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Patent Searching and Data


Title:
ADAPTER DEVICE FOR CONTAINERS FOR THE CONTAMINATION-FREE REMOVAL OF THE CONTENTS THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/125688
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to an adapter device for the contamination-free removal of a material from a container (1), wherein the adapter device comprises a base body (5), which can be connected to the container (1) in a sealing fashion via an open section while surrounding a seal of the container (1), wherein the base body (5) comprises two access openings (3) by way of which the material present in the container (1) can be accessed without coming into contact with said material, and at least one additional access opening (4) into which the sample taken via the access opening (3) may be conducted, wherein the adapter device is made of a textile or plastic material, for example, a settable and separatable film.

Inventors:
DENK RICHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/054618
Publication Date:
December 11, 2008
Filing Date:
April 16, 2008
Export Citation:
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Assignee:
HECHT ANLAGENBAU GMBH (DE)
DENK RICHARD (DE)
International Classes:
B25J21/02; B01L1/00; C12M1/00; G21F7/04; G21F7/047
Foreign References:
GB1109365A1968-04-10
GB2044160A1980-10-15
DE10150875A12003-04-24
US20040027036A12004-02-12
DE4106803A11992-09-10
US4812700A1989-03-14
EP0022290A11981-01-14
GB2357260A2001-06-20
DE102005008144A12006-09-07
Attorney, Agent or Firm:
WILHELMS, KILIAN & PARTNER (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Adaptervorrichtung zur koπtaminationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter (1), wobei die Adaptervorrichtung einen Grundkörper (5) aufweist, der mit dem Behälter (1) über einen offenen Abschnitt, einen Verschluss des Behälters (1) umgebend, dichtend verbindbar ist, wobei äer Grundkörper (5) zwei Eingriffe (3), über die der in dem Behälter (1) vorhandene Stoff, ohne mit diesem in Berührung zu kommen, zugänglich ist, und mindestens einen weiteren Eingriff (4), in den die über die Eingriffe (3) genommene Probe führbar ist, aufweist, wobei die Adaptervorrichtung aus einer abbindbaren und durchtrennbaren Folie besteht,

2. Adaptervorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die zwei Eingriffe (3) Handschuhe und der weitere Eingriff (4) ein Probeentnahmebeutel sind.

3. Adaptervorrichtung gemäß Anspruch i oder 2, wobei der Grundkörper (5) einen verlängerten Abschnitt (6), in den der Behälter (1) teilweise oder vollständig entleerbar ist, aufweist,

4. Adaptervorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Grundkörper (5) einen weiteren Anschluss (7) aufweist, über den der Behälter (1) verwendungsgemäß in eine nächste Stufe entleerbar ist.

5. Verfahren zur kontaminationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter (1) unter Verwendung όer Vorrichtung gemäß ei-

nem der vorhergehenden Ansprüche, welches folgende Verfahrensschritte aufweist:

(a) Verbinden der Vorrichtung mit einem Behälter (1), der den Stoff enthält;

(b) öffnen des den Stoff enthaltenden Behälters über die Adaptervorrichtung;

(c) Ausschleusen einer gewünschten Menge des Stoffes über die Adaptervorrichtung.

6. Verfahren gemäß Anspruch 5 zur kontaminationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter (1), wobei im Verfahrensschritt (c) eine Probe des Stoffes in einen der schlauchförmigen Eingriffe geführt wird und durch zweimaiiges Abbinden und Trennen dazwischen ohne Kontakt mit der Umgebung von dem Behälter (1) getrennt wird.

7. Verfahren gemäß Anspruch 5 oder 6 zur kontaminationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter ( 1), wobei im Verfahrensschritt (c) äer Stoff in den verlängerten Abschnitt (6) der Adaptervorrichtung geführt wird und durch zweimaliges Abbinden des verlängerten Abschnittes (6) und Trennen dazwischen ohne Kontakt mit der Umgebung von dem Behälter (1) getrennt wird.

8. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 7 zur kontami- nationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter (1), wobei im Verfahrensschritt (c) der Stoff über den weiteren An- schluss (7) einer nächsten Stufe zugeführt wird.

