Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für Betten, Matratzen, Sessel und derglei- chen, bestehend aus quer zur Verstellrichtung sich erstreckenden, gemeinsam eine Unterstützungsebene aufspannenden Stützelementen oder Holmengliedern und minde- stens einer Antriebseinrichtung zur Neigungsänderung der Unterstützungsebene, bei der mindestens ein schwenkbarer Aufstellhebel vorgesehen ist oder bei der die Hol- menglieder eine Gliederkette bilden. Sie betrifft ferner eine verstellbare Unterstützungs- vorrichtung für Matratzen oder Polster, Betten, Sessel und dergleichen, bestehend aus schwenkbaren Holmen, mit zwischen den Holmen sich erstreckenden, eine Unterstüt- zungsebene aufspannenden Stützelementen.

Derartige Verstellvorrichtungen sind unter anderem für die Auflage von Bettmatratzen bekannt. Ein Rahmen oder zumindest seitliche Holmen tragen die Stützelemente, wel- che die Unterstützungsebene für die Matratze oder dergleichen aufspannen. Neben Stoffbespannungen, Metallgittern und ähnlichem sind vor allem Federleisten in Ge- brauch, die einen sogenannten Lattenrost bilden. Die Verstellvorrichtung soll der Be- quemlichkeit und der Entspannung in liegender, sitzender oder halbliegender Position dienen.

Es ist, z. B. für Krankenhausbetten, bekannt, zur Neigungsänderung der Unterstüt- zungsebene per Hand oder motorisch angetriebene schwenkbare Aufstellhebel zu ver- wenden. Diese sind in der Regel in sich starr. Die meisten dieser Aufstellhebel weisen den Nachteil auf, dass sie in den halbliegenden oder sitzenden Positionen sichtbar sind

und daher optisch stören. Auch bestehen Sicherheitsrisiken. Außerdem ist es mit ihnen nur möglich, zwei in sich gerade gestreckte Bereiche (Kopfteil und Fußteil) gegenüber einem Mittelteil zu verschwenken. Hingegen ist es nicht möglich, den Verlauf der die Unterstützungsebene definierenden seitlichen Holmen in sich noch mehr zu beeinflus- sen, d. h. dem Rücken und Gesäß des Menschen mehr anzupassen.

Als alternative Lösung ist daher vorgeschlagen worden, die seitlichen Holmen als Glie- derkette zu gestalten und die Glieder relativ zueinander zu verschwenken. Eine derart- ge Verschwenkung verfolgt mittels Druckbändern oder bevorzugt mittels Zugbänder oder Lenkern. Eine derartige Verstellvorrichtung ist jedoch außerordentlich komplex und besteht aus sehr vielen Einzelteilen, wenn man ausgehend von der gestreckten Liege- position eine körpergerechte halbliegende oder sitzende Position erreichen möchte.

Dies wird aus der WO 01/26509 A1 besonders deutlich. Derartige Verstellvorrichtungen gestatten zwar eine sehr elegante äußere Erscheinung des fertigen Produktes, weil Stütz-, Verstell-und Antriebselemente in den Holmen oder sogar in einer Matratze oder Polsterung völlig integriert sind. Nachteilig ist jedoch-neben dem komplexen Aufbau- dass die Aufeinanderfolge bzw. gleichzeitige Relativverschwenkung der verschiedenen Holmenglieder vergleichsweise nur ungenau gesteuert werden kann. Es ist jedoch er- wünscht, dass die Verstellvorrichtung auch die verschiedenen Zwischenpositionen zwi- schen der gestreckten Ruhe-oder Liegeposition und der stark aufgerichteten Sitzpositi- on jeweils eine optimale Rücken-und Gesäß-sowie gegebenenfalls Beinabstützung des Menschen gewährleisten, d. h. vor allem die Wirbelsäule optimal unterstützen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine besonders einfach aufgebaute Verstellvorrichtung zu verwirklichen. Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, den mechanischen Aufbau einer derartigen Verstellvorrichtung robust zu gestal- ten und dennoch eine körpergerechte mehrgliedrige Verstellung zu gestatten. Ein weite- res Ziel der Erfindung besteht darin, die Verstellvorrichtung robust zu gestalten und dennoch elegant, d. h. ohne nach außen vorstehende oder abstehende Kopfteil-oder Rückenstützen. Auch eine Sicherheitserhöhung ist wünschenswert. Schließlich besteht

ein Ziel in der Erfindung darin, die gegenseitige Verstellung von Holmengliedern in jeder allgemeinen Neigungslage zwischen einer liegenden und einer aufgerichteten Position des Nutzers exakt, bzw. zwingend vorzugeben.

