Verstellvorrichtung für Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für Möbel, mit einem Gehäuse und einem daran verschieblich gelagerten Teil, in dem eine Aussparung und ein Drehelement angeordnet ist, das beim Drehen das umgebende Gehäuse relativ zu dem Teil verschiebt.

Es gibt unterschiedliche Verstellvorrichtungen für Möbel. Aus der DE 77 19 324 ist ein Schubkasten bekannt, bei dem an einer Seitenplatte eine Grundplatte mit ei- ner Exzenterscheibe festgelegt ist. Die drehbar gelagerte Exzenterscheibe kann dabei auf ein Winkelstück einwirken, das an der Frontblende festgelegt ist. Dadurch kann die Position der Frontblende relativ zu der Seitenwand verändert werden, insbesondere um die Frontblende an einer Vorderseite eines Möbels auszurichten. Eine solche Verstellvorrichtung ist vergleichsweise aufwendig in der Montage, da die Grundplatte und das Winkelstück an der Seitenwand bzw. Frontblende festgelegt werden müssen und dann eine entsprechende Verstellung zum Ausrichten vorgenommen werden muss. Eine Exzenterverstellung besitzt den Nachteil, dass der Verstellweg sich relativ zum Drehwinkel stark und nicht linear ändert, was zu einem ungleichmäßigen Verstellen bei gleichmäßiger Drehung führt. Zudem ändert sich der wirksame Hebelarm und der maximale Verstellweg ist begrenzt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Verstellvorrichtung für Möbel zu schaffen, die bei einfachem Aufbau leicht zu montieren und eine exakte Verstellung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Verstellvorrichtung für Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß weist das Drehelement zwei S teuer Scheiben auf, die jeweils auf eine Anlagefläche an der Aussparung wirken. Dabei sind die Anlageflächen in

Verstellrichtung an gegenüberliegenden Seiten an der Aussparung angeordnet, so dass der maximale Verstellweg sehr groß ist, da eine Steuerscheibe für ein Verschieben nur in eine Richtung zuständig ist. Jede Steuerscheibe wirkt nur auf eine Anlagefläche an der Aussparung und an der gegenüberliegenden Seite ist die je-

weilige Steuerscheibe beabstandet von einer Seitenwand an der Aussparung angeordnet.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Verstellvorrichtung sind die Steuer- Scheiben so ausgebildet, dass der Verdrehwinkel und der Schiebeweg im wesentlichen über den gesamten Verstellweg proportional sind. Anders als bei einem Exzenter lässt sich die Geometrie der Steuerscheibe so wählen, dass eine Winkeländerung beim Verdrehen des Drehelementes für eine proportionale Verschiebung sorgt Vorzugsweise ist das Drehelement zum Verschieben des Gehäuses über einen Drehwinkel von mehr als 180°, vorzugsweise mehr als 210°, drehbar. Es sind auch

Drehwinkel von mehr als 240° realisierbar, beispielsweise bis nahezu 360°, so dass ein großer Winkelbereich für die Verschiebebewegung genutzt werden kann.

Weiter ist es vorteilhaft, wenn bei der Verstellvorrichtung das Drehelement eine Drehachse aufweist, bei der der wirksame Hebelarm zum Verstellen des Gehäuses im wesentlichen konstant ist. Die Steuerscheiben können dabei jeweils eine äußere Anlagefläche in Form einer Evolvente besitzen, die sich um einen Grundkreis erstreckt. Dadurch wird der wirksame Hebelarm konstant gehalten, so dass die Kräfte beim Verstellen in etwa gleich bleiben. Die beiden S teuer Scheiben können dabei in einer Grundstellung zu einer mittleren Ebene senkrecht zur Verstellrichtung symmetrisch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Aussparung für eine kompakte Bauweise an dem verschieblich gelagerten Teil angeordnet. Dann ist das Drehelement über mindestens einen Zapfen an dem Gehäuse drehbar gelagert. Zudem kann das Gehäuse eine Aufnahme zum Einfügen eines Endabschnittes des verschieblich gelagerten Teiles aufweisen, so dass der Endabschnitt von außen nicht sichtbar ist.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist die Aussparung an dem Gehäuse ausgebildet und das Drehelement ist über mindestens einen Zapfen an dem verschieblich gelagerten Teil drehbar gelagert, so dass in dem Teil nur eine kreisförmige öffnung als Lagerbuchse vorgesehen werden muss.