Description:

Adaptervorrichtung für Bβhäiter zur kontamiπatioπsfreien Entnahme deren Inhalts

Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung für einen Behälter und ein Verfahren zur kontaminationsfreien Entnahme dessen Inhalts unter Verwendung όer Adaptervorrichtung.

Seit mehreren Jahren wird eine Reihe von Stoffen, die in hohem Maße eine Kontaminationsgefährdung der Umgebung, wenn sie mit dieser in Kontakt kommen, oder der mit ihnen arbeitenden Personen darsteilen und die für ihre Verwendung oder Weiterverarbeitung einen bestimmten Reinheitsgrad aufweisen müssen, verwendet, Derartige Stoffe, die entweder Ausgangsstoffe, Zwischenprodukte oder Endprodukte sein können, werden in verschiedenartigen Behältern, wie z.B. Fässern oder Säcken, transportiert, gelagert oder geliefert. In einigen Fällen kann es notwendig sein, eine Probe der Stoffe aus den entsprechenden Behältern zu entnehmen. Eine solche Probeentnahme wird durchgeführt, um die Qualität oder den Reinheitsgrad der Ausgangsstoffe, Zwischenprodukte oder Endprodukte zu ermitteln. Viele Industriezweige führen solche Probeentnahmen auch zur überprüfung der Produktionsprozesse durch,

Als bisherige Lösung zur Entnahme von Proben werden Kabinen verwendet, die eine gezielte Luftströmung aufweisen, in der der Anwender den entsprechenden Behälter öffnet und eine Probe des Stoffes entnimmt, wobei der Anwender selbst und die Kabine mit dem Stoff kontaminiert werden. Handelt es sich bei dem zu überprüfenden Stoff um einen Gefahrstoff, darf der Anwender mit dem Gefahrstoff nicht in Berührung kommen, womit die Verwendung einer Kabine mit gezielter Luftströmung ausscheidet. In diesem Fall werden Isolatoren verwendet, in die äer Benutzer über Handschuheinsätze eingreifen und eine Probe über ein Schieusensystem aus dem Isolator entnehmen kann.

Neben einer Probeentnahme kann es auch erforderlich sein, eine Teiimenge oder den vollständigen Inhalt aus dem Behälter, z.B. zum Wiegen oder zur überführung des Stoffes in eine nächste Stufe, zu entnehmen, Bei dieser Entnahme oder Teilentnahme werden ebenfalls Kabinen mit gezielter Luftströmung zur Vermeidung einer Kontamination όer Umgebung oder Isolatoren zum Schutz des Benutzers verwendet« Nachteile dieser Technologien sind, dass die Kabinen oder die Isolatoren bei einem andersartigen Stoff als dem vorhergehenden gereinigt werden müssen, wodurch Kosten entstehen, und dass eine Kabine oder ein Isolator an jedem Ort, an dem Stoffe in Behältern zu überprüfen oder zu entnehmen sind, aufgestellt werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Adaptervorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, welche/welches es ermöglicht, eine bestimmte Menge eines in einem Behälter vorhandenen Stoffes ohne Gefährdung des Anwenders und ohne Kontamination der Umgebung zu entnehmen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruches 5 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Grundgedanke der Erfindung ist es, eine Adaptervorrichtung zu schaffen, die einen Grundkörper aufweist, der mit dem zu entleerenden Behälter verbunden wird und άer mindestens einen schlauchförmigen Eingriff aufweist, über den der in dem Behälter vorhandene Stoff zugänglich ist.

Dieser Eingriff kann weiterhin als eine Schleuse dienen, die derart funktioniert, dass ein Teil des Stoffes in den Eingriff gezogen wird und der Eingriff an einer beliebigen Stelle zweimal abgebunden und zwischen den Abbindestellen getrennt wird, wodurch der Stoff kontaminatϊ- onsfrei und ohne Gefährdung des Benutzers entnommen werden kann.

