Polsterungseinrictungen für Sitz-und/oder Liege- möbel sind beispielsweise in Form einer Kombination einer separaten Matratze mit einem separaten Lattenrost allgemein bekannt. Ein Nachteil dieser bekannten Kombi- nation aus Lattenrost und Matratze besteht darin, daß in der Regel der Lattenrost in seinen Federungseigen- schaften nicht auf die Matratze abgestimmt ist. Dies führt für den Benutzer zu Komforteinbußen.

Ferner sind verstellbare Lattenroste bekannt, die Verstellmittel zur Verstellung wenigstens eines Teiles des Lattenrostes in seiner Neigung und/oder seiner Höhe aufweisen. Auch diese Lattenroste werden jedoch mit separaten Matratzen verwendet, so daß wiederum keine Abstimmung der Matratze auf den Lattenrost ermöglicht ist und sich daher ebenfalls Komforteinbußen für den Benutzer ergeben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Polsterungseinrichtung für ein Sitz-und/oder Liegemö- bel anzugeben, bei dem der Komfort und die ergonomi- schen Eigenschaften verbessert sind.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be-

steht darin, das Polsterungselement, beispielsweise eine Matratze, mit der Stützeinrichtung, beispielsweise einem Lattenrost, und den Verstellmitteln zu einer Ein- heit zu verbinden. Auf diese Weise ist eine optimale Abstimmung der Stützeinrichtung auf das Polsterungs- element ermöglicht und dadurch der Komfort für den Be- nutzer verbessert. Die Dicke des Polsterungselementes kann beispielsweise so gewählt werden, daß daß die Fe- derungseigenschaften der Polsterungseinrichtung vor- nehmlich durch Federungseigenschaften der Stützeinrich- tung bestimmt sind. Außerdem kann das Polsterungsele- ment an die Verstellmöglichkeiten der Stützeinrichtung angepaßt werden.

Da das Polsterungselement mit der Stützeinrichtung verbunden ist, sind Transport und Handhabung gegenüber herkömmlichen Polsterungseinrichtungen, bei denen das Polsterungselement und die Stützeinrichtung als separa- te Einheiten ausgebildet sind, wesentlich vereinfacht.

Die erfindungsgemäße Polsterungseinrichtung ist einfach und kostengünstig herstellbar und vielfältig einsetzbar.

Die Verbindung des Polsterungselementes mit der Stützeinrichtung und den Verstellmitteln zu einer Ein- heit kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß das oder jedes Polsterungselement lösbar mit der Stütz- einrichtung verbunden ist und daß Haltemittel zum Hal- ten des oder jedes Polsterungelementes an der Stützein- richtung vorgesehen sind, wie dies eine zweckmäßige Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre vorsieht. Die Haltemittel können hierbei in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der er- findungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das oder jedes Polsterungselement fest mit der Stützeinrichtung ver-

bunden ist. Auf diese Weise ist der Aufbau der erfin- dungsgemäßen Polsterungseinrichtung besonders einfach gestaltet. Das Polsterungselement und die Stützeinrich- tung können bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Polsterungseinrichtung auf beliebige geeignete Weise fest miteinander verbunden werden.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß das oder jedes Polsterungselement auf die Stützeinrichtung aufgeklebt oder aufgeschäumt ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Herstellung der erfindungsgemäßen Polsterungseinrichtung weiter verein- facht.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Verstellmittel im wesentlichen vollständig zwischen einer oberen Begrenzungsebene und einer unteren Begrenzungsebene der Stützeinrichtung angeordnet sind. Auf diese Weise stehen die Verstell- mittel nicht über die Stützeinrichtung hervor, so daß sich nur eine geringe Bauhöhe der Stützeinrichtung und damit auch der Polsterungseinrichtung ergibt.

Die Verstellmittel können in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise weisen die Verstellmittel wenigstens einen elektromotorischen Ver- stellantrieb, insbesondere wenigstens einen Linearan- trieb, auf. Insbesondere Linearantriebe sind als ein- fache, kostengünstige und robuste Standardbauteile er- hältlich, so daß die erfindungsgemäße Polsterungsein- richtung insgesamt kostengünstig und robust gestaltet ist.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Grundkörper zueinander beab- standete Längsholme und in Längsrichtung an seinen En- den Querholme aufweist und daß die Längsholme und/oder die Querholme auf ihrer dem Polsterungselement zuge-

wandten Seite Auflageflächen aus einem elastischen Ma- terial aufweisen, auf denen das Polsterungselement auf- liegt. Durch entsprechende Wahl des elastischen Materi- als lassen sich die Federungseigenschaften der Polste- rungseinrichtung beeinflussen.

