Titel

STELLVORRICHTUNG SOWIE RÜCKENLEHNENEINRICHTUNG UND SITZMÖBEL

MIT EINER SOLCHEN

Technisches Gebiet

[0001 ] Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 . Mit solch einer Stellvorrichtung kann ein erstes Element relativ zu einem zweiten Element über einen vordefinierten Verstellweg linear und insbesondere quasi vertikal bewegt werden. Insbesondere kann es für ein vertikales Bewegen einer Rückenlehne beispielsweise in einem Sitzmöbel und insbesondere einem Bürostuhl vorgesehen sein.

Stand der Technik

[0002] Viele Sitzmöbel und insbesondere viele Bürostühle sind heutzutage mit Rückenlehnen ausgestattet, die dazu vorgesehen sind, ein ergonomisches Sitzen zu ermöglichen. Dazu werden beispielsweise die Rückenlehnen über einen Lehnenträger mit einer Stuhlbasis beziehungsweise einem Sitz verbunden. Der Lehnenträger kann einerseits eine federnde Bewegung der Rückenlehne nach hinten zulassen und andererseits eine federnde Bewegung in einer seitlichen Richtung beziehungsweise eine Verdrehbewegung in einem gewissen Umfang.

[0003] Um eine Anpassung an einen Benutzer zu ermöglichen, sind Rückenlehnen häufig höhenverstellbar. Beispielsweise ist in der EP 2 721 962 A1 eine Rückenlehne beschrieben, bei der eine Grundplatte einer Rückenlehne höhenverstellbar an zwei Stegen eines mit einem Sitz verbundenen Lehnenträgers montiert ist. An der Grundplatte ist ein dorsokinetisches Lager angeordnet, das rotatorische Bewegungen zulässt. Zur Höhenverstellung sind die Stege jeweils mit einer Reihe von Raststrukturen ausgestattet. An der Grundplatte sind ein Arretierhebel, eine über Federn gelagerte Taste und eine Abdeckung montiert. Dabei ist der Arretierhebel dazu ausgebildet, in die Raststrukturen der Stege einzugreifen. Indem die Taste entgegen der Federkraft nach oben gedrückt wird, wird der Arretierhebel bezüglich der Raststrukturen ausser Eingriff gebracht. In dieser Stellung kann die Grundplatte entlang der Stege nach unten und nach oben bewegt werden. Sobald die Taste losgelassen wird, drücken die Federn sie wieder nach unten und der Arretierhebel greift gegebenenfalls an anderer Stelle wieder in die Raststrukturen der Stege ein. Die Grundplatte ist in dieser Stellung wieder mit den Stegen und somit dem Lehnenträger ortsfest verbunden.

[0004] Eine andere Einrichtung zur Höhenverstellung einer Rückenlehne ohne eine Taste oder ein anderes manuell zu betätigende Auslösemittel ist in der DE 10 2009 014 777 A1 beschrieben. Darin wird eine Verstellvorrichtung vorgeschlagen, die ein in einer gehäuseartigen Führungsschiene angeordnetes Schiebeelement aufweist. Das Schiebeelement umfasst eine Rasterung und ist entlang seiner Längsachse relativ zur Führungsschiene bewegbar. Die Verstellvorrichtung umfasst weiter ein Sperrelement in Form einer Blattfeder, die eine mit der Rasterung zusammenwirkende Rastnase aufweist. Wird das Schiebeelement entlang der Rasterung aus der Führungsschiene gezogen, so wird ab einem gewissen Punkt die Blattfeder vom Schiebeelement mitgenommen und auf eine Auflagefläche gehoben. Die Blattfeder ist dabei gebogen und die Rastnase aus der Rasterung gehoben. Das Schiebelement kann nun entgegen der Rasterung bewegt werden, bis es die Blattfeder in die andere Richtung wieder mitnimmt und von der Auflagefläche runterholt. Die Rastnase greift dann wieder in die Rasterung.

[0005] Nachteilig bei Einrichtungen zur Höhenverstellung von Rückenlehnen in der vorstehend beschriebenen Art ist, dass typischerweise verhältnismässig viele oder kompliziert zu verbauende Bauteile vorhanden sind. Das kann die Herstellung der Stuhllehnen beziehungsweise der Stühle verhältnismässig aufwendig und teuer machen. Zudem sind solche Einrichtungen häufig auch vergleichsweise verschleissanfällig, was eine regelmässige Wartung notwendig macht.

[0006] Aufgabe der nachfolgenden Erfindung ist es daher, eine Stellvorrichtung beziehungsweise ein System zur Höhenverstellung einer Rückenlehne in einem Sitzmöbel vorzuschlagen, die beziehungsweise das verhältnismässig einfach hergestellt und gewartet werden kann sowie verhältnismässig robust und langlebig ist. Darstellung der Erfindung

