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Title:
ACTUATION MODULE FOR A DOOR HANDLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/162108
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuation module (2) for a door handle (1), in particular for a motor vehicle, comprising an actuation element (3) which can be coupled to an electric component (7) for triggering a switching signal; at least part of the actuation element (3) can be placed in a receptacle (4) inside which a sealing compound (11) for sealing the electric components (7) is disposed; a bearing element which is made of an elastic material (9) and is designed to move the actuation element (3) is arranged on the actuation element (3).

Inventors:
PESCHL ANDREAS (DE)
WITTE MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/082634
Publication Date:
September 13, 2018
Filing Date:
December 13, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B77/34; E05B81/76; H01H13/06
Domestic Patent References:
WO2017009073A12017-01-19
Foreign References:
DE10212794A12003-06-26
US20160042889A12016-02-11
US20080034821A12008-02-14
EP2088267A22009-08-12
JP2006004891A2006-01-05
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Betätigungsmodul (2) für einen Türgriff (1 ), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungselement (3), welches mit einer elektrischen Komponente (7) zum Auslösen eines Schaltsignals koppelbar ist, wobei das

Betätigungselement (3) zumindest teilweise innerhalb einer Aufnahme (4) angeordnet ist, wobei innerhalb der Aufnahme (4) zur Abdichtung der elektrischen Komponente (7) eine Vergussmasse (1 1 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (3) ein aus einem

elastischen Material (9) ausgebildetes Lagerelement angeordnet ist, welches zur Bewegung des Betätigungselement (3) ausgebildet ist.

2. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material (9) ausgebildet ist, bis mindestens minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise bis minus 70 Grad Celsius, seine elastischen Eigenschaften zu behalten, um die Betätigung der elektrischen Komponente (7) mit dem

Betätigungselement (3) sicherzustellen.

3. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material (9) aus einem Schaumstoff (10) ausgebildet ist.

4. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff (10) Zellkautschuk umfasst.

5. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoff (10) innerhalb der Aufnahme (4) angeordnet ist und der

Schaumstoff (10) zumindest teilweise von der Vergussmasse (1 1 )

umschlossen ist.

6. Betätigungsmodul (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungselement (3) und der elektrischen Komponente (7) ein Hohlraum (8) angeordnet ist.

7. Betätigungsmodul (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergussmasse (1 1 ) das elastische Material (9) umfasst, wobei die Vergussmasse (1 1 ) eine Ein-komponentige-Silikonmasse umfasst.

8. Betätigungsmodul (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Komponente (7) als kapazitives

Schaltelement (12) oder als induktives Schaltelement oder als Mikroschalter (1 6) ausgebildet ist.

9. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das kapazitive Schaltelement (12) eine erste Elektrode (13) und eine zweite Elektrode (14) aufweist.

10. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (13) durch das Betätigungselement (3) ausgebildet ist.

1 1 . Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (13) im unbetätigten Zustand des

Betätigungselements (3) immer beabstandet zur zweiten Elektrode (14) angeordnet ist.

12. Betätigungsmodul (2) nach Anspruch 9 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Elektrode (13) und/oder dem Betätigungselement (3) und der zweiten Elektrode (14) innerhalb der Aufnahme (4) der Hohlraum (8) angeordnet ist.

13. Betätigungsmodul (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (5) des Türgriffs (1 ) die Aufnahme (4) bildet.

14. Betätigungsmodul (2) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) des Türgriffs (1 ) zur

Anordnung einer separaten Aufnahme (4) ausgebildet ist.