Bei der vorgenannten Ausführungsform sind die Auf- lageflächen zweckmäßigerweise streifenförmig ausgebil- det.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, daß der Grundkörper auf seiner dem Polsterungselement zugewandten Seite zueinander beabstandete, federnde Latten, insbesondere aus Holz, aufweist, auf denen das Polsterungselement aufliegt. Bei dieser Ausführungsform ist die Stützeinrichtung nach Art eines Lattenrostes ausgebildet.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsformen mit den Auflageflächen und den Latten sieht vor, daß in den Auflageflächen Ausnehmun- gen gebildet sind, in die die Latten mit ihren freien Enden eingreifen. Bei dieser Ausführungsform sind die Latten zwischen dem Grundkörper der Stützeinrichtung und dem Polsterungselment gehalten, so daß separate Haltemittel zum Halten der Latten an dem Grundkörper nicht erforderlich sind. Hierdurch ist der Aufbau der Polsterungseinrichtung vereinfacht und ihre Herstellung kostengünstiger gestaltet.

Bei der vorgenannten Ausführungsform sind die Aus- nehmungen vorteilhafterweise zu den freien Enden der Latten im wesentlichen komplementär geformt, so daß die Latten formschlüssig in den Ausnehmungen gehalten sind.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung der Ausfüh- rungsformen mit den Auflageflächen und den Latten sieht vor, daß die dem Polsterungselement zugewandten Flächen der Enden der Latten mit den angrenzenden Auflageflä-

chen im wesentlichen fluchten. Bei dieser Ausführungs- form bilden die Enden der Latten mit den angrenzenden Auflageflächen eine durchgehende Auflagefläche für das Polsterungselement, das beispielsweise auf diese durch- gehende Auflagefläche aufgeklebt und damit sicher mit der Stützeinrichtung verbunden sein kann.

Grundsätzlich ist es möglich, zwischen den Latten und den Längsholmen des Grundkörpers elastisches Mate- rial vorzusehen und so die Federungseigenschaften des Polsterungselementes zu beeinflussen. Zweckmäßigerweise liegen die Latten jedoch auf den Längsholmen des Grund- körpers auf, so daß die Längsholme das Auflager für die Latten bilden und die Federungseigenschaften der Pol- sterungseinrichtung somit ausschließlich von den Fe- derungseigenschaften der Latten und des Polsterungs- elementes abhängig sind.

Bei der Ausführungsform mit den Auflageflächen aus elastischem Material ist das elastische Material zweck- mäßigerweise ein Kunststoffschaum, wie dies eine Aus- führungsform vorsieht. Hierdurch ist die Herstellung der erfindungsgemäßen Polsterungseinrichtung weiter vereinfacht.

Die Längsholme und/oder die Querholme können hierbei auch mit dem Kunststoffschaum umschäumt sein, wie dies eine Ausführungsform vorsieht.

Form, Größe und Aufbau des Grundkörpers der Stütz- einrichtung sind in weiten Grenzen wählbar. Zweckmä- ßigerweise weist der Grundkörper der Stützeinrichtung ein erstes Stützteil und wenigstens ein zweites Stütz- teil zur flächigen Abstützung des Polsterungselementes auf, wobei das erste Stützteil und das zweite Stützteil gelenkig miteinander verbunden und durch die Verstell- mittel relativ zueinander verschwenkbar sind. Bei die- ser Ausführungsform lassen sich das erste Stützteil und

das zweite Stützteil in ihrer Neigung zueinander ver- stellen.

Eine zweckmäßige Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das erste Stützteil durch ein mittleres Stützteil und das zweite Stützteil durch ein Oberkörperstützteil gebildet ist und daß ein Beinstützteil vorgesehen ist, das mit dem mittleren Stützteil auf dessen dem Oberkörperstützteil abgewand- ter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Oberkörperstützteiles im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Diese Aus- führungsform ermöglicht eine Verstellung der Polste- rungseinrichtung sowohl im Oberkörperbereich als auch im Beinbereich eines Benutzers, so daß die Ergonomie verbessert ist.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht ein Kopfstützteil vor, das mit dem Oberkör- perstützteil auf dessen dem mittleren Stützteil abge- wandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Kopfstützteiles im wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar verbunden ist. Eine andere Weiterbildung sieht ein Wadenstützteil vor, das mit dem Beinstützteil auf dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine zur Schwenkachse des Beinstütz- teiles im wesentlichen parallele Schwenkachse ver- schwenkbar verbunden ist. Bei den beiden vorgenannten Ausführungsformen ist die Ergonomie dadurch weiter ver- bessert, daß im Bereich des Kopfes bzw. der Waden des Benutzers zusätzliche Verstellmöglichkeiten geschaffen sind.

