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Title:
ADJUSTING DEVICE FOR BEDS, MATTRESSES, SEATS AND THE LIKE, ADJUSTABLE SLATTED BED-FRAMES AND ADJUSTABLE SEAT OR COUCH CUSHIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/026509
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjustable device (10) for beds, mattresses, seats and the like comprising several support elements (12) transverse to an adjustment direction (22a), which together form the support plane (12A) and at least one drive unit (18, 26,¿ ?36) for tilting said support elements (12) relative to each other in order to change the slope or angle of the support plane (12A). The inventive device requires the least possible space, whereby a) the support elements (12) each have at least one mounting element (12B) transverse to the support plane (12A), b) each mounting element (12B) has a hinged joint (14) at the first end (12B') thereof, c) spacers (12C) are provided to maintain the separation between adjacent mounting elements (12B) in the region (12B') of the hinged joint (14) and d) separation adjusters (18) are provided in order to adjust the separation of neighbouring mounting elements (12B) in the region (12B') of the second end of the mounting element (12B) opposite the hinged joint (14).

Inventors:
FARMONT ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/009846
Publication Date:
April 19, 2001
Filing Date:
October 07, 2000
Export Citation:
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Assignee:
WESTMONT TECHNIK GMBH & CO KG (DE)
FARMONT ROLF (DE)
International Classes:
A47C7/46; A47C20/04; A47C27/00; A47C31/12; A61G7/00; (IPC1-7): A47C31/12
Foreign References:
EP0151816A21985-08-21
DE3912442A11990-10-18
US3877750A1975-04-15
DE29903454U11999-05-20
EP0027660A11981-04-29
CH663339A51987-12-15
Attorney, Agent or Firm:
König, Palgen Schumacher Kluin (Frühlingstrasse 43A Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verstelivorrichtung für Betten, Matratzen, Sessel und dergleichen, be stehend aus mehreren, quer zu einer Verstellrichtung (22A ; 22B) sich erstreckenden, gemeinsam eine Unterstützungsebene (12A) aufspan nenden Stützelementen (12) und mindestens einer Antriebseinrichtung (24) zum Verschwenken der Stützelemente (12) relativ zueinander zwecks Neigungsoder Verlaufsänderung der Unterstützungsebene (12A) dadurch gekennzeichnet, daß a) die Stützelemente (12) mit mindestens je einem, quer zur Unter stützungsebene (12A) sich erstreckenden Stegelement (12B) versehen sind, b) jedes Stegelement (12B) an seinem ersten Endbereich (12B') mit einem Schwenkgelenk (14) versehen ist, c) Abstandshaltemittel (12C) zum Halten des Abstandes benach barter Stegelemente (12B) zueinander im Bereich (12B') der Schwenkgelenke (14) vorgesehen sind und d) Abstandsänderungsmittel (18,18') zum Ändern des Abstandes benachbarter Stegelemente (12B) im Bereich (12B") ihrer den Schwenkgelenken (14) gegenüberliegenden zweiten Enden der Stegelemente (12B) vorgesehen sind.
2. Verstelivorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstandsänderungsmittel ein Zugband (18) aufweist.
3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugband (18) im Sinne einer Kraftuntersetzung an den Stegelementen (12B) direkt oder indirekt vorgesehenen Umlenkrollen (26A, 26B) ge führt ist.
4. Verstelivorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstandsänderungsmittel ein Druckband (18') aufweist.
5. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Abstandsänderungsmittel aufwickelbar ist.
6. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen Führungskanal (16) im zweiten Endbereich (12B") des Stegelementes (12B).
7. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß das Abstandsänderungsmittel mindestens einen Kraftun tersetzungshebel (26) aufweist, der an mindestens einem der Stegele mente (12B) vorgesehen ist.
8. Verstellvorrichtung nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftuntersetzungshebel (36) mindestens eine der Umlenkrollen (26B) für das Zugband (18) trägt.
9. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftuntersetzungshebel (26) starr mit dem Stegelement (12B) verbun den ist.
10. Verstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stegelement (12B) mindestens eine Umlenkrolle (26A) im Endbe reich (12B") angeordnet ist, und daß mindestens eine Umlenkrolle (26B) am Kraftuntersetzungshebel (36) im Bereich (12B') des benachbarten Stegelements angeordnet ist.
11. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftuntersetzungshebel (36) insbesondere an dem dem Schwenkge lenk (14) gegenüberliegenden Endbereich (12B") des zugehörenden Stegelements (12B), schwenkbar befestigt ist.
12. Verstelivorrichtung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine an dem Kraftuntersetzungshebel (36) vorgesehene Anlagenfläche (36C) für ein Widerlager (36B) des benachbarten Stegelementes (12B).
13. Verstelivorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (36B) drehbar ist.
14. Verstellvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (36B) als Schubstange ausgebildet ist.
15. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch ge kennzeichnet, daß der Kraftuntersetzungshebel (36) ein Spannhebel ist.
16. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch ge kennzeichnet, daß mindestens zwei Kraftuntersetzungshebel (36) von verschiedenen Stegelementen (12B) durch mindestens einen Lenker (37) antriebsverbunden ist.
17. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch eine ausfahrbare Endbereichsstütze (39).
18. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 17, dadurch ge kennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine Wickeltrommel (30) aufweist.
19. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abstände der Anschlagflächen (20A, 20B) be nachbarter Stegelemente (12B) entlang der Unterstützungsebene (12A) nach Maßgabe der maximal gewünschten Neigungsänderung zwischen unverstellter und maximal verstellter Gebrauchsneigung variieren.
20. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch ge kennzeichnet, daß sie innerhalb einer Polsterung (32) angeordnet ist.
21. Verstellvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterung (32) Ausnehmungen (34) in den den zweiten Endbereichen (12B") der Stegelemente (12B) benachbarten Zonen aufweist.
22. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abstandsänderungsmittel ein um seine Längs achse drehbares Steigungskabel und die Stegelemente eine Steigungs kabelmutter aufweisen.
23. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß zwischen Stützelementen (12) mindestens eine Fe der (40) angeordnet ist, die bei Entlastung des Zugbandes (18) die Stützelemente (12) wieder in ihre Ausgangsposition verlagert.
24. Verstelivorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch ge kennzeichnet, daß mindestens ein Stegelement (12B) mit Mitteln zur Schwenkwinkelbegrenzung zum benachbarten Stegelement hin verse hen ist.
25. Verstellvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Schwenkwinkelbegrenzung aus seitlichen Anschlagflächen (20A ; 20B) bestehen.
26. Verstellvorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Schwenkwinkelbegrenzung im zweiten Endbereich (12B") des Stegelementes (12B) wirksam ist.
27. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch ge kennzeichnet, daß die Stegelemente (12B) paarweise ausgebildet sind und die Paare eine Kette bilden, bei der das/die Abstandsänderungs mittel (18,18') zwischen den Paarhälften angeordnet ist/sind.
28. Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch ge kennzeichnet, daß die Stegelemente (12B) verkröpft gestaltet sind.
Description:
Verstelivorrichtung für Betten, Matratzen, Sessel und dergleichen, verstellbarer Lattenrost und verstellbares Sitz-oder Liege-Polster

Die Erfindung betriffl eine Verstellvorrichtung für Betten, Matratzen, Sessel und dergleichen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ; sie betriffl ebenso einen verstellbaren Lattenrost und ein verstellbares Sitz-oder Liege- Poster.

