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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTING DEVICE AND VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/201840
Kind Code:
A1
Abstract:
Adjusting device (100) comprising: a first component (102); a securing device (104), on which a second component is fixed or can be fixed; an adjusting device for adjusting a position of the securing device relative to the first component; wherein the adjusting device comprises a guide device (110) and a movement device (112), wherein the securing device is guided adjustably along an adjusting direction on the guide device and can be moved along the adjusting direction by means of the movement device; wherein the movement device comprises a drive element (116) and a driven element (118), wherein the drive element is fixed or can be fixed rotatably on the first component, and wherein the driven element is fixed on the securing device, wherein the securing device can be moved along the adjusting direction by way of rotation of the drive element relative to the driven element; wherein the drive element is clamped or can be clamped at least in regions on the first component by means of a spring element (120) for rotatable fixing of the drive element on the first component.

Inventors:
STREICHER, Philipp (Teckstrasse 1, Metzingen, 72555, DE)
LEYHR, Simon (Zementstrasse 5, Kirchheim unter Teck, 73230, DE)
Application Number:
EP2019/059637
Publication Date:
October 24, 2019
Filing Date:
April 15, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ELRINGKLINGER AG (Max-Eyth-Strasse 2, Dettingen, 72581, DE)
International Classes:
F16B5/02; B60R13/02; F16B5/06; F16B41/00
Foreign References:
DE10116319C12003-02-06
GB1560109A1980-01-30
DE10010709C12001-08-02
DE202017002836U12017-08-24
DE102011113179A12013-03-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Justiervorrichtung (100) zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bau- teile (102, 106) relativ zueinander, wobei die Justiervorrichtung (100) Folgendes umfasst:

ein erstes Bauteil (102);

eine Halterungseinrichtung (104), an weicher ein zweites Bauteil (106) festgelegt oder festlegbar ist;

eine Verstelleinrichtung (108) zum Verstellen einer Position der

Halterungseinrichtung (104) relativ zu dem ersten Bauteil (102);

wobei die Verstelleinrichtung (108) eine Führungseinrichtung (110) und eine Bewegungseinrichtung (112) umfasst, wobei die Halterungseinrichtung (104) an der Führungseinrichtung (110) entlang einer Verstellrichtung (114) verstellbar geführt und mittels der Bewegungsrichtung (112) entlang der Verstellrichtung (114) bewegbar ist;

wobei die Bewegungseinrichtung (112) ein Antriebselement (116) sowie ein angetriebenes Element (118) umfasst, wobei das Antriebselement (116) an dem ersten Bauteil (102) drehbar festgelegt oder festlegbar ist und wobei das ange- triebene Element (118) an der Halterungseinrichtung (104) festgelegt ist, wobei die Halterungseinrichtung (104) durch Drehen des Antriebselements (116) relativ zu dem ange- triebenen Element (118) entlang der Verstellrichtung (114) bewegbar ist;

wobei das Antriebselement (116) zur drehbaren Festlegung des

Antriebselements (116) an dem ersten Bauteil (102) mittels eines Federelements (120) zumindest bereichsweise an dem ersten Bauteil (102) geklemmt oder klemmbar ist.

2. Justiervorrichtung (100) zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bau- teile (102, 106) relativ zueinander, insbesondere Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 1, wobei die Justiervorrichtung (100) Folgendes umfasst:

ein erstes Bauteil (102);

eine Halterungseinrichtung (104), an weicher ein zweites Bauteil (106) festgelegt oder festlegbar ist;

eine Verstelleinrichtung (108) zum Verstellen einer Position der

Halterungseinrichtung (104) relativ zu dem ersten Bauteil (102);

wobei die Verstelleinrichtung (108) eine Führungseinrichtung (110) und eine Bewegungseinrichtung (112) umfasst, wobei die Halterungseinrichtung (104) an der Führungseinrichtung (110) entlang einer Verstellrichtung (114) verstellbar geführt und mittels der Bewegungsrichtung entlang der Verstellrichtung (114) bewegbar ist;

wobei die Bewegungseinrichtung (112) ein Antriebselement (116) sowie ein angetriebenes Element (118) umfasst, wobei das Antriebselement (116) an dem ersten Bauteil (102) drehbar festgelegt oder festlegbar ist und wobei das ange- triebene Element (118) an der Halterungseinrichtung (104) festgelegt ist, wobei die Halterungseinrichtung (104) durch Drehen des Antriebselements (116) relativ zu dem ange- triebenen Element (118) entlang der Verstellrichtung (114) bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungseinrichtung (104) zwei oder mehr als zwei Befestigungsabschnitte (150) umfasst, mittels derer die Halterungseinrichtung (104) an der Führungseinrichtung (110) ver- stellbar geführt oder führbar ist,

wobei die Führungseinrichtung (110) einen zusammenhängenden

Verstellbereich (152) mit einem insbesondere vollständig umlaufenden Randbereich (154, 160) für die zwei oder mehr als zwei

Befestigungsabschnitte (150) der Halterungseinrichtung (104) bildet.

3. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Befestigungsabschnitt (150) zwei oder mehr als zwei an der Führungseinrichtung (110) geführte Führungselemente (162) umfasst, insbesondere an gegenüberliegenden Randbereichen (154, 160) der- selben.

4. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (110) an dem ersten Bauteil (102) angeordnet ist.

5. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (116) zum Antreiben des angetriebenen Elements (118) in Eingriff mit dem angetriebenen

Element (118) gebracht oder in Eingriff bringbar ist.

6. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiervorrichtung (100) eine Aufnahme (182) für das Federelement (120) umfasst, in welcher das Federelement (120) zum drehbaren Festlegen des Antriebselements (116) an dem ersten Bauteil (102) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aufge- nommen oder aufnehmbar ist.

7. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (182) an dem ersten Bauteil (102) angeordnet, insbesondere einstückig mit dem erstem Bauteil (102) ausgebildet, ist.

8. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich- net, dass die Aufnahme (182) wenigstens ein Paar zueinander jeweils parallel angeordneter Wandungen (196) umfasst, welche einen

Aufnahmebereich (186) begrenzen.

9. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (182) einen Aufnahmebereich (186) begrenzt, welcher eine Höhe (188, 190) aufweist, die kleiner ist als eine Höhe (188, 190) des Federelements (120) in einem unbelasteten Zustand.

10. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Federelement (120) eine Bügelfeder (214), ein elastisches Kunststoffelement (204), eine Scheibenfeder, eine

Spiralfeder und/oder eine Schraubenfeder ist.

11. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (120) verliersicher an dem Antriebselement (116) angeordnet ist.

12. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterungseinrichtung (104) ein oder mehrere Führungsabschnitte (172) zur Führung der Halterungseinrich- tung (104) an der Führungseinrichtung (110) angeordnet sind.

13. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (116) eine Werkzeugansetz- stelle (134) zum Antreiben des Antriebselements (116) umfasst, wobei das Federelement (120) einen Zugangsabschnitt (210) umfasst, mittels welchem die Werkzeugansetzstelle (134) zugänglich ist.

14. Justiervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (116) eine Schraube (126) ist oder eine Schraube (126) umfasst und/oder dass das angetriebene Element (118) ein Innengewinde (145) umfasst.

15. Fahrzeug (122), insbesondere Kraftfahrzeug (124), welches eine oder mehrere Justiervorrichtungen (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 umfasst.

Description:
Justiervorrichtung und Fahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Justiervorrichtung, insbesondere eine Justiervorrichtung zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bauteile relativ zueinander.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Justiervorrichtung zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bauteile relativ zueinander

bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und

insbesondere einfach montierbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Justiervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Justiervorrichtung umfasst vorzugsweise Folgendes:

ein erstes Bauteil;

eine Halterungseinrichtung, an weicher ein zweites Bauteil festgelegt oder festlegbar ist;

eine Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Position der Halterungseinrich- tung relativ zu dem ersten Bauteil.

Die Verstelleinrichtung umfasst vorzugsweise ferner eine Führungseinrichtung und eine Bewegungseinrichtung, wobei die Halterungseinrichtung an der Füh- rungseinrichtung entlang einer Verstellrichtung verstellbar geführt und mittels der Bewegungseinrichtung entlang der Verstellrichtung bewegbar ist.

Die Bewegungseinrichtung umfasst insbesondere ein Antriebselement sowie ein angetriebenes Element, wobei das Antriebselement an dem ersten Bauteil drehbar festgelegt oder festlegbar ist und wobei das angetriebene Element an der Halterungseinrichtung festgelegt ist. Die Halterungseinrichtung ist vorzugsweise durch Drehen des Antriebs- elements relativ zu dem angetriebenen Element entlang der Verstellrichtung bewegbar.

Günstig kann es sein, wenn das Antriebselement zur drehbaren Festlegung des Antriebselements an dem ersten Bauteil mittels eines Federelements zumin- dest bereichsweise an dem ersten Bauteil geklemmt oder klemmbar ist.

Die Justiervorrichtung dient insbesondere zur Höheneinstellung von Ver- kleidungsbauteilen eines Kraftfahrzeugs, insbesondere in einem Frontbereich eines Kraftfahrzeugs.

Vorzugsweise kann mittels der Justiervorrichtung ein Spaltmaß zwischen Karosseriebauteilen eines Kraftfahrzeugs eingestellt werden.

Das Antriebselement ist vorzugsweise mittels des Federelements unter Beibe- haltung einer Rotationsfreiheit an dem ersten Bauteil festgelegt oder festlegbar.

Die Halterungseinrichtung ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial her- gestellt.

Die Halterungseinrichtung ist insbesondere ein Kunststoff-Spritzgussteil.

Vorzugsweise ist die Halterungseinrichtung einstückig ausgebildet.

Das erste Bauteil umfasst vorzugsweise eine Rippenstruktur zur Verstärkung des ersten Bauteils.

Die Rippenstruktur umfasst insbesondere ein oder mehrere Rippenelemente.

Günstig kann es sein, wenn die Rippenstruktur auf einer der Halterungsein- richtung abgewandten Seite des ersten Bauteils angeordnet ist. Das Antriebselement ist vorzugsweise parallel zur Verstellrichtung angeordnet oder anordenbar.

Günstig kann es sein, wenn eine Längsachse des Antriebselements parallel zur Verstellrichtung angeordnet ist.

Das angetriebene Element ist vorzugsweise an der Halterungseinrichtung voll- ständig festgelegt, insbesondere mit der Halterungseinrichtung starr verbun- den.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die

Halterungseinrichtung zwei oder mehr als zwei Befestigungsabschnitte umfasst, mittels derer die Halterungseinrichtung an der Führungseinrichtung verstellbar geführt oder führbar ist, wobei die Führungseinrichtung einen zusammenhängenden Verstellbereich mit einem insbesondere vollständig umlaufenden Randbereich für die zwei oder mehr als zwei Befestigungsab- schnitte der Halterungseinrichtung bildet.

