Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stellantrieb zum Bewegen einer Klappe eines Möbels mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einer Klappe und zweier solcher Stellantriebe.

Ein gattungsgemäßer Stellantrieb zum Bewegen einer Klappe eines Möbels ist etwa aus der WO 2012/112997 bekannt beziehungsweise aus der WO 2006/005086, die einen ähnlichen solchen Stellantrieb offenbart.

Da solche Stellantriebe an unterschiedlich großen und somit unterschiedlichen schweren Klappen befestigt werden, um diese zu verschwenken, ist es notwendig, dass die Stellantriebe sowohl in Ihrer Schwenkkraft, als auch bezüglich des zu übertragenden Drehmoments eingestellt werden können. Dazu weisen diese Stellantriebe zum Einen immer eine Federvorrichtung zum Beaufschlagen des Stellarmes mit einem Schwenkmoment in Öffnungsrichtung auf, wobei die Federpakete der Federvorrichtung in ihrer Kraft über eine Einstellvorrichtung eingestellt werden können und zum Anderen weisen die Stellantriebe eine Einstellvorrichtung auf, um das wirkende Schwenkmoment der Federvorrichtung auf den Stellarm des Stellantriebes einzustellen.

Das Einstellen dieser EinStellvorrichtungen gestaltet sich beim Stand der Technik oftmals recht problematisch, da diese Stellantriebe sowohl an linken Korpusseiten als auch an rechten Korpusseiten befestigt werden und daher das Einstellen der Stellantriebe an einer rechten Möbelkorpusseitenwand unterschiedlich verläuft zum Einstellen des Stellantriebes an einer linken Möbelkorpusseitenwand.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen komfortableren Stellantrieb zum Bewegen einer Klappe eines Möbels anzugeben, welcher für das Montagepersonal einfacher auf unterschiedliche Klappen einstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Stellantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eines Möbels mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Dadurch, dass das Zahnradgetriebe der Einstellvorrichtung ein zweites Ritzel aufweist, das mit dem selben Tellerrad in Eingriff steht wie das erste Ritzel, wird es ermöglicht, dass für die Montage des Stellantriebes an der linken Möbelkorpusseitenwand ein eigenes Ritzel zur Verstellung zur Verfügung steht und zur Montage an der rechten Möbelkorpusseitenwand ebenfalls ein eigenes Ritzel zur Verfügung steht. Somit kann der Einsteller des Stellantriebes auf bequeme Art und Weise mit einem für jede Möbelkorpusseitenwand eigenen Ritzel die Einstellung vornehmen.

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einer Möbelklappe und zwei Stellantrieben nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit zwei Stellantrieben an einer Möbelklappe

Fig. 2 eine aufgebrochene perspektivische Darstellung eines Möbels mit einem Stellantrieb

Fig. 3 eine Seitenansicht auf einen Stellantrieb

Fig. 4 der Stellantrieb der Figur 3 mit veränderter Position des Angriffpunktes des Federpaketes am Stellhebel

Fig. 5 ein Stellantrieb mit ausgeklappten Stellarmen in Seitenansicht

Fig. 6 der Stellantrieb der Figur 5 mit verändertem Angriffspunkt des

Federpakets am Schwenkhebel

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des Schwenkhebels mit

Einstellvorrichtung

Fig. 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Stellhebels mit

Einstellvorrichtung

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Einstellvorrichtung

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung des Kegelradgetriebes Fig. 1 1 eine perspektivische Darstellung einer Variante eines Stellantriebs

Fig. 12 ein perspektivisches Detail der Figur 1 1 mit einer Einstellvorrichtung zur

Verstellung der Position des Angriffspunktes eines Federpaketes am Stellhebel

Fig. 13 ein Schnitt durch den Stellantrieb der Figur 1 1 mit zwei

Einsteilvorrichtungen zum Einstellen des Stellantriebs über eine Einstellvorrichtung die Position eines Angriffspunktes des Federpaketes am Stellhebel verändert und die zweite Einstellvorrichtung die Federvorspannung des Federpaketes der Federvorrichtung verstellt

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 10 mit einem Möbelkorpus 102 und einer Möbelklappe 101 . Um die Möbelklappe 101 zu verschwenken, sind im Möbelkorpus 102 an dessen Möbelkorpusseitenwänden 103 und 104 zwei Stellantriebe 100 montiert, an denen die Möbelklappe 1 01 befestigt ist.

