Die Erfindung betrifft einen Ausgiessaufsatz für FlascHen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer Vielzahl von in Flaschen angeordneten Flüssigkeiten, beispielsweise für den Haushalts-, Garten- oder Kraftfahrzeugbedarf, soll der Anwender, beim Ausbringen der Flüssigkeit nicht in Kontakt mit der Flüssigkeit kommen. Beispielsweise ist dies der Fall bei in Flaschen angeordneten Konzentraten für Scheibenwaschflüssigkeiten,

Weichspüler, Flüssigwaschmittel usw., die vor dem Ausbringen einer Grundflüssigkeit, üblicherweise Wasser, zudosiert werden müssen. Insbesondere bei Agrochemika- lien, wie beispielsweise Düngemittel, Herbizide, Pestizide usw., muss diesbezüglich besonders grosse Vorsicht walten. Bei einigen Flaschen für derartige Flüssigkeiten ist die Verschlusskappe als Dosierbecher ausgebildet. Dies ist jedoch keine sehr zufriedenstellende Lösung, da nach der Dosierung die Flasche wieder mit der Verschlusskappe verschlossen werden muss. Will der Anwender verhindern, dass die Flasche mit dem in der Verschlusskappe enthaltenen Rückstand verunreinigt wird, muss er die Verschlusskappe vor dem Aufsetzen sehr sorgfältig reinigen. Dabei kann es zu einem unerwünschten Kontakt mit dem Flüssigkeitskonzentrat oder dergleichen kommen. Da die Verschlusskappe nicht immer in ausreichendem Masse gereinigt wird, kommt es immer wieder vor, dass Reste der Flüssigkeit an der Aussenseite der Flasche herabrinnen. Dies ist je nach Art des Flascheninhalts nicht unbedenklich. Insbesondere bei hochkonzentrierten Flüssigkeiten und bei Agrochemikalien kann dies zu unangeneh- men Situationen führen, indem der Anwender beim nächsten Gebrauch der Flasche mit dem an der Aussenseite der Flasche anhaftenden Flüssigkeitsrest in Berührung kommt. In einer alternativen Variante ist derartigen Flaschen ein Dosierbecher beigelegt. Dadurch wird zwar verhindert, dass die Flasche beim Wiederverschliessen durch den Flascheninhalt verunreinigt wird. Allerdings muss auch der separate Dosierbecher gereinigt und zusammen mit der Flasche gelagert werden, damit er für den nächsten Gebrauch auch wieder zur Verfügung steht. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass solche

separate Dosierbecher oft abhanden kommen und daher gerade dann, wenn sie gebraucht würden, nicht mehr auffindbar sind.

Um diesen Nachteilen abzuhelfen, sind aus dem Stand der Technik Ausgiessauf sätze bekannt, die mit einem Verschlussteil ausgestattet sind und anstelle des Flaschenverschlusses auf die Flasche aufgeschraubt werden können. Ein einmal aufgeschraubter Ausgiessauf satz verbleibt üblicherweise auf der Flasche, da diese durch das im Ausgiessauf satz vorgesehene Verschlussteil wieder sicher verschlossen werden kann. Die bekannten Ausgiessauf sätze sind zwei- oder mehrteilig ausgebildet. Der Verschluss- mechanismus basiert meist darauf, dass ein an eine Ausgiesskammer angeformter Stutzen axial gegenüber einem diesen umgebenden Aufschraubteil, welches am Flaschenhals montiert ist und das Verschlussteil oder dergleichen trägt, verschiebbar ist. Der konstruktive Aufbau dieser bekannten Ausgiessauf sätze ist relativ kompliziert. Die einzelnen Bauteile sind komplex ausgebildete Kunststoff spritzteile, die exakt auf- einander abgestimmt sein müssen, um eine einwandfreie Funktion zu gewährleisten. Die Abdichtung ist aufwändig und erfolgt an mehreren Positionen, insbesondere einerseits zwischen dem Aufschraubteil und dem Flaschenhals und andererseits zwischen den einzelnen Bestandteilen des Aufsatzes. Die mehrteilige Ausführung der Ausgiessaufsätze erfordert eine zusätzliche Montage für ihr Zusammensetzen, was die Herstellkosten erhöht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Ausgiessauf satz für Flaschen zu schaffen, der einfacher und kostengünstiger herstellbar ist. Die Abdichtung gegenüber einer Flasche soll vereinfacht sein. Dabei soll für den Anwender eine einfache und unmittelbar einsichtige Bedienbarkeit gewährleistet sein.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem Ausgiessauf satz für Flaschen, welcher die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung schlägt einen Ausgiessauf satz für Flaschen vor, mit einem, im wesentlichen zylindrischen Körper, der eine Innenwandung mit gewindeartigen Profilierungen oder dergleichen aufweist, welche bei der Montage auf einem Flaschenhals mit entsprechend ausgebildeten Gegenprofilierungen zusammenwirken. Durch relatives Ver- drehen zur Flasche kommt es zu einer axialen Höhenverstellung des Ausgiessauf sat- zes. Ein Dichtkörper ist durch die axiale Höhenverstellung von einer Schliessstellung in eine Offenstellung und umgekehrt bewegbar. Gemäss der Erfindung ist der Ausgiessauf satz einteilig ausgebildet. Der. Ausgiessauf satz ist mit einem Dichtkörper ausgestattet, der einstückig angeformt ist und bei der axialen Höhenverstellung mit dem Ausgiessauf satz mitdrehbar ist, um direkt gegenüber einer Innenwandung des Flaschenhalses abzudichten.