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Stellvorrichtung gelöst, wie sie im unabhängigen Anspruch 1 definiert ist, sowie eine Rückenlehneneinrichtung, wie sie im unabhängigen Anspruch 14 definiert ist, und einen Stuhl, wie er im unabhängigen Anspruch 22 definiert ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0008] Das Wesen der Erfindung besteht im Folgenden: Eine Stellvorrichtung zum geführten linearen und insbesondere quasi vertikalen Bewegen eines ersten Elements relativ zu einem zweiten Element über einen vordefinierten Verstellweg umfasst ein Führungsgehäuse, ein im Führungsgehäuse angeordnetes Verschiebeprofil mit einer Längsachse und ein Sperrelement. Das Verschiebeprofil oder das Führungsgehäuse weist eine sich entlang der Längsachse erstreckende Rastreihe mit einer Mehrzahl von Rastrampen auf. Das Sperrelement ist federnd gelagert und greift in einer Raststellung in die Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses ein, so dass das Verschiebeprofil in einer ersten Richtung stufenweise entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegbar ist und eine Bewegung in eine der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung durch das an einer der Rastrampen anschlagende Sperrelement blockiert ist. In einer Freistellung ist das Sperrelement ausser Eingriff mit beziehungsweise bezüglich der Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses gehalten, so dass das Verschiebeprofil frei in der ersten Richtung und in der zweiten Richtung entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegbar ist.

[0009] Das Sperrelement ist um eine Drehachse drehbar gelagert vorgesehen, wobei es in der Raststellung federnd um die Drehachse in die Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses gedreht ist und vorzugsweise um die Drehachse hin und her dreht, wenn sich das Verschiebeprofil in der ersten Richtung entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegt. In der Freistellung ist es soweit um die Drehachse in eine Halteposition gedreht gehalten, dass es ausser Eingriff mit beziehungsweise bezüglich der Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses steht.

[0010] Der Begriff „Gehäuse" kann sich im Zusammenhang mit dem Führungsgehäuse auf ein Element beziehen, in oder an dem das Verschiebeprofil angeordnet ist beziehungsweise welches das Verschiebeprofil lagert. Dabei kann das Führungsgehäuse beispielsweise in Form einer Schale komplett offen oder teilweise offen ausgebildet sein. Insbesondere kann es Öffnungen aufweisen, die einen Zugriff auf das Verschiebeprofil ermöglichen. Es kann das Verschiebeprofil auch zumindest teilweise umgeben.

[001 1 ] Der Begriff „Profil" im Zusammenhang mit dem Verschiebeprofil kann sich insbesondere auf ein lang gestrecktes Bauteil beziehen. Dabei kann es es quasi riegeiförmig oder dergleichen sein. Seine Längsachse entspricht dabei der Achse, in der es sich längsweise erstreckt. [0012] Der Begriff „Rampe", wie er hier verwendet wird, kann sich auf eine ansteigende Fläche beziehen. Dabei können Rampen beispielsweise entlang der Längsachse des Verschiebprofils ansteigen und so einen spitzen Winkel zur Längsachse bilden. Die Rastrampen der Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses können jeweils einen Rampenabschnitt umfassen, an dem sie entlang der Längsachse in der ersten Richtung ansteigen, und einen Anschlagabschnitt, an dem sie abrupt zur Längsachse abfallen und so einen Anschlag bezüglich einer Bewegung in der zweiten Richtung bilden. Beispielsweise kann der Anschlagabschnitt in einem mehr oder weniger rechten Winkel zur Längsachse stehen. [0013] Erfindungsgemäss ist das Sperrelement um die Drehachse drehbar gelagert. Dabei ist die Drehachse vorzugsweise quer und insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse ausgerichtet. Eine solche Drehlagerung kann verhältnismässig einfach aufgebaut und materialschonend betrieben werden. Damit das Sperrelement in der Raststellung um die Drehachse federnd drehen kann, ist es mit Vorteil federnd gelagert, sodass es in Richtung der Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses vorgespannt ist. Dazu kann eine gesonderte Feder vorgesehen sein. Vorteilhafterweise umfasst das Sperrelement jedoch selbst einen Federabschnitt, der das Sperrelement in Richtung der Rastreihe vorspannt. Der Federabschnitt kann in der Raststellung beispielsweise an eine Führungsgehäusewand anliegen, sodass der Federabschnitt zwischen Führungsgehäuse und Verschiebeprofil eingeklemmt ist und das Sperrelement in Richtung der Rastreihe drückt. [0014] Die erfindungsgemässe Stellvorrichtung ermöglicht mit einem verhältnismässig einfachen Aufbau ein sicheres gerastertes Verstellen des ersten Elements zum zweiten Element. Dabei kann sie in vielen unterschiedlichen Anwendungen eingesetzt werden, in denen ein erstes und ein zweites Element in einem vordefinierten Umfang insbesondere vertikal zueinander bewegt werden. Beispielsweise kann sie in Möbeln eingesetzt werden, wie zum Höhenverstellen eines Kopfteils eines Bettgestells oder zum Höhenverstellen einer Armlehne in einem Sitzmöbel. Besonders vorteilhaft kann es zur Höheneinstellung einer Rückenlehne eines Stuhls eingesetzt werden. Dabei ermöglicht die erfindungsgemässe Stelleinrichtung, dass die Höhenverstellung werkzeugfrei und ohne irgendeine Bedieneinheit wie eine Taste oder ein Griff erfolgen kann. Weiter kann sie einfach mit verhältnismässig wenigen Bauteilen ausgeführt und verbaut werden. Durch den einfachen stabilen Aufbau kann ermöglicht werden, dass die Stellvorrichtung verhältnismässig robust und langlebig ist. Auch ein Wartungsaufwand kann klein gehalten werden. [0015] Die Stellvorrichtung kann insbesondere zur Höhenverstellung des ersten Elements zum zweiten Element dienen. Bei einer solchen vertikalen Verschiebung des Verschiebeprofils zum Führungsgehäuse kann die Schwerkraft jeweils das Verschiebeprofil nach unten bewegen, sodass das Sperrelement an einer der Rastrampen der Raststruktur anliegt. Insbesondere kann die Stellvorrichtung zur Höhenverstellung einer Rückenlehne in einem Stuhl beziehungsweise Sitzmöbel eingebaut sein.