Erfindungsgemäß wird eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 2 sowie eine verstellbare Unterstützungsvorrichtung mit den Merkmalen des An- spruches 3 vorgeschlagen. Kern der Erfindung ist demnach eine Kombination minde- stens eines schwenkbaren Aufstellhebeis und mehrerer relativ zueinander verschwenk- barer Holmenglieder, so dass die allgemeine Aufstellbewegung und die körpergerechte Detailbewegung miteinander kombiniert werden. Eine derartige Verstellvorrichtung führt zu einer robusten, sehr einfach aufgebauten, optisch ansprechenden und gezielt kör- pergerechten Gesamtlösung, wie sich aus dem nachfolgend beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiel zwanglos ergibt.

Gemäß Anspruch 1 wird-ausgehend von dem bekannten und am Markt seit langem erhältlichen Konzept schwenkbarer Holmen plus starrer Aufstellhebel-der Holmen in mehrere Holmenglieder unterteilt, wobei die einzelnen Holmenglieder von dem schwenkbaren Aufstellhebel getrennt und im Verhältnis zueinander unterschiedlich ver- schwenkbar sind. Gemäß Anspruch 2 nehmen-ausgehend von dem aus der WO 01/26509 A1 bekannten Verstellvorrichtungen für Betten, Matratzen, Sessel und der- gleichen, die als Holmen zwei parallele Gliederketten aufweisen-die Holmenglieder gemeinsam einen in sich starren, der gegenseitigen Verstellung der Holmen dienenden schwenkbaren Aufstellhebel (im wesentlichen vollständig) in sich auf. Gemäß Anspruch 3 bestehen-bei verstellbaren Unterstützungsvorrichtungen für Matratzen oder Polster von Betten, Sesseln und dergleichen mit schwenkbaren Holmen-die Holme aus in sich starren schwenkbaren Aufstellhebeln ; diese tragen eine Gliederkette von relativ zuein- ander verschwenkbaren Spriegeltraggliedern, wobei bei dieser Lösung der Aufstellhebel das dominierende Schwenkholmenteil ist, dem eine Feinstruktur in Form einer Kette mit relativ zueinander schwenkbaren Gliedern überlagert ist.

Da bei hochgestelltem Fußteil die auf dem freien Fußteilende lastenden Kräfte erheblich sind, sorgt üblicherweise eine Fußteilstütze für das Abfangen dieser Kräfte an einem festen Unterbau, wie an einem Bettrahmen. Derartige Fußstützen sind in der Regel einfache Lenker, die einenends am Lattenrost und anderenends am Unterstützungs- bauteil, wie dem Bettrahmen schwenkbeweglich gelagert sind. Diese Anordnung, z. B. für Krankenhausbetten, erschwert die Verwirklichung eines eleganten und unauffälligen Design und macht eine exakte Abstimmung, z. B. zwischen dem Lattenrost und einem Bettrahmen erforderlich. Außerdem verhindert sie ein Verschwenken des Fußteils per Hand, was für den praktischen Gebrauch ungünstig ist. -Um hier eine einfache und un- auffällige, in der Handhabung unkomplizierte Fußabstützung für gattungsgemäße Vor- richtungen zu schaffen, wird eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 17 vorgeschlagen, welche auch unabhängig von den Merkmalen der Ansprüche 1 bis 3 von eigenständiger erfinderischer Bedeutung ist. Demnach weist zumindest eines der Holmenglieder ein angetrieben ausfahrbares Abstützelement zur Abstützung des Hol- mengliedes auf einer Basisfläche auf. Bevorzugt erfolgt der Antrieb des ausfahrbaren Abstützelementes gleichzeitig durch den Verstellantrieb der Holmenglieder. Dies bevor- zugt mittels eines schwenkbeweglich angetriebenen Aufstellhebels. Eine besonders einfache Antriebsübertragung für das Ausfahren und Einfahren des Abstützelementes stellt eine in das betroffene Holmenglied integrierte Wippe dar.

