GROSS, Christian (Habachstrasse 6, Netphen, 57250, DE)
WAGNER, Susanne (Friedrich-Ebert-Strasse 1, Limburg, 65556, DE)
HOFFMANN, Jürgen (Kläre-Kluge-Weg 1, Bad Schwalbach, 65307, DE)
KLOTZ, Markus (Zur Wolfskaut 3, Hainau, 56357, DE)
GROSS, Christian (Habachstrasse 6, Netphen, 57250, DE)
WAGNER, Susanne (Friedrich-Ebert-Strasse 1, Limburg, 65556, DE)
HOFFMANN, Jürgen (Kläre-Kluge-Weg 1, Bad Schwalbach, 65307, DE)
Patentansprüche
1. Justiervorrichtung zum Ausrichten, insbesondere zum Winkelausrichten, eines stabförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Mastes oder eines Pfahles, relativ zu einer Hülse in die der stabförmige Gegenstand zumindest teilweise einführbar ist, insbesondere relativ zu einer Bodenhülse und/oder zu einem Bodendübel, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiervorrichtung eine erste einstellbare Haltevorrichtung aufweist, mit der die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer ersten Ebene einstellbar ist, und dass die Justiervorrichtung eine zweite einstellbare Haltevorrichtung aufweist, mit der die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer zweiten - von der ersten Ebene verschiedenen Ebene - einstellbar ist.
2. Justiervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung in der ersten Ebene angeordnet ist. 3. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung in der zweiten Ebene angeordnet ist.
4. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Ebene zueinander parallel sind. 5. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung einen ersten Excenter und/oder eine erste exzentrische Bohrung und/oder eine erste exzentrische Ausnehmung und/oder eine erste exzentrische Ausbuchtung aufweist. 6. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung einen zweite Excenter und/oder eine zweite exzentrische Bohrung und/oder eine zweite exzentrische Ausnehmung und/oder eine zweite exzentrische Ausbuchtung aufweist.
7. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit der ersten exzentrische Bohrung und/oder der erste exzentrischen Ausnehmung und/oder der ersten exzentrischen Ausbuchtung ein stabförmigen Gegenstand relativ zur ersten Haltevorrichtung in der ersten Ebene fixierbar ist.
8. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit der zweiten exzentrische Bohrung und/oder der zweiten exzentrische Ausnehmung und/oder der zweiten exzentrische Ausbuchtung ein stabförmigen Gegenstand relativ zur zweiten Haltevorrichtung in der zweiten Ebene fixierbar ist.
9. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung als erste Haltescheibe ausgebildet ist. 10. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung als zweite Haltescheibe ausgebildet ist.
11. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des stabförmigen Gegenstandes in der ersten Ebene durch Drehen der erste einstellbaren Haltevorrichtung einstellbar ist.
12. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Position des stabförmigen Gegenstandes in der zweiten Ebene durch Drehen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einstellbar ist. 13. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise gemeinsam mit einem stabförmigen Gegenstand - in eine Hülse einführbar sind.
14. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend drehfest relativ zu dem auszurichtenden stabförmigen Gegenstand und/oder relativ zu einer Hülse festlegbar ist. 15. Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Getriebe zum Einstellen der ersten und/oder der zweiten Haltevorrichtung vorgesehen ist.
16. Hülse, insbesondere Bodenhülse und/oder Dübel und/oder
Bodendübel, mit einer Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15. 17. Hülse nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung in der Hülse angeordnet sind.
18. Hülse nach einem der Ansprüche 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung voneinander beabstandet in der Hülse angeordnet sind.
19. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest für einen Justiervorgang - vorzugsweise um die Längsachse der Hülse - drehbar in der Hülse angeordnet sind.
20. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest für einen Justiervorgang unabhängig voneinander drehbar in der Hülse angeordnet sind. 21. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - beispielsweise nach einem Justiervorgang - in die Hülse einführbar sind.
22. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - beispielsweise nach einem Justiervorgang - in der Hülse festlegbar sind.
23. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare
Haltevorrichtung zumindest vorübergehend in der Hülse - vorzugsweise drehfest - festlegbar sind.
24. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse an der Innenwandung eine Zahnung und/oder eine Nut und/oder eine Feder zur - vorzugsweise drehfesten - Fixierung der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und/oder der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung aufweist.
25. Hülse nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweiten einstellbare Haltevorrichtung zumindest eine Zahnung und/oder eine Feder und/oder eine Ausbuchtung und/oder eine Nut aufweist, die mit der Zahnung und/oder eine Nut und/oder eine Feder der Hülse zusammenwirkt.
26. Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse eine Gewinde, insbesondere ein Außengewinde, insbesondere zum Einschrauben der Hülse in den Erdboden aufweist. 27. Stabförmiger Gegenstand, insbesondere Mastes oder Pfahl, mit einer
Justiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 und/oder mit einer Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 26.
28. Stabförmiger Gegenstand nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand ein Mast eines Wäschetrocknungsgestells, insbesondere einer Wäschespinne, ist.
29. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise voneinander beabstandet - an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind.
30. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise unabhängig voneinander - beweglich an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. 31. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise um die Längsachse des stabförmigen Gegenstandes - drehbar an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. 32. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise unabhängig voneinander um die Längsachse des stabförmigen Gegenstandes - drehbar an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. 33. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend an dem stabförmigen Gegenstand - vorzugsweise drehfest - festlegbar sind.
34. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung den stabförmigen Gegenstand zumindest teilweise umgibt.
35. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung eine erste Bohrung aufweist, durch die der stabförmiger Gegenstand verläuft.
36. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung eine zweite Bohrung aufweist, durch die der stabförmiger Gegenstand verläuft
37. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bohrung und/oder die zweite Bohrung jeweils exzentrisch angeordnet sind.
38. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand gemeinsam mit der ersten und der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in eine Hülse einführbar ist. 39. Stabförmiger Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Haltevorrichtung den stabförmigen Gegenstand innerhalb einer Hülse - in die er stabförmige Gegenstand gemeinsam mit der ersten und der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einführbar ist, fixieren. 40. Wäschetrockner mit einer Justiervorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis 15 und/oder mit einer Hülse nach einem der Ansprüche 16 bis 26 und/oder mit einem stabförmigen Gegenstand nach einem der Ansprüche 27 bis 39.
41. Verfahren zum Justieren eines stabförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Mastes oder eines Pfahles, relativ zu einer Hülse, in die der stabförmige Gegenstand zumindest teilweise einführbar ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Einstellen einer ersten einstellbaren Haltevorrichtung, die die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer ersten Ebene festlegt. b. Einstellen einer zweiten einstellbaren Haltevorrichtung, die die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer zweiten Ebene, die von der ersten Ebene verschiednen ist, festlegt. 42. Verfahren nach Anspruch 41 , dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand zeitlich vor dem Einstellen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und zeitlich vor dem Einstellen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in die Hülse eingeführt wird.
43. Verfahren nach Anspruch 41 , dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand zeitlich nach dem Einstellen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und zeitlich nach dem Einstellen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in die Hülse eingeführt wird.
44. Verfahren nach Anspruch 41 , dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand zeitlich vor dem Einstellen der ersten einstellbaren
Haltevorrichtung und zeitlich nach dem Einstellen der zweiten einstellbaren Halte Vorrichtung in die Hülse eingeführt wird.
45. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung in der ersten Ebene angeordnet ist.
46. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 45, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung in der zweiten Ebene angeordnet ist.
47. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 46, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Ebene zueinander parallel sind.
48. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 47, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung einen ersten Excenter und/oder eine erste exzentrische Bohrung und/oder eine erste exzentrische Ausnehmung und/oder eine erste exzentrische Ausbuchtung aufweist.
49. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 48, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung einen zweite Excenter und/oder eine zweite exzentrische Bohrung und/oder eine zweite exzentrische Ausnehmung und/oder eine zweite exzentrische Ausbuchtung aufweist.
50. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 49, dadurch gekennzeichnet, dass mit der ersten exzentrische Bohrung und/oder der ersten exzentrischen Ausnehmung und/oder der ersten exzentrischen Ausbuchtung der stabförmige Gegenstand in der ersten Ebene fixiert wird.
51. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 50, dadurch gekennzeichnet, dass mit der zweiten exzentrische Bohrung und/oder der zweiten exzentrische Ausnehmung und/oder der zweiten exzentrische Ausbuchtung der stabförmige Gegenstand in der zweiten Ebene fixiert wird. 52. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 51 , dadurch gekennzeichnet, dass die Position des stabförmigen Gegenstandes in der ersten Ebene durch Drehen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung eingestellt wird.
53. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 52, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des stabförmigen Gegenstandes in der zweiten Ebene durch Drehen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung eingestellt wird.
54. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 53, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend drehfest relativ zu dem auszurichtenden stabförmigen Gegenstand und/oder relativ zu einer Hülse festgelegt wird.
55. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 54, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend drehfest in der Hülse festgelegt wird.
56. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 55, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Getriebe zum Einstellen der ersten und/oder der zweiten Haltevorrichtung vorgesehen ist.
57. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 56, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung Teile einer Justiervorrichtung sind.
58. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 57, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse als Dübel und/oder als Bodendübel und/oder als Bodenhülse ausgebildet ist.
59. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 58, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse eine Gewinde, insbesondere ein Außengewinde, insbesondere zum Einschrauben der Hülse in den Erdboden aufweist.
60. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 59, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Gegenstand ein Mast eines
Wäschetrocknungsgestells, insbesondere einer Wäschespinne, ist.
61. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 60, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise voneinander beabstandet - an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind.
62. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 61 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise unabhängig voneinander - beweglich an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. 63. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 62, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise um die Längsachse des stabförmigen Gegenstandes - drehbar an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. 64. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 63, dadurch gekennzeichnet, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend an dem stabförmigen Gegenstand - vorzugsweise drehfest - festgelegt wird.
65. Verfahren nach einem der Ansprüche 41 bis 64, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Haltevorrichtung den stabförmigen Gegenstand innerhalb einer Hülse - in die er stabförmige Gegenstand gemeinsam mit der ersten und der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einführbar ist, fixieren. |
Justiervorrichtung insbesondere für eine Bodenhülse
Die Erfindung betrifft eine Justiervorrichtung zum Ausrichten, insbesondere zum Winkelausrichten, eines stabförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Mastes oder eines Pfahles, relativ zu einer Hülse in die der stabförmige Gegenstand zumindest teilweise einführbar ist, insbesondere relativ zu einer Bodenhülse und/oder zu einem Bodendübel.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Justieren eines stabförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Mastes oder eines Pfahles, relativ zu einer Hülse, in die der stabförmige Gegenstand zumindest teilweise einführbar ist. Aus EP 1 518 977 A1 ist ein Befestigungssystem und Verfahren zum ausrichtbaren Befestigen eines von einer Oberfläche ragenden stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes bekannt. Das Befestigungssystem weist eine beispielsweise durch einen Bodendübel gebildete Verankerungseinrichtung mit einem Halteabschnitt zur ausrichtbaren Aufnahme des Gegenstandes auf. Der Zwischenraum zwischen dem Gegenstand und dem Halteabschnitt wird nach dem Ausrichten mit einer Vielzahl von Füllgutpartikeln aufgefüllt. Das Befestigungssystem hat den Nachteil, dass eine einmal fixierte Einstellung nicht mehr korrigierbar ist. Darüber hinaus muss der Benutzer umständlich den Gegenstand in der Sollposition festhalten und gleichzeitig die Füllgutpartikel einfüllen.