Es ist bekannt, aus zwei oder drei Stützelementen bestehende und insbeson- dere als Lattenroste bekannte Unterleglösungen von Betten, Matratzen, Ses- seln und dergleichen mittels eines Antriebsmotors relativ zueinander zwecks Neigungs-oder Verlaufsänderung der Unterstützungsebene zu verstellen. Da- bei weisen die Stützelemente, die in der Regel ber die gesamte Breite der zu stützenden Polsterung verlaufen, eine relativ große Länge in Polsterlängsrich- tung auf. Deshalb sind Verlaufsveränderungen nur in relativ grober Weise möglich. Insbesondere sind weiche, runde Übergänge kaum realisierbar, es sei denn, daß diese durch die Polsterung praktisch erreicht werden ; dann weicht der Verlauf der Stützelemente und der Polsterung in den Knickbereichen von- einander ab. Um einen motorischen Antrieb für die Neigungs-oder Verlaufs- veränderung der Stützelemente zu erreichen, sind relativ langgreifende Hebel- anordnungen erforderlich.

Davon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, bei gattungsge- mäßen Verstelivorrichtungen eine möglichst wenig raumgreifende Anordnung zu realisieren. Darüber hinaus ist es erwünscht, stärkere Abknickungen der Unterstützungsebene bei der Neigungs-oder Verlaufsänderung der Unterstüt- zungsebene zu vermeiden.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Verstellvorrichtung mit dem Merkmal des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Dabei beruht die Erfindung auf dem Grundgedan- ken, die Stützelemente mit aus der Unterstützungsebene herausragenden, d. h. quer zur Unterstützungsebene sich erstreckenden Stegelementen derart zu versehen, daß die Stegelemente in ihren ersten Endbereichen schwenkge- lenkig unter Einhaltung ihres ursprünglichen Abstandes miteinander verbunden sind und Abstandsänderungsmittel die Abstände benachbarter Stegelemente im Bereich ihrer den Schwenkgelenken gegenüberliegenden Hebel verändern, d. h. vermindern oder vergrößern können. Die Stegelemente stellen also ein- seitige Hebel dar, an deren einen Enden die Gelenke der Stützelemente vor- gesehen sind und an deren anderen Enden die Stehkräfte angreifen, mittels derer durch Abstandsverkürzung oder Abstandsvergrößerung der freien Enden der Stegelemente die Stützelemente relativ zueinander verschwenkt werden um eine zu ihrer Längserstreckungsrichtung parallelen Schwenkachse.

Um den Sitz-oder Liegekomfort zu erhöhen, den Abstandsveränderungsme- chanismus einfach zu gestalten und die Verlaufsänderung in vorgegebenen festen Grenzen zu halten, sind, vorzugsweise, Schwenkhenkelbegrenzungen zwischen benachbarten Stegelementen und/oder Stützelementen vorgesehen. Dadurch wird die maximale Neigungs-oder Verlaufsänderung zumindest in eine Richtung begrenzt. Es können zusätzlich Abstandsmittel vorgesehen sein, die die maximale Änderung in entgegengesetzter Richtung ebenfalls begren- zen.

Eine platz-und kraftsparende Verstelivorrichtung weist als Abstandsänderung vorzugsweise ein auf-und abwickelbares Zugband auf, das im Sinne einer Kraftuntersetzung um Umlenkrollen geführt wird, wobei starre oder schwenk- bewegliche Hebel als Umlenkroltenhalter im Sinne einer verbesserten Kraf- tuntersetzung wirken.

Erfindungsgemäße Verstellvorrichtungen können in Verbindung mit Lattenro- sten verwendet werden oder die Lattenelemente können in die Stützelemente integriert werden-oder umgekehrt.

Eine erfindungsgemäße Verstelivorrichtung eignet sich in besonderer Weise für motorische, insbesondere elektrische Verstellantriebe und gestatten auch die Integration in eine Matratze oder Polsterung.

Die vorgenannten, sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen, erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen hin- sichtlich ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Kon- zeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so daß die in dem jeweili- gen Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien im Rahmen der Ansprüche uneingeschränkt Anwendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschrei- bung der zugehörigen Zeichnungen, in denen-beispielhaft-bevorzugte Aus- führungsformen dargestellt sind. In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 einen Relax-Sessel mit einer integrierten Verstellvorrichtung in perspektivischer Ansicht ; Fig. 2a eine Verstellvorrichtung in einer ersten Ausführungsform mit ge- rade gestrecktem Verlauf in Seitenansicht (schematisch) ;

Fig. 2b dieselbe Verstelivorrichtung in annähernd maximal verändertem, vielfältig gestaltetem Verlauf ; Fig. 3a die Verstelivorrichtung nach Fig. 2a in perspektivischer Darstel- lung, ausschnittsweise ; Fig. 3b die Verstelivorrichtung nach Fig. 2b in perspektivischer Darstel- lung, ausschnittsweise ; Fig. 4 von einer Verstelivorrichtung eine Stirnansicht eines Stützele- mentes, ausschnittsweise, in einer zweiten Ausführungsform ; Fig. 5 eine dritte Ausführungsform einer Verstellvorrichtung in Seiten- ansicht ; Fig. 6A eine vierte Ausführungsform einer Verstellvorrichtung in Seiten- ansicht mit gerade gestreckter Unterstützungsebene ; Fig. 6B dieselbe Verstellvorrichtung in teilweise bereits geneigtem Ver- lauf ; Fig. 7 von einer fünften Ausführungsform einer Verstellvorrichtung eine Stirnansicht eines Stützelementes mit Motorantriebseinheit, zum Teil in Vertikalschnitt-Darstellung-ausschnittsweise ; Fig. 8 die Verstelivorrichtung nach Fig. 2a bis 3b im Vertikalschnitt- Schnitt entlang der Linie VIII-VIII gemäß Fig. 3-in einer in eine Matratze integrierten Form ;

Fig. 9 eine sechste Ausführungsform einer Verstellvorrichtung in Sei- tenansicht-ausschnittsweise ; Fig. 10A eine siebte Ausführungsform einer Verstelivorrichtung in Seiten- ansicht mit gerade gestreckter Unterstützungsebene sowie Fig. 10B dieselbe Verstelivorrichtung in maximal verstellter Lage.

