Die Erfindung betrifft eine verstellbare Polste ^¬ rungseinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art .

Derartige Polsterungseinrichtungen sind allgemein bekannt und weisen eine Stützeinrichtung, beispiels ^¬ weise in Form eines Lattenrostes, auf. Die Stützein ^¬ richtung weist einen Grundkörper auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile auf ^¬ weist, an denen Federelemente angeordnet sind, an denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung abstützt. Zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander ist eine elektromotorische Versteileinrichtung vorgesehen .

Aus der DE 10 2010 021 362 AI ist eine Stützeinrichtung bekannt, bei der eine Be-/Entlastungseinrich- tung zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung vorgesehen ist. Die Druckbe-/ Entlastungseinrichtung ist dabei unterhalb des Grundkörpers der Stützeinrichtung angeordnet.

Ähnliche Stützeinrichtungen sind auch durch DE 10 2008 031 043 AI, DE 20 2005 009 180 Ul, WO 2012/052972 AI und DE 29509909 Ul bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Polsterungseinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, deren Funktionalität erweitert ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege ^¬ bene Erfindung gelöst.

Erfindungsgemäß ist die Funktionalität der Pol ^¬ sterungseinrichtung dadurch erweitert, dass eine Be- /Entlastungseinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an dem Polsterungselement vorgesehen ist, wobei die Be-/Entlastungseinrichtung in der gemeinsamen Ummantelung aufgenommen ist.

Auf diese Weise ist die Polsterungseinrichtung nicht nur elektromotorisch verstellbar, sondern kann beispielsweise auch eine Massagefunktion ausführen. Dadurch, dass sämtliche Bestandteile der Polsterungs ^¬ einrichtung, einschließlich der Be-/Entlastungseinrichtung in der gemeinsamen Ummantelung aufgenommen sind, vermittelt die erfindungsgemäße Polsterungseinrichtung den optischen Eindruck einer herkömmlichen Matratze ohne elektromotorische Versteileinrichtung und Be-/Ent- lastungseinrichtung .

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Polsterungseinrichtung besteht darin, dass sie eine geringe Bauhöhe aufweist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Be- und Entlastungseinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung auf wenigstens ein Federelement einwirkt. Bei dieser Ausführungsform wird somit wenigstens ein Federelement durch die Be- und Entlastungseinrichtung mit einem Druck beaufschlagt oder von einem Druck entlastet.

Die Be- und Entlastungseinrichtung kann nach einem beliebigen geeigneten Wirkprinzip arbeiten und bei- spielsweise als pneumatische Be- und Entlastungsein ^¬ richtung ausgebildet sein. Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht insoweit vor, dass die Be- und Entlastungseinrichtung eine elektromecha- nische Be- und Entlastungseinrichtung ist. Entsprechende elektromechanische Einrichtungen sind relativ ein ^¬ fach und kostengünstig im Aufbau und ermöglichen eine Druckbe- oder -entlastung entsprechend beliebiger Kine ^¬ matiken innerhalb weiter Grenzen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Be- und Entla ^¬ stungseinrichtung wenigstens einen Elektromotor aufweist, der in Wirkungsverbindung mit wenigstens einem Druckelement steht, mittels dessen zur Erzielung einer Druckbe- oder -entlastung einer Druckkraft auf wenigstens ein Federelement ausübbar ist oder ausgeübt wird.

Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfa ^¬ cher Aufbau der Be- und Entlastungseinrichtung, indem der Elektromotor wenigstens ein Druckelement antreibt, das seinerseits eine Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung erzeugt. Grundsätzlich ist zur Erzielung einer Druckbe- oder -entlastung ein einzelnes Druckelement ausreichend. Erfindungsgemäß können jedoch auch zwei oder mehrere Druckelemente vorgesehen sein, so dass die Anzahl der Druckelemente entsprechend den je ^¬ weiligen Anforderungen innerhalb weiter Grenzen wählbar ist. Entsprechendes gilt auch für die Ausgestaltung der Druckelemente. Ferner ist es erfindungsgemäß grundsätz ^¬ lich ausreichend, wenn ein einzelner Elektromotor vorgesehen ist. Falls entsprechend den jeweiligen Anforde ^¬ rungen erforderlich, können jedoch auch zwei oder mehrere Elektromotoren vorgesehen sein.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfin ^¬ dung sieht eine Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung des Elektromotors oder der Elektromotoren vor. Die Steuerungseinrichtung kann insbesondere einen Handschalter aufweisen, durch den von einem Benutzer der Stützeinrichtung ausgewählt werden kann, ob und in welchem Maße bzw. entsprechend welcher Kinematik eine Druckbe- oder -entlastung ausgeübt werden soll.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung den Elektromotor oder die Elektromotoren derart ansteuert, dass das Druckelement oder die Druckelemente zeitlich aufeinanderfolgend auf wenigstens zwei Feder ^¬ elemente einwirkt bzw. einwirken. Bei dieser Ausführungsform kann die Druckbe- oder -entlastung an einem einzelnen Federelement zeitlich variieren, so dass durch entsprechende Druckbe- oder -entlastung an nebeneinander angeordneten Federelementen eine zeitlich variierende, insbesondere rollierende Druckbe- oder -ent ^¬ lastung erzielt werden kann, wie dies für sich genommen beispielsweise von sogenannten Massagesesseln bekannt ist .