Der erfindungsgemässe Ausgiessaufsatz für Flaschen ist einstückig ausgebildet. Dadurch ist seine Herstellung vereinfacht, zusätzliche Montageschritte für das Zusam- mensetzen des Ausgiessauf satzes entfallen. Der einstückig mit dem Ausgiessaufsatz ausgebildete Dichtkörper macht die axiale Höhenverstellung mit und dichtet direkt gegenüber der Innenwandung des Flaschenhalses ab. Wegen der Einteiligkeit entfallen weitere Abdichtzonen im Ausgiessaufsatz selbst. Der Ausgiessaufsatz ist vorzugsweise mit einer relativ grossen Ausgiessmündung versehen, die beispielsweise auch noch einen schnabelartigen Fortsatz aufweisen kann. Einerseits erleichtert dies das Ausgies- sen, andererseits ist dadurch auch das Nachfüllen der Flasche durch den Ausgiesser erleichtert.

Zweckmässigerweise ist der Dichtkörper stopfenartig ausgebildet. Im montierten Zu- stand wirkt er mit einer Verengung des Flaschenhalses dichtend zusammen. Nachdem der einstückig an den Ausgiessaufsatz angeformte Dichtkörper die Drehbewegung des Ausgiessaufsatzes mitmacht, gleitet er drehend in die Dichtposition an der Verengung des Flaschenhalses. Dies erleichtert den Abdichtvorgang und führt zu einem zuverlässigen Verschliessen der Flasche.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist der Ausgiessaufsatz einen doppel- wandig ausgebildeten Körper auf. Dabei besitzt der Körper einen Aussenmantel, der

über einen in Umf angsrichtung durchgehenden Verbindungsabschnitt mit einem im wesentlichen rohrstutzenf örmigen Ausgiesser verbunden ist und diesen unter Bildung eines Ringspalts umgibt. An dem vom Verbindungsabschnitt abgewandten Endabschnitt des Ausgiessers ist der Dichtkörper einstückig angeformt. Der Dichtkörper ist von im wesentlichen starren Verbindungsstegen gehalten, die vom dem Verbindungsabschnitt abgewandten Endabschnitt des rohrstutzenförmigen Ausgiessers abragen. Die Gesamthöhe des Ausgiessauf satzes wird mit Vorteil durch den Aussenmantel festgelegt. Dadurch ist sicher gestellt, dass der Dichtkörper bei der Herstellung, dem Transport und auch beim Aufschrauben des Dichtaufsatzes auf den Flaschenhals nicht beschädigt werden kann. Die gewindeartigen Profilierungen sind an der Innenwandung des Aussenmantels vorgesehen. Im montierten Zustand ist der Flaschenhals im Ringspalt zwischen dem Aussenmantel und dem rohrstutzenförmigen Ausgiesser angeordnet. Beim Verschliessen der Flasche kommt die Stirnfläche des Flaschenhalses in Anlage zum Verbindungsabschnitt. Dadurch ist ein Überdrehen des Ausgiessauf satzes zuverlässig verhindert.

Zweckmässigerweise ist der Aussenmantel des Ausgiessauf satzes mit einer Abschraubsicherung versehen. Die Abschraubsicherung verhindert, dass ein auf einem Flaschenhals montierter Ausgiessauf satz über die Offenposition des Dichtkörpers hin- aus wieder abschraubbar ist. In einer sehr einfachen und vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Abschraubsicherung durch einen von der Innenwandung des Aussenmantels abragenden Anschlag gebildet, der im montierten Zustand mit einer Nocke am Flaschenhals sperrend zusammenwirkt.