Fig. 11A eine achte Ausführungsform einer Verstellvorrichtung in aufge- brochener Seitenansicht ; Fig. 11 B von der selben Verstellvorrichtung die erste Halte eines Ketten- gliedpaares in perspektivischer Darstellung ; Fig. 12A eine neunte Ausführungsform einer Verstellvorrichtung in aufge- brochener Seitenansicht (ähnlich wie in Fig. 11A) ; Fig. 12B von der selben Verstelivorrichtung die erste Hälfte eines Ketten- gliedpaares in perspektivischer Darstellung ; Fig. 12C von der Verstellvorrichtung nach Fig. 12A eine perspektivische Ansicht (ausschnittsweise) ; Fig. 12D bis Fig. 12F eine Bewegungssequenz des Kopfteils der Verstellvorrichtung gemäß der neunten Ausführungsform ; Fig. 12G bis Fig. 12K eine Bewegungssequenz des Fuf3teils der Verstellvorrichtung gemäß der neunten Ausführungsform ;

Fig. 13 von der Verstelivorrichtung nach Fig. 12A bis 12K eine perspekti- vische vergrößerte Ansicht (ausschnittsweise) ; Fig. 14 einen Lattenrost gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fign. 12A bis 13 ; Fig. 15 ein Bett-oder Liegepolster gemäß der neunten Ausführungsform nach Fign. 12A bis 14 in perspektivischer Darstellung ; Fig. 16A bis Fig. 16C von einer zehnten Ausführungsform einer Verstelivorrichtung in aufgebrochener Seitenansicht die Bewegungssequenz eines Fußteils sowie Fig. 17 eine elfte Ausführungsform einer Verstelivorrichtung in aufgebro- chener Seitenansicht-perspektivisch.

Aus Fig. 1 ist lediglich ersichtlich, in welcher Weise ein mit einer erfindungs- gemäßen Verstellvorrichtung ausgestatteter Relax-Sessel in seinem Rücken- lehnenbereich und in seinem Fußstützenbereich verstellbar ist.

Aus Fign. 2a und 2b ist ersichtlich, wie ein sogenannter Lattenrost für Betten mittels eines einzigen Antriebsmotors vielfältig verstellbar ist, wobei aus der in Fig. 2b gezeigten annähernd maximalen Krümmungssituation erkennbar wird, daß der Krümmungsverlauf in der Verschwenkebene, also in Längsrichtung des Lattenrostes, sich stark ändern kann, z. B. aus geraden Teilen, unter- schiedlich stark gebogenen Bereichen und in verschiedenen Richtungen ge- bogenen Bereichen realisiert werden kann. Während die solche Neigungsver- änderung ermöglichenden Einzelheiten in Zusammenhang mit den nachfol- genden Figuren erläutert werden wird, sei hier darauf hingewiesen, daß in Be- reichen von Wechselpunkten der Neigungskurve, wenn sich also der Drehwin-

kel der Neigung von rechtsdrehend in linksdrehend oder umgekehrt ändert, ein als Abstandsänderungsmittel dienendes Zug-/Druckband seine Lage bezüglich der noch zu erläuternden Stegelemente von oben nach unten bzw. umgekehrt ändern kann ; hierzu wird das Zugband durch in den Stegelementen entspre- chend verlaufende geneigte Kanäle auf einer Position nahe der einen Endbe- reiche zu einer Position nahe der gegenüberliegenden Endbereiche der Ste- gelemente geführt.

Aus Fig. 3a/b ist eine Verstellvorrichtung für ein Lattenrost ohne Latten (auch Spiegel genannt) dargestellt. Derartige Verstellvorrichtungen sind beidseitig und im wesentlichen parallel zueinander verlaufend, insbesondere in den bei- derseitigen Endbereichen der Spiegel, vorgesehen.

Die insgesamt mit 10 bezeichnete Verstellvorrichtung weist Stützelemente 12 auf, welche aus starren Körpern aus Holz, Metall, Kunststoff oder dergleichen bestehen und beidseitig mit parallel zueinander verlaufenden Schwenkgelen- ken 14 versehen und verbunden sind. Die Stützelemente 12 zeichnen sich da- durch aus, daß sie gemeinsam eine Unterstützungsebene 12A aufspannen, sie dienen gleichzeitig als Abstandshaltemittel, denn sie bewirken aufgrund ihrer Starrheit, daß sich die Länge der Unterstützungsebene im Bereich der Schwenkgelenke 14 weder vergrößert noch verringert. Wie aus Fig. 2a bis 3a/b ferner ersichtlich, können die Stützelemente 12 im Querschnitt trapezför- mig gestaltet sein. Sie weisen in der Regel rechtwinklig zur Unterstützungs- ebene 12A eine nicht unerhebliche Dicke auf und bilden somit einen in seiner Funktion noch zu erläuternden Hebel, der nachfolgend als Stegelement 12B bezeichnet wird. Während in der Zeichnung das Abstandshaltemittel und das Stegelement in das Stützelement 12 integriert sind, können diese Bestandteile auch getrennt voneinander sein, so sind z. B. in der dritten Ausführungsform, nach Fig. 5, gesonderte Abstandshaltemittel 12C verwirklicht. Ferner ist in Fig.

3 ein flacher Führungskanal 16 im oberen (zweiten) Endbereich 12B"vorgese- hen, welcher sich etwa parallel zur Unterstützungsebene 12A erstreckt und ein

flachbandförmiges Zugband 18, z. B. ein Kordband, oder ein Zug-/Druckband, z. B. aus Federbandstahl, gleitend aufnimmt.

Die Trapezflächen der Stützelemente 12 sind als seitliche Anschlagflächen 20A, 20B nutzbar. Wird das Zugband 18, an einem, in Fig. 3a dem linken, Ste- gelement 12B in dessen oberem Endbereich 12B"befestigt, so wirkt ein Zug- band 18 in Richtung des dargestellten Pfades so, daß die beiden Stützele- mente 12 eine Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen, bis Anschlag- flächen 20A, 20B benachbarter Stützelemente 12 zur Anlage miteinander kommen. Damit ist der maximale Schwenkweg und damit die maximale Nei- gungsveränderung erreicht. Wie aus Fig. 2A ersichtlich, können die maximal möglichen Schwenkwinkel benachbarter Stützelemente 12 verschieden sein.

Durch entsprechenden Verlauf des Zugbandes 18 und Anordnung der Schwenkgelenke 14 im oberen oder unteren Endbereich der Stegelemente 12B kann sowohl eine konvexe als auch eine konkave Krümmung der Unter- stützungsebene 12A erzielt werden. Die Lage benachbarter Anschläge zuein- ander bestimmen die Stärke des minimalen möglichen Krümmungsradius der Unterstützungsebene 12A.

