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Title:
ACTUATING ELEMENT WITH CORONA ILLUMINATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/055435
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuating element comprising corona illumination, having a handle (1), which can be moved linearly in a stationary housing (3) from a raised non-actuating position to a lowered actuating position by manually impacting on its horizontal actuating surface (2). Said actuating element further comprises a circumferential border (5) of the handle (1), which protrudes into the direction facing away from the actuating surface (2) and forms an annular gap (7) between the end thereof facing away from the actuating area (2) and a housing wall (6), which annular gap (7) leads radially outward from the housing interior (4) below the actuating area (2) to the housing exterior surrounding the handle in order to cause a linear movement of the handle (1). Said actuating element further comprises a light source (12) arranged in the housing interior (4), the light whereof can be guided via an annular optical waveguide (11) corresponding to the border (5) of the handle (1) to the annular gap (7) and through same radially outward to the outside of the housing wall (6). Said actuating element further comprises electrical and/or electronic components arranged in the housing interior (4). The annular optical waveguide (11) has an annular wall which extends in the direction of the linear movement of the handle (1) and by means of which the housing interior (4) comprising the light source (12) and the electrical and/or electronic components is separated from the end area of the annular gap (7) facing the housing interior (4), wherein a channel (18) is formed between the annular wall and the housing (3) surrounding the annular wall, which channel (18) opens outward at its bottom end and wherein the optical waveguide (11) and the annular wall are configured in one piece (30).

Inventors:
SCHÄFER KAY (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/072977
Publication Date:
April 14, 2016
Filing Date:
October 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
G05G25/04; G05G1/02; H01H13/02
Foreign References:
DE102007006592B32008-02-14
US20100220495A12010-09-02
US4885443A1989-12-05
Other References:
See also references of EP 3204835A1
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Claims:
Betätigungselement mit Koronabeleuchtung, mit einer Handhabe (1), die in einem feststehenden Gehäuse (3) durch manuelle Beaufschlagung ihrer horizontalen Betäti¬ gungsfläche (2) aus einer angehobenen Nichtbetätigungs- stellung in eine abgesenkte Betätigungsstellung linear bewegbar ist, mit einem umlaufenden Rand (5) der Handha¬ be (1), der in die der Betätigungsfläche (2) abgewandte Richtung ragt und zwischen seinem der Betätigungsfläche

(2) abgewandten Ende sowie einer Gehäusewand (6) einen Ringspalt (7) bildet, der zur Linearbewegung der Handha¬ be (1) vom Gehäuse-inneren (4) unterhalb der Betäti¬ gungsfläche (2) radial nach außen zu dem die Handhabe

(1) umgebenden Gehäuse-äußeren führt, mit einer im Ge¬ häuseinneren (4) angeordneten Lichtquelle (12), deren Licht über einen entsprechend dem Rand (5) der Handhabe

(1) ringartigen Lichtleiter (11) zu dem Ringspalt (7) und durch diesen radial nach außen auf die Außenseite der Gehäusewand (6) leitbar ist, mit im Gehäuseinneren

(4) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Komponenten, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der ringartige Lichtleiter (11) eine Ringwand auf¬ weist, die sich in Linearbewegungsrichtung der Handhabe

(1) erstreckt und durch die das die Lichtquelle (12) und die elektrischen und/oder elektronischen Komponenten aufweisende Gehäuseinnere (4) von dem Bereich des zum Gehäuseinneren (4) gerichteten Ende des Ringspalts (7) getrennt ist, wobei zwischen der Ringwand und dem die Ringwand umschließenden Gehäuse (3) ein Ringkanal (18) gebildet ist, der an seinem unteren Ende nach außen mün¬ det und wobei Lichtleiter (11) und Ringwand einteilig ausgebildet sind.

Betätigungselement nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass durch die manuelle Be¬ aufschlagung ihrer horizontalen Betätigungsfläche (2) aus der angehobenen Nichtbetätigungsstellung in die ab¬ gesenkte Betätigungsstellung der Ringspalt (7) von einer größeren Breite auf eine geringere Breite reduzierbar ist .

Betätigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ringwand des ringartigen Lichtleiters (11) einen Licht¬ einkoppelring (14) aufweist, der eine zum Gehäuseinneren

(4) gerichtete ringartige Lichteinkoppelfläche und eine zu dem dem Gehäuseinneren (4) zugewandten Ende des Ring¬ spalts (7) gerichtete ringartige Lichtauskoppelfläche

(13) besitzt.

