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Title:
ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/117169
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an actuator (1) comprising a manual driveshaft (2) for a manual drive and comprising a manual operating element (3). The manual operating element (3) can be releasably connected to a housing (4) of the actuator (1), and when the manual operating element is connected to the housing (4), the manual operating element (3) forces a coupling of the manual driveshaft (2) to a gearing mechanism (5) of the actuator (1). The invention additionally relates to an actuator (20) comprising a stacked construction (15) which is arranged in a housing (4) and a connection element (21) for connecting the stacked construction (15) to the housing (4), wherein the connection has an axial degree of freedom between the housing (4) and the stacked construction (15).

Inventors:
WIRTZ ANNA (DE)
HOFMANN DR BENJAMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/077880
Publication Date:
June 29, 2023
Filing Date:
October 07, 2022
Export Citation:
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Assignee:
AUMA RIESTER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16K31/60; F16H1/46; F16H3/00; F16H3/20; F16K31/04; F16K31/05; F16K31/53; F16K37/00
Domestic Patent References:
WO2011063904A12011-06-03
Foreign References:
DE10322832A12004-12-16
US6084370A2000-07-04
US4759386A1988-07-26
US5295907A1994-03-22
US4647007A1987-03-03
US20180283574A12018-10-04
US20160380509A12016-12-29
EP1646817A12006-04-19
CN112049977A2020-12-08
CN211779270U2020-10-27
US5921527A1999-07-13
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius // Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Stellantrieb (1) umfassend eine einkuppelbare Handantriebswelle (2) zum Handantrieb und ein Handbedienelement (3) ; wobei das Handbedienelement (3) lösbar mit einem Gehäuse (4) des Stellantriebs (1) verbindbar ist; und wobei das Handbedienelement (3) in einer mit dem Gehäuse (4) verbundenen Position eine direkte oder indirekte Kupplung der Handantriebswelle (2) zu einem Getriebe (5) des Stellantriebs (1) erzwingt. Stellantrieb (1) nach Anspruch 1, wobei das Handbedienelement (3) in der mit dem Gehäuse (4) verbundenen Position direkt oder indirekt mit der Handantriebswelle (2) gekoppelt ist. Stellantrieb (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Handbedienelement (3) in der mit dem Gehäuse (4) verbundener Position die Handantriebswelle (2) in eine eingekuppelte Position, vorzugsweise entgegen einer Rückstellkraft, entlang einer Längsachse der Handantriebswelle (2) zwingt. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein Kupplungsmittel (8) der Handantriebswelle (2) in einer oder der eingekuppelten Position der Handantriebswelle (2) mit einem Kupplungsmittel (9) des Getriebes (5) , vorzugsweise direkt, kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Handbedienelement (3) drehbar in einem Aufnahmeelement (6) angeordnet ist, das mit einem Bajonettverschluss mit dem Gehäuse (4) verbindbar ist und/oder wobei das Handbedienelement (3) ein oder das Aufnahmeelement (6) aufweist, welches mit dem Gehäuse (4) drehbar einrastet. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zwischen einer Kupplungsstelle (10) des Gehäuses (4) für das Handbedienelement (3) und das Getriebe (5) eine Rutschkupplung (7B) , insbesondere eine Toleranzhülse, ausgebildet ist. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner umfassend eine oder die Rutschkupplung (7B) , insbesondere eine oder die Toleranzhülse, umfassendes Kupplungselement (7) zur Kupplung des Handantriebselements (3) mit der Handantriebswelle (2) . Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Handantriebswelle (2) oder ein bewegliches Kupplungselement zur Kupplung der Handantriebswelle (2) mit dem Getriebe (5) ein defekt ierbares Element aufweist, welches mit einem Sensor zusammenwirkt, um die oder eine eingekuppelte Position von einer ausgekuppelten Position der Handantriebswelle (2) zu unterscheiden. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Handbedienelement (3) , insbesondere eine Handantriebskurbel, an dem Stellantriebsgehäuse (4) befestigbar ist. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner umfassend: einen Dichtring (11) , der zwischen zwei Gehäuseteilen (4A, 4B) des Stellantriebsgehäuse (4) eingelegt ist; und/oder ein Band (12) , insbesondere ein Spannband, das zumindest teilweise um das Gehäuse (4) oder ein Gehäuseteil (4A, 4B) des Stellantriebs (1) angeordnet ist; wobei das Stellantriebsgehäuse (4) und/oder das Band (12) 19 eine vorzugsweise angeformte Aufnahme (13) , insbesondere eine Rastaufnahme und/oder eine magnetische Aufnahme, für das Handbedienelement (3) aufweist.

11. Stellantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Abdeckung (14) für eine oder die Kupplungsstelle (10) des Gehäuses (4) für das

Handbedienelement (3) .

12. Stellantrieb (20) umfassend einen in einem Gehäuse (4) angeordneten Stapelaufbau (15) und ein Verbindungselement (21) zur Verbindung des Stapelauf baus (15) mit dem Gehäuse (4) , wobei die Verbindung zwischen dem Gehäuse (4) und dem Stapelaufbau (15) einen axialen Freiheitsgrad aufweist.

13. Stellantrieb (20) nach Anspruch 12, wobei das Verbindungselement (21) den Stapelaufbau (15) mit dem Gehäuse (4) seitlich verbindet, vorzugsweise den Stapelaufbau (15) im Gehäuse (4) seitlich stützt und/oder einspannt .

14. Stellantrieb (20) nach Anspruch 12 oder 13, wobei das Verbindungselement (21) von dem Stapelaufbau (15) entlang des axialen Freiheitsgrades, insbesondere entlang einer Längsachse des Stapelauf baus (15) , beanstandet ist, und/oder wobei das Verbindungselement (21) den Stapelaufbau (15) entlang einer Achse quer zum axialen Freiheitsgrad, insbesondere entlang einer Querachse des Stapelauf baus (15) kontaktiert .

15. Stellantrieb (20) nach einem der Ansprüche 12-14, ferner umfassend zumindest zwei Gehäuseteile (4A, 4B) , wobei das Verbindungselement (21) zwischen den zwei Gehäuseteilen (4A, 4B) angeordnetes ist, insbesondere wobei das

Verbindungselement (21) ein zwischen den zwei Gehäuseteilen 20

(4A, 4B) angeordnetes Dichtelement (11) ist.

/ Zusammenfassung

Description:
Stellantrieb

Die Erf indung betrifft einen Stellantrieb, insbesondere einen Stellantrieb mit einer einkuppelbaren Handantriebswelle zum Handantrieb und einen Stellantrieb umfassend einen in einem Gehäuse angeordneten Stapelaufbau .

Stellantriebe werden unter anderem dazu verwendet , Armaturen und/oder Ventile zu betätigen . Bei dieser Art Stellantrieben kann es erforderlich sein, die Möglichkeit einer Handbetätigung des Stellantriebs vor Ort wahrzunehmen, insbesondere zur Notbetätigung des Stellantriebs bei Ausfall einer Antriebseinheit des Stellantriebs , beispielsweise eines Elektromotors .

Bei bekannten Stellantrieben der eingangs erwähnten Art ist beispielsweise an einer Welle zum Handantrieb ein Handrad ausgebildet , welches mit einer Kupplungseinrichtung in den Kraftf luss oder Drehmomentf luss zur Antriebswelle gebracht werden kann . Derartige Kupplungseinrichtungen weisen j edoch oftmals einen kompli z ierten und/oder störungsanfäll igen Aufbau auf .

Darüber hinaus umfassen Stellantriebe der eingangs erwähnten Art oftmals Stapelaufbauten innerhalb des Gehäuses des Stellantriebs . Die Stapelaufbauten können Funktionselemente des Stellantriebs , wie beispielsweise Motoren zum Antrieb oder Kupplungsmittel zum Handantrieb des Stellantriebs umfassen . Eine sichere Verbindung des Stapelauf baus mit dem Gehäuse ist dabei notwendig, insbesondere um schädigende oder störende (Vibrations- ) Bewegungen des Stapelauf baus relativ zum Gehäuse zu verhindern . Bekannte Verbindungen sind j edoch auf kompli z ierte Weise und innerhalb starren Toleranzgrenzen herzustellen, die inkompatibel mit Veränderungen des Stapelauf baus während des Herstellungsprozesses und/oder während der Verwendung des Stellantriebs sind . Dies kann den Herstellungsprozess erschweren sowie zu Störungen oder Schäden während der Verwendung des Stellantriebs führen .

Aufgabe der Erf indung ist es daher , einen verbesserten Stellantrieb bereit zustellen, insbesondere einen Stellantrieb zu schaffen, dessen Herstellung und Handhabung vereinf acht ist .

Die Lösung diese Aufgabe besteht bei dem Stellantrieb der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Stellantrieb mit einer einkuppelbaren Welle zum Handbetrieb ein Handbedienelement umfasst , wobei das Handbedienelement lösbar mit einem Gehäuse des Stellantriebs verbindbar ist , und wobei das Handbedienelement in einer mit dem Gehäuse verbundener Position die Kupplung der Handantriebswelle zu einem Getriebe des Stellantriebs erzwingt , insbesondere wobei das Handbedienelement in der mit dem Gehäuse verbundenen Position direkt oder indirekt mit der Handantriebswelle gekoppelt ist .

