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Title:
ADJUSTING DEVICE FOR ACTUATING CABLES USED TO CONTROL BICYCLE GEARS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/017040
Kind Code:
A1
Abstract:
An adjusting device for cables, especially bicycle cables, used to control gears, brakes, derailleur gears and the like. The actuating cable consists of a guide bushing (5) and a traction cable and/or pressure cable (6). One end of the guide bushing (17) rests on an abutment (14) that can be displaced by means of a thread (9) in an adjusting bushing (3) in an axial direction of the traction cable or pressure cable in relation to part (1) of the cable inlet that is associated with the frame. A transition section (10) is provided between the adjusting bushing and the guide bushing. Said transition section surrounds the outer surface of the guide bushing and is sealed off from the outer surface of the guide bushing by means of a sealing lip (13). It is advantageous to use an adjusting bushing with a grip section and, selectively, a cable end cap with a grease deposit as a multfunctional component for securing the actuating cable to the frame section of a bicycle, whereby the traction cable and/or pressure cable can be regreased afterwards by exerting pressure on the transition section.

Inventors:
CREPIN HERVE (FR)
BLASCHKE GEORG (DE)
WESSEL ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/006622
Publication Date:
March 30, 2000
Filing Date:
September 09, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SRAM DE GMBH (DE)
CREPIN HERVE (FR)
BLASCHKE GEORG (DE)
WESSEL ROBERT (DE)
International Classes:
B62L3/00; B62M25/02; F16C1/22; F16C1/26; (IPC1-7): B62M25/02; B62L3/00; F16C1/26
Foreign References:
US4833937A1989-05-30
DE3814874A11988-11-17
EP0713019A11996-05-22
EP0727349A21996-08-21
DE3814874A11988-11-17
Attorney, Agent or Firm:
SRAM DEUTSCHLAND GMBH (Postfach 1461 Schweinfurt, DE)
SRAM DEUTSCHLAND GMBH (Postfach 1461 Schweinfurt, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Justiereinrichtung für Betätigungszüge, insbesondere an Fahrrädern, zum Steuern von Getrieben, Bremsen, Kettenschaltwerken und dergleichen, wobei der Betäti gungszug aus einer Führungshülle (5) und einem Zugund/oder Druckseil (6) be steht, wobei die Führungshü ! ! e (5) mit einem Ende (17) an einem Widerlager (14) anliegt, welches gegenüber einem dem Rahmen zugeordneten Seileinlaufteil (1) über ein Gewinde (9) in einer Einstelihülse (3) in Axialrichtung des Zugbzw Druck seiles verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelihülse (3) zur Führungshü ! ! e (5) eine Übergangspartie (10) aufweist, die die Außenftäche der Führungshülle (5) umschließt und gegenüber der Außenflä che der Führungshülle (5), insbesondere durch eine Dichtlippe (13), abgedichtet ist.
2. Justiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergangspartie (10) einen ringförmigen Hohlraum (15) um die Führungs hülle (5) bildet.
3. Justiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (13) mit einem Radius (R) ausgeführt ist.
4. Justiereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (15) als FettDepot genutzt wird.
5. Justiereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daB das FettDepot von außen mit Fett befüllt werden kann.
6. Justiereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (15) innerhalb der Übergangspartie (10) durch DruckAusübung von außen deformiert werden kann, wodurch das Fett ins Innere der Justiervorrich tung in die Nähe des Seiles (6) gefördert wird.
7. Justiereinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (13) bei einer Druckerhöhung im Inneren des Hohiraumes (15) eine größere Dichtwirkung aufweist.
8. Justiereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem Hohlraum (15) weitere Hohiräume zur Aufnahme von Fett vorgese hen sind.
9. Justiereinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Hohträumen Verbindungsgänge bestehen.
10. Justiereinrichtung für Betätigungszüge, insbesondere an Fahrrädern, zum Steuern von Getrieben, Bremsen, Kettenschaltwerken und dergleichen, wobei der Betäti gungszug aus einer Führungshülle (5) und einem Zugund/oder Druckseil (6) be steht, wobei die Führungshü ! ! e (5) mit einem Ende (17) an einem Widerlager (14) anliegt, welches gegenüber einem dem Rahmen zugeordneten Seileinlaufteil (1) über ein Gewinde (9) in einer Einstelihülse (3) in Axialrichtung des Zugbzw Druck seiles verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelihülse (3) von einem Griffteil (7) aus gummielastischem Material zu mindest teilweise umschlossen wird.
11. Justiereinrichtung nach Anspruch 10, dadurchgekennzeichnet, daß das Griffteil (7) ein Profil (16) aufweist.
12. Justiereinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (7) mit der Einstellhulse (3) drehfest verbunden ist.
13. Justiereinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (7) mit der Einstellhulse (3) verklebt ist.
14. Justiereinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (7) durch Umspritzen der Einstetthütse (3) entstanden ist.
15. Justiereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergangspartie (10) zwischen der Einstellhulse (3) und der Dichtlippe (13) aus gummielastischem Material besteht.
16. Justiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (9) bezogen auf den Gewindeansatz (2) ein Außenoder ein In nengewinde sein kann.
17. Justiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Einstellhulse (3) und dem Ende der Führungshülle (17) eine Kabel endkappe (4) eingesetzt ist.
18. Justiereinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Kabelendkappe (4) einen Dichtungseinsatz (8) aufweist.
Description:
Justiereinrichtung für Betätigungszüge zum Steuern von Fahrradgetrieben Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf eine Justiereinrichtung für Betätigungszüge, insbesondere an Fahrrädern, zum Steuern von Fahrradgetrieben gemäß dem Oberbegriff des Anspru- ches 1.