Betätigungselement nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lichteinkoppel¬ fläche von der Betätigungsfläche abgewandt und/oder die Lichtauskoppelfläche (13) der Betätigungsfläche (2) zu¬ gewandt ist.

Betätigungselement nach einem der Ansprüche 3 und 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Lichtauskoppelfläche (13) eine diffus streuende Auskop¬ pelfläche ist.

Bestätigungselement nach einem der vorhergehenden An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ringwand des Lichtleiters (11) einen radial inneren ersten Wandbereich (15) und einen radial äußeren zweiten Wandbereich (16) aufweist, die über einen radialen Hori¬ zontalwandbereich miteinander verbunden sind.

Betätigungselement nach den Ansprüchen 3 bis 6, d a ¬ d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Licht¬ einkoppelring (14) mit dem Horizontalwandbereich verbun¬ den ist.

8. Betätigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ringspalt (7) von dem dem Gehäuseinneren (4) zugewandten Ende zu seinem radial äußeren Ende hin sich erweiternd ausgebildet ist.

9. Betätigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das radial äußere Ende des Ringspalts (7) zur Betätigungs¬ seite der Handhabe (1) gerichtet ist.

10. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 8 und 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ringspalt (7) wannenartig gewölbt ist.

11. Betätigungselement nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Handhabe (1) an ihrer Betätigungsfläche (2) ein Touchpad aufweist .

12. Betätigungselement einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Ringwand in ihrem dem zum Gehäuseinneren (4) gerichteten Ende des Ringspalts (7) zugewandten Bereich eine zweite Lichtauskoppelfläche aufweist.

Description:
Beschreibung

Betätigungselement mit Koronabeleuchtung Die Erfindung bezieht sich auf ein Betätigungselement mit Ko ¬ ronabeleuchtung, mit einer Handhabe, die in einem feststehen ¬ den Gehäuse durch manuelle Beaufschlagung ihrer horizontalen Betätigungsfläche aus einer angehobenen Nichtbetätigungsstel- lung in eine abgesenkte Betätigungsstellung linear bewegbar ist, mit einem umlaufenden Rand der Handhabe, der in die der Betätigungsfläche abgewandte Richtung ragt und zwischen sei ¬ nem der Betätigungsfläche abgewandten Ende sowie einer Gehäu ¬ sewand einen Ringspalt bildet, der zur Linearbewegung der Handhabe vom Gehäuseinneren unterhalb der Betätigungsfläche radial nach außen zu dem die Handhabe umgebenden Gehäuse ¬ äußeren führt, mit einer im Gehäuseinneren angeordneten

Lichtquelle, deren Licht über einen entsprechend dem Rand der Handhabe ringartigen Lichtleiter zu dem Ringspalt und durch diesen radial nach außen auf die Außenseite der Gehäusewand leitbar ist, mit im Gehäuseinneren angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Komponenten.

Derartige Betätigungselemente mit Koronabeleuchtung werden z. B. in Fahrzeugen als Schalter angewandt. Durch den Ring- spalt kann von außen Feuchtigkeit, Flüssigkeit und auch

Schmutz in das Gehäuseinnere eindringen und die dort vorhan ¬ denen elektrischen und/oder elektronischen Komponenten sowie die Lichtquelle beschädigen. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Betätigungselement mit Koronabeleuchtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem auf einfache Weise das Gehäuseinnere gegen Eindringen von Feuchtigkeit, Flüssigkeit und auch Schmutz geschützt ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der ringartige Lichtleiter eine Ringwand aufweist, die sich in Linearbewegungsrichtung der Handhabe erstreckt und durch die das die Lichtquelle und die elektrischen und/oder elektroni ¬ schen Komponenten aufweisende Gehäuseinnere von dem Bereich des zum Gehäuseinneren gerichteten Ende des Ringspalts ge ¬ trennt ist, wobei zwischen der Ringwand und dem die Ringwand umschließenden Gehäuse ein Ringkanal gebildet ist, der an seinem unteren Ende nach außen mündet und wobei Lichtleiter und Ringwand einteilig ausgebildet sind.

Durch diese Ausbildung werden Feuchtigkeit, Flüssigkeit und auch Schmutz durch die Ringwand an einem Eindringen über den funktionsbedingten Ringspalt in das Gehäuseinnere gehindert und entlang der Ringwand nach außen geführt.

