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Patent Searching and Data


Title:
ADDITIONAL LOW-LEVEL SHOWER FOR TOILET BOWLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/003741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns an additional low-level shower for toilet bowls, said low-level shower comprising a mounting (1) on which a shower with a shower head (2), a tubular arm (3), a vertical axis (4) and a lever (5) are mounted. The low-level shower and the shower are supplied either by means of a shower mixing tap (7) or by means of an outlet valve (also known as a quick-action stop valve) whose outlet is connected to the arm and whose inlet is connected either to the existing or to an additional flushing box (23) by a hose (8). The shower mixing tap (7) either takes the form of a normal shower mixing tap (7) with a hot and a cold water inlet, the outlet being connected to the arm by a hose (6), or it takes the form of a distributor with its outlet connected by the shower hose to a shower outlet, the shower being supplied at one inlet by a further shower hose and the low-level shower being supplied at the other inlet via a hose. The mounting (1), for mounting the additional low-level shower with the shower head (2), shower arm (3), pin (4) and lever (5), is provided on a toilet basin (20). The outlet is connected either by the shower mixing tap or the valve to the shower head (2), namely by a shower arm which extends over the edge of the toilet basin and into the latter and can be pivoted by means of a lever about a substantially vertical pin (4) and brings the shower head either into an operating position disposed substantially centrally in the basin or a rest position disposed near one side of the basin. The low-level shower is supplied with water by the opening either of a shower mixing tap or of a valve.

Inventors:
CERNY VLASTIMIL (CZ)
Application Number:
PCT/IB1997/000637
Publication Date:
January 29, 1998
Filing Date:
June 04, 1997
Export Citation:
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Assignee:
CERNY VLASTIMIL (CZ)
International Classes:
A47K7/08; E03D9/08; (IPC1-7): E03D9/08
Foreign References:
US3605124A1971-09-20
US2278055A1942-03-31
FR2220632A11974-10-04
DE1955075A11971-05-19
US4807311A1989-02-28
US4334329A1982-06-15
US4995121A1991-02-26
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Claims:
P a t e n t e n s p r ü c h e
1. Zusätzliche Unterdusche für Klosetts, mit einem Halter, an dem eine Unterdusche mit ei¬ nem Duschkopf, einem rohrförmigen Arm, einer vertikalen Achse und einem Hebel ange¬ bracht und entweder mit einer Brausebatterie, die entweder als normale Brausebatterie mit Warm und Kaltwassereinlaß, deren Auslaß mit dem Arm durch einen Schlauch, oder als Verteiler mit seinem Auslaß mit einem Duschauslaß durch Brauseschlauch und auf einen Einlaß durch weiteren Brauseschlauch angebundene Dusche die Dusche und auf den ande¬ ren Einlaß durch einen Schlauch angebundene Unterdusche die Unterdusche versorgt oder mit einem Auslaufventil (auch Schnellschlußventil), dessen Auslaß mit dem Arm und dessen Einlaß entweder mit dem vorhandenen oder zusätzlichen Spülkasten durch einen Schlauch verbunden ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Halter (1) zum Anbringen der zu¬ sätzlichen Unterdusche mit dem Duschkopf (2), Duscharm (3), Achse (4) und Hebel (5) an einer Klosettschüssel (20) vorgesehen ist, und der Auslaß entweder von der Brausebatterie (7) oder dem Ventil (7) mit dem Duschkopf (2) verbunden ist, und zwar durch einen sich über dem Rand der Klosettschüssel (20) in letztere erstreckenden Duscharm (3), der um eine in wesentlichen vertikale Achse (4) schwenkbar ist und den Duschkopf (2) entweder in eine im wesentlichen zentral in der Schüssel (20) angeordnete Arbeitsstellung oder eine nahe an ei¬ ner Seite der Schüssel (20) angeordnete Ruhestellung bringt.
2. Zusätzliche Unterdusche für Klosetts nach Anspruch 1 , dadurch g e k e n n z e i c h ¬ n e t, daß der Duscharm (3) zum Verstellen des Duschkopfes mittels eines Hebels (5) in Arbeits oder Ruhestellung schwenkbar angebracht ist und daß die Unterdusche mit dem Duschwasser durch öffnen entweder einer Brausebatterie oder eines Ventil (7) versorgt ist.
Description:
Zusätzliche Unterdusche für Klosetts