Um elektrische Antriebsmotoren der Antriebseinrichtung für gattungsgemäße Verstell- vorrichtungen bei unauffälliger Unterbringung wirksamer einsetzen zu können, wird eine paarweise Unterbringung je zweier Antriebsmotoren in jedem von zwei, insbesondere feststehenden, einander gegenüberliegenden Holmengliedern der Verstellvorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 23 vorgeschlagen. Dadurch wird unter anderem erreicht, dass Kopf-bzw. Fußteil der Verstellvorrichtung an beiden Holmenseiten syn- chron angehoben oder gesenkt werden, ohne dass es zu torsionsbedingten Verkippun- gen zwischen den Holmengliedern des Kopfteils und/oder des Fußteils kommt. Damit wird es möglich, auch bei vergleichbar breiten Betten, Matratzen, Sesseln und dgl. mit kleinbauenden Antriebsmotoren und einfachen Getrieben auszukommen und auf auf-

wendige Antitorsionseinrichtungen zu verzichten. Eine derartige Verstelleinrichtung ist auch unabhängig von den Verstelleinrichtungen nach den Ansprüchen 1 bis 3 und 17 von eigenständiger erfinderischer Bedeutung.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen be- schriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Aus- nahmebedingungen, so dass die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriteri- en uneingeschränkt Anwendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehö- rigen Zeichnungen, in denen-beispielhaft-mehrere Ausführungsbeispiele der erfin- dungsgemäßen Verstellvorrichtung dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 A einen verstellbaren Lattenrost für Bettmatratzen in aufgestellter Position- perspektivisch ; Fig. 1 B denselben verstellbaren Lattenrost in flachliegender Position-perspekti- visch ; Fig. 2 von demselben Lattenrost den Kopfbereich eines Holmen in Explosionsdar- stellung-perspektivisch ; Fig. 3A von den Holmen nach Fig. 2 eine vereinfachte Darstellung/Ausführungsform in Seitenansicht des inneren Holmenteils-in Strecklage ; Fig. 3B denselben inneren Holmenteil in leicht gehobener Position ; Fig. 3C denselben inneren Holmenteil in deutlich angehobener Position ;

Fig. 3D denselben inneren Holmenteil in fast vollständig aufgerichteter Position ; Fig. 4A von den Holmen von Fig. 3A bis 3D eine perspektivische Explosionsdar- stellung (entsprechend Fig. 2) Fig. 4B denselben Holmen im zusammengebauten Zustand-zum Teil aufgebro- chen ; Fig. 5A bis D von dem Holmenteil nach Fig. 3A bis 4B den Fußbereich in einer Sequenz verschiedener Aufstellungsstadien ; Fig. 6A von einer alternativen Ausführungsform eines verstellbaren Lattenrostes für Bettmatratzen eine Seitenansicht in das Innere der das Fußteil bildenden Holmenglieder-und zwar in der gestreckten Ruhelage des verstellbaren Lattenrostes ; Fig. 6B bis 6E eine Sequenz desselben Details in unterschiedlichen Verstellpositionen des Lattenrostes ; Fig. 7A eine weitere alternative Ausführungsform einer Verstellvorrichtung für Bet- tenmatratzen, Sessel und dergleichen in Draufsicht im nicht verstellten Ru- hezustand ; Fig. 7B von derselben Verstellvorrichtung eine Detailvergrößerung im Bereich der Motoraufnahme an einer Längsseite ;

Fig. 8A von derselben Verstelleinrichtung wie in Fig. 7A/B ein verbundenes Ver- stellhebelpaar für das Kopfteil in perspektivischer Darstellung sowie Fig. 8B von derselben Verstelleinrichtung wie in Fig. 7A/B ein verbundenes Ver- stellhebelpaar für das Fußteil in perspektivischer Darstellung.

Figuren 1A und 1B zeigen einen Lattenrost für Bettmatratzen, an denen die Erfindung verwirklicht ist. Ein starrer Bettrahmen 30 besteht aus parallelen Längsträgern 30A und parallelen Querträgern 30B, z. B. aus Holz. Zwischen den Längsträgern 30A wird ein verstellbarer Lattenrost 30 aufgenommen, wobei ein mehrfach verschwenkbarer Kopf- teil 32A und ein mehrfach verschwenkbarer Fußteil 32B von entsprechenden Seiten an ein Mittelteil 32C angelenkt sind. Das Mittelteil 32C ist mit den Längsträgern 32A des starren Bettrahmens 30 fest, z. B. durch Schrauben, verbunden. Der Lattenrost 32 setzt sich im wesentlichen aus zwei gegliederten Holmen 16 an den parallelen Längsrändern sowie die Holmen 16 verbindenden Federleisten oder Spriegel 34 zusammen. Die bei- den Holmen 16 sind in dem dargestellten und insofern bevorzugten Ausführungsbei- spiel aus insgesamt sieben Holmengliedern 16A bis 16G zusammengesetzt, welche schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wie es sich aus der nachfolgenden Be- schreibung ergibt.

