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Title:
ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/060305
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuator with an electromotor drive. Said drive swivels, via a reduction gear (2), a toothed segment stationarily mounted on a shaft from a first position, limited by a first stop (17), to a second position, limited by a second stop (18). The toothed segment can be swiveled to the one and to the other swivel position of the toothed segment relative to the shaft by a limited swivel angle against a spring force.

Inventors:
Schröder, Lothar (Ysenburger Strasse 19, Karben, 61184, DE)
Application Number:
PCT/DE2002/004703
Publication Date:
July 24, 2003
Filing Date:
December 20, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Wittelsbacherplatz 2, München, 80333, DE)
Schröder, Lothar (Ysenburger Strasse 19, Karben, 61184, DE)
International Classes:
F02D11/10; (IPC1-7): F02D11/10
Foreign References:
EP1170484A2
DE19611511A1
EP0828067A2
EP1099840A2
EP0810359A2
EP1098079A1
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34, München, 80506, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Aktuator mit einem elektromotorischen Antrieb, von dem über ein Zahnradgetriebe, insbesondere ein Untersetzungs getriebe, ein auf einer Welle drehfest angeordnetes Zahn segment aus einer, durch einen ersten Anschlag begrenzten ersten Stellung in eine, durch einen zweiten Anschlag be grenzten zweiten Stellung schwenkbar antreibbar ist, da durch gekennzeichnet, daß das Zahnsegment um ei nen begrenzten Schwenkwinkel entgegen einer Federkraft in die eine und/oder in die andere Schwenkrichtung des Zahn segments relativ zur Welle verschwenkbar ist.
2. Aktuator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß das Zahnsegment ein Zahnringabschnitt (4, 4') ist, der in seiner radial umlaufenden Umfangsrichtung (5) auf einem mit der Welle starr verbundenen Nabenteil (6, 6', zu verschiebbar geführt angeordnet ist, wobei der Zahnringabschnitt (4, 4') von der Federkraft in die eine und/oder in die andere Schwenkrichtung beaufschlagt ist.
3. Aktuator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß der Zahnringabschnitt (4, 4') von den Federar men (7,8) einer Klammerfeder mit einander entgegengesetz ter Vorspannung in eine Ruhestellung beaufschlagbar ist, in der jeder Federarm (7,8) sowohl den Zahnringabschnitt (4, 4') beaufschlagt als auch jeweils an einem Anschlag (30,31) des Nabenteils (6, 6', 6'') in Anlage ist.
4. Aktuator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Verschiebbarkeit des Zahnringabschnitts (4, 4') aus der Ruhestellung in die eine und/oder in die ande re Schwenkrichtung von Schwenkanschlägen begrenzt ist.
5. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Klammerfeder eine Vförmige Blattfeder (9) ist, die im Verbindungsbereich ihrer die Federarme (7,8) bildenden Schenkel schwenkbar am Nabenteil (4,4') angeordnet ist.
6. Aktuator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß durch die Endbereiche der Schenkel der V förmigen Blattfeder (9) die in Umfangsrichtung (5) gerich teten Stirnseiten (28,29) des Zahnringabschnitts (4,4') beaufschlagbar sind.
7. Aktuator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß die Blattfeder (9) mit der Innenseite des Ver bindungsbereichs ihrer Schenkel an dem Nabenteil (6, 6', 6'') schwenkbar abgestützt ist und eine durchgehende Aus nehmung aufweist, durch die ein Radialarm (15) des Naben teils (6, 6', 6'') hindurchragt, wobei die Blattfeder (9) mit der Außenseite ihres Verbindungsbereichs an einer mit dem Radialarm (15) verbundenen Abstützung abgestützt ist.
8. Aktuator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, daß die durchgehende Ausnehmung ein sich in Rich tung der Längserstreckung der Blattfeder (9) erstreckender Schlitz (32) ist, den der Radialarm (15) etwa gleichen Querschnitts durchragt.
9. Aktuator nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung ein sich axial zur Längsachse der Welle erstreckender Bolzen (33) ist.
10. Aktuator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Anschläge des Nabenteils (6, 6', 6'') die in Umfangsrichtung (5) gerichteten Enden des Nabenteils (6, 6', 6'') sind.
11. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß das Nabenteil (6, 6', 6'') eine fest auf der Welle anordenbare Nabe (19) auf weist, von der aus sich radial ein sektorartiger Führungs bereich (20) mit einer peripheren, kreisbogenartigen Füh rungsbahn (21, 21') erstreckt, auf der der Zahnringab schnitt (4, 4') mit einer die Führungsbahn (21,21') um greifenden Führung (22,22') verschiebbar geführt ist.
12. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß das Nabenteil (6,6', 6'') ein ebenes Blechstanzteil ist.
13. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der Schwenkwinkel des Zahnringabschnitts (4, 4') relativ zur Welle durch fest mit dem Zahnringabschnitt (4, 4') verbundene Schwenkan schläge begrenzt ist, die gegen am Nabenteil (6, 6', 6'') in ihrer Bewegungsbahn ausgebildete Gegenanschläge an schlagbar sind.
14. Aktuator nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich net, daß das Nabenteil (6, 6', 6'') in seinem Bereich radial zwischen seiner Nabe (19) und seiner Führungsbahn (21, 21') eine bogenförmige Ausnehmung (23) besitzt, in die die Schwenkanschläge bildende Anschlagarme (24,25) des Zahnringabschnitts (4, 4') hineinragen und an die in Umfangsrichtung (5) gerichteten, die Gegenanschläge bil denden Enden (26,27) der bogenförmigen Ausnehmung (23) anschlagbar sind.
15. Aktuator nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich net, daß die Anschlagarme (24,25) axial zur Längsachse der Welle federnd und in die bogenförmige Ausnehmung (23) einrastbar ausgebildet sind.
16. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der Zahnringabschnitt (4,4') ein Kunststoffteil ist.
17. Aktuator nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Welle eine Drossel klappenwelle (11) eines Drosselklappenstutzens für einen Verbrennungsmotor ist, wobei auf der Drosselklappenwelle (11) eine Drosselklappe befestigt ist, die in einer Durch strömöffnung des Drosselklappenstutzens zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar an geordnet ist.
18. Aktuator nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich net, daß die Drosselklappenwelle (11) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (10) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung schwenkbar antreibbar ist.
19. Aktuator nach einen der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (10) den Radialarm (15) des Nabenteils (6, 6', 6'') in Schließ richtung der Drosselklappenwelle (11) beaufschlagt.
Description:
Beschreibung Aktuator Die Erfindung bezieht sich auf einen Aktuator mit einem elek- tromotorischen Antrieb, von dem über ein Zahnradgetriebe, insbesondere ein Untersetzungsgetriebe, ein auf einer Welle drehfest angeordnetes Zahnsegment aus einer, durch einen er- sten Anschlag begrenzten ersten Stellung in eine, durch einen zweiten Anschlag begrenzten zweiten Stellung schwenkbar an- treibbar ist.

