| WO/2002/030226 | SAFETY HEADGEAR |
| JP11350231 | HELMET |
| WO/2010/059989 | REEL BASED LACING SYSTEM |
Ansprüche
01. Verstellvorrichtung (10) bei einem Helm, die in Querrichtung (44) langgestreckt am Helm anbringbar ist zum Verändern der Länge eines Kopfbandes (16), mit dem der Helm wie insbesondere Fahrradhelm an dem Kopf einer den Helm tragenden Person eng anlegbar ist,
- mit zwei relativ zueinander in Verstellrichtung (44) verschiebbaren Schieberteilen (40, 42), von denen jedes mit seinem einen Ende an einem Ende (12, 14) des Kopfbandes (16) befestigbar ist und mit seinem anderen Ende (50, 52) mit einer die Verstellung der Schieberteile bewirkenden Verstelleinrichtung verbunden ist,
- mit einer die gegenseitige Verschiebung der beiden Schieberteile (40, 42) in einer Verstellrichtung (44) verhindernden und durch die Verstelleinrichtung entsperrbaren Sperreinrichtung,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- zwei derartige Sperreinrichtungen (80, 82, 86, 88) so vorhanden sind, dass in jeder der beiden Verstellrichtungen (44) gleichzeitig immer eine Sperreinrichtung entsperrt ist und die andere Sperreinrichtung nicht entsperrt ist.
02. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- jeweils eine Zahnstangenausbildung (58, 60) in beiden Endbereichen (50, 52) der beiden Schieberteile (40, 42) vorhanden ist,
- die beiden Zahnstangenausbildungen (58, 60) übereinanderliegen und dabei mit ihren Zähnen aufeinander zu gerichtet sind,
- ein Zahnrad (62) gleichzeitig mit beiden Zahnstangenausbildungen (58, 60) in Eingriff bringbar ist,
- eine ortsfeste Manschette (84) mit zwei umf angsmäßig übereinander angeordneten Sperrklinkenverzahnungen (86, 88) vorhanden ist,
- die beiden Sperrklinkenverzahnungen (86, 88) in entgegengesetzten Richtungen jeweils wirksam vorhanden sind, - eine erste Sperrklinke (80) in die eine Sperrklingenverzahnung (86) und eine zweite Sperrklinke (82) in die andere Sperrklinkenverzahnung (88) in Eingriff bringbar sind,
- ein Drehglied (28) vorhanden ist, das mit beiden Sperrklinken (80, 82) so wirkungsmäßig verbunden ist, dass durch Drehen des Drehgliedes in die eine Drehrichtung nur eine der beiden Sperrklinken entriegelt ist und dass durch Drehen in die andere Drehrichtung nur die andere der beiden Sperrklinken entriegelt ist.
03. Verstell Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die beiden Sperrklinken (80, 82) an elastisch verformbaren Kragarmen (66, 68) vorhanden sind.
04. Verstellvorrichtung nach Anspruch 3,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein erster Stift (92) in eine Aussparung (70) im ersten Kragarm (66) und ein zweiter Stift (90) in eine Aussparung (72) im zweiten Kragarm (68) eingreifbar ist,
- beide Stifte (90, 92) fest am Drehglied (28) auskragend vorhanden sind.
05. Verstell Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein in Querrichtung langgestrecktes wannenartiges Teil (18) vorhanden ist,
- die beiden Endbereiche der Schieberteile von außen her in Querrichtung in das wannenartige Teil (18) hineinragen,
- mittig im Boden des wannenartigen Teils (18) eine Aussparung vorhanden ist,
- die jeweilige Zahnstangenausbildung (58, 60) der beiden Endbereiche der Schieberteile im Bereich der Aussparung vorhanden sind,
- die Manschette (84) mit den auf ihrer Innenseite vorhandenen beiden Sperrklinkenverzahnungen (86, 88) als topfartige Auswölbung einstückig an dem wannenartigen Teil und die in ihrem Boden vorhandene Aussparung einrahmend vorhanden ist, - eine Scheibe (64) mit den beiden jeweils eine Sperrklinke (80, 82) aufweisenden Kragarmen (66, 68) und dem mittig angeordneten Zahnrad (62) in die topfartige Manschette (84) so einsetzbar ist, dass das Zahnrad (62) gleichzeitig in Eingriff bringbar ist mit den beiden Zahnstangenausbildungen (58, 60) der beiden Schieberteile (40, 42),
- ein Drehglied (28) mit in die Bereiche der Kragarme (66, 68) eintauchenden Stiften (90, 92) auf die topfartige Manschette (84) so aufsetzbar ist, dass er (28) in beiden Drehrichtungen verdrehbar ist.