[0016] Vorzugsweise ist die Rastreihe am Verschiebeprofil ausgebildet und das Sperrelement ist am Führungsgehäuse drehbar gelagert. Eine solche Ausgestaltung des Sperrelements und der Rastreihe ermöglicht eine effiziente und stabile Konstruktion der Stellvorrichtung. Insbesondere kann so das bewegliche Sperrelement am Gehäuse montiert sein und die Rastreihe am im Führungsgehäuse beweglichen Verschiebeprofils.

[0017] Bevorzugt weist das Führungsgehäuse eine Halterstruktur auf, die das Sperrelement hält, wenn es in die Halteposition gedreht ist. Dabei umfasst die Haltestruktur des Führungsgehäuses vorzugsweise eine Öffnung, in der das Sperrelement liegt, wenn es in die Halteposition gedreht ist, wobei das Sperrelement an einem Rand der Öffnung des Führungsgehäuses form- beziehungsweise reibschlüssig anliegt. Die Öffnung kann eine im Führungsgehäuse vorgesehene durchgehende Öffnung oder eine Vertiefung sein. Sie kann insbesondere in einer Führungsgehäusewand ausgebildet sein. Der Rand der Öffnung kann dabei so angepasst auf das Sperrelement geformt sein, dass ein zuverlässiger Reibschluss gewährleistet werden kann. Beispielsweise kann er eine Eindellung aufweisen, die kongruent zu einer Ausbuchtung des Sperrelements geformt ist. Bevorzugt weist das Sperrelement dabei eine Klemmnase auf, die in der Halteposition des Sperrelements mit der Haltestruktur des Führungsgehäuses zusammenwirkt. Eine solche Ausgestaltung der Stellvorrichtung mit einer Haltestruktur ermöglicht ein zuverlässiges Halten des Sperrelements in der Freistellung der Stellvorrichtung, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen werden müssen.

[0018] Bevorzugt weist die Stellvorrichtung eine Deaktivierstruktur auf, die das Sperrelement in die Halteposition dreht, wenn das Verschiebeprofil in der ersten Richtung gegen ein Ende des vordefinierten Verstellwegs entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegt ist. Eine solche Deaktivierstruktur ermöglicht es, dass das Sperrelement automatisch in die Halteposition gedreht wird, wenn das Verschiebeprofil ausreichend weit verschoben wird. In Anwendung der Stellvorrichtung kann diese so einfach in die Freistellung gesetzt werden, indem Verschiebeprofil und Führungsgehäuse ausreichend weit in der ersten Richtung zueinander bewegt werden. Dies ermöglicht in vielen Anwendungen eine komfortable, einfache und zuverlässige Bedienung.

[0019] Dabei weist die Deaktivierstruktur vorzugsweise eine am Verschiebeprofil angeformte Deaktivierrampe auf, entlang welcher das Sperrelement in die Halteposition drückbar ist. Dabei ist die Deaktivierrampe vorzugsweise in Richtung der Längsachse benachbart zur Rastreihe angeordnet. Mit einer solchen Deaktivierrampe kann das Sperrelement auf einfache Weise zuverlässig in die Halteposition gedreht werden, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen werden müssen.

[0020] Bevorzugt weist die Stellvorrichtung eine Aktivierstruktur auf, die das Sperrelement aus der Halteposition dreht, wenn das Verschiebeprofil in der zweiten Richtung gegen ein Ende des vordefinierten Verstellwegs entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegt ist. Eine solche Aktivierstruktur ermöglicht es, dass das Sperrelement automatisch aus der Halteposition gedreht wird, wenn das Verschiebeprofil ausreichend weit in die zweite Richtung verschoben wird. In einer Anwendung kann die Stellvorrichtung so also einfach in die Raststellung gesetzt werden, indem Verschiebeprofil und Führungsgehäuse ausreichend weit in die zweite Richtung zueinander bewegt werden. Dies ermöglicht in vielen Anwendungen eine komfortable, einfache und zuverlässige Bedienung.

[0021 ] Dabei weist die Aktivierstruktur bevorzugt eine am Verschiebeprofil angeformte Aktivierrampe auf, entlang welcher das Sperrelement in die Halteposition drückbar ist. Dabei ist die Aktivierrampe vorzugsweise benachbart zum Rand der Öffnung angeordnet. Mit einer solchen Aktivierrampe kann das Sperrelement auf einfache Weise zuverlässig aus der Halteposition gedreht werden, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen werden müssen. [0022] Bevorzugt weist das Führungsgehäuse einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Aussenumfang auf. Ein solches Führungsgehäuse kann es ermöglichen, dass die Stellvorrichtung einfach eingebaut werden kann. Zudem kann sie ermöglichen, dass in einem gewissen Umfang ein Verdrehen eines mit ihm verbundenen Elements möglich ist. Beispielsweise kann ein solche Führungsgehäuse bei einer zur Höheneinstellung einer Rückenlehne eingesetzten Stellvorrichtung ermöglichen, dass die Rückenlehen in einem gewissen Umfang seitlich zur Stellvorrichtung und somit zum Lehnenträger verkippt werden kann. Dies kann für eine ergonomische Rückenlehne von Bedeutung sein.