Zur Erleichterung des Drehens des Ausgiessauf satzes ist sein Körper an seiner Aus- senwandung wenigstens bereichsweise mit einer Riff elung oder dergleichen Greifhilfe versehen.

Der Ausgiessaufsatz mit dem einstückig angeformten Dichtkörper ist mit Vorteil ein Kunststoff spritzteil. Das Kunststoff spritzverfahren ist ein massentechnisches Verfahren, das eine schnelle und kostengünstige Herstellung eines Bauteils erlaubt. Dabei ist eine hohe Masshaltigkeit und Reproduzierbarkeit gewährleistet. Bevorzugte Kunststof-

fe für den Ausgiessaufsatz sind beispielsweise Polypropylen (PP), High Density PoIy- ethylen (HDPE) oder Low Density Polyethylen (LDPE).

Der Ausgiessaufsatz kann einer Flasche beigelegt sein, um dem Anwender die Wahl zu überlassen, ob er den Ausgiessaufsatz montieren möchte oder nicht. Der Ausgiessaufsatz kann aber auch bereits auf den Flaschenhals vormontiert sein. Dabei kann für den Transport und die Lagerung der mit dem Ausgiessaufsatz versehenen Flaschen eine Schrumpffolie oder dergleichen als Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes oder unautorisiertes Öffnen der Flasche vorgesehen sein.

Der Ausgiessaufsatz kann bei Flaschen aus Glas ebenso eingesetzt werden wie bei Kunststoffflaschen. Im. Fall von Kunststoffflaschen bestehen diese beispielsweise aus Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Polyethylenterephtalat (PET).

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielsweisen Ausführungsvariante der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Fig. 1 - 4 einen zweiteiligen Ausgiessaufsatz des Stands der Technik;

Fig.5 - 8 einen dreiteiligen Ausgiessaufsatz des Stand der Technik; und

Fig. 9 - 13 einen erfindungsgemässen Ausgiessaufsatz.

Ein aus dem Stand der Technik bekannter zweiteiliger Ausgiessaufsatz ist in Fig. 1 - 4 jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 20 versehen. Er besteht aus einem Aufschraubteil 21, welches auf den mit einem Aussengewinde versehenen Hals eines Behälters, insbesondere einer Flasche, aufschraubbar ist, und aus einem Ausgiessteil 27, das mit einer Ausgiesskammer und einem Ausgiesser ausgestattet ist. Das Ausgiessteil 27 ist von am Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 vorgesehenen gewindeartigen Aussenprofilierungen 24 auf dem Aufschraubteil 21 drehbar gehalten. Ein vom Aus-

giessteil 27 abragender Stutzen 29 durchsetzt im montierten Zustand das Aufschraub- teü 21.

Fig.3 und Fig. 4 zeigen den auf den Hals N einer Flasche B aufgeschraubten Ausgiess- aufsatz 20 in geschlossenem (Fig. 3) und in geöffnetem Zustand (Fig. 4). Aus den Schnittdarstellungen ist ersichtlich, dass der Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 dazu mit einer gewindeartigen Innenprofilierung 23 versehen ist, die mit einer Gegen- profilierung am Flaschenhals N zusammenwirkt. Der Aussenmantel 22 des Aufschraubteils 21 umgibt einen Rohrabschnitt 25, der im montierten Zustand in den FIa- schenhals N ragt. Der Flaschenhals N wird vom Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 22 und dem Rohrabschnitt 25 aufgenommen. Am Ende des Rohrabschnitts 25 ist über starre Haltestege ein Verschlussteil 26 oder dergleichen gehalten. Das Ausgiessteil 27 weist an seiner Innenwandung eine gewindeartige Gegenprofilierung 28 auf, die im montierten Zustand mit der Aussenprofilierung 24 am Aussenmantel 22 des Auf- Schraubteils 21 vorgesehen ist. Das am Rohrabschnitt 25 angeordnete Verschlussteil 26 wirkt mit dem Ende des Stutzens 29 zusammen, der vom Ausgiessteil 27 abragt und das Aufschraubteil 21 durchsetzt.