Die Verstellvorrichtung kann beispielsweise als mehrteilige Reling ausgebildet sein, die zur Verstellung der Neigung der Frontblende in der Länge verstellbar ist und mindestens zwei verschiebbar aneinander geführte Teile aufweist. Dadurch

kann die Verstellung der Frontblende auf einfache Weise erfolgen, in dem nur die Länge der Reling entsprechend angepasst wird. Dies lässt sich insbesondere bei Schubkästen einsetzen, bei denen die Längenveränderung der Reling zu einer anderen Position der Frontblende im oberen Bereich beabstandet von einem Boden führt. Die Verstell Vorrichtung ist dann mit nur wenigen Bauteilen einfach aufgebaut. Zudem kann die Verstellvorrichtung auch für andere Möbelbeschläge, beispielsweise bei Scharnieren, Montageplatten, Schiebeelementen für Schiebetüren o.a. eingesetzt werden.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umgreift das Gehäuse ein stabförmiges Teil, das verschiebbar in dem Gehäuse aufgenommen ist. Dies ermöglicht eine stabile lineare Führung in Verstellrichtung, wobei eine Abstützung in verschiedene Richtungen senkrecht zur Verstellrichtung gegeben ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung für einen Schubkasten;

Figur 2 eine Detailansicht der Verstellvorrichtung der Figur 1 ;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten der Verstellvorrichtung des Schubkastens der Figur 1 ;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Verstellvorrichtung des Schubkastens in der montierten Position;

Figuren 5A bis 5D verschiedene Ansichten der Verstellvorrichtung des

Schubkastens der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen.;

Figur 6A bis 6D mehrere Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer

Verstell Vorrichtung ;

Figur 7 eine Ansicht eines Scharniers mit einer erfindungsgemäßen

Verstell Vorrichtung ;

Figur 8 eine Ansicht einer Montageplatte für ein Scharnier mit ei- ner erfindungsgemäßen Verstell Vorrichtung und

Figur 9 eine Ansicht eines Schiebetürenbeschlages mit einer erfindungsgemäßen Verstell Vorrichtung.

Ein Schubkasten 1 umfasst einen Boden 2, der an einer Seite mit einer Frontblende 3 und an der gegenüberliegenden Seite mit einer Rückwand 4 verbunden ist. Zwischen der Frontblende 3 und der Rückwand 4 ist eine Reling montiert, die eine Verstellvorrichtung bildet und ein stabförmiges Teil 5 und ein hülsenförmiges Gehäuse 6 aufweist. An dem Gehäuse 6 ist ein Drehelement 7 zum Verstellen der Länge der Reling vorgesehen. Unterhalb der Reling ist eine Seitenwand 8 zwischen

Rückwand 4 und Frontblende 3 an dem Boden 2 montiert. Durch Verändern der Länge der Reling kann die Neigung der Frontblende 3 verändert werden.

Wie in den Figuren 3A und 3B zu sehen ist, besitzt das stabförmige Teil 5 einen rechteckigen Querschnitt und ist in eine entsprechende öffnung an dem hülsenför- migen Gehäuse 6 einfügbar und kann in diesem verschoben werden. Hierfür ist ein

Drehelement 7 vorgesehen, das in eine Aussparung 9 an dem stabförmigen Teil 5 eingreift. Das stabförmige Teil 5 ist dabei als Hohlprofil ausgebildet, so dass zwei benachbarte Seitenwände 10 und 11 vorgesehen sind, die im Bereich der Ausspa- rung 9 Anlageflächen 21 und 20 ausbilden.

Zur Lagerung des Drehelementes 7 sind an dem Gehäuse 6 öffnungen vorgesehen, wobei eine größere kreisförmige öffnung 12 und an der gegenüberliegenden Wand des Gehäuses 6 eine kleine kreisförmige öffnung 13 vorgesehen ist. Die kleine öffnung 13 dient zur Aufnahme eines Zapfens 14 des Drehelementes 7, der eine

Drehachse ausbildet. Die große öffnung 12 bildet eine Anlagefläche für eine Scheibe 17 des Drehelementes 7 aus, so dass dieses drehbar an dem Gehäuse 6 gelagert ist. Ferner besitzt das Drehelement 7 eine erste Steuerscheibe 15 und eine

zweite Steuerscheibe 16, wobei die Steuerscheibe 15 an der Wand 11 und die Steuerscheibe 16 an der Wand 10 der Aussparung 9 gleichmäßig anliegt.