Fig. 2 zeigt von einem Holmen 16 den Kopfbereich. Aus der Darstellung ist ersichtlich, dass der Holmen 16, d. h. jedes einzelne Holmenglied, in vertikaler Ebene längsgeteilt ist und gehäuseartig einen mit dem Holmenkopfbereich etwa gleichlangen, in sich star- ren Aufsteilhebel 14 in sich aufnimmt und ihn zwischen dem inneren Holmenteil 16'und dem äußeren Holmenteil 16"praktisch völlig umschließt. Der gehäuseartige Holmen 16 bzw. die gehäuseartigen Holmenglieder 16A bis 16D weisen als integralen Bestandteil Verstellglieder 18A auf, die es ermöglichen, beim Hochschwenken bzw. Absenken des Kopfteils 32A mittels Verschwenken des Aufstellhebels 14'die einzelnen Holmenglieder relativ zueinander und im gleichen oder unterschiedlichen Drehsinne zueinander zu

verschwenken. Diese und andere Besonderheiten der erfindungsgemäßen Verstelivor- richtung werden anhand des zweiten Ausführungsbeispieles mit Figuren 3A bis 5D nä- her erläutert werden : Wie sich aus der Sequenz der Fig. 3A bis 3D in Verbindung mit den perspektivischen Darstellungen der Fig. 4A und 4B ergibt, ist der Aufstellhebel 14 für das Kopfteil 32A des Lattenrostes 32 um die Achse eines Torsionsrohres 14A schwenkbar. Für den Schwenkantrieb in dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein viertelkreisiges Zahnsegment 14B vorgesehen, an dessen aufstellhebelseitigem Segmentende über eine Bohrung 14C eine Gliederkette mit ihrem einen Ende angreift.

Das andere Ende der in der Zeichnung nicht dargestellten, aus der deutschen Pa- tentanmeldung Nr. 102 31 290.7 bekannten Gliederkette wird von einem Antriebsmotor gezogen, der sich in dem Holmenglied 16E im Bereich des Mittelteiles 32C erstreckt.

Das Torsionsrohr 14A kann gewünschtenfalls mit seinen Endbereichen in entsprechen- den Lagern oder Bohrungen der Längsträger 30A des starren Bettrahmens 30 und/oder des Holmengliedes 16E gelagert sein. Das Zahnsegment 14B kann die Funktion eines Knotenbleches erfüllen. Der starre Aufstellhebel 14 besteht vorzugsweise aus Metall oder einem anderen vergleichsweisen biegesteifen Werkstoff. Er trägt zum einen, wie in der Zeichnung dargestellt und insoweit bevorzugt, paarweise Verstellglieder 18B in Form von seitlich abstehenden Zapfen, welche-wie nachfolgend noch zu erläutern- die Funktion von Gleit-oder Kulissensteinen haben. Ferner zeichnet sich der Aufstell- hebel 14 durch mindestens eine Abwinklung 14D aus, so dass sein Verlauf nicht unbe- dingt gerade gestreckt ist. Bevorzugt ist die mindestens eine Abwinklung 14D in Rich- tung der allgemeinen Verstellung A orientiert. Sie gestattet, wie weiter unten noch zu erläutern, ein überproportionales Aufwärtsschwenken, vor allem im obersten Kopfbe- reich, ohne dass dadurch die vollintegrierte Lage des Aufstellhebels 14 innerhalb des gehäuse-oder kastenförmigen Holmens 16 verloren geht.

Holmenseitig bestehen die dort integrierten Verstellglieder 18A aus Kulissenführungen innerhalb jedes der beiden Holmenteile (innerer Holmenteil 16'und äußerer Holmenteil

16"). Die Kulissenführungen des inneren und äußeren Holmenteils 16'und 16"sind spiegelsymmetrisch aufgebaut und angeordnet und erstrecken sich beidseits der verti- kalen Längsteilungsebene des Holmen 16, so dass sie jeweils einen der Zapfen jedes Zapfenpaares der aufstellhebelseitigen Verstellglieder 18B gleitend in sich aufnehmen.