Die nachfolgenden Ausführungsbeispiele nach Fign. 4 bis 10 geben Varia- tionsmöglichkeiten bei der Verwirklichung des Erfindungsgedankens wieder.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, kann ein Lattenrost für Betten, Matratzen, Sessel oder dergleichen erfindungsgemäß auch dadurch verwirklicht werden, daß der Spriegel, oder die Latte 38, mit den Stützelementen 12 an ihren beiden Stirn- enden zu einem einstückigen Bauteil integriert ist.

Bei einer dritte Ausführungsform, nach Fig. 5, sind Stegelemente 12B vorge- sehen, zwischen denen Abstandshaltemittel 12C, z. B. in Form von Stäben oder Platten gelenkig zwischengefügt sind. Zwar zeigt Fig. 5 diese Stegele- mente 12B mit einem vorderen und einem hinteren Schwenkgelenk 14, doch

reicht grundsätzlich auch ein Schwenkgelenk, das zwei Abstandshaltemittel 12C sowie das dazwischenliegende Stegelement 12B jeweils gelenkig mitein- ander verbindet. Zur teilweisen Überbrückung der Länge der Abstandshal- temittel 12C sind die Stegelemente 12B in ihren oberen Endbereichen 12B"mit nasenförmigen Vorsprüngen versehen, welche Anschlagflächen 20A bzw. 20B tragen und der Begrenzung des maximalen Schwenkwinkels benachbarter Stützelemente zueinander dienen.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 6a und 6b zeigt die Verwirklichung der Er- findung mit einem Druckband, z. B. einem Blechstreifen aus Federbandstahl.

Hierbei ist zur Erreichung derselben Bereichskrümmung die Gelenkseite und die Abstandsveränderungsseite der Stegelemente 12B im Vergleich zu den vorangehenden Beispielen vertauscht. Wie aus Fig. 6b ersichtlich, können an- stelle von Anschlagflächen auch andere Schwenkbegrenzer, wie biegbare Zugbänder 20C, verwendet werden. Die Unterstützungsebene kann zur konka- ven Seite der Verstelivorrichtung hin verlagert sein, wohingegen sie sich bei anderen Ausführungsbeispielen auf der konvexen Seite oder mehr in der Mitte der Stegelemente befindet.-Die Wahl der Lage der Unterstützungsebene 12A nimmt Einfluß auf die Stauchung oder Dehnung, die eine Matratze oder eine Polsterung bei der Verwendung erfindungsgemäßer Verstellvorrichtungen bei einer Verlaufsveränderung, d. h. einer Krümmung, erfährt.

Aus Fig. 7 ist eine alternative Ausführungsform zu Fig. 4 ersichtlich, bei wel- cher ein Lattenrost realisiert wird, dessen Spiegel oder Latten 38 wiederum die gesamte Rostbreite einnehmen, allerdings aus einem anderen Werkstoff oder in einem anderen Herstellungsprozeß als die Stützelemente mit den Steg- elementen hergestellt sind. Außerdem ist in diesem Ausführungsbeispiel er- sichtlich, wie ein Antriebsmotor 28 und eine Wickeltrommel 30 in die Verstell- vorrichtung integriert werden können. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine Wickeltrommel 30 in ein Stütz-und Stegelement 12,12B derart eingebaut, daß sich die Wickeltrommellager 30A, 30B innerhalb des Stützelementes 12 befin-

det. Ein Elektromotor mit Getriebe 28 ist seitlich angebaut. Während die rechte Bildhälfte dieses Antriebselement in Seitenansicht darstellt, ist es in der linken Bildhälfte in einem Vertikalschnitt durch die Antriebsachse gezeigt und da- durch werden mehrere Wickellagen eines Zugbandes 18-schematisch-sicht- bar.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 äßt in Vertikalschnitt eine komplette Sitz- Polsterung oder Matratze 32 erkennen, die aus oberen und unteren Schutzla- gen 32A, 32B und einer Kernlage 32C, z. B. einem Schaumstoff, besteht. In der Mitte befindet sich die Verstelivorrichtung gemäß Ausführungsbeispiel nach Fig. 4. Um in der Stauchzone einen Materialüberschuß in der Kernlage im Bereich der Abstandsspalte zwischen den Stegelementen 12B zu vermeiden, werden rillenförmige Ausnehmungen 34 in der Kernlage 32C vorgesehen. Wie ersichtlich, sind die Führungskanäle 16 an ihren Mündungsenden zur Zug- bandschonung trompetenförmig aufgeweitet.

Aus der Fig. 9 ist ersichtlich, daß zur Verbesserung der Kraftuntersetzung eine flaschenzugähnliche Anordnung 26 verwendet werden kann, bei der Um- lenkrollen 26A, 26B an benachbarten Stegelementen 12B vorgesehen sind, um die das Zugband 18 entsprechend umgelenkt wird. Bei diesem Ausführungs- beispiel kann eine Untersetzung von ca. 2,5 : 1 erreicht werden. In allen Ausfüh- rungsbeispielen mit Elektromotorantrieb versteht es sich, daß durch Verwen- dung geeigneter Getriebe, wie Schneckengetriebe, eine weitere erhebliche Kraftuntersetzung ermöglicht wird.

Eine andere Ausführungsform mit zwei Kraftuntersetzungen (außer einem etwa vorhandenen Untersetzungsgetriebe am Antrieb) ist in Fign. 10A und 10B dar- gestellt. Hier wird eine flaschenzugähnliche Anordnung 26 mit einem zusätzli- chen, als Spannhebel verwirklichten Kraftuntersetzungshebel 36 kombiniert. In diesem Fall ist die Umlenkrolle 26A ortsfest an dem zugehörigen Stegelement 12B befestigt, während die zweite Umlenkrolle 26B sich an einem Ende eines

gekrümmten Spannhebels (Kraftuntersetzungshebels 36) befindet, welcher um ein am zweiten Endbereich 12B"des Stegelementes 12B vorgesehenes Schwenklager 36A schwenkbar angeordnet ist. An dem jeweils benachbarten Stegelement 12B ist ein Widerlager 36B vorgesehen, das hier als Zuglager vorgesehen ist und deshalb von einer Anlagefläche 36C des (Kraftunterset- zungshebels 36 hintergriffen wird. Durch Verschwenken des Kraftunterset- zungshebels 36 wird der Abstandsspalt der Stegelemente 12B im Bereich ihrer zweiten Enden 12B"verändert. Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das freie Ende des Kraftuntersetzungshebels 36 in der Nähe der Schwenkge- lenke 14. Dort müssen also die Verstelikräfte, z. B. das Zugband 18, angreifen.