Die Erfindung betrifft eine zusätzliche Unterdusche für Klosetts, mit einem Halter, an dem eine Unterdusche mit einem Duschkopf, einem rohrförmigen Arm, eine vertikale Achse und einem Hebel angebracht ist und entweder mit einer Brausebatterie, die entweder als normale Brausebatterie mit Warm- und Kaltwassereinlaß, derer Auslaß mit dem Arm durch einen Schlauch verbunden ist, oder als Verteiler mit seinem Auslaß mit einem Duschauslaß durch Brauseschlauch verbunden ist und auf einen Einlaß durch weiteren Brauseschlauch ange¬ bundene Dusche die Dusche und auf den anderen Einlaß durch einen Schlauch angebunde¬ ne Unterdusche die Unterdusche versorgt oder mit einem Auslaufventil (auch Schnellschlu߬ ventil), dessen Auslaß mit dem Arm und dessen Einlaß entweder mit dem vorhandenen oder zusätzlichen Spülkasten durch einen Schlauch verbunden ist.

Bekannt sind Bidets, Spülklosetts, Klosetts mit Sprüheinrichtungen, etc. Die Alle haben ne¬ ben anderen Fehlern einen Fehler gemeinsam, nämlich, daß sie zu kompliziert sind. Darum hat sich auch keine der erfundenen Lösungen durchgesetzt und wurden nicht produziert.

Die oben genannte Erfindung ist einfach und man braucht zur Installation in den meisten Fäl¬ len keine specielle Ausbildung. Auch Wartung oder Reparaturen werden minimal ausfallen und außerdem, stehen die meisten Ersatzteile bereits überall zu verfügen.

Ziel der Erfindung ist es, eine zusätzliche Unterdusche entweder mit Warm-, Kalt- oder tem¬ periertem Wasser für eine Klosettanlage zu beschaffen, mittels welcher ein Klosett auch zum Bidet wird. Nachdem, der Analbereich mit haftenden Verunreinigungen verunreinigt ist, sollte man ihn zuerst mit dem herkömmlichen Toilettenpapier sauber machen und dann mit der Unterdusche waschen. Dabei ist wichtig nicht nur den Analbereich sauber zu machen, sondern noch wichtiger die Aftermassage mit Wasserstrahl. Diese Massage, besser mit Kalt¬ wasser, weil sich die durchbluteten und damit ausgedehnten Muskeln wieder zusammenzie¬ hen, beugt nicht nur Hämorrhoidenneubildung vor, sondern, verbessert auch den Heilprozeß von schon entstehenden Hämorrhoiden.

Erfindungsgemäß wird dies mit der eingangs genauer beschriebenen Einrichtung dadurch erreicht, daß eine Einrichtung zum Anbringen der zusätzlichen Unterdusche an einer Klosett¬ schüssel vorgesehen und der Auslaß entweder aus der Brausebatterie oder aus dem Aus¬ laufventil mit der Unterdusche verbunden ist, und zwar durch einen sich über den Rand der

Klosettschüssel in letztere hinein erstreckenden rohrförmigen Arm, der um eine im wesentli¬ chen wertikale Achse schwenkbar ist und die Unterdusche entweder in eine im wesentlichen zentral in der Schüssel angeordnete Arbeitsstellung oder eine nahe einer Seite der Schüs¬ sel angeordnete Ruhestellung bringt.