Die Funktionsweise der Verstelleinrichtung im einzelnen ergibt sich im Zusammenhang mit den nachfolgend beschriebenen Figuren 3A bis 3D : Aus diesen Figuren ist es er- sichtlich, dass der einzige Drehpunkt des Aufstellhebels 14, welcher, wie oben erwähnt, mit der Achse des wahlweisen Torsionsrohres 14A zusammenfällt, etwa im unteren Viertel des kasten-oder gehäuseförmigen Holmens 16 am (in der Zeichnung linken) Endbereich des Holmengliedes 16E liegt, welches das starre Mittelteil 32C des Latten- rostes 32 definiert. Demgegenüber befinden sich Schwenkgelenke 22 zum Verschwen- ken der benachbarten Holmenglieder 16A-16E relativ zueinander etwa in einer, im we- sentlichen einzigen, Höhe nahe der oberen Holmenebene. Dies wird aus der in Fig. 3A gezeigten Strecklage besonders deutlich. Wird nun der Aufstellhebel 14 aus seiner in Fig. 3A gezeigten Horizontalstellung in eine der in den Fig. 3B bis 3D gezeigten Schwenkstellungen hochgeschwenkt, so findet eine relative Längsverschiebung zwi- schen den Holmengliedern und dem Aufstellhebel statt. Dadurch, dass zwischen den aufstellhebelseitigen Verstellgliedern 18B und den holmenseitigen Verstellgliedern 18A eine Zwangsführung vorgesehen ist, müssen bei dieser relativen Längsverschiebung die Holmenglieder auch eine relative Querverschiebung bezüglich des Aufstellhebels durchlaufen, wenn-wie in der Zeichnung dargestellt und insoweit besonders bevorzugt - die holmenseitigen Verstellglieder 18A als Kulissenführungen ausgeführt sind und eine Schrägneigung ihres Verlaufes in Bezug auf die Längserstreckungsrichtung des einzel- nen Holmengliedes aufweisen. Derartige Schrägneigungen sind in dem Ausführungs- beispiel verwirklicht, dies sogar mit sich entlang der Kulisse ändernden Neigungsver- läufen. Diese Neigungsverläufe sind dem gewünschten Bewegungs-bzw. Neigungsab- lauf angepasst. Wie aus Fig. 3B ersichtlich, kann z. B. das oberste Holmenglied 16A beim Hochschwenken des Aufstellhebels 14 zunächst alleine eine Relativverschwen- kung zu den übrigen Holmengliedern ausführen. Dies wird durch den Grad der

Schrägneigung der Verstellglieder 18A an den Holmengliedern 16B und 16C verstärkt.

Diese geringfügige, von Verstellglied zu Verstellglied nach oben hin größer werdende Schrägneigung führt dazu, dass der Aufstellhebel 14 innerhalb der Holmenglieder 16B und 16C im Vergleich zur Ruhelage (Fig. 3A) leicht schräg gestellt wird.

Bei weiterem Hochschwenken des Aufstellhebels 14 in die in Fig. 3C gezeigte Position tritt aber zunehmend auch eine Relativverschwenkung zwischen den benachbarten Holmengliedern 16B und 16C ein. Dies geschieht in einem der nach oben gerichteten Verstellrichtung A des Aufstellhebels 14 entgegengesetzten Drehsinn, um eine soge- nannte Lordosenstütze zu erzeugen. Erreicht wird die letztgenannte gegenläufige Schwenkbewegung durch entsprechend unterschiedliche Neigungsverläufe der ver- schiedenen Verstellglieder 18A. Besonders deutlich wird dies bei einem Vergleich der Fig. 3C und 3D.

Wie aus der Sequenz der Fig. 13A bis 13D ersichtlich, ist also der verschwenkbare Auf- stellhebel 14 mit mehreren getrennt von der Schwenkbewegung des Aufstellhebels un- terschiedlich verschwenkbaren Holmengliedern versehen. Ebenso ist ersichtlich, dass die Holmenglieder gemeinsam einen in sich starren, der gegenseitigen Verstellung der Holmenglieder dienenden schwenkbaren Aufstellhebel im wesentlichen vollständig in sich aufnehmen. Schließlich ist auch ersichtlich, dass die Trag-oder Stützlasten des verschwenkbaren Holmens von dem in sich starren Aufstellhebei vollständig aufge- nommen werden, wobei der Aufstellhebel eine Gliederkette von relativ zueinander schwenkbaren Traggliedern von Spiegeln bzw. Federleisten trägt.