Description:
Betätigungsmodul für einen Türgriff

Die Erfindung betrifft ein Betätigungsmodul für einen Türgriff, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungselement, welches mit einer elektrischen

Komponente zum Auslösen eines Schaltsignals koppelbar ist, wobei das

Betätigungselement zumindest teilweise innerhalb einer Aufnahme angeordnet ist, wobei innerhalb der Aufnahme zur Abdichtung der elektrischen Komponente eine Vergussmasse angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik ist ein Türgriff für ein Kraftfahrzeug bekannt, welcher ein Betätigungselement aufweist. Mit Hilfe des Betätigungselements wird ein

Mikroschalter betätigt, um beispielsweise ein Kraftfahrzeugtürschloss zu entriegeln und/oder zu verriegeln. Dabei ist der Mikroschalter in einer dem Türgriff

zugeordneten Aufnahme angeordnet, wobei die Aufnahme vollständig mit einer aus Polyurethan ausgebildeten Vergussmasse vergossen ist, um den Mikroschalter und/oder das Betätigungselement vor Staub und Feuchtigkeit zu schützen. Es hat sich gezeigt, dass die aus Polyurethan ausgebildete Vergussmasse in Abhängigkeit von den äußeren Umwelteinflüssen die Betätigung des Betätigungselements erschwert, weil dieses mit sinkender Temperatur seine elastischen Eigenschaften verliert und zu einem plastischen unverformbaren Körper wird. Dadurch wird folglich die Haptik bei der Betätigung des Betätigungselements verschlechtert.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Komfort, insbesondere die Haptik, bei der Betätigung eines Betätigungsmoduls für den Benutzer zu verbessern. Die Aufgabe wird gelöst durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 . Dabei ist an dem Betätigungselement ein aus einem elastischen Material

ausgebildetes Lagerelement angeordnet, welches zur Bewegung des

Betätigungselements ausgebildet ist. Mit Hilfe des Lagerelements kann sichergestellt werden, dass sich das Betätigungselement zuverlässig bedienen lässt.

Nach einer bevorzugten Ausführung des Betätigungsmoduls kann vorgesehen sein, dass das elastische Material ausgebildet ist, bis mindestens minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise bis minus 70 Grad Celsius, seine elastischen Eigenschaften zu behalten, um die Betätigung der elektrischen Komponente mit dem

Betätigungselement sicherzustellen.

Damit das aus dem elastischen Material ausgebildete Lagerelement auch bei niedrigen Temperaturen kleiner/gleich minus 40 Grad Celsius seine elastischen Eigenschaften beibehält kann, vorgesehen sein, dass das elastische Material aus einem Schaumstoff ausgebildet ist, welcher vorzugsweise einen Zellkautschuk umfasst. Der Schaumstoff weist die positive Eigenschaft auf, dass auch bei niedrigen Temperaturen kleiner/gleich minus 40 Grad Celsius dieser verformbar bleiben kann, weil durch die zellartige Struktur genügend Raum vorhanden ist, um den

Schaumstoff zusammenzupressen. Somit ist eine sichere und einwandfreie

Betätigung des Betätigungselements gewährleistet und die gute Haptik des

Betätigungsmoduls bleibt bei der Betätigung ebenfalls erhalten. Bei der Herstellung des Betätigungsmoduls wird daher zunächst der Schaumstoff in der Aufnahme des Betätigungsmoduls angeordnet. Dabei kann der Schaumstoff formschlüssig in die Aufnahme eingelegt werden und/oder eingeklebt werden und mit dem

Betätigungselement gekoppelt werden. Unmittelbar oder mittelbar danach wird die Vergussmasse in die Aufnahme gegossen und verbindet sich mit dem Schaumstoff. Folglich kann der Schaumstoff innerhalb der Aufnahme angeordnet sein, wobei dann der Schaumstoff zumindest teilweise von der Vergussmasse umschlossen sein kann. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung des Betätigungsmoduls kann

vorgesehen sein, dass zwischen dem Betätigungselement und der elektrischen Komponente ein Hohlraum angeordnet ist. Der Hohlraum bewirkt eine Verringerung des Gewichts des Betätigungsmoduls. Gleichzeitig kann der Hohlraum aber auch, insbesondere bei der Verwendung des Schaumstoffs, als Verdrängungsspeicher dienen, wenn das Betätigungselement bewegt wird und dabei der Schaumstoff komprimiert wird. Durch diese Maßnahme wird die Haptik bei der Betätigung des Betätigungsmoduls, insbesondere bei der Betätigung des Betätigungselements, erheblich verbessert.