Derartige Aktuatoren sind vielfältig anwendbar. So können sie für Einrichtungen verwandt werden, bei denen ein Schwenkan- trieb in die eine Schwenkrichtung elektromotorisch erfolgt, während in die andere Richtung eine Rückstellfeder die Welle wieder in ihre Ausgangsposition bewegt. Dies ist z. B. bei ei- nem Drosselklappenstutzen der Fall, bei dem die Welle die Drosselklappenwelle ist, die die Drosselklappe trägt und elektromotorisch von einer Schließstellung in eine Öffnungs- stellung bewegbar ist, während die Rückbewegung in die Schließstellung durch eine Rückstellfeder erfolgt.

Dabei kommt es beim Erreichen der Schließstellung zu einem Anschlagen an den die Schließstellung definierenden Anschlag.

Bei Aktuatoren bei denen ein Schwenkantrieb in beide Schwenkrichtungen erfolgt, wird das Erreichen der Endstellun- gen nach dem Anschlagen an den die Endstellungen definieren- den Anschlägen z. B. durch die dann erhöhte Stromaufnahme des elektromotorischen Stellantriebs erkannt und die Bestromung des Antriebs beendet oder die Antriebsrichtung umgekehrt.

Darüber hinaus sind Aktuatoren bekannt, die über eine imple- tiere Intelligenz das Anschlagen an den Anschlägen erkennen und diese Endstellungen speichern, so daß bei einem weiteren Erreichen der Endstellungen kein Anschlagen mehr erfolgt.

Dieser Lernprozeß wird aber bei jeder erneuten Inbetriebnahme des Aktuators neu durchgeführt.