[0023] Vorzugsweise umfasst die Stellvorrichtung einen Achsstab, der mit dem Führungsgehäuse verbunden ist, wobei das Sperrelement auf dem Achsstab gelagert ist, so dass der Achsstab die Drehachse des Sperrelements bildet. Der Achstab kann integral im Sperrelement ausgebildet sein oder er kann als eigenes Bauteil eine entsprechende Bohrung im Sperrelement durchragend vorgehsehen sein. Ein solcher Achstab ermöglicht eine einfache Montage des Sperrelements im Führungsgehäuse in einer drehbaren Lage. Auch ermöglicht ein solcher Achstab ein zuverlässiges und stabiles Drehen des Sperrelements.

[0024] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Rückenlehneneinrichtung für ein Sitzmöbel und insbesondere einen Bürostuhl. Die Rückenlehneneinrichtung umfasst eine Rückenlehne, einen Lehnenträger und eine wie vorstehend beschriebene Stellvorrichtung, wobei die Rückenlehne am Führungsgehäuse der Stellvorrichtung montiert ist und der Lehnenträger am Verschiebeprofil der Stellvorrichtung. Die Rückenlehne und der Lehnenträger können jeweils direkt oder über andere Bauteile indirekt am Führungsgehäuse beziehungsweise am Verschiebeprofil montiert sein. Die Rückenlehne kann also das mit der Stellvorrichtung verbundenen erste Element sein und der Lehnenträger das mit der Stellvorrichtung verbundenen zweite Element, die relativ zueinander linear bewegbar sind. [0025] Vorzugsweise umfasst die Stellvorrichtung der Rückenlehneneinrichtung ein Führungsgehäuse mit einem im Wesentlichen kreiszylindrischen Aussenumfang und die Rückenlehne der Rückenlehneneinrichtung eine Fassung, die eine im Wesentlichen korrespondierend zum Aussenumfang des Führungsgehäuses der Stellvorrichtung geformte Innenfläche aufweist. Dabei ist die Stellvorrichtung vorzugsweise in der Fassung der Rückenlehne angeordnet, sodass die Fassung der Rückenlehne um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung drehbar ist. Eine solche drehbare Verbindung zwischen Rückenlehne und Stellvorrichtung ermöglicht eine seitliche Flexibilität, wie sie durch eine fixe Verbindung nicht ohne Weiteres möglich ist. Eine solche Rückenlehneneinrichtung kann also als verhältnismässig einfache Konstruktion eine bevorzugte Flexibilität im Rückenlehnebereich eines Suhls ermöglichen. Dadurch kann der Stuhl ergonomisch und komfortabel ausgestaltet sein.

[0026] Die Fassung der Rückenlehne umfasst dabei vorzugsweise eine drehfest zur Stellvorrichtung montierte Schalung und einen zwischen Schalung und Stellvorrichtung angeordneten Drehzylinder, wobei der Drehzylinder zur Schalung und um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung drehbar ist. Auf diese Weise kann die drehbare Verbindung effizient und stabil realisiert sein.

[0027] Die Rückenlehne weist bevorzugt eine weitere Fassung und einen Anlehnabschnitt auf, der seitlich jeweils in eine der beiden Fassungen übergeht, und eine weitere in der weiteren Fassung der Rückenlehne angeordnete Stellvorrichtung, deren Führungsgehäuse an der Rückenlehne und deren Verschiebeprofil am Lehnenträger montiert sind. Ein solcher zweiseitig gehaltener Anlehnabschnitt ermöglicht eine komfortable Stützung eines Rückens eines Benutzers des Stuhl mit dem erwähnten seitlichen Flex.

[0028] Bevorzugt weist die Fassung der Rückenlehne einen weiteren Drehzylinder auf, wobei die beiden Drehzylinder ortsfest mit dem Anlehnabschnitt verbunden sind. Anlehnabschnitt und Drehzylinder können auch einstückig aus dem gleichen Material hergestellt sein. Dabei umfasst die weitere Fassung vorzugsweise eine drehfest zur weiteren Stellvorrichtung montierte weitere Schalung, wobei der weitere Drehzylinder zwischen Schalung und Stellvorrichtung angeordnet ist und der weitere Drehzylinder zur weiteren Schalung und um das Führungsgehäuse der weiteren Stellvorrichtung drehbar ist. Solche Schalungen ermöglichen eine stabile und flexible Konstruktion. [0029] Die Schalung und die weitere Schalung umfassen vorzugsweise jeweils eine Öffnung, durch die der Drehzylinder beziehungsweise der weitere Drehzylinder mit dem Anlehnabschnitt verbunden ist. Dabei legen die Öffnungen in der Schalung und der weiteren Schalung vorzugsweise einen Umfang fest, in dem der Drehzylinder beziehungsweise der weitere Drehzylinder um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung beziehungsweise das Führungsgehäuse der weiteren Stellvorrichtung drehbar ist. Auf diese Weise kann eine geführte Drehung über einen ausreichenden Umfang auf stabile Weise implementiert sein.

