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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTABLE BED BASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/016663
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bed base which can be adjusted by means of an electric motor. The inventive bed base is comprised of a frame having two longitudinal and transversal spars, of at least one pivotally mounted foot or back section having an inner frame and an adjusting drive arranged underneath the frame. The bed base also comprises an adjusting mechanism with an adjusting lever (4) which is linked to the frame, which is situated underneath the inner frame and which rests thereon. The bed base also has a lever arm (5) which is connected to the adjusting lever such that it cannot be rotated and which is connected to the adjusting drive via a coupling element. Said bed base is constructed in a simple manner and of few components and can be economically produced. To this end, the coupling element is comprised of a rope-, strap-, or chain-shaped traction means (6) and the adjusting drive (1) drives a shaft (7) on which the one winding device for the traction means (6) is arranged.

Inventors:
HARTMANN SIEGBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002999
Publication Date:
March 30, 2000
Filing Date:
September 20, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HARTMANN SIEGBERT (DE)
International Classes:
A47C20/04; (IPC1-7): A47C20/04
Foreign References:
US4095296A1978-06-20
US4225988A1980-10-07
FR2508884A11983-01-07
US1658776A1928-02-07
DE2420598A11975-11-06
Attorney, Agent or Firm:
Frohoff, Dietmar (Meisenstrasse 96 Bielefeld, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verstellbarer Bettrost mit einem Rahmen aus Längsund Querholmen, mindestens einem schwenkbar gelagerten Rostteil als Fußoder Rückenteil mit einem Innenrah men oder einer Teilflache und mit einem unterhalb des Rahmens angeordnetem Verstellantrieb und einer Verstellmechanik mit einem am Rahmen angelenkten Ver stellhebel, der unterhalb des Innenrahmens an diesem anliegt und mit einem mit dem Verstellhebel drehfest verbundenen Hebelarm, der über ein Kupplungselement mit dem Verstellantrieb verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplung selement aus einem seil, bandoder kettenförmigen Zugmittel (6) besteht und der Verstellantrieb (1) eine Welle (7) antreibt, auf der eine Aufwickelvorrichtung für das Zugmittel (6) angeordnet ist.
2. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (6) als fla ches Band ausgebildet ist.
3. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (6) aus ei nem im Querschnitt runden Drahtseil oder einem sonstigen Seil runden Quer schnitts besteht.
4. Bettrost nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (6) eine Kunststoffbeschichtung aufweist.
5. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantrieb an einem Längsholm (9) oder einem Querholm (10) rahmenfest angeordnet ist.
6. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantrieb an einem zugehörigen Bettgestell oder einem Bettkasten angeordnet ist.
7. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Verstellantrieb ein in einem um seine Längsachse drehbar angetriebenen Rohr angeordneter Elektro motor vorgesehen ist.
8. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufwickelvorrichtung aus einer vom Verstellantrieb (1) angetriebenen Welle (7) besteht, in der ein Ende des Zugmittels (6) festgelegt und auf der das Zugmittel (6) um die Welle (7) aufund abwickelbar ist.
9. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Welle (7) ein kreiszylindrisches Aufrollsegment (13) angeordnet ist, wel ches in seiner zylindrischen Mantelfläche eine schraubenförmige Ringnut zur Auf nahme des Zugmittels (6) aufweist.
10. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantrieb (1) eine Welle (7) antreibt, die sich über die Innenbreite des Rahmens (3) erstreckt und die im Bereich der Querholme (10) gelagert ist, daß ein Verstellhebel (4) mit einem Hebelarm (5) einstückig ist und daß benachbart der Schwenkachsen (12) des Innenrahmens (2) im Rahmen (3) jeweils ein Ver stellhebel (4) über eine horizontale Schwenkachse (11) verdrehbar an dem be nachbarten Längsholm (9) befestigt ist.
11. Bettrost nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (6) am Ende des Hebelarmes (5) angelenkt ist und sich unterhalb des Hebelarmes (5) und der Schwenkachse (1 1) des Verstellhebels (4) in einer etwa parallelen Längsrichtung zu den Längsholmen (9) bis zu der Welle (7) erstreckt.
12. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verstellantrieb (1) zum Verschwenken zweier Innenrahmen (2) eines Fußteils und eines Rückenteils wahlweise zwei Wellen (7) gleichzeitig oder voneinander unabhängig einzeln antreibt.
13. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (6) innerhalb des Rahmens (3) über Rollen umgelenkt ist.
14. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantrieb (1) in beliebigem Abstand vom Verstellhebel (4) im Rahmen (3) angeordnet und das Zugmittel (6) passend abgelängt an der Welle (7) oder den Aufrollsegmenten (13) befestigt ist.
Description:
Verstellbarer Bettrost Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Bettrost gemäß dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.

