3 bis zum Anschlag 8 durch die Öffnung 2 hindurch ge- schoben worden, so wird wie in der Figur 4 dargestellt im Anschluss daran eine Baugruppe von oben in die Gehäuseschale 1 hinein eingesetzt, die einen Schlitten 11, eine Spindel 12, ein mit der Spindel 12 fest verbundenes Antriebsrad 13 sowie optional eine Federkassette 14 um- fasst. Das Außengewinde der Spindel 12 ist durch ein damit korrespon- dierendes Innengewinde des Schlittens 11 hindurchgeführt, um eine Drehbewegung der Spindel in eine lineare Bewegung des Schlittens 11 umwandeln zu können. Die Federkassette 14 enthält eine Feder, die durch Drehen des Antriebsrads 13 weiter vorgespannt werden kann oder aber die aufgrund ihrer Vorspannung in der Lage ist, das Antriebs- rad 13 in die entgegengesetzte Richtung zu drehen. Neben der auch als Anschlag dienenden Lagerung 8 umfasst die Gehäuseschale 1 weitere Lagerungen 16 und 17 für die drehbare Lagerung der Spindel 12, Ist die vorgenannte Baugruppe in die Gehäuseschale 1 eingesetzt, so grenzt die Lagerung 17 von der einen Seite an das Antriebsrad 13 und die Lagerung 16 von der anderen Seite an die Federkassette 14. In der Lagerung 8 wird das Ende der Spindel 12 drehbar gelagert, welches dem Riegel 3 zugewandt ist.

Der Schlitten 11 verfügt über zwei seitliche Begrenzungen 18 und 19, die im eingebauten Zustand an dem Anschlag 8 seitlich anliegen und so eine drehfeste Lagerung des Schlittens 11 bewirken. Durch die seitlichen Begrenzungen 18 und 19 entsteht eine Art Langloch auf der Oberseite des Schlittens, in welches der Anschlag 8 wie in der Figur 5 gezeigt hineinreicht, wenn die vorgenannte Baugruppe in die Gehäuseschale 1 eingesetzt ist.

Der Schlitten 11 verfügt über einen U-förmigen Wandbereich 20, der in die Nut 9 des Riegels 3 hinein gelangt, wenn die vorgenannte Baugrup- pe in die Gehäuseschale 1 eingesetzt wird und sich der Riegel 3 in seiner Montageposition befindet. Der aus elastischem Material bestehende Ring 10 wird durch das Einsetzen etwas zusammengedrückt und trägt so dafür Sorge, dass der Wandbereich 20 im eingesetzten Zustand spielfrei in der Nut 9 gehalten wird. Es entsteht so eine formschlüssige, spielfreie Verbindung zwischen dem Schlitten 11 und dem Riegel 3.

Ist die vorgenannte Baugruppe in die Gehäuseschale 1 eingesetzt worden, so wird im Anschluss daran ein Elektromotor 21 eingesetzt, der als elektrisches Antriebsmittel dient. Um den Elektromotor 21 geeignet halten und elektrisch kontaktieren zu können, weist die Gehäuseschale 1 Lagerungen 22 und 23 sowie vorstehende elektrische Kontakte 24 und 25 wie in den Figuren 1 , 3, 4 und 5 gezeigt auf. Über eine Anschlussbuchse 26 können die elektrischen Kontakte 24 und 25 und damit der Elektromotor 21 mit Strom versorgt werden.

Der Elektromotor 21 umfasst eine Welle 27 mit einer damit verbundenen Antriebsrolle 28, die eine gummierte Oberfläche aufweisen kann. Ist der Elektromotor 21 in die Gehäuseschale 1 eingesetzt worden, so liegt die Antriebsrolle 28 zum Beispiel reibschlüssig an dem Antriebsrad 13 an, wie in der Figur 6 gezeigt wird. Wird die Antriebsrolle 28 durch den Elektromotor 21 gedreht, so überträgt sich diese Drehbewegung aufgrund der reibschlüssigen Verbindung auf das Antriebsrad 13. Der Durchmesser der Antriebsrolle 28 ist klein im Vergleich zum Durchmesser des Antriebsrads 13, umso für eine geeignete Übersetzung Sorge zu tragen. Anstelle einer reibschlüssigen Verbindung kann auch eine Zahnradverbindung vorgesehen sein. in einen Raum 29 in der Gehäuseschale 1, der an den Schlitten 11 an- grenzt, kann optional ein Sensor, so zum Beispiel ein Mikroschalter eingesetzt werden, mit dem die Position des Schlittens 11 und damit die Position des Riegels 3 detektiert werden kann. Im Anschluss daran wird nun eine umlaufende Dichtung 31 in eine Nut 32 einer in der Figur 7 gezeigten Gehäuseschale 30 eingesetzt oder hineingespritzt. Die Gehäuseschale 30 wird nun mit der Gehäuseschale 1 wie in der Figur 8 gezeigt verbunden und mit hilf e von Schrauben 33 wie dargestellt verschraubt. Anstelle von Schrauben 33 können aber auch andere Verbindungmittel vorgesehen sein, so zum Beispiel Nieten oder aber eine Klipsverbindung mit federnende, an einer Gehäuseschale befestigten hakenförmigen Laschen, die in korrespondierende Ausnehmungen bei der anderen Gehäuseschale für ein Ver- binden einrasten können.