[0030] Ein anderer weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Stuhl beziehungsweise ein Sitzmöbel und insbesondere Bürostuhl mit einem Sitzträger, einem auf dem Sitzträger montierten Sitz und einer wie vorstehend beschriebene Rückenlehneneinrichtung, wobei der Lehnenträger am Sitzträger angeordnet ist.

[0031 ] Eine solche Rückenlehneneinrichtung und ein solcher Stuhl ermöglichen ein effizientes Erzielen der oben im Zusammenhang mit der Stelleinrichtung und ihrer bevorzugten Ausführungsformen beschriebenen Effekte und Vorteile. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung mithilfe der schematischen Zeichnung. Insbesondere werden im Folgenden die erfindungsgemässe Stellvorrichtung und die erfindungsgemässe Rückenlehneneinrichtung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen detaillierter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Stellvorrichtung;

Fig. 2 eine Sicht auf die Stellvorrichtung von Fig. 1 ; Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 entlang der Linie A-A von Fig. 2 während einer Deaktivierung von einer Raststellung in eine Freistellung;

Fig. 4 eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 in der Freistellung;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 während einer Änderung von der Freistellung in die Raststellung;

Fig. 6 eine weitere perspektivische Ansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 , in der eine

Gehäusehälfte entfernt ist;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Rückenleheneinrichtung mit zwei Stellvorrichtungen gemäss Fig. 1 .

Weq(e) zur Ausführung der Erfindung

[0033] Bestimmte Ausdrücke werden in der folgenden Beschreibung aus praktischen Gründen verwendet und sind nicht einschränkend zu verstehen. Die Wörter„rechts", „links", „unten" und „oben" bezeichnen Richtungen in der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. Die Ausdrücke „nach innen", „nach aussen" „unterhalb", „oberhalb", „links", „rechts" oder ähnliche werden zur Beschreibung der Anordnung bezeichneter Teile zueinander, der Bewegung bezeichneter Teile zueinander und der Richtungen hin zum oder weg vom geometrischen Mittelpunkt der Erfindung sowie benannter Teile derselben wie in den Fig. dargestellt verwendet. Diese räumlichen Relativangaben umfassen auch andere Positionen und Ausrichtungen als die in den Fig. dargestellten. Zum Beispiel wenn ein in den Fig. dargestelltes Teil umgedreht wird, sind Elemente oder Merkmale, die als„unterhalb" beschrieben sind, dann„oberhalb". Die Terminologie umfasst die oben ausdrücklich erwähnten Wörter, Ableitungen von denselben und Wörter ähnlicher Bedeutung.

[0034] Um Wiederholungen in den Fig. und der zugehörigen Beschreibung der verschiedenen Aspekte und Ausführungsbeispiele zu vermeiden, sollen bestimmte Merkmale als gemeinsam für verschieden Aspekte und Ausführungsbeispiele verstanden werden. Das Weglassen eines Aspekts in der Beschreibung oder einer Fig. lässt nicht darauf schliessen, dass dieser Aspekt in dem zugehörigen Ausführungsbeispiel fehlt. Vielmehr kann ein solches Weglassen der Klarheit und dem Verhindern von Wiederholungen dienen. In diesem Zusammenhang gilt für die gesamte weitere Beschreibung folgende Festlegung: Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Sind ausserdem im unmittelbar zu einer Figur gehörigen Beschreibungstext Bezugszeichen erwähnt, die in der zugehörigen Figur nicht enthalten sind, so wird auf die vorangehenden und nachstehenden Figuren verwiesen. Ähnliche Bezugszeichen in zwei oder mehreren Fig. stehen für ähnliche oder gleiche Elemente.

[0035] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Stellvorrichtung 1 mit einem Führungsgehäuse 2 und einem Verschiebeprofil 3. Das Führungsgehäuse 2 umfasst zwei miteinander verbundene Gehäusehälften, die zusammen im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet sind. Insbesondere weist das Führungsgehäuse 2 eine quasi kreiszylindrische Aussenfläche auf. Oben ist das Führungsgehäuse 2 mit einer geschlossenen Endseite 21 und unten mit einer offenen Endseite 22 ausgestaltet. Von der unteren offenen Endseite 22 ausgehend ist eine längsförmige Aufschlitzung 23 im Führungsgehäuse 2 bis etwa auf halbe Höhe des Führungsgehäuses 2 ausgebildet. Durch die Aufschlitzung 23 hindurch ist ein Inneraum des Führungsgehäuses 2 zugänglich, in dem das Verschiebeprofil 3 vertikal angeordnet ist. Entsprechend ist eine Längsachse 33 des Verschiebeprofils 3 vertikal ausgerichtet.

[0036] In Fig. 2 ist die Stellvorrichtung 1 von oben her dargestellt. Dabei ist ersichtlich, dass die geschlossene Endseite 21 kreisförmig ausgebildet ist.

