Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung für ein ein Körperteil eines Sitzbenutzers abstützendes Sitzelements eines Fahrzeugsitzes.

Die Versteilvorrichtung dient hierbei beispielsweise dazu, mittels mindestens eines Stützelements der Versteilvorrichtung die Form eines Stützbereiches oder einer Seitenwange eines Sitzunterteils, einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes variabel zu verändern. Insbesondere kann die Versteilvorrichtung zur Verstellung der Wölbung und/oder Breite von seitlichen Stützbereichen oder Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne, eines Stützbereiches eines oberen Lehnenteils einer geteilten Rückenlehne im Schulter- und Kopfbereich eines Fahrzeuginsassen, einer Kopfstütze, einer Lordosenstütze im Lendenwirbelbereich eines Fahrzeuginsassen oder einer Schenkelauflage eines Sitzunterteils einrichtet und vorgesehen sein. Die Versteilvorrichtung kann hierbei modular aufgebaut sein und auf diese Art und Weise für unterschiedliche Verstellfunktionen sowie Größen und Bauarten von Sitzelementen eingesetzt werden.

Teil einer gattungsgemäßen Versteilvorrichtung ist mindestens eine einen Spindelantrieb aufweisende Antriebseinrichtung. Über einen Spindeltrieb kann hierbei beispielsweise das mindestens eine Stützelement zur variablen Einwirkung auf das jeweilige Sitzelement verstellt und/oder dessen Position an dem Fahrzeugsitz eingestellt werden. Aus der DE 10 2012 104 559 A1 ist beispielsweise eine Versteilvorrichtung für die Höheneinstellung einer Kopfstütze relativ zu einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes bekannt, die mit einem Spindelantrieb versehen ist.

Bei Versteilvorrichtungen für ein Sitzelement eines Fahrzeugsitzes mit einem Spindelantrieb mit starr gelagerter Spindel oder starr gelagerter Spindelmutter besteht grundsätzlich die Schwierigkeit, dass die Spindel oder die Spindelmutter keine oder nur bedingt im Betrieb auftretende Querkräfte ausgleichen kann. Verspannungen der Versteilvorrichtung im Bereich des Antriebs sind die Folge, die sich negativ auf Akustik und Modulation auswirken können. In der vorgenannten Druckschrift ist in diesem Zusammenhang beispielsweise vorgeschlagen, dass eine mittels einer drehenden Spindel verstellbare Spindelmutter in einer Aufnahme eines durch die Spindelmutter mitgenommenen Verstellteils gehalten ist und in dieser Aufnahme quer zur Spindelachse verlagerbar ist. Gerade aber die längserstreckte Spindel eines Spindelantrieb ist im Betrieb regelmäßig den größeren Querkräften unterworfen. Häufig wird daher eine flexible Spindel eingesetzt. Eine flexible Spindel kann hierbei dann zwar Verformungen und Verspannungen der Antriebseinrichtung ausgleichen. Jedoch besitzen flexible Spindeln, bedingt durch ihren Aufbau, eine wesentlich geringere Festigkeit im Vergleich zu starren Spindeln. Die über die flexible Spindel übertragbaren Kräfte sind somit wesentlich geringer als bei einer starren Spindel mit vergleichbarer Dimension. Ferner lässt sich eine flexible Spindel üblicherweise bedingt durch das Herstellungsverfahren nur mit einem Außengewinde versehen, das gröber toleriert werden muss als das Gewinde einer starren Spindel.

Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, eine Versteilvorrichtung für ein Sitzelement eines Fahrzeugsitzes bereitzustellen, die mindestens einen Spindelantrieb umfasst und bei der im Betrieb auftretende Verspannungen der Antriebseinrichtung effektiv und sicher vermieden werden können, ohne zwingend eine flexible Spindel vorsehen zu müssen.

Diese Aufgabe wird sowohl mit einer Versteilvorrichtung des Anspruchs 1 als auch einer Versteilvorrichtung des Anspruchs 13 gelöst. Gemäß einem ersten Erfindungsaspekt ist eine Versteilvorrichtung vorgeschlagen, bei der ein Spindelantrieb mindestens einer Antriebseinrichtung der Versteilvorrichtung eine sich längs einer Spindelachse erstreckende Spindel umfasst, die über eine Spindelhalterung an einem Spindelende derart über ein erstes und ein zweites Ausgleichselement schwimmend gelagert ist, dass die Spindel an diesem Spindelende bezüglich zweier etwa senkrecht zueinander und jeweils senkrecht zu der Spindelachse verlaufender erster und zweiter Raumrichtungen verlagerbar ist. Das Spindelende ist hierbei vorzugsweise entlang der ersten Raumrichtung verlagerbar an dem ersten Ausgleichselement gehalten und das erste Ausgleichselement ist zusammen mit dem Spindelende vorzugsweise entlang der zweiten Raumrichtung verlagerbar an dem zweiten Ausgleichselement gehalten. Über die beiden relativ zueinander verlagerbaren Ausgleichselemente der Spindelhalterung ist das Spindelende somit bezüglich zweier bezogen auf die Spindelachse radialer Raumrichtungen verlagerbar und das Spindelende kann damit zur Vermeidung von auftretenden Verspannungen Ausgleichsbewegungen quer zu Spindelachse ausführen. Das in der Spindelhalterung gehaltene Spindelende weist somit üblicherweise z.B. wenigstens vier Freiheitsgrade entlang zweier zueinander senkrechter Raumachsen auf. Über die Spindelhalterung ist hierbei aber zumindest eine Verlagerbarkeit in axialer Richtung verhindert. Bei feststehender Spindel und rotierender, mit der Spindel kämmender Spindelmutter ist zudem eine Rotation der Spindel um die Spindelachse über die Spindelhalterung blockiert.

In einer Ausführungsvariante ist das verlagerbare Spindelende an dem ersten Ausgleichselement formschlüssig und entlang der ersten Raumrichtung verschieblich und/oder um die erste Raumrichtung drehbar gehalten und ist das ersten Ausgleichselement formschlüssig und entlang der zweiten Raumrichtung verschieblich und/oder um die zweite Raumrichtung drehbar an dem zweiten Ausgleichselement gehalten. Die Verlagerbarkeit des Spindelendes entlang der ersten und zweiten Raumrichtungen ist hier somit über das Zusammenspiel der relativ zueinander verschieblichen und/oder drehbaren ersten und zweiten Ausgleichselemente sowie die verschiebliche und/oder drehbare Lagerung des Spindelendes an dem ersten Ausgleichselement erreicht.

