HÖSCHLER, Peter (Am Birkenfeld 10a, Velbert, 42553, DE)
RINKE, Friedrich (Hagedorn 6, Hemer-Ihmert, 58675, DE)
GORONTZI, Armin (Weg zum Poethen 147, Herdecke, 58313, DE)
HÖSCHLER, Peter (Am Birkenfeld 10a, Velbert, 42553, DE)
RINKE, Friedrich (Hagedorn 6, Hemer-Ihmert, 58675, DE)
| A n s p r ü c h e: 1. In eine Mulde (10) einschwenkbarer Betätigungshebel (12), der in seiner eingeschwenkten Stellung mittels einer schlüsselbetätigbaren Verriegelung (14), wie Zylinderschloss, arretierbar ist, wobei die Zugangsöffnung (16) für den Schlüssel mit einer Abdeckung (18) versehen ist, die mittels eines Bolzens gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (18) entlang der Längserstreckung des Betätigungshebels (12) zwischen zwei Endstellungen (30, 34) verschieblich ist und in der einen Endstellung die Zugangsöffnung (16) verschließt (Fig. 1A) und in der anderen Endstellung die Zugangsöffnung (16) freigibt (Fig. 1 B), und dass die Abdeckung (18) eine hinterschnittene Nut (20) bildet, in die der Kopf (22) eines Bolzens (24) aufgenommen ist, der am Betätigungshebel (12) festgelegt ist. 2. Betätigungshebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (24, 124) mittels Federscheibe (28) festgelegt ist. 3. Betätigungshebel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (224) mittels Schraubenmutter (228) festgelegt ist. 4. Betätigungshebel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (224) einen Rundkopf (122) aufweist. 5. Betätigungshebel nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (24, 224) einen prismatischen, wie rechteckigen oder quadratischen Kopf aufweist. 6. Betätigungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die hinterschnittene Nut (20) an einem Ende (30) verschlossen ist, und am anderen Ende eine Einschuböffnung (34) für den Bolzenkopf (22) bildet, die durch eine Verschlusseinrichtung (36) nach Einbringen des Bolzenkopfes (22) in die Nut ein Herausfallen des Bolzens (24) verhindert. Betätigungshebel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung durch verstemmbare Vorsprünge (40) gebildet wird. Betätigungshebel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtungen durch ein Formstück (36) gebildet werden. Betätigungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Abdeckung (18) den Querschnitt des Betätigungshebels (12) U- oder V- förmig umschließt. Betätigungshebel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (20) für einen vorspringenden Zylinder (14) Raum (42) über die Ebene des Betätigungshebels (12) lässt. |
Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft einen in eine Mulde einschwenkbaren Betätigungshebel, der in seiner eingeschwenkten Stellung mittels einer schlüsselbetätigbaren Verriegelung, wie Zylinderschloss arretierbar ist, wobei die Zugangsöffnung für den Schlüssel mit einer Abdeckung versehen ist, die mittels eines Bolzens gehalten wird.
Stand der Technik
Ein derartiger Betätigungshebel ist bereits aus dem Katalogblatt 3-151 des Hauptkatalogs 2010 der Firma DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH bekannt. Desweiteren sei auf die EP 1 063 370 A1 verwiesen. Die erstgenannte Abdeckung lässt sich, insbesondere, wenn sie zur Freilegung des Zylinders beiseite geschwenkt wird, leicht abbrechen (Vandalismus).
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es, weitere Ausgestaltungen des bekannten Betätigungshebels zu schaffen, wobei die Abdeckung leicht austauschbar ist.
Lösungswege
Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Abdeckung entlang der Längserstreckung des Betätigungshebels zwischen zwei Endstellungen verschieblich ist, wobei die Abdeckung in der einen Endstellung die Zugangsöffnung verschließt und in der anderen Endstellung die Zugangsöffnung freigibt, und dass die Abdeckung eine hinterschnittene Nut bildet, in die der Kopf eines Bolzens aufgenommen ist, der am Betätigungshebel festgelegt ist. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist der Bolzen mittels Federscheibe festgelegt.
Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Bolzen mittels einer Schraubenmutter festgelegt.
Der Bolzen kann gemäß einer weiteren Ausführungsform einen Rundkopf aufweisen, er kann aber auch einen prismatischen, wie rechteckigen oder quadratischen Kopf bilden.
Die hinterschnittene Nut kann an einem Ende verschlossen sein, während sie am anderen Ende eine Einschuböffnung für den Bolzenkopf bildet, die durch eine Verschlusseinrichtung nach Einbringen des Bolzenkopfes ein Herausfallen des Bolzens verhindert.
Die Verschlusseinrichtung kann durch Verstemmung von Vorsprüngen gebildet werden.
Alternativ kann die Verschlusseinrichtung auch durch ein Formstück gebildet werden.
Der Querschnitt der Abdeckung kann den Querschnitt des Betätigungshebels U- oder V- förmig umschließen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Es zeigt:
Fig. 1A eine perspektivische Ansicht von oben einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betätigungshebels, montiert in einer dünnen Wand, wie Blechwand, wobei die Abdeckung sich in der verschlossenen Stellung befindet;
Fig. 1 B zeigt den Betätigungshebel der Fig. 1A, bei dem die Abdeckung sich in der offenen Stellung befindet;
Fig. 1C eine Ansicht ähnlich der Fig. 1A, jedoch mit demontierter Abdeckung;
Fig. 2 eine alternative Darstellung der Abdeckung in demontiertem Zustand von hinten;
Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 2;
Fig. 4 in perspektivischer Ansicht von oben einen Betätigungshebel, bei dem das Zylinderschloss vorsteht;
Fig. 5 von hinten die zugehörige Abdeckung;
Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung des Endbereichs der Abdeckung zur
Darstellung von Blockiervorsprüngen;
Fig. 7 eine Schnittansicht quer durch den Hebel mit der aufgeschobenen
Abdeckung;
Fig. 8 eine Ausführungsform mit Rundkopfbolzen und Federscheibe; und
Fig. 9 eine Ausführungsform mit Rechteckkopfbolzen und Schraubenmutter.