06. Verstellvorrichtung nach Anspruch 5,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- eine zentrale Welle (30) am Drehglied (28) auskragend befestigt ist,
- die Welle (30) in eine zentrale öffnung des Zahnrades einsetzbar ist.
07. Verstellvorrichtung nach Anspruch 6,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Welle (30) auf der Rückseite des wannenartigen Teils (18) drehbar gelagert ist.
08. Verstellvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- an jedem der in Querrichtung seitlichen beiden Randbereiche des wannenartigen Teils (18) eine Flachmaterialbahn (20, 22) einteilig anhängt,
- die beiden Flachmaterialbahnen (20, 22) um etwa 180°Grad voneinander, weg und aufeinander zu klappbar sind, so dass durch sie die innere, offene Seite des wannenartigen Teils (18) abdeckbar ist.
09. Verstellvorrichtung nach Anspruch 8,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die beiden Flachmaterialbahnen (20, 22) im umgeklappten Zustand im axialen Bereich der Aussparung eine gemeinsame öse (24, 26) ausbilden,
- eine Schraube von außen durch die gemeinsame öse (24, 26) der beiden Flachmaterialbahnen (20, 22) hindurch und mit ihrem Gewindeteil axial in das Drehglied beziehungsweise in die am Drehglied befestigte Welle (30) einschraubbar ist.
10. Verstellvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- zumindest eine Lichtquelle auf dem Drehglied vorhanden ist,
- die Lichtquelle ein- und ausschaltbar ist.
11. Verstell Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- in den in Querrichtung seitlichen beiden Randbereichen des wannenartigen Teils (18) jeweils ein ein- und ausschaltbares Lichtmodul (94, 96) vorhanden ist.
12. Verstellvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Lichtmodul (94, 96) zumindest eine Leuchtdiode (98) aufweist. |
BESCHREIBUNG
Verstellvorrichtung bei einem Helm
TECHNISCHES GEBIET
Die Erfindung bezieht sich auf einen Helm, wie insbesondere einen Fahrradhelm. Ein solcher Helm kann beispielsweise von einem Fahrradfahrer zum Schutz seines Kopfes benutzt werden. Solche Sicherheitshelme besitzen einen stoßabsorbierenden Grundkörper, der aus entsprechend stoßabsorbierendem Kunststoffmaterial besteht. Der Grundkörper wird aus designerischen Gründen regelmäßig mit einer optisch ansprechenden Dekorschale von außen verkleidet.
Mittels unter dem Kinn einer Person herumgeführter Befestigungsgurte lässt sich der Helm am Kopf der betreffenden Person befestigen.
Zum erleichterten Aufsetzen und Absetzen des Helms besitzt dieser darüber hinaus eine Verstellvorrichtung für ein durch den Helm hindurchgeführtes Kopfband, das im Bereich der Helmöffnung angeordnet ist und das am Kopf anliegt. In der Verstellvorrichtung sind die beiden Enden dieses Kopfbandes befestigt. Mittels der Verstellvorrichtung lässt sich die Länge des Kopfbandes verkleinern oder vergrößern und dadurch der Helm sicher und schnell am Kopf befestigen und von demselben abnehmen.
STAND DER TECHNIK
Aus der DE 202 09 611 Ul ist ein derartiger Helm bekannt. Der Helm liegt mit einem Stirnband am Kopf der den Helm tragenden Person umf angsmäßig an. Die im Bereich des Hinterkopfes vorhandenen beiden Enden des Kopfbandes werden durch eine in Querrichtung langgestreckte Verstellvorrichtung zusammengehalten. Mittels der Verstellvorrichtung können die beiden Enden des Kopfbandes mehr oder weniger aufeinander zu bewegt und dadurch die Umfangslänge des Kopfbandes verändert werden. Die Verstellvorrichtung wird mittels eines an ihr vorhandenen Drehknopfes, der mittig auf der Verstellvorrichtung angeordnet ist, betätigt und dadurch die Umfangslänge des Kopfbandes verkleinert. Zum Vergrößern der Länge des Kopfbandes muss der Drehknopf in die entsprechend andere Drehrichtung gedreht werden. Anschließend können dann die beiden
Befestigungsglieder, an denen das jeweilige Ende des Kopfbandes an der Verstellvorrichtung befestigt ist, jeweils zu entgegengesetzten Seiten von dem Drehknopf weggezogen werden. Durch den Drehknopf selber können die Befestigungsglieder nicht wegbewegt werden, da die Verbindung zwischen den Befestigungsgliedern und dem Drehknopf über jeweils ein Zugband, das Druckkräfte nicht übertragen kann, erfolgt.