[0037] Fig. 3 zeigt die Stellvorrichtung 1 in einer Querschnittsansicht. Dabei ist ersichtlich, wie das Verschiebeprofil 3 im Inneraum des Führungsgehäuses 2 angeordnet ist. Das Verschiebeprofil 3 umfasst einen benachbart zur Aufschlitzung 23 des Führungsgehäuses 2 liegenden Montageabschnitt 34 und eine Rampenreihe 31 als Rastreihe. Der Montageabschnitt 34 ist durch die Aufschlitzung 23 von ausserhalb des Führungsgehäuses 2 zugänglich. Die Rampenreihe 31 umfasst fünf entlang der Längsachse 33 nebeneinander angeordnete identische Rampen 31 1 . Jede Rastrampe 31 1 weist einen entlang der Längsachse 33 nach links ansteigenden Rampenabschnitt und am Ende des Rampenabschnitts einen rechtwinklig zur Längsachse verlaufenden Anschlagabschnitt auf.

[0038] Oberhalb der obersten Rastrampe 31 1 schliesst eine Deaktivierrampe 321 einer (De-)Aktivierungsstruktur 32 an die Rampenreihe 31 an. Die Deaktivierrampe 321 umfasst einen Rampenabschnitt, der analog zu den Rampenabschnitten der Rastrampen 31 1 der Rampenreihe 31 geformt ist, sich jedoch weiter nach links erstreckt. Am oberen Ende des Rampenabschnitts geht die Deaktivierrrampe 321 in einen Auflageabschnitt über, der sich parallel zur Längsachse erstreckt. Oberhalb des Auflageabschnitts der Deaktivierrrampe 321 endet das Verschiebeprofil 3 in einem Anschlag 35.

[0039] Auf der linken Seite ist das Führungsgehäuse 2 mit einer Öffnung 24 ausgestattet. Angrenzend an die Öffnung 24 ist ein Sperrelement 4 über einen eine Drehachse bildenden Achsstab 5 am Führungsgehäuse gelagert. Das Sperrelement 4 umfasst einen im Querschnitt keilförmigen Basisabschnitt 41 , von dessen spitzem Ende sich eine Federzunge 42 links neben dem Basisabschnitt 41 nach oben erstreckt. Am oberen Ende der Federzunge 42 ist eine Klemmnase 43 am Sperrelement 4 ausgebildet. Der Basisabschnitt 41 des Sperrelements 4 ist ferner mit einer Bohrung ausgestattet durch die hindurch sich der Achsstab 5 erstreckt. [0040] Die Öffnung 24 des Führungsgehäuses 2 umfasst einen unteren Rand 241 , der einen abgeschrägten Bereich und eine Nasenaufnahme aufweist. Der abgeschrägte Bereich liegt etwa parallel zu den Rampenabschnitten der Rastrampen 31 1 . Die Nasenaufnahme ist kongruent zur Klemmnase 43 geformt. Auf gleicher Höhe wie der Rampenabschnitt der untersten Rastrampe 31 1 der Rampenreihe 31 umfasst das Verschiebeprofil 3 zwei Aktivierrampen 322 der (De-)Aktivierungsstruktur 32. Die Aktivierrampen 322 sind etwa parallel zum Rampenabschnitt der untersten Rastrampe 31 1 der Rampenreihe 31 ausgestaltet und liegen diesem gegenüber.

[0041 ] In der in Fig. 3 gezeigten Stellung liegt der Basisabschnitt 41 des Sperrelements 4 am Rampenabschnitt der Deaktivierrampe 321 an. Durch eine Bewegung des Verschiebeprofils 3 nach unten wird das Sperrelement 4 in einer Deaktivierdrehung 44 entgegen einer Federkraft der Federzunge 42 im Uhrzeigersinn beziehungsweise nach links oder nach aussen um die Drehachse gedreht. Die Klemmnase 43 des Sperrelements 4 wandert dabei entlang des abgeschrägten Bereichs des Randes 241 der Öffnung 24 nach oben. [0042] Fig. 4 zeigt die Stellvorrichtung 1 mit dem Sperrelement 4 auf den Auflageabschnitt der Deaktivierrampe 321 geschoben. Das Sperrelement 4 liegt dabei am Anschlag 35 an und kann entsprechend nicht weiter entlang des Verschiebeprofils nach oben bewegt werden. So ist ein erstes Ende eines Verstellwegs der Stelleinrichtung 1 definiert. Durch das Drehen des Sperrelement 4 bis es auf dem Auflageabschnitt der Deaktivierrampe 321 liegt, dreht die Federzunge 42 mit und die Klemmnase 43 springt hinter den Rand 241 der Öffnung 24 des Führungsgehäuses 2. Die Klemmnase 43 liegt am Rand 241 der Öffnung 24 und wird da durch Reibschluss gehalten. Das Sperrelement 4 ist also in eine Halteposition gedreht und befindet sich nicht mehr im Wirkbereich der Rampenreihe 31 . Das Verschiebeprofil 3 kann so in eine erste Richtung 1 1 nach unten und in eine zweite Richtung 12 nach oben relativ zum Führungsgehäuse 2 bewegt werden. Die Stellvorrichtung 1 befindet sich in ihrer Freistellung.