Vorteilhafterweise ist das Polsterungselement mit der Stützeinrichtung und den Verstellmitteln in einer gemeinsamen Ummantelung aufgenommen, die die Einheit aus dem Polsterungselement und der Stützeinrichtung mit

den Verstellmitteln vorzugsweise im wesentlichen voll- ständig umgibt. Auf diese Weise sind die Stützeinrich- tung und die Verstellmittel vollständig verdeckt und treten optisch nicht mehr in Erscheinung. Die erfin- dungsgemäße Polsterungseinrichtung vermittelt dadurch den optischen Eindruck einer herkömmlichen Matratze ohne verstellbaren Lattenrost.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungs- form sieht vor, daß die Ummantelung wenigstens eine verschließbare Öffnung aufweist, derart, daß die Ver- stellmittel durch die Öffnung oder die Öffnungen zu- gänglich sind. Dies erleichtert die Wartung der Ver- stellmittel oder im Falle eines Defektes den Austausch von Teilen.

Grundsätzlich ist es möglich, die Öffnung bzw. die Öffnungen beispielsweise zu vernähen und im Bedarfs- falle die Naht aufzutrennen. Zweckmäßigerweise ist die Öffnung oder sind die Öffnungen jedoch durch einen Reißverschluß, einen Klettverschluß oder dergleichen verschließbar. Dies erleichtert im Bedarfsfalle den Zugang zu den Verstellmitteln und ermöglicht in ein- facher Weise ein Wiederverschließen der Öffnungen.

Die Ummantelung kann aus einem beliebigen geeigne- ten Material bestehen. Zweckmäßigerweise ist die Umman- telung durch einen Bezug aus einem textilen Matrerial gebildet, wie dies eine Weiterbildung vorsieht. Auf diese Weise ist eine Aufnahme von Feuchtigkeit durch das Polsterungselement ermöglicht und die erfindungs- gemäße Polsterungseinrichtung damit atmungsaktiv ge- staltet.

Form, Größe und Material des erfindungsgemäßen Polsterungselementes sind in weiten Grenzen wählbar. Es können je nach Anwendung auch mehrere Polsterungs- elemente vorgesehen sein. Wenn das Sitz-und/oder Lie-

gemöbel ein Bett oder eine Liege ist, so ist es zweck- mäßig, daß das Polsterungselement eine Matratze ist, wie dies eine Ausführungsform vorsieht.

Ein mit einer erfindungsgemäßen Polsterungsein- richtung versehenes Sitz-und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 25 angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausfüh- rungsbeispiel dargestellt ist.

Es zeigt : Fig. 1 in schematischer Perspektivansicht einen Grundkörper eines Ausführungsbeispieles einer Stützeinrichtung einer erfindungs- gemäßen Polsterungseinrichtung, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung re- lativ zueinander nicht verstellt sind, Fig. 2 in kleinerem Maßstab und gleicher Dar- stellung wie in Fig. 1 den Grundkörper gemäß Fig. 1, wobei die Stützteile rela- tiv zueinander verstellt sind, Fig. 3 in schematischer Perspektivansicht den Grundkörper mit daran gehaltenen federn- den Latten, wobei die Stützteile relativ zueinander nicht verstellt sind, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 den Grundkörper gemäß Fig. 3, wobei die Stützteile der Stützeinrichtung rlativ zueinander verstellt sind, Fig. 5 in schematischer Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemä- ßen Polsterungseinrichtung, wobei die Stützeinrichtung mit den Verstellmitteln und das Polsterungselement in einer Um-

mantelung in Form eines Bezuges aufge- nommen sind und wobei die Stützteile der Stützeinrichtung relativ zueinander nicht verstellt sind, Fig. 6 in gleicher Darstellung wie Fig. 5 die Polsterungseinrichtung gemäß Fig. 5, wobei die Stützteile der Stützeinrich- tung in zu Fig. 4 entsprechender Weise relativ zueinander verstellt sind, Fig. 7 einen Schnitt entlang einer Linie VII- VII in Fig. 6 und Fig. 8 einen Schnitt entlang einer Linie VIII- VIII in Fig. 6.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugs- zeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Grundkörper 2 einer als Latten- rost mit in Fig 1 nicht dargestellten Latten ausgebil- deten Stützeinrichtung 4 einer erfindungsgemäßen Pol- sterungseinrichtung dargestellt, wobei die Stützein- richtung 4 in ihrer Längsrichtung aufeinanderfolgende Stützteile zur flächigen Abstützung eines in Fig. 1 nicht dargestellten, bei diesem Ausführungsbeispiel als Matratze ausgebildeten Polsterungselementes aufweist.