Aus der DE 20 2004013 694 Ul ist eine vergleichbare Verstellvorrichtung bekannt. Bei dieser Verstellvorrichtung sind statt der nur Zugkräfte und keine Druckkräfte übertragenden Zugbänder zug- und druckfeste Schieberteile vorhanden. In den beiden Schieberteilen, die im Bereich des Drehknopfes übereinander liegen, ist jeweils außenseitig in einer langgestreckten Ausnehmung eine Zahnstangenausbildung vorhanden. In die Zahnstangenausbildung des einen Schieberteils und in die Zahnstangenausbildung des anderen Schieberteils greift gemeinsam ein Zahnrad ein. Dieses Zahnrad ist mit einem batteriebetriebenen motorischen Antrieb versehen, so dass es entsprechend verdreht und dadurch die Zahnstangen entsprechend gemeinsam verstellt werden können. Die Funktion der Verstelleinrichtung hängt von der Funktionstüchtigkeit des motorischen Antriebes ab, was wiederum von einer ausreichenden Batteriespannung abhängt. Bei einer verbrauchten Batterie kann die Verstellvorrichtung nicht mehr betätigt werden, was unter Sicherheitsgründen unerwünscht ist.
Es ist daher ebenfalls bekannt, das zum Betätigen der beiden Schieberteile benötigte Zahnrad durch manuelles Verstellen eines Drehknopfes zu bewirken. Der Drehknopf ist mit dem Zahnrad drehfest verbunden. Beim Drehen des Drehknopfes in der einen Richtung wird eine Sperr klinke, die in eine ortsfest an der Verstellvorrichtung befestigte Sperrklinkenverzahnung eingreift, entriegelt. Durch diese Verriegelung kann dann das Zahnrad mittels des Drehknopfes in die entsprechende Richtung gedreht und dadurch die beiden Schieberteile aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden. Aufgrund der nur in einer Richtung wirkenden Sperrklinkenverzahnung können die beiden Schieberteile auch per Hand aufeinander zu bewegt werden, da die Sperrklinkenverzahnung nur in einer Richtung sperrt. So erlaubt die Sperrklinkenverzahnung kein Auseinanderziehen der Schieberteile und damit kein Verlängern des Kopfbandes. Das Verlängern kann nur durch Drehen des Drehknopfes und anschließendes Auseinanderziehen der Kopfbandenden erreicht werden.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Ausgehend von diesem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verstellvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die nur mit mechanischen Hilfsmitteln eine Verkürzung oder Verlängerung des Kopfbandes allein durch Betätigen eines an der Verstellvorrichtung vorhandenen Drehknopfes erlaubt, und zwar ohne dass eine entsprechende Kopfbandverstellung durch Ziehen oder Schieben an den das Kopfband an der Verstellvorrichtung haltenden Befestigungsteilen erforderlich wird oder möglich ist.
Diese Erfindung ist durch die Merkmale des Hauptanspruchs gegeben. Sinnvolle Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von sich daran anschließenden weiteren Ansprüchen.
Erfindungsgemäß ist die Verstellvorrichtung mit zwei unabhängig voneinander wirkenden Sperrklinkenverzahnungen ausgestattet. Beim Handhaben der Verstellvorrichtung, das heißt beispielsweise beim Drehen des an der Verstellvorrichtung vorhandenen Drehknopfes in einer bestimmten Drehrichtung , wird immer nur eine Sperrklinkenverzahnung entsperrt. Die andere Sperrklinkenverzahnung ist nicht entsperrt und verhindert dadurch ein Verstellen der Schieberteile in der zur Verstellrichtung (Drehrichtung) anderen Richtung. Ein relatives Verschieben der Schieberteile aufeinander zu oder voneinander weg, was eine entsprechende Verkürzung oder Verlängerung des Kopfbandes zur Folge hat, ist also ausschließlich durch Betätigen der Betätigungseinrichtung, wie beispielsweise durch entsprechendes Drehen eines Drehknopfes möglich. Ein Ziehen oder Drücken an den Schieberteilen kann durch die immer wirksame eine Sperrklinkenverzahnung nicht zu einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Schieberteile führen.