[0043] In Fig. 5 ist die Stellvorrichtung 1 gezeigt, während das Sperrelement 4 wieder aktiviert wird. Das Verschiebeprofil 3 ist in der zweiten Richtung 12 relativ zum Führungsgehäuse ganz nach oben bewegt, bis die Aktivierrampe 322 die Federzunge 42 des Sperrelements 4 kontaktiert und nach rechts drückt. Dadurch wird das Sperrelement 4 in einer Aktivierdrehung 45 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse gedreht, die Klemmnase 43 springt aus dem Rand 241 der Öffnung in den Inneraum des Führungsgehäuses 2 und das Sperrelement 4 greift in die unterste Rastrampe 31 1 der Rampenreihe 31 . Eine Bewegung des Verschiebeprofils weiter in die zweite Richtung 12 ist blockiert. Die Stellvorrichtung 1 befindet sich nun in der Raststellung. So ist ein zweites Ende des Verstellwegs der Stelleinrichtung 1 definiert. Dabei kann das Verschiebeprofil 3 im Wesentlichen ausschliesslich in die erste Richtung relativ zum Führungsgehäuse 2 bewegt werden. Das Sperrelement 4 wird bei einer solchen Bewegung um die Drehachse hin- und hergedreht und durch seine Federzunge 42 immer in die nächste Rastrampe 31 1 der Rampenreihe 31 gedrückt. [0044] Fig. 6 zeigt die Stellvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht, in der eine Gehäusehälfte des Führungsgehäuses 2 entfernt ist, damit bestimmte Komponenten besser sichtbar sind. Beispielsweise ist der Fig. 6 gut zu entnehmen, dass der Anschlag 35 zweiteilig ausgebildet ist. Insbesondere weist er zwei seitliche Vorsprünge auf zwischen denen hindurch sich der Auflageabschnitt der Deaktivierrampe erstreckt. [0045] In Verwendung der Stellvorrichtung 1 in einem Sitzmöbel zur Höheneinstellung einer Rückenlehne, wird das Führungsgehäuse 2 an der Rückenlehne montiert. Dabei ermöglicht das zylindrische Führungsgehäuse 2, dass eine gewisse seitliche Flexibilität zwischen Rückenlehne und Führungsgehäuse 2 vorhanden ist. Das Verschiebeprofil 3 ist gleichzeitig mit einem Lehnenträger des Sitzmöbels verbunden. Insbesondere ist der Lehnenträger am Montageabschnitt 34 des Verschiebeprofils 3 montiert, was durch durch die Aufschlitzung 23 des Führungsgehäuses 3 hindurch einfach möglich ist.

[0046] Um die Rückenlehne nach oben zu verstellen, kann ein Benutzer des Sitzmöbels einfach die Rückenlehne nach oben ziehen. Dabei bewegt sich das Verschiebeprofil 3 in der ersten Richtung zum Führungsgehäuse 2. Das Sperrelement 4 rastet jeweils in die Rampenreihe 31 ein, sodass die Rückenlehne in mehreren diskreten Vertikalpositionen beziehungsweise stufenweise eingestellt werden kann. Zum Reduzieren einer Höhe der Rückenlehne wird diese vom Benutzer bis ganz nach oben gezogen. Dadurch wird das Sperrelement 4 in die Halteposition gedreht und die Stellvorrichtung 1 befindet sich in der Freistellung. Nun kann die Rückenlehne bis ganz nach unten bewegt werden, wo das Sperrelement 4 aus der Halteposition gedreht wird und wieder mit der Rampenreihe 31 des Verschiebeprofils 3 interagiert.

[0047] In Fig. 7 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Rückenlehneneinrichtung 7 gezeigt, wie sie in einem erfindungsgemässen Stuhl verbaut ist. Die Rückenlehneneinrichtung 7 umfasst eine Rückenlehne 6 mit einem zentralen Anlehnabschnitt 61 und zwei seitlichen Fassungen 62 beziehungsweise einer linken Fassung 62 und eine rechten weiteren Fassung 62. Die beiden Fassungen 62 sind analog zueinander ausgebildet. Sie umfassen jeweils eine Schalung 621 und einen darin angeordneten Drehzylinder 623. Die Drehzylinder 623 sind im Querschnitt ringartig geformt und definieren jeweils einen hohlzylindrischen Innenraum der zugehörigen Fassung 62.

[0048] In den Innenräumen der Fassungen 62 ist jeweils bündig eine Stellvorrichtung

1 angeordnet wie sie oben im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 6 beschrieben ist. Somit umfasst die Rückenlehneneinrichtung 7 zwei Stellvorrichtungen 1 beziehungsweise eine linke Stellvorrichtung 1 und eine rechte weiteren Stellvorrichtung 1 . Die Innenräume der Fassungen 62 definieren jeweils eine korrespondierend zum Aussenumfang des Führungsgehäuses 2 der zugehörigen Stellvorrichtung 1 geformte Innenfläche. [0049] Die Schalungen 621 der Fassungen 62 sind jeweils mit dem Führungsgehäuse