Mit der EP 0 727 349 A2 ist eine Schutzkappe für den Anschluß an einem Betätigungs- kabel bei Fahrrädern bekannt geworden, das aus einem inneren Seilzug und einer äuße- ren Hülle besteht, wobei der Seilzug aus der Hülle an beiden Enden herausragt. Die Schutzkappe hat einen ersten Abschnitt, in welchem die Hülle eintauchen kann und der als Widerlager für diese Hülle als Abstützung für Betätigungskräfte dient, die durch das Zugseil ausgelöst werden. Ein zweiter Abschnitt dieser Schutzkappe ist um das Zugseil herum angeordnet und durch eine Einstetthütse hindurchgeführt, wodurch das Zugseil von allen Einstellteilen sowie von Rahmenteilen ferngehalten wird. Durch eine Betäti- gungshülse mit einer inneren Längsverzahnung, welche mit einer äußeren Längsver- zahnung der Einstetthütse zusammenwirkt, kann die Eintauchtiefe des zweiten Ab- schnitts der Einstetthütse in den Rahmen des Fahrrades verändert werden, wobei ein Außengewinde der Einstetthütse im Rahmen des Fahrrades für die Verstellung der Positi- on der Einstetthütse und somit der Hülle für das Zugseil sorgt.

Der Vorteil einer solchen Anordnung liegt in der unveränderten Lage der Betätigungs- hülse, wobei sich die Einstellänge für das Zugseil bei drehender Betätigungshülse jedoch dadurch verändert, daß die Einstetthütse sich axial relativ zur Betätigungshülse ver- schiebt.

Die mit dieser Erfindung vorgeschlagene Lösung für eine Einstelivorrichtung an einem Betätigungszug verbindet die Einfachheit durch Reduzierung der Anzahl von Teilen mit der Möglichkeit, den Seilzug zu schmieren, wobei ein fettgefullter Hohlraum als Fett- Depot für Schmiermittel dient, das dem Seilzug ohne Verwendung von Werkzeugen zugeführt werden kann. Ferner wird die Verwendung von Weichplastik für die Herstel- lung eines Griffteils vorgeschlagen, welches mit einem Profil versehen sein kann und eine Einstetthütse umschließt, die sowohl gegenüber einem Seileinlaufteil am Rahmen des Fahrrades über ein Gewinde axial verstellbar ist und gleichzeitig als Widerlager für die Hülle des Betätigungszuges dient.