Außerdem kann der Hauptkörper einen verlängerten Abschnitt aufweisen, in den όer Behälter teilweise oder voilständig entleert wird, wobei diese entnommene Mengen des Stoffes wiederum durch zweimaliges Abbinden und Trennen zwischen den Abbindestellen kontaminationsfrei und ohne Gefährdung des Benutzers von dem Behälter getrennt werden kann,

Weiterhin kann der Grundkörper der Vorrichtung einen Anschluss aufweisen, über den der in dem Behälter vorhandene Stoff einer nächsten Stufe zuführbar ist.

Es werden im Folgenden bevorzugte Ausführungsformen unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 zeigt die Adaptervorrichtung einer ersten Ausführungsform vor dem Verbinden mit dem den Stoff enthaltenden Behälter,

Fig. 2 zeigt die mit dem zu entleerenden Behälter verbundene Adaptervorrichtung,

Flg. 3 zeigt das öffnen des den Stoff enthaltenen Behälters,

Fig, 4 zeigt eine Probeentnahme über einen der Eingriffe,

Fig. 5 zeigt das kontaminationsfreie Trennen der Probe von der Adaptervorrichtung,

Fig. 6 zeigt das SchliefBen des den Stoff enthaltenden Behälters über zwei Eingriffe,

Fig. 7 zeigt das kontaminationsfreie Abtrennen der Adaptervorrichtung von dem Behälter,

Fig. 8 zeigt den verschlossenen Behälter und die abgetrennte Adaptervorrichtung,

Fig. 9a-9d zeigen die Entnahme des Restes einer Adaptervorrichtung mittels einer weiteren Adaptervorrichtung zum Zwecke einer weiteren Probeentnahme oder einer weiteren Entleerung,

Fig. 10 zeigt eine zweite Ausführungsform der Adaptervorrichtung,

Fig. 11 zeigt die mit dem Behälter, der den zu entnehmenden Stoff enthält, verbundene Adaptervorrichtung gemäß der zweiten Aus- führungsform,

Fig. 12 zeigt eine Teilentleerung des den Stoff enthaltenden Behälters mittels der Adaptervorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 13 zeigt die zur Trennung vorbereitete zweimal abgebundene Adaptervorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 14 zeigt die zwischen den Abbindestellen getrennte Adaptervorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform,

Fig. 15a-15e zeigen eine vollständige Entleerung des den Stoff enthaltenden Behälters unter Verwendung όer Adaptervorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform unό

Fig. 16a-16f zeigen die vollständige Entleerung des όen Stoff enthaltenden Behälters unter Verwendung des Anschlusses der Adaptervorrichtung gernäß der zweiten Ausfuhrungsform für die überführung des Stoffes in eine nächste Stufe.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei die Adaptervorrichtung einen Grundkörper 5 mit einem offenen Abschnitt, Eingriffe 3 und mindestens einen Eingriff 4 aufweist. Die Adaptervorrichtung ist mit einem Behälter 1, der einen weiteren Behälter 2 enthält, noch nicht verbunden. Unter Bezug auf Fig. 2 wird der Grundkörper 5 über seinen offenen Abschnitt mit einer Befestigungsvorrichtung 8, vorzugsweise einem O-Ring, an dem Behälter 1 befestigt. über die Eingriffe 3 kann der Anwender den Verschluss des Behälters 2, wie in Fig. 3 gezeigt, öffnen. Soiite όer Behälter 1 keinen weiteren Behälter 2 enthalten, kann die Adaptervorrichtung ebenfalls verwendet werden. In diesem Fall müsste άer Verschluss des Behälters 1 erst nach Befestigung der Adaptervorrichtung entfernt und nach Entnahme der Probe vor dem Entfernen der Adaptervorrichtung wieder auf den Behäl-