Das Kraftuntersetzungsverhältnis ergibt sich aus dem Verhältnis der Abstände zwischen dem Schwenklager 36A und dem Widerlager 36B bzw. der Um- lenkrolle 26B. Es versteht sich, daß diese Ausführungsform auch für die An- wendung von Druckbändern oder anderen Antriebsmitteln einsetzbar ist. So ist es auch möglich, die freien Enden der Kraftuntersetzungshebel 36 durch zug- und druckfeste Gelenkstäbe miteinander zu koppeln und somit in beiden Ver- stellrichtungen eine Neigungs-oder Verlaufsänderung des Lattenrostes oder dergleichen aktiv anzutreiben. Demgegenüber wird bei den anderen Ausfüh- rungsbeispielen mit Zug-oder Druckband eine Kopplung dieses Antriebsmittels mit den einzelnen Stegelementen nicht vorgenommen, so daß der aktive An- trieb jeweils in dem einen Verstellsinn erfolgt, während im entgegengesetzten Verstellsinn die Gravitationskraft benutzt wird.

Eine weitere, in der Zeichnung allerdings nicht eigens dargestellte Abstands- veränderungseinrichtung verwendet ein sogenanntes Steigungskabel, also ein biegeelastisches aber druck-und zugfestes Verstellmittel mit einer spiralförmi- gen Oberfläche, die durch Drehung um die Längsachse eine Mutter oder ein ähnliches Bauteil, welches drehfest gehalten wird, längsverschieben kann. Bei einem solchen Ausführungsbeispiel könnte ein auf seiner Innenfläche entspre- chend geformter Führungskanal die Funktion einer Mutter ausüben. Durch Verwendung von Rechts-und Linksgewinden können bei gleichem Drehsinn

das Steigungskabel und benachbarte Stegelemente an ihren freien Enden 12B"zueinandergezogen oder voneinander weggedrückt werden.

Während die Ausführungsbeispiele nach Fign. 9 und 10a/b die Anwendung eines Zugbandes mit Kraftuntersetzung nach Art eines Flaschenzuges Zug- kräfte aufbringen, um die den Schwenkgelenken gegenüberliegenden zweiten Endbereiche der Stegelemente zueinander hinzuschwenken, zeigt das Ausfüh- rungsbeispiel nach Fign. 11A/B, daß eine kraftuntersetzende Zugbandanord- nung auch zum voneinander Fortschwenken der zweiten Stegelementeenden dienen kann : Zu diesem Zweck bilden mehrere, in Fig. 11 B perspektivisch dar- gestellte, je eine Verkröpfung 13 aufweisenden, z. B. aus Flachmetall ausge- stanzte Stegelemente 12B eine in Fig. 11A dargestellte"halbsteife"Kette, die -wie an einem anderen Ausführungsbeispiel nach Fig. 13 exemplarisch dar- gestellt-durch paarweise Ausbildung der Stegelemente 12B unter Zwischen- fügung des Abstandsänderungsmittels ausgebildet sein kann. Jedes Stegele- ment 12B weist in parallel versetzten Ebenen Bohrungen 14A, 14B auf, welche im Zusammenwirken jeweils benachbarter Stegelemente als Schwenkgelenk 14 dienen. Die das Schwenkgelenkteil 14B bildende Bohrung befindet sich am groberen Ende eines verkröpft an dem Stegelement 12B ausgebildeten Kraf- tuntersetzungshebels 36, der als starrer einseitiger Hebel ausgebildet ist und am äußeren Hebelende sowie im mittleren Hebelbereich Umlenkrollen 26B trägt. Diese sind Umlenkrollen 26A zugeordnet, die-ebenfalls drehbar-am benachbarten, von dem Kraftuntersetzungshebel 36 durch Verkröpfung über- lappten Stegelement 12B in dessen Endbereich 12B"drehbar angeordnet sind, so daß sie eine Ebene mit den Umlenkrolien 28B bilden. Ein flexibles Zugband 18 ist derart um die Umlenkrollen 26A und 26B geschlungen, daß sich ein vierpartiger Flaschenzug ergibt. Dabei bewirkt die Anordnung der Rollen 26B an verschiedenen Hebellängen des Kraftuntersetzungshebels 36 und in ver- schiedenen Höhen des Stegelementes 12B, daß das Zugband 18 in annä- hernd tangentialer Richtung zum jeweiligen Schwenkkreis 15A, 15B der beiden Umlenkrollen 26B um das Schwenkgelenk 14 wirksam werden. Dies ist in Fig.

11A strichpunktiert und mit Doppelpfeilen kenntlich gemacht.

Als Zugbandantrieb dient ein liegender Elektromotor 28 mit Getriebe, welcher eine Zugband-Wickeltrommel 30 antreibt und in der Fig. 11A am rechten Ende der Verstelivorrichtung 10 angeordnet ist. Ein durch die Wickeltrommel ausge- übter Zug bewirkt, daß das Zugband zunächst das am entgegengesetzten äu- ßersten Ende (in Fig. 11A links) befindliche Stegelement 12B der Verstelivor- richtung verschwenkt, weil dort die geringste Gegenkraft vorherrscht. Das ganz linke Stegelement 12B ist schon in vollständig verschwenkter Position darge- stellt, in der paarweise angeordnete Anschlagflächen 20A, 20B an den Stege- lementen 12B und dem benachbarten Kraftuntersetzungshebel 36 wirksam sind. Die in der Zeichnung rechts auf das verschwenkte Stegelement 12B fol- genden Stegelemente sind noch unverschwenkt. Sie liegen im Bereich ihrer Verkröpfungen 13 jeweils aneinander an. Weiteres Ziehen an dem Zugband bewirkt, daß auch die weiter rechts liegenden Stegelemente nach und nach verschwenkt werden. Dadurch, daß das am weitesten rechts angeordnete Stegelement mit dem links daneben liegenden lediglich über einen zweiparti- gen Flaschenzugantrieb verbunden ist, wird hier eine schwächere Kraftunter- setzung erreicht, zumal nur die am kürzeren Hebelarm angeordnete Um- lenkrolle 26B zum Einsatz kommt. Hierdurch wird-unabhängig von der Länge der Verstellvorrichtung sichergestellt, daß an dieser Stelle erst ganz am Ende der Hochschwenkbewegung der Verstellvorrichtung ein Schwenkvorgang ein- setzt.

Das nachfolgend anhand der Fign. 12A bis 15 dargestellte Ausführungsbei- spiel ist besonders bevorzugt. Wie aus Fig. 12B ersichtlich ist, sind die eine Gliederkette bildenden Stegelemente 12B-wie beim vorangehenden Ausfüh- rungsbeispiel-wiederum verkröpft und im vorliegenden Fall aus Kunststoff ausgebildet. Wie die Fig. 12A zeigt, bestehen die wesentlichen Unterschiede zu dem vorangehenden Ausführungsbeispiel darin, daß die Flaschenzüge 26 lediglich zweipartig ausgebildet sind, während die Kraftuntersetzungshebel 36

(wie schon im Ausführungsbeispiel nach Fig. 10A/10B) um ein Schwenklager 36A an ihrem einen Ende schwenkbar mit dem Stegelement 12B in dessen zweiten Endbereich 12B"verbunden sind. Im Unterschied zu Fign. 10A/10B, erfolgt die Kraftübertragung des Kraftuntersetzungshebels 36 auf das benach- barte Stegelement bei dem Ausführungsbeispiel nach Fign. 12A bis 15 aller- dings nach Art eines Drucklagers, so daß ein auf das Zugband 18 ausgeübter Zug in einen Druck umgewandelt wird, der die zweiten Endbereiche 12B"aus- einander schiebt. Dieses Drucklager weist als Anlagefläche 36C eine Gelenk- bohrung im mittleren Bereich des Kraftuntersetzungshebels 36 auf. Das Wi- derlager 36B besteht aus einer gekrümmten Schubstange, die sich einenends an der Anlagefläche 36C und anderenends an einer Lagerbohrung 36B'im Endbereich 12B"am benachbarten Stegelement 12B abstützt. Die links in Fig.