Die Konstruktion des Betätigungsmoduls kann weiter verbessert werden, wenn die Vergussmasse das elastische Material umfasst, wobei die Vergussmasse eine Ein- komponentige-Silikonmasse umfasst. Die 1 -komponentige Silikonmasse ist im

Rohzustand flüssig ausgebildet ist und daher für den Verguss von elektrischen Bauteilen vorgesehen. Sie dient vorzugsweise für allgemeine Kleb- und Dichtzwecke. Die Ein-komponentige-Silikonmasse weist jedoch eine weitere wichtige Eigenschaft auf, und zwar, dass bei Temperaturen bis zu minus 70 Grad Celsius ein Aushärten der Vergussmasse ausgeschlossen ist. Daher eignet sich die Ein-komponentige- Silikonmasse hervorragend für den Einsatz von Bauteilen, welche hohen

Temperaturschwankungen ausgesetzt sind. Im vorliegenden Fall sorgt die Ein- komponentige-Silikonmasse dafür, dass das in der Vergussmasse zumindest teilweise eingebettete Betätigungselement auch bei sehr niedrigen Temperaturen von bis zu minus 70 Grad Celsius immer noch betätigbar bleibt, weil so die

Vergussmasse auch noch bei diesen Temperaturen ihre elastische Eigenschaft beibehält, um eine Bewegung des Betätigungselements zuzulassen.

Das Betätigungsmodul kann sehr kompakt und kostengünstig ausgebildet werden, wenn die elektrische Komponente als kapazitives Schaltelement oder als induktives Schaltelement oder als Mikroschalter ausgebildet ist. Vorzugsweise weist das kapazitive Schaltelement eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode auf. Kosten können bei dem erfindungsgemäßen Betätigungsmodul weiter eingespart werden, wenn die erste Elektrode durch das Betätigungselement ausgebildet ist. In diesem Fall kann in vorteilhafterweise auf eine Montage einer Elektrode verzichtet werden und folglich können somit die Herstellungs- und Montagekosten gesenkt werden. Eine Fehlauslösung des kapazitiven Schaltelements kann verhindert werden, wenn sichergestellt werden kann, dass die erste Elektrode im unbetätigten Zustand des Betätigungselements immer beabstandet zur zweiten Elektrode angeordnet ist.

Nach einer bevorzugten Ausführung des Betätigungsmoduls kann daher vorgesehen sein, dass zwischen der ersten Elektrode und/oder dem Betätigungselement und der zweiten Elektrode innerhalb der Aufnahme der Hohlraum angeordnet ist. In diesem Hohlraum kann Schaumstoff oder die Ein-komponentige-Silikonmasse gefüllt werden, um die Beabstandung der beiden Elektroden sicherzustellen. Es ist jedoch nicht zwingend notwendig, den Hohlraum zu befüllen und es kann ausreichen, wenn sich lediglich Luft innerhalb des Hohlraums befindet, die bei der Betätigung des Betätigungselements zumindest teilweise komprimierbar ist. Dabei kann die Luft, der Schaumstoff oder aber auch die Ein-komponentige-Silikonmasse dafür sorgen, dass je nach Einfüllmenge des entsprechenden Mediums die Haptik, insbesondere die erforderliche Betätigungskraft, einstellbar ist.

Sehr kompakt und kostengünstig kann das Betätigungsmodul ausgebildet werden, wenn ein Gehäuse des Türgriffs die Aufnahme bildet.

Nach einer alternativen Ausführungsform des Betätigungsmoduls kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse des Türgriffs zur Anordnung einer separaten Aufnahme ausgebildet ist.