Beispielsweise ist über die ersten und zweiten Ausgleichsexelemente zur Vermeidung von Verspannungen eine Linearbewegung entlang der ersten Raumachse und eine Rotationsbewegung um die andere, zweite Raumachse gestattet. Alternativ oder ergänzend kann über die Spindelhalterung eine Linearbewegung entlang der zweiten Raumachse und eine Rotationsbewegung um die erste Raumachse gestattet sein. Das erste Ausgleichselement kann eine kanalartige Aufnahme ausbilden, in der ein Endstück der Spindel nach Art eines Gleitsteins formschlüssig und verschieblich gehalten ist. Für eine einfache Verbindung zwischen Ausgleichselement und dem Endstück der Spindel kann die kanalartige Aufnahme einseitig offen ausgebildet sein, sodass das Endstück über die offene Seite in das Ausgleichselement eingeschoben werden kann respektive das ersten Ausgleichselement auf das Endstück am Spindelende aufgeschoben werden kann. Die Verbindung zwischen Spindelende und erstem Ausgleichselement erfolgt hierbei vor einer Verbindung der ersten und zweiten Ausgleichselemente der Spindelhalterung miteinander. Die Ausgleichselemente sind hier folglich derart ausgebildet, dass das Endstück des Spindelendes für die Montage der Spindelhalterung in das erste Ausgleichselement eingeschoben werden kann, bevor das erste Ausgleichselement an das zweite Ausgleichselement montiert wird. Ein Montage des ersten Ausgleichselements an das zweite Ausgleichselement erfolgt beispielsweise indem das erste Ausgleichselement ebenfalls in eine kanalartige Aufnahme des zweiten Ausgleichselements eingesteckt und hierin dann verschieblich gehalten wird.

Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass das zweite Ausgleichselement eine Verschiebung des Spindelendes relativ zu dem ersten Ausgleichselement begrenzt. Ist folglich die Spindelhalterung bestimmungsgemäß montiert, ist über das erste Ausgleichselement zwar eine Verlagerbarkeit des Spindelendes relativ zu dem ersten Ausgleichselement zugelassen. Die Verlagerbarkeit des Spindelendes ist hierbei jedoch über das zweite Ausgleichselement begrenzt, sodass das Spindelende nicht beliebig relativ zu dem ersten Ausgleichselement verlagert werden kann. Über das zweite Ausgleichselement ist somit verhindert, dass das Spindelelende im Betrieb der Versteilvorrichtung von dem ersten Ausgleichselement entfernt werden kann.

Beispielsweise ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass das zweite Ausgleichselement an der bestimmungsgemäß montierten Versteilvorrichtung die gegebenenfalls einseitig offene, kanalartige Aufnahme des ersten Ausgleichselements so weit verschließt, dass das Endstück des Spindelendes nicht aus der Aufnahme des ersten Ausgleichselements heraus verschoben werden kann. Ein etwaiges Trennen des Spindelendes von dem ersten Ausgleichselement oder umgekehrt des ersten Ausgleichselements von dem Spindelende ist vielmehr erst durch eine Demontage der Spindelhalterung möglich.

In einer Ausführungsvariante bildet das zweite Ausgleichselement - alternativ oder ergänzend zu einer (ersten) kanalartigen Aufnahme des ersten Ausgleichselements - eine gegebenenfalls einseitig offene, (zweite) kanalartige Aufnahme aus, in der das ersten Ausgleichselement nach Art eines Gleitsteins formschlüssig und verschieblich gehalten ist. Um folglich das Spindelende auch relativ zu einer zweiten Raumrichtung verlagerbar an der Spindelhalterung zu halten, bildet das zweite Ausgleichselement in dieser Variante einen Schiebesitz für das ersten Ausgleichselement aus. Erfährt das Spindelende folglich im Betrieb eine Querkraft mit einer Richtungskomponente, entlang der über das zweite Ausgleichselement eine Verlagerung des ersten Ausgleichselements zugelassen ist, kann das erste Ausgleichselement zusammen mit dem hieran gehaltenen Endstück des Spindelendes eine Ausgleichsbewegung ausführen und damit eine Verspannung oder unerwünschte Verformung der vorzugsweise starren Spindel infolge einer auf die Spindel wirkenden Querkraft vermeiden.

In einer Ausführungsvariante ist die Aufnahme des ersten Ausgleichselements zu einer ersten Seite hin offen, die um etwa 90° um die Spindelachse versetzt zu einer zweiten Seite liegt, zu der hin die Aufnahme des zweiten Ausgleichselements offen ist. Derart kann beispielsweise ein Einschieben des ersten Ausgleichselements in die (zweite) Aufnahme des zweiten Ausgleichselements entlang einer (zweiten) Querrichtung erfolgen, die senkrecht zu einer (ersten) Querrichtung verläuft, entlang der ein Endstück des Spindelendes in die (erste) Aufnahme des ersten Ausgleichselements eingeschoben wurde. Durch diesen wechselseitigen Versatz ist einerseits eine vergleichsweise einfache und werkzeuglose Montage der Spindelhalterung einschließlich der Festlegung des Spindelendes an der Spindelhalterung möglich. Ferner kann hierüber auch problemlos sichergestellt werden, dass sich das Spindelende nicht ohne Weiteres und mithin unbeabsichtigt im Betrieb der Versteilvorrichtung aus der Spindelhalterung und von beiden Ausgleichselementen löst.

Das zweite Ausgleichselement, über das das erste Ausgleichselement verlagerbar gehalten ist, kann beispielsweise an einer Führungseinrichtung der Versteilvorrichtung vorgesehen sein, über die die Versteilvorrichtung als vormontierte Baugruppe an den Fahrzeugsitz montiert wird. Die Führungsvorrichtung ist hier beispielsweise Teil eines durch die Versteilvorrichtung gebildeten Verstellmoduls. Das verlagerbarer Spindelende ist somit bereits an der Spindelhalterung festgelegt, bevor die vormontierte Versteilvorrichtung mit ihrer Antriebseinrichtung und dem die Spindel aufweisenden Spindelantrieb an den Fahrzeugsitz montiert wird.

Beispielsweise ist die Führungseinrichtung durch ein Drahtgestell oder einen Drahtbügel gebildet, der an einer Rückenlehne oder einem Sitzunterteil des Fahrzeugsitzes zu fixieren ist, um die Versteilvorrichtung bestimmungsgemäß innerhalb des Fahrzeugsitzes und hinter einem Sitzpolster zu positionieren.