In den Figuren 4A und 4B ist das Drehelement 7 in der montierten Position ge- zeigt. Die Steuerscheibe 15 liegt an der linken Seite der Aussparung 9 an einer Anlagefläche 20 an, während die Steuerscheibe 16 auf der rechten Seite der Aussparung 9 an einer Anlagefläche 21 an der Wand 10 anliegt. Dadurch wird beim Drehen des Drehelementes 7 mittels eines Werkzeuges die Länge der Reling wahlweise verkürzt oder verlängert, wobei die Steuerscheibe 15 für eine Bewegung des Gehäuses 6 nach rechts und die Steuerscheibe 16 für eine Bewegung des Gehäuses

6 nach links sorgt, je nachdem in welche Richtung das Drehelement 7 gedreht wird.

In Figur 5A ist das Drehelement 7 in einer Position gezeigt, bei der die Steuer- scheibe 15 an einer linienförmigen Anlagefläche 20 an der Wand 11 des stabförmi- gen Teils 5 anliegt und an der gegenüberliegenden Seite eine Anlagefläche 2I e- benfalls linienförmig ausgebildet ist, und zwar zwischen der Steuerscheibe 16 und der Wand 10 an dem stabförmigen Teil 5. Die S teuer Scheiben 15 und 16 sind dabei symmetrisch zu einer mittleren Ebene ausgebildet, die sich senkrecht durch die Drehachse des Drehelementes 7 erstreckt. Ferner sind die S teuer Scheiben 15 und

16 mit ihrem äußeren Umfang als Evolventen, ausgebildet, die auf zwei gegenüberliegende parallele Anlageflächen 20, 21 der Aussparung 9 wirken und somit für eine lineare Verstellung der Reling sorgen.

Dabei sind die zwei S teuer Scheiben 15,16 so ausgebildet, dass die Anlageflächen der S teuer Scheiben an den Anlageflächen der Aussparung des stabförmigen Teils immer bzw. bei allen Drehwinkeln anliegen, bzw. mit den Anlageflächen der Aussparung immer im Eingriff sind.

In Figur 5B ist das Drehelement 7 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wobei die

Steuerscheibe 15 immer an der Anlagefläche 20 anliegt, allerdings ist das Gehäuse 6 leicht nach rechts verschoben. Wird das Drehelement 7 weitergedreht, wird die in Figur 5C gezeigte Position erreicht, in der das Gehäuse 6 noch etwas weiter nach

rechts bewegt wurde und das stabförmige Teil 5 aus dem Gehäuse 6 herausgeschoben wurde. Dies verlängert die Reling.

In Figur 5D ist eine Position gezeigt, in der das Drehelement 7 ausgehend von der Position in Figur 5A im Uhrzeigersinn zur Verkürzung der Reling gedreht wurde.

Dadurch drückt die Steuerscheibe 16 gegen die linienförmige Anlagefläche 21 und drückt das Gehäuse 6 nach links. An der Steuerscheibe 15 ist ein Anschlag 23 ausgebildet, der gegen eine Anschlagsfläche 22 an der Aussparung 9 anliegt. Dadurch ist der maximale Drehweg des Drehelementes 7 begrenzt. Gleichermaßen wird der Drehweg des Drehelementes 7 durch einen Anschlag an der Steuerscheibe 16 in die gegenüberliegende Richtung ebenfalls begrenzt.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen können das stabförmige Teil 5 und das Gehäuse 6 aus Kunststoff und/oder Metall ausgebildet sein und im Wesentlichen formschlüssig aneinander geführt werden. Das Drehelement 7 kann ein oder mehrteilig ausgebildet sein und besteht ebenfalls aus Kunststoff oder Metall. Das Drehelement 7 liegt dabei an gegenüberliegenden Seiten im Wesentlichen formschlüssig in der Aussparung 9 an, so dass ein exaktes Verstellen möglich ist.

Das stabförmige Teil 5 ist hier als Hohlprofil ausgebildet. Es ist natürlich auch möglich, ein Vollprofil vorzusehen, wobei die Aussparung 9 dann entsprechend gestuft ausgebildet werden kann. Zudem können das stabförmige Teil 5 und die Aufnahme in dem Gehäuse 6 auch eine andere Kontur aufweisen als den rechteck- förmigen Querschnitt. Die Reling 5 kann auch eine kreisförmige, ovale oder eine andere Querschnittsform aufweisen. Das Gehäuse 6 und das stabförmige Teil 5 können mit der Frontblende 3 bzw. der Rückwand 4 verklebt, verschraubt oder ü- ber andere Befestigungsmittel montiert sein. Dabei kann das Gehäuse 6 wahlweise an der Frontblende 3 oder der Rückwand 4 festgelegt sein.