12A mit gekrümmten Doppelpfeil dargestellte Schwenkbewegung des Kraftun- tersetzungshebels 36 aufgrund der Wirkung des Flaschenzuges 26 bedingt also eine Schwenkbewegung des benachbarten Stegelementes 12B um sein Schwenkgelenk 14, wobei das Widerlager 36B im Schub-und Zugsinne wirk- sam ist.

Wie aus Fig. 12B ersichtlich ist, erfüllt der durch Verkröpfung 13 an das Steg- element 12B angesetzte, im Beispiel kreissegmentförmige Führungsarm 11 außer einer Führungsfunktion lediglich die Aufgabe, die Verkettung benach- barter Stegelemente zu erreichen, indem der Führungsarm 11 das zweite Schwenkgelenkteil 14B für das benachbarte Schwenkelement trägt. Im vorlie- genden Ausführungsbeispiel ist an dem Führungsarm 11 außerdem eine als Anschlagfläche 20A dienende Nut für die Schwenkwinkelbegrenzung vorgese- hen. Anders als im Ausführungsbeispiel nach Fig. 11A/B, hat der Führungsarm 11 also keine Funktion als Kraftuntersetzungshebel.

Ansonsten sind, wie üblich, gleichwirkende Bauteile mit denselben Bezugszei- chen wie in den vorangehenden Ausführungsbeispielen dargestellt.

Die perspektivische Darstellung nach Fig. 12C der in Fig. 12A dargestellten Arbeitssituation soll lediglich zur Verdeutlichung der geometrischen Verhältnis- se und der Verkettung der Stegelemente dienen.

Anhand der Fign. 12D bis 12F bzw. 12G bis 12K wird nunmehr für das Ausfüh- rungsbeispiel nach Fign. 12A bis 15 die Verstellung eines Lattenrostes mit Kopfteil (Fign. 12D bis 12F) und Fußteil (Fign. 12G bis 12K) erläutert.

Für die Verstellvorrichtung für ein Oberkörperteil oder Kopfteil eines Lattenro- stes eines Bettes oder einer Liege nach Fign. 14 und 15 werden in dem Aus- führungsbeispiel nach Fign. 12D bis 12F sieben Kettenglieder 50 bis 56 benö- tigt, deren Arbeitsweise nachfolgend beschrieben wird : Das Kettenglied 50 trägt zwei Elektromotoren mit zugehöriger Wickeltrommel, die den Antrieb 28'für das Kopfteil und den Antrieb 28"for das Fußteil bilden (Fig. 14). Zwischen den Kettengliedern 50,51 und 51,52 sowie 52,53 wirken gleichbauende Verschwenkmechanismen, wie sie vorangehend im Zusam- menhang mit Fig. 12A näher erläutert wurden. Demgegenüber wirkt das Zug- band 18 zwischen den Kettengliedern 53 und 54,54 und 55 sowie 55 und 56 jeweils nach Art des in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiels, d. h. ohne Kraftuntersetzung. Dies ist wegen der vergleichsweise geringeren zwischen diesen Kettengliedern wirkenden Hebelkräfte problemlos möglich.

Wie die Arbeitssequenz gemäß Fign. 12E und 12F zeigt, wird bei einem Auf- wickeln des Zugbandes 18 zunächst an den äußeren Kettengliedern 53 bis 56 eine Neigungsverstellung erfolgen. Hierdurch erhält der Oberkörper einer Nutzerperson eine angenehme Wirbelsäulenentlastung. Das nachfolgende Aufstellen des Kopfteils im Lendenbereich bringt den Oberkörper in eine in Fig.

12F dargestellte halbaufgerichtete Position.

Das in Fign. 12G bis 12K dargestellte Fußteil besteht aus dem Kettenglied 50

und den weiteren Kettengliedern 57 bis 60. Das Kettenglied 50 stellt mithin die gemeinsame Antriebsbasis für Kopfteil und Fußteil dar. Die Verstellvorrichtung des Fußteils unterscheidet sich von der des Kopfteils aufgrund der andersarti- gen Belastungsverhältnisse und Neigungsanforderungen. Zum einen ist eine leichte, etwa gleichmäßig ansteigende Neigung des Fußteils, wie sie in Fig.

12H dargestellt ist, z. B. zur Venenentlastung, wünschenswert. Hierzu weist das freie Ende des letzten Kettengliedes 60 des Fußteils eine schwenkbare Endbereichsstütze 39 auf. Diese ist über einen von Zugband 18 und einer fe- sten Rolle 26A sowie zwei losen Rollen 26B gebildeten Flaschenzug 26 ver- schwenkbar. Die Endbereichsstütze 39 ist ein zweiarmiger, um ein Schwenkla- ger 39A am Kettenglied 60 schwenkbarer Hebel, an dem einenends der Fla- schenzug 26 gegen die Rückstettkraft einer Feder 41 im Schwenksinne wirk- sam ist. Anderenends trägt die Endbereichsstütze 39 ein Gleitelement 39B, welches sich beim Verschwenken der Endbereichsstütze 39 von der in Fig.

12G dargestellten Ruheposition in die in Fign. 12H bis 12K dargestellte Stütz- position auf einem, in Fign. 12H bis 12K strichpunktiert angedeuteten Polste- rungs-oder Bettrahmen 61 gleitend abstützt.

Beim weiteren Zugbandaufwickeln in die in Fig. 12J dargestellte Zwischenpo- sition wird zunächst der Verstellmechanismus zwischen dem Kettenglied 50 und 57 aktiv. Dieser ist praktisch in gleicher Weise aufgebaut, wie der zwi- schen den Kettengliedern 50,51 bzw. 51,52 bzw. 52,53 am Kopfteil wirksame Mechanismus, wie er im Zusammenhang mit Fig. 12A beschrieben wurde. Der Verstellmechanismus zwischen den Kettengliedern 57 und 58 hingegen weicht insofern ab, als der Schwenkantrieb für den Kraftuntersetzungshebel 36 nicht mehr über einen Flaschenzug sondern über einen Lenker 37 erfolgt. Dieser ist schwenkbeweglich einenends an den Kraftuntersetzungshebel des Kettenglie- des 57 und anderenends an den Kraftuntersetzungshebel des Kettengliedes 58 angelenkt und bewirkt somit eine Synchronisation der Winkelverstellung der Kettengliedpaarung 50,57 sowie 57,58.