Das Betätigungsmodul wird vorzugsweise für Türgriffe, insbesondere Türaußengriffe, bei Kraftfahrzeugen verwendet. Das Betätigungsmodul wird anhand eines schematisch dargestellten

Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Die Figuren zeigen:

Figur 1 ein für das Betätigungsmodul geeigneter Türgriff eines Kraftfahrzeugs,

Figur 2 das Betätigungsmodul gemäß einer ersten Ausführungsform in einer geschnittenen Ansicht,

Figur 3 das Betätigungsmodul gemäß einer zweiten Ausführungsform in einer geschnittenen Ansicht, und

Figur 4 das Betätigungsmodul gemäß einer dritten Ausführungsform in einer geschnittenen Ansicht.

In der Figur 1 ist ein Türgriff 1 , insbesondere ein Türaußengriff, für ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Betätigungsmodul 2 gezeigt. Der Bereich A ist in einer geschnittenen Ansicht für drei verschiedene Ausführungsformen des

Betätigungsmoduls 1 jeweils in den Figuren 2, 3 und 4 vergrößert dargestellt.

Gemäß der Figur 2 weist das Betätigungsmodul 2 ein als Taster ausgebildetes Betätigungselement 3 auf, welches zumindest teilweise innerhalb einer vorzugsweise als Schale ausgebildeten Aufnahme 4 angeordnet ist, wobei im vorliegenden Fall ein Gehäuse 5 des Türgriffs 1 die Aufnahme 4 bildet. Innerhalb der Aufnahme 4 kann eine Platine 6 angeordnet sein, welche eine elektrische Komponente 7 zum Auslösen eines Schaltsignals umfassen kann. Bei dem Schaltsignal kann es sich

beispielsweise um ein Signal handeln, durch welches ein Entriegelungs- und/oder Verriegelungsvorgang eines oder mehrerer Kraftfahrzeugschlösser initiiert wird.

Deshalb ist das Betätigungselement 3 mit der elektrischen Komponente 7 koppelbar, um beim Betätigen des Betätigungselements 3 das Schaltsignal auszulösen. Wie man gut in der Figur 2 erkennen kann, ist zwischen dem Abschnitt des

Betätigungselements 3, welcher innerhalb der Aufnahme 4 angeordnet ist und der elektrischen Komponente 7 ein Hohlraum 8 angeordnet. Dieser innerhalb der

Aufnahme 4 angeordnete Hohlraum 8 dient unter anderem auch zur Anordnung eines elastischen Materials 9. Das elastische Material 9, welches in dem

Ausführungsbeispiel der Figur 2 aus einem Schaumstoff 10 ausgebildet ist, der Zellkautschuk umfasst, dient als Lagerelement für das Betätigungselement 3. Somit ist an dem Betätigungselement 3 das aus einem elastischen Material 9 ausgebildete Lagerelement angeordnet, welches zur Bewegung des Betätigungselements 3 dient. Um die in der Aufnahme 4 angeordnete elektrische Komponenten 9 gegenüber Staub und Feuchtigkeit abzudichten, ist weiter vorgesehen, dass innerhalb der Aufnahme 4 eine Vergussmasse 1 1 angeordnet ist. Wie in der Figur 2 dargestellt ist, befindet sich die Vergussmasse 1 1 oberhalb des elastischen Materials 9. Der Schaumstoff 10 ist innerhalb der Aufnahme angeordnet und der Schaumstoff 10 ist zumindest teilweise von der Vergussmasse 1 1 umschlossen. Bei der Vergussmasse 10 kann es sich um ein Zweikomponenten-Gießharz-System auf Polyurethanbasis handeln, vorzugsweise jedoch um eine Ein-komponentige-Silikonmasse. Wenn das elastische Material als Ein-komponentige-Silikonmasse ausgebildet ist, weist dies den Vorteil auf, dass das elastische Material bis mindestens minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise bis minus 70 Grad Celsius, seine elastischen Eigenschaften beibehält, um die Betätigung der elektrischen Komponente 7, mit dem Betätigungselement 3 sicherzustellen.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 2 ist die elektrische