In einer alternative Ausführungsvariante ist das zweite Ausgleichselement an einem sitzfesten Bauteil des Fahrzeugsitzes vorgesehen, an das wenigstens ein Teil der Versteilvorrichtung (mit dem Spindelantrieb) als vormontierte Baugruppe montiert wird. Eine Verbindung des ersten Ausgleichselements mit dem zweiten Ausgleichselement der Spindelhalterung erfolgt hier somit erst mit der Montage der Versteilvorrichtung an den Fahrzeugsitz. Das zweite Ausgleichselement bildet hier somit eine Schnittstelle an einem sitzfesten Bauteil des Fahrzeugsitzes, an der eine Verbindung mit dem Spindelantrieb der nachträglich zu montierenden Versteilvorrichtung erfolgt. Das zweite Ausgleichselement kann hierbei beispielsweise Teil eines Lehnenrahmens, eines Sitzuntergestells oder eines anderen gestellfesten (tragenden) Trägerbauteils des Fahrzeugsitzes sein oder das zweite Ausgleichselement ist an einem solchen Teil fixiert, bevor die Versteilvorrichtung an den Fahrzeugsitz montiert wird. Die Verbindung mit dem sitzfesten zweiten Ausgleichselement der Spindelhalterung kann hierbei folglich zum Beispiel erst erfolgen, wenn ein eine Führungseinrichtung, das mindestens eine verstellbar gelagerte Stützelement und die mindestens eine Antriebseinrichtung aufweisendes Verstellmodul an den Fahrzeugsitz respektive die entsprechende Unterbaugruppe des Fahrzeugsitzes mit dem sitzfesten zweiten Ausgleichselement montiert wird.

Die Versteilvorrichtung weist in einer Ausführungsvariante eine Führungseinrichtung auf, an der ein Träger der Versteilvorrichtung verschieblich gelagert ist, der die wenigstens eine Antriebseinrichtung trägt. Der Träger kann hierbei beispielsweise ein plattenförmiges Bauteil sein, an dem wesentliche Teile der Antriebseinrichtung, wie beispielsweise ein Antriebsmotor und/oder ein Getriebe montiert sind. Die Führungseinrichtung kann beispielsweise eine Schiene oder einen Drahtbügel umfassen, an dem der Träger zur Positionierung der Versteilvorrichtung verschieblich gehalten ist.

Der Träger kann hierbei mittels des Spindelantriebs der Antriebseinrichtung verschieblich sein, dessen Spindel das über die ersten und zweiten Ausgleichselemente verlagerbare Spindelende aufweist. So kann die Versteilvorrichtung grundsätzlich mehrere unterschiedliche Antriebseinrichtungen, beispielsweise für die Positionierung der Versteilvorrichtung einerseits und für die Verstellung des mindestens einen Stützelements (relativ zu dem Träger) andererseits aufweisen. In der vorstehend genannten Ausführungsvariante ist dann der Spindelantrieb mit dem über die ersten und zweiten Ausgleichselemente verlagerbaren Spindelende gerade für die Verstellung des Trägers und damit beispielsweise einer Positionierung der Versteilvorrichtung an dem Fahrzeugsitz vorgesehen, während ein Ausfahren und Einfahren des wenigstens einen Stützelements zur variablen Veränderung der Konturen oder Position des Sitzelements über eine andere Antriebseinrichtung der Versteilvorrichtung angetrieben wird.

Die Versteilvorrichtung kann ein relativ zu dem Träger - vorzugsweise an derselben Führungseinrichtung - verschieblich gelagertes Verstellteil aufweisen, mittels dem das mindestens eine Stützelement verstellbar ist. Bei dem Verstellteil handelt es sich beispielsweise um einen verschieblich gelagerten Gleiter, wobei der Träger und dieser Gleiter über einen Spindelantrieb relativ zueinander verschieblich sind, um eine Verstellung des mindestens einen Stützelements zu steuern.

Um die Kontur und/oder Position des Sitzelements zu verändern, ist das mindestens eine Stützelement beispielsweise entlang einer Verstellrichtung verstellbar, die eine senkrecht zur Verstellungsachse des Verstellteils verlaufende Richtungskomponente aufweist. Durch Zusammenschieben von Träger und Verstellteil kann hierbei beispielsweise über einen entsprechenden Hebelmechanismus das Stützelement (weiter) ausgefahren, insbesondere verschwenkt werden. Beispielsweise sind das Verstellteil und der Träger entlang einer ersten Raumrichtung zueinander verschieblich und das Verstellteil ist mit einem schwenkbar gelagerten Kraftübertragungsglied, zum Beispiel in Form eines Kniehebels, gekoppelt, wobei dann die Schwenkachse dieses Kniehebel in eine zweite, zu der ersten Raumrichtung senkrecht verlaufende Raumrichtung ausgerichtet ist. Das mindestens eine Stützelement der Versteilvorrichtung ist hierbei dann in einer Ebene verstellbar, vorzugsweise verschwenkbar, die von der ersten Raumrichtung und einer senkrecht zu den ersten und zweiten Raumrichtungen verlaufenden dritten Raumrichtung aufgespannt wird. Eine Kinematik der Versteilvorrichtung, die beispielsweise Teil einer Lordosenstütze, eines Seitenwangenverstellers für ein Sitzunterteil oder eine Rückenlehne, eines Kopfstützenverstellers, einer Lehnen- oder Sitzflächenmassageeinrichtung, eines Sitzneigungs- und Sitzhöhenverstellers, einer Fußauflage oder dergleichen ist, übersetzt damit eine antriebsseitige lineare Bewegung, beispielsweise in +/-z - Richtung eines Fahrzeugsitz-Koordinatensystems, in eine um einen Winkel zu dieser z-Richtung versetzte Bewegung entlang einer Kurven- oder Kreisbahn, zum Beispiel in +/- x-Richtung des Fahrzeugsitz-Koordinatensystems. Bei einer Einleitung der Linearbewegung über den Hub sich ändernder Hebellängen respektive Winkel eines Kniehebels zu einem Stützelement wird ein sich über den Hub änderndes Übersetzungsverhältnis erreicht, wodurch eine schnelle Zustellung am Anfang der Bewegung im unteren Bereich des Hubes (in x-Richtung) und eine große Kraft im oberen Hubbereich verbunden mit einer langsameren Verstellgeschwindigkeit zur Feineinstellung erzielt werden kann. Dadurch ist unter anderem der Einsatz kleiner leistungsschwacher, aber raumsparender und kostengünstiger Elektromotoren für eine entsprechende Antriebseinrichtung der Versteilvorrichtung mit akzeptabler Verstellakustik und insbesondere ohne übermäßiges Motorengeräusch möglich.

