Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines ersten Teiles relativ zu einem zweiten Teil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Verstellvorrichtung weist beispielsweise eine Gasfeder oder ein

vergleichbares (einen Verstellweg bereitstellendes) Element auf, die bzw. das dazu ausgebildet ist, die beiden Teile beweglich miteinander zu verbinden,

sowie eine Lagervorrichtung, die ausgebildet ist, an dem ersten oder dem zweiten Teil festgelegt zu werden, wobei ein erstes freies Ende der Gasfeder an der Lagervorrichtung gelagert ist.

Solche Gasfedern weisen für gewöhnlich ein hohlzylindrisches, entlang einer Längsachse (Zylinderachse) erstrecktes Gehäuse auf, in dem konzentrisch zur Längsachse eine Kolbenstange mit einem daran vorgesehen Kolben angeordnet ist. Die Kolbenstange ist dabei stirnseitig (an einem freien Ende des Gehäuses) aus dem Gehäuse über eine Durchgangsöffnung herausgeführt, die mit einer Dichtung abgedichtet ist, so dass die Kolbenstange in der Durchgangsöffnung gleiten kann und ein in dem Gehäuse befindliches Druckmedium nicht aus dem Gehäuse entweichen kann.

Der Kolben unterteilt vorzugsweise den durch das Gehäuse definierten Innenraum in einen ersten und einen zweiten Teilraum, die jeweils mit dem Druckmedium gefüllt sind. Die beiden Teilräume sind dabei vorzugsweise über ein Ventil miteinander verbunden. Ist das Ventil geöffnet, kann der Kolben samt Kolbenstange entlang der Längsachse bezüglich des Gehäuses verfahren werden. Ist das Ventil geschlossen, ist die

Kolbenstange bezüglich des Gehäuses arretiert. Andere Mechanismen zum Arretieren der Kolbenstange bezüglich des Gehäuses sind auch denkbar.

Problematisch bei der Lagerung einer Gasfeder an einer Lagervorrichtung ist

insbesondere das Lagerspiel zwischen der Gasfeder einerseits und der Lagervorrichtung andererseits, über die die Gasfeder z.B. an einer Rückenlehne oder einem sonstigen Bereich eines Kraftfahrzeugsitzes festgelegt sein kann, das im Betrieb zu störenden Geräuschen und Schwingungen führen kann, was für den Fahrgast einen Nachteil hinsichtlich des Komforts bedeutet.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Verstellvorrichtung bzw. eine Lagerung anzugeben, die hinsichtlich der vorgenannten Nachteile verbessert ist.

Dieses Problem wird durch eine Versteilvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist vorgesehen, dass das erste freie Ende der Gasfeder über ein am ersten freien Ende ausgebildetes Innengewinde auf einem an der Lagervorrichtung ausgebildeten Außengewinde gelagert ist.

Unter einem Gewinde ist dabei eine profilierte Einkerbung (oder Erhebung) zu verstehen, die fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige Wandung - innen (Innengewinde) oder außen (Außengewinde) - in einer Schraubenlinie verläuft.

Die Einkerbung weist dabei zwei einander gegenüberliegende Flanken auf, deren Höhe normal zur zylinderförmigen Wandung die Flankenhöhe ist. Der von den beiden Flanken eingeschlossene Winkel ist der Flankenwinkel.

Der Abstand (entlang der Zylinderachse der besagten zylinderförmigen Wandung) zweier einander abgewandter Flanken eines Gewindeganges bei einer definierten Höhe normal zur zylindrischen Wandung (z.B. auf halber Flankenhöhe, am Fuß der Flanke oder am Kopf der Flanke) kann als Flankenbreite herangezogen werden.

Weiterhin interessant ist der Abstand zweier einander zugewandter Flanken (z.B. auf halber Flankenhöhe, am Fuß der Flanke oder am Kopf der Flanke) zweier

aufeinanderfolgender Gewindegänge, der vorliegend als Flankenabstand bezeichnet wird.

Weiterhin bezeichnet die Gewindesteigung den Abstand zweier gleichgerichteter Flanken aufeinanderfolgender Gewindegänge, das heißt den Abstand zwischen zwei

Gewindestufen entlang der Gewindeachse (Zylinderachse der zylinderförmigen

Wandung), oder anders gesagt, den axialen Weg, der durch eine Umdrehung des betreffenden Gewindes zurückgelegt wird. Bei dem ersten freien Ende der Gasfeder kann es sich vorliegend um ein freies

(außerhalb des Gehäuses befindliches) Ende der Kolbenstange der Gasfeder oder um ein freies Ende des Gehäuses handeln, das einem freien Ende des Gehäuses, an dem die Durchgangsöffnung des Gehäuses vorgesehen ist, entlang der Längsachse des Gehäuses gegenüberliegt.

Des Weiteren kann es sich bei dem ersten Teil um ein Element (insbesondere

Rahmenelement) einer Rückenlehne handeln und bei dem zweiten Teil um einen sonstigen Bereich eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, an den z.B. die besagte Rückenlehne angelenkt ist.