Komponente 7 als kapazitives Schaltelement 12 ausgebildet, welches eine erste Elektrode 13 und eine zweite Elektrode 14 aufweist, wobei die erste Elektrode 13 im unbetätigten Zustand des Betätigungselements 3 immer beabstandet zur zweiten Elektrode 14 angeordnet ist. Die erste Elektrode 13 ist über ein Verbindungselement 15, welches vorzugsweise einteilig mit dem Betätigungselement ausgebildet ist, verbunden, wobei das Betätigungselement 3 und das Verbindungselement 15 vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet sind. Wie man gut in der Figur 2 erkennen kann, ist zwischen der ersten Elektrode 13 und der zweiten Elektrode 14 der

Hohlraum 8 angeordnet. Wenn nun das Betätigungselement 3 betätigt wird, wird die Vergussmasse 1 1 und der Schaumstoff 10 elastisch verformt. Dabei wird der Schaumstoff 10 zumindest teilweise in den Hohlraum 8 hineingedrückt. Gleichzeitig bewegt sich die erste Elektrode 13 auf die zweite Elektrode 14 zu, wodurch der Abstand der beiden Elektroden 13, 14 sich verändert. Diese kapazitive Veränderung wird gemessen und das Schaltsignal zum Entriegeln und/oder Verriegeln des

Kraftfahrzeugschlosses wird initiiert. Eine zuverlässige Betätigung ist auch bei minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise noch bei minus 70 Grad Celsius möglich, weil das Lagerelement des Betätigungselements 3 aus dem Schaumstoff 10 ausgebildet ist. In der Figur 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Betätigungsmoduls 2 offenbart. Die Funktionsweise des Betätigungsmoduls 2 ist vergleichbar mit der Funktionsweise des Betätigungsmoduls 2 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß der Figur 2. In diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist das Schaltelement 12 als Mikroschalter 1 6 ausgebildet. Unterschiedlich ist, dass beim Betätigen des Betätigungselements 3 das Verbindungselement 15 den Mikroschalter 1 6 kontaktieren muss bzw. drücken muss, um das Schaltsignal zu initiieren.

In der Figur 4 ist eine dritte Ausführungsform des Betätigungsmoduls 3 offenbart. Die Funktionsweise des Betätigungsmoduls 2 ist vergleichbar mit der Funktionsweise des Betätigungsmoduls 2 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß der Figur 2. In diesem dritten Ausführungsbeispiel wird anstatt des Schaumstoffs 10 die Vergussmasse 1 1 verwendet, wobei die Vergussmasse 1 1 in diesem Fall komplett aus der Ein- komponentige-Silikonmasse ausgebildet sein muss, weil sichergestellt werden muss, dass auch bei Temperaturen von minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise bis zu minus 70 Grad Celsius, die Vergussmasse 1 1 elastisch bleibt.

Andere Ausführungsformen des Betätigungsmoduls sind möglich, so dass

beispielsweise das Gehäuse des Türgriffs 1 zur Anordnung einer separaten

Aufnahme 4 ausgebildet ist. Die elektrische Komponente 7 kann alternativ auch als induktives Schaltelement ausgebildet sein.

Grundsätzlich können die drei Ausführungsbeispiele miteinander kombiniert werden, sofern sichergestellt ist, dass ein Betätigen des Betätigungselements 3 auch bei Temperaturen von minus 40 Grad Celsius, vorzugsweise bis zu minus 70 Grad Celsius, möglich ist.

Bezugszeichenliste

1 Türgriff

2 Betätigungsmodul

3 Betätigungselement

4 Aufnahme

5 Gehäuse

6 Platine

7 elektrische Komponente

8 Hohlraum

9 elastisches Material

10 Schaumstoff

1 1 Vergussmasse

12 Schaltelement

13 erste Elektrode

14 zweite Elektrode

15 Verbindungselement

1 6 Mikroschalter