Gemäß einem weiteren Erfindungsaspekt, der mit dem ersten Erfindungsaspekt und insbesondere den vorstehend erläuterten Ausführungsvarianten kombinierbar ist, wird eine Versteilvorrichtung vorgeschlagen, bei der ein Spindelantrieb der Versteilvorrichtung eine mit einer drehbaren Spindel kämmende, nicht drehbare Spindelmutter aufweist. Die Spindelmutter ist hierbei über eine Lagerstelle an einem mittels des Spindelantriebs verstellbaren Verstellteil gelagert, wobei an der Lagerstelle mindestens ein elastisches Ausgleichselement vorgesehen ist. Über dieses elastische Ausgleichselement ist die Spindelmutter derart an dem Verstellteil gehalten, dass die Spindelmutter mit einem mit der Spindelmutter kämmenden Abschnitt der Spindel unter elastischer Verformung des Ausgleichselements mindestens entlang einer senkrecht zur Spindelachse verlaufenden Raumrichtung verlagerbar ist.

Eine Ausgleichsbewegung der Spindelmutter und damit auch der hier hindurch geführten Spindel ist in dieser Variante - gegebenenfalls zusätzlich zu einer Spindelhalterung mit ersten und zweiten Ausgleichselementen - über das mindestens eine elastische Ausgleichselement gezielt zugelassen, sodass die Spindelmutter eine Ausgleichsbewegung unter elastischer Verformung des Ausgleichselements ausführen kann, wenn radial wirkende Querkräfte im Betrieb der Versteilvorrichtung an der Spindel anliegen.

In einer Ausführungsvariante umfasst die Versteilvorrichtung nach dem ersten und/oder zweiten Erfindungsaspekt zwei Spindelantriebe mit je einer Spindel. Hierbei kann beispielsweise mittels einer ersten Spindel ein Träger der Versteilvorrichtung zusammen mit einem relativ hierzu verstellbar gelagerten Verstellteil entlang einer Führungseinrichtung verschieblich sein und mittels der zweiten Spindel der Träger und das Verstellteil relativ zueinander verschieblich sein. Über eine erste Antriebseinrichtung mit der ersten Spindel sind somit der Träger und das Verstellteil gemeinsam verstellbar, während über eine zweite Antriebseinrichtung mit der zweiten Spindel der Träger und das Verstellteil relativ zueinander verstellbar sind. Eine Spindel kann grundsätzlich mit einer zu einer Drehung um die zugehörige Spindelachse antreibbaren Spindelmutter zusammenwirken, während die andere Spindel zu einer Drehung um die Spindelachse antreibbar ist und mit einer nicht drehbaren Spindelmutter kämmt. Es könnten folglich eine feststehende Spindel und eine drehbare Spindel an ein und derselben Versteilvorrichtung vorgesehen sein, um unterschiedliche Verstellbewegungen zu realisieren.

In einer Ausführungsvariante ist ein Spindelende einer ersten Spindel über die ersten und zweiten Ausgleichselemente verlagerbar gehalten und eine mit einer anderen, zweiten Spindel kämmende Spindelmutter unter elastischer Verformung eines weiteren, dritten Ausgleichselements verlagerbar gehalten. Für die einzelnen Spindeln sind somit unterschiedliche Maßnahmen vorgesehen, um eine Ausgleichsbewegung der jeweiligen Spindel quer zu der zugehörigen Spindelachse zuzulassen und damit Verspannungen an der jeweiligen Antriebseinrichtung zu vermeiden. Dies ist jedoch selbstverständlich nicht zwingend. Dies gilt auch für die ausschließliche Verwendung einer starren oder flexiblen Spindel. Grundsätzlich kann eine erfindungsgemäße Versteilvorrichtung auch mit einer oder mehreren flexiblen Spindeln umgesetzt sein. In einer Ausführungsvariante ist, unabhängig von der Ausgestaltung der Versteilvorrichtung nach dem ersten oder zweiten Erfindungsaspekt, vorgesehen, dass wenigstens eine Spindelmutter und/oder wenigstens eine Spindel der Versteilvorrichtung mit mindestens einem Abschnitt an einer Lagerstelle über eine zweigeteilte Lagerschale umfangsseitig umlaufend gelagert ist. Hierbei ist die Lagerschale jedoch nicht über zwei Lagerteile symmetrisch oder mittig geteilt. Vielmehr ist die Spindel oder Spindelmutter über ein einzelnes Lagerteil der Lagerschale bereits über mehr als die Hälfte des Umfangs gelagert und eingefasst. Eines der Lagerteile bestimmt somit bereits maßgeblich die Positionierung des jeweiligen Antriebsteils, also der Spindel oder der Spindelmutter, während das zweite Lagerteil vornehmlich dem Schließen der Lagerschale und gegebenenfalls der (endgültigen) Begrenzung einer radialen Verlagerbarkeit der Spindel oder Spindelmutter zu einer Seite hin dient. Hierdurch ist beispielsweise eine kürzere Toleranzkette und damit eine verbesserte Positioniergenauigkeit der beweglichen Antriebsteile zueinander realisierbar. Die Versteilvorrichtung ist, wie bereits einleitend angegeben, beispielsweise dazu eingerichtet und vorgesehen, die Form eines Stützbereiches oder einer Seitenwange eines Sitzunterteils, einer Rückenlehne oder einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes variabel zu verändern. Die Versteilvorrichtung kann hierbei insbesondere zur Verstellung der Wölbung und/oder Breite von seitlichen Stützbereichen oder Seitenwangen eines Sitzunterteils oder einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes vorgesehen sein. Insbesondere kann die Versteilvorrichtung Teil einer Lordosenstütze des Fahrzeugsitzes für den Lendenwirbelbereich eines Fahrzeuginsassen sein.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der erfindungsgemäßen Lösung. Hierbei zeigen:

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Versteilvorrichtung mit einer Führungseinrichtung in Form eines Drahtbügels, an dem ein Träger und ein Verstellteil in Form eines Gleiters verschieblich gelagert sind;

Figur 2 in vergrößerter Darstellung ein Spindelende einer zu einer

Antriebseinrichtung der Versteilvorrichtung der Figur 1 gehörenden Spindel, wobei das Spindelende - in Abweichung von der Darstellung der Figur 1 - in einer sitzfesten Spindelhalterung verlagerbar gehalten ist;

