SCHÜTZ, Alfred (Bernstrasse 107, Zollikofen, CH-3052, CH)
Patentansprüche
1. Adapter für eine ein Handstück (2) aufweisende Munddusche (1) mit einer von einem Wasserbehälter zu einer mit dem Handstück (2) koppelbaren Spritzdüse (3) führenden Hauptleitung und einem Mischreservoir (6) zum Zuführen eines Behandlungsmittels zur Spritzdüse (3) , dadurch gekennzeichnet, dass das Mischreservoir (6) sich in dem Adapter (10) befindet und dass der Adapter ein erstes und ein zweites Endstück aufweist, wobei ein Endstück des A- dapters (10) so ausgebildet ist, dass es mit dem Handstück (2) koppelbar ist, und das andere Endstück derart ausgebildet ist, dass es mit der Spritzdüse koppelbar ist, wodurch die Hauptleitung mit der Spritzdüse in Verbindung steht .
2. Adapter für eine ein Handstück (2) aufweisende Munddusche (1) mit einer von einem Wasserbehälter zu einer mit dem Handstück (2) koppelbaren Spritzdüse (3) führenden Hauptleitung und einem Mischreservoir (6) zum Zuführen eines Behandlungsmittels zur Spritzdüse (3) , wobei die Hauptleitung im Abschnitt zwischen dem Wasserbehälter und dem Handstück (2) durch einen außerhalb des Handstückes verlaufenden Verbindungsschlauch (5) realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Mischreservoir (6) im Adapter (10) befindet und dass der Adapter (10) so ausgebildet ist, dass er in den Verbindungsschlauch (5) einsetzbar ist.
3. Adapter nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass das Mischreservoir (6) über eine oder mehrere Zweigleitungen (19) mit der Hauptleitung in Verbindung steht .
4. Adapter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweigleitung (19) einen kleineren Querschnitt als die Hauptleitung hat .
5. Adapter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischreservoir (6) um einen zentralen Rohrkörper (14) angeordnet ist, durch den die Hauptleitung verläuft.
6. Adapter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in das Mischreservoir (6) führende Zweigleitung (19) als Querbohrung im Rohrkörper (14) ausgeführt ist.
7. Adapter nach Anspruch 5 oder 6 , dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (14) so ausgebildet ist, dass er in dem rückwärtigen Ende der Spritzdüse (3) eingesteckt ist, wenn diese mit dem Adapter (10) gekoppelt ist.
8. Adapter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzdüse (3) an ihrem rückwärtigen Ende einen radial nach außen abstehenden Flansch (15) hat, der als Deckel für das Mischreservoir (6) dient.
9. Adapter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (15) mittels einer überwurfmutter (21) am Adapter gehalten wird. |
Beschreibung
Adapter für eine Munddusche
Die Erfindung betrifft einen Adapter für eine ein Handstück aufweisende Munddusche mit einer von einem Wasserbehälter zu einer mit dem Handstück koppelbaren Spritz - düse führenden Hauptleitung und einem Mischreservoir zum Zuführen eines Behandlungsmittels zur Spritzdüse, wobei ggf . die Hauptleitung zwischen dem Wasserbehälter und dem Handstück durch einen Verbindungsschlauch realisiert ist .
Bei Mundduschen hat man die Möglichkeit, beispielsweise nach dem eigentlichen Reinigen der Zähne statt Leitungswasser Mundwasser zu sprühen, indem mittels eines Ventils die Leitung statt mit dem Wasserbehälter mit dem zusätzlichen Mischreservoir verbunden wird. Es besteht jedoch oftmals der Wunsch, mit der Munddusche gleichzeitig Wasser und ein Behandlungsmittel zu versprühen. Bei dem Behandlungsmittel kann es sich beispielsweise um ein Mundwasser oder auch um abrasive Stoffe handeln, durch die die Zahnreinigung intensiviert wird.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, bei vorhandenen Mundduschen eine Ergänzung zu schaffen, mit der es möglich ist, gleichzeitig dem Wasser ein Behandlungsmittel der Spritzdüse zuzuführen.
