Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Stellantrieb zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles, umfassend:

- zumindest ein bewegbar gelagertes Stellglied zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles,

- eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung des Stellgliedes,

- eine Einsteilvorrichtung, durch welche eine auf das Stellglied wirkende Kraft der Federvorrichtung einstellbar ist,

- wobei die Einsteilvorrichtung eine ein Gewinde aufweisende Einstellschraube aufweist, wobei die auf das Stellglied wirkende Kraft der Federvorrichtung über eine Schraubenmutter, welche entlang des Gewindes verstellbar gelagert ist, einstellbar ist. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Klappe, wobei die Klappe durch einen Stellantrieb der zu beschreibenden Art bewegbar gelagert ist.

Ein Stellantrieb in Form einer so genannten Klappenstütze ist beispielsweise in der DE 100 19 337 A1 beschrieben. Diese Klappenstütze umfasst zwei gelenkig miteinander verbundene Armteile, wobei ein klappenseitiger Armteil durch die Kraft einer Druckfeder in Öffnungsrichtung beaufschlagt ist. Zur Einstellung der auf die Klappe ausgeübten Kraft ist eine Einsteilvorrichtung vorgesehen, welche einen Gewindebolzen und eine mit dem Gewindebolzen in Gewindeeingriff stehende Gewindemutter umfasst.

Bei Einstellvorrichtungen mit einer Einstellschraube und einer daran gelagerten Schraubenmutter tritt häufig das Problem auf, dass sich bei einer Verdrehung der Einstellschraube die Schraubenmutter bei Erreichen einer Endstellung mit dem Schraubenkopf (d.h. mit der unter dem Schraubenkopf gebildeten Ringfläche) verklemmt. Tritt eine solche Verklemmung zwischen Schraubenmutter und Schraubenkopf einmal auf, so ist diese nur mit einem erhöhten manuellen Kraftaufwand wieder zu lösen. Wenn die Schraubenmutter zudem als Widerlager für die Federvorrichtung dient, so muss für ein Losen dieser gebildeten Verklemmung zudem die Kraft der Federvorrichtung überwunden werden. Wenn hingegen die Schraubenmutter an den freien Endbereich der Einstellschraube bewegt wird, so wäre es möglich, dass der Gewindeeingriff zwischen Schraubenmutter und Einstellschraube aufgehoben wird. Die Funktionalität der Einsteilvorrichtung wäre daher nicht mehr gewährleistet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Stellantrieb der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung obiger Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben. Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass zumindest ein Federelement vorgesehen ist, über das die Schraubenmutter an zumindest einem Endbereich der Einstellschraube mit einer von diesem Endbereich wegweisenden Kraft beaufschlagbar ist. Mit anderen Worten ist wenigstens ein von der Federvorrichtung gesondertes Federelement vorgesehen, welches die Schraubenmutter bei Erreichen eines Endbereiches der Einstellschraube in Richtung des gegenüberliegenden Endbereiches der Einstellschraube drückt. Damit kann einerseits ein Verklemmen der Schraubenmutter mit dem Schraubenkopf wirkungsvoll verhindert werden, andererseits kann - falls erforderlich - ein Federelement auch dazu vorgesehen werden, an einem freien Ende der Einstellschraube ein Ablösen der Schraubenmutter vom Gewinde zu verhindern.

Zur Bereitstellung eines Widerlagers für das Federelement kann an zumindest einem Endbereich der Einstellschraube eine Anschlagfläche angeordnet sein, an der das Federelement abstützbar ist. Diese Anschlagfläche kann von einem Schraubenkopf (insbesondere von der unter dem Schraubenkopf gebildeten Ringfläche) der Einstellschraube gebildet sein. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist das Federelement als ein von der Schraubenmutter gesondertes Bauteil ausgebildet. Das Federelement kann dabei als Schraubenfeder oder alternativ als, vorzugsweise bogenförmig vorgespannte, Blattfeder ausgebildet sein. Auch ist es möglich, dass das Federelement mit dem Schraubenkopf verbunden oder mit diesem einstückig (beispielsweise als Kunststoff-Spritzgussteil) ausgeführt ist.

Die Federvorrichtung zum Beaufschlagen des Stellgliedes kann - vorzugsweise direkt - an der Schraubenmutter anliegen, es ist aber auch möglich, dass die Federvorrichtung indirekt (beispielsweise über zumindest einen Zwischenhebel oder dergleichen) auf die Schraubenmutter einwirkt.