Figur 3A ausschnittsweise die Versteilvorrichtung der Figur 1 mit Blick auf eine zweite Spindel einer zweiten Antriebseinrichtung für die Verstellung des Trägers und des Gleiters relativ zueinander mit Blick auf eine gleiterfeste Spindelmutter;

Figur 3B eine Schnittdarstellung durch die Spindelmutter der Figur 3A; Figuren 4A-4B in unterschiedlichen Ansichten ausschnittsweise eine alternativ ausgestaltete und abweichend gelagerte Spindelmutter für die zweite Spindel;

Figur 5 in vergrößertem Maßstab und ausschnittsweise die Lagerung eines

Spindelendes der zweiten Spindel entsprechend der Figur 1 ; Figuren 6A-6B unterschiedliche Schnittansichten zur Veranschaulichung der Lagerung der zweiten Spindel im Bereich des Spindelendes der Figur 5; Figuren 7A-7B in Seitenansicht unterschiedliche Stellungen eines von zwei

Stützelementen der Versteilvorrichtung der Figur 1 , das auf ein Sitzelement unterhalb eines Sitzpolster, z.B. auf eine Komfortmatte einwirkt (ohne Darstellung des Sitzpolsters). Die Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung unter Bezugnahme auf die Raumrichtungen eines xyz-Fahrzeugsitzkoordinatensystems eine modulare Versteilvorrichtung V, die beispielsweise für eine Schenkelauflage, ein oberes Rückenlehnenteil einer geteilten Rückenlehne oder eine Lordose nstütze, die in die Sitzfläche oder Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes montierbar ist und mit der Festigkeitsstruktur der Sitzfläche oder Rückenlehne verbunden wird, nutzbar ist. Die Versteilvorrichtung V weist hierbei zwei Stützelemente in Form zweier Stützhebel 20 und 21 auf, die auf ein ggf. gepolstertes Sitzelement S, z.B. eine Komfortmatte des Fahrzeugsitzes (vergleiche Figuren 7A und 7B) einwirken können, um die Kontur und/oder Position des Sitzelements S variabel zu verändern, insbesondere dessen Wölbung und/oder Breite zu verändern. Dabei wird über das Sitzelement S üblicherweise ein Körperteil eines Sitzbenutzers abgestützt, wenn dieser bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz Platz genommen hat.

Für die Verbindung der Versteilvorrichtung V mit der Festigkeitsstruktur des Fahrzeugsitzes, zum Beispiel einem Sitzuntergestell oder einem Lehnenrahmen, weist die Versteilvorrichtung V eine Führungseinrichtung in Form eines Drahtbügels 1 auf. Der Drahtbügel 1 kann hierbei Teil eines mit der Vorrichtung V gebildeten Verstellmoduls sein. Alternativ kann der Drahtbügel 1 beispielsweise Teil des Lehnenrahmens oder Sitzuntergestells sein, an den die weiteren Komponenten der Versteilvorrichtung V montiert werden.

Der Drahtbügel 1 weist dabei zwei entlang einer z-Richtung verlaufende Führungsschenkel 1 1 und 12 auf, die über eine quer hierzu verlaufende Querstrebe 10 an einem in z-Richtung liegenden Ende des Drahtbügels 1 miteinander verbunden sind. An den Führungsschenkeln 1 1 und 12 entlang sind ein Träger 2 und ein Verstellteil in Form eines Gleiters 3 der Versteilvorrichtung V linear verstellbar gelagert. Der plattenförmige Träger 2 trägt hierbei insbesondere zwei Antriebseinrichtungen 4a und 4b der Versteilvorrichtung V, über die einerseits eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Trägers 2 zusammen mit dem Gleiter 3 möglich ist sowie andererseits eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Trägers 3 und des Gleiters 3 relativ zueinander. Sowohl der Träger 2 als auch der Gleiter 3 liegen dabei über Gleitstücke oder Gleitschuhe verschieblich an den Führungsschenkeln 1 1 und 12 des Drahtbügels 1 an, sodass über die jeweilige Antriebseinrichtung 4a oder 4b eine Verschiebung der jeweiligen Komponente der Versteilvorrichtung V, also des Trägers 2 respektive des Gleiters 3, entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 möglich ist. Eine erste Antriebseinrichtung 4a weist dabei für die gemeinsame Verstellung des Trägers 2 und des Gleiters 3 einen Spindelantrieb mit einer ersten Spindel 5 auf. Auf ein Außengewinde der Spindel 5 ist eine Spindelmutter aufgedreht, die von einer Antriebseinheit 40a der ersten Antriebseinrichtung 4a in Drehung versetzt werden kann. Für die motorische Verstellung ist die Antriebseinheit 40a beispielsweise als Motor- Getriebe-Einheit mit einem Elektromotor und einem Getriebe für die bedarfsweise Unteroder Übersetzung der Motordrehzahl ausgebildet.

Wird die mit der ersten Spindel 5 kämmende Spindelmutter durch die an dem Träger 2 gelagerte Antriebseinheit 40a in Drehung versetzt, wird die Spindelmutter je nach Drehrichtung in -z - Richtung oder +z - Richtung entlang einer Spindelachse SA der ersten Spindel 5 (vgl. auch Figur 2) verstellt und nimmt hierbei den Träger 2 mit. Über die erste Antriebseinrichtung 4a kann auf diese Weise die Position des Trägers 2 zusammen mit dem Gleiter 3 entlang des Drahtbügels 1 motorisch verstellt werden. So sind der Träger 2 und der ebenfalls plattenförmige Gleiter 3 über eine zweite Spindel 6 einer zweiten Antriebseinrichtung 4b starr miteinander gekoppelt. Wird folglich über eine Drehung der Spindelmutter mittels der Antriebseinheit 40a der ersten Antriebseinrichtung 4a der Träger 2 entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 verschoben, wird auch der Gleiter 3 entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 mit verschoben. Derart kann beispielsweise über die Antriebseinheit 40a in oder entgegen der z-Richtung eine Position von Träger 2 und Gleiter 3 variabel angepasst werden, beispielsweise um eine Position einer hiermit gebildeten Lordosenstütze zu verändern und in ihrer Höhe an einer Rückenlehne zu verstellen.