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung den Elektromotor oder die Elektromotoren derart ansteuert, dass wenigstens ein Druckelement zeitlich aufeinanderfolgend auf wenigstens zwei Federelemente wirkt. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders ein ^¬ facher Aufbau.

Eine andere außerordentliche vorteilhafte Weiter ^¬ bildung der Erfindung sieht vor, dass das oder jedes Druckelement das oder jedes zugeordnete Federelement lose beaufschlagt. Bei dieser Ausführungsform ist eine Verbindung zwischen dem Druckelement und dem zugeordne ^¬ ten Federelement nicht erforderlich, so dass die Monta ^¬ ge und Demontage der Be- und Entlastungseinrichtung, beispielsweise auch zu Wartungszwecken, vereinfacht ist. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass das Druckelement ein zugeordnetes Federelement zum Erzielen einer Druckbelastung mit einem Druck beaufschlagt, während das Druckelement sonst nicht in Kontakt mit dem Federelement steht, so dass das Federelement dann seine volle Federwirkung entfal ^¬ tet .

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfin ^¬ dung sieht vor, dass die Federelemente Federhölzer sind .

Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung können die Federelemente auch federnde Latten sein.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt ist. Dabei bilden alle be ^¬ schriebenen, in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale für sich genommen sowie in beliebiger geeigneter Kombination miteinander den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Beschreibung bzw. Darstellung in der Zeichnung sowie unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen und deren Rückbeziehung .

Es zeigt:

FIG. 1 In stark schematisierter Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel einer er ^¬ findungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Polsterungseinrichtung,

FIG. 2 stark schematisiert eine erste Seiten ^¬ ansicht der Polsterungseinrichtung gemäß FIG. 1, FIG. 3 stark schematisiert eine zweite

Seitenansicht der Polsterungseinrichtung gemäß

FIG. 1 und

FIG. 4 eine Draufsicht auf die Polsterung

richtung gemäß FIG. 1

In FIG. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfin ^¬ dungsgemäßen elektromotorisch verstellbaren Polterungs- einrichtung mit einer Stützeinrichtung 2 zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes dargestellt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Stützein ^¬ richtung 2 so aufgebaut, wie in der EP 1 239 753 Bl beschrieben, deren Inhalt hiermit durch Bezugnahme in vollem Umfang in die vorliegende Anmeldung aufgenommen wird .

Wie in der EP 1 239 753 Bl beschrieben, weist die Stützeinrichtung 2 einen Grundkörper auf, der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile aufweist, an denen Federelemente angeordnet sind, an denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung abstützt. In FIG. 1 ist ein Polsterungselement 4 in Form einer Matratze dargestellt. Wie ferner in der EP 1 239 753 Bl beschrieben, ist das Polsterungselement 4 mit der Stützeinrichtung 2 sowie einer elektromotorischen Versteileinrichtung zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander zu einer Einheit verbunden.

Das Polsterungselement 4 ist mit der Stützeinrich ^¬ tung 2 und der elektromotorischen Versteileinrichtung in einer gemeinsamen Ummantelung aufgenommen, die die Einheit aus dem Polsterungselement 4 und der Stützein ^¬ richtung 2 mit der Versteileinrichtung vollständig umgibt. Die Ummantelung ist in FIG. 3 durch eine strich- punktierte Linie 6 symbolisch dargestellt.

Somit handelt es sich bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel um eine verstellbare Polsterungseinrichtung im Sinne der EP 1 239 753 Bl .

Zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Be-/Entlastungseinrichtung 8 vorgesehen. Die Be-/Entlastungseinrichtung 8 kann entsprechend einem beliebigen geeigneten Wirkprinzip arbeiten. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Be-/Entla- stungseinrichtung als pneumatisch arbeitende Einrichtung dargestellt. Die Be-/Entlastungseinrichtung wirkt zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung auf wenigstens ein Federelement, beispielsweise eine federnde Latte, der Stützeinrichtung ein. Hierzu weist die Be- /Entlastungseinrichtung bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgenden Druckelementen auf, von denen in FIG. 1 lediglich ein Druckelement mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Die in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgenden Druckelemente 10 wirken auf in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgende Federelemente ein. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Druck ^¬ elemente 10 jeweils kissenartig ausgebildet und mittels einer Pumpe aufblasbar. Die pneumatische Ansteuerung erfolgt über Ventile derart, dass die Druckelemente 10 unabhängig voneinander aufblasbar sind.