Das Getriebe des Stellantriebs ist beispielsweise ein ( Haupt- ) Antriebsgetriebe , das mit einem Motor , insbesondere mit einem Elektromotor des Stellantriebs angetrieben werden kann . Durch den beschriebenen Stellantrieb ist eine Möglichkeit des Handantriebs des Stellantriebs geschaffen, die einen sehr einfachen mechanischen Aufbau zur wahlweisen Einkupplung der Handantriebswelle aufweist . Mit anderen Worten : Es kann auf aufwändige Zusat zaufbauten verz ichtet werden . Hierdurch ist die Robustheit des Stellantriebs erhöht sowie die Handhabung und der Herstellungsprozess vereinfacht .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Handbedienelement in der mit dem Gehäuse verbundener Position die Handantriebswelle in eine eingekuppelte Position, vorzugsweise entgegen einer Rückstellkraft , entlang einer Längsachse der Handantriebswelle zwingt .

Insbesondere kann das Handbedienelement in der mit dem Gehäuse verbundenen Position die Handantriebswelle aus einer entkuppelten Position in eine eingekuppelte Position zwingen, in der die Handantriebswelle mit dem Getriebe des Stellantriebs gekoppelt ist . Dies stellt eine besonders einfache und robuste Variante der wahlweisen Einkupplung der Handantriebswelle dar .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein Kupplungsmittel der Handantriebswelle in einer oder der eingekuppelten Position der Handantriebswelle mit einem Kupplungsmittel des Getriebes , vorzugsweise direkt , kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist .

Das bzw . die Kupplungsmittel können beispielsweise Eingreifmittel , wie Zahnräder und/oder Reibräder sein, die vorzugsweise ineinandergreifen . Auf diese Weise ist der Aufbau des Stellantriebs weiter vereinfacht .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Handbedienelement drehbar in einem Aufnahmeelement angeordnet ist , das mit einem Baj onettverschluss mit dem Gehäuse verbindbar ist und/oder wobei das Handbedienelement ein oder das Aufnahmeelement aufweist , welches mit dem Gehäuse drehbar einrastet .

Dies ermöglicht eine einfache Montage des Handbedienelements an dem Gehäuse . Damit ist die Einkupplung der Handantriebswelle und die Handhabung des Stellantriebs weiter vereinfacht .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zwischen einer Kupplungsstelle des Gehäuses für das Handbedienelement und dem Getriebe eine Rutschkupplung, insbesondere eine Toleranzhülse , ausgebildet ist .

Auf diese Weise kann eine Überlastung des Handantriebs auch bei geringer Kraf tauslegung durch den Handbetrieb vermieden werden .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Stellantrieb ferner eine oder die Rutschkupplung, insbesondere eine oder die Toleranzhülse , umfassendes Kupplungselement zur Kupplung des Handantriebselements mit der Handantriebswelle umfasst .

Derart kann eine Überlastung des Handantriebs auch bei geringer Kraf tauslegung durch den Handbetrieb vermieden werden, ohne die Anzahl der Stellantriebskomponenten zu erhöhen . Somit ist der Aufbau des Stellantriebs weiter vereinfacht .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Handantriebswelle oder ein bewegliches Kupplungselement zur Kupplung der Handantriebswelle mit dem Getriebe ein defekt ierbares Element aufweist , welches mit einem Sensor zusammenwirkt , um die oder eine eingekuppelte Posit ion von einer ausgekuppelten Position der Handantriebswelle zu unterscheiden .

Das defekt ierbare Element kann beispielsweise ein Permanentmagnet sein, der durch einen Magnetfeldsensor , der stationär , beispielsweise am Gehäuse oder einer eingebauten Steuerungselektronik des Stellantriebs , angeordnet ist , überwacht wird . Derart kann die eingekuppelte Position der Handantriebswelle auf besonders einfache Weise detektiert werden . Ferner kann die eingekuppelte Position erkannt und daraufhin eine weitere Antriebseinheit zum Antrieb des Getriebes , deaktiviert werden, beispielsweise ein oder der (Elektro- ) Motor des Stellantriebs . Somit ist die Einkupplung des Handantriebs und die Handhabung des Stellantriebs weiter vereinfacht . Darüber hinaus können durch Betätigung des Handantriebs verursachte Über- oder Fehlbeanspruchung oder - belastung und schließlich Schäden der weiteren Antriebseinheit und/oder des Stellantriebs vermieden werden .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Handbedienelement , insbesondere eine Handantriebskurbel , an dem Stellantriebsgehäuse befestigbar ist .