Vorzugsweise wird ein Verstellen der Halterungseinrichtung entlang der Ver- stellrichtung, insbesondere an einem oberen und an einem unteren Endbereich der Führungseinrichtung, von dem umlaufenden Randbereich der Führungs- einrichtung begrenzt.

Vorzugsweise kann somit verhindert werden, dass das Antriebselement aus einem Eingriff mit dem angetriebenen Element gebracht wird.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass jeder Befestigungsabschnitt zwei oder mehr als zwei an der Führungseinrichtung geführte Führungselemente umfasst, insbesondere an gegenüberliegenden Randbereichen derselben.

Die Führungselemente sind vorzugsweise als Schnapphaken ausgebildet. Vorzugsweise umfasst jedes Führungselement jeweils einen Federarm und einen Hintergriffsabschnitt.

Der Hintergriffsabschnitt ist vorzugsweise an einem freien Ende des Führungs- elements angeordnet.

Jedes Führungselement umfasst vorzugsweise an einem freien Ende des Füh- rungselements eine Einführschräge zum Einführen des Führungselements in die Führungseinrichtung.

Wenn die Halterungseinrichtung an dem ersten Bauteil angeordnet ist, hinter- greifen die Hintergriffsabschnitte der Führungselemente das erste Bauteil vor- zugsweise zumindest teilweise.

Günstig kann es sein, wenn die Halterungseinrichtung durch Einschnappen der Führungselemente der Befestigungsabschnitte in die Führungseinrichtung an dem ersten Bauteil angeordnet ist.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die Füh- rungseinrichtung an dem ersten Bauteil angeordnet ist.

Die Führungseinrichtung umfasst insbesondere eine Durchtrittsöffnung in dem ersten Bauteil.

Vorzugsweise umfasst die Führungseinrichtung einen länglichen Schlitz.

Eine Länge der Führungseinrichtung ist dabei vorzugsweise um einen Faktor von mindestens 2 größer als eine Breite der Führungseinrichtung.

Die Führungseinrichtung umfasst insbesondere zwei zumindest näherungs- weise, insbesondere vollständig, parallele Randbereiche. Die zwei zumindest näherungsweise parallelen Randbereiche sind vorzugs- weise parallel zur Verstellrichtung angeordnet.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass das Antriebselement zum Antreiben des angetriebenen Elements in Eingriff mit dem angetriebenen Element gebracht oder in Eingriff bringbar ist.

Vorzugsweise bildet das Antriebselement gemeinsam mit dem angetriebenen Element ein Schraubgetriebe.

Günstig kann es sein, wenn das Antriebselement ein Außengewinde umfasst, wobei das angetriebene Element ein Innengewinde umfasst.

Vorzugsweise ist das Antriebselement in das angetriebene Element zumindest teilweise eingeführt, insbesondere eingeschraubt.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die Justiervorrichtung eine Aufnahme für das Federelement umfasst, in welcher das Federelement zum drehbaren Festlegen des Antriebselements an dem ersten Bauteil zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aufgenommen oder aufnehmbar ist.

Die Aufnahme ist vorzugsweise kastenförmig ausgebildet.

Die Aufnahme ist insbesondere zumindest einseitig offen.

Günstig kann es sein, wenn die Aufnahme ein zumindest einseitig offener Kasten ist.

Die Aufnahme umfasst vorzugsweise eine zylindrische Ausnehmung.

Die Ausnehmung umfasst zumindest bereichsweise einen rechteckigen Quer- schnitt. Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die Auf- nahme an dem ersten Bauteil angeordnet, insbesondere einstückig mit dem ersten Bauteil ausgebildet, ist.

Günstig kann es sein, wenn das erste Bauteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist.

Das erste Bauteil ist insbesondere ein Kunststoff-Spritzgussteil.

Vorzugsweise weist das erste Bauteil in der Aufnahme keine Hinterschnitte auf.

Die Aufnahme ist somit vorzugsweise einfach und kostengünstig gemeinsam mit dem ersten Bauteil herstellbar, insbesondere spritzgießbar.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die Auf- nahme wenigstens ein Paar zueinander jeweils parallel angeordneter

Wandungen umfasst, welche einen Aufnahmebereich begrenzen.

Die Aufnahme umfasst vorzugsweise ein Paar zueinander paralleler horizon- taler Wandungen.

Unter einer horizontalen Wandung wird im Rahmen dieser Beschreibung und der beigefügten Ansprüche insbesondere eine Wandung verstanden, welche senkrecht zu einer Schwerkraftrichtung angeordnet ist.

Die Aufnahme umfasst vorzugsweise ferner ein Paar beispielsweise zueinander paralleler Seitenwandungen, insbesondere vertikale Seitenwandungen.

Unter einer vertikalen Seitenwandung wird im Rahmen dieser Beschreibung und der beigefügten Ansprüche insbesondere eine Seitenwandung verstanden, welche parallel zu einer Schwerkraftrichtung angeordnet ist. Die Aufnahme umfasst vorzugsweise jeweils eine Ausnehmung in den beiden horizontalen Wandungen.

