Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung in einem Sitz für eine in einer mit dem Sitz verbindbaren Lehne angeordnete Becken- und/oder Lordosenstütze mit einer sie verbindenden Bowdenzuganordnung, wobei die Verstellvorrichtung eine in einem Gehäuse geführte, axial bewegliche Gewindespindel, einen Gewindering und einen Verstellgriff enthält und das Gehäuse und die Gewindespindel je eine axiale miteinander fluchtende zentrale Bohrung für die Durchführung des Seilzugs der Bowdenzuganordnung aufweist, wobei die zentrale Bohrung in der Gewindespindel in einen zum Verstellgriff gerichteten Innenraum zur Aufnahme für den Nippel des einen Seilzugendes mündet.

Eine derartige Verstellvorrichtung ist bekannt und wird bei Lehnen von Sitzen eingesetzt, bei denen der Bedienungsgriff auch in der Lehne angeordnet ist. Vielfach ist jedoch im Bereich der Lehne kein Platz für derartige handverstellbare Bedienungsgriffe, die zur Bedienung auch Freiraum erfordern, so daß der Bedienungsgriff in den Sitz verlegt werden muß. Da in einer modernen Produktion die Lehne und der Sitz an verschiedenen Orten gefertigt werden, gibt es beim Zusammenbau von Lehne und Sitz Probleme, das eine Seilzugende durch den Bedienungsgriff hindurchzufädeln und dann zu verriegeln, was oft unter schwierigen räumlichen Verhältnissen zu geschehen hat und damit zeit- und kostenaufwendig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß das Einführen des Seilzugendes und dessen Verankerung in der axial beweglichen Gewindespindel bei vollständig vorgefertigter Bowdenzuganordnung ohne großen Montageaufwand möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel unter Bezug auf schematische Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt durch eine Verstellvorrichtung in den das mit einem Nippel versehene Ende eines Seilzugs eingeführt wird; Fig. 2 das Gleiche wie in Fig. 1, wobei der Nippel und das

Seilzugende sich in einer Arbeitsstellung befinden; Fig. 3 einen Ausschnitt aus der Gewindespindel mit einer

Variante der Lagerung für einen Nippel des

Seilzugendes.

Die Verstellvorrichtung gemäß Ausführungsbeispiel weist ein zweistufiges, zylindrisches Gehäuse 1 auf, in dem eine Gewindespindel 2 axial beweglich, jedoch drehfest auf einer Führung (nicht dargestellt) geführt ist. An der erweiterten Stufe la des Gehäuses 1 stützt sich ein Verstellgriff 3 ab, der mit einem in das Außengewinde der Gewindespindel 2 eingreifenden Innengewindering 4 versehen ist. Durch Drehen des Verstellgriffs 3 und damit des Gewinderings 4 wird die Gewindespindel 2 innerhalb des Gehäuses 1 axial bewegt.

An dem dem Verstellgriff 3 entgegengesetzten Ende des Gehäuses 1 ist es durch einen Boden 5 mit einer zentralen

Bohrung 6 verschlossen. Die zentrale Bohrung 6 fluchtet mit einer zentralen Bohrung 7 im Boden 8 der vorzugsweise hohlzylindrisch ausgeführten Gewindespindel 2. Die Bohrungen 6, 7 weisen einen Durchmesser auf, der den Durchgang des Seilzugs 9 einer Bowdenzuganordnung 10 gestattet. In der Seitenwand des Gehäuses 1 ist eine radial gerichtete Öffnung 11 und in der Gewindespindel 2 eine Querbohrung 12 ausgeführt, die sich in der in Fig. 1 dargestellten Position, bei der die Gewindespindel 2 vollständig in das Gehäuse 1 eingeschoben ist und ihre Böden 5, 8 aneinanderliegen, fluchten und einen gemeinsamen Durchgang bilden, der eine Verbindung von Außen in den Innenraum 13 der Gewindespindel 2 schafft. Die Öffnung 11 und die Querbohrung 12 weisen einen gleichen Durchmesser auf, der es erlaubt, dem an einem Ende des Seilzugs 9 befestigten Nippel 14 in den Innenraum 13 in der Gewindespindel 2 einzuführen, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

Von der Öffnung 11 bzw. der Querbohrung 12 ausgehend ist ein jeweils in der zentralen Bohrung 6 bzw. 7 mündender Schlitz 15 bzw. 16 im Gehäuse 1 bzw. in der Gewindespindel 2 ausgeführt. Die beiden Schlitze 15 und 16 liegen in einer Ebene und fluchten miteinander. Die Breite der Schlitze 15 und 16 ist so gewählt, daß der Seilzug 9 mit geringem Spiel aus der in Fig. 1 dargestellten Lage in die in Fig.2 dargestellte Lage verschwenkt werden kann, in der der Seilzug 9 in den zentralen Bohrungen 6 bzw. 7 liegt.