Es ist eine Vorrichtung zum Verschwenken von Hochstellteilen an Matratzenrahmen bekannt, DT 24 20 598 A1, die über Verstelihebel verfügt, welche unterhalb des In- nenrahmens an diesem anliegen, wobei die Verstellhebel über eine gemeinsame Antriebswelle miteinander verbunden sind, an der ein Hebelarm verdrehfest ange- ordnet ist, der über ein stangenförmiges Kupplungselement mit dem Verstellantrieb verbunden ist, welcher seinerseits gelenkig an einer im Rahmen festgelegten Quer- achse angeordnet ist.

Nachteilig an dieser vorbekannten Konstruktion ist, daß sie sehr aufwendig ausge- bildet ist und viele unterschiedliche Bauteile benötigt, daß in der Antriebswelle für die Verstellhebel bei ungleicher Belastung der Liegefläche sehr starke Torsionsmomente auftreten können, so daß entveder die Antriebswelle relativ massiv und schwer aus- gebildet sein muß oder aber der Innenrahmen des Bettrostes, da sich dieser bei ei- ner einseitigen Belastung sonst sehr stark verwinden würde. Weiterhin erfordert das massive Kupplungselement zur Erzeugung einer Hub-und Schubbewegung das Vor- handensein von mechanisch aufwendig herzustellenden Gewindespindeln oder Spindelmuttern, so daß der gesamte Verstellmechanismus extrem fertigungs-und kostenintensiv und wenig flexibel ausgebildet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektromotorisch verstellbaren Bettrost zur Verfü- gung zu stellen, der einfach und aus wenigen Bauteilen aufgebaut und kostengünstig herzustellen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird von einem verstellbaren Lattenrost der im Patentan- spruch 1 genannten gattungsgemäßen Art ausgegangen, welcher erfindungsgemäß die im kennzeichnenden Teil desselben aufgeführten Merkmale aufweist.

Dadurch, daß das Kupplungselement für jeden Verstellhebel aus einem Zugmittel besteht, welches auf einer vom Verstellantrieb angetriebenen Welle aufgewickelt werden kann, ergeben sich wesentliche Vorteile gegenüber den vorbekannten Vor- richtungen. Der Verstellantrieb kann beispielsweise rahmenfest an einem der Längs-

oder Querholme befestigt werden, ohne daß er schwenkbar gelagert sein muß, um einen Winkelversatz eines eine massive Schub-oder Druckstange bewegenden An- triebes auszugleichen. Weiterhin entfällt aufgrund der fehlenden Antriebswelle der Verstellhebel auch die Torsionsbelastung der Antriebswelle, wobei die vom Verste- lantrieb angetriebene Welle einen solch geringen Durchmesser aufweist, daß das darauf aufgewickelte Zugmittel nur einen sehr geringes Drehmoment auf die Welle ausüben kann. Ein weiterer Vorteil dieses verstellbaren Bettrostes besteht darin, daß das Zugmittel entsprechend der geforderten Lange einfach abzufangen ist, so daß der Abstand von Verstellantrieb zum Verstellhebel frei wählbar ist. Gleichzeitig weist diese erfinderische Konstruktion nur ein sehr geringes Gewicht auf und benötigt kei- ne aufwendigen Beschläge zur Befestigung an einem Rahmen, so daß dieser Ver- stellmechanismus auch auf einfachste Art und Weise an bestehenden Bettrosten nachgerüstet werden kann. Dazu kann die Welle zum Aufwickeln des Zugmittels einfach der Innenbreite eines Bettrahmens angepaßt werden, so daß die erfinderi- sche Konstruktion auch vollkommen unabhängig von der Breite eines Bettrahmens ist. Zudem besitzt diese Konstruktion eine sehr geringe Bauhöhe, so daß sich die Transportkosten der fertigen Bettroste gegenüber anderen elektromotorisch verstell- baren Bettrosten deutlich reduziert.