Hierdurch wird eine besonders kompakte Bauweise des Stellantriebs erreicht .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Stellantrieb ferner umfasst : einen Dichtring, der zwischen zwei Gehäuseteilen des Stellantriebsgehäuse eingelegt ist ; und/oder ein Band, insbesondere ein Spannband, das zumindest teilweise um das Gehäuse oder ein Gehäuseteil des Stellantriebs angeordnet ist ; wobei das Stellantriebsgehäuse und/oder das Band eine vorzugsweise angeformte Aufnahme , insbesondere eine Rastaufnahme und/oder eine magnetische Aufnahme , für das Handbedienelement auf weist .

Die Rastaufnahme ist beispielsweise eine Rastverbindung und kann insbesondere als f ingerartiger Vorsprung ausgestaltet sein . Das Band oder Spannband stellt beispielsweise Kabeldurchführungen für den Stellantrieb bereit . Mit anderen Worten : Kabeldurchführungen des Bands oder Spannbands können derart an dem Stellantrieb angeordnet sein, dass sie mit einer Öffnung im Gehäuse des Stellantriebs überlappen . Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Form des in oder an der Aufnahme angeordnete Handbedienelements der Form des Gehäuses oder eines Gehäuseteils folgt . Hierdurch wird die Kompaktheit der Bauweise des Stellantriebs weiter verbessert .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Stellantrieb ferner umfasst : eine Abdeckung für eine oder die Kupplungsstelle des Gehäuses für das Handbedienelement . An der Kupplungsstelle des Gehäuses ist das Handbedienelement lösbar mit dem Gehäuse oder einem Gehäuseteil des Stellantriebs verbindbar . Die Abdeckung kann auf die Kupplungsstelle aufgeset zt werden, wenn das Handbedienelement entfernt ist , um eine Verschmut zung der Kupplungsstelle zu vermeiden . Hierdurch wird die Robustheit bzw . Langlebigkeit des Stellantriebs weiter verbessert .

Als ein weiterer möglicherweise eigenständiger Aspekt besteht die Lösung der eingangs genannten Aufgabe bei einem Stellantrieb der eingangs erwähnten Art , der einen in einem Gehäuse angeordneten Stapelaufbau umfasst , insbesondere darin, dass der Stellantrieb ferner umfasst : ein Verbindungselement zur Verbindung des Stapelauf baus mit dem Gehäuse , wobei die Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Stapelaufbau einen axialen Freiheitsgrad aufweist .

Mit anderen Worten : Das Verbindungselement erlaubt eine Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Stapelaufbau, die einen axialen Freiheitsgrad aufweist . Der axiale Freiheit sgrad erlaubt eine Verschiebung des Stapelauf baus relativ zum Gehäuse in eine axiale Richtung, beispielsweise in eine Längsrichtung des Stapelauf baus und/oder des Gehäuses . Wiederum anders ausgedrückt : Das Verbindungselement erlaubt eine Ausdehnung des Stapelauf baus in eine axiale Richtung, insbesondere eine Längsrichtung, des Stapelauf baus .

Der Stapelaufbau kann mehrere gestapelte Funktionseinheiten des Stellantriebs aufweisen . Der Stapelaufbau bzw . die einzelnen Funktionseinheiten oder die Zwischenelemente , wie Befestigungselemente oder -mittel , die zwischen den einzelnen Funktionseinheiten angeordnet sind, kann bzw . können während des Herstellungsprozesses und/oder während der Verwendung des Stapelauf baus oder der Funktionseinheiten ( zeitweise , beispielsweise durch Wärmeeinwirkung) unterschiedliche Höhen aufweisen . Mit anderen Worten : Der Stapelaufbau kann eine Toleranz in seiner Höhe aufweisen . Derartige Funktionseinheiten oder -elemente können beispielsweise einen Antriebsmotor und/oder ein Getriebe umfassen .

Der offenbarte Stellantrieb stellt eine Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Stapelaufbau bereit , die einen axial verschieblichen Freiheitsgrad hat . Auf diese Weise kann insbesondere gegen Verdrehungen und radiale Auslenkungen des Stapelauf baus eine Sicherung gebildet sein, die j edoch die Toleranzen des Stapelauf baus hinsichtlich seiner Höhe aufnehmen kann . Hierdurch ist die Sicherung des Stapelauf baus innerhalb des Gehäuses verbessert .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement den Stapelaufbau mit dem Gehäuse seitlich verbindet , vorzugsweise den Stapelaufbau im Gehäuse seitlich stüt zt und/oder einspannt .