Aus EP 0 842 342 B1 ist eine Befestigungsvorrichtung für einen stab- oder pfostenförmigen Gegenstand im Erdreich bekannt. Die Befestigungsvorrichtung eine Vorrichtung zum Ausrichten des Gegenstandes gegenüber einem Halteabschnitt auf, wobei ein Aufnahmeteil zur umfangseitigen Lagerung des Gegenstandes vorgesehen ist, das ein drehbar gelagertes Außenteil und ein in
diesem Außenteil drehbar gelagertes, ringförmiges Innenteil beinhaltet. Das Außenteil weiß eine Lageröffnung zur Aufnahme des Innenteils und dieses eine Aufnahmeöffnung für den Gegenstand auf. Die Längsmittelachse der Lageröffnung ist zur Längsmittelachse der Außenfläche des Außenteils exzentrisch versetzt, während die Längsmittelachse der Lageröffnung ist zur Außenfläche des Innenteils exzentrisch versetzt ist, so dass die Längsmittelachse des Gegenstandes gegenüber der Längsmittelachse des Halteabschnitts verstellbar und in jeder gewählten Lage selbsthaltend ist. Die Befestigungsvorrichtung benötigt nachteiliger Weise in axialer Richtung sehr viel Bauraum, so dass die Befestigungsvorrichtung beispielsweise nur sehr aufwendig und mit viel Kraftaufwand in den Erdboden eingebracht, insbesondere eingeschraubt oder eingeschlagen - werden kann; da beim Einbringen viel Erdemasse seitlich verdrängt werden muss.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Justiervorrichtung anzugeben, die ein einfaches und wiederholbares Justieren der Stellung eines stabförmigen Gegenstandes relativ zu einer Hülse ermöglicht und die darüber hinaus - insbesondere in axialer Richtung - kompakt herstellbar ist.
Die Aufgabe wird durch eine Justiervorrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Justiervorrichtung eine erste einstellbare Haltevorrichtung aufweist, mit der die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer ersten Ebene einstellbar ist, und dass die Justiervorrichtung eine zweite einstellbare Haltevorrichtung aufweist, mit der die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer zweiten - von der ersten Ebene verschiedenen Ebene - einstellbar ist. Der Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, das ein einfaches und wiederholbares Einjustieren der Stellung eines stabförmigen Gegenstandes, insbesondere eines Mastes oder eines Pfahles, relativ zu einer Hülse ermöglicht.
Die weitere Aufgabe wird durch ein Verfahren gelöst, das durch folgende Schritte gekennzeichnet ist:
a. Einstellen einer ersten einstellbaren Haltevorrichtung, die die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer ersten Ebene festlegt. b. Einstellen einer zweiten einstellbaren Haltevorrichtung, die die Position des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse in einer zweiten Ebene, die von der ersten Ebene verschiednen ist, festlegt.
Die Erfindung hat den Vorteil, dass auf einfache Weise eine prinzipiell stufenlose Justierung eines stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse ermöglicht ist. Durch Verändern der Relativeinstellung der ersten und der zweiten Haltevorrichtung zueinander, kann der Winkel stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse eingestellt werden. Es wird durch die Relativeinstellung der ersten und der zweiten Haltevorrichtung zueinander der öffnungswinkel eines gedachten Kegels festgelegt, auf dessen Kegelfläche der stabförmige Gegenstand durch Verändern der Stellung ersten und der zweiten Haltevorrichtung - unter Beibehaltung der Relativeinstellung der ersten und der zweiten Haltevorrichtung zueinander - bewegt werden kann. Auf diese Weise kann einfach und unkompliziert jede beliebige Raumstellung (sowohl Richtung als auch Winkelstellung) des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Hülse eingestellt werden.
Durch die Relativeinstellung der ersten und der zweiten Haltevorrichtung zueinander wird in einer vorteilhaften Ausführung der Winkel des stabförmigen Gegenstandes relativ zur Mittelachse der Hülse festgelegt; während durch Einstellung ersten und der zweiten Haltevorrichtung - unter Beibehaltung der Relativeinstellung der ersten und der zweiten Haltevorrichtung zueinander - die Richtung des stabförmigen Gegenstandes unter dem eingestellten Winkel festgelegt wird.
In einer vorteilhaften Ausführung der erfindungsgemäßen Justiervorrichtung ist die erste einstellbare Haltevorrichtung in der ersten Ebene angeordnet. Die zweite einstellbare Haltevorrichtung kann in der zweiten Ebene angeordnet sein.