Die beiden Schieberteile können in ihren beiden Endbereichen eine Zahnstangenausbildung aufweisen, die mit einem Zahnrad gleichzeitig in Eingriff stehen. Dabei können die beiden Sperrklinkenverzahnungen ortsfest an der Verstellvorrichtung angeordnet sein und beispielsweise umlaufend im Inneren einer ortsfesten Manschette übereinander liegend vorhanden sein. Die beiden Sperrklinkenverzahnungen sind in entgegengesetzten Richtungen jeweils sperrend wirksam. Die
mit den Sperrklinkenverzahnungen in Eingriff zu bringenden entsprechenden zwei Sperrklinken können in einer Art Scheibe ausgebildet sein derart, dass sie durch das Betätigen der Verstellvorrichtung wie insbesondere eines Drehgliedes, der beispielsweise der Deckel der besagten Manschette sein kann, einzeln, niemals zusammen, betätigt und dabei entsperrt werden können. Das Drehglied, wie beispielsweise ein Drehknopf, kann mit von ihm auskragenden Stiften in besagte Kragarme so eingreifen, dass beim Drehen des Drehgliedes in einer bestimmten Richtung nur eine der beiden Sperrklinken immer entriegelt wird und die andere Sperrklinke in ihrer sperrenden Anlage an der Sperrklinkenverzahnung verharrt.
Die beiden Sperrklinken können an elastisch ver formbaren Kragarmen der beispielsweise Scheibe vorhanden sein.
Die Verstellvorrichtung kann ein in Querrichtung langgestrecktes wannenartiges Teil enthalten, in das von außen her in Querrichtung die beiden Endbereiche der beiden Schieberteile hineinragen. Nähere Einzelheiten einer solchen Verstellvorrichtung sind den in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmalen sowie dem nachstehenden Ausführungsbeispiel zu entnehmen.
An der Verstellvorrichtung können mittig oder auch seitlich außen jeweils Leuchtkörper vorgesehen werden. Diese können Leuchtdioden als Lichtquellen besitzen. Das Betätigen einer Lichtquelle kann durch Drücken auf den jeweiligen Leuchtkörper auf einfache und sichere Weise erfolgen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die Erfindung wird im Folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Außenansicht auf eine an einem Fahrradhelm anzubringende Verstellvorrichtung nach der Erfindung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Verstellvorrichtung nach Fig. 1, in teilweise auseinander gebautem Zustand,
Fig. 3 eine vergrößerte Teildarstellung der die Verstellung ihrer Schieberteile bewirkenden Konstruktionsbauteile .
WEGE ZUM AUSFüHREN DER ERFINDUNG
Eine Verstellvorrichtung 10 ist an den beiden Enden 12, 14 des Gurtbandes 16 befestigt. Das Gurtband 16 ist an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Helm befestigt. Beim Tragen des Helmes läuft das Gurtband 16 um den Kopf fast vollständig herum. Die Verstellvorrichtung 10 befindet sich dann im rückwärtigen Kopfbereich.
Die Verstellvorrichtung 10 besitzt ein wannenartiges Teil 18, das auf seiner Rückseite durch zwei Flachmaterialbahnen 20, 22 verschlossen werden kann. Die beiden Flachmaterialbahnen 20, 22 sind über einer Art Filmscharnier einteilig mit dem aus Kunststoff bestehenden wannenartigen Teil 18 verbunden. Gestrichelt ist eine teilweise geöffnete Stellung der beiden Flachmaterialbahnen 20, 22 angedeutet. Die beiden Flachmaterialbahnen 20, 22 können um etwa 180° Grad aus ihrer in der Fig. 1 geschlossen dargestellten Stellung gegenseitig aufgeschwenkt werden. Die beiden Flachmaterialbahnen besitzen jeweils eine ösenausbildung 24, 26.
Von außen sitzt mittig auf dem wannenartigen Teil 18 ein Drehknopf 28, der eine axial auskragende Welle 30 besitzt, die in das wannenartige Teil 18 hineinragt. In die axiale Schraubbohrung 32 ist im geschlossenen Zustand des Wannenteils 18, in welchem die beiden Flachmaterialbahnen 20, 22 mit ihren beiden ösen 24, 26 aufeinander geklappt sind, eine in der Zeichnung nicht dargestellte Schraube von hinten durch die beiden ösen 26, 24 hindurchgeführt und in die axiale Schraubbohrung 32 hingeschraubt. Der Drehknopf 28 kann dadurch frei in beiden Drehrichtungen 34, 36 beliebig gedreht werden.
Das wannenartige Teil 18 besitzt seitlich ein linkes und rechtes Schieberteil 40, 42. An den aus dem wannenartigen Teil 18 herausragenden beiden Ende dieser beiden Schieberteile 40, 42 sind die jeweiligen Enden 12, 14 des Kopfbandes 16 befestigt.