Die Fig. 3A bis 4B lassen ebenfalls erkennen, dass mindestens einer der verschwenk- baren Holmenglieder mindestens eine Längs-und Querführung aufweisen und hierzu vorzugsweise eine Kulissenführung zwischen den Holmengliedern und dem schwenk- baren Aufstellhebel wirksam ist. Schließlich ist ersichtlich, dass zwischen benachbarten verschwenkbaren Holmengliedern Einklemmschutzmittel 26 vorgesehen sind. Diese befinden sich bevorzugt an der den Schwenkgelenken 22 gegenüberliegenden Hol-

menseite. Sie können z. B. als spaltabdichtende Kreissegmente ausgeführt sein, wie dies aus der Detailvergrößerung in Fig. 3D ersichtlich ist. Eine einfache Montage der Federleisten/Spriegel 34, bzw. von deren Aufnahmeköpfen, kann durch Aufnahme- durchbrechungen 28 erreicht werden. Diese sind vorzugsweise in die obere Gehäuse- wand der Holmenglieder eingearbeitet-vorzugsweise als einseitig offene Schlitze im äußeren und/oder inneren Holmenteil, wie dies aus Fig. 4A/4B ersichtlich ist.

Schließlich zeigt die Sequenz nach Fig. 5A bis 5D eine andere Ausführungsform von vorzugsweise gehäuseartigen Holmengliedern 16F und 16G, die über einstückig inte- grierte Verstellglieder 18A zur Längsverschieblichkeit bezüglich eines Aufstellhebels 14'dienen und dessen Verstellglieder 18B in Gestalt von einem Kulissensteinpaar glei- tend aufnehmen. Zur Vereinfachung kann eine am Längsträger 30A schwenkbar befe- stigte Fußstütze 20 einen Teil der Hebellasten an diesem langen Hebelende aufneh- men, wobei eine Aussparung 20A den längsträgerseitigen Schwerpunkt in der Ruhela- ge Fig. 5D aufnimmt und/oder überbrückt.

Fig. 6A bis 6E zeigen von einem alternativen Holmen 16 den Fußbereich. Da jedes ein- zelne Holmenglied in vertikaler Ebene längsgeteilt und gehäuseartig aus dem in der Zeichnung ersichtlichen inneren Holmenteil 16'und einem korrespondierenden äußeren Holmenteil zusammengesetzt ist, gestatten Figuren 6A bis 6E eine Seitenansicht auf den inneren Holmenteil 16'. Erkennbar ist auch ein in sich starrer Aufstellhebel 14', den der Holmen 16 zwischen dem inneren Holmenteil 16'und dem äußerem Holmenteil 16" in sich aufnimmt und praktisch völlig umschließt.

Wie sich aus der Sequenz der Fig. 6A bis 6E ergibt, ist der Aufstellhebel 14'für das Fußteil 32B des Lattenrostes 32 um die Achse eines Torsionsrohres 14A schwenkbar.

Für den Schwenkantrieb ist ein nicht dargestelltes viertelgleisiges Zahnsegment vorge- sehen, an dem eine Gliederkette eingreift. Das andere Ende der aus der deutschen Patentanmeldung Nr. 102 31 290.7 bekannten Gliederkette wird von einem Antriebs- motor gezogen, der sich in dem Holmenglied 16E im Bereich des Mittelteiles 32C er-

streckt. Das Torsionsrohr 14A kann gewünschtenfalls mit seinen Endbereichen in ent- sprechenden Lagern oder Bohrungen der Längsträger 30A des starren Bettrahmens 30 und/oder des Holmengliedes 16E gelagert sein. Der starre Aufstellhebel 14'besteht vorzugsweise aus Metall oder einem anderen vergleichsweise biegesteifen Werkstoff.

Er trägt zum einen, wie in der Zeichnung dargestellt und insoweit bevorzugt, paarweise Verstellglieder 18B in Form von seitlich abstehenden Zapfen, welche die Funktion von Gleit-oder Kulissensteinen haben. Ferner zeichnet sich der Aufstellhebel 14'durch mindestens eine Abwinklung 14D'aus, so dass sein Verlauf nicht unbedingt gerade ge- streckt ist. Bevorzugt ist die mindestens eine Abwinklung 14D'in Richtung der allge- meinen Verstellung A orientiert. Sie bietet, wie weiter unten noch zu erläutern, neben einem Überlastungsschutz der Kniegelenkzone des Holmen 16 eine Antriebsfunktion für das Ausfahren des Abstützelementes gemäß der vorliegenden Erfindung, das, auch unabhängig von den Merkmalen der Ansprüche 1 bis 3, von eigener erfinderischer Be- deutung ist.