Beste Wege der Ausführung der Erfindung
In Fig. 1A ist perspektivisch von oben ein in eine Mulde 10 einschwenkbarer Betätigungshebel 12 dargestellt, der in seiner eingeschwenkten Stellung, wie in Fig. 1A und 1 B erkennbar ist, mittels einer schlüsselbetätigbaren Verriegelung 14, wie Zylinderschloss, arretierbar ist, wobei die Zugangsöffnung 16 für den Schlüssel mit einer entlang der Längserstreckung des Betätigungshebels 12 zwischen zwei Endstellungen, dargestellt in Fig. 1A und Fig. 1 B, verschieblichen Abdeckung 18 versehen ist, die in der einen Endstellung, siehe Fig. 1A, die Zugangsöffnung 16 verschließt und in der anderen Endstellung die Zugangsöffnung 16 freigibt, siehe Fig. 1B.
Bei der EP 1 063 370 A1 ist zur gleitenden Lagerung der Abdeckung der Betätigungshebel besonders geformt. Beim Erfindungsgegenstand ist dagegen der Betätigungshebel lediglich mit einer Bohrung versehen, in der gemäß dem Stand der Technik, das genannte Katalogblatt, ein herausschwenkbares Abdeckungsteil drehbar angeordnet sein kann, das in herausgeschwenktem Zustand leicht abbricht.
Ein derartiger Betätigungshebel mit Bohrung kann aber auch dazu dienen, eine erfindungsgemäß ausgestaltete Abdeckung aufzunehmen, die u. a. dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abdeckung eine hinterschnittene Nut bildet, die mit der Bezugszahl 20 bezeichnet ist, in welche Nut der Kopf 22 eines Bolzens 24 aufgenommen ist, der am Betätigungshebel festlegbar ist.
Der Bolzen 24 wird mit seinem Schaft durch eine (die) Bohrung 26 im Betätigungshebel 12 durchgesteckt und mittels einer Federscheibe 28 festgelegt. Statt mit einer Federscheibe 28, in Fig. 8 dargestellt, kann gemäß Fig. 9 auch eine Mutter 228 zur Befestigung des Bolzens 224 am Betätigungshebel 12 dienen.
Der Bolzen 124 kann einen Rundkopf aufweisen, wie in Fig. 8, Bezugszahl 122, dargestellt, oder der Bolzen 24, 224 kann einen prismatischen, wie rechteckigen oder quadratischen Kopf aufweisen, siehe Bezugszahlen 22, 222.
Die hinterschnittene Nut 20 ist zweckmäßigerweise an einem Ende 30 verschlossen, und am anderen Ende 32 ist eine Einschuböffnung 34 für den Bolzenkopf 22 gebildet, die durch eine Verschlusseinrichtung 36 nach Einbringen des Bolzenkopfes 22 in die Nut 20 ein Herausfallen des Bolzens 24 verhindert.
Die Verschlusseinrichtung 36 ist gemäß Fig. 2 durch ein Formstück gebildet, das in entsprechenden Aufnahmeöffnungen in der Abdeckung 18 untergebracht werden kann. Alternativ können Vorsprünge 40 vorgesehen sein, die in die Nut 220 hinein verstemmt werden.
Die Abdeckung 18 gemäß Fig. 1A, 1 B, 1C, 2 und 3 besitzt eine Querschnittsform gemäß Fig. 3, bei der U- oder V-förmige Form gegeben ist, die den Betätigungshebel 12 passend umschließt.
Der Zylinder 14 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1A, 1 B, 1C, 2 und 3 so angeordnet, dass er über der Ebene 38 der Betätigungshebelkopfebene nicht vorspringt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 und 5 steht dagegen der Zylinder 14 über diese Ebene hervor, wodurch es notwendig wird, die Nut tiefer auszubilden, so dass der vorstehende Kopf des Zylinders 4 aufgenommen werden kann. Dazu wäre ein Austausch der Abdeckung erforderlich, was durch Lösen der Federscheibe oder Schraubenmutter 28, 228 leicht erfolgen kann.
Der zusätzliche Raum für den vorspringenden Zylinder 14 ist in Fig. 7 geschaffen durch den Raum 42, der über dem Betätigungshebel 12 liegenden Abdeckung 218 vorgesehen ist.
Bei entsprechender Leichtgängigkeit der Abdeckung 18 und senkrechte Anordnung des Hebels 12 rutscht die Abdeckung 18 durch ihr Eigengewicht automatisch in die Abdeckstelllung gemäß Fig. 1A.
Gewerbliche Auswertbarkeit
Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezuaszeichenliste:
10 Mulde
12 Betätigungshebel
14 schlüsselbetätigbare Verriegelung
16 Zugangsöffnung
18, 118, 218 Abdeckung
20, 220 hinterschnittene Nut
22, 122, 222 Kopf eines Bolzens
24, 124, 224 Bolzen
26 Bohrung
28, 228 Federscheibe
30 Ende, geschlossen
32 Ende, offen
34, 134, 234 Einschuböffnung
36 Verschlusseinrichtung, Formstück
38 Kopfebene
40 Vorsprünge
42 Raum
Next Patent: COMPOSITIONS CONTAINING PHOSPHORIC ACID ALKYL ESTERS AND POLYOL ESTERS