Wie in FIG. 2 bis FIG. 4 angedeutet, ist die Be- /Entlastungseinrichtung innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers der Stützeinrichtung 2 angeordnet. Unter einer Anordnung der Be-/Entlastungseinrichtung 8 innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers der Stützein ^¬ richtung 2 wird erfindungsgemäß verstanden, dass die Bestandteile der Be-/Entlastungseinrichtung 8 innerhalb einer durch die Oberseite und die Unterseite des Grund ^¬ körpers der Stützeinrichtung 2 definierten oberen Begrenzungsebene und unteren Begrenzungsebene angeordnet sind, während Druckelemente, mittels derer die Be-/Ent- lastungseinrichtung 8 an der Polsterung eine Druckbe- oder -entlastung bewirkt, während des Betriebs der Be- /Entlastungseinrichtung über die Profilhöhe hervorstehen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind (vgl. FIG. 2) die Druckelemente 10 im nicht aufgeblase ^¬ nen Zustand innerhalb der Profilhöhe der Stützeinrich ^¬ tung 2 angeordnet, während sie im aufgeblasenen Zustand über die Profilhöhe hervorstehen, wie dies zum Erzielen einer Druckbelastung an der Polsterung 4 erforderlich ist .

Erfindungsgemäß ist die Be-/Entlastungseinrichtung 8 in der gemeinsamen Ummantelung 6 aufgenommen, wie in FIG. 3 dargestellt.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Polsterung einen Abdeckschaum 12 auf, auf dem bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 ein Benutzer liegt. Durch Aufblasen der Druckelemente 10 wird auf zwischen dem Abdeckschaum 12 und den Druckelementen 10 angeordnete Federelemente, beispielsweise federnde Latten der Stützeinrichtung 2, eine Druckkraft ausgeübt, die von diesen auf den Abdeckschaum 12 übertragen wird, auf dem bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 ein Benutzer liegt. Auf diese Weise ist beispielsweise eine Massage ^¬ wirkung erzielbar.

Während in der Zeichnung die Be-/Entlastungseinrichtung 8 als pneumatisch arbeitende Einrichtung dargestellt ist, ist es in der Praxis bevorzugt, dass die Be-/Entlastungseinrichtung eine elektromechanische Be- /Entlastungseinrichtung ist, die wenigstens einen Elek- tromotor aufweist, der in Wirkungsverbindung mit wenigstens einem Druckelement steht, mittels dessen zur Er ^¬ zielung einer Druckbelastung eine Druckkraft auf wenigstens ein Federelement ausübbar ist oder ausgeübt wird.

Zur Ansteuerung des Elektromotors oder der Elektromotoren ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen, die den Elektromotor oder die Elektromotoren vorzugsweise derart ansteuert, dass das Druckelement oder die Druckelemente zeitlich aufeinanderfolgend auf wenig ^¬ stens zwei Federelemente einwirkt bzw. einwirken. Vor ^¬ zugsweise steuert die Steuerungseinrichtung den Elektromotor oder die Elektromotoren derart an, dass wenigstens ein Druckelement zeitlich aufeinanderfolgend auf wenigstens zwei Federelemente einwirkt. Auf diese Weise lassen sich beispielsweise rollierende Druckbelastungen erzeugen, wie sie von sogenannten Massagesesseln bekannt sind.

Im Sinne eines einfachen und wartungsfreundlichen Aufbaus ist es bevorzugt, dass das oder jedes Druck ^¬ element das oder jedes zugeordnete Federelement lose beaufschlagt. Dies bedeutet, dass das Druckelement kei ^¬ ne feste mechanische Verbindung mit dem Federelement hat und im aktiven Zustand eine Druckkraft auf das zu ^¬ geordnete Federelement ausübt, während das Druckelement im nicht aktiven Zustand von dem Federelement zurückge ^¬ zogen ist, so dass in diesem Zustand die Federwirkung des Federelementes unbeeinträchtigt ist, so dass in diesem Zustand das Federelement frei federn kann und seine Federwirkung somit in diesem Zustand nicht beeinträchtigt ist.

Die Erfindung stellt eine Stützeinrichtung mit hoher Funktionalität bereit, die nicht nur elektromoto ^¬ risch verstellbar ist, sondern eine integrierte Be- /Entlastungseinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung aufweist.