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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTABLE BIT STOP CHUCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/111447
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chuck for a screw inserting element (1) comprising an insertion part (3) provided with an insertion cavity (2) which enables the screw inserting element (1) to be inserted, a holding system (4), which prevents said screw inserting element (1) from falling out of the insertion cavity (2), and a stop sleeve (5) which is fixable to the insertion part (3) by means of a locking part (6) at different spaces (A) between the abutment surface (5') and the point (1') of the screw inserting element (1) inserted into the insertion cavity (2) and is removable therefrom for changing the screw inserting element (1). In order to produce the most advantageously used chuck, the stop sleeve (5) is fixed to the locking part (6) by means of a snap-in connection (7, 8, 9) and the said locking part (6) forms catching arms (7), which are inwardly elastic in a radial direction and mesh with catching recesses (8) in the snap-in connection (9) of the stop sleeve (5).

Inventors:
MUELLER ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/061005
Publication Date:
October 26, 2006
Filing Date:
March 23, 2006
Export Citation:
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Assignee:
WERNER HERMANN WERA WERKE (DE)
MUELLER ANDRE (DE)
International Classes:
B25B23/00; B25B23/12
Domestic Patent References:
WO2002022314A12002-03-21
WO2005000530A12005-01-06
Foreign References:
EP1260319A22002-11-27
US20030145693A12003-08-07
DE19907837A12000-09-14
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dirk (Corneliusstr. 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Futter für einen Schraubeinsatz (1) mit einem eine Einsteckhöhlung (2) zum Einstecken des Schraubeinsatzes (1) aufweisenden Einsteckteil (3), mit einem Haltemittel (4), das ein Herausfallen des Schraubeinsatzes (1) aus der Einsteckhöhlung (2) verhindert, und mit einer Anschlaghülse (5), die mittels eines Fesselungsteiles (6) am Einsteckteil (3) in unterschiedli chen Abständen (A) ihrer Anschlagfläche (5') zur Spitze (1') des in der Einsteckhöhlung (2) eingesteckten Schraubeinsatzes (1) fixierbar ist, und welche zum Wechseln des Schraubeinsatzes (1) vom Einsteckteil (3) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlaghülse (5) mittels einer Rastverbindung (7, 8, 9) am Fesselungsteil (6) befestigt ist.
2. Futter für einen Schraubeinsatz nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung (7, 8, 9) ein Drehlager für die Anschlaghülse (5) ausbildet.
3. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Fesselungsteil (6) radial nach innen federbare Rastarme (7) ausbildet, die mit Rastvorsprüngen (8) in eine Rastaussparung (9) der Anschlaghülse (5) eingreifen.
4. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausweichbarkeit der Rastarme (7) in einer rückverlagerten Stellung des Fesselungsteils (6) blockiert ist.
5. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastarme (7) nur in einer vorverlagerten Position der Anschlaghülse (5) einwärts schwenken können und ansonsten auf der Außenwan düng (10) des Einsteckteiles (3) aufliegen.
6. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlaghülse (5) einen Ringsmagneten (11) trägt.
7. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (4) ein Magnet ist.
8. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Fesselungsteil (6) aus Kunststoff gefertigt ist.
9. Futter für einen Schraubeinsatz nach einem oder mehreren der vorherge henden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Abstandes (A) ein in einen Rastschlitz (12) des Fesselungsteiles (6) eingreifender Rastnocken (13) vorgesehen ist.
Description:
FUTTER MIT EINEM EINSTELLBAREN TIEFENANSCHLAG

Die Erfindung betrifft ein Futter für einen Schraubeinsatz mit einem eine Einsteckhöhlung zum Einstecken des Schraubeinsatzes aufweisenden Einsteckteil, mit einem Haltemittel, das ein Herausfallen des Schraubeinsatzes aus der Einsteckhöhlung verhindert und mit einer Anschlaghülse, die mittels eines Fesselungsteiles am Einsteckteil in unterschiedlichen Abständen ihrer Anschlagfläche zur Spitze des in der Einsteckhöhlung eingesteckten Schraubeinsatzes fixierbar ist, und welche zum Wechseln des Schraubeinsatzes vom Einsteckteil entfernbar ist.