Das Problem wird dadurch gelöst, dass das Mischreservoir sich im Adapter befindet und dass der Adapter ein erstes und ein zweites Endstück aufweist, wobei ein Endstück des Adapters so ausgebildet ist, dass es mit dem Handstück koppelbar ist, und das andere Endstück derart ausgebildet ist, dass es mit der Spritzdüse koppelbar ist, wodurch die Hauptleitung mit der Spritzdüse in Verbindung steht.
Der Adapter kann aber auch so ausgebildet sein, dass er in den Verbindungsschlauch einsetzbar ist.
Durch die Zumischung des Behandlungsmittels zu dem zur Spritzdüse fließenden Wasser wird erreicht, dass schon beim Gebrauch der Munddusche zum Reinigen der Zähne die gewünschten Zusatzstoffe zu den Zähnen bzw. in den Mund eingebracht werden.
Dabei ist das Mischreservoir zwischen dem Wasserbehälter und der Spritzdüse angeordnet, so dass das zur Spritzdüse geförderte Wasser durch das Mischreservoir hindurch geführt wird. Dort befindet sich ein Substrat, das aus wasserlöslichen Stoffen besteht. Bei dem Substrat kann es sich zum Beispiel um ein Festkörpersubstrat in Form einer Tablette oder auch um ein halbfestes Substrat in Form eines Gels, einer Paste oder dergleichen handeln. Beim Betätigen der Munddusche fließt das Wasser somit an einem sich auflösenden Substrat vorbei, wobei die sich lösenden Partikel in das Mischreservoir gelangen.
Eine Pumpe, die das Wasser zur Spritzdüse fördert, ist im Allgemeinen im oder am Wasserbehälter angeordnet. Da die Zumischung des Behandlungsmittels in der Zuleitung von der Pumpe zur Spritzdüse vorzugsweise im Bereich eines Handstückes erfolgt - das Mischsystem also der Pumpe nachgelagert ist - kann das chemisch aggressive und/oder abrasive Behandlungsmittel nicht in die Pumpe gelangen und diese beschädigen.
Um die zugesetzte Menge zu dosieren, bestehen verschiedene Möglichkeiten. Vorzugsweise ist das Mischreservoir über eine Zweigleitung mit der Hauptleitung in Verbindung stehen. Dabei fließt Wasser von der Hauptleitung über die Zweigleitung in das Mischreservoir, löst dort das Fest- körpersubstrat an und fließt über den selben Weg wieder
zurück. Sobald das Mischreservoir gefüllt ist, bildet sich nämlich in der Hauptleitung wegen des dort fließenden Wassers ein Unterdruck, der bewirkt, dass das mit dem Behandlungsmittel angereicherte Wasser aus dem Mischreservoir abgesogen wird. Zur Steuerung dieses Vorganges kann die Zweigleitung eine Querschnittsverengung aufweisen, durch deren hydraulischen Widerstand der Rücklauf bestimmbar ist .
Vorzugsweise ist das Mischreservoir um einen zentralen Rohrkörper angeordnet, durch den die Hauptleitung verläuft. Dabei kann der Rohrkörper als Träger bzw. Halter für ein ringförmig ausgebildetes Substrat dienen.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Um den Erfindungsgedanken zu verdeutlichen, wird ein Ausführungsbeispiel in den folgenden Figuren dargestellt . Dazu zeigt
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Handstücks einer Munddusche,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Adapter für das Handstück .
Zunächst wird auf die Figur 1 Bezug genommen. Diese zeigt die typische Ausgestaltung einer Munddusche 1. Am vorderen Ende eines Handstückes 2 ist eine Spritzdüse 3 aufgesteckt. Am hinteren Ende des Handstückes 2 befindet sich ein Verbindungsschlauchanschluss 4, an den ein Verbindungsschlauch 5 angeschlossen ist . Dieser wird mit einer hier nicht näher dargestellten Pumpe verbunden, die wiederum Verbindung zu einem hier nicht dargestellten Wasserbehälter hat . Innerhalb des Handstückes 2 verläuft ein
hier nicht zu erkennender Hauptkanal, der den Verbindungsschlauchanschluss 4 mit der Spritzdüse 3 verbindet.