Des Weiteren kann die Lagervorrichtung an dem ersten Teil oder dem zweiten Teil angebracht sein oder einstückig mit diesem verbunden sein. Die Lagervorrichtung weist insbesondere einen Lagerbock auf, der zwei einander gegenüberliegende Schenkel aufweist, die beispielsweise an dem ersten oder dem zweiten Teil festgelegt oder mit diesem einstückig verbunden sein können (z.B. mit einem Rahmenelement einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes).

Es kann natürlich auch eine weitere Lagervorrichtung vorgesehen sein, so dass die Gasfeder beispielsweise über das erste freie Ende an der einen Lagervorrichtung Und über ein am Gehäuse der Gasfeder ausgebildetes zweites freies Ende an der weiteren Lagervorrichtung gelagert ist, wobei jeweils ein Außengewinde der

Lagervorrichtung auf einem Innengewinde des ersten bzw. zweiten freien Endes der Gasfeder gelagert ist, das mit dem jeweiligen Außengewinde verschraubt ist.

Im Folgenden soll lediglich eine derartige Lagerung an einer Lagervorrichtung

beschrieben werden, wobei natürlich diese Art der Lagerung an dem ersten und/oder dem zweiten Teil vorgenommen werden kann (siehe oben).

Damit das Außengewinde so in das Innengewinde eingreifen kann, dass eine spielfreie Lagerung des Innengewindes auf dem Außengewinde resultiert, ist bevorzugt vorgesehen, dass das Innengewinde und das Außengewinde eine unterschiedliche Gewindesteigung aufweisen. Alternativ hierzu können die beiden Gewinde einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen oder eine unterschiedliche Flankenhöhe oder einen unterschiedlichen

Flankenwinkel oder eine unterschiedliche Flankenbreite oder einen unterschiedlichen Flankenabstand. Eine Kombination der vorgenannten unterschiedlichen Parameter ist ebenfalls möglich.

Vorzugsweise ist zumindest eines der beiden Gewinde elastischer ausgebildet als das andere Gewinde, so dass das entsprechende Gewinde, insbesondere bei vorgenannten unterschiedlichen Parametern, beim Verschrauben der beiden Gewinde definiert nachgibt bzw. verformt wird, um die spielfreie Lagerung zu ermöglichen.

Bevorzugt ist am ersten freien Ende der Gasfeder (der Kolbenstange) eine Lagerbuchse mit einer durch eine umlaufende Wandung begrenzten Aufnahme vorgesehen, wobei das besagte Innengewinde an der umlaufenden Wandung ausgebildet ist.

Des Weiteren weist die Lagervorrichtung vorzugsweise einen Bolzen auf, insbesondere in Form einer Bundschraube, die eine umlaufende Außenseite aufweist, an der das besagte Außengewinde ausgebildet ist. Dabei fällt die Längsachse (Zylinderachse) des Bolzens mit der Gewindeachse des Außengewindes zusammen.

Um die vorgenannte unterschiedliche Elastizität oder Härte zu erreichen, kann

beispielsweise einer der beiden Verbindungspartner (Lagerbuchse oder Bolzen) aus Kunststoff und der jeweils andere aus einem Metall bzw. einem weniger elastischen (harten) Material gefertigt sein.

Alternativ oder ergänzend kann ein Toleranzausgleich mittels einer Beschichtung eines der beiden Gewinde (Innen- oder Außengewinde) mit einem geeigneten Material, realisiert werden.

Der besagte Bolzen ist vorzugsweise an einem Lagerbock der Lagervorrichtung festgelegt. Hierzu ist der Bolzen bevorzugt in eine am Lagerbock ausgebildete erste Durchgangsöffnung geführt, wobei der Bolzen vorzugsweise mit einem freien Ende in einer Buchse aufgenommen ist, die vorzugsweise in eine am Lagerbock ausgebildete zweite Durchgangsöffnung eingeführt ist, die insbesondere mit der ersten

Durchgangsöffnung fluchtet. Ein weiterer Gedanke der Erfindung ist die Bereitstellung eines Fahrzeugsitzes, insbesondere Kraftfahrzeugsitzes, mit einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung gemäß Anspruch 9. Hierbei ist der erste Teil bzw. der zweite Teil als ein Rahmenelement einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes ausgebildet. Das jeweils andere Teil ist dann ein Teil des Fahrzeugsitzes oder einer Fahrzeugumgebung, an das die Rückenlehne z.B. angelenkt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sollen mittels der nachfolgenden

Figurenbeschreibungen eines Ausführungsbeispiels anhand der Figuren erläutert werden.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Versteilvorrichtung mit einer Gasfeder; und

Fig. 2 eine geschnittene Ansicht einer an einem ersten freien Ende der Gasfeder ausgebildeten Lagerbuchse.