Fig. 3 zeigt den Ausgiessaufsatz 20 im geschlossenen Zustand, in dem das Verschluss- teil 26 dichtend am Ende des Stutzens 29 anliegt. Fig. 4 zeigt das Ausgiessteil 27 in einer axial gegenüber dem Aufschraubteil 21 angehobenen Stellung. Dies wird durch eine Verdrehung des Ausgiessteils 27 in Öffnungsrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) gegenüber dem am Flaschenhals N montierten Auf schraubteil 21 erreicht. Durch das drehende axiale Anheben des Ausgiessteils 27 wird der damit verbundene Stutzen 29 drehend aus dem Dichtsitz des Verschlussteils 26 gehoben. Nach dem Öffnen des Ausgiessaufsatzes 20 kann eine in der Flasche B enthaltene Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Haltestegen für das Verschlussteil 26 in die Ausgiesskam- mer gelangen. Durch Drehen des Ausgiessteils 27 in Schliessrichtung (im Uhrzeigersinn) wird der Stutzen 29 wieder in den Dichtsitz des Verschlussteils 26 bewegt, und die Flasche B wird verschlossen.

Ein weiterer aus dem Stand der Technik bekannter Ausgiessauf satz ist in den Fig.5 - 8 jeweils gesamthaft mit dem Bezugszeichen 30 versehen. Insbesondere handelt es sich bei dem dargestellten Ausgiessaufsatz 30 um ein dreiteiliges Bauteil mit einem Aufschraubteil 31, einem Ausgiessteil 27 mit einer Ausgiesskammer und einem Ausgiesser und einem Drehring 40.

Das Aufschraubteil 31 entspricht weitgehend demjenigen des Ausführungsbeispiels in Fig. 1 - 4. Daher sind gleiche Elemente gleich bezeichnet und tragen um 10 erhöhte Bezugzeichen. So besitzt das Aufschraubteil 31 einen Aussenmantel 32, der mit gewin- deartigen Aussenprofilierungen 34 versehen ist. An seiner Innenwandung weist der . Aussenmantel 32 gewindeartige Innenprofilierungen 33 auf, die mit korrespondierenden Gewindeprofilierungen am Flaschenhals N zusammenwirken. Der Aussenmantel 32 des Aufschraubteils 31 umgibt einen Rohrabschnitt 35, der im montierten Zustand in den Flaschenhals N ragt. Der Flaschenhals N wird vom Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 32 und dem Rohrabschnitt 35 aufgenommen. Am Ende des Rohrabschnitts 35 ist über starre Haltestege ein Verschlussteil 36 oder dergleichen gehalten. Das Ausgiessteil 37 besitzt einen rohrförmigen Stutzen 39, der im montierten Zustand das Aufschraubteil 31 durchsetzt. Das Ausgiessteil 37 ist über einen Schnappwulst 41 mit dem Drehring 40 verbunden, der auf das Aufschraubteil 31 montiert ist, wobei an seiner mnenwandung abragende Segmente 41 mit der gewindeartigen Aussenprofüie- rung 34 des Aufschraubteils 31 zusammenwirken. Der vom Ausgiessteil 37 abragende Stutzen 39 befindet sich im geschlossenen Zustand des Ausgiessauf satzes 30 (Fig.7) im Dichtsitz zum vom Rohrabschnitt 35 des Aufschraubteils 31 abragenden Verschlussteil 36. Durch ein Verdrehen des Drehrings 40 in Öffήungsrichtung (entgegen dem Uhrzei- gersinn) wird das Ausgiessteil 37 axial gegenüber dem auf dem Flaschenhals N montierten Aufschraubteil 31 angehoben (Fig.4). Dadurch wird der mit dem Ausgiessteil 37 verbundene Stutzen 39 axial aus dem Dichtsitz des Verschlussteils 26 gehoben. Die Drehbewegung ist dabei auf den Drehring 40 beschränkt. Das Ausgiessteil 37 und der Stutzen 39 werden nicht mitgedreht. Nach dem Öffnen des Ausgiessauf satzes 30 kann eine in der Flasche B enthaltene Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Haltestegen für das Verschlussteil 36 in die Ausgiesskammer gelangen. Durch Drehen des Drehrings 40 in Schliessrichtung (im Uhrzeigersinn) wird das Ausgiessteil 37 wie-

der abgesenkt, und der Stutzen 39 wird wieder in den Dichtsitz des Verschlussteils 36 bewegt. Damit wird die Flasche B wieder verschlossen.