Vorzugsweise sind die erste und die die erste einstellbare Haltevorrichtung einen ersten Excenter und/oder eine erste exzentrische Bohrung und/oder eine erste exzentrische Ausnehmung und/oder eine erste exzentrische Ausbuchtung auf.
Vorteilhafter Weise ist die Justiervorrichtung derart ausgebildet, dass mit der ersten exzentrische Bohrung und/oder der erste exzentrischen Ausnehmung und/oder der ersten exzentrischen Ausbuchtung ein stabförmigen Gegenstand relativ zur ersten Haltevorrichtung in der ersten Ebene fixierbar ist.
In weiter vorteilhafter Weise ist in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehen, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung einen zweite Excenter und/oder eine zweite exzentrische Bohrung und/oder eine zweite exzentrische Ausnehmung und/oder eine zweite exzentrische Ausbuchtung aufweist, wobei vorzugsweise mit der zweiten exzentrische Bohrung und/oder der zweiten exzentrische Ausnehmung und/oder der zweiten exzentrische Ausbuchtung ein stabförmigen Gegenstand relativ zur zweiten Haltevorrichtung in der zweiten Ebene fixierbar ist.
Eine Ausführungsform weist eine erste einstellbare Haltevorrichtung auf, die als erste Haltescheibe ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung als zweite Haltescheibe ausgebildet ist.
In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist die Position des stabförmigen Gegenstandes in der ersten Ebene durch Drehen der erste einstellbaren Haltevorrichtung einstellbar ist. Es kann in weiter vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass auch die Position des stabförmigen Gegenstandes in der zweiten Ebene durch Drehen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einstellbar ist.
In einer vorteilhaften Ausführung sind die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise gemeinsam mit einem stabförmigen Gegenstand - in eine Hülse einführbar. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung
und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung nach dem Einstellen vorübergehend drehfest relativ zu dem auszurichtenden stabförmigen Gegenstand festlegbar sind, so dass durch die vorgenommene Einstellung die Stellung des anschließend in eine Hülse eingeführten stabförmigen Gegenstandes vorab festgelegt wird.
In einer anderen vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Stellung erst nach dem Einführen des eingeführten stabförmigen Gegenstandes in die Hülse - beispielsweise durch Drehen der ersten und/oder der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einjustiert wird. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend drehfest relativ zu dem auszurichtenden stabförmigen Gegenstand und/oder relativ zu einer Hülse festlegbar ist. Hierzu kann beispielsweise eine Rastvorrichtung vorgesehen sein, durch die sich die vorgenommene Einstellung - vorzugsweise wieder lösbar - fixieren lässt.
In eine besonderen Ausführung ist ein Getriebe zum Einstellen der ersten und/oder der zweiten Haltevorrichtung vorgesehen. Es können beispielsweise Einstellschrauben vorgesehen sein, die über ein Getriebe mit der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und/oder der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in Wirkverbindung stehen. So kann beispielsweise eine übertragung der Drehbewegung einer Einstellschraube auf die erste und/oder die zweite Haltevorrichtung erreicht werden.
In ganz besonders vorteilhafter Weise lässt sich die erfindungsgemäße Justiervorrichtung in und/oder mit einer Hülse, insbesondere Bodenhülse und/oder Dübel und/oder Bodendübel verwenden.
In einer vorteilhaften Ausführung der erfindungsgemäßen Hülse ist vorgesehen, dass die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise voneinander beabstandet - in der Hülse angeordnet sind.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführung sind die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest für einen Justiervorgang - vorzugsweise um die Längsachse der Hülse - drehbar in der Hülse angeordnet. Vorzugsweise sind die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest für einen Justiervorgang unabhängig voneinander drehbar in der Hülse angeordnet.
In einer vorteilhaften Ausführung sind die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - beispielsweise nach einem Justiervorgang - in die Hülse einführbar; beispielsweise so, dass durch die vorgenommene Einstellung die Stellung des anschließend in eine Hülse eingeführten stabförmigen Gegenstandes vorab festgelegt wird.