Das Gehäuse 1 weist im Bereich seiner zentralen Bohrung 6 außen einen teilzylindrischen Vorsprung 17 auf, in den das verstärkte Ende 18 der Hülse 19 der Bowdenzuganordnung 10 eingeführt werden kann. Vorzugsweise weist das verstärkte Ende 18 eine Ringnut 20 auf, die als Schloß für einen innerhalb des teilzylindrischen Vorsprungs 17 ausgeführten teilringförmigen Riegel 21 dient und das Ende der Bowdenzughülse 19 axial unbeweglich am Gehäuse 1 festlegt. Die sich gegenüberliegenden freien Enden des teilzylindrischen Vorsprungs 17 weisen eine der Gestalt des

verstärkten Endes 18 entsprechende Seitenwandöffnung auf, so daß der teilzylindrische Vorsprung 17 einen gerundeten U- förmigen Querschnitt aufweist. Vorzugsweise können die freien Seitenkanten der Seitenwandöffnung derart federnd ausgeführt sein, daß das verstärkte Ende 18 seitlich unter Druck in den teilzylindrischen Vorsprung 17 im Sinne einer Schnappverbindung eingeführt werden kann, wodurch ein Rausrutschen des verstärkten Endes 18 bei der Montage und dessen zentrale einen reibungslosen Durchgang des Seilzugs 9 in das Gehäuse 1 gewährleistende Anordnung sichergestellt wird.

Im in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die radiale Öffnung 11 und die Querbohrung 12 so ausgeführt, daß sie in ihrer fluchtenden Stellung direkt am die zentrale Bohrung 7 aufweisenden Boden 8 im Innenraum 13 der Gewindespindel 2 münden. Die Querbohrung 12 kann aber auch (siehe Fig. 3) um einige Millimeter in Richtung des Verstellgriffs 3 versetzt sein, da dann eine stärker geschlossene Halterung, eine Vertiefung für den eingeführten Nippel 14 gewährleistet wird, die ein Herausrutschen des Nippels 14 aufgrund von Verwindungen des Seilzugs 9 bei der Montage praktisch ausschließen.

Der Nippel 14 kann, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, eine gerade oder aber auch eine runde, gerundete (Fig.3) oder kegelige Auflagefläche aufweisen. Er kann auch mehrkantige Seiten- und/oder auch Anlageflächen aufweisen, die mit entsprechenden im Boden 8 und/oder den benachbarten Seitenwänden der Gewindespindel 2 ausgeführten Formen zusammenwirken können.

Die Verstellvorrichtung ist wie folgt zu montieren. Die Verstellvorrichtung ist mittels der an der Stufe la des Gehäuses ausgeführten Flansche 22 an einem Sitz befestigt. Nach dem Zusammenbau von Sitz und Lehne wird das den Nippel 14 tragende Ende des Seilzugs 9 aus der Lehne herausgeführten Bowdenzuganordnung 10 etwas aus der Bowdenzughülse 19

herausgezogen und durch die Bohrung 11 im Gehäuse 1 und durch die Querbohrung 12 in der Gewindelspindel 2 in deren Innenraum 13 eingefügt (siehe Fig. 1). Nun wird der Seilzug 9 mit dem verstärkten Ende 18 der Bowdenzughülse 19 um etwa 90 Grad so weit verschwenkt, daß der Seilzug 9 durch die Schlitze 15 und 16 gleitend in die zentralen Bohrungen 6 und 7 gelangt und das verstärkte Ende 18 der Bowdenzughülse 19 in den teilzylindrischen Vorsprung 17 derart einschnappt, daß der Riegel 21 in die Ringnut 20 eingreift. Damit ist die Montage auf einfache und schnelle Weise ohne zusätzliche Werkzeuge möglich. Durch Drehen des Verstellgriffs 3 kann die Gewindespindel 2 innerhalb des Gehäuses 1 axial bewegt werden (siehe auch die Stellung in Fig. 2) und dadurch auch das Teil verstellen, das mit dem anderen Ende der Bowdenzuganordnung verbunden ist, das z.B. ein Wölbelement in der Lehne sein kann, dessen Wölbung oder Höhenlage verstellt werden soll.