Im einzelnen weist die Stützeinrichtung 4 ein er- stes Stützteil auf, das ein mittleres Stützteil 6 bil- det, mit dem an einer Seite gelenkig und um eine hori- zontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstütz- teil 8 und an der dem Oberkörperstützteil 8 abgewandten Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 10 verbunden ist.

Mit dem Oberkörperstützteil 8 ist auf dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um

eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopf- stützteil 12 verbunden, und mit dem Beinstützteil 10 ist auf dessen dem mittleren Stützteil 6 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 14 verbunden.

Das Kopfstützteil 12 und das Wadenstützteil 14 weisen jeweils Längsholme 16,18 bzw. 20,22 auf, die jeweils über einen Querholm 24 bzw. 26 miteinander ver- bunden sind.

Das Oberkörperstützteil 8 und das Beinstützteil 10 weisen jeweils Längsholme 28,30 bzw. 32,34 auf, die jeweils über Querholme 36,38 miteinander verbunden sind.

Das mittlere Stützteil 6 weist Längsholme 40,42 auf, die über Querholme 44,46 miteinander verbunden sind.

An dem Grundkörper 2 der Stützeinrichtung 4 sind Verstellmittel zur Verstellung der Stützteile 6,8,10, 12,14 relativ zueinander vorgesehen. Die Verstellmit- tel weisen bei diesem Ausführungsbeispiel zwei elektro- motorische Linearantriebe 48,50 auf, wobei der Linear- antrieb 48 über einen hier nicht näher interessierenden Betätigungsmechanismus mit dem Oberkörperstützteil 8 und dem Kopfstützteil 10 verbunden ist, derart, daß das Oberkörperstützteil 8 relativ zu dem mittleren Stütz- teil 6 und das Kopfstützteil 12 relativ zu dem Oberkör- perstützteil 8 um die jeweilige Schwenkachse ver- schwenkbar und damit in seiner Neigung verstellbar ist.

Der Linearantrieb 50 ist über einen hier ebenfalls nicht näher interessierenden Betätigungsmechanismus mit dem Beinstützteil 10 und dem Wadenstützteil 14 verbun- den, derart, daß das Beinstützteil 10 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 und das Wadenstützteil 14 relativ zu dem Beinstützteil 10 verschwenkbar und dadurch in

seiner Neigung verstellbar ist.

Die Linearantriebe 48,50 sind zwischen einer durch die Oberseiten der Längsholme 40,42 des mitt- leren Stützteiles 6 verlaufenden oberen Begrenzungs- ebene und einer durch die Unterseiten der Längsholme 40,42 des mittleren Stützteiles 6 verlaufenden unteren Begrenzungsebene des mittleren Stützteiles 6 und damit des Grundkörpers 2 der Stützeinrichtung 4 aufgenommen.

Auf diese Weise weist die Stützeinrichtung 2 nur eine geringe Bauhöhe auf.

Fig. 2 zeigt die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei das Oberkörperstützteil 8 und das Beinstützteil 10 relativ zu dem mittleren Stützteil 6 und das Kopf- stützteil 12 relativ zu dem Oberkörperstützteil 8 sowie das Wadenstützteil 14 relativ zu dem Beinstützteil 10 verstellt ist.

Die in Fig. 1 dargestellte Verstellage der Stütz- teile 6,8,10,12,14 entspricht einer Liegeposition eines in der Zeichnung nicht dargestellten, mit der erfindungsgemäßen Polsterungseinrichtung versehenen Sitz-und Liegemöbels, während die in Fig. 2 dar- gestellte Verstellage der Stützteile 6,8,10,12,14 einer Sitzposition des Sitz-und Liegemöbels ent- spricht.

Das mittlere Stützteil 6 kann mit einem Unterbau des Sitz-und Liegemöbels verbunden sein.

Fig. 3 zeigt die Stützeinrichtung 4, wobei an dem Grundkörper 2 in dessen Längsrichtung aufeinanderfol- gende Latten aus einem federnden Material, beispiels- weise Holz, gehalten sind. Die Latten, von denen in Fig. 2 lediglich zwei Latten mit den Bezugszeichen 52, 54 bezeichnet sind, verlaufen in Querrichtung der Stützeinrichtung 4.