Günstig kann es sein, wenn eine Ausnehmung in einer oberen horizontalen Wandung zum Antreiben des Antriebselements um eine Rotationsachse dient, insbesondere zum Einleiten einer Rotationsbewegung, beispielsweise mittels eines Werkzeugs.

Vorzugsweise dient eine Ausnehmung in einer unteren horizontalen Wandung zum Führen eines Schafts des Antriebselements, insbesondere eines

Schraubenschafts.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass die Auf- nahme einen Aufnahmebereich begrenzt, welcher eine Höhe aufweist, die kleiner ist als eine Höhe des Federelements in einem unbelasteten Zustand.

Unter einem unbelasteten Zustand des Federelements wird im Rahmen dieser Beschreibung und der beigefügten Ansprüche insbesondere ein Zustand ver- standen, in welchem lediglich die Schwerkraft auf das Federelement wirkt und/oder in welchem das Federelement nicht komprimiert ist.

Das Federelement ist vorzugsweise auf eine Höhe komprimierbar, welche der Höhe des Aufnahmebereichs entspricht oder geringfügig kleiner als die Höhe des Aufnahmebereichs ist.

Vorzugsweise ist das Federelement somit in der Aufnahme klemmbar auf- nehmbar.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass das Federelement eine Bügelfeder, ein elastisches Kunststoffelement, eine

Scheibenfeder, eine Spiralfeder und/oder eine Schraubenfeder ist. Die Bügelfeder umfasst vorzugsweise zwei oder mehr als zwei Federbügel.

Die Federbügel sind insbesondere beabstandet voneinander angeordnet.

Die Bügelfeder ist vorzugsweise symmetrisch zu einer Mittelebene derselben ausgebildet.

Die Bügelfeder ist vorzugsweise aus einem metallischen Material hergestellt, insbesondere aus einem Federstahl.

An dem elastischen Kunststoffelement und/oder zwischen einem Antriebs- abschnitt, insbesondere einem Sch rauben köpf, des Antriebselements und dem elastischen Kunststoffelement ist vorzugsweise ein insbesondere metallisches Scheibenelement angeordnet.

Vorzugsweise kann durch Anordnen des Scheibenelements ein Drehen des Antriebselements relativ zu dem elastischen Kunststoffelement erleichtert werden.

Insbesondere kann durch das Scheibenelement eine Reibung zwischen dem elastischen Kunststoffelement und dem Antriebselement reduziert werden.

Das elastische Kunststoffelement ist vorzugsweise ringförmig, insbesondere ringförmig geschlossen.

Vorzugsweise ist das elastische Kunststoffelement zylindrisch.

Das elastische Kunststoffelement weist vorzugsweise einen kreisringförmigen Querschnitt auf.

Ein Querschnitt des elastischen Kunststoffelements ist im Rahmen dieser Beschreibung und der beigefügten Ansprüche insbesondere ein senkrecht zur Längsachse des elastischen Kunststoffelements genommener Querschnitt. Das elastische Kunststoffelement ist vorzugsweise rotationssymmetrisch zu einer Längsachse des elastischen Kunststoffelements ausgebildet.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass das Feder- element verliersicher an dem Antriebselement angeordnet ist.

Wenn das Federelement ein elastisches Kunststoffelement ist, ist das elastische Kunststoffelement vorzugsweise auf das Antriebselement auf- gesteckt, insbesondere unter Vorspannung, vorzugsweise unter radialer Auf- weitung, des elastischen Kunststoffelements.

Das Antriebselement ist dabei insbesondere zumindest teilweise in eine Öff- nung des elastischen Kunststoffelements eingeführt.

Wenn das Federelement eine Bügelfeder umfasst, umgreift das Federelement das Antriebselement vorzugsweise zumindest bereichsweise.

Das Federelement umgreift insbesondere einen Schraubenkopf des Antriebs- elements, insbesondere in einer Richtung senkrecht zu einer Längsachse des Antriebselements.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass an der Halterungseinrichtung ein oder mehrere Führungsabschnitte zur Führung der Halterungseinrichtung an der Führungseinrichtung angeordnet sind.

Die Führungsabschnitte sind vorzugsweise von den Befestigungsabschnitten verschieden ausgebildet.

Die Führungsabschnitte sind insbesondere als zylindrische, vorzugsweise im Querschnitt kreuzförmige, Vorsprünge ausgebildet. Günstig kann es sein, wenn die Führungsabschnitte senkrecht zur Verstell- richtung eine Breite aufweisen, welche zumindest näherungsweise einem Abstand zweier gegenüberliegender Randbereiche der Führungseinrichtung entspricht.

Vorzugsweise ist die Breite der Führungsabschnitte senkrecht zur Verstell- richtung geringfügig kleiner als ein Abstand zweier gegenüberliegender Rand- bereiche der Führungseinrichtung.

Vorzugsweise kann somit mittels der Führungsabschnitte eine zusätzliche Führung der Halterungseinrichtung an der Führungseinrichtung bereitgestellt werden.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass das Antriebselement eine Werkzeugansetzstelle zum Antreiben des Antriebs- elements umfasst, wobei das Federelement einen Zugangsabschnitt umfasst, mittels welchem die Werkzeugansetzstelle zugänglich ist.

Der Zugangsabschnitt ist beispielsweise eine Durchtrittsöffnung in dem elastischen Kunststoffelement.

Es ist ferner denkbar, dass der Zugangsabschnitt durch einen Abstand zweier Federbügel der Bügelfeder gebildet wird.