Demgegenüber ist zwischen den Kettengliedern 58 und 59 eine einfache, nicht kraftuntersetzte Schwenkverstellung wirksam, wie sie im Prinzip im Zusam- menhang mit Fig. 2 beschrieben wurde, wobei das Zugband 18 zwischen ei- nem Umlenkpunkt 62 am Kettenglied 58 und einem Umlenkpunkt 63 des Ket- tengliedes 59 wirksam wird. Zwischen den beiden letzten Kettengliedern 59 und 60 wird erst gegen Ende der Verstellbewegung ein Verschwenken bewirkt.

In der Arbeitsposition gemäß Fig. 12J sind diese Kettenglieder noch unver- schwenkt zueinander, d. h. gerade fluchtend oder gestreckt aufeinander ausge- richtet. Erst aus Fig. 12K ist auch bei dieser Kettengliedpaarung eine Ver- schwenkstellung erreicht. Hier wirkt das Zugband 18 an einem vergleichsweise kurzen Hebelarm, nämlich zwischen dem Schwenkgelenk 14 der Ketten- gliedpaarung 59,60 und einer Umlenkrolle 64, die am Kettenglied 59 drehbe- weglich gelagert ist.

Die getrennten Motorantriebe 28'und 28"für Kopfteil und Fußteil haben den Vorteil kleinerer Baugröße aufgrund geringerer Belastungsanforderungen so- wie individueller, d. h. unabhängiger Verstellbarkeit von Kopfteil und Fußteil.

In Fign. 13 bis 15 sind (i) eine der beiden Versteliketten (Fig. 13), (ii) der ge- samte Lattenrost (Fig. 14) sowie (iii) die gepolsterte Bett-oder Liegematratze (Fig. 15) in der aus den Arbeitspositionen nach Fig. 12F für das Kopfteil und nach Fig. 12K für das Fußteil ersichtlichen Weise dargestellt. Wie sich aus Fig.

14 ergibt, können zur mechanischen Stabilität der Gesamtverstelivorrichtung 10 Traversen 65 an der Innenseite zwischen einandergegenüberliegenden gleichartigen Kettengliedern an Kopfteil und/oder Fußteil vorgesehen, z. B. einstückig damit verbunden sein. Am Fußteil sind derartige Traversen, die nicht zwingend zwischen jeder Kettengliederpaarung vorgesehen sind, der Übersichtlichkeit halber fortgelassen. Ferner sind aus Fig. 14 Spiegel 38 er- sichtlich, die gemeinsam miteinander die Unterstützungsebene 12A eines Lat- tenrostes bilden. Diese Spiegel oder Latten sind zwischen den benachbarten Schwenkgelenkteilen 14A, 14B vorgesehen, welche zur Verbesserung der He-

belverhältnisse an höckerähnlichen Vorsprüngen 66 der Stegelemente 12B respektive der Kettenglieder 50 bis 60 vorgesehen sind. Derartige Vorsprünge 66 werden auch dort vorgesehen, wo die Abstände benachbarter Schwenkge- lenke 14 größer sind. Deshalb sind alle Vorsprünge 66 äquidistant.

Aus Fig. 15 ist ersichtlich, daß sowohl eine Polsterung 32 als auch die Ver- stellvorrichtung 10 durch Schutzlagen 32A respektive 32B völlig überdeckt sein können, um ein einheitliches Design zu ermöglichen, wobei zwischen der obe- ren Schutzlage 32A und der unteren Schutzlage 32B im Bereich der Überlap- pungskante ein Klett-oder Reißverschluß 67 vorgesehen sein kann.

Das Ausführungsbeispiel nach Fign. 16A bis 16C zeigt eine Variante einer Verstelivorrichtung für ein Fußteil zu der Ausführungsform nach Fig. 12G bis 12K : die Schwenkverstellung zwischen den Kettengliedern 50 und 57 ent- spricht derjenigen aus dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 12G bis 12K. In Er- mangelung einer Endbereichsstütze muß das gesamte Fußteil für die in Fig.

16B gezeigte Venenentlastungsstellung durch diesen einen aus zweipartigem Flaschenzug 26 und Kraftuntersetzungshebel 36 bestehenden Verschwenk- mechanismus erreicht werden. Die Schwenkbewegung zwischen den Ketten- gliedern 57 und 58 ist-abweichend-jedoch nicht synchronisiert. Vielmehr soll sie erst bei weiterem Zugbandaufwickeln tätig werden. Zu diesem Zweck ist das Untersetzungsverhältnis des Kraftuntersetzungshebels 36 am Kettenglied 58 geringer als das Untersetzungsverhältnis für die Kettengliedpaarung 50,57. Das Zugband 18 endet bereits in dem am Kettenglied 58 vorgesehenen Befe- stigungspunkt 18A. Außerdem sind Synchronisationsmittel 19A und 37 vorge- sehen, durch welche die Erstverschwenkung der Kettengliedpaare 50,57 ge- fördert wird.

Gemäß Fig. 16B sind die Kettenglieder 58,59 und 59,60 zueinander ge- streckt, obwohl das Kettenglied 60 keine Endbereichsstütze aufweist. Diese Strecklage wird durch eine starke, im Kettenglied 60 angelenkte Zugfeder 40

