Verstellmechanik zur Einstellung einer auf eine Rückenlehne eines Stuhls einwirkende Rückstellkraft und Bürostuhl mit einer solchen Verstellmechanik

Die Erfindung betrifft eine Verstellmechanik zur Einstellung einer auf eine Rückenlehne eines Stuhls einwirkenden Rückstellkraft mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Bürostuhl mit einer derartigen Verstellmechanik.

Der Bürostuhl ist vorzugsweise mit einer so genannten Synchronmechanik ausgestattet. Die Rückenlehne bei derartigen Stühlen ist üblicherweise in ihrer Neigung gegen eine Rückstellkraft verstellbar. Bei Komfortstühlen ist vorgesehen, dass diese Rückstellkraft einstellbar ist, um sie an die Bedürfnisse von unterschiedlich schweren Benutzern anzupassen.

Zur Einstellung sind hierbei unterschiedliche Mechaniken und Verfahren möglich. So kann beispielsweise die Vorspannung einer die Rückstellkraft ausübenden Feder über ein Betätigungselement, wie ein Handrad, manuell einstellbar sein. Um die Federvorspannung verstellen zu können, ist jedoch eine sehr hohe Kraft erforderlich, so dass üblicherweise eine aufwändige Übersetzung erforderlich ist, was auch dazu führt, dass vergleichsweise viele Umdrehungen ausgeführt werden müssen, um eine spürbare Verstellung zu erzielen.

Alternativ kann vorgesehen sein, eine gesamte Federpaketanordnung oder generell die Anordnung des Federelements verschwenkbar auszubilden, so dass die Anlenkpunkte des Federelements im Kräfteparallelogramm verändert werden. Dies erfordert jedoch einen relativ großen Bauraum, da das gesamte Federelement verschwenkt werden muss.

Bekannte Einstellmöglichkeiten weisen zudem das Problem auf, dass das Verhältnis der vom Federelement ausgeübten Anfangskraft (in der Ruhestellung) zu

BESTÄTIGUNGSKOPIE der Maximalkraft (in der geneigten Stellung) bei einer vorgenommenen Gewichtseinstellung sich oftmals ungünstig verhält. Mit anderen Worten bedeutet dies, die vom Federelement über die Neigungsverstellung der Rückenlehne ausgeübte Rückstellkraft wird von einer leichten Person und einer schweren Person unterschiedlich empfunden, beispielsweise derart, dass bei einer leichten Person eine zunächst als angenehm empfundene weiche Einstellung bei zunehmender Neigung als immer schwergängiger empfunden wird und bei einer schweren Person beispielsweise umgekehrt. Es besteht daher das Problem der richtigen Abstimmung über die Neigungsverstellung der Rückenlehne hinweg.

Aus dem Stand der Technik sind weiterhin Verstellmechaniken bekannt, die zur Einstellung der Rückstellkraft eine Veränderung einer wirksamen Hebellänge zwischen einer Drehachse des Rückenlehnenträgers und einem Angriffspunkt des Federelements vorsehen. So wird beispielsweise bei der aus WO 2006/114250 A1 bekannten Mechanik mit Hilfe