Die Werkzeugansetzstelle des Antriebselements ist vorzugsweise koaxial zu einer Längsachse des Antriebselements ausgebildet.

Die Werkzeugansetzstelle umfasst insbesondere ein Mitnahmeprofil.

Das Mitnahmeprofil ist beispielsweise ein Innensechskant oder Torx.

Bei einer Ausgestaltung der Justiervorrichtung ist vorgesehen, dass das Antriebselement eine Schraube ist oder eine Schraube umfasst und/oder dass das angetriebene Element ein Innengewinde umfasst. Beispielsweise ist das angetriebene Element eine Schraubenmutter oder umfasst eine Schrauben- mutter.

Das angetriebene Element ist insbesondere eine Nietmutter oder ein

Gewindeinsert.

Das angetriebene Element ist vorzugsweise durch Nieten und/oder Umspritzen und/oder Einbetten an der Halterungseinrichtung, insbesondere vollständig, festgelegt.

Die erfindungsgemäße Justiervorrichtung eignet sich insbesondere zur Ver- wendung in einem Fahrzeug.

Die vorliegende Erfindung betrifft daher auch ein Fahrzeug mit einer der- artigen Justiervorrichtung.

Das Fahrzeug ist insbesondere ein Kraftfahrzeug und umfasst vorzugsweise eine oder mehrere Justiervorrichtungen, insbesondere eine oder mehrere Justiervorrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Weitere Merkmale und/oder Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nach- folgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung von Ausführungs- beispielen.

In den Zeichnungen zeigen :

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Aus- schnitts einer Justiervorrichtung;

Fig. 2 eine schematische Frontansicht des Ausschnitts der Justier- vorrichtung aus Fig. 1; Fig. 3 eine schematische Frontansicht der Justiervorrichtung aus

Fig. 1;

Fig. 4 einen schematischen Schnitt durch die Justiervorrichtung aus

Fig. 3 längs der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht der Justiervorrichtung aus

Fig. 3 bei Blick in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 3;

Fig. 6 einen schematischen Schnitt durch die Justiervorrichtung aus

Fig. 5 längs der Linie VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7 eine schematische Rückansicht der Justiervorrichtung aus

Fig. 5 bei Blick in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 5;

Fig. 8 einen schematischen Schnitt durch eine Aufnahme eines

zweiten Ausführungsbeispiels einer Justiervorrichtung; und

Fig. 9 einen schematischen Schnitt durch die Aufnahme aus Fig. 8 längs der Linie IX-IX aus Fig. 8.

Gleiche oder funktional äquivalente Elemente sind in sämtlichen Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Fig. 1 bis 7 zeigen eine als Ganzes mit 100 bezeichnete Justiervorrichtung zum Einstellen einer Ausrichtung zweier Bauteile relativ zueinander.

Die Justiervorrichtung 100 umfasst vorzugsweise ein erstes Bauteil 102.

Die Justiervorrichtung 100 umfasst vorzugsweise ferner eine Halterungsein- richtung 104, an welcher ein zweites Bauteil 106 festgelegt oder festlegbar ist (vergl. Fig. 3). Die Justiervorrichtung 100 umfasst vorzugsweise ferner eine Verstelleinrich- tung 108 zum Verstellen einer Position der Halterungseinrichtung 104 relativ zu dem ersten Bauteil 102.

Die Verstelleinrichtung 108 umfasst insbesondere eine Führungseinrichtung 110 und eine Bewegungseinrichtung 112.

Die Halterungseinrichtung 104 ist vorzugsweise an der Führungseinrichtung 110 entlang einer Verstellrichtung 114 verstellbar geführt und mittels der Bewegungseinrichtung 112 entlang der Verstellrichtung 114 bewegbar.

Die Bewegungseinrichtung 112 umfasst vorzugsweise ein Antriebselement 116 sowie ein angetriebenes Element 118.

Das Antriebselement 116 ist an dem ersten Bauteil 102 vorzugsweise drehbar festgelegt oder festlegbar.

Das angetriebene Element 118 ist insbesondere an der Halterungseinrichtung 104 festgelegt.

Durch Drehen des Antriebselements 116 relativ zu dem angetriebenen Ele- ment 118 ist die Halterungseinrichtung 104 vorzugsweise entlang der Ver- stellrichtung 114 bewegbar.

Das Antriebselement 116 ist zur drehbaren Festlegung des Antriebselements 116 vorzugsweise an dem ersten Bauteil 102 mittels eines Federelements 120 zumindest bereichsweise an dem ersten Bauteil 102 geklemmt oder klemm- bar.

Die Justiervorrichtung 100 dient insbesondere zur Höheneinstellung von Ver- kleidungsbauteilen eines Fahrzeugs 122, insbesondere eines Kraftfahrzeugs 124, insbesondere in einem Frontbereich des Kraftfahrzeugs 124. Vorzugsweise kann mittels der Justiervorrichtung 100 ein Spaltmaß zwischen Karosseriebauteilen des Kraftfahrzeugs 124 eingestellt werden.

Vorzugsweise ist das Antriebselement 116 eine Schraube 126. Das Antriebs- element 116 umfasst vorzugsweise einen Schaft 128 sowie einen Schrauben- kopf 130.

Der Schraubenkopf 130 bildet insbesondere einen Antriebsabschnitt 132 des Antriebselements 116.