Durch die einteilige Ausbildung von Ringwand und Lichtleiter ist in Doppelfunktion nur ein einziges Bauteil sowohl für den Schutz der im Gehäuseinneren angeordneten Komponenten als auch für die Lichteinkopplung in den Ringspalt zur Erzeugung der die Handhabe umschließenden Koronabeleuchtung erforder ¬ lich. Damit sind nur wenige Bauteile erforderlich, was auch zu einer Reduzierung des Montage- und Logistikaufwandes führt .

Lichtleiter und Ringwand bestehen vorzugsweise aus einem glasklaren Material, wie z. B. Kunststoff.

Ist durch die manuelle Beaufschlagung ihrer horizontalen Be ¬ tätigungsfläche aus der angehobenen Nichtbetätigungsstellung in die abgesenkte Betätigungsstellung der Ringspalt von einer größeren Breite auf eine geringere Breite reduzierbar, so ist der Ringspalt auch in der Betätigungsstellung zwar mit gerin ¬ gerer Breite aber dennoch vorhanden. Die Koronabeleuchtung bleibt somit zwar mit geringerer Intensität auch in der Betä ¬ tigungsstellung bestehen. Zur weitgehend konzentrierten Lichtleitung von der Lichtquel ¬ le zu allen Bereichen des Ringspalts kann die Ringwand des ringartigen Lichtleiters einen Lichteinkoppelring aufweisen, der eine zum Gehäuseinneren gerichtete ringartige Lichtein ¬ koppelfläche und eine zu dem dem Gehäuseinneren zugewandten Ende des Ringspalts gerichtete ringartige Lichtauskoppelflä ¬ che besitzt.

Dabei kann die Lichteinkoppelfläche von der Betätigungsfläche abgewandt und/oder die Lichtauskoppelfläche der Betätigungs ¬ fläche zugewandt sein. Zur Vergleichmäßigung der Koronabeleuchtung kann die Licht ¬ auskoppelfläche eine diffus streuende Auskoppelfläche sein.

Zum Wegleiten von Feuchtigkeit, Flüssigkeit und auch Schmutz von dem Gehäuseinneren kann die Ringwand des Lichtleiters ei- nen radial inneren ersten Wandbereich und einen radial äuße ¬ ren zweiten Wandbereich aufweisen, die über einen radialen Horizontalwandbereich miteinander verbunden sind.

Ist dabei der Lichteinkoppelring mit dem Horizontalwandbe- reich verbunden, so erfolgt eine weitgehende Lichtübertragung über die Lichtauskoppelfläche zum Ringspalt und nur geringere Lichteinkopplungen in die Ringwand.

Ist der Ringspalt von dem dem Gehäuseinneren zugewandten Ende zu seinem radial äußeren Ende hin sich erweiternd ausgebil ¬ det, so kann trotz einer geringen Breite des Ringspalts eine Breite Koronabeleuchtung erzeugt werden.

Eine erhöhte Intensität der Koronabeleuchtung wird dadurch erreicht, dass das radial äußere Ende des Ringspalts zur Be ¬ tätigungsseite der Handhabe gerichtet ist.

Dabei kann der Ringspalt wannenartig gewölbt sein. Die Handhabe kann an ihrer Betätigungsfläche ein Touchpad aufweisen, das nur einen geringen Betätigungsweg zwischen der Nichtbetätigungsstellung und der Betätigungsstellung benötigt und so eine geringe Breite des Ringspalts und damit auch eine geringe Bauhöhe des Betätigungselements erfordert.

Weist die Ringwand in ihrem dem zum Gehäuseinneren gerichte- ten Ende des Ringspalts zugewandten Bereich eine zweite

Lichtauskoppelfläche auf, so kann auch der in diesen Teil der Ringwand eingekoppelte Lichtanteil zur Koronabeleuchtung ge ¬ nutzt werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Die ein ¬ zige Figur der Zeichnung zeigt ein Betätigungselement mit Ko ¬ ronabeleuchtung im Schnitt. Das dargestellte Betätigungselement mit Koronabeleuchtung be ¬ sitzt eine Handhabe 1, deren horizontale Betätigungsfläche 2 ein Touchpad aufweist.

Die Handhabe 1 überdeckt eine Öffnung eines Gehäuses 3 und verschließt dadurch das Gehäuseinnere 4 nach oben.

An ihrem Randbereich weist die Handhabe 1 einen radial umlau ¬ fenden Rand 5 auf, der in die der der Betätigungsfläche 2 ab ¬ gewandte Richtung bis nahe an eine Gehäusewand 6 des Gehäuses 3 ragt, so dass zwischen dem Rand 5 und der Gehäusewand 6 ein Ringspalt 7 gebildet ist.