Ungeachtet dessen, dass bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfüh- rungsbeispiel der Oberschenkelteil (Holmenglied 16F) beim Verschwenken des Auf- stellhebel 14'mittels einer Nockenanordnung 18A/18B eine Relativbewegung bezüglich des Aufstellhebels ausführt und im übrigen ein Knickausgleichselement 40 zwischen dem Holmenglied 16F und 16G eingefügt ist, weist das äußerste Glied des Fußteils 32B (Holmenglied 16G) an seinem dem benachbarten Holmenglied 16F nächstliegenden Ende ein Schwenkgelenk 22 im oberen Holmenbereich auf. Dieses Schwenkgelenk 22 wird von einem Nockenpaar 36 des Aufstellhebels 14'mitgebildet, indem diese Nocken in damit korrespondierende Vertiefungen des Holmengliedes 16G drehbeweglich ein- greifen. Diese Anordnung führt dazu, dass bei einem Hochschwenken des Aufstellhe- bels 14'der Gelenkpunkt 22,36 angehoben wird. Aufgrund der drehbeweglichen Lage- rung der Zapfen 36 und des Gewichtes des Unterschenkelteils, also der beiden paral- lelen Holmenglieder 16G, der sie verbindenden Stützelemente 12 und einer darauf eventuell liegenden Matratze läßt das äußerste (in der Zeichnung rechte) Ende des Holmengliedes 16G stets auf seiner ortsfesten Unterlage, wie dem Längsträger 30A,

verharren. Dabei findet allerdings unter Umständen eine Verschiebung in Richtung D entlang der Unterstützungsebene, wie des Längsträgers 30A statt.

Um zu erreichen, dass das Holmenglied 16G beim Hochschwenken des Aufstellhebels 14'insgesamt um eine gewisse Strecke angehoben wird, ist ein ausfahrbares Abstüt- element 20 in Gestalt einer Fußstütze vorgesehen. Im dargestellten und insoweit be- vorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem ausfahrbaren Abstützelement um einen Kniehebel mit zwei festen Winkeln zueinander vorgesehenen Schenkeln 20A und 20B, die um eine gemeinsame Schwenkachse 20D im Kniebereich am Ende und im unteren Bereich des Holmengliedes 16G schwenkbeweglich gelagert ist.

Während in der gestreckten Ruhelage des Fußteils gemäß Fig. 2A das Abstützelement 20 insgesamt in den Holmen 16 eingetaucht ist, führt ein Verschwenken um das Knie- gelenk 20C zu einem Herausfahren des Schenkels 20A nach unten, so dass sich das Holmenglied 16G bei Aufstützen des freien Endes des Schenkels 20A auf einer Unter- lage, wie dem Längsträger 30A das in der Zeichnung rechte Ende des Holmengliedes 16F anhebt. Dieses Anheben erfolgt durch aktives Antreiben des Schenkels 20A : Hierzu ist eine Wippe 50 vorgesehen, an der einenends die Abwinkelung 14D'des Auf- stellhebels 14'und anderenends das freie Ende des Schenkels 20B des Abstützele- mentes 20 schwenkbeweglich angreifen. Die Wippe 50 ist innerhalb des Holmengliedes 16F um Zapfen 50C der Wippe 50 drehgelagert ist. In dem dargestellten Ausführungs- beispiel besteht diese Wippe 50 aus einem gerade gestreckten Metallstab aus Flach- material mit beidseitigen Langlöchern 50A und 50B. In diese Langlöcher greifen wie- derum ein Schwenkzapfen 14E des Aufstellhebels 14 und 20D des Abstützelementes 20 ein. Indem der Aufstellhebel 14'angehoben wird und die Abwinkelung 14D'demzu- folge eine deutliche Schwenkbewegung bezüglich des Holmengliedes 16G um das Drehgelenk 22,36 ausführt, wird die Wippe 50 um ihren Schwenkzapfen 50C innerhalb des Holmengliedes 16F verschwenkt. Dieser aus der Sequenz der Figuren 2A bis 2E ersichtliche Wippenbewegung führt zu einem zwangsweise Verschwenken des mit der

Wippe 50 gekoppelten Abstützelementes 20 und somit zu einem angetriebenen Ausfah- ren des Abstützelementes aus dem Holmenglied 16G. Beim Absenken des Aufstellhe- bels 14'fährt das Abstützelement 20 zwangsweise wieder in das Holmenglied 16G ein.