Ein derartiges Futter ist auf dem Markt bekannt. Beispielsweise wird ein solches Futter von einer Firma USH vertrieben. Dieses Futter besitzt ein Einsteckteil mit einer Sechskant-Einsteckhöhlung, in welche ein auch als Bit bezeichne- ter Schraubeinsatz mit seinem Sechskantabschnitt einsteckbar ist. Der Boden der Einsteckhöhlung wird von einem Permanentmagneten gebildet, welcher den in der Einsteckhöhlung eingesteckten Bit an sich heranzieht, um zu verhindern, dass er aus der Einsteckhöhlung herausfällt. Auf das Einsteckteil ist eine Anschlaghülse aufgeschraubt. Die Anschlaghülse kann in verschiedenen Ab- ständen auf dem Außengewinde des Einsteckteiles fixiert werden. Hierzu dient eine ebenfalls auf das Außengewinde aufgeschraubte Kontermutter. Um den lediglich mit seiner Spitze aus der Anschlaghülse herausragenden Bit wechseln zu können, muss die mit einem Innengewinde versehene Anschlaghülse von dem Außengewinde des Einsteckteiles abgeschraubt werden. Dann bietet der aus der Einsteckhöhlung herausragende Bit genügend Angriffsfläche, um ihn ggf. unter Verwendung einer Zange aus der Einsteckhöhlung wieder herauszuziehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Futter gebrauchvorteilhaft weiterzubilden.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei jeder der Ansprüche eine eigenständige, die Aufgabe lösende Lehre verkörpert und jeder Anspruch mit jedem beliebigen anderen Anspruch verknüpfbar ist.

Der Anspruch 1 sieht zunächst und im Wesentlichen vor, dass die Anschlaghülse mittels einer Rastverbindung am Fesselungsteil befestigt ist. Zufolge dieser Befestigung der Anschlaghülse am Fesselungsteil ist die Anschlaghülse mit wenigen Handgriffen von dem Einsteckteil entfernbar, um den Schraubeinsatz auswechseln zu können. Die Rastverbindung muss lediglich aufgehoben werden. Dies kann durch Aufbringen eines axialen Zuges oder eines Biegemomentes auf die Anschlaghülse erfolgen. In einer gleichfalls einfachen Weise kann die Anschlaghülse wieder dem Einsteckteil zugeordnet werden. Dies erfolgt in Axialrichtung dadurch, dass die Anschlaghülse lediglich auf Teile der Rastverbindung aufgesteckt wird. Es ist besonders vorteilhaft, wenn diese Rastverbindung ein Drehlager der Anschlaghülse ausbildet. Normalerweise liegt die Stirnseite der Anschlaghülse, die die Anschlagfläche ausbildet, auf dem Schraubenkopf einer mit dem Bit einzudrehenden Schraube. Die Anschlagflä- che überragt den Schraubenkopf um ein gewisses Maß in Radialrichtung und tritt beim Beenden des Schraubvorganges gegen die Oberfläche des Werkstückes. Die Schraube wird dann noch soweit in das Werkstück, bei dem es sich vorzugsweise um Gipskarton handelt, eingeschraubt, bis der aus der Anschlaghülse herausragende Profilabschnitt des Bits nicht mehr in genügender Tiefe in die Schraubwerkzeugeintrittsöffnung des Schraubenkopfes eintreten kann. Die drehbare Zuordnung der Anschlaghülse zum Einsteckteil des Futters, welches fest mit einem Schaft verbunden ist, welcher in ein Spannfutter eines Elektroschraubers eingedreht wird, ermöglicht es, dass die sich drehende Anschlaghülse beim in Kontakt treten mit der Oberfläche des Werkstückes abgebremst wird. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Fesse-

lungsteil radial nach innen federnd ausweichbare Rastarme ausbildet, die mit Rastvorsprüngen in eine Rastaussparung der Anschlaghülse eingreifen. Bei den Vorsprüngen kann es sich um Teilringwulste handeln, die auf den Rastarmen in Radialauswärtsrichtung weisend angeordnet sind. Diese greifen in eine be- vorzugt als Ringnut ausgebildete Rastaussparung ein. Es ist vorgesehen, dass diese Rastarme nur in einer vorverlagerten Position der Anschlaghülse radial einwärts schwenken können. In einer radial rückverlagerten Stellung der Ausweichhülse liegen diese Federarme auf der Außenwandung des Einsteckteiles auf. Sie können sich dadurch nicht nach innen verlagern, so dass die Ausweich- barkeit der Rastarme blockiert ist. Ferner ist vorgesehen, dass die Anschlaghülse einen Permanentmagneten trägt. Dieser Permanentmagnet liegt unmittelbar unterhalb der Anschlagfläche bzw. bildet die Anschlagfläche aus und dient dazu, den Schraubenkopf flächenbündig an die Stirnseite der Anschlaghülse zu fesseln. Das Fesselungsteil kann aus einem Kunststoff gefertigt werden. Dieser Kunststoff besitzt eine derartige Steifigkeit bzw. Elastizität, dass die Federarme materialeinheitlich dem Fesselungsteil angespritzt sein können. Das Fesslungs- teil wird somit bevorzugt von einem Spritzgussteil gebildet. Die Anschlaghülse kann aus Metall bestehen. Sie kann als Drehteil hergestellt sein. Die Fixierung des Abstandes der Anschlagfläche zum Boden der Einsteckhülse bzw. zum Pro- f ilabschnitt des in der Einsteckhülse einsteckenden Schraubeinsatzes erfolgt über einen Rastschlitz. Dieser erstreckt sich schräg bzw. schraubengangförmig im rückwärtigen Teil des Fesselungsteils. Der Rastschlitz besitzt eine Vielzahl von nebeneinanderliegenden Rastaussparungen auf seiner zur Anschlaghülse hinweisenden Wandungsseite. Ein fest mit dem Einsteckteil verbundener Rast- zapfen kann wahlweise in eine dieser Rastaussparungen eingreifen. Da die einzelnen Rastaussparungen unterschiedliche Abstände zur Stirnfläche der Anschlaghülse besitzen, kann dadurch der Abstand eingestellt werden. In der vordersten Raststufe, in der die Spitze des Schraubeinsatzes vollständig innerhalb der Höhlung der Anschlaghülse liegen kann, ist die Anschlaghülse auch bei eingestecktem Schraubeinsatz vom Fesselungsteil in der oben beschriebenen