Um bei einer solchen Munddusche die Möglichkeit zu schaffen, ein Mischreservoir auch nachträglich zu realisieren, wird gemäß Fig. 2 ein ein Mischreservoir 6 aufweisender Adapter 10 zwischen dem Handstück 2 und der Spritzdüse 3 eingesetzt .
Der Adapter 10 besteht aus einem hier liegend dargestellten Topf 11, an dessen Boden sich ein Stutzen 12 mit einer Längsbohrung 13 befindet, dessen Außenkontur so gestaltet ist, dass der Stutzen 12 mit dem Handstück dort wasserdicht koppelbar ist, wo sonst üblicherweise die Spritzdüse 3 unmittelbar eingesetzt wird. Die Längsbohrung 13 mündet in den Boden des Topfes 11. In der Mündung ist das eine Ende eines in der Zentralachse des Topfes angeordneten Rohrkörpers 14 eingesetzt.
In der offenen Seite des Topfes 11 ist das rückwärtige Ende der eine Längsbohrung 17 aufweisenden Spritzdüse 3 eingesetzt. Das Ende der Spritzdüse 3 besitzt dazu einen nach außen abstehenden Flansch 15, der den Topf 11 wie ein Deckel wasserdicht verschließt (Dichtring 16) . Dabei steckt das andere Ende des Rohrkörpers 14 in der Längs- bohrung 17 der Spritzdüse 3 und stellt somit eine Verbindung zwischen dem Stutzen 12 und der Spritzdüse 3 her.
Die Spritzdüse 3 wird mittels einer überwurfmutter 21 am Topf 11 gehalten, die ggf. mit dem Flansch 15 verbunden ist.
In der Wand des Rohrkörpers befindet sich nahe dem Boden des Topfes 11 eine kleine Querbohrung, die ggf. mit einer weiteren Querbohrung durch einen am Boden ausgebildeten Steg 18 fluchtet.
Diese Querbohrungen bilden eine Zweigleitung 19, durch die die von den Längsbohrungen 13, 17 und dem Rohrkörper gebildete Hauptleitung und das als Ringkammer 20 ausgebildete Mischreservoir 6 miteinander verbunden sind.
Es hat sich gezeigt, dass eine solche Zweigleitung 19 ausreicht, um einen Flüssigkeitsaustausch zwischen der Hauptleitung und dem Mischreservoir 6 zu gewährleisten. Unter Umständen können aber auch weitere Zweigleitungen nahe dem Boden des Topfes 11, also in Strömungsrichtung gesehen am Anfang des Mischreservoirs 6 vorgesehen werden, die jeweils in beide Richtungen durchströmt werden. Mit Beginn einer Spülung wird Wasser durch die Zweigleitung 19 in das Mischreservoir 6 gedrückt und löst dort der eingebrachte Substrat 22 ein wenig auf, so dass die gewünschten Behandlungsmittel in das Spülwasser gelangen.
Nach kurzer Zeit stellt sich eine konstante Strömung im Rohrkörper 14 ein. Da der Rohrkörper 14 einen kleineren Innendurchmesser als die Längsbohrungen 13, 17 aufweist, wird die Strömung beschleunigt und dabei das in der Ringkammer 20 angereicherte Wasser durch die Zweigleitung angesaugt und zur Spritzdüse 3 mitgenommen.
Zum Austausch des Substrats 22 wird die überwurfmutter 21 gelöst und die Spritzdüse 3 entfernt, so dass der Topf 11 offen ist.
Am vorderen Ende des Handstückes 2 befindet sich eine Betätigungstaste 8, durch deren Betätigung der Zugang zur Spritzdüse geschlossen bzw. je nach Ausgestaltung geöffnet werden kann.
Eine hier nicht dargestellte Ausführung des Adapters ist so gestaltet, dass er in den Verbindungsschlauch 5 eingesetzt werden kann.
Bezugszeichenliste
Munddusche Handstück Spritzdüse Verbindungsschlauchanschluss Verbindungsschlauch
Mischreservoir
Betätigungstaste
Adapter
Topf
Stutzen
Längsbohrung
Rohrkörper
Flansch
Dichtring
Längsbohrung
Steg
Zweigleitung
Ringkammer
überwurfmutter
Substrat