Bei all diesen Aktuatoren besteht das Problem, daß es zu ei- nem wiederholten harten Anschlagen an den die erste und die zweite Stellung begrenzenden, starren Anschlägen kommt, so daß sich hohe Stoßkräfte ergeben, die auf das Getriebe und den elektromotorischen Antrieb einwirken.

Bei Aktuatoren mit einer Schneckenstufe in dem Getriebe be- steht aufgrund der Stoßkräfte eine erhöhte Gefahr des Ver- klemmens. Der Aktuator hängt dann in dieser Anschlagstellung fest und kann im Falle eines Gleichstrommotors als Antrieb nicht mehr entklemmt werden. Darüber hinaus treten an der Schnecke erhöhte Axialkräfte auf, deren Aufnahme durch zu- sätzlichen Aufwand sicher gestellt werden muß.

Diese genannten Probleme erfordern eine entsprechend stärkere Auslegung von Getriebe und Antrieb.

Aufgabe der Erfindung ist es daher einen Aktuator der ein- gangs Art zu schaffen, der bei einfachem Aufbau und Vermei- dung von Beschädigungen durch Überlastung und Vermeidung von Betriebsstörungen eine minimierte Auslegung von Getriebe und Antrieb ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Zahnsegment um einen begrenzten Schwenkwinkel entgegen einer Federkraft in die eine und/oder in die andere Schwenkrichtung des Zahnsegments relativ zur Welle verschwenkbar ist.

Durch diese Ausbildung kommt es nicht mehr zu einem harten Anschlagen an den die erste und zweite Stellung begrenzenden Anschlägen, sondern zu einem Anstieg einer Gegenkraft, ehe ein Überlastanschlag die relative Verschwenkbarkeit beendet.

Damit sind die Belastungen der Bauteile des Getriebes und des Antriebs erheblich reduziert, so daß sie für geringere Kraft- aufnahmen ausgelegt werden können, wodurch auch Ihre Baugröße reduziert wird.

Beschädigungen und Betriebsstörungen werden vermieden.

Im Betrieb zwischen der ersten und zweiten Stellung und nach einem Anfahren einer dieser Stellungen sind Zahnsegment und Welle spielfrei in definierter Lagezuordnung miteinander ver- bunden.

Ein einfacher Aufbau wird dadurch erreicht, daß das Zahnseg- ment ein Zahnringabschnitt ist, der in seiner radial umlau- fenden Umfangsrichtung auf einem mit der Welle starr verbun- denen Nabenteil verschiebbar geführt angeordnet ist, wobei der Zahnringabschnitt von der Federkraft in die eine und/oder in die andere Schwenkrichtung beaufschlagt ist.

Ist der Zahnringabschnitt von den Federarmen einer Klammerfe- der mit einander entgegengesetzter Vorspannung in eine Ruhe- stellung beaufschlagbar, in der jeder Federarm sowohl den Zahnringabschnitt beaufschlagt als auch jeweils an einem An- schlag des Nabenteils in Anlage ist, so wird eine Reduzierung der erforderlichen Bauteile erreicht. Gleichzeitig erfolgt auf einfache Weise in dem Betrieb zwischen der ersten und zweiten Stellung und nach einem Anfahren einer dieser Stel- lungen die spielfreie definierte Lagezuordnung von Zahnseg- ment und Welle zueinander.

Die Verschiebbarkeit des Zahnringabschnitts aus der Ruhestel- lung in die eine und/oder in die andere Schwenkrichtung ist vorzugsweise von Schwenkanschlägen begrenzt.

Eine einfache Ausgestaltung der Klammerfeder besteht darin, daß die Klammerfeder eine V-förmige Blattfeder ist, die im Verbindungsbereich ihrer die Federarme bildenden Schenkel schwenkbar am Nabenteil angeordnet ist. Zur Bestimmung einer ansteigenden Federkennlinie können die Schenkel ausgehend vom Nabenteil zu ihren freien Schenkeln hin eine sich reduzieren- de Breite besitzen. Vorzugsweise besteht die Klammerfeder aus einer CuBe-Legierung.

Sind durch die Endbereiche der Schenkel der V-förmigen Blatt- feder die in Umfangsrichtung gerichteten Stirnseiten des Zahnringabschnitts beaufschlagbar, so ergibt sich ein fla- cher, bauraumsparender Aufbau und es sind keine besonderen Abstützelemente am Zahnringabschnitt für die Klammerfeder er- forderlich.

