Ein Einsteller dieser Art ist bei einem Fahrzeugsitz als Höheneinsteller vorgesehen, wobei die Höhe durch eine Bewegung von Schwingen eingestellt wird. Der zuge- ordnete Getriebebeschlag basiert auf einem Exzenterprinzip, weshalb in Kombinati- on mit den Schwingen der Momentenbedarf des Gesamtsystems mit der Exzenter- rotation periodisch schwankt. Um entsprechende Schwankungen der Motordrehzahl, die zu störenden Geräuschen füllren, zu verhindern, wird herkömmlicherweise ein drehmomentenstarker, hochbelastbarer Motor gewählt, dessen Drehzahl nur un- merklich beeinflußt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Einsteller der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Einsteller mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß dem Getriebebeschlag eine Getriebestufe mit schwankendem Über- setzungsverhältnis vorgeschaltet ist, kann der schwankende Momentenbedarf des Systems aus dem als Exzentergetriebe ausgebildeten Getriebebeschlag und gege- benenfalls Hebeln und Schwingen des Einstellers wenigstens nahezu ausgeglichen werden, d. h. der Antrieb der Getriebestufe kann gleichmäßig, insbesondere mit gleichmäßiger Drehzahl, erfolgen. Bei einem bevorzugten motorischen Antrieb

kann dann ein im Vergleich zum Stand der Technik schwächerer Motor verwendet werden, der kosten-und gewichtsgünstiger ist. Bei Schrittschaltwerken werden spürbare und störende Kraftschwankungen vermieden. Insgesamt wird durch die er- findungsgemäße Lösung der Komfort gesteigert.

Die Getriebestufe ist vorzugsweise als Unrundgetriebe ausgebildet, d. h. wenigstens ein Zahnrad, aus geometrischen Gründen in der Regel zwei Zahnräder, rotiert bzw. rotieren jeweils um einen vom Krümmungsmittelpunkt ihrer Verzahnung abwei- chenden Drehpunkt. Die vorgesehenen Zahnräder sind für mehrere volle Umdre- hungen ausgelegt, was beispielsweise durch eine zumindest näherungsweise vor- handene Kreisform, beispielsweise am Kopfkreis, ermöglicht wird. Aus der DE 26 26 442 C2 ist zwar ein Höheneinsteller bekannt, der zwei elliptische Zahnsegmente aufweist, jedoch sind aufgrund des geringen Übersetzungsverhältnisses mit nur teil- weisen Umdrehungen der Zahnsegmente sehr hohe Bedienkräfte aufzubringen, die sinnvoll erst durch die Verwendung des erfindungsgemäß vorgesehenen Getriebebe- schlags beherrschbar sind, insbesondere im Falle eines motorischen Antriebs.

Bei den in der Getriebestufe vorgesehenen Zahnrädern liegen im Gegensatz zu übli- chen Getriebezahnrädern die einander entsprechenden Punkte oder Bereiche der ein- zelnen Zähne, beispielsweise die Zahnkopfmitten, in der Regel nicht exakt und nur in Sonderfällen auf einem gemeinsamen Kreis. Vielmehr bestimmt sich die Form der Verbindungslinie aus den zum jeweiligen Winkel gehörenden Abständen zum Zahnraddrehpunkt, deren Größe wiederum sich aus der beim jeweiligen Winkel ge- wünschten Übersetzung ableitet. Diese Zahnräder sind in ihrem zum Flächen- schwerpunkt versetzten Drehpunkt direkt oder indirekt gelagert, indem sie beispiels- weise drehfest jeweils auf einer gelagerten Welle sitzen, welche dann die jeweilige Drehachse definiert. Zur Einsparung von Bauraum genügt ein Wellenstummel, wobei auch längere Wellen möglich sind. Diese Zahnräder weisen einen Wälzkreis mit sinusartigem Verlauf auf, der an die Momentenschwankungen angepaßt ist. Die Einzelzahngeometrie ändert sich kontinuierlich mit dem Umfang, insbesondere ändern sich die Werte für Profilverschiebung, Fuß-und Kopfhöhe, Übergangsradien

etc. Ein Zahnrad wird vorzugsweise vom Motor angetrieben, während das andere Zahnrad vorzugsweise den Getriebebeschlag antreibt. Das Übersetzungsverhältnis ändert sich periodisch um den Mittelwert 1 : 1 herum.

Für eine Vormontage, die insbesondere wegen der mehrdeutigen, nur in einer Stel- lung funktionsfähigen Ausrichtung hilfreich ist, weist die Getriebestufe vorzugs- weise ein nahezu geschlossenes Gehäuse aufweist, innerhalb dessen die Zahnräder angeordnet und sicher gelagert sind. Die Getriebestufe kann in den Motor integriert sein, beispielsweise mit dessen in der Regel vorhandenen Getriebe im gleichen Ge- häuse angeordnet sein.