Hierdurch kann bei Gewährleistung des axialen Freiheitsgrades der Verbindung, beispielsweise in Längsrichtung des Stapelauf baus und/oder des Gehäuses , eine stabile Verbindung des Stapelauf baus mit dem Gehäuse erreicht werden . Die seitliche Verbindung ist beispielsweise eine Verbindung in Richtung einer Querachse , insbesondere einer Querachse senkrecht zur Längsachse , des Gehäuses und/oder des Stapelauf baus . Hierdurch können (Vibrations- ) Bewegungen des Stapelauf baus relativ zum Gehäuse vermieden, vermindert oder abgeschwächt werden .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement von dem Stapelaufbau entlang des axialen Freiheitsgrades , insbesondere entlang einer Längsachse des Stapelauf baus , beanstandet ist , und/oder dass das Verbindungselement den Stapelaufbau entlang einer Achse quer zum axialen Freiheitsgrad, insbesondere entlang einer Querachse des Stapelauf baus kontaktiert .

Hierdurch bietet die Verbindung eine gewisse Toleranz bzgl . der Ausdehnung des Stapelauf baus in Längsrichtung, ohne eine ungewollt große Ausdehnung oder Verschiebung des St apelauf baus in Längsrichtung zuzulassen .

In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Stellantrieb ferner umfasst : zumindest zwei Gehäuseteile , wobei das Verbindungselement zwischen den zwei Gehäuseteilen angeordnetes ist , insbesondere wobei das Verbindungselement ein zwischen den zwei Gehäuseteilen angeordnetes Dichtelement ist .

Hierdurch ist ein besonders einfacher Aufbau des Stellantriebs erreicht und die Anzahl der Stellantriebskomponenten verringert . Somit ist ein besonders kompakter und robuster Stel lantrieb bereitgestellt .

Nachstehend wird die Erf indung anhand mehrerer bevorzugter Ausführungsbeispiele näher beschrieben .

Es zeigt :

Fig . 1 einen ersten Stellantrieb in seitlicher Schnittdarstellung mit einer Handantriebswelle in entkuppelter Position,

Fig . 2 den ersten Stellantrieb in seitlicher Schnittdarstellung mit der Handantriebswelle in gekuppelter Position,

Fig . 3 ein Aufnahmeelement eines Gehäuses des Stellantriebs in dreidimensionaler Ansicht , Fig . 4 ein Handbedienelement des Stellantriebs in dreidimensionaler Ansicht ,

Fig . 5 den Stellantrieb in dreidimensionaler Ansicht ,

Fig . 6 einen Ausschnitt eines Querschnittes eines zweiten Stellantriebs ähnlich dem ersten Stellantrieb .

Die Figur 1 zeigt einen ersten Stellantrieb 1 in seitlicher Schnittdarstellung . Der Stellantrieb 1 umfasst eine einkuppelbare Handantriebswelle 2 zum Handantrieb des Stellantriebs 1 . Die Handantriebswelle 2 ist direkt oder indirekt mit einem Getriebe des Stellantriebs einkuppelbar bzw . koppelbar . Das Getriebe 5 umfasst im gezeigten Beispiel ein oberes Planetengetriebe 5A und ein unteres Planetengetriebe 5B und dient beispielsweise zur Stellung eines Vent ils . Die Figur 1 zeigt die Handantriebswelle 2 in einer entkoppelten Position, d . h . in einer Position, in der die Handantriebswelle 2 nicht mit dem Getriebe 5 gekoppelt ist .

Der Stellantrieb 1 umfasst ein Gehäuse 4 . Das Gehäuse 4 umfasst ein erstes , topfförmiges Gehäuseteil 4A und ein zweites Gehäuseteil bzw . einen Gehäusedeckel 4B . Zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil 4A, 4B ist ein Dichtelement 11 oder ein Dichtring 11 angebracht . Das Dichtelement 11 ist beispielsweise ein Träger von einem oder mehreren Dichtringen, wie O-Ringen .

Das Gehäuse 4 umfasst ferner eine Kupplungsstelle 10 für ein Handbedienelement 3 zur lösbaren Verbindung des Handbedienelements 3 mit dem Gehäuse 4 , insbesondere dem Gehäusedeckel 4B . Die Kupplungsstelle 10 kann auf das Handbedienelement 3 angepasst sein bzw . ein Gegenstück zum Handbedienelement 3 darstellen . Alternativ kann die Kupplungsstelle 10 zur lösbaren Verbindung herkömmlicher Handbedienelemente , wie Sechskant-Schlüssel , mit dem Gehäuse 4 geeignet sein. Die Kupplungsstelle 10 umfasst ein Kupplungselement 7. Das Kupplungselement 7 weist eine nach außen gerichtete, d. h. der Umgebung des Stellantriebs 1 zugewandte, erste Aufnahme 7A auf. Die erste Aufnahme 7A ist dazu ausgestaltet, das Handbedienelement 3 bzw. ein Teil oder ein (Kupplungs-) Ende des Handbedienelements aufzunehmen, um das Handbedienelement 3 mit dem Gehäuse 4 zu verbinden, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig zu verbinden.