2 der zugehörigen Stellvorrichtung 1 ortsfest verbunden. Sie sind jeweils als geschlitzter Kreiszylinder geformt, wobei der Schlitz eine Öffnung 622 definiert. Durch die Öffnungen 622 der Fassungen 62 hindurch ist der Anlehnabschnitt 61 fest mit den Drehzylindern 623 verbunden. Die Drehzylinder 623 der Fassungen 62 sind jeweils um die Führungsgehäuse 2 der zugehörigen Stellvorrichtung 1 und in der zugehörigen Schalung 621 drehbar. [0050] Der Anlehnabschnitt 61 ist zur Stützung eines Rückens eines Benutzers des Stuhls geformt. Insbesondere ist er zur Aufnahme des Rückens von oben gesehen gekrümmt beziehungsweise gebogen geformt. Zudem ist er aus einem elastischen Material hergestellt, das eine weiche flexible Aufnahme des Rückens ermöglicht. Ausgehend von einer Grundstellung des Anlehnabschnitts 61 ' dehnt dieser sich bei einem Anlehnen des Rückens nach hinten aus und nimmt das Gewicht beziehungsweise den Druck des Rückens sanft auf. Dabei drehen sich mit dem Anlehnabschnitt 61 verbundenen Drehzylinder 623 der Fassungen 62 in dem durch die Öffnungen 622 definierten Umfang 63 um die Führungsgehäuse 2 der Stellvorrichtungen 1 . Insbesondere dreht so der linke Kreisszylinder 623 im Uhrzeigersinn um die zugehörige Stellvorrichtung 1 und der rechte weitere Kreisszylinder 623 im Gegenuhrzeigersinn um die zugehörige weitere Stellvorrichtung 1 . Auf diese Weise kann dir Rückenlehneneinrichtung 7 einen bevorzugten Flex bereitstellen, der ein ergonomisches Stützen des Rückens ermöglicht.

[0051 ] Wird der Anlehnabschnitt 61 wieder entlastet, so bewegt er sich durch seine Elastizität wieder zurück in die Grundstellung des Anlehnabschnitts 61 ' zurück. Dabei werden auch die Drehzylinder 623 der Fassungen 62 wieder in dem durch die Öffnungen 622 definierten Umfang 63 um die Führungsgehäuse 2 der Stellvorrichtungen 1 zurückgedreht.

[0052] Die Verschiebeprofile 3 der Stellvorrichtungen 1 sind jeweils ortsfest mit einem Lehnenträger des Stuhls verbunden. Die Rückenlehne 6 kann mittels der Stellvorrichtungen 1 zum Lehnenträger verstellt werden. Auf diese Weise kann eine Höhe der Rückenlehne 6 des Stuhls auf den Benutzer des Stuhls angepasst werden.

[0053] Obwohl die Erfindung mittels der Figuren und der zugehörigen Beschreibung dargestellt und detailliert beschrieben ist, sind diese Darstellung und diese detaillierte Beschreibung illustrativ und beispielhaft zu verstehen und nicht als die Erfindung einschränkend. Um die Erfindung nicht zu verklären, können in gewissen Fällen wohlbekannte Strukturen und Techniken nicht im Detail gezeigt und beschrieben sein. Es versteht sich, dass Fachleute Änderungen und Abwandlungen machen können, ohne den Umfang der folgenden Ansprüche zu verlassen. Insbesondere deckt die vorliegende Erfindung weitere Ausführungsbeispiele mit irgendwelchen Kombinationen von Merkmalen ab, die von den explizit beschriebenen Merkmalskombinationen abweichen können.

[0054] Die vorliegende Offenbarung umfasst auch Ausführungsformen mit jeglicher Kombination von Merkmalen, die vorstehend oder nachfolgend zu verschiedenen Ausführungsformen genannt oder gezeigt sind. Sie umfasst ebenfalls einzelne Merkmale in den Figuren, auch wenn sie dort im Zusammenhang mit anderen Merkmalen gezeigt sind und/oder vorstehend oder nachfolgend nicht genannt sind. Auch können die in den Figuren und der Beschreibung beschriebenen Alternativen von Ausführungsformen und einzelne Alternativen deren Merkmale vom Erfindungsgegenstand beziehungsweise von den offenbarten Gegenständen ausgeschlossen sein. Die Offenbarung umfasst Ausführungsformen, die ausschliesslich die in den Ansprüchen beziehungsweise in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmale umfasst sowie auch solche, die zusätzliche andere Merkmale umfassen.

[0055] Im Weiteren schliesst der Ausdruck„umfassen" und Ableitungen davon andere Elemente oder Schritte nicht aus. Ebenfalls schliesst der unbestimmte Artikel„ein" bzw. „eine" und Ableitungen davon eine Vielzahl nicht aus. Die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen aufgeführter Merkmale können durch eine Einheit beziehungsweise einen Schritt erfüllt sein. Die Begriffe„im Wesentlichen",„etwa",„ungefähr" und dergleichen in Verbindung mit einer Eigenschaft beziehungsweise einem Wert definieren insbesondere auch genau die Eigenschaft beziehungsweise genau den Wert. Die Begriffe „etwa" und „ungefähr" im Zusammenhang mit einem gegebenen Zahlenwert oder -bereich kann sich auf einen Wert beziehungsweise Bereich beziehen, der innerhalb 20%, innerhalb 10%, innerhalb 5% oder innerhalb 2% des gegebenen Werts beziehungsweise Bereichs liegt.