Figur 1 zeigt im Zusammenhang mit Figur 2 eine erfindungsgemäße Versteilvorrichtung 1 , bei der ein erstes Teil 2 eines Fahrzeugsitzes über eine Gasfeder 10, die über ein erstes freies Ende 101 einer Kolbenstange 12 der Gasfeder 10 an einer am ersten Teil 2 vorgesehen Lagervorrichtung 40 gelagert ist, mit einer weiteren, an einem zweiten Teil 3 des Fahrzeugsitzes vorgesehenen Lagervorrichtung 43 verbunden ist, wobei jenes zweite Teil 3 als ein längserstrecktes Element ausgebildet ist, das einen Teil eine Skeletts (Rahmens) einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes bildet, die verschwenkbar an ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes oder ein sonstiges Teil angelenkt ist.

Die Kolbenstange 12 der Gasfeder 10 ist gemäß Figur 1 in einem Gehäuse 11 der Gasfeder 10 verschiebbar gelagert, das hohlzylindrisch ausgebildet ist und sich entlang einer Längsachse L (Zylinderachse) erstreckt. Hierzu ist die ebenfalls entlang der

Längsachse L erstreckte Kolbenstange 12 durch eine Durchgangsöffnung O in das Gehäuse 11 eingeführt. In einem vom Gehäuse 11 definierten Innenraum des Gehäuses 11 ist dabei ein mit der Kolbenstange 12 verbundener Kolben (nicht gezeigt) angeordnet, der den Innenraum des Gehäuses 11 in zwei Teilräume unterteilt, die jeweils mit einem Druckmedium gefüllt sind. Der Kolben kann hierbei in dem Gehäuse 11 arretiert werden, wenn die beiden Teilräume nicht strömungsverbunden sind, da in diesem Fall das in den beiden Teilräumen befindliche Druckmedium nicht signifikant durch den Kolben komprimierbar ist. Sind die beiden Teilräume strömungsverbunden, kann der Kolben im Gehäuse 1 1 bewegt werden, wobei das Druckmedium von dem einen Teilraum in den anderen Teilraum strömen kann. Dies ermöglicht das Verstellen bzw. Verschwenken der Rückenlehne.

Zum Lagern der Gasfeder 10 an dem ersten Teil 2 ist an dem ersten freien Ende 101 der Kolbenstange 12 der Gasfeder 10 eine Lagerbuchse 120 ausgebildet, die eine

Ausnehmung 103 aufweist, die durch eine umlaufende zylindrische Wandung 102 begrenzt wird, an der ein Innengewinde I ausgebildet ist. Dieses Innengewinde I ist mit einem Außengewinde A einer Bundschraube 400 der Lagervorrichtung 40 des ersten Teiles 2 verschraubt, wobei jenes Außengewinde A auf einer umlaufenden Außenseite 401 der Bundschraube 400 ausgebildet ist.

Die Bundschraube 400 ist dabei durch eine erste Durchgangsöffnung 420 eines

Lagerbockes 42 der Lagervorrichtung 40 des ersten Teiles 2 geführt, die an einem ersten Schenkel 42b des Lagerbockes 42 ausgebildet ist und mit einem freien Ende 402 in einer Ausnehmung 500 einer Buchse 50 aufgenommen ist, die durch eine zweite

Durchgangsöffnung 421 des Lagerbocks 42 geführt ist, die an einem zweiten Schenkel 42b des Lagerbocks 42 ausgebildet ist, der sich parallel zum ersten Schenkel 42a des Lagerbocks 42 erstreckt. Erfindungsgemäß wird somit die Lagerfläche der Gasfeder 10 am ersten Teil 2 durch ein Außengewinde A gebildet.

Weiterhin ist die Gasfeder 10 vorzugsweise über ein zweites freies Ende 104 (am

Gehäuse 1 1 der Gasfeder 10) in analoger Art an dem besagten zweiten Teil

(Rückenlehne) 3 gelagert. Hierzu ist am zweiten freien Ende 104 ebenfalls eine

Lagerbuchse 110 mit einem Innengewinde ausgebildet, in das ein Außengewinde einer Bundschraube 400 eingreift. Die weitere Lagervorrichtung 41 bzw. deren Lagerbock 43 wird dabei bevorzugt durch das zweite Teil 3 selbst gebildet, das einen ersten und einen gegenüberliegenden zweiten Schenkel (eines Lagerbockes) 43a, 43b aufweist, die vorzugsweise einstückig an das besagte zweite Teil 3 angeformt sind. Dabei ist in dem ersten Schenkel 43a eine erste Durchgangsöffnung und in dem zweiten Schenkel 43b eine zweite Durchgangsöffnung ausgebildet, wobei durch die erste Durchgangsöffnung jene weitere Bundschraube 400 und durch die zweite Durchgangsöffnung eine

entsprechende weitere Buchse (nicht gezeigt) eingeführt ist, in deren Ausnehmung wiederum ein freies Ende der besagten weiteren Bundschraube 400 eingreift. Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht somit das spielfreie Verbinden zweier zueinander beweglicher Teile 2, 3 eines Fahrzeugsitzes über eine Gasfeder 10, indem jeweils ein Innengewinde eines Verbindungspartners auf einem Außengewinde des anderen Verbindungspartners gelagert wird.