In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - beispielsweise nach einem Justiervorgang - in der Hülse festlegbar sind. In einer besonders vorteilhaften Ausführung in der die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung für den Einstellvorgang drehbar angeordnet sind, ist vorgesehen, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung nach dem einstellvorgang in der Hülse - vorzugsweise wieder lösbar - drehfest festlegbar sind. Zur Erzielung einer - vorzugsweise drehfesten - Fixierung der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und/oder der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung weist die Hülse in einer vorteilhaften Ausführung an der Innenwandung eine Zahnung und/oder eine Nut und/oder eine Feder zur auf. Es kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweiten einstellbare Haltevorrichtung zumindest eine Zahnung und/oder eine Feder und/oder eine Ausbuchtung und/oder eine Nut aufweist, die mit der Zahnung und/oder eine Nut und/oder eine Feder der Hülse zusammenwirkt.
In einer besonders vorteilhaften Ausführung weist die Hülse eine Gewinde, insbesondere ein Außengewinde, insbesondere zum Einschrauben der Hülse in
den Erdboden auf. Darüber hinaus kann die Hülse derart ausgebildet sein, dass ein Einschraubwerkzeug - beispielsweise ein Hebel - ankoppelbar ist.
Die Hülse kann beispielsweise als Dübel und/oder als Bodendübel und/oder als Bodenhülse ausgebildet sein. In ganz besonders vorteilhafter Weise lässt sich die erfindungsgemäße Justiervorrichtung und/oder die erfindungsgemäße Hülse mit einem stabförmiger Gegenstand verwenden. Der stabförmige Gegenstand kann beispielsweise ein Mast eines Wäschetrocknungsgestells, insbesondere einer Wäschespinne, sein.
In einer vorteilhaften Ausführung sind die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise voneinander beabstandet - an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung sind die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise unabhängig voneinander - beweglich an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet. In einer besonderen Ausführung sind die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise um die Längsachse des stabförmigen Gegenstandes - drehbar an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet. Es kann, um eine unkomplizierte - vorzugsweise stufenlose - Einstellbarkeit im gesamten Einstellbereich zu erreichen kann vorgesehen sein, dass die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung - vorzugsweise unabhängig voneinander um die Längsachse des stabförmigen Gegenstandes - drehbar an dem stabförmigen Gegenstand angeordnet sind. Vorzugsweise sind nach erfolgter Einstellung der Ausrichtung des stabförmigen Gegenstandes die erste einstellbare Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung zumindest vorübergehend an dem stabförmigen Gegenstand - vorzugsweise drehfest - festlegbar.
In einer vorteilhaften Ausführung umgibt die erste einstellbaren Haltevorrichtung und/oder die zweite einstellbare Haltevorrichtung den stabförmigen Gegenstand zumindest teilweise. In einer besonders einfach herzustellenden
Ausführungsform weist die erste einstellbare Haltevorrichtung eine erste - vorzugsweise exzentrisch angeordnete - Bohrung auf, durch die der stabförmiger Gegenstand verläuft. Analog kann vorgesehen sein, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung eine zweite - vorzugsweise exzentrisch angeordnete - Bohrung aufweist, durch die der stabförmiger Gegenstand verläuft. Es kann jedoch beispielsweise auch vorgesehen sein, dass die zweite einstellbare Haltevorrichtung eine exzentrische Ausbuchtung oder Führungsnase aufweist, die in ein Ende des stabförmigen Gegenstandes ragt.
In einer vorteilhaften Ausführung ist der stabförmige Gegenstand gemeinsam mit der ersten und der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in eine Hülse einführbar.
In einer vorteilhaften Ausführung fixieren die erste und die zweite Haltevorrichtung den stabförmigen Gegenstand innerhalb einer Hülse - in die er stabförmige Gegenstand gemeinsam mit der ersten und der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung einführbar ist.
In einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird der stabförmige Gegenstand zeitlich vor dem Einstellen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und zeitlich vor dem Einstellen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in die Hülse eingeführt. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der stabförmige Gegenstand zeitlich nach dem Einstellen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und zeitlich nach dem Einstellen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in die Hülse eingeführt wird. In einem anderen Verfahren wird der stabförmige Gegenstand zeitlich vor dem Einstellen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung und zeitlich nach dem Einstellen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung in die Hülse eingeführt.