In den Figuren 6A bis 6D ist eine weitere Ausführungsform einer Verstellvorrichtung an einem Schubkasten 1' gezeigt. Die Verstellvorrichtung ist zwischen einer Frontblende 3 und einer Rückwand 4 angeordnet. An der Frontblende 3 ist ein Gehäuse 6' festgelegt, an dem ein plattenförmiges Teil 5' verschiebbar gelagert ist. Hierfür ist ein Drehelement T vorgesehen.

Das Drehelement 7' weist wie im vorangegangenen Ausführungsbeispiel eine erste Steuerscheibe 15 und eine zweite Steuerscheibe 16 auf, wobei die Steuerscheibe 15 an einer ersten Wand 11 und die Steuerscheibe 16 an einer zweiten Wand 10 der Aussparung 9' anliegt, wie dies in den Figuren 4B und 5A bis 5D gezeigt ist, wo- bei die Aussparung 9' nicht an dem verschiebbaren Teil 5' sondern an dem Gehäuse 6' ausgebildet ist. Das Drehelement 7' weist ferner einen hervorstehenden Zapfen 14 auf, der in einer kreisförmigen öffnung 13' in dem verschiebbaren Teil 5' drehbar gelagert ist.

In dem Gehäuse 6' ist eine nutförmige Aufnahme 18' zum Einfügen eines Endabschnittes des verschieblich gelagerten Teiles 5' vorgesehen, so dass dieser geschützt in der Aufnahme 18' angeordnet ist. Beim Drehen des Drehelementes 7' wird das verschiebbare Teil 5' relativ zu dem Gehäuse 6' verschoben, wobei das Drehelement 7' sich zusammen mit dem Teil 5' bewegt. Daher ist an dem Gehäuse 6' eine Aufnahme 28 ausgebildet, in dem ein scheibenförmiger Kopf des Drehelementes 7' aufgenommen ist. Die Aufnahme 28 ist über einen Deckel 25 verschließbar an dem Rastzapfen 26 ausgebildet sind. Die Rastzapfen 26 sind in entsprechende Rastaufnahmen 27 an dem Gehäuse 6' einfügbar. Dadurch ist das Drehelement 7' der Verstell Vorrichtung von außen nicht sichtbar angeordnet, da der Zapfen 14 auf der gegenüberliegenden Seite von dem Gehäuse 6' überdeckt ist.

Das verschiebbare Teil 5' kann beispielsweise aus Glas ausgebildet sein. Auch andere Werksstoffe, wie Holz oder Kunststoff können eingesetzt werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wurde die Verstellvorrichtung bei einer

Reling eines Schubkastens eingesetzt. Es ist natürlich auch möglich, die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung auch für eine Höhenverstellung einer Frontblende eines Schubkastens einzusetzen. Zudem kann die Verstellvorrichtung auch für andere Möbelbeschläge, beispielsweise zur Tiefen Verstellung eines Scharniers oder einer Höhenverstellung z.B. an einer Montageplatte für ein Scharnier oder einer

Höhenverstellung eines Schiebetürbeschlags usw. eingesetzt werden.

In Figur 7 ist ein Scharnier 30 mit einem Gehäuse 31 und einem daran angelenkten Scharniertopf 32 gezeigt, bei dem eine Verstellvorrichtung vorgesehen ist, wie sie

bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel im Detail beschrieben ist. Von der Verstellvorrichtung ist ein Kopf 33 eines Drehelementes zu sehen, das für eine Verschiebung des Gehäuses 31 in Pfeilrichtung sorgt.

Bei dem in Figur 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Montageplatte 40 für ein

Scharnier 30 oder einen anderen Möbelbeschlag gezeigt, wobei ein Plattenkörper 41 über ein Drehelement 42 in Pfeilrichtung verstellbar angeordnet ist.

In dem Ausführungsbeispiel der Figur 9 ist ein Schiebetürenbeschlag 50 gezeigt, der einen Laufwagen aufweist, der an einer Schiene 51 geführt ist. An dem Laufwagen ist ein Steg 53 vorgesehen, an dem ein Schiebeelement 52, wie eine Schranktür, hängend festgelegt ist. Um die Höhe des Schiebeelementes 52 einstellen zu können, ist eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die nur schematisch mit einem Drehelement 54 gezeigt ist.