Zum Unterschied von den aus dem Stand der Technik bekannten zwei-, drei- oder auch mehrteiligen Ausgiessauf Sätzen ist der in Fig. 9 - 13 dargestellte und gesamthaft mit dem Bezugszeichen 10 versehene erfindungsgemässe Ausgiessauf satz einteilig ausgebildet. Er besitzt einen doppelwandig ausgebildeten, etwa zylindrischen Körper mit einem Aussenmantel 12, der einen über einen Verbindungsabschnitt 14 damit verbundenen rohrstutzenf örmigen Ausgiesser 15 umgibt. Der Aussenmantel 12 besitzt eine Innenwandung 11, die mit einer gewindeartigen Profilierung 13 versehen ist. Dadurch ist der Ausgiessauf satz 12 auf einen mit einem Aussengewinde oder dergleichen Gegenprofilierung versehenen Hals N eines Behälters, insbesondere einer Flasche B, schraubbar. Der Flaschenhals N wird dabei im Ringspalt zwischen dem Aussenmantel 12 und dem rohrstutzenf örmigen Ausgiesser 15 aufgenommen. Beim Aufschrauben kommt beispielsweise die Stirnfläche des Flaschenhalses in Anlage zum Verbindungsabschnitt 14; dadurch ist ein Überdrehen des Ausgiessauf satzes 10 verhindert. Am. freien Ende des Ausgiessers 15 ist ein stopfenartiger Dichtkörper 16 einstückig angeformt. Insbesondere wird der Dichtkörper von starren Verbindungsstegen 17 gehalten, die zwischen einander Zwischenräume freilassen. Im montierten und geschlossenen Zustand des Ausgiessaufsatzes 10 (Fig.11) dichtet der stopfenartige Dichtkörper 16 direkt gegen die Innenwandung I einer Verengung C des Halses N der Flasche B ab.

Zum Öffnen der Flasche B muss der Ausgiessauf satz 10 in Öffnungsrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) gedreht werden. Dabei wird der am Ausgiesser 15 angeformte Verschlussstopfen 16 drehend axial aus der Verengung C des Flaschenhalses N gehoben (Fig.12). Eine Abschraubsicherung verhindert, dass der auf den Flaschenhals N aufgeschraubte Ausgiessauf satz 10 versehentlich abgeschraubt wird. Dazu ragt von der Innenwandung 11 des Aussenmantels 12 wenigstens ein Anschlag 18 ab, der bei der Montage des Ausgiessaufsatzes 10 über eine Nocke P am Flaschenhals N gleitet. Beim Drehen des Ausgiessaufsatzes 10 in Abschraubrichtung (entgegen dem Uhrzeigersinn) kommt der Anschlag 18 in sperrende Anlage zu dieser Nocke P, und ein Abschrauben ist verhindert. Nach dem Öffnen der Flasche B kann eine darin enthaltene

Flüssigkeit durch die Zwischenräume zwischen den Verbindungsstegen 17 in den Ausgiesser 15 gelangen und ausgegossen werden. Zum Verschliessen der Flasche B wird der Ausgiessauf satz 10 wieder in Aufschraubrichtung (im Uhrzeigersinn) aufgedreht, bis der Rand des Halses N wieder am Verbindungsabschnitt 14 anliegt. Dabei wird der Verschlussstopfen 16 wieder drehend in die Verengung C des Flaschenhalses N abgesenkt, wo er gegenüber der Innenwandung I abdichtet. Zur Erleichterung des Drehens des Ausgiessaufsatzes 10 ist der Aussenmantel 12 wenigstens bereichsweise mit einer Riff elung 19 oder dergleichen Greifhilfe versehen.

Der Ausgiessaufsatz ist ein einstückiges Kunststoffteil, das in einem kostengünstigen Kunststoff spritzverfahren herstellbar ist. Als Kunststoffe kommen alle im Kunststoffspritzverfahren verarbeitbaren Kunststoffe, beispielsweise Polypropylen (PP), High Density Polyethylen (HDPE) oder Low Density Polyethylen (LDPE), zum Einsatz. Der Ausgiessaufsatz ist bei Behältern, insbesondere Flaschen, aus Glas oder aus Kunststoff einsetzbar. Er kann separates Zubehörteil vermarktet werden oder auch auf einer Flasche vormontiert sein. In letzterem Fall ist der Ausgiessaufsatz beispielsweise durch eine Schrumpffolie oder dergleichen zusätzlich gesichert und vor Manipulationen gesichert. Eine Betätigung des Öffnungsmechanismus des Ausgiessaufsatzes ist dann nur nach dem Entfernen der Schrumpffolie möglich. Der erfindungsgemässe Ausgiessauf- satz ist am Beispiel einer Flasche mit Rechtgewinde erläutert worden. Es versteht sich, dass je nach Ausbildung des Gewindes. am Flaschenhals als Rechts- oder als Linksgewinde der Drehsinn der Öffnungs- und Schliessbewegung im oder entgegen dem Uhrzeigersinn vertauscht sein kann.