Aus der DE 38 14 874 A1 geht eine Endabdeckung für ein Außenkabel hervor, das bei einem Fahrrad einen Seilzug führt, wobei die Endabdeckung einen Raum zwischen dem Boden eines Abdeckkörpers und einem Halter zum Halten des Außenkabels aufweist, das passend in den Abdeckungskörper eingesetzt werden soll ; im Raum ist ein Dich- tungsgiied angeordnet, welches Schmutz, der sich an der Außenfläche des Seilzuges bildet, daran hindert, in das Außenkabel zu gelangen. In den Raum ist eine Fettschmie- rung einbringbar, die als Dauerschmierung für den Seilzug dient und mit mindestens einem Dichtungsglied einen oder mehrere Räume ausbilden kann.

Gemäß der vorgeschlagenen Lösung ist die Möglichkeit vorgesehen, in die Einstetthütse eine Kabelendkappe einzubringen, welche als Widerlager für die Hülle dient und gleich- zeitig mit dem vorgenannten Hohlraum mit der Schmiermittelfüllung in Verbindung steht. Die Kabelendkappe ist mit einem Dichtungseinsatz ausrüstbar, der sich um das Zugseil legt und das Eindringen von Schmutz oder Wasser, falls vorhanden, verhindert.

Die Kabelendkappe ist wahlweise verwendbar, wobei es ausreichen kann, wenn die Ein- stellhülse einen Durchgang für den Seilzug aufweist, der um diesen herum einen nur kleinen Ringspalt offen täßt.

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Justiereinrichtung zu schaffen, die aus ei- ner geringen Anzahl von leicht herstellbaren Teilen besteht und ein Zugseil eines Betäti- gungszuges ausreichend gegen Verschmutzung schützt, sowie mit einer Dauerschmie- rung versehen kann, die nach Bedarf an die kritischen Stellen des Seilzuges nachpreßbar ist.

Die Lösung der Aufgabe ist in den Kennzeichen der Ansprüche 1 und 10 beschrieben ; Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Anhand von zwei Zeichnungen wird die Neuerung für eine Justiereinrichtung für Betäti- gungszüge beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen Betätigungszug mit einer Einstellhulse, die von einem Griffteil mit einem Hohiraum für ein Fett-Depot umgeben ist ; Fig. 2 das Griffteil gemäß Fig. 1 mit einem Profil.

Soll an einem Rahmen eines Fahrrades von einem Betätigungszug, bestehend aus einer Führungshülle 5 und einem Zug-und/oder Druckseil 6, ein Getriebe betätigt werden, so ist ein rahmenfestes Seileinlaufteil 1 mit einem Gewinde 9 an einem Gewindeansatz 2 erforderlich, auf welches eine Einstellhulse 3 aufschraubbar ist, die für die Führungshül- le 5 ein Widerlager 14 bildet. Ebenso wie das Seileinlaufteil 1 weist die Einstellhulse 3 für das Zug-und/oder Druckseil einen Durchgang 11 auf, der gegenüber dem Zug- und/oder Druckseil 6 einen unwesentliche größeren Durchmesser aufweist und einen relativ kleinen Ringspalt offen täßt.

Die Einstellhulse 3 ist von einem Griffteil 7 umgeben, welches vorzugsweise aus Weich- plastik besteht und am rahmenfernen Ende der Einstellhülse 3 eine Übergangspartie 10 aufweist, die sich konisch nach radial innen in Richtung Führungshülle 5 verjüngt, wobei das Ende der Übergangspartie 10 aus einer Dichtlippe 13 besteht, die sich unter Vor- spannung um die Führungshülle 5 legt. Vom Ende der Einstet ! hütse 3 bis zur Dichtlip- pe 13 ergibt sich ein Hohlraum 15, der mit Schmiermittel, vorzugsweise mit Fett befüll- bar ist, um als Fett-Depot eine Dauerschmierung zu gewährleisten, die durch Zusam- menpressen der weichen Übergangspartie 10 in Richtung Zug-und/oder Druckseil 6 preßbar ist. Zwischen einem Ende 17 der Führungshüt ! e 5 und dem Widerlager 14 in der Einstellhülse 3 kann-sofern der vorerwähnte Ringspalt innerhalb des Durchgangs 11 nicht ausreichend klein ausgeführt werden kann oder erhöhte Anforderungen an die Dichtheit nicht erfüllen kann-eine Kabelendkappe 4 eingesetzt werden, die gegenüber