Jedes der beiden Schieberteile 40, 42 besitzt in ihrem jeweiligen Endbereich 50, 52 in Längsrichtung der Schieberteile, das heißt in Querrichtung beziehungsweise Verstellrichtung 44, eine lang gestreckte öffnung 46, 48. An dem im eingebauten Zustand äußeren öffnungsrand 54 des Endbereiches 50 beziehungsweise 56 des Endbereiches 52 ist jeweils eine Zahnstangenausbildung 58 beziehungsweise 60
vorhanden. Im zusammengebauten Zustand liegen die beiden Endbereiche 50, 52 übereinander und ein zentrales Zahnrad 62 steht in Eingriff mit beiden Zahnstangenausbildungen 58, 60. Das Zahnrad 62 ist mittig auf einer Art Scheibe 64 vorhanden. Die Scheibe 64 ist in der Draufsicht C-förmig ausgebildet. Sie besitzt zwei Kragarme 66, 68, die zur Scheibenebene in unterschiedlichen Ebenen liegen.
In den beiden Kragarmen 66, 68 ist jeweils eine Aussparung 70, 72 vorhanden. Jede Aussparung 70, 72 besitzt an ihrem dem der Drehachse 74 zugewandten und am Kragende des jeweiligen Kragarms 66, 68 liegenden Ende eine innere Randfläche 76 beziehungsweise 78 mit einer vom Kreisbogen etwas abweichenden, zum Kragende hin sich leicht spiralig öffnenden Kontur.
An den Kragenden der beiden Kragarme 66, 68 ist außen liegend jeweils eine Sperrklinke 80, 82 angeformt.
Die Scheibe 64 liegt in einer einteilig an dem wannenartigen Teil 18 angeformten topfartigen Manschette 84.
Auf der Innenseite dieser Manschette 84 sind in Richtung der Drehachse 74 übereinander liegend zwei Sperrklinkenverzahnungen 86, 88 umlaufend vorhanden. Der bereits erwähnte Höhenversatz der beiden Kragarme 66, 68, entspricht dem höhenmäßigen Versatz der beiden Sperrklinkenverzahnungen 86, 88. Dadurch kann die an dem Kragarm 66 vorhandene Sperrklinke 80 nur jeweils mit einer, das heißt im vorliegenden Fall mit der Sperrklinkenverzahnung 86, und die andere, am Kragarm 68 angeformte Sperrklinke 82, mit der anderen, im vorliegenden Fall der Sperrklinkenverzahnung 88 in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden. Das in Eingriff bringen wird durch die Elastizität der beiden Kragarme automatisch bewirkt. Die beiden Sperrklinken 80, 82 liegen im nicht gedrehten Zustand des Drehknopfes 28 entspannt in den beiden Sperrklinkenverzahnungen 86 beziehungsweise 88.
Vom Drehknopf 28 ragen von seiner Innenseite zwei Stifte 90, 92 aus und bis in die Aussparungen 70, 72 der Kragarme 66, 68 hinein. Beim Verdrehen des Drehknopfes 28 werden beispielsweise die beiden Stifte 90, 92 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 74 verschwenkt. Dabei schiebt der Stift 90 (Fig. 3) den Kragarm 68 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 74. Durch die spiralige Kontur der Randfläche 78 des Kragarms 68 wird der Kragarm 68 dadurch leicht
nach innen verschwenkt und dabei seine Sperrklinke 82 aus der Verzahnung 88 herausgezogen. Die Scheibe 64 und das an ihr einstückig angeformte Zahnrad 62 können also im Gegenuhrzeigersinn verdreht werden. Die andere Sperrklinke 80 gleitet an der in dieser Richtung nicht sperrenden Sperrklinkenverzahnung 86 ungehindert entlang. Bei entgegengesetzter Drehrichtung wandert die Sperrklinke 80 aus der Sperrklinkenverzahnung 86 und die andere Sperrklinke 82 liegt in der anderen Sperrklinkenverzahnung 88 sperrend an.
Um beispielsweise den Fahrradfahrer von der Rückseite her gut sichtbar zu machen, sind im vorliegenden Beispielsfall zwei Lichtmodule 94, 96 auf der Außenseite der Verstellvorrichtung 10 angebracht. Die beiden Lichtmodule 94, 96 sind in sich autark. So enthalten sie die entsprechende elektrische Schaltung und jeweils eine kleine Batterie. Die in dem Lichtmodul jeweils vorhandene Leuchtdiode 98 wird durch Drücken auf das betreffende Lichtmodul ein- und ausgeschaltet.
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