Das Antriebselement 116 umfasst ferner vorzugsweise eine Werkzeugansetz- stelle 134 zum Antreiben des Antriebselements 116, insbesondere zum Einleiten einer Rotationsbewegung.

Die Werkzeugansetzstelle 134 umfasst insbesondere ein Mitnahmeprofil, bei- spielsweise einen Innensechskant oder Torx.

Das Antriebselement 116 umfasst vorzugsweise ein insbesondere am Schaft 128 angeordnetes Außengewinde 136.

Das Antriebselement 116 ist vorzugsweise zumindest näherungsweise rota- tionssymmetrisch zu einer Längsachse 138, insbesondere zu einer Rotations- achse 140 ausgebildet (vergl. Fig. 4).

Das angetriebene Element 118 ist vorzugsweise eine Schraubenmutter 142, insbesondere eine Nietmutter 144. Alternativ dazu ist das angetriebene Element 118 ein Gewindeinsert.

Das angetriebene Element 145, beispielsweise die Schraubenmutter 142 oder die Nietmutter 144, umfasst vorzugsweise ein Innengewinde 145.

Das angetriebene Element 118 ist vorzugsweise durch Nieten und/oder Umspritzen und/oder Einbetten an der Halterungseinrichtung 104 festgelegt, insbesondere vollständig festgelegt. Das angetriebene Element 118 ist insbesondere starr mit der Halterungseinrichtung 104 verbunden.

Zum Antreiben des angetriebenen Elements 118 ist das Antriebselement 116 vorzugsweise in Eingriff mit dem angetriebenen Element 118 gebracht oder in Eingriff mit demselben bringbar.

Das Antriebselement 116 ist insbesondere in das angetriebene Element 118 zumindest teilweise eingeführt oder einführbar, insbesondere eingeschraubt oder einschraubbar.

Vorzugsweise bildet das Antriebselements 116 gemeinsam mit dem angetrie- benen Element 118 ein Schraubgetriebe 146.

Die Halterungseinrichtung 104 umfasst insbesondere einen Montageabschnitt 148 zu Befestigung des zweiten Bauteils 106 an der Halterungseinrichtung 104.

Das zweite Bauteil 106 ist beispielsweise auf den Montageabschnitt 148 auf- steckbar.

Die Halterungseinrichtung 104 umfasst vorzugsweise zwei Befestigungsab- schnitte 150, mittels derer die Halterungseinrichtung 104 an der Führungsein- richtung 110 verstellbar geführt oder führbar ist.

Die Führungseinrichtung 110 bildet vorzugsweise einen zusammenhängenden Verstellbereich 152 mit einem insbesondere vollständig umlaufenden Rand- bereich 154 für die zwei Befestigungsabschnitte 150 der Halterungseinrichtung 104.

Vorzugsweise wird ein Verstellen der Halterungseinrichtung 104 entlang der Verstellrichtung 114, insbesondere an einem oberen und an einem unteren Endbereich der Führungseinrichtung 110, von dem umlaufenden Randbereich 154 der Führungseinrichtung 110 begrenzt.

Vorzugsweise kann somit verhindert werden, dass das Antriebselement 116 aus dem Eingriff mit dem angetriebenen Element 118 gebracht wird, insbe- sondere dass das Antriebselement 116 aus dem angetriebenen Element 118 herausgeschraubt wird.

Die Führungseinrichtung 110, welche insbesondere an dem ersten Bauteil 102 angeordnet ist, umfasst vorzugsweise eine Durchtrittsöffnung 156 in dem ersten Bauteil 102.

Die Führungseinrichtung 110 umfasst insbesondere einen länglichen Schlitz 158.

Vorzugsweise umfasst die Führungseinrichtung 110 zwei zumindest nähe- rungsweise, insbesondere vollständig, parallele Randbereiche 160.

Die zwei zumindest näherungsweise parallelen Randbereiche 160 sind insbesondere parallel zur Verstellrichtung 114 angeordnet.

Vorzugsweise umfasst jeder Befestigungsabschnitt 150 zwei an der Führungs- einrichtung 110 geführte Führungselemente 162.

Die Führungselemente 162 sind vorzugsweise als Schnapphaken 164 ausge- bildet.

Vorzugsweise umfasst jedes Führungselement 162 jeweils einen Federarm 166 sowie einen Hintergriffsabschnitt 168.

Die Hintergriffsabschnitte 168 hintergreifen das erste Bauteil 102 zumindest teilweise, wenn die Halterungseinrichtung 104 an dem ersten Bauteil 102 angeordnet ist (vergl. Fig. 6). Die Führungselemente 162 umfassen an einem freien Ende vorzugsweise ferner jeweils eine Einführschräge 170.

Wie in Fig. 7 deutlich zu erkennen ist, sind an der Halterungseinrichtung 104, insbesondere zwischen den Befestigungsabschnitten 150, zwei Führungsab- schnitte 172 zur Führung der Halterungseinrichtung 104 an der Führungsein- richtung 110 angeordnet.

Die Führungsabschnitte 172 sind insbesondere von den Befestigungs- abschnitten 150 verschieden ausgebildet.

Die Führungsabschnitte 172 sind vorzugsweise als im Querschnitt kreuz- förmige Vorsprünge ausgebildet und erstrecken sich insbesondere in den läng- lichen Schlitz 158 hinein. Die Führungsabschnitte 172 sind insbesondere zylindrisch ausgebildet.