Die Längsholme 16-22,28-34 und 40,42 des Grund-

körpers 2 sowie die Querholme 24,26 sind bei diesem Ausführungsbeispiel mit einem elastischen Kunststoff- schaum 56 umschäumt, derart, daß eine im wesentlichen ebene, umlaufende, elastische Auflagefläche 58 zur Auf- lage eines in Fig. 3 nicht dargestellten Polsterungs- elementes der Polsterungseinrichtung gebildet ist.

In der Auflagefläche 58 sind im Bereich der Längs- holme 16-22,28-34 und 40,42 zueinander beabstandete Ausnehmungen gebildet, von denen in Fig. 3 lediglich eine Ausnehmung mit dem Bezugszeichen 60 bezeichnet ist und die zu den freien Enden der Latten 52,54 im we- sentlichen komplementär geformt sind. Die Latten 52,54 greifen mit ihren freien Enden in die Ausnehmungen 60 ein und sind so formschlüssig in den Ausnehmungen 60 gehalten, die sich bis zu den Längsholmen 16-22,30-34 und 40,42 erstrecken, so daß die Latten 52,54 auf den Längsholmen 16-22,28-34 und 40,42 aufliegen.

Fig. 4 zeigt die Stützeinrichtung 4 gemäß Fig. 3, wobei die Stützteile 6,8,10,12,14 mittels der Line- arantriebe 48,50 relativ zueinander verstellt sind.

Fig. 5 zeigt die erfindungsgemäße Polsterungsein- richtung 62. Zur Verbindung eines in Fig. 5 nicht er- kennbaren Polsterungselementes in Form einer Matratze zu einer Einheit mit der Stützeinrichtung 4 und den Verstellmitteln wird die Matratze auf die Auflagefläche 58 der Stützeinrichtung 4 aufgelegt und durch einen Klebstoff mit dieser verklebt, so daß die Matratze fest mit der Stützeinrichtung 4 verbunden ist und die Latten 52,54 sicher zwischen der Matratze und dem Grundkörper 2 der Stützeinrichtung 4 gehalten sind.

Die Einheit aus der Stützeinrichtung 4 mit den Verstellmitteln und der Matratze weist bei diesem Aus- führungsbeispiel eine Ummantelung 64 auf, die bei die- sem Ausführungsbeispiel durch einen Bezug aus einem

textilen Material gebildet ist und die Einheit voll- ständig umgibt.

Der Bezug 64 kann Haltemittel zum Halten der Ma- tratze an der Stützeinrichtung 4 bilden, derart, daß die Matratze an der Stützeinrichtung 4 mittels des Be- zuges 64 gehalten ist. Ein Verkleben der Matratze mit der Stützeinrichtung 4 ist dann nicht erforderlich.

Aus der Zeichnung ist nicht erkennbar und deshalb wird hier erläutert, daß der Bezug 64 im Bereich des unteren Randes 66 der Polsterungseinrichtung 62 einen umlaufenden Reißverschluß aufweist, derart, daß eine verschließbare Öffnung gebildet ist, durch die die Ver- stellmittel zugänglich sind. Dies erleichtert die War- tung der Verstellmittel oder einen Austausch von deren Teilen im Falle eines Defektes.

Fig. 6 zeigt die Polsterungseinrichtung 62, wobei die Stützteile 6,8,10,12,14 mittels der Linearan- treibe relativ zueinander verstellt sind.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie VII-VII in Fig. 5. Es ist ersichtlich, daß der Querholm 26 mit dem Kunststoffschaum 56 umschäumt ist und die Matratze 68 auf der Auflagefläche 58 aufliegt. Der Be- zug 64 umgibt die aus der Stützeinrichtung 4 mit den Verstellmitteln und der Matratze 68 verbundene Einheit vollständig.

Fig. 8 zeigt einen Schnitt VIII-VIII in Fig. 5. Es ist ersichtlich, daß eine Latte 70 auf den Längsholmen 22,20 aufliegt und in den in der Auflagefläche 58 ge- bildeten Ausnehmungen 72,74 zwischen den Längsholmen 20,22 und der Matratze 68 gehalten ist.

Die erfindungsgemäße Polsterungseinrichtung 62 ermöglicht eine ausgezeichnete Abstimmung der Matratze 68 auf die Stützeinrichtung 4, so daß für den Benutzer ein hoher Komfort erzielbar ist. Beispielsweise ist es

möglich, die Matratze 68 relativ dünn auszubilden. Auf diese Weise ist vermieden, daß die Federungseigenschaf- ten der Latten 52 durch eine zu dicke Matratze beein- trächtigt werden. Hierdurch ist der Komfort gegenüber einer herkömmlichen Kombination eines Lattenrostes mit einer Matratze wesentlich erhöht.