ter gesetzt werden. Aus Gründen der Praxisnähe wird aber in άer weiteren Beschreibung davon ausgegangen, dass der Stoff In einem weiteren Behälter 2 in dem Behälter 1 vorhanden ist. Der Behälter 2, der den Stoff enthält, wird ebenfalls über eine Befestigungsvorrichtung 9, die von außen um die Adaptervorrichtung angelegt wird, befestigt (Fig. 3). Der in dem Behälter 2 enthaltene Stoff ist nach Befestigung des Behälters 2 über die Eingriffe 3 und 4 zugänglich. Wie in Fig. 4 gezeigt, kann der Anwender über einen der Eingriffe 3, 4, wobei der Eingriff in Fig. 4 über den Eingriff 4 erfolgt, eine Probe aus dem Behälter 2 entnehmen und in άen aus der Adaptervorrichtung herausgezogenen Eingriff 4 zurückziehen. Um die genommene Probe von dem Behälter 1 mit der A- daptervorrichtung kontaminationsfrei zu trennen, wird der Eingriff 4 zweimal abgebunden und zwischen den Abbindestellen getrennt (Fig. 5). Nachdem eine für eine Probe ausreichende Menge dem Behälter 2 entnommen wurde, kann, wie in Fig. 6 gezeigt, der innere Behälter 2 über die Eingriffe 3 nach Entfernen der Befestigungsvorrichtung 9 wieder geschlossen werden. Zu diesem Zeitpunkt muss der Eingriff 4 noch nicht zwischen den Abbindestellen getrennt worden sein, sondern dieses kann auch nach dem Schließen des Behälters 2 erfolgen, Falls keine weitere Probeentnahme über einen der Eingriffe 3 erwünscht ist, kann die Adaptervorrichtung oberhalb des Behälters 1 ebenfalls zweimal abgebunden und zwischen äen Abbindestellen getrennt werden, wodurch der Behälter 1 kontaminationsfrei von der Adaptervorrichtung getrennt wird (Fig. 7). Ist die Adaptervorrichtung an einem Behälter 1, der einen Behälter 2 aufweist, nach Entfernen des Deckels befestigt worden, wird der Rest der Adaptervorrichtung (Restfolie), der den Behälter 1 verschließt, bis zur nächsten Stoffentnahme nicht wieder entfernt. Sollte es erwünscht sein, die Restfolie zu entfernen z.B. um einen Verschluss auf den Behälter 1 zu setzen oder eine Probe zu ziehen, kann dies ebenfalls, wie in Fig. 9a-9d gezeigt, kontaminationsfrei mit einer Adaptervor-

richtung erreicht werden, indem die Restfolie von einer an den Behälter 1 angebrachten Adaptervorrichtung eingeschlossen (Fig. 9a) und der Rest der vorherigen Adaptervorrichtung samt Befestigung wie eine Probe in den Eingriff 4 gezogen und durch zweimaliges Abbinden und Trennen zwischen den Abbindestellen des Eingriffes 4 kontaminationsfrei von dem Behälter 1 getrennt wird (Fig. 9c und Fig. 9d).

In Fig. 10 ist eine zweite Ausführungsform όer Erfindung dargstellt, wobei der Grundkörper 5 weiterhin einen verlängerten Abschnitt 6 und einen Anschluss 7 aufweist. Unter Bezug auf Fig, 11 wird die Adaptervorrichtung wiederum wie bei äer ersten Ausführungsform über einen offenen Abschnitt des Grundkörpers 5 mit dem Behälter 1 mitteis einer Verbindungsvorrichtung 8 verbunden. Sollte der überbe- häiter 1 wiederum einen Behälter 2 aufweisen, kann dieser über die Eingriffe 3 geöffnet und mit einer Befestigungsvorrichtung 9 befestigt werden. Darauffolgend kann, wie in Fig. 12 gezeigt, ein Teil des Inhaltes des Behälters 2 in den verlängerten Abschnitt 6 des Grundkörpers der Adaptervorrichtung, der z.B. auf einer Waage 10 positioniert ist, gefüllt werden. Für diesen Entleervorgang ist es vorteilhaft,, die Eingriffe 3 in den Innenraum des Grundkörpers zu ziehen, um ein Voülaufen der Eingriffe 3 mit dem Stoff zu verhindern. Nachdem die gewünschte Menge des Stoffes in den verlängerten Abschnitt 6 gefüllt worden ist, kann dieser zweimal abgebunden werden (Fig. 13) und zwischen den Abbin- destellen getrennt werden, wodurch der gewünschte Teil des Stoffes von dem Behälter mit äer Adaptervorrichtung getrennt werden kann (Fig. 14). Falls es gewünscht ist, kann die Adaptervorrichtung, wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, von dem Behälter 1 getrennt werden.