Für eine Einwirkung auf das in der Figur 1 nicht dargestellte Sitzelement S des Fahrzeugsitzes über die hier als Stützhebel 20 und 21 ausgebildeten Stützelemente der Versteilvorrichtung V sind der Träger 2 und der Gleiter 3 über die zweite Antriebseinrichtung 40b und deren zweite Spindel 6 relativ zueinander verschieblich, insbesondere aufeinander zu oder voneinander weg verstellbar. Über die Verstellung des Trägers 2 und des Gleiters 3 relativ zueinander werden hierbei die seitlich angeordneten Stützhebel 20 und 21 , zwischen denen die Antriebseinheiten 40a und 40b der beiden Antriebseinrichtungen 4a und 4b untergebracht sind, synchron angehoben oder abgesenkt.

Für die Verstellung des Trägers 2 und des Gleiters 3 relativ zueinander kämmt dabei die hier drehbare zweite Spindel 6 mit einer Spindelmutter 8, die in axialer Richtung, d.h. entlang einer Spindelachse SB der zweiten Spindel 6, fest mit dem Gleiter 3 an einer Lagerstelle 38 verbunden ist. Wird die zweite Spindel 6 über die Antriebseinheit 40b der zweiten Antriebseinrichtung 4b in Drehung versetzt, wird folglich die zweite Spindel 6 aus der mit dem Außengewinde der zweiten Spindel 6 kämmenden Spindelmutter 8 heraus oder in die Spindelmutter 8 hinein geschraubt. Dadurch wird der entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 zwangsgeführte Gleiter 3, an dem die Spindelmutter 8 festgelegt ist, in -z - Richtung oder +z - Richtung translatorisch verstellt und hierüber der Abstand zwischen dem Träger 2 und dem Gleiter 3 linear verändert. Über den sich verändernden Abstand zwischen dem Träger 2 und dem Gleiter 3 werden dabei die Stützhebel 20 und 21 angehoben oder abgesenkt, die sich in ihrer mit der Figur 1 veranschaulichten maximal absenkten Lage in -z - Richtung in Richtung des Gleiters 3 erstrecken.

Die Stützhebel 20 und 21 sind hierfür jeweils schwenkbar an dem Träger 2 angelenkt. Eine Schwenkachse eines Stützhebels 20 oder 21 verläuft hierbei jeweils senkrecht zur z-Richtung parallel zu einer y-Richtung des Fahrzeugsitz-Koordinatensystems. Jeder Stützhebel 20 oder 21 ist ferner über ein Verbindungsgelenk 301 oder 31 1 mit einem zugeordneten Kraftübertragungsglied in Form eines Kniehebels 30 oder 31 des Gleiters 3 verbunden. Jeder Kniehebel 30 oder 31 ist um eine entlang der y-Richtung verlaufende Schwenkachse an dem Gleiter 3 angelenkt und erstreckt sich in z-Richtung in Richtung des Trägers 2. Bei einer maximalen Beabstandung des Trägers 2 und des Gleiters 3 sind die Stützhebel 20 und 21 maximal abgesenkt. Nähern sich dann der Träger 2 und der Gleiter 3 einander an, werden die an dem Gleiter 3 verschwenkbar gelagerten Kniehebel 30 und 31 verschwenkt und die den Schwenkachsen entgegengesetzten Enden der Kniehebel 30 und 31 angehoben. Hierdurch werden dann auch die über die Verbindungsgelenke 301 und 31 1 mit den Enden der Kniehebel 30 und 31 verbundenen Stützhebel 20 und 21 um ihre Schwenkachsen an dem Träger 2 verschwenkt und angehoben. Das Zusammenwirken der Kniehebel 30, 31 mit den Stützhebeln 20 und 21 ist anhand der Seitenansichten der Figuren 7A und 7B exemplarisch mit Blick auf das in der Figur 1 rechts dargestellte Paar aus Kniehebel 31 und Stützhebel 21 näher veranschaulicht. Der Stützhebel 21 wirkt über eine konvex gewölbte Kontaktfläche 200 auf das Sitzelement S ein, welches zum Beispiel durch eine flexible Komfortmatte der Rückenlehne gebildet wird, um dessen Kontur und/oder Position durch Anheben des Stützhebels 21 zu verändern. Die Verstellung eines Stützhebels 20 oder 21 erfolgt dabei ersichtlich in einer xz-Ebene, wobei ein maximal möglicher Verstellweg durch die zugelassene Verstellung s1 des Trägers 2 und des Gleiters 3 relativ zueinander begrenzt ist.

Unabhängig von der Relativlage des Trägers 2 und des Gleiters 3 kann mittels der ersten Antriebseinrichtung 4a die Position der Kontaktfläche 200 entlang eines Verstellwegs s2 variiert werden, indem der Träger 2 und der Gleiter 3 zusammen entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 verschoben werden.

Um im Betrieb der Versteilvorrichtung V das Auftreten von Verspannungen, zum Beispiel durch auf die erste oder zweite Spindel 5, 6 wirkende Querkräfte, zu vermeiden, ist in der dargestellten Ausführungsvariante die erste Spindel 5 an einem zu dem Träger 2 beabstandeten Spindelende 50 über eine Spindelhalterung 7 schwimmend gelagert. Die Spindelhalterung 7 ist hierbei an der Querstrebe 10 des Drahtbügels 1 vorgesehen. Hierbei bildet ein an der Querstrebe 10 fixiertes Befestigungsteil einen in -x - Richtung vorstehenden hülsenförmigen Vorsprung 71 1 aus. Dieser Vorsprung 71 1 definiert eine (zweite) kanalartige und einseitig in -x - Richtung offene Aufnahme 710 eines (zweiten) Ausgleichselements 71 der Spindelhalterung 7.