dem Zug-und/oder Druckseil 6 einen Dichtungseinsatz 8 aufweist, der das Zug- und/oder Druckseil 6 spiellos umschließt und den Hohlraum 15 rahmenseitig gegenüber dem Zug-und/oder Druckseil 6 abdichtet. Voraussetzung dafür ist die Möglichkeit des Durchströmens für das Schmiermittel zwischen der Kabelendkappe 4 und der Führungs- hülle 5 bis zum Dichtungseinsatz 8 durch beispielsweise in die Kabelendkappe eingear- beitete Kanäle. Ferner ist es möglich, zwischen dem Dichtungseinsatz 8 und dem Hohl- raum 15 weitere Hohträume zur Aufnahme von Fett vorzusehen, die im Laufe der Zeit Schmiermittel an das Zug-und/oder Druckseil abgeben können.

Die Übergangspartie 10 ist derart gestaltet, daß die Dichtlippe 13 sich beim Verschwen- ken der Führungshülle 5 gegenüber der Einstetthütse 3 nicht von der Oberfläche der Führungshülle 5 lost, sondern vielmehr mitverschwenkt wird, wodurch der Hohlraum 15 mit seiner Schmiermittelfüllung nicht undicht wird. Dadurch, daß die Dichtlippe 13 aus gummielastischem Material besteht, ist es möglich, mit geeigneten Vorrichtungen die Dichtlippe anzuheben und den Hohlraum 15 mit Schmiermittel, insbesondere mit Fett zu befüllen. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, in Abständen von größeren Zeiträumen die Übergangspartie 10 zusammenzupressen, wodurch das Schmiermittel an die Außen- seite des Zug-und/oder Druckseiles 6 gebracht wird. Die Übergangspartie 10 wird durch die Druckausübung von außen deformiert, wodurch der Hohlraum 15 verkleinert wird und das Fett in das Innere der Justiervorrichtung in die Nähe des Zug-und/oder Druck- seiles 6 gefördert wird. Die Dichtlippe 13 ist so konstruiert, daß sie sich beim Deformie- ren der Übergangspartie 10 stärker an die Oberfläche der Führungshülle 5 anlegt und auf diese Weise die Dichtwirkung erhöht. In jedem Fall wird verhindert, daß Schmiermit- tel nach außen fließt, welches durch unschöne Verschmutzungen das äußere Erschei- nungsbild des Fahrrades herabmindern kann.

Das Griffteil 7 ist mit der Einstetthütse 3 drehfest verbunden, wobei es sich anbietet, nach Herstellung der Einstetthütse 3 dieses in eine geeignete Form zu legen und mit gummielastischem Material zu umspritzen, wodurch die Einstetthütse 3 entsteht. Auf diese Weise ist ein inniger Kontakt der Einstetthütse 3 mit dem Griffteil 7 möglich, wo- durch sich die Montage des Betätigungszuges am Rahmenteil stark vereinfacht. Die Ein- teiligkeit der Einstellhülse 3 mit dem Griffteil 7 wird durch das Einfügen der Kabelend-

kappe 4 in ein Sackloch 12 der Einstelihülse 3 nicht beeinträchtigt, da die Kabelend- kappe 4 durch die Öffnung der Dichtlippe 13 eingeführt und eingefügt werden kann.

Der Gewindeeinsatz 2 ist mit der Einstellhülse 3 unter Darstellung eines Einstellberei- ches 18 über das Gewinde 9 verbunden, wobei der Einstellbereich 18 durch Drehen der Einstellhiilse 3 in der einen Richtung verkleinert und in der anderen Richtung vergrößert werden kann. Das Gewinde 9 ist gemäß der Darstellung in Fig. 1 als Außengewinde auf dem Gewindeansatz 2 dargestellt. Umgekehrt kann aber der Gewindeansatz 2 ein In- nengewinde tragen, welches mit analog einem Außengewinde an der Einstelihülse 3 zusammenwirken müßte.

Von Vorteil ist die Verwendung einer Einstetthütse 3 mit einem Griffteil 7 und wahlweise einer Kabelendkappe 4 mit einem Fett-Depot als mehrfachfunktionales Teil zur Befesti- gung eines Betätigungszuges an einem Rahmenteil eines Fahrrades, wobei die spätere Nachschmierung des Zug-und/oder Druckseils 6 durch Druckausübung auf die Über- gangspartie 10 erreicht werden kann.