erreicht, welche mit dem freien Ende eines an Kettenglied 59 schwenkbeweg- lich befestigten Kraftuntersetzungshebels 36 über ein Zugband 19B gekoppelt ist. Das Zugband 19B belastet den Kraftuntersetzungshebel 36 des Kettenglie- des 59 im Uhrzeigersinn. Ein Widerlager 36B ist, wie im Zusammenhang mit Fig. 12A erläutert, einenends an der Anlagefläche 36C des Kraftunterset- zungshebels 36 und anderenends an einer Lagerbohrung 36B'des Kettenglie- des 60 schwenkbefestigt und wirkt daher als Drucklager, welches die Ketten- glieder 59 und 60 in Reaktion auf die Zugfederkraft 40 in Strecklage hält. Der Kraftuntersetzungshebel 36 des Kettengliedes 59 ist über einen Synchronisati- onslenker 37, wie er aus Fign. 12G bis 12K bekannt ist, mit einem am nächsten Kettenglied 58 schwenkbefestigten Hilfshebel 21 verbunden und außerdem ist der Hilfshebel 21 des Kettengliedes 58 mit einem als Widerlager 36B dienen- den Streckhebel schwenkverbunden, der anderenends auf eine Lagerbohrung 36B'des Kettengliedes 59 einwirkt. Da der Hilfshebel 21 mittels des Zugban- des 19B und des Lenkers 37 im Uhrzeigersinn zugbelastet ist, hä ! t das an dem Hilfshebel 21 angelenkte Widerlager 36B die in Fig. 16B gezeigte Strecklage zwischen den Kettengliedern 58 und 59 aufrecht. Ein weiteres Zugband 19A, das den Hilfshebel 21 des Kettengliedes 58 mit dem Kraftuntersetzungshebel 36 des Kettengliedes 58 verbindet, hat in dieser, in Fig. 16B gezeigten Position der Verstellvorrichtung noch keine besondere Wirkung. Wenn in dieser Stel- lung das Kettenglied 60 von oben durch eine Person oder einen zu schweren Gegenstand druckbelastet wird, kann es diesem Druck aufgrund der Zugfeder 40 nach unten ausweichen, ohne daß dadurch die Verstellvorrichtung zwi- schen den Kettengliedern 50 und 57 bzw. 57 und 58 belastet wird. Lediglich zwischen den Kettengliedern 58 und 59 sowie 59 und 60 entsteht dann eine gewisse Schwenkbewegung nach unten aufgrund des sich Aufrichtens des Hilfshebels 21. Durch dieses Aufrichten wird das Zugband 19A schlaff und überträgt keine Kräfte auf die durch das Zugband 18 unter Last stehenden Verstellmechanismen zwischen den Kettengliedern 50 und 57 sowie 57 und 58. Die Zugkräfte der Zugbänder 19A und 19B wirken also in entgegenge- setzter Richtung. Wird nun das Zugband 18 noch weiter als in Fig. 16B darge-

stellt, aufgewickelt, wird dadurch der am Kettenglied 58 schwenkbefestigte Kraftuntersetzungshebel 36 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. Wenn diese Schwenkbewegung fortgesetzt wird, zieht dieser Kraftuntersetzungshebel 36 den Hilfshebel 21 mittels des Zugbandes 19A im Gegenuhrzeigersinn mit. Dies setzt voraus, daß die durch das Zugband 18 auf das Zugband 19A ausgeübte Zugkraft größer ist, als die entgegengesetzt wirkende, von der Feder 40 aus- gehende Zugkraft. Durch das zwangsweise Verschwenken des Hilfshebels 21 bewirkt das weitere Aufwickeln des Zugbandes 18 nunmehr auch zwischen den Kettengliedern 58 und 59 einerseits sowie 59 und 60 andererseits eine durch den Lenker 37 synchronisierte Schwenkbewegung nach unten, so daß schließ- lich die in Fig. 16C eingenommene Relax-Stellung von den Kettengliedern 59 und 60 eingenommen wird.

Bei der weiteren Ausführungsform nach Fig. 17 sind wiederum verkröpfte Ket- tenglieder 51,52,53, und 54 für eine paarweise Anordnung (ähnlich wie in Fig.

13) vorgesehen. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel haben gleichwirkende Bauteile die selben Bezugszeichen wie bei den vorangehenden Ausführungs- beispielen. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 17 stellt eine Variante des Ausführungsbeispiels nach Fign. 12A bis 16 dar. Auch bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel ist im zweiten Endbereich 12B"jedes Stegelementes 12B ein Kraftuntersetzungshebel 36 mittels eines Schwenklagers 36A schwenkbar an- gelenkt. Er trägt an seinem freien Ende die"lose"Umlenkrolle 26B eines zwei- partigen Flaschenzuges 26, dessen"feste"Rolle 26A am benachbarten Ste- gelement 12B in dessen zweitem Endbereich 12B drehbeweglich befestigt ist.

Wird nun an dem im Bild rechten Ende des Zugbandes 18 eine Zugbewegung ausgeführt, so werden die Kraftuntersetzungshebel 36 der Reihe nach, d. h. links im Bild beginnend, im Gegenuhrzeigersinn in eine Position verschwenkt, wie sie in Fig. 17 für den linken Kraftuntersetzungshebel 36 dargestellt ist. Eine an dem Kraftuntersetzungshebel 36 paarweise vorgesehene, etwa halbkreis- förmige Anlagefläche 36C stützt sich bei dieser Schwenkbewegung auf einer als Widerlager 36B dienenden Rolle ab. Diese ist drehbeweglich am benach-

barten Stegelement 12B befestigt. Das so entstehende Drucklager bewirkt eine Übertragung der Schwenkbewegung des Kraftuntersetzungshebels 36 auf das benachbarte Kettenglied/Stegelement. Der Kurvenverlauf der Anlagefläche 36C bestimmt dabei die Hebelverhältnisse und mithin das Untersetzungsver- hältnis zwischen der Schwenkbewegung des Kraftuntersetzungshebels 36 und den betroffenen benachbarten Kettengliedern sowie die Veränderung dieses Untersetzungsverhältnisses während der Verschwenkbewegung des Kraftun- tersetzungshebels 36.

Es versteht sich, daß die in den vorangehenden Ausführungsbeispielen darge- stellten Baugruppen auch untereinander vertauscht und miteinander in vielfäl- tiger Weise kombiniert werden können.

Bezugszeichenliste 10 Verstellvorrichtung 11 Führungsarm 12 ! emente 12A Unterstützungsebene 12B Stegelemente 12B'erste Endbereiche 12B"zweite Endbereiche <BR> 12C Abstandshaltemittel 13 Verkröpfung 14 Schwenkgelenke 14A Schwenkgelenkteil 14B Schwenkgelenkteil 15A Schwenkkreis 15B Schwenkkreis 16 Führungskanal 18 Zugband 18A Zugbandende 18'Druckband 19A Zugband 19B Zugband 20A Anschlagfläche 20B Anschlagfläche 20C Zugbänder 21 Hilfshebel 21A Schwenklager 22A Verstellrichtung 22B Verstellrichtung 24 Antriebseinrichtung 26 Flaschenzug

26A Umlenkrollen 26B Umlenkrollen 28 E-Motor/Getriebe <BR> <BR> <BR> 28'Antrieb Kopfteil<BR> <BR> <BR> 28"Antrieb Fußteil 30 Wickeltrommel 32 Polsterung <BR> <BR> <BR> 32A Schutzlage<BR> <BR> <BR> 32B Schutzlage 32C Kernlage 34 Ausnehmung 36 Kraftuntersetzungshebel 36A Schwenklager 36B Widerlager 36B'Lagerbohrung 36C Aniagefläche 37 Lenker 38 Spriegel/Latte 39 Endbereichsstütze 39A Schwenklenker 39B Gleitelement 40 Zugfeder 41 Zugfeder 50 Kettenglied Motor 51-56 Kettenglieder Kopfteil 57-60 Kettenglieder Fußteil 61 Bettrahmen <BR> <BR> <BR> 62 Umlenkpunkt<BR> <BR> <BR> 63 Umlenkpunkt 64 Umlenkrolle 65 Traversen 66 Vorsprünge 67 Klett-oder Reißverschluß