Weise trennbar. In anderen Stellungen ist kein Trennen bzw. Zusammenstecken möglich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert: Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Futters mit eingestecktem Bit in einer mittleren Abstandsstellung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Stirnseite der Anschlaghülse des in der Fig. 1 dargestellten Futters,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in der Fig. 2 in einer mittleren Abstandsstellung,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung mit aufgebrochener Anschlaghülse in einer Abstandsstellung gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 3 in der vordersten Abstandsstellung,

Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 4 in der vordersten Abstandsstellung,

Fig. 7 eine weitere Darstellung gemäß Fig. 3 in der rückwärtigsten Abstandsstellung,

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 4 in der rückwärtigsten Abstandsstellung und

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des Futters bei in der vordersten Ab- Standsstellung entfernter Anschlaghülse.

Das in den Zeichnungen dargestellte Futter besitzt einen Einsteckschaft 14 mit einem Sechskantquerschnitt, der in das Futter eines nicht dargestellten Schraubers, bspw. Akkuschraubers eingesteckt werden kann.

Auf den Einsteckschaft 14 ist ein Einsteckteil 3, das die Form einer Hülse hat, drehfest aufgebracht. Das Einsteckteil 3 kann mit dem Einsteckschaft 14 in geeigneter Weise drehfest und axialfest verbunden sein. Die beiden Teile können bspw. verstiftet sein. Bevorzugt werden die Teile aber verpresst. Der mit der Bezugsziffer 13 bezeichnete Rastnocken kann dann in eine Ringnut hineinragen, die zur Spanaufnahme dient, wenn das Einsteckteil 3 mit dem Einsteckschaft 14 verpresst wird.

Das Einsteckteil 3 bildet eine axial vor dem Einsteckschaft 14 sich erstreckende Einsteckhöhlung 2 ebenfalls mit einem Sechskantquerschnitt aus. Der Boden der Einsteckhöhlung 2 wird von einem Permanentmagneten 4 ausgebildet, der vor Kopf des Einsteckschaftes 14 angeordnet ist. Die Tiefe der Einsteckhöhlung 2 ist so gewählt, dass der Profilabschnitt eines Schraubeinsatzes 1, der in die Einsteckhöhlung 2 eingesteckt ist, noch mit ausreichenden Maßen über die Stirnfläche 17 der Einsteckhöhlung 2 herausragt.

Auf der äußeren Wandung 10 des Einsteckteiles 3 befindet sich ein Fesselungsteil 6. Das Fesselungsteil 6 wird von einer insbesondere spritzgegossenen Kunststoffhülse ausgebildet. Diese besitzt in ihrem rückwärtigen, also zum Einsteckschaft 14 hinweisenden Abschnitt einen sich auf einem Wendelgang- linienabschnitt sich erstreckenden Rastschlitz 12. Dieser besitzt auf seiner zum Einsteckschaft 14 hin abgewandten Seite eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Rastaussparungen 16. Die gerundeten Scheitel der Rastaussparungen 16 haben unterschiedliche Abstände zur vom Einsteckschaft 14 wegwei- senden Stirnseite des Fesselungsteiles 6.

Im Bereich dieser Stirnseite bildet das Fesslungsteil 6 eine Vielzahl, nämlich insgesamt vier in gleichmäßiger Umfangsverteilung angeordnete und je durch einen Axialschlitz 15 voneinander getrennte Rastarme 7 aus, die auf ihren radial auswärts gerichteten Wandabschnitten Rastvorsprünge 8 aufweisen, die als bogenförmig in einer Umfangsebene verlaufende Rastwülste ausgebildet sind. Zwischen den Rastarmen 7 und dem Rastschlitz 12 befindet sich ein geriffelter Umfangsabschnitt.