Durch manuelle Beaufschlagung der Betätigungsfläche 2 wird die Handhabe 1 um ein bestimmtes Maß abgesenkt, wobei sich die Breite des Ringspalts 7 verringert, aber der Ringspalt 7 nicht verschlossen wird.

Das der Betätigungsfläche 2 abgewandte Ende des Randes 5 führt von einer zum Gehäuseinneren 4 gerichteten, annähernd zur Betätigungsfläche 2 parallelen Erstreckung bogenartig in eine zur Betätigungsfläche 2 annähernd senkrechten Erstre ¬ ckung, die die äußere umlaufende Fläche des Randes 5 bildet. Die Gehäusewand 6 führt wannenartig von einem ebenfalls zum Gehäuseinneren 4 gerichteten, um den Ringspalt 7 zum Rand 5 annähernd parallel beabstandeten, radial inneren Bereich 8 mit einem größeren Radius als die Außenfläche des Randes 5 radial nach außen und geht in eine zur Betätigungsfläche 2 parallele Erstreckung über. Durch den größeren Radius der Ge ¬ häusewand 6 gegenüber dem Radius der Außenfläche des Randes 5 erweitert sich der Ringspalt 7 von seinem radial inneren Be- reich zu seinem radial äußeren Bereich.

Die Gehäusewand 6 besteht aus einem transparenten, lichtlei ¬ tenden Werkstoff und ist bis auf den radial inneren Endbe ¬ reich an ihrer einem Beobachter zugewandten Seite von einer zumindest weitgehend lichtundurchlässigen Folie 9 bedeckt. In diesem von der Folie 9 freien radial inneren Endbereich weist die Gehäusewand 6 einen radial umlaufenden Lichtübertragungs ¬ ring 10 auf. Unterhalb des Lichtübertragungsrings 10 ist diesem gegenüber ¬ liegend ein entsprechender radial umlaufender ringartiger Lichtleiter 11 angeordnet, in den von einer im Gehäuseinneren 4 angeordneten Lichtquelle 12 Licht einkoppelbar ist, das dann von dem Lichtleiter 11 in den Lichtübertragungsring 10 eingeleitet wird, der dieses Licht an seinem von der Folie 9 freien Endbereich, der eine ringartige diffuse Lichtauskop ¬ pelfläche 13 bildet, in den Ringspalt 7 leitet und diesen be ¬ leuchtet . Der Lichtleiter 11 ist einteilig mit einem parallel zur Betä ¬ tigungsplatte 2 gerichteten Lichteinkoppelring 14 ausgebil ¬ det. An das radial inneren Ende des Lichteinkoppelrings 14 schließt sich ein erster Wandbereich 15 an, der sich an der zum Gehäuseinneren 4 gerichteten Ende des Ringspalts 7 vorbei zur Betätigungsfläche 2 hin erstreckt. Da der erste Wandbe ¬ reich 15 einteilig mit dem Lichteinkoppelring 14 aus einem transparenten, lichtleitenden Werkstoff besteht, gelangt von dem in den Lichteinkoppelring 14 eingekoppelten Licht ein kleinerer Teil auch in den ersten Wandbereich 15 und wird in Höhe der inneren Mündung des Ringspalts 7 waagrecht zu diesem hin ausgekoppelt.

An das radial äußere Ende des Lichteinkoppelrings 14 schließt sich ein zweiter Wandbereich 16 an, der sich von der Betäti ¬ gungsfläche 2 weggerichtet bis zur Rückseite des Gehäuses 3 erstreckt. Zwischen dem zweiten Wandbereich 16 und einer dazu annähernd parallelen Wand 17 des Gehäuses 3 ist ein Kanal 18 gebildet, der an seinem unteren Ende nach außen mündet.

Die Lichtquelle 12 sowie weitere nicht dargestellte elektri ¬ sche und elektronische Bauteile sind auf einer Leiterplatte 19 angeordnet. Da Flüssigkeit, Feuchtigkeit oder Schmutz, die von außen durch den Ringspalt 7 nach innen gelangen, von dem ersten Wandbereich 15 über den Lichteinkoppelring 14 und den zweiten Wandbereich 16 nach außen abgeführt werden, können sie nicht in das Gehäuseinnere 4 gelangen und zu Beschädigun- gen der Lichtquelle 12 sowie der elektrischen und elektroni ¬ schen Bauteile führen.