Abschließend kann nun ein weiterer, aus elastischem Material bestehender Dichtring 34 - wie in der Figur 9 dargestellt - angebracht werden. Der Dichtring 34 liegt dann an Wandbereichen 35 und 36 an und kann gegen diese Wandbereiche 35 und 36 gepresst werden, wenn der Stellantrieb mithilf e von Flügeln 37 und 38 einer Bajonettverbindung mit einem weiteren Bauteil verbunden wird. Die Flügel 37 und 38 der Bajonettverbindung sind mit der Gehäuseschale 1 einstückig verbunden. Der Wandbereich 35 ist ebenfalls Teil der einstückig hergestellten Gehäuseschale 1. Der Wandbereich 36 ist Teil der einstückig hergestellten Gehäuseschale 30. Der Innendurchmesser des weiteren Dichtrings 34 liegt einerseits an dem Wandbereich 7 der Gehäuseschale 30 an sowie andererseits an dem Wandbereich 15 der Gehäuseschale 1. Durch die Wandbereiche 7 und 15 wird der Dichtring 6 gepresst gehalten. Die Wandbereiche 35 und 36 stehen von den Wandbereichen 7 und 15 senkrecht ab. Der weitere Dichtring 34 weist bevorzugt einen relativ kleinen Durchmesser auf, so dass dieser im vorgespannten, gedehnten Zustand mit seinem Innendurchmesser an den Wandbereichen 7 und 15 anliegt. Insbesondere in diesem Fall trägt der weitere, dann gedehnte Dichtring 34 dazu bei, dass die Wandbereiche 7 und 15 durch den komprimierten Dichtring 6 mit dem X-förmigen Querschnitt nicht auseinander gedrückt werden. Das aus dem Stellantrieb heraus bewegbare Ende 39 des Riegels 3 kann rampenförmig sein, wie beispielsweise in den Figuren 3, 4, 5, 6, 8 und 9 gezeigt wird. Es kann aber auch ein planes Ende 40 vorgesehen sein, wie in der Figur 2 gezeigt wird. Da der Riegel 3 relativ einfach und klein gebaut ist, können ohne großen technischen Aufwand unterschiedliche Riegelformen bereitgestellt und in Abhängigkeit vom gewünschten Einsatzzweck verwendet werden. In Abhängigkeit von den jeweils optional auswählbaren Komponenten wie Riegel 3, Sensor, Federkassette 14 oder weiterer Dichtring 34 können Stellantriebe mit unterschiedlichen Eigenschaften oder für unterschiedliche Anwendungszwecke bereitgestellt werden, ohne hierfür einen großen technischen Aufwand betreiben zu müssen.

Die Montage kann fast ohne Werkzeuge durchgeführt werden. Wird an- stelle einer Schraubverbindung eine Rastverbindung vorgesehen, so ist kein Werkzeug für die Montage erforderlich. Jeder Montageschritt ist einfach und ohne komplizierte Handhabung zu bewerkstelligen. Die Zahl der Teile ist sehr gering. Daher kann der Stellantrieb auch sehr klein und leicht sein. Der Stellantrieb ist sehr zuverlässig sowie dauerhaft ge- gen das Eindringen von Feuchtigkeit oder Staub geschützt. Durch Austausch von einzelnen, einfach gehaltenen Komponenten kann der Stellantrieb an unterschiedliche Bedürfnisse angepasst werden. Da die optional oder wahlweise vorgesehenen Komponenten klein sind, ist der Lagerraum entsprechend klein, der für die Bereithaltung von unter- schiedlichen Komponenten vorzusehen ist.

Bezugszeichen liste

1: Gehäuseschale

2: Durchgangsöffnung

3: Riegel

4, 5: Doppelwand

6: Dichtring mit X-förmigem Querschnitt 7: Wandbereich

8: Anschlag, Lagerung für Spindel

9: umlaufende Nut

10: Ring in umlaufender Nut

11 : Schlitten

12: Spindel

13: Antriebsrad

14: Federkassetfe

15: Wandbereich

16, 17: Lagerungen für Spindel

18, 19: Begrenzungen

20: Wandbereich 20

21: Elektromotor

22, 23: Lagerungen

24, 25: elektrische Konfakte

26: Anschlussbuchse

27; Welle

28: Antriebsrolle

29: Raum

30: Gehäuseschale

31: Dichtung

32: umlaufende Nuf

33: Schraube

34: weiterer Dichfring

35, 36: Wandbereiche

37, 38: Flügel für eine Bajonettverbindung

39: rampenförmiges Riegelende

40: planes Riegelende