Die Rastarme 7 liegen derart in einem durchmesservergrößerten Höhlungsabschnitt einer Anschlaghülse 5 ein, dass ihre Rastvorsprünge 8 in eine Rastnut 9 der Innenwandung der Anschlaghülse 5 eingreifen. Die Außenwandung der Anschlaghülse 5 fluchtet im Wesentlichen mit dem sich daran anschließenden geriffelten Abschnitt des Fesselungsteiles 6.

Die Anschlaghülse 5 kann gegenüber dem Fesselungsteil 6 frei gedreht werden.

In der in Fig. 5 dargestellten Verlagerungsstellung des Fesselungsteiles 6 gegenüber dem Einsteckteil 3 überragen die Rastarme 7 die Stirnfläche 17 des Ein- Steckteiles 3, so dass sie nach innen federnd ausweichen können, wenn auf die Anschlaghülse 5 eine Biegekraft oder eine Axialkraft ausgeübt wird. Dies hat zur Folge, dass die Anschlaghülse 5 in einer vorderen und insbesondere der vordersten Verlagerungsstellung des Fesselungsteiles 6 gegenüber dem Einsteckteil vom Fesselungsteil 6 entfernt werden kann, um den in der Einsteck- höhlung 2 einsteckenden Bit 1 herauszuziehen. In dieser in Fig. 5 dargestellten Verlagerungsstellung ist es auch möglich, die Anschlaghülse 5 wieder auf die Rastarme 7 des Fesselungsteiles 6 aufzustecken.

In den in den Figuren 3 bzw. 7 dargestellten Verlagerungsstellungen des Fesse- lungsteiles 6 in Bezug auf das Einsteckteil 3 ist ein Entfernen der Anschlaghülse

5 vom Fesselungsteil 6 nicht möglich, da dort die Rastarme 7 unmittelbar oberhalb der Außenwandung 10 des Einsteckteiles 3 liegen. In diesen Verlagerungsstellungen ist die radiale Ausweichbarkeit der Rastarme 7 zum Zwecke des Lö- sens der Anschlaghülse 5 vom Fesselungsteil 6 blockiert.

In dem sich an dem oben erwähnten durchmesservergrößerten Abschnitt der Anschlaghülse 5 anschließenden durchmesserkleineren Abschnitt steckt in einer Stufenaussparung ein Ringmagnet 11. Dieser Ringmagnet 11 besitzt eine nach vorne weisende Stirnfläche, die mit der Stirnfläche der Anschlaghülse bündig abschließt. Diese Stirnfläche 5' bildet die Anschlagfläche, welche beim Benutzen des Futters gegen ein Werkstück auftreffen kann. Der Ringmagnet 11 dient der Halterung einer Schraube. Deren Schraubenkopffläche wird vom Ringmagnet derart an die Anschlaghülse 5 gezogen, dass der Profilabschnitt des Schraubeinsatzes 1, bspw. in der in der Fig. 3 dargestellten Verlagerungs- Stellung in die Schraubwerkzeugeintrittsöffnung der Schraube eintritt. Das Maß A, welches die Eintrittstiefe der Spitze Y des Schraubeinsatzes 1 in die Schraubwerkzeugeintrittsöffnung der Schraube definiert, kann durch Verdrehen des Fesslungsteiles 6 gegenüber dem Einsteckteil 3 eingestellt werden.

Im Schraubfalle wird von der Arbeitsspitze des Schraubeinsatzes 1 ein Drehmoment auf die an der Stirnfläche 5' anhaftende Schraube ausgeübt. Sobald der Schraubenkopf einer als Senkkopfschraube ausgebildeten Schraube vollständig in das Werkstück eingetreten ist, tritt der äußere Randbereich der Anschlagfläche 5'gegen die Oberfläche des Werkstückes, bei dem es sich vorzugsweise um Gipskarton handelt. Das dabei auftretende Bremsmoment führt zu einer Abbremsung der drehangetriebenen Anschlaghülse. Da die Anschlaghülse 5 aber frei drehbar dem Fesselungsteil 6 zugeordnet ist, kann das Fesselungsteil 6 bzw. der Schraubeinsatz 1 weiterdrehen, bis die Schraube so tief in das Werkstück eingeschraubt ist, dass der Profilabschnitt des Schraubeinsatzes 1 außer Eingriff zur Schraubwerkzeugeintrittsöffnung tritt. Das Maß, dass die Schraube dann

noch tiefer in das Werkstück eingedreht wird, kann über die Vorwahl der Abstandes A eingestellt werden.

Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Anschlaghülse nur in einer einzigen Abstandstellung vom Fesselungsteil 6 trennbar ist.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.