Figur 2 zeigt eine Bruchdarstellung des Möbelkorpus 102 mit Sicht auf die linke Möbelkorpusseitenwand 103. An dieser linken Möbelkorpusseitenwand 103 ist im oberen Bereich der Stellantrieb 100 befestigt. Dabei weist der Stellantrieb 100 ein Gehäuse 60 auf, welches über eine linke Gehäuseseite 61 und eine rechte Gehäuseseite 62 verfügt. Diese beiden Gehäuseseiten 61 und 62 sind im Wesentlichen eben ausgebildet, damit sie gut an der Möbelkorpusseitenwand anliegen können. Die Einstellvorrichtung 20 ist von der linken Gehäuseseite 61 her zugänglich, wenn der Stellantrieb 100 an einer linken Möbelkorpusseitenwand 103 befestigt ist. Ist der Stellantrieb 100 an einer rechten Möbelkorpusseitenwand 104 befestigt (nicht dargestellt), ist die Einstellvorrichtung 20 von der rechten Gehäuseseite 62 des Gehäuses 60 des Stellantriebs 100 her zugänglich.

In den Figuren 3 bis 6 ist jeweils in Seitenansicht ein Stellantrieb 100 dargestellt. Bei den Figuren 3 und 4 ist dabei der Stellarm 50 eingeschwenkt, bei den Figuren 5 und 6 ist der Stellarm ausgeschwenkt.

Der Unterschied zwischen den Figuren 3 und 4 sowie zwischen den Figuren 5 und 6 besteht darin, dass dabei jeweils der Angriffspunkt 32 des Federpaketes 31 der Federvorrichtung 30 durch die Einstellvorrichtung 20 verstellt worden ist und sich somit dieser Angriffspunkt 32 bei der Figur 3 und 5 in einer unteren Position befindet und bei der Figur 4 und 6 in einer oberen Position. Dadurch wird das wirkende Schwenkmoment der Federvorrichtung 30 auf den Stellarm 50 über den schwenkbaren Stellhebel 6 verändert.

Bei diesem Ausführungsbeispiel der Figur 3 bis 6 dient die Einstellvorrichtung 20 dazu, die Position eines Angriffpunktes 32, eines Federpaketes und 31 der Federvorrichtung 30 an dem schwenkbaren Stellhebel 6 zu verstellen.

Dazu weist die Einstellvorrichtung 20 eine Einstellschraube 7 auf, die einen Grundkörper 8 mit einem daran angeordneten Gewinde aufweist, wobei das wirkende Schwenkmoment der Federvorrichtung 30 auf den Stellarm 50 über die Schraubenmutter 9 einstellbar ist, welche durch eine Drehbewegung der Einstellschraube 7 entlang des Grundkörpers 8 verstellbar gelagert ist.

Erzeugt wird die Drehbewegung der Einstellschraube 7 durch ein Verdrehen eines der beiden Ritzel 1 und 2 abhängig davon, an welcher öbelkorpusseite der Stellantrieb 100 befestigt ist.

Figur 7 zeigt in perspektivischer Darstellung die Einstellvorrichtung 20, wie sie am Stellhebel 6 montiert ist. Die Einstellvorrichtung 20 weist die Einstellschraube 7 auf. Diese Einstellschraube 7 verfügt wiederum an ihrem Grundkörper 8 über ein Gewinde. Über dieses Gewinde wird die Schraubenmutter 9 verstellt. An der Schraubenmutter 9 wiederum sind die beiden Anlenkpunkte 32 ausgebildet an denen die Federvorrichtung 30 (nicht dargestellt) angreift.