Damit die Klammerfeder bei ihrer Auslenkung frei von Verspan- nungen an ihrer Halterung bleibt und die Halterung auf einfa- che Weise erfolgt, kann die Blattfeder mit der Innenseite des Verbindungsbereichs ihrer Schenkel an dem Nabenteil schwenk- bar abgestützt sein und eine durchgehende Ausnehmung aufwei- sen, durch die ein Radialarm des Nabenteils hindurchragt, wo- bei die Blattfeder mit der Außenseite ihres Verbindungsbe- reichs an einer mit dem Radialarm verbundenen Abstützung ab- gestützt ist.

Dabei werden besonders wenige Bauteile zur Haltung und Füh- rung der Klammerfeder benötigt, wenn die durchgehende Ausneh- mung ein sich in Richtung der Längserstreckung der Blattfeder erstreckender Schlitz ist, den der Radialarm etwa gleichen Querschnitts durchragt und wenn die Abstützung ein sich axial zur Längsachse erstreckender Bolzen ist.

Auf zusätzliche Elemente kann verzichtet werden, wenn die An- schläge des Nabenteils die in Umfangsrichtung gerichteten En- den des Nabenteils sind.

In einfacher Ausgestaltung kann das Nabenteil eine fest auf der Welle anordenbare Nabe aufweisen, von der aus sich radial ein sektorartiger Führungsbereich mit einer peripheren, kreisbogenartigen Führungsbahn erstreckt, auf der der Zahn- ringabschnitt mit einer die Führungsbahn umgreifenden Führung verschiebbar geführt ist.

Ist dabei das Nabenteil ein ebenes Blechstanzteil, so kann dies besonders einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Ist der Schwenkwinkel des Zahnringabschnitts relativ zur Wel- le durch fest mit dem Zahnringabschnitt verbundene Schwenkan- schläge begrenzt, die gegen am Nabenteil in ihrer Bewegungs- bahn ausgebildete Gegenanschläge anschlagbar sind, so wird ein bauteilarmer Aufbau erreicht.

Dazu kann das Nabenteil in seinem Bereich radial zwischen seiner Nabe und seiner Führungsbahn eine bogenförmige Ausneh- mung besitzen, in die die Schwenkanschläge bildende Anschlag- arme des Zahnringabschnitts hineinragen und an die die in Um- fangsrichtung gerichteten, die Gegenanschläge bildenden Enden der bogenförmigen Ausnehmung anschlagbar sind.

Sind die Anschlagarme axial zur Längsachse der Welle federnd und in die bogenförmige Ausnehmung einrastbar ausgebildet, so kann der Zahnringabschnitt durch Aufstecken auf die Führungs- bahn und Einrasten der Anschlagarme in die bogenförmige Aus- nehmung einfach montiert werden.

Ist der Zahnringabschnitt ein Kunststoffteil, so entstehen nur minimierte Reibungsverluste bei dessen Verschiebung auf der Führungsbahn. Darüber hinaus ist ein derartiges Bauteil auch als Spritzgußteil einfach und billig herstellbar.

Vorzugsweise ist die Welle eine Drosselklappenwelle eines Drosselklappenstutzens für einen Verbrennungsmotor, wobei auf der Drosselklappenwelle eine Drosselklappe befestigt ist, die in einer Durchströmöffnung des Drosselklappenstutzens zwi- schen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar angeordnet ist.

Ist dabei die Drosselklappenwelle entgegen der Kraft einer Rückstellfeder aus der Schließstellung in die Öffnungsstel- lung schwenkbar antreibbar, so kann die Kraft der Rückstell- feder nicht mehr zu einem harten Anschlagen des Zahnsegments an einem die Schließstellung definierenden starren Anschlag führen.

Zur Reduzierung der Bauteile kann die Rückstellfeder den Ra- dialarm des Nabenteils in Schließrichtung der Drosselklappen- welle beaufschlagen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dar- gestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Figur 1 eine Seitenansicht des Antriebsbereichs eines Dros- selklappenstutzens Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Baueinheit aus Nabenteil, Zahnringabschnitt und Klammerfeder Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Nabenteils des Drosselklappenstutzens nach Figur 1 Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Zahnringabschnitts des Drosselklappenstutzens nach Figur lund der Bau- einheit nach Figur 2 Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Klammerfeder der Baueinheit nach Figur 2 Figur 6 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Bauein- heit aus Nabenteil und Zahnringabschnitt Figur 7 eine perspektivische Ansicht des Nabenteils der Baueinheit nach Figur 6 Figur 8 eine perspektivische Ansicht des Zahnringabschnitts der Baueinheit nach Figur 6.