Das Kupplungselement 7 weist ferner eine zweite Aufnahme 7B auf. Die zweite Aufnahme 7B ist nach innen gerichtet, d. h. dem Inneren des Stellantriebs 1 bzw. des Gehäuses 4 zugewandt. Die zweite Aufnahme 7B ist beispielsweise als eine Rutschkupplung oder eine Toleranzhülse ausgestaltet. Die zweite Aufnahme 7B ist dazu eingerichtet, die Handantriebswelle 2 bzw. ein erstes Ende der Handantriebswelle 2 aufzunehmen. Über das Kupplungselement 7 kann das Handbedienelement 3 mit der Handantriebswelle 2 verbunden bzw. gekoppelt werden.

Die Figur 2 zeigt den Stellantrieb 1 aus Figur 1 in seitlicher Schnittdarstellung. Gleiche o. ä. Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Figur 2 zeigt die Handantriebswelle 2 in einer gekoppelten oder eingekuppelten Position, d. h. in einer Position, in der die Handantriebswelle 2 mit dem Getriebe 5 gekoppelt ist. Die Handantriebswelle 2 weist ein Kupplungsmittel 8 auf. In der gekoppelten Position ist das Kupplungsmittel 8 der Handantriebswelle 2 mit einem Kupplungsmittel 9 des Getriebes 5 gekoppelt bzw. kraft- und oder formschlüssig verbunden. Die Kupplungsmittel 8 und 9 sind beispielsweise ineinandergreifende Eingreifmittel, wie Zahnräder. Das Kupplungsmittel 9 ist in dem oberen Planetengetriebe 5A gelagert. Das obere Planetengetriebe 5A leitet eine über das Kupplungsmittel 9 eingeleitete Kraft in das untere Planetengetriebe 5B ein. Durch eine translatorische Bewegung der Handantriebswelle 2 entlang einer Längsachse der Handantriebswelle 2 kann die Handantriebswelle 2 aus der entkoppelt Position (wie in Figur 1 dargestellt ) in die gekoppelt Position (wie in Figur 2 dargestellt ) bewegt , gebracht bzw . gezwungen werden . Wie aus Figur 2 ersichtlich bewirkt bzw . erzwingt das Verbinden des Handbedienelements 3 mit dem Gehäuse 4 die translatorische Bewegung der Handantriebswelle 2 aus der entkoppelt Position in die gekoppelte Position . Mit anderen Worten : Durch das Einführen eines Kupplungsendes 3A des Handbedienelements 3 in die erste Aufnahme 7A sowie die Bewegung des Handbedienelements 3 entlang der Längsachse der Handantriebswelle 2 bis zu einer Einrastoder Endposition des Handbedienelements 3 an dem Gehäuseteil 4 , wird die translatorischen Bewegung der Handantriebswelle 2 aus der entkoppelt Position in die gekoppelte Position erzwungen .

Durch Herausnahme des Handbedienelements 3 aus der ersten Öffnung 7A wird von einer Rückstellfeder 2A eine Bewegung der Handantriebswelle 2 aus der gekoppelten Position in die entkoppelte Position erzwungen . Mit anderen Worten : In einer nicht mit dem Gehäuse 4 verbundenen Position des Handbedienelements 3 bef indet sich die Handantriebswelle 2 in der entkoppelten Position . Wiederum anders ausgedrückt : Durch Trennung bzw . Herausnahme des Handbedienelements 3 von bzw . aus dem Gehäuse 4 wird die Entkopplung der Handantriebswelle 2 von dem Getriebe 5 erzwungen . Dies geschieht beispielsweise durch eine Rückstellkraft , gegen die die Handantriebswelle 2 aus der entkoppelten Position in die gekoppelte Position bewegt wird . Ergänzend oder alternativ geschieht dies durch den Kraft- bzw . Reibschluss zwischen dem Kupplungsende 3A des Handbedienelements 3 und der ersten Aufnahme 7A .

Das Handbedienelement 3 umfasst wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ein Aufnahmeelement 6 zur form- und/oder kraft schlüssigen Verbindung des Handbedienelements 3 mit dem Gehäuse 4 , spez ieller mit einem entsprechend entgegengeset zt ausgestalteten Aufnahmeelement 16 des Gehäuses 4 . Das Handbedienelement 3 ist drehbar in dem Aufnahmeelement 6 des Handbedienelements 3 angeordnet . Das Aufnahmeelement 6 umgreift das Kupplungsende 3A des Handbedienelements 3 . Das Handbedienelements 3 ist über die Aufnahmeelement 6 und 16 mittels eines Baj onettverschlusses mit dem Gehäuse 4 verbindbar . Mit anderen Worten : Das Aufnahmeelement 6 des Handbedienelements 3 ist in das Aufnahmeelement 16 des Gehäuses 4 drehbar einrastbar .