Eine Verdrehung des Stellhebels 6 erfolgt um die Drehachse 43 des Stellhebels 6. Durch ein Verfahren der Schraubenmutter 9 entlang des Grundkörpers 8 der Einstellschraube 7 kommt es zu einer Übersetzungsänderung des Angriffspunktes 32 zur Drehachse 43 des Stellhebels 6.

Verstellt wird die Einstellschraube 7 über das Zahnradgetriebe 4 (siehe dazu Figur 9 und Figur 10 und deren Beschreibung). Figur 8 zeigt eine Explosionsdarstellung des Stellhebels 6 der Figur 7. Die wesentlichen Bestandteile des Stellhebels 6 sind hierbei die beiden Ritzel 1 und 2, welche mit dem Tellerrad 3 in Angriff stehen und somit ein Zahnradgetriebe 4 bilden (nicht dargestellt, siehe Figur 9 und 10). Das Tellerrad 3 ist als Schraubenkopf der Einstellschraube 7 ausgebildet. An der Einstellschraube 7 befindet sich die Schraubenmutter 9, mit deren beiden Anlenkpunkte 32 (für das hier nicht dargestellte Federpaket 31. Die Schraubenmutter 9 verfährt dabei über ein Gewinde des Grundkörpers 8 der Einstellschraube 7.

Weiters weist der Stellhebel 6 die Stellhebelbasis 44 auf. Links und rechts der Stellhebelbasis 44 sind die beiden Stellhebelhälften 45 und 46 ausgebildet, die die Einstellvorrichtung 20 (siehe Figur 9 und 10) in sich aufnehmen. Figur 9 zeigt eine perspektivische Darstellung der Einstellvorrichtung 20 zum Einstellen des hier nicht dargestellten Stellantriebes 100. Die Einstellvorrichtung 20 weist ein Zahnradgetriebe 4 mit einem Ritzel 1 , einem Ritzel 2 und einem Tellerrad 3 auf, wobei die Tellerradachse 13 in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel einen rechten Winkel zur Ritzelachse 11 einschließt. Beide Ritzel 1 und 2 des Zahnradgetriebes 4 stehen mit demselben Tellerrad 3 in Eingriff.

Der Winkel zwischen der Ritzelachse 11 und der Tellerradachse 13 muss natürlich nicht rechtwinklig sein. Ebenfalls ist es vorstellbar, dass dieser Winkel vom rechten Winkel abweicht. So wäre es in einem anderen Ausführungsbeispiel etwa vorgesehen, dass der Winkel jeden beliebigen Wert zwischen 30° und 150° aufweist.

In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Zahnradgetriebe 4 als Kegelradgetriebe 5 ausgebildet und beide Ritzel 1 und 2 liegen auf einer gemeinsamen gedachten Drehachse 12, welche identisch mit der Ritzelachse 11 ist.

Die beiden Ritzel 1 und 2 weisen jeweils eine kraftübertragende Welle 14 bzw. 24 auf, wobei die beiden Wellen 14 und 24 voneinander beabstandet sind. Zum Verstellen der beiden Ritzel 1 und 2 weisen diese jeweils eine Werkzeugaufnahme 15 und 25 zum Verdrehen der Ritzel 1 und 2 auf.

In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die beiden Werkzeugaufnahmen 15 und 25 als Kreuzschlitzaufnahmen ausgebildet, ebenso wäre es natürlich auch vorstellbar, dass die Werkzeugaufnahmen 15 und 25 als Schlitz, als Innensechskant oder Innensechsrund oder ähnliches ausgebildet sind.

Verdreht man nun etwa das Ritzel 1 im Uhrzeigersinn um die Ritzelachse 1 , so verdreht sich auch das Tellerrad 3 und damit die Einstellschraube 7 im Uhrzeigersinn.