Der in Figur 1 dargestellte Antriebsbereich eines Drossel- klappenstutzens zeigt die Motorwelle 1 des Gleichstrommotors eines elektromotorischen Antriebs, auf dem ein durch ein an- deres Bauteil verdecktes Antriebsritzel angeordnet ist. Durch das Antriebsritzel ist über ein Untersetzungsgetriebe 2, des- sen letztes Zahnrad durch das Zahnrad 3 verdeckt ist, ein Zahnringabschnitt 4 schwenkbar antreibbar, in den das letzte Zahnrad des Untersetzungsgetriebes 2 eingreift.

Der Zahnringabschnitt 4 ist in seiner radial umlaufenden Um- fangsrichtung 5 auf einem mit dem Endbereich einer Drossel- klappenwelle 11 starr verbundenen Nabenteil 6 verschiebbar geführt angeordnet und von den Federarmen 7 und 8 einer als Klammerfeder ausgebildeten V-förmigen Blattfeder 9 in seiner Ruhestellung auf dem Nabenteil 6 gehalten.

Eine als wendelförmige Torsionsfeder ausgebildete, vorge- spannte Rückstellfeder 10 umschließt die Drosselklappenwelle 11 und beaufschlagt diese entgegen dem Uhrzeigersinn in ihre dargestellte Schließstellung. Mit ihrem einen, nicht darge- stellten freien Ende ist die Rückstellfeder 10 fest an dem Gehäuse 12 des Drosselklappenstutzens befestigt, während das andere freie Ende 13 der Rückstellfeder 10 hakenartig ausge- bildet ist und in eine Aufnahmenut 14 an einem sich diametral dem Zahnringabschnitt 4 gegenüberliegend radial erstreckenden Radialarm 15 des Nabenteils 6 eingreift und sich daran ab- stützt.

Die Drosselklappenwelle 11 durchragt eine Durchströmöffnung des Drosselklappenstutzens, die nicht sichtbar in dem Gehäuse 12 ausgebildet ist und sich quer durch die sich Drosselklap- penwelle 11 erstreckt.

In der Durchströmöffnung ist auf der Drosselklappenwelle 11 eine Drosselklappe fest angeordnet. Durch Verschwenken der Drosselklappenwelle 11 zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verschwenkt ebenfalls die Drosselklappe zwi- schen ihrer die Durchströmöffnung absperrenden Schließstel- lung und ihrer die Durchströmöffnung zumindest weitgehend öffnenden Öffnungsstellung.

Im oberen Bereich des Gehäuses 12 ist eine Mündung 16 der sich senkrecht erstreckenden Durchströmöffnung zu erkennen.

Die Schwenkbewegung der Drosselklappenwelle 11 und damit der Drosselklappe wird in der dargestellten Schließstellung durch einen ersten Anschlag 17 und in der Öffnungsstellung durch einen zweiten Anschlag 18 begrenzt, an denen das Nabenteil 6 zur Anlage gelangt.

Das Nabenteil 6 ist als ebenes Blechstanzteil ausgebildet und besitzt eine fest auf der Drosselklappenwelle 11 angeordnete ringförmige Nabe 19, von der aus sich radial ein sektorarti- ger Führungsbereich 20 erstreckt. Dieser Führungsbereich 20 besitzt peripher eine kreisbogenartige Führungsbahn 21.

Der Zahnringabschnitt 4 weist an seiner radial nach innen ge- richteten Seite eine umlaufende Nut etwa gleicher Breite wie die Dicke des Nabenteils 6 auf, die eine Führung 22 bildet.

Mit der Nut ist der Zahnringabschnitt 4 auf die Führungsbahn 21 diese umgreifend aufgesetzt und so auf dieser Führungsbahn 21 in radial umlaufender Richtung verschiebbar geführt.

