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Patent Searching and Data


Title:
ADHESIVE ELEMENT WITH A SUCTION CUP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/036182
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adhesive element (10) comprising a suction cup (12) made of a rubber-elastic synthetic material and a connecting element (14) made of a harder synthetic material. The connecting element (14) having a flanged edge (24) is nondetachably joined to the suction cup (12), wherein both parts (12, 14) are produced in a dual-component injection moulding process, thereby enhancing the stability of the adhesive element (10), especially when said element is joined to an elongated object such as a self-standing toothbrush.

Inventors:
HUBER BEAT (CH)
Application Number:
PCT/EP1998/000720
Publication Date:
August 20, 1998
Filing Date:
February 06, 1998
Export Citation:
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Assignee:
UNILEVER NV (NL)
UNILEVER PLC (GB)
HUBER BEAT (CH)
International Classes:
A46B5/00; F16B47/00; (IPC1-7): F16B47/00; A46B5/00
Foreign References:
US5104077A1992-04-14
CH658104A51986-10-15
US2144159A1939-01-17
EP0611533A11994-08-24
US4945598A1990-08-07
EP0611533A11994-08-24
Attorney, Agent or Firm:
UNILEVER N.V. (P.O. Box 137, AC Vlaardingen, NL)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Haftelement zum Fixieren eines Gegenstandes (30) auf einer ebenen glatten Fläche (16), mit einem aus einem gummielastischen Kunststoff bestehenden und einen Dichtrand (18) aufweisenden Saugnapf (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf 12 unlösbar mit einem Verbindungselement (14) zum Anbringen des Gegenstandes (30) verbunden ist und dass das Verbindungselement (14) aus einem Werkstoff besteht, welcher härter ist als der Kunststoff des Saugnapfes (12).
2. Haftelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (14) aus Kunststof besteht.
3. Haftelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugnapf (12) und das Verbindungselement (14) im Zweikomponenten Spritzgiessverfahren hergestellt und dadurch unlösbar miteinander verbunden sind.
4. Haftelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch qekennzeichnet, dass der Saugnapf (12) und das Verbindungselement (14) durch Ultraschallschweissung unlösbar miteinander verbunden sind.
5. Haftelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (14) aus Metall besteht.
6. Haftelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (14) einen den Saugnapf (12) koaxial durchsetzenden Zapfen (22) aufweist, der mit einem Flanschrand (24) den Saugnapf (12) in seinem Inneren (26) hintergreift.
7. Haftelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (22) auf der anderen Seite aus dem Saugnapf (12) herausragt.
8. Haftelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem zu fixierenden Gegenstand (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (30) eine Bürste ist.
9. Haftelement mit einer Bürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (30) eine Zahnbürste ist.
10. Haftelement mit einer Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (32) der Zahnbürste (30) das an seinem Ende befestigte Verbindungselement (14) an seinem ausseren Bereich umschliesst.
11. Haftelement mit einer Bürste nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (30) mit dem Haftelement (10) unlösbar verbunden ist.
Description:
HAFTELEMENT MIT EINEM SAUGNAPF Die Erfindung bezieht sich auf ein Haftelement mit einem Saugnapf nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie auf ein mit einem Gegenstand verbundenes Haftelement.

Mit einem Saugnapf ausgestattete Haftelemente sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise mit einem Haken versehen in Badezimmern zum Aufhängen von Gegenständen, beispielsweise von Tüchern. Der aus einem härteren Werkstoff als der Saugnapf bestehende Haken ist in der Regel an der Aussenseite des Saugnapfes mit diesem verbunden.

Ferner ist ein aus der EP-A1-0 611 533 bekannter Saugnapf gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 am Griffende einer Zahnbürste angeordnet, damit diese in der Regel auf eine horizontale Fläche senkrecht aufstellbar ist. Der aus einem gummielastischen Kunststoff bestehende Saugnapf ist mit seiner Kopfseite mit dem Griff der Zahnbürste verbunden. Er kann entweder separat vom Griff hergestellt und durch eine Kleb- oder mechanische Verbindung mit dem Griff verbunden oder einstückig mit einer griffigen Umhüllung des Griffes durch ein Spritzgiessverfahren hergestellt sein.

Nachteilig ist bei diesen bekannten Haftelement an der Zahnbürste die grosse Nachgiebigkeit des Saugnapfes, wodurch die Standfestigkeit in Frage gestellt ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haftelement zu schaffen, welches ohne Beeinträchtigung der Haftfahigkeit eine erhöhte Standfestigkeit gewährleistet.