In den Fig. 15a-15e wird die zweite Ausführungsform der Erfindung in der gleichen Weise verwendet wie in den Fig. 11 bis 14, mit dem Unterschied, dass die Eingriffe 3 nicht in den Innenraum gezogen sind, sondern abgebunden sind, um ein Volüaufen der Eingriffe 3 mit

dem Stoff zu verhindern und dass der Behäiter 1 vollständig in den verlängerten Abschnitt 6 des Grundkörpers entleert wird. Die Adaptervor- richtung wird von dem Behälter 1 ebenfalls durch zweimaliges Abbinden und Trennen zwischen άen Abbindestelien von dem verlängerten Abschnitt 6 getrennt, wobei das zweimalige Abbinden wahlweise oberhalb oder unterhalb der Eingriffe 3 durchgeführt werden kann.

Weiterhin können beide Ausführungsformen unter Bezug auf die Fig. 16a-16f und Fig. 1 einen Anschluss I 1 wobei in den Fig. 16a-16f die zweite Ausführungsform dargestellt ist, aufweisen. Dieser Anschluss 7 kann als Anschluss an eine weitere Stufe dienen, Nachdem die Adaptervorrichtung, wie in den vorhergehenden Ausführungsformen mit dem Behälter verbunden worden ist, kann der Anschiuss 7 mit άer nächsten Stufe 11 (Fig. 16b), der der Stoff zugeführt werden soll, verbunden und nach dem öffnen des Anschlusses 7 der in dem Behälter 1 oder 2 vorhandene Stoff öer nächsten Stufe 11 zugeführt werden (Fig. 16c und 16d), Der ieere Behäiter 1 kann wiederum durch zweimaliges Abbinden und Trennen zwischen den Abbindesteilen von der nächsten Stufe 11 getrennt werden (Fig. 16e und 16f).

Wie aus der obigen Darstellung beider Ausführungsformen verständlich ist, kann die gesamte Adaptervorrichtung aus einem einheitlichen Material, das die benötigte Festigkeit und Flexibilität aufweist, gebildet sein. Nicht abschließende Beispiele für Materialien sind z. B. Folienmaterialien, die transparent oder nicht transparent sein können, jede andere geeignete Art von Kunststoffmaterialien und Textilmateria- lien, die die erforderlichen Eigenschaften, wie z. B. Durchlässigkeit etc., aufweisen.

Vorzugsweise ist die gesamte Adaptervorrichtung aus einem einheitlichen Material gebildet, es Ist aber auch möglich verschiedene Abschnitte, wie z. B. den Grundkörper 5, die Verlängerung 6, die Eingriffe 3 und 4 aus verschiedenen Materialien zu bilden.

Zu dem in beiden Ausführungsformen erläuterten Abbinden des Grundkörpers 5, bzw. der Eingriffe 3 und 4, sei noch erwähnt, dass dies beispieisweise mit einem Klebeband, Kabeibindern oder jeden anderen geeigneten Mittein zum Abbinden durchgeführt werden kann.

Die Abmaße der oben eriäuterten Adaptervorrichtungen der ersten und zweiten Ausführungsform können beliebig gewähit werden. D. h., dass z. B, die Länge und der Querschnitt des Eingriffes 4 zum Ziehen einer Probe, der Querschnitt und die Länge des Grundkörpers 5 und dessen offener Abschnitt zum Anschlief3en an einem Behälter beliebig dimensioniert werden können.

Im Ergebnis kann eine Adaptervorrichtung geschaffen werden, die aufgrund ihrer Ausbiidung zusammengefaltet werden kann und somit eine kompakte mitführbare Adaptervorrichtung bildet.