Günstig kann es sein, wenn die Führungsabschnitte 172 senkrecht zur Ver- stellrichtung 114 eine Breite aufweisen, welche zumindest näherungsweise einem Abstand der beiden gegenüberliegenden Randbereiche 160 der Füh- rungseinrichtung 110 entspricht oder geringfügig kleiner ist.

Die Halterungseinrichtung 104 ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial 174 hergestellt.

Die Halterungseinrichtung 104 ist insbesondere ein Kunststoffspritzgussteil.

Vorzugsweise ist die Halterungseinrichtung 104 einstückig ausgebildet, so dass auch die Befestigungsabschnitte 150, insbesondere die Führungselemente 162, und die Führungsabschnitte 172 einstückig mit der Halterungseinrichtung 104 ausgebildet sind. Die Halterungseinrichtung 104 ist insbesondere durch Bewegen der Halte- rungseinrichtung 104 in Richtung des Pfeils 178 an dem ersten Bauteil 102 anordenbar (vergl. Fig. 5 und 6).

Vorzugsweise können dabei die Führungselemente 162 durch die

Einführschrägen 170 der Führungselemente 162 in Richtung der Pfeile 180 elastisch ausgelenkt werden, so dass die Hintergriffsabschnitte 168 der Führungselemente 162 durch die Führungseinrichtung 110 hindurchgeschoben werden.

Sobald die Hintergriffsabschnitte 168 die Durchtrittsöffnung 156 vollständig durchdrungen haben, können die Führungselemente 162 wieder in ihre ursprüngliche Position entgegen der Pfeile 180 zurückbewegt werden, insbesondere elastisch zurück bewegt werden.

Die Justiervorrichtung 100 umfasst vorzugsweise ferner eine Aufnahme 182 für das Federelement 120, in welcher das Federelement 120 zum drehbaren Festlegen des Antriebselements 116 an dem ersten Bauteil 102 zumindest teil- weise, insbesondere vollständig, aufgenommen oder aufnehmbar ist.

Die Aufnahme 182 ist vorzugsweise kastenförmig und insbesondere zumindest einseitig offen ausgebildet.

Vorzugsweise ist die Aufnahme 182 ein einseitig offener Kasten 184.

Die Aufnahme 182 umfasst vorzugsweise eine zylindrische Ausnehmung und begrenzt einen Aufnahmebereich 186.

Der Aufnahmebereich 186 weist vorzugsweise eine Höhe 188 auf, welche kleiner ist als eine Höhe 190 des Federelements 120 in einem unbelasteten Zustand (vergl. Fig. 3 und 8). Die Aufnahme 182 ist vorzugsweise an dem ersten Bauteil 102 angeordnet, insbesondere mit demselben einstückig ausgebildet.

Vorzugsweise ist das erste Bauteil 102 dabei ebenfalls aus einem Kunststoff- material 174 hergestellt.

Das erste Bauteil 102 ist insbesondere ein Kunststoffspritzgussteil 176.

Vorzugsweise umfasst das erste Bauteil 102 eine Rippenstruktur 192 zur Ver- stärkung des ersten Bauteils 102.

Die Rippenstruktur 192 umfasst insbesondere mehrere Rippenelemente 194.

Die Rippenstruktur 192 sowie die Rippenelemente 194 sind insbesondere auf einer der Halterungseinrichtung 104 abgewandten Seite des ersten Bauteils 102 angeordnet.

Aus Übersichtlichkeitsgründen sind die Rippenstruktur 192 sowie die Rippen- elemente 194 in Fig. 7 lediglich durch Pfeile gekennzeichnet.

Die Aufnahme 182 der Justiervorrichtung 100 umfasst vorzugsweise zwei Paare zueinander jeweils parallel angeordneter Wandungen, welche den Aufnahmebereich 186 begrenzen.

Die Aufnahme 182 umfasst vorzugsweise ein Paar zueinander paralleler hori- zontaler Wandungen 196.

Die horizontalen Wandungen 196 sind insbesondere senkrecht zur

Schwerkraftrichtung G angeordnet.

Die Aufnahme 182 umfasst vorzugsweise ferner ein Paar zueinander paralleler Seitenwandungen 198, welche in einem oberen Endbereich zugleich Ver- stärkungsstege 200 bilden. Die Seitenwandungen 198 sind vorzugsweise parallel zur Schwerkraftrichtung G angeordnet.

Die Aufnahme 182 umfasst vorzugsweise jeweils eine Ausnehmung 202 in den beiden horizontalen Wandungen 196.

Die Ausnehmung 202 in der in Fig. 1 oberen horizontalen Wandung 196 dient vorzugsweise zum Antreiben des Antriebselements 116 um dessen Rotations- achse 140, beispielsweise mittels eines in den Figuren nicht gezeigten Werk- zeugs.

Die Ausnehmung 202 in der in Fig. 1 unteren horizontalen Wandung 196 dient insbesondere zur Führung des Schafts 128 des Antriebselements 116.

Bei dem in den Fig. 1 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel der Justiervorrich- tung 100 ist das Federelement 120 ein elastisches Kunststoffelement 204 und ist vorzugsweise aus einem Elastomer hergestellt.

An dem elastischen Kunststoffelement 204 ist vorzugsweise ein insbesondere metallisches Scheibenelement 206 angeordnet.

Durch das Scheibenelement 206 kann vorzugsweise ein Drehen des

Antriebselements 116 relativ zu dem elastischen Kunststoffelement 204 erleichtert werden.