In der Aufnahme 710 dieses Ausgleichselements 71 ist ein weiteres (erstes) Ausgleichselement 70 nach Art eines Gleitsteins entlang der x-Richtung verschieblich und formschlüssig gehalten. Dieses (erste) Ausgleichselement 70 lagert ferner verschieblich entlang der y-Richtung ein Endstück 500 des Spindelendes 50 der ersten Spindel 5 nach Art eines Gleitsteins. Dieses Endstück 500 ist hierbei in einer (ersten) zur -y - Richtung einseitig offenen kanalartigen Aufnahme 700 des ersten Ausgleichselements 70 verschieblich und formschlüssig gehalten. Die Lagerung des Endstücks 500 an dem ersten Ausgleichselement 70 ist hierbei derart, dass hierüber eine axiale Verlagerung der ersten Spindel 5 entlang ihrer Spindelachse SA wie auch eine Drehung der ersten Spindel 5 um ihre Spindelachse SA durch das erste Ausgleichselement 70 blockiert ist. Gleichzeitig ist jedoch eine Relativverlagerung des Spindelendes 50 entlang der y-Richtung über das erste Ausgleichselement 70 zugelassen. Darüber hinaus kann das Spindelende 50 - zusammen mit dem hiermit formschlüssig verbundenen ersten Ausgleichselement 70 - an dem zweiten Ausgleichselement 71 entlang der zu der y-Richtung senkrecht verlaufenden x-Richtung verlagert werden. Die Ausgleichselemente 70 und 71 lassen vorliegend neben der Linearbewegung auch eine Rotationsbewegung der ersten Spindel 5 zu. Über das Endstück 500 und die Aufnahme 700 des ersten Ausgleichselements 70 wird z.B. neben einer Linearbewegung entlang der y-Richtung auch eine Rotationsbewegung um x-Achse respektive um die ±x- Richtung ermöglicht. Hierfür ist eine entsprechende größere Dimensionierung der Aufnahme 700 in Relation zu dem Endstück 500 gewählt, sodass sich das Endstück 500 auch um die x-Achse innerhalb der (ersten) Aufnahme 700 verlagern kann. Über die ersten und zweiten Ausgleichselemente 70 und 71 ist ferner neben einer Linearbewegung in x-Richtung auch eine Rotationsbewegung um Y-Achse respektive um die ±y-Richtung ermöglicht. Dementsprechend kann sich das erste Ausgleichselement 70 auch um die Y-Achse innerhalb der (zweiten) Aufnahme 710 verlagern.

Über die Spindelhalterung 7 ist folglich das Spindelende 50 der ersten Spindel 5 bezüglich zweier senkrecht zueinander und jeweils senkrecht zu der Spindelachse SA der ersten Spindel 5 verlaufender Raumrichtungen x und y schwimmend verlagerbar, um Verspannungen im Bereich der 1 ersten Spindel 5 zu vermeiden und eine Ausgleichsbewegung der ersten Spindel 5 zuzulassen. Dabei wird bezüglich beider Raumrichtungen x und y sowohl eine translatorische als auch rotatorische Verlagerung gezielt zugelassen, um Verspannungen zu vermeiden. Im Betrieb der Versteilvorrichtung V spielt dabei üblicherweise der rotatorische Freiheitsgrad um die Y-Achse in Zusammenspiel mit dem linearen Freiheitsgrad in ±x- Richtung die größere Rolle, um Verspannungen der Getriebeteile bei auftretender Durchbiegung der über die Führungsschenkel 1 1 und 12 bereitgestellten Führungen zu vermeiden.

Für eine einfachere Montierbarkeit der Spindelhalterung 7 sind die beiden Ausgleichselemente 70 und 71 zu zwei Seiten hin offen, die um die Spindelachse SA um 90° zueinander versetzt sind. Das erste Ausgleichselement 70 kann somit an das Endstück 500 des Spindelendes 50 aufgeschoben werden, bevor anschließend das erste Ausgleichselement 70 in das zweite Ausgleichselement 71 eingeschoben wird, wodurch dann die Seite, an der die Aufnahme 700 des ersten Ausgleichselements 70 offen ist, durch die die Aufnahme 70 des zweiten Ausgleichselements 71 berandende Wandungen verschlossen ist. Hierdurch ist dann auch verhindert, dass das Spindelende 50 mit seinem Endstück 500 ohne Demontage der Spindelhalterung 7 unbeabsichtigt von dieser getrennt werden kann. Ein zweites Spindelende 51 der ersten Spindel 5 liegt im Übrigen benachbart zu der parallel zu der ersten Spindel 5 verlaufenden zweiten Spindel 6 vor und kann bei Bedarf, d.h., bei entsprechender Verstellung des Trägers 2 und des Gleiters 3 entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 relativ zueinander, in einer kanalartigen Vertiefung 35 des Gleiters 3 aufgenommen und abgestützt werden.

Während bei der in der Figur 1 dargestellten Variante die Spindelhalterung 7 an der Führungseinrichtung in Form des Drahtbügels 1 vorgesehen wird, über die die Montage der vormontierten Verstellrichtung V an den Fahrzeugsitz erfolgt, ist mit der Figur 2 in vergrößertem Maßstab eine Variante veranschaulicht, bei der eine Spindelhalterung 7' mit dem zweiten Ausgleichselement 71 an einem sitzfesten Befestigungsteil B vorgesehen ist. Das zweite Ausgleichselement 71 ist hierbei beispielsweise an einem Teil des Lehnenrahmens der Rückenlehne fixiert oder hieran ausgebildet. Eine vormontierte Versteilvorrichtung V kann hier dann folglich an dem schwimmend zu lagernden Spindelende 50 der ersten Spindel 5 bereits das erste Ausgleichselement 70 aufweisen, in dem das Endstück 500 des Spindelendes 50 formschlüssig und verschieblich gehalten ist. Bei Montage der Verstellrichtung V an den Fahrzeugsitz wird dann aber erst das erste Ausgleichselement 70 an das sitzfeste zweite Ausgleichselement 71 der Spindelhalterung 7' montiert. Bei dieser Variante ist somit das zweite Ausgleichselement 71 an einem sitzfesten Befestigungsteil B fixiert oder hieran integriert, zum Beispiel an einem Lehnenrahmen fixiert oder in einem Lehnenrahmen integriert, und das Spindelende 50 der ersten Spindel wird erst mit Montage der Versteilvorrichtung V an die entsprechende Baugruppe des Fahrzeugsitzes endgültig schwimmend gelagert. Je nach Schnittstelle und Typ der Versteilvorrichtung V kann hierbei auch die Gestaltung des zweiten Ausgleichselements variiert sein, sodass dann auf das zunächst noch freie Spindelende 50 der ersten Spindel 5 und dessen Endstück 500 ein passendes von mehreren möglichen ersten Ausgleichselementen 70 aufgesteckt werden kann. Anhand der Figuren 3A und 3B ist ferner noch eine ebenfalls schwimmende Lagerung der drehbaren zweiten Spindel 6 über die gleiterfeste Spindelmutter 8 näher veranschaulicht. Die mit der zweiten Spindel 6 kämmende Spindelmutter 8 ist hierbei über einen sich radial in x-Richtung erstreckenden Sicherungsabschnitt in einer Lageraufnahme 380 der Lagerstelle 38 axial bezüglich der Spindelachse SB der zweiten Spindel 6 fixiert, jedoch zur Ausführung einer Ausgleichsbewegung radial, insbesondere entlang der x-Richtung begrenzt verlagerbar. Hierfür umgreift der radial vorstehende und als Steg oder Zapfen ausgebildete Sicherungsabschnitt 80 mit einem verbreiterten Kopf 801 einen Rand einer in der Lageraufnahme 380 des Gleiters 3 vorgesehenen Halteöffnung 381. Derart ist die zweite Spindel 6 an einem mit der zweiten Antriebseinrichtung 4b gekoppelten ersten Spindelende 60 radial fixiert. Im Bereich des anderen, zweiten Spindelendes 61 nahe der gleiterfesten Spindelmutter 8 ist jedoch eine schwimmende Lagerung über die Spindelmutter 8 an der Lagerstelle 38 realisiert.