Ein Einsatz des erfindungsgemäßen Einstellers ist insbesondere für Höheneinsteller oder Neigungseinsteller sinnvoll, bei denen das Sitzkissen bewegt wird, da hierzu hohe Kräfte notwendig sind. Es ist aber auch möglich, den Einsteller als Neigung's- einsteller für die Lehne vorzusehen. Entsprechend kann prinzipiell jeder Fahr- zeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Einsteller ausgerüstet werden, der dann bei Betätigung letztendlich eine Komponente oder ganze Baugruppe des Fahrzeugsitzes bewegt.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh- rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils des Ausführungs- beispiels, Fig. 2 eine Ansicht der beiden Zahnräder, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Ausführungsbeispiels aus der zu Fig. 1 entgegengesetzten Blickrichtung, und Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes,

Ein Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist einen als Höheneinsteller ausgebilde- ten Einsteller 3 auf, mittels dessen das Sitzkissen 5 samt Lehne 7 in der Höhe relativ zum Fahrzeugboden des Kraftfahrzeuges einstellbar ist. Hierfür sind auf beiden Fahrzeugsitzseiten an Sitzschienen 11 mit jeweils einem Ende eine vordere Schwinge 13 und eine hintere Schwinge 15 angelenkt, welche mit ihrem anderen Ende jeweils an einem Sitzrahmen-Seitenteil 17 angelenkt sind, so daß ein Vierge- lenk definiert ist. Ein am Sitzrahmen-Seitenteil 17 angebrachter Motor 19 treibt mit- tels einer nachfolgend näher beschriebenen Getriebestufe 21 einen im Sitzrahmen- Seitenteil 17 eingebrachten Getriebebeschlag 25 an, welcher mittels eines Antriebs- hebels 27 an einem Arm 29 der hinteren Schwinge 15, die eine Komponente des Einstellers 3 und zugleich des Fahrzeugsitzes 1 bildet, angreift und diese schwenkt, wodurch der Einsteller 3 betätigt wird.

Der an sich bekannte, selbsthemmende Getriebebeschlag 25 weist in seinem Inneren einen sich drehenden Exzenter auf, welcher für eine Abwälzbewegung zwischen einem Stirnzahnrad und einem Innenzahnkranz sorgt, die jeweils an verschiedenen Beschlagteilen vorgesehen sind. Eine volle Drehung des Exzenters bewirkt eine Verdrehung der Beschlagteile um einige Winkelgrade. Aufgrund der Drehung des Exzenters ändern sich innerhalb des Getriebebeschlags 25 die Hebelarme und Ab- stützpunkte relativ zum Antriebshebel 27, so daß ein schwankender Momentenbe- darf entsteht.

Die zwischen dem Motor 19 und dem Getriebebeschlag 21 vorgesehene Getriebe- stufe 21 umfasst ein am Sitzrahmen-Seitenteil 17 anzubringendes erstes Gehäuseteil 31 und ein mit letzterem zur Bildung eines nahezu geschlossenen Gehäuses zu ver- bindenden zweiten Gehäuseteil 33, zwischen denen ein erstes Zahnrad 35 und ein zweites Zahnrad 37 angeordnet sind. Das erste Zahnrad 35 und das zweite Zahnrad 37 sind mittels Lagerbuchsen 39 in den beiden Gehäuseteilen 31 und 33 drehbar ge- lagert. Ein vom Motor 19 angetriebener, profilierter Antriebswellenstummel, der eine erste Drehachse 41 definiert, ragt durch das zweite Gehäuseteil 33 hindurch

und nimmt das erste Zahnrad 35 drehfest auf. Das erste Zahnrad 35 kämmt das zweite Zahnrad 37, welches drehfest auf einem profilierten Abtriebswellenstummel sitzt, der eine zweite Drehachse 43 definiert, durch das erste Gehäuseteil 31 hin- durch ragt und den Getriebebeschlag 25 antreibt.

Die erste Drehachse 41 und die zweite Drehachse 43 durchdringen das erste Zahn- rad 35 bzw. das zweite Zahnrad 37 an Stellen, die im Gegensatz zu üblichen Ge- triebezahnrädern nicht im Mittelpunkt eines Kreises und damit nicht im Flächen- schwerpunkt der Verzahnungsgeometrie liegen, d. h. bezüglich ihres Drehpunktes sind die Zahnräder unrund. Während die erste Drehachse 41, um welche sich das erste Zahnrad 35 dreht, und die zweite Drehachse 43, um welche sich das zweite Zahnrad 37 dreht, ortsfest bleiben, ändert sich der Abstand des Kontaktpunktes der beiden Zahnräder 35 und 37 kontinuierlich während einer Umdrehung, wodurch sich eine ebenso kontinuierliche Änderung des Übersetzungsverhältnisses ergibt. Je- der einzelne Zahn der beiden Zahnräder 35 und 37 ist in seiner Geometrie, d. h.

Höhe, Breite, Neigung, Flankenwinkel, Radien etc., individuell so angepaßt, daß die beiden Zahnräder 35 und 37 trotz des Versatzes gleichmäßig aneinander ablaufen.

Die Getriebestufe 21 bildet somit ein Unrundgetriebe.

Im Betrieb sind etliche Umdrehungen der Zahnräder 35 und 37 der Getriebestufe 21 vorgesehen. Das schwankende Übersetzungsverhältnis der Getriebestufe 21 kann den schwankenden Momentenbedarf des aus Getriebebeschlag 25, Antriebshebel 29 und hinterer Schwinge 15 bestehenden Systems so ausgleichen, daß der als einfa- cher Gleichstrommotor ausgebildete Motor 19 ein nahezu konstantes Drehmoment liefern kann, d. h. keine nennenswerten Schwankungen der Motordrehzahl auftreten, welche störende Geräusche verursachen würden.

Bezugszeichenliste 1 Fahrzeugsitz 3 Einsteller 5 Sitzkissen 7 Lehne 11 Sitzschiene 13 vordere Schwinge 15 hintere Schwinge, Komponente 17 Sitzrahmen-Seitenteil 19 Motor 21 Getriebestufe 25 Getriebebeschlag 27 Antriebshebel 29 Arm 31 erstes Gehäuseteil 33 zweites Gehäuseteil 35 erstes Zahnrad 37 zweites Zahnrad 39 Lagerbuchse 41 erste Drehachse 43 zweite Drehachse