Die Erfindung ist also eine zusätzliche Unterdusche für Klosetts mit einem Unterduschearm mit in einem nach oben gerichteten Duschkopf (Duscheinsatz) endendem Wasserdurchlauf. Weiterhin ist eine Einrichtung zum Anbringen des Unterduschearm an einem Klosett vorge¬ sehen, und zwar in der Weise, daß er bewegt werden kann, um den Duschkopf entweder in eine Ruhestellung unter dem Klosettsitz oder in eine Arbeitsstellung im wesentlichen in der Mitte der Klosettschüssel und in einem Abstand vom Sitz anzuordnen; und eine Einrichtung zum Führen von erwärmtem oder temperiertem Wasser durch den Unterduscheamri und den Duschkopf. Der Unterduschearm ist vorzugsweise rohrförmig, wobei die Bohrung den Was¬ serdurchlaß bildet und der Unterduschearm zwischen Klosettschüssel und Sitz verläuft. Sein vom Duschkopf entferntes Ende ist um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenk¬ bar durch einen Schlauch mit einer Brausbatterie oder einem Auslauf ventil verbunden.

Die Einrichtung zum Führen von erwärmten oder temperierten Wasser durch Wasserrohr und Duschkopf steht in der Form einer Brausbatterie oder einem Auslaufventil am Halter oder an der Wand mit einer Quelle für Duschwasser in Verbindung.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung sind auf der Zeichnung teils schematisch dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 - 6 eine Draufsicht auf eine Klosettschüssel mit zusätzlicher Unterdusche in einer na¬ he an einer Seite der Schüssel angeordneten Ruhestellung nach Erfindung.

Figur 1 mit einer Brausebatterie und Unterdusche auch in einer im wesentlichen zentral in der Schüssel angeordneten Arbeitsstellung.

Figur 2 mit einer Brausebatterie als Verteiler für eine normale Dusche und Unterdusche.

Figur 3 mit einem Ventil in Verbindung mit einem Tief- oder Hochspülkasten

Figur 4 mit einem Ventil in Verbindung mit einem zusätzlichen Tief- oder Hochspülkasten.

Figur 5 mit einem Ventil, der auf einen Tiefspülkasten angebracht ist.

Figur 6 mit einem Ventil, der auf einen zusätzlichen Tiefspülkasten angebracht ist.

Die dargestellte zusätzliche Unterdusche ist an einer konventionellen Klosettanlage mit Schüssel 20 angebracht und ihr Halter 1 zwischen der Schüssel und Klosettbrille festge¬ schraubt. Der Halter 1 bildet ein Lager in dem sich die Duschachse 4 drehen und den Duschkopf 2 entweder in die Ruhe- oder Arbeitsstellung bringen kann.

Die zusätzliche Unterdusche weist einen Duschkopf 2, einen Duscharm 3, eine Duschachse 4, einen Hebel 5 und einen Verbindungsschlauch 6 zu einem Auslaß 7.

In Figur 1 ist es der Auslaß von einer Brausebatterie, in Figur 2 ist es einer von beiden Einla¬ ßen von einer Brausebaterie und in Figuren 4 - 6 ist es Auslaß von einem Ventil.

In Figur 1 ist die Brausebaterie 7 an einer Wand angebracht und mit Warm- und Kaltwasser versorgt.

In Figur 2 ist die Brausebatterie 7 am Halter 1 angebracht und mit gemischtem Wasser von einer vorhandenen Dusche mit dem Brauseschlauch 8 versorgt. Der gebliebene Einlaß ist mit der normalen Dusche durch den Brauseschlauch 9 verbunden. Damit kann man entwe¬ der die zusätzliche Unterdusche oder normale Dusche oder alle beide gleichzeitig benutzen.

In Figuren 3 und 4 ist das Ventil 7 am Halter 1 angebracht und mit temperiertem Wasser aus einem vorhandenen oder zusätzlichen Tief- oder Hochspülkasten versorgt.

In Figuren 5 und 6 ist das Ventil 7 auf einem vorhandenen oder zusätzlichen Tief spülkasten gebracht und von dort mit temperiertem Wasser versorgt.

ERSATZBLÄΓT (REGEL 26)




 
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