Insbesondere kann durch das Scheibenelement 206 eine Reibung zwischen dem elastischen Kunststoffelement 204 und dem Antriebselement 116 redu- ziert werden.

Das elastische Kunststoffelement 204 ist vorzugsweise ringförmig, insbeson- dere ringförmig geschlossen ausgebildet. Vorzugsweise ist das elastische Kunststoffelement 204 zylindrisch und weist einen kreisringförmigen Querschnitt auf.

Das elastische Kunststoffelement 204 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch zur Längsachse 138 des elastischen Kunststoffelements 204 ausgebildet.

Das elastische Kunststoffelement 204 umfasst vorzugsweise eine Durchtritts- Öffnung 208, welche einen Zugangsabschnitt 210 des elastischen Kunststoff- elements 204 bildet.

Vorzugsweise ist die Werkzeugansetzstelle 134 des Antriebselements 116 mittels dem Zugangsabschnitt 210 zugänglich.

Das Federelement 120, insbesondere das elastische Kunststoffelement 204, ist vorzugsweise verliersicher an dem Antriebselement 116 angeordnet.

Vorzugsweise ist das elastische Kunststoffelement 204 unter Vorspannung, insbesondere unter radialer Aufweitung der Durchtrittsöffnung 208, auf den Antriebsabschnitt 132 des Antriebselements 116 aufgesteckt.

Insbesondere wird das elastische Kunststoffelement 204 dabei zumindest teil- weise radial aufgeweitet.

Das in den Fig. 1 bis 7 gezeigte erste Ausführungsbeispiel der Justiervorrich- tung 100 kann wie folgt montiert werden :

Zunächst kann das Antriebselement 116 mit dem Federelement 120 verbun- den werden, indem der Antriebsabschnitt 132, insbesondere der Schrauben- kopf 130, in die Öffnung 208 des elastischen Kunststoffelements 204

eingeführt wird. Anschließend kann das Antriebselement 116 in das angetriebene Element 118, welches mit der Halterungseinrichtung 104 vorzugsweise vernietet ist, insbe- sondere eingeschraubt werden.

Daraufhin können die miteinander verbundenen Bauteile, Halterungseinrich- tung 104, Federelement 120 sowie Antriebselement 116 und angetriebenes Element 118, in Richtung des in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Pfeils 178 bewegt werden, bis das Federelement 120, insbesondere das elastische Kunststoff- element 204, im Aufnahmebereich 186 der Aufnahme 182 unter Vorspannung zwischen den beiden horizontalen Wandungen 196 geklemmt ist und die Führungselemente 162 der Befestigungsabschnitte 150 der Halterungs- einrichtung 104 das erste Bauteil 102 vollständig hintergreifen.

Das Federelement 120, insbesondere das elastische Kunststoffelement 204, wird dabei vorzugsweise zumindest teilweise, insbesondere axial, komprimiert.

Die Justiervorrichtung 100 kann nunmehr wie folgt bedient werden :

Über die Werkzeugansetzstelle 134 des Antriebselements 116 kann eine Rota- tionsbewegung in Richtung des Pfeils 212 in das Antriebselement 116 einge- leitet werden.

Das Antriebselement 116, welches mittels des Federelements 120 unter Bei- behaltung einer Rotationsfreiheit an dem ersten Bauteil 102 festgelegt ist, kann nunmehr gegenüber dem angetriebenen Element 118 rotiert werden.

Aufgrund der Gewindesteigungen des Außengewindes 136 und des Innen- gewindes 145 bilden das Antriebselement 116 und das angetriebene Element 118 ein Schraubgetriebe 146, wobei durch Drehen des Antriebselements 116 in Richtung des Pfeils 212 eine Linearbewegung des angetriebenen Elements 118 und der mit dem angetriebenen Element 118 verbundenen Halterungsein- richtung 104 in Richtung der Verstellrichtung 114 hervorgerufen werden kann. Ein in den Fig. 8 und 9 dargestelltes zweites Ausführungsbeispiel der Justier- vorrichtung 100 unterscheidet sich von dem in den Fig. 1 bis 7 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel der Justiervorrichtung 100 im Wesentlichen dadurch, dass das Federelement 120 als Bügelfeder 214 ausgebildet ist.

Die Bügelfeder 214 umfasst vorzugsweise zwei voneinander beabstandet angeordnete Federbügel 216 deren Abstand zueinander den Zugangsabschnitt 210 definiert.

Die Bügelfeder 214 ist vorzugsweise symmetrisch zu einer Mittelebene 218 ausgebildet.

Die Bügelfeder 214 ist insbesondere aus einem metallischen Material, vor- zugsweise aus einem Federstahl, hergestellt.

Die Bügelfeder 214 umgreift das Antriebselement 116 zumindest bereichs- weise.

Insbesondere umgreift die Bügelfeder 214 den Antriebsabschnitt 132 des Antriebselements 116, insbesondere den Schraubenkopf 130, zumindest bereichsweise.

Im Übrigen stimmt das in den Fig. 8 und 9 dargestellte zweite Ausführungs- beispiel der Justiervorrichtung 100 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit dem in den Fig. 1 bis 7 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel der Justiervorrichtung 100 überein, so dass auf dessen vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen werden kann.

Insbesondere kann eine Justiervorrichtung 100 zum Einstellen einer Ausrich- tung zweier Bauteile 102, 106 relativ zueinander bereitgestellt werden, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und insbesondere einfach montierbar ist.