Die gestellte Aufgabe wird erfingungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 und weiterer Ansprüche gelöst.

Durch die erfindungsgemässe Lösung ergibt sich eine Versteifung des Saugnapfes, sodass dessen Neigungsmöglichkeit verkleinert ist. Die ist insbesondere dann von Vorteil, wenn ein langgestreckter Gegenstand senkrecht zu einer Befestigungsfläche entweder vertikal oder auch horizontal befestigt wird.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung eines Ausführungsbeispiels.

Anhand der Zeichnung wird ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1: ein Haftelement mit einem Saugnapf und einem Verbindungselement zum Befestigen eines Gegenstandes und Fig. 2: das Haftelement nach Fig. 1 mit einer daran befestigten Zahnbürste.

Das in der Fig. 1 dargestellte Haftelement 10 weist einen aus einem gummielastischen Kunststoff besehenden Saugnapf 12 und ein damit verbundenes aus einem härteren Kunststoff bestehendes Verbindungselement 14 auf. Der Saugnapf 12 ist in entlastetem Zustand auf einer ebenen glatten Fläche 16 dargestellt, auf welcher er mit seinem Dichtrand 18 aufliegt.

Das Verbindungselement 14 weist einen eine Aussparung 20 im Saugnapf 12 koaxial durchsetzenden Zapfen 22 auf. Der Zapfen 22 weist einen Flanschrand 24 auf, mit dem er den Saugnapf 12 in seinem Inneren 26 hintergreift. Auf der

Aussenseite des Saugnapf es 12 ragt der Zapfen 22 zum Verbinden mit einem zu fixierenden Gegenstand heraus. Am herausragenden Ende weist der Zapfen 22 einen Absatz 88 auf.

Der Saugnapf 12 ist mit dem Verbindungselement 14 vorzugsweise durch ein Zweikomponenten-Spritzgiessverfahren unlösbar verbunden. Dadurch is gewährleistet, dass der Saugnapf 12 keine undichten Stellen aufweist, welche seine Haftfähigkeit beeinträchtigen könnten. Es ist aber auch möglich, eine unlösbare Verbindung durch Ultraschallschweissen, Kleben oder Schweissen durch Wärmezufuhr herzustellen.

Es ist auch denkbar, das Verbindungselement aus einem anderen Werkstoff als aus Kunststoff herzustellen, beispielweise aus Metall. In einem solchen Fall könnte die unlösbare Verbindung zwischen dem Saugnapf und dem Verbindungselement eine Klebverbindung sein.

Durch den im Inneren 26 des Saugnapfes 12 anliegenden Flanschrand 24 des Verbindungselementes 14 ergibt sich eine Stabilisierung des Saugnapfes 12. Dadurch wird einerseits die Standfestigkeit des Haftelementes 10 erhöht und andererseits das Ablösen des Haftelementes 10 von der Fläche 16 infolge der Hebelwirkung erleichtert.

Da das Verbindungselement 14 aus einen härteren Werkstoff als der Saugnapf 12 besteht, ist auch eine solidere Verbindung zu dem zu fixierenden Gegenstand gewährleistet.

In der Fig. 2 ist das Haftelement 10 gemäss Fig. 1 an einer selbststehenden Zahnbürste 30 angeordnet. Diese weist als wesentliche Elemente einen hohlen Griff 32 und einen

Bürstenkopf 34 auf. Zur Befestigung dringt das herausragende Ende des Zapf es 22 des Verbindungselementes 14 in eine Aussparung 36 des hohlen Griffes 32 der Zahnbürste 30 ein.

Die Zahnbürste 30 ist vorzugsweise mit dem Haftelement 10 durch Ultraschallschweissen unlösbar verbunden. Es ist aber auch möglich, die Teile 30 und 10 durch Kleben oder Wärmezufuhr miteinander zu verbinden. Dabei kann der Griff 32 entweder mit dem weichen Saugnapf 12 oder mit dem härteren Verbindungselement 14 verbunden sein. Durch eine solche Verbindung lässt sich verhindern, dass Fugen vorhanden sind, in welche Verunreinigungen eindringen können.

Das erfindungsgemässe Haftelement kann beispielsweise auch zum Fixieren einer anderen Bürste oder eines anderen Gegenstandes dienen.