Damit erübrigt sich jegliche Ankoppelung des Abstützelementes an ein anderes Bauteil.

Vielmehr wird ein in die Holmen 16 integrierter Fußhebelantrieb geschaffen. Dieser ist im übrigen nicht von einer permanenten Auflage auf einer Unterlage oder Basisfläche abhängig, sondern wird davon unabhängig tätig. Es ist daher unter anderem möglich, das Fußteil auch über die in Figur 6E dargestellte maximale Anhebestellung hinaus nach oben zu bewegen-z. B. auch von Hand. Ebenso ist es möglich, die Ausfahrbe- wegung und/oder den Kontakt des Abstützelementes 20 zu einer Unterlage nur in einer bestimmten Winkelstellung des Aufstellhebels 14'oder einem bestimmten Winkelbe- reich durchzuführen.

Eine erfindungsgemäße Holmen-Gliederkette kann grundsätzlich auch lediglich aus ei- nem Holmenglied für das Kopfteil, einem Holmenglied für das Mittelteil und einem Hol- menglied für das Fußteil bestehen.

Bei der weiteren alternativen Ausführungsform nach Figuren 7A bis 8B werden wieder- um gleiche Bezugszeichen für gleichwirkende Bauteile verwendet. Diese weitere Aus- führungsform, die sehr günstig auch im Rahmen der vorangehenden Ausführungsfor- men eingesetzt werden kann, zeichnet sich dadurch aus, dass das starre Holmenteil 16E des Mittelteils 32C zwei parallel nebeneinander in dem Holmenteil 16E unterge- brachte Elektromotoren 60A und 60B aufweist, deren Abtriebswellen 62A, 62B sich et- wa parallel zu dem Holmenglied 16E erstrecken. Die außenliegenden Elektromotoren 60A treiben z. B. über eine Antriebsspindel einen linear geführten Schlitten 63A an, der eine an einem Zahnsegment 14B angreifende Gliederkette 64A schleppt, wie dies in der deutschen Patentanmeldung 102 31 290.7 vom 10. Juli 2002 im einzelnen dargestellt ist und durch Doppelpfeile in Fig. 7A bzw. Fig. 8A und 8B dargestellt ist. Die hierfür be- vorzugt verwendeten viertelkreisigen Zahnsegmente 14B, welche drehfest mit dem Tor-

sionsrohr 14A bzw. 14A'verbunden sind, sind für den Kopfbereich in der Ebene der beiden Aufstellhebel 14 und im Fußbereich versetzt zu den beiden Aufstellhebeln 14' angeordnet, so dass die bewegten Holmenglieder sich in einer einzigen Vertikalebene erstrecken.

Zwar ist eine Synchronisation der einander paarweise zugeordneten Elektromotoren 60A bzw. 60B in den gegenüberliegenden Holmen auch auf elektrischen oder elektron- schem Wege möglich, doch hat sich eine durch die Verbindung mit Torsionsrohren be- wirkte Zwangskopplung als besonders einfach und wirkungsvoll erwiesen.

Bezugszeichenliste A Verstellrichtung D Verschieberichtung 10 Verstellvorrichtung 12 Stützelemente 12A Unterstützungsebene 14 Aufstellhebei 14A Torsionsrohr 14B Zahnsegment 14C Bohrung 14D Abwinkelung 14D'Abwinkelung 14'Aufstellhebel 16 Holmen 16'innerer Teil 16"äußerer Teil 16A-16G Holmenglieder 18 Verstellglieder 18A holmenseitige Verstellglieder 18B aufstellhebelseitige Verstellglieder 20 Fußstütze (Abstützelement) 20A Schenkel 20B Schenkel 20C Kniegelenk 20D Schwenkachse 20E Aussparung 22 Schwenkgelenke 24 Antriebseinrichtung

26 Einklemmschutzmittel 28 Aufnahmedurchbrechungen 30 starrer Bettrahmen 30A Längsträger 30B Querträger 32 Lattenrost 32A Kopfteil 32B Fußteil 32C Mittelteil 34 Federleisten/Spriegel 40 Knickausgleichselement 50 Wippe 50A Langlöcher 50B Langlöcher 50C Zapfen 60A Elektromotor 60B Elektromotor 62A Abtriebswelle 62B Abtriebswelle 63A Schlitten 63B Schlitten 64A Gliederkette 64B Gliederkette