Der Stellantrieb 1 umfasst ferner einen Sensor und ein von dem Sensor defekt ierbares Element 2B, um die eingekuppelte oder gekoppelte Position der Handantriebswelle 2 von der ausgekuppelten oder entkoppelt Position der Handantriebswelle 2 zu unterscheiden . Dazu kann ein bewegliches Kupplungselement oder -mittel zur Kupplung der Handantriebswelle 2 mit dem Getriebe 5 das defekt ierbare Element 2B aufweisen . Das bewegliche Kupplungselement mit dem defekt ierbaren Element 2B kann beispielsweise oder alternativ das Kupplungselement 7 , die Handantriebswelle 2 selbst oder zumindest eines der Kupplungsmittel 8 oder 9 sein . Beispielsweise detektiert der Sensor eine translatorische Bewegung des defekt ierbaren Elements 2B entlang der Längsachse der Handantriebswelle 2 . Das defekt ierbare Element 2B kann beispielsweise ein Permanentmagnet sein, der neben oder nahe eines stationären, vorzugsweise vom Gehäuse 4 oder einer Steuerungselektronik 2C umfassten, Magnetfeldsensor angebracht ist . Alternativ oder ergänzend kann der Stellantrieb eine andere Art defekt ierbares Element 2B und/oder Sensor aufweisen, um die eingekuppelte Pos ition von der ausgekuppelten Position zu unterscheiden .

Das Aufnahmeelement 16 ist gesondert in Figur 3 in dreidimensionaler Ansicht dargestellt . Das Handbedienelement 3 ist gesondert in Figur 4 in dreidimensionaler Ansicht dargestellt . Gleiche o . ä . Merkmale sind mit gleichen Bezugs zeichen versehen . Die Figur 5 zeigt eine dreidimensionale Ansicht des Stellantriebs 1 aus den Figuren 1 und 2 . Gleiche o . ä . Merkmale sind mit gleichen Bezugs zeichen versehen . Wie in den Figuren 4 und 5 deutlich zu sehen ist , ist das Handbedienelement 3 als Kurbel ausgestaltet . Das Handbedienelement 3 ist an dem Gehäuse

4 an einer Außenwand, hier der Mantelf läche des Gehäuses 4 befestigbar . In der befestigten Position des Handbedienelements 3 an der Gehäuseaußenwand ist das Handbedienelement 3 nicht mit dem Gehäuse 4 zur Kupplung des Handantriebswelle 2 mit dem Getriebe 5 verbunden . Mit anderen Worten : Die befestigte Position des Handbedienelements 3 ist verschieden von der oben beschriebenen verbundenen Position des Handbedienelements 3 . Beispielsweise umfasst der Dichtring 11 , der zwischen den beiden Gehäuseteilen 4A und 4B des Gehäuses angeordnet ist , eine Aufnahme 13 für das Handbedienelement 3 zur Befestigung bzw . Lagerung des Handbedienelements 3 an dem Gehäuse 4 .

Alternativ oder ergänzend kann der Stellantrieb 1 , wie in Figur

5 dargestellt , ein Spannband 12 aufweisen . Das Spannband 12 umfasst im gezeigt Beispiel Kabeldurchführungen 17 zur Durchführung von Anschlusskabel in den Innenraum des Gehäuses 4 . Hierzu kann das Gehäuse 4 eine Öffnung aufweisen, die mit Öffnungen der Kabeldurchführungen 17 zumindest teilweise überlappt . Ebenso wie der Dichtring kann das Spannband 12 eine Aufnahme 13 für das Handbedienelement 3 aufweisen .

Das Handbedienelement 3 weist Eingreifmittel 18 auf ( siehe Fig . 4 ) , die in die Aufnahme 13 eingreifen bzw . von dieser aufgenommen werden können . Auf diese Weise kann das Handbedienelement 13 plat z sparend an dem Gehäuse 4 angeordnet werden bzw . an diesem befestigt werden, wenn das Handbedienelement 3 nicht in Gebrauch zum Handantrieb des Stellantriebs 1 ist . Die Eingreifmittel 18 umschließen eine Öffnung . An der Öffnung kann das das Handbedienelement 3 zur Aufbewahrung, beispielsweise an einem Schlüsselbund, befestigt werden .