Gemäß einer möglichen Ausführungsform ist das Stellglied als ein um eine Drehachse schwenkbar gelagerter Stellarm ausgebildet. Es ist aber auch möglich, das das Stellglied linear verschiebbar gelagert ist, beispielsweise in Form einer Kolbenstange, welche relativ zu einem die Federvorrichtung aufnehmenden Gehäuse verschiebbar gelagert ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 a , 1 b ein Möbel mit einer hochbewegbaren Klappe in einer Schließstellung und in einer Offenstellung,

Fig. 2 einen Querschnitt eines Stellantriebes mit maximaler

Federvorspannung,

Fig. 3 einen Querschnitt eines Stellantriebes mit minimaler

Federvorspannung,

Fig. 4 der Stellantrieb in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 5a-5c der Stellantrieb sowie zwei verschiedene Detaildarstellungen in perspektivischen Ansichten. Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und mit einem bewegbaren Möbelteil 3 in Form einer Klappe 4, welche relativ zum Möbelkorpus 2 hochbewegbar gelagert ist. Fig. 1 zeigt das Möbel 1 mit der Klappe 4 in einer Offenstellung, wobei die Klappe 4 über Scharniere 22 gegenüber einem Schrankdeckel 23 des Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Zum Bewegen der Klappe 4 ist ein Stellantrieb 5 mit einem Gehäuse 6 vorgesehen, welches relativ zum Möbelkorpus 2 an einer Lagerachse 21 schwenkbar abgestützt ist. Femer umfasst der Stellantrieb 5 ein bewegbar gelagertes Stellglied 7, welches im gezeigten Ausführungsbeispiel als Stellarm 9 ausgebildet ist, der in Montagelage um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar gelagert ist. Durch den Stellantrieb 5 ist die Klappe 4 zwischen einer vertikalen Schließstellung (Fig. 1 a) und einer hochgeschwenkten, den Zugang zum Möbelkorpus 2 freigebenden Offenstellung (Fig.1 b) bewegbar gelagert. Der schwenkbar gelagerte Stellarm 9 ist mit der Klappe 4 über eine Achse 24 verbunden.

Fig. 2 zeigt den Stellantrieb 5 in einem Querschnitt, wobei das Stellglied 7 in Form des Stellarmes 9 um eine in Montagelage horizontal verlaufende Drehachse 10 schwenkbar gelagert ist. Das freie Ende des Stellarmes 9 ist über die Achse 24 gelenkig mit der Klappe 4 zu verbinden. Der Stellantrieb 5 umfasst ein am Möbeikorpus 2 zu befestigendes Gehäuse 6, in dem eine Federvorrichtung 1 1 aufgenommen ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Federvorrichtung 1 1 zumindest eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder, es können aber auch zwei oder mehrere - vorzugsweise parallel geschaltete - Schraubenfedern vorgesehen werden. Die Federvorrichtung 1 1 stützt sich mit einem Ende an einem Widerlager in Form einer Schraubenmutter 12 ab, das andere Ende der Federvorrichtung 1 1 liegt an einem Schieber 18 an, welcher relativ zum Gehäuse 6 verschiebbar gelagert ist. Die Schraubenmutter 12 ist entlang eines Gewindes 17 einer Einstellschraube 16 bewegbar gelagert. Am Schieber 18 ist eine Druckrolle 19 drehbar gelagert, wobei der Stellarm 9 über eine Steuerkurve 20, an welcher eine von der Federvorrichtung 1 belastete Druckrolle 19 abläuft, verschwenkbar ist. Die Steuerkurve 20 ist in der gezeigten Figur am Stellarm 9 angeordnet oder ausgebildet, wobei die Steuerkurve 20 einen unterschiedlich radialen Abstand zur Drehachse 10 des Stellarmes 9 ausbildet. Die Steuerkurve 20 ist so ausgelegt, dass der Stellarm 9 gegen Ende der Schließbewegung in die vollständige Schließstellung gedrückt wird. Bei der Öffnungsbewegung des Stellarmes 9 gelangt die Druckrolle 19 auf einen Scheitelpunkt der Steuerkurve 20, wobei der Stellarm 9 durch die Kraft der Federvorrichtung 1 1 in Richtung Offenstellung gedrückt wird. Zur Dämpfung der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung kann auch ein (hier nicht gezeigter) Dämpfer, insbesondere ein Fluiddämpfer, vorgesehen werden. Durch eine Einstellvorrichtung 13 ist die auf den Stellarm 9 wirkende Kraft der Federvorrichtung 1 1 einstellbar. Die Einstellvorrichtung 13 umfasst ein Verstellrad 14 mit einer Aufnahme 15 für ein Werkzeug, wobei das Verstellrad 14 über ein Getriebe, vorzugsweise ein Kegelradgetriebe, mit dem Kopf der Einstellschraube 16 zusammenwirkt. Durch eine durch ein Werkzeug herbeigeführte Drehbewegung des Verstellrades 14 ist die Einstellschraube 16 verdrehbar, wobei sich die Schraubenmutter 12 entlang des Gewindes 17 bewegt. Alternativ kann das Verstellrad 14 auch zur Handbetätigung ausgebildet sein. In der gezeigten Figur befindet sich die Schraubenmutter 12 in einer Position, in welcher die Federvorrichtung 1 1 maximal vorgespannt ist, d.h. dass die auf den Stellarm 9 wirkende Federkraft am höchsten ist. Erkennbar ist ein Federelement 26, über das die Schraubenmutter 12 an zumindest einem Endbereich der Einstellschraube 16 mit einer von diesem Endbereich wegweisenden Kraft beaufschlagbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Federelement 26 als bogenförmig vorgespannte Blattfeder ausgebildet, welche die Schraubenmutter 12 - wenn sich diese benachbart zur Unterseite des Kopfes der Einstellschraube 16 befindet - mit einer in Längsrichtung der Einstellschraube 16 wirkenden Kraft vom Kopf der Einstellschraube 16 wegdrückt. Die Einstellschraube 16 weist zudem einen gewindelosen Abschnitt 25 auf, dessen Funktion in der nachfolgenden Figur erläutert wird.