Radial zwischen Führungsbahn 21 und Nabe 19 besitzt das Na- benteil 6 eine bogenförmige Ausnehmung 23, in die radial nach innen gerichtete Anschlagarme 24 und 25 des Zahnringab- schnitts 4 hineinragen und mit in ihren in Umfangsrichtung 5 äußeren Flächen Schwenkanschläge bilden, die an den Gegenan- schlägen bildenden Enden 26 und 27 der bogenförmigen Ausneh- mung 23 anschlagbar sind. Um das zwischen den in Umfangsrich- tung 5 äußeren Flächen der Anschlagarme 24 und 25 und den En- den 26 und 27 der bogenförmigen Ausnehmung 23 vorhandene Spiel kann sich der Zahnringabschnitt 4 relativ zum Nabenteil 6 und damit auch relativ zur Drosselklappenwelle 11 gegen die Kräfte der Federarme 7 und 8 der Blattfeder 9 verschwenken.

Der Erstreckungswinkel in Umfangsrichtung 5 von Zahnringab- schnitt 4 und Führungsbahn 21 ist gleich, wobei die Federarme 7 und 8 der Blattfeder 9 mit ihren freien Enden in der darge- stellte Ruhestellung an den in Umfangsrichtung 5 gerichteten Stirnseiten 28 und 29 des Zahnringabschnitts 4 sowie auch an den Anschläge 30 und 31 bildenden Enden des Nabenteils 6 mit Vorspannung anliegen. Dabei wird der Zahnringabschnitt 4 in einer Mittelstellung gehalten, in der die Anschlagarme 24 und 25 jeweils etwa gleichen Abstand zu den ihnen zugeordneten Enden 26 und 27 der bogenförmigen Ausnehmung 23 haben.

Der Radialarm 15 des Nabenteils 6 durchragt einen sich in Richtung der Blattfeder 9 erstreckenden, durchgehenden Schlitz 32 im Verbindungsbereich der Federarme 7 und 8 der Blattfeder 9, der etwa gleichen Querschnitt wie der Radialarm 15 besitzt. Mit der Innenseite des Verbindungsbereichs ihrer Federarme 7 und 8 ist die Blattfeder an dem Außenumfang der ringförmigen Nabe 19 schwenkbar abgestützt, während sie mit ihrer Außenseite des Verbindungsbereichs an einem Bolzen 33 abgestützt ist, der sich axial zur Längsachse der Drossel- klappenwelle 11 erstreckt und an dem Radialarm 15 diesen quer durchragend angeordnet ist.

Im Unterschied zu dem in den Figuren 1 und 3 dargestellten Nabenteil 6, dessen bogenförmige Ausnehmung 23 durch einen mittigen Radialsteg 34 getrennt ist, ist bei dem Nabenteil 6' der in Figur 2 dargestellten Baueinheit die bogenförmige Aus- nehmung 23 durchgängig. Der weitere Aufbau der Baueinheit in Figur 2 entspricht dem in Figur 1 gezeigten Aufbau.

In Figur 5 ist die in den Figuren 1 und 2 verwandte Blattfe- der 9 dargestellt, die auch bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 bis 8 verwendet werden kann und deren Federarme 7 und 8 von ihrem Verbindungsbereich ausgehend zu ihren freien Enden hin eine sich verjüngende Breite besitzen, so daß ihre Federkennlinie etwa linear ansteigend ist.

Bei dem in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Ausführungsbei- spiel, das ebenfalls bei einem Drosselklappenstutzen entspre- chend Figur 1 angewandt werden kann, sind gleiche Teile zu den in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Beispielen mit glei- chen Bezugszeichen versehen.

Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 5 verläuft bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6 bis 8 die Führungsbahn 21'des Nabenteils 6''in ihren beiden End- bereichen mit einem größeren Radius als in ihrem Mittelbe- reich. Entsprechend ist auch die Führung 22'des Zahnringab- schnitts 4'stufig ausgebildet.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 2 ist der Zahnringabschnitt 4 als Kunststoffteil ausgebildet, das di- rekt auf das aus Metall bestehende Nabenteil 6 bzw. 6'aufge- spritzt ist, wobei keine die erforderliche Verschiebbarkeit des Zahnringsabschnitts 4 behindernde formschlüssige Verbin- dung zwischen Nabenteil 6 bzw. 6'und Zahnringabschnitt 4 entsteht.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 6 ist der Zahnringab- schnitt 4'als separates Kunststoffteil hergestellt und an- schließend auf das aus Metall bestehende Nabenteil 6''aufge- steckt, bis die freien Enden der Anschlagarme 24 und 25 axial zur Längsachse der Drosselklappenwelle 11 federnd in die bo- genförmige Ausnehmung einrasten.