Die Konstruktion ist dabei nicht auf Bettroste mit Latten beschränkt, sondern kann auch bei Bettrosten mit separaten Rostflächen, die beispielsweise mit einzelnen Fe- derelementen bestückt sind, Verwendung finden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus und in Kombination mit den weiteren Unteransprüchen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist der Verstellantrieb an einem Langsholm rahmenfest angeordnet und das Zugmittel als einfaches Gurt-oder Flechtband mit hoher Zugfestigkeit ausgebildet.

Als Zugmittel können ebenfalls Federstahtbänder oder kettenförmige Gebilde ver- wendet werden. Ein solches Band läßt sich dann unmittelbar auf der Welle oder auf einem separaten Aufrollsegment, welches zusätzlich mit seitlichen Führungen verse- hen sein kann, lugenförmig auf der Welle zu einer Rolle aufwickeln. Vorteilhaft ist ebenfalls, daß der Verstellantrieb auch extern an einem Bettgestell oder einem Bett- kasten angeordnet werden kann, so daß unabhängig von der Bauart eines Bettes eine optimale Plazierung möglich wird.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist das Zugmittel als einfaches, im Querschnitt rundes Seil, Drahtseil oder Kunststoffseil ausgebildet. Bevorzugterweise wird dazu ein Drahtseil mit einer Kunst- stoffbeschichtung verwendet, so daß bei einer hohen Biegefahigkeit die Verletzungs- gefahr an dem Kunststoffdrahtseil ebenso wie der Verschleiß minimiert wird. Weiter- hin wirkt sich dies auf eine gleichmäßigeres Aufwickeln auf einem als Aufwickelvor- richtung ausgebildeten Bereich der vom Verstellantrieb angetriebenen Welle aus, in dem ein Ende des Zugmittels festgelegt ist, welches durch Drehung um die Welle auf dieser aufgewickelt wird. Durch eine vorteilhafte, in einer leicht von der rein radialen Richtung abweichend eingebrachten Ausnehmung zur Aufnahme des Endes eines Drahtseiles erhält das Zugmittel eine seitliche Anfangsausrichtung, so daß sich beim Aufwickeln alle folgenden Windungen nebeneinander anordnen.

Vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der auf der Welle ein kreiszylindrisches Aufrollsegment angeordnet ist, welches eine schraubenförmige Ringnut zur Aufnah- me des Zugmittels aufweist, so daß die gewünschte geordnete Form des Aufwickelns des Drahtseiles auf der Welle bzw. dem Aufrollsegment weiter unterstützt wird.

Von besondere Bedeutung ist weiterhin, daß die für die verschiedenen Zugmittel je- weils verwendeten Aufrollsegmente unterschiedliche Außendurchmesser aufweisen können, so daß durch ihren Austausch eine einfache und schnelle Variation in der Bewegungsgeschwindigkeit bzw. der Zugkraft möglich ist, ohne daß weitere Ande- rungsmaßnahmen am Verstellantrieb erforderlich werden. Somit laf3t sich der Ver- stellantrieb optimal an alle bestehenden Größen und Abmessungen der unterschied- lichsten Bettroste anpassen.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform weist als Antrieb einen in einem Rohr angeordneten Elektromotor, ähnlich einem Rolladenantrieb, auf, auf dem das Zug- mittel aufgewickelt wird.

Das Zugmittel greift bevorzugterweise am Ende des Hebelarmes an, welcher als Funktionseinheit mit dem Verstellhebel, insbesondere einteilg, ausgebildet ist, wobei die Wirkungslinie der Kraft durch das Zugmittel und unterhalb der Schwenklagerung des Verstellhebels verlauft, so daß keine seitlichen wirkenden Kräfte oder Momente in dem gesamten Mechanismus erzeugt werden, die sich nachteilig auf dessen Funktion und Dauerhaltbarkeit auswirken könnten.