Anhand der Figuren 4A und 4B ist eine alternative schwimmende Lagerung im Bereich des zweiten Spindelendes 61 über eine gleiterfeste Spindelmutter 8' näher veranschaulicht. Hierbei ist die Spindelmutter 8' an einer alternativ ausgestalteten Lagerstelle 38' axial fixiert und zur Ermöglichung einer radialen Ausgleichsbewegung radial verlagerbar gehalten. Die Spindelmutter 8' ist hierfür umfangseitig umlaufend über ein hülsenförmiges oder ringförmiges elastisches (drittes) Ausgleichselement 9 an der Lagerstelle 38' festgelegt. Dabei ist die Spindelmutter 8' über das elastische und zum Beispiel aus einem Gummi oder elastischen Kunststoffmaterial hergestellte Ausgleichselement 9 derart an dem Gleiter 3 gehalten, dass die Spindelmutter 8' mit einem mit der Spindelmutter 8' kämmenden Abschnitt der zweiten Spindel 6 unter elastischer Verformung des Ausgleichselements 9 entlang beider senkrecht zur Spindelachse SB verlaufenden Raumrichtungen x und y verlagerbar ist. Auch bei der Variante der Figuren 4A und 4B ist somit die für eine Verstellung des Trägers 2 und des Gleiters 3 relativ zueinander drehbare zweite Spindel 6 über die mit der zweiten Spindel 6 kämmende, nicht drehbare Spindelmutter 8' schwimmend gelagert, sodass eine Ausgleichsbewegung quer zur Spindelachse SB der zweiten Spindel 6 zugelassen ist. Jedoch ist hier in Abweichung von der Variante der Figuren 3A und 3B eine radiale Verlagerbarkeit über ein die Ausgleichsbewegung gleichzeitig dämpfendes elastisches Ausgleichselement 9 gezielt zugelassen, das die Spindelmutter 8' umfangsseitig vollständig umgibt.

Wie anhand der Figuren 5 und 6A, 6B noch näher veranschaulicht ist, ist die zweite Spindel 6 der Verstellrichtung V entsprechend der Figur 1 an ihrem ersten, mit der Antriebseinheit 40b der zweiten Antriebseinrichtung 4b gekoppelten Spindelende 60 in einer zweigeteilten Lagerschale 3622 einer Lagerstelle 36 des Gleiters 3 gelagert. Die Lagerschale 3622 wird hierbei durch zwei miteinander verbundene Lagerteile 361 und 362 gebildet, die aneinander fixiert sind und ein Unterteil sowie ein Oberteil der Lagerschale 3622 bilden. Über die Lagerteile 360 und 361 ist das Spindelende 60 umfangsseitig umlaufend gelagert und formschlüssig an der Lagerstelle 36 gehalten.

Ein Großteil der Lagerschale 3622 wird hierbei durch das eine Lagerteil 362 gebildet. Dieses Lagerteil 362 steht mit seitlichen Randstegen 3620 und 3621 seitlich derart weit über eine Mittelachse der zweiten Spindel 6 vor, dass die zweite Spindel 6 an der Lagerstelle 36 über mehr als die Hälfte ihres Umfangs an dem einen Lagerteil 362 gelagert und eingefasst ist. Ein durch die beiden Lagerteile 361 und 362 gebildetes Lagergehäuse mit der Lagerschale 3622 ist somit bezogen auf die Mittelachse der zweiten Spindel 6 außermittig geteilt. Das eine Lagerteil 362, das sich über mehr als die Hälfte des Umfangs der zweiten Spindel 6 im Bereich der Lagerstelle 36 erstreckt, gibt somit bereits maßgeblich die Position der zweiten Spindel 6 an ihrem ersten Spindelende 60 vor. Das andere Lagerteil 361 dient vornehmlich dem Schließen der Lagerschale 3622 und gegebenenfalls der endgültigen Begrenzung der radialen Verlagerbarkeit des Spindelendes 60 zu einer Seite in -x - Richtung.

Obwohl die geteilte Lagerschale 3622 mit außermittiger Teilung anhand der Lagerung des Spindelendes 60 in den Figuren 5 und 6A bis 6C veranschaulicht ist, kann eine entsprechende Lagerstelle 36 selbstverständlich auch für eine - vorzugsweise drehbar gelagerte - Spindelmutter der Verstellrichtung V vorgesehen sein, zum Beispiel für die mit der ersten Spindel 5 kämmende Spindelmutter der ersten Antriebseinrichtung 4a, über die im Zusammenspiel mit der feststehenden ersten Spindel 5 (zum Beispiel für eine Höhenverstellung einer mit der Stellvorrichtung V gebildeten Lordosenstütze) eine gemeinsame Verschiebung des Trägers 2 und des Gleiters 3 entlang der Führungsschenkel 1 1 und 12 möglich ist.

Bezugszeichenliste

1 Drahtbügel (Führungseinrichtung) 10 Querstrebe

11 , 12 Führungsschenkel

2 Träger

20, 21 Stützhebel (Stützelement)

200 Kontaktfläche

3 Gleiter (Verstellteil)

30, 31 Kniehebel

301 , 31 1 Verbindungsgelenk

35 Vertiefung

36 Lagerstelle

361 , 362 Lagerteil

3620, 3621 Randsteg

3622 Lagerschale

38, 38' Lagerstelle

380 Lageraufnahme

381 Halteöffnung

40a, 40b Antriebseinheit

4a, 4b Antriebseinrichtung

5 I . Spindel

50, 51 Spindelende

500 Endstück

6 2. Spindel

60, 61 Spindelende

7, 7' Spindelhalterung

70 1. Ausgleichselement

700 Kanal (erste Aufnahme)

71 2. Ausgleichselement

710 Zweite Aufnahme

711 Vorsprung

8, 8' Spindelmutter

80 Sicherungsabschnitt

801 Kopf

9 Ausgleichselement Sitzelement

Spindelachse

Versteilvorrichtung

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