Fig. 3 zeigt den Stellantrieb 5 gemäß Fig. 2, wobei sich allerdings die Schraubenmutter 12 in einer Position befindet, in welcher die Federvorrichtung 1 1 am wenigsten vorgespannt ist, d.h. dass die auf den Stellarm 9 wirkende Federkraft am geringsten ist. Um bei der Einstellung der Kraft der Federvorrichtung 1 1 ein Verklemmen zwischen der Schraubenmutter 12 und dem Kopf der Einstellschraube 16 zu verhindern, ist die Einstellschraube 16 mit einem gewindelosen Abschnitt 25 versehen, durch welchen die Schraubenmutter 12 aus dem Gewinde 17 der Einstellschraube 16 ausfahren kann. Der Gewindeeingriff zwischen Schraubenmutter 12 und Gewinde 17 ist dadurch aufhebbar, die Einstellschraube 16 dreht sich bei einer Verdrehung des Verstellrades 14 leer durch. Dies hat den Vorteil, dass sich die Schraubenmutter 12 bei der minimalen Einstellung der Federkraft nicht mit dem Kopf der Einstellschraube 16 verklemmen kann. Überdies macht sich diese Endstellung für einen Benutzer mit einem Klickgeräusch akustisch bemerkbar. Damit die Schraubenmutter 12 bei Verdrehung des Verstellrades 14 in Gegenrichtung wieder in das Gewinde 17 der Einstellschraube 16 findet, ist zwischen der Schraubenmutter 12 und der Unterseite des Kopfes der Einstellschraube 16 ein Federelement 26 wirksam, welches die Schraubenmutter 12 nach oben drückt und die Schraubenmutter 12 wieder in das Gewinde 17 der Einstellschraube 16 formschlüssig eingreifen kann. Die Kraft des Federelementes 26 ist dabei so zu dimensionieren, dass diese die von der Federvorrichtung 1 1 wirkende Kraft auf die Schraubenmutter 12 überwinden kann. Auf diese Weise wird die Schraubenmutter 12 durch die Kraft des Federelementes 26 und entgegen der Kraft der Federvorrichtung 1 1 mit einer ausreichend großen Haltekraft gegen das Gewinde 17 der Einstellschraube 16 angedrückt.

Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung des Stellantriebes 5. Das Stellglied 7 in Form des schwenkbaren Stellarmes 9 ist einerseits an einer Achse 24 mit der Klappe 4 zu verbinden, andererseits ist der Stellarm 9 korpusseitig um die Drehachse 10 (Gelenkbolzen 28) schwenkbar gelagert. Am Stellarm 9 werden beidseitig Teile, welche die Steuerkurve 20 ausbilden, befestigt. In Montagelage kann eine Druckrolle 19, welche drehbar an einem Gelenkbolzen 27 gelagert ist, an der Steuerkurve 20 des Stellarmes 9 ablaufen. Die Druckrolle 19 ist an einem von der Federvorrichtung 1 1 belasteten Schieber 18 angeordnet, welcher innerhalb eines rohrförmigen Abschnitts 35 linear verschiebbar gelagert ist. Die Federvorrichtung 1 1 stützt sich an einer Schraubenmutter 12 ab, welche an einem Gewinde 17 der Einstellschraube 16 verstellbar gelagert ist. Die Einstellschraube 16 weist eine Anschlagfläche 37 auf, an der zumindest ein Federelement 26 abstützbar ist. Das Federelement 26 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als bogenförmig vorgespannte Blattfeder ausgebildet. Zwischen dem Gewinde 17 und der Anschlagfläche 37 ist ein gewindeloser Abschnitt 25 ausgebildet, welchen einen direkten Kontakt der Schraubenmutter 12 mit der Anschlagfläche 16 der Einstellschraube 16 verhindert. Durch Ansetzen und Verdrehen eines Werkzeuges an der Aufnahme 15 eines Verstellrades 14 ist die Einstellschraube 16 verdrehbar. Über ein Lagerteil 29 und einen Haltebolzen 32 ist ein Gehäuse 6, welches die beiden Gehäuseteile 6a und 6b umfasst, zu befestigen. Den oberen Abschluss bildet eine Abdeckkappe 30, welche auf den die Drehachse 10 bildenden Gelenkbolzen 28 aufschnappbar ist. Als Besonderheit ist noch eine Anzeigevorrichtung 38 zu nennen, durch welche die auf den Stellarm 9 wirkende Kraft der Federvorrichtung 1 1 anzeigbar ist. Diese Anzeigevorrichtung 38 umfasst Führungsteile 36a und 36b, welche mit der Schraubenmutter 12 bewegungsgekoppelt sind. An zumindest einem Führungsteil 36a ist ein Vorsprung 34 ausgebildet, der in ein Langloch 33 des rohrförmigen Abschnitts 35 eingreift. Bei einer Verstellung der Einstellschraube 16 wird also auch der Vorsprung 34 des Führungsteiles 36a mitbewegt, wobei sich die Stellung des Vorsprungs 34 relativ zum Langloch 33 des rohrförmigen Abschnittes 35 verändert. Die Relativposition zwischen Vorsprung 34 und Langloch 33 ist ein für eine Person erkennbares Maß für die jeweils eingestellte Kraft der Federvorrichtung 1 1 . Ergänzend kann der rohrförmige Abschnitt 35 auch mit einer Skala versehen werden, durch die eine Person den jeweiligen Wert der Federvorspannung ablesen kann.

Fig. 5a zeigt den Stellantrieb 5 in einer perspektivischen Ansicht, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit der in Fig. 4 gezeigte rohrförmige Abschnitt 35 (in dem der verfahrbare Schieber 18 aufgenommen ist) sowie das Gehäuse 6 mit den beiden Gehäuseteilen 6a und 6b nicht dargestellt sind. Die Druckrolle 19 liegt durch die Kraft der Federvorrichtung 1 1 an der Steuerkurve 20 des Stellarmes 9 an, wobei durch die Einstellvorrichtung 13 die auf den Stellarm 9 wirkende Federkraft einstellbar ist. Die Führungsteile 36a und 36b mit den Vorsprüngen 34 sind mit der Schraubenmutter 12 formschlüssig verbunden. Gut erkennbar ist auch das Federelement 26, welches zwischen dem Kopf der Einstellschraube 16 und der Schraubenmutter 12 wirksam ist.

Fig. 5b zeigt den unteren Bereich des Stellantriebes 5 in einer vergrößerten Ansicht. Durch eine Verdrehung des Verstellrades 14 kann die Einstellschraube 16 und damit die Position der Schraubenmutter 12 verstellt werden.

Fig. 5c zeigt den Stellantrieb 5 in einer Ansicht von unten, wobei das Verstellrad 14 über zusammenwirkende Verzahnungen mit der Einstellschraube 16 in Verbindung steht. Das Verstellrad 14 ist um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei die Richtung der Drehachse des Verstellrades 14 relativ zu einer Längsachse der Einstellschraube 16 quer, vorzugsweise etwa rechtwinklig, verläuft. Diese Kraftumlenkung hat den Vorteil, dass ein Schraubendreher zum Verstellen des

Verstellrades 14 seitlich, d.h. in Montagelage etwa senkrecht zu einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 angesetzt und verdreht werden kann, wobei eine besonders komfortable, einfach zugängliche und kräftemäßig leichte Einstellung der Vorspannkraft der Federvorrichtung 1 1 möglich ist.