Vorteilhaft ist ebenfalls eine Ausführungsform der Erfindung, deren Verstellantrieb zur Verschwenkung eines Fuß-und eines Rückenteils wahlweise zwei Wellen gleich- zeitig oder unabhängig voneinander einzeln antreibt, so daß kein zweiter Motor zum Verschwenken eines zweiten Rahmenteils notwendig ist. Hierzu ist der Verstellantrieb mit einer entsprechenden Kupplung ausgestattet.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen nä- her beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines verstellbaren Bettrostes im Teilschnitt und Fig. 2 eine Teilansicht eines verstellbaren Bettrostes in einer Draufsicht.

Der verstellbare Bettrost besteht aus einem Rahmen 3 mit zwei Längsholmen 9 und zwei Querholmen 10 und mindestens einem als schwenkbar gelagertem Fuß-oder Rückenteil ausgebildeten Innenrahmen 2. Am Rahmen 3 ist an einem Längsholm 10 ein elektromotorischer Verstellantrieb 1 angeordnet, mit dem über ein Zugmittel 6, einen Hebelarm 5 und ein Verstellhebel 4, welcher unterhalb des Innenrahmens 2 gelenkig am Längsholm 10 angelenkt ist und der unter dem Seitenholm des Inne- rahmens 2 anliegt, der über eine Schwenkachse 12 am Längsholm 10 angelenkte Innenrahmen 2 aus einer waagerechten Position in eine angestellte Position ver- schwenkbar ist.

Der Verstellantrieb 1 besteht hier aus einem Elektroantrieb, der über einen Schneck- entrieb eine Welle 7 antreibt, die sich quer über die Breite des Innenrahmens 2 er- streckt und auf der im Bereich der Innenseiten des Innenrahmens 2 ein Zugmittel 6 in Form eines Gurtbandes (Fig. 1) und eines Drahtseiles (Fig. 2) befestigt ist, dessen anderes Ende am Hebelarm 5 des Verstellhebels 4 befestigt ist, so daß dieser durch die Drehung der Welle 7 und das Aufwickeln des Zugmittels 6 um seine Schwen- kachse 11 bewegt wird. Das seilförmige Zugmittel 6 wird dabei auf einem Aufroll- segment 13, welches auf der Welle 7 festgelegt ist, so aufgewickelt, daß die Win- dungen exakt nebeneinander liegen. Die Welle 7 und/oder das Aufrollsegment 13 weisen dazu eine von der senkrechten Richtung leicht abweichende radiale Bohrung auf, deren Winkelabweichung zur Normalen etwa dem Steigungswinkel der aufge- wickelten Windungen entspricht. Zeichnerisch nicht dargestellte bandförmige Zug- mittel werden dagegen in übereinanderliegenden Lagen aufgerollt. Zur Notabsen- kung eines angehobenen Rahmenteils werden die Welle 7 vom Verstellantrieb 1

oder die Aufrollsegmente 13 von der Welle 7 ausgekuppelt, so daß sich das Zug- mittel frei abspulen kann.

Durch Austausch der Aufrollsegmente 13 läßt sich die Schwenkgeschwindigkeit bzw. die Aufstellkraft des Innenrahmens 2 einfach variieren, so daß mit einem Verstellan- trieb die verschiedensten Innenrahmen 2 von Fuß-oder Rückenteilen verschiedenster Ausgestaltung angepaßt angetrieben werden können, ohne daß weitere Eingriffe in die Mechanik erforderlich sind. Ebenfalls läßt sich das Zugmittel 6 innerhalb des Rahmens über Rollen o. a. zu einem weiteren bewegbaren oder zu einem weiter entfernten Rahmensegment umlenken.

Ein Verstellhebel 4 ist unterhalb eines Innenrahmens 2 am Querholm 10 eines Rah- mens 3 über eine Schwenkachse 11 an diesem befestigt, wobei sich das Zugmittel 6 vorzugsweise unterhalb der Schwenkachse 12 und des Verstellhebels 4 in einer pa- rallelen bzw. nahezu parallelen Richtung bis zu der Welle 7 erstreckt, so daß keine zusätzlichen Biegemomente in den Bauteilen erzeugt werden.