Verdreht man das Ritzel 2 im Uhrzeigersinn, so erfolgt ebenfalls eine Verdrehung des Tellerrades 3 der Einstellschraube 7 im Uhrzeigersinn. Dies ist der große Vorteil gegenüber dem Stand der Technik. Beim Stand der Technik ist es so, dass abhängig von welcher Seite aus man den Stellantrieb 100 über die Einsteilvorrichtung 20 verstellt, man unterschiedliche Drehrichtungen verwenden muss um zu demselben Ergebnis zu kommen. D.h., das Montagepersonal muss bei einem Stellantrieb 100, der an einer rechten Korpusseitenwand montiert ist, eine Betätigungsschraube in die andere Richtung drehen als bei einem Stellantrieb 100, der auf einer linken Korpusseite befestigt ist, um dieselbe Verstellung zu bewirken. D.h. das Montagepersonal muss immer die Montageseite mit berücksichtigen, um zu wissen, in welche Richtung das Betätigungselement verstellt werden muss. Bei dem hier vorliegenden Stellantrieb 00 ist es nicht so. Sowohl eine Verdrehung von der rechten Seite aus als auch eine Verdrehung von der linken Seite aus führen zu einer gleichen Verstellung der Einstellvorrichtung 20.

Figur 10 zeigt eine Detailaufnahme des Zahnradgetriebes 4, das in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel als Kegelradgetriebe 5 ausgebildet ist.

Die Zähne des Zahnradgetriebes 4 sind hier als abgerundete Noppen 41 ausgebildet und greifen dabei in die korrespondierenden Ausnehmungen 42 ein. Bei dieser Figur 10 handelt es sich um eine gedrehte Detailansicht der Figur 9. Ansonsten gilt auch hier das bei der Figur 9 Erwähnte.

In den Figuren 1 1 bis 13 ist nun eine Variante eines Stellantriebes 100 dargestellt.

Dieser Stellantrieb 100 weist nicht nur eine Einstellvorrichtung 20 auf, sondern zwei.

Dabei dient eine Einstellvorrichtung 20 dazu, die Position des Angriffspunktes 32 des Federpaketes 31 am schwenkbaren Stellhebel 6 zu verstellen. Die andere Einstellvorrichtung 20 dient dazu, die Federvorspannung des Federpaketes 31 der Federvorrichtung 30 zu verstellen.

Beide Einsteilvorrichtungen 20 sind im Wesentlichen identisch aufgebaut, das Ein- und Verstellen der Einstellschraube 7 erfolgt wiederum über die beiden Ritzel 1 und 2. Ansonsten gilt das bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel sinngemäß Erwähnte.

Bei beiden angesprochenen Ausführungsbeispielen ist es bevorzugt vorgesehen, dass das Tellerrad 3 und auch die beiden Ritzel 1 und 2 aus Kunststoff ausgebildet sind. Ebenso könnten diese natürlich auch aus jedem anderen Werkstoff hergestellt werden.

Bezugszeichenliste:

1 erstes Ritzel

2 zweites Ritzel

3 Tellerrad

4 Zahnradgetriebe

5 Kugelradgetriebe

6 Stellhebel

7 Einstellschraube

8 Grundkörper der Einstellschraube

9 Schraubenmutter

11 Ritzelachse

12 gemeinsame gedachte Drehachse der Ritzel 1 und 2 Welle des Ritzels 1

Werkzeugaufnahme des Ritzels 1

Einsteilvorrichtung

Welle des Ritzels 2

Werkzeugaufnahme des Ritzels 2

Federvorrichtung

Federpaket der Federvorrichtung 30

Angriffspunkt des Federpakets 31

abgerundete Noppen des Zahnradgetriebes 4 abgerundete Ausnehmungen des Zahnradgetriebes 4

Drehachse des Stellhebels 6

Stellhebelbasis

linke Stellhebelhälfte

rechte Stellhebelhälfte

Stellarm

Gehäuse des Stellantriebs 100

linke Gehäuseseite des Stellantriebs 100

rechte Gehäuseseite des Stellantriebs 100

Stellantrieb

Möbelklappe

Möbelkorpus

linke Korpusseitenwand

rechte Korpusseitenwand

Möbel