In einer vorteilhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird die Position des stabförmigen Gegenstandes in der ersten Ebene durch Drehen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung eingestellt. Vorzugsweise wird auch die Position des stabförmigen Gegenstandes in der zweiten Ebene durch Drehen der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung eingestellt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Hülse mit einer erfindungsgemäßen Justiervorrichtung,
Fig. 2 die erfindungsgemäße Hülse in einer anderen Einstellung,
Fig. 3 eine erfindungsgemäße Hülse, die als Bodendübel ausgebildet ist.
Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Hülse 1 mit einer Justiervorrichtung 4 zum Ausrichten eines stabförmigen Gegenstandes 2, der als Mast 3 ausgeführt ist, relativ zu der Hülse 1 in die der stabförmige Gegenstand 3 teilweise einführbar ist. Die Justiervorrichtung 4 weist in einer ersten Ebene 14 eine erste einstellbare Haltevorrichtung 5 mit einer exzentrischen Bohrung 6 auf, durch die der zu justierende stabförmige Gegenstand 2 verläuft. Für einen Justiervorgang ist erste einstellbare Haltevorrichtung 5 um die Längsachse 7 der Hülse 1 drehbar in der Hülse angeordnet. Die Justiervorrichtung 4 weist darüber hinaus in einer zweiten - von der ersten Ebene 14 verschiedenen - Ebene 15 eine zweite einstellbare Haltevorrichtung 8 mit einer exzentrischen Sackbohrung 9 auf, in der das untere Ende des zu justierende stabförmigen Gegenstandes 2 ruht. Für einen Justiervorgang ist zweite einstellbare Haltevorrichtung 8 um die Längsachse 7 der Hülse 1 drehbar in der Hülse angeordnet. Die Relativdrehstellung der ersten einstellbaren Haltevorrichtung 5 zur zweite einstellbaren Haltevorrichtung 8 bestimmt den Winkel 10 des stabförmigen Gegenstandes 2 relativ zur Längsachse 7 der Hülse 1. Die gemeinsame Stellung der ersten einstellbaren Haltevorrichtung 5 und der zweite einstellbaren Haltevorrichtung 8 relativ zur Hülse 1 legt die Richtung fest, unter der der stabförmige Gegenstand 2 in den Raum ragt.
Fig. 2 zeigt wie durch Drehen der ersten einstellbaren Haltevorrichtung 5 um die Längsachse 7 der Hülse 1 der Winkel 10 bis auf Null Grad verringert werden
kann. Um ein Verklemmen des stabförmigen Gegenstandes 2 in der ersten einstellbaren Haltevorrichtung 5 zu verhindern, ist die Bohrung 6 beidseitig nach außen hin trichterförmig ausgeführt, so dass der stabförmige Gegenstand 2 problemlos in der Bohrung verkippt werden kann. Analog ist die Sackbohrung 9 trichterförmig ausgeführt, um ein Verklemmen des stabförmigen Gegenstandes 2 in der zweiten einstellbaren Haltevorrichtung 8 zu vermeiden. Die erste Haltevorrichtung 5 ist durch eine Rastvorrichtung 11 in der Hülse drehfest arretierbar. Die zweite Haltevorrichtung 8 ist durch eine weitere Rastvorrichtung 12 in der Hülse drehfest arretierbar. Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Hülse 1 , die als in den Erdboden einschraubbarer Bodendübel 13 ausgebildet ist. Der Bodendübel 13 weist ein Außengewinde 16 auf.
Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.
Bezugszeichenliste:
1 Hülse
2 Stabförmiger Gegenstand
3 Mast
4 Justiervorrichtung
5 Einstellbare Haltevorrichtung
6 exzentrischen Bohrung
7 Längsachse
8 Einstellbare Haltevorrichtung
9 exzentrischen Sackbohrung
10 Winkel
11 Rastvorrichtung
12 weitere Rastvorrichtung
13 Bodendübel
14 ersten Ebene
15 zweite Ebene
16 Außengewinde