Ergänzend oder alternativ kann das Handbedienelement 3 ein erstes Magnetelement und/oder ferromagnetisches Element umfassen, dass mit einem zweiten Magnetelement und/ oder ferromagnetischen Element an dem Gehäuse 4 , dem Dichtring 11 und/oder dem Spannband 12 zusammenwirkt , um das Handbedienelement 3 an dem Gehäuse 4 zu befestigen .

In dem beschriebenen nicht verbundenen Zustand des Handbedienelements 13 mit dem Gehäuse 4 kann eine , vorzugsweise an dem Gehäuse 4 befestigte , Abdeckung 14 die Kupplungsstelle 10 , insbesondere das Aufnahmeelement 16 , des Gehäuses 4 für das Handbedienelement 3 abdecken .

Wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt umfasst der Stellantrieb 1 einen Stapelaufbau 15 . Der Stapelaufbau 15 umfasst ein oder mehrere Funktionseinheiten des Stellantriebs 1 . Die Funktionseinheiten umfassen beispielsweise einen Antriebsmotor und/oder ein oder mehrere Getriebe des Stellantriebs 1 . Zur sicheren und festen Anordnung des Stapelauf baus 15 innerhalb des Gehäuses 4 bzw . zur Verbindung des Stapelauf baus mit dem Gehäuse 4 umfasst der Stellantrieb 1 ein Verbindungselement . Das Verbindungselement ist beispielsweise das oben beschriebene Dichtelement 11 und/oder ist von diesem umfasst .

Figur 6 zeigt einen Ausschnitt eines Querschnittes eines zweiten Stellantriebs 20 ähnlich dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten ersten Stellantriebs 1 . Gleiche o . ä . Merkmale sind mit gleichen Bezugs zeichen versehen . Figur 6 zeigt ferner ein Stapelaufbauelement 19 als Teil eines in dem dargestellten Stellantrieb angeordneten Stapelauf baus 15 . Das

Stapelaufbauelement 19 wirkt mit einem Verbindungselement 21 das das Dichtelement 11 umfassen kann oder von diesem umfasst sein kann, zur Verbindung des Stapelauf baus 15 mit dem Gehäuse 4 zusammen . Das Verbindungselement 21 kann dem Dichtelement 11 entsprechen oder ein zweites Dichtelement sein . Wie dargestellt , sind das Verbindungselement 21 und das Stapelaufbauelement 19 seitlich, d . h . in einer Querrichtung zum Stapelaufbau und/oder zum Gehäuse 4 , miteinander verbunden, insbesondere mittels Kraft- oder Reibschluss .

Wie aus Figur 6 ersichtlich, sind der Stapelaufbau 15 bzw . das Stapelaufbauelement 19 mit dem Verbindungselement 21 , in Längsrichtung des Stapelauf baus 15 beabstandet , wobei das Stapelaufbauelement 19 und Verbindungselement 21 in Querrichtung des Stapelauf baus 15 verbunden sind bzw . sich kontaktieren . Mit anderen Worten : Die Verbindung des Stapelauf baus 15 mit dem Gehäuse 4 weist einen axialen Freiheitsgrad auf , hier in Längsrichtung des Stapelauf baus 15 . Wiederum anders ausgedrückt : Das Verbindungselement 21 ist dazu ausgestaltet , dass Gehäuse 4 mit einem Stapelaufbau 15 variierender Höhe zu verbinden . Auf diese Weise können Abweichungen der Erstreckung des Stapelauf baus 15 in Richtung des axialen Freiheitsgrades , bzw . hier in der Längsrichtung des Stapelauf baus 15 , die bei der Herstellung und/oder im Betrieb des Stapelauf baus auftreten können, toleriert bzw . berücksichtigt werden .

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Erster Stellantrieb

2 Handantriebswelle

2A Rückstellfeder

2B Defekt ierbares Element

2C Steuerungselektronik

3 Handbedienelement

3A Kupplungsende des Handbedienelements

4 Gehäuse

4A Erstes Gehäuseteil

4B Zweites Gehäuseteil

5 Getriebe des ersten Stellantriebs

5A Oberes Planetengetriebe

5B Unteres Planetengetriebe

6 Aufnahmeelement des Handbedienelements

7 Kupplungselement

7A Erste Aufnahme des Kupplungselements

7B Zweite Aufnahme des Kupplungselements

8 Kupplungsmittel der Handantriebswelle

9 Kupplungsmittel des Getriebes

10 Kupplungsstelle des Gehäuses

11 Dichtelement

12 Spannband

13 Aufnahme des Spannbands

14 Abdeckung

15 Stapelaufbau

16 Aufnahmeelement des Gehäuses

17 Kabeldurchführungen des Spannbands

18 Eingreifmittel des Handbedienelement

19 Stapelaufbauelement

20 Zweiter Stellantrieb

21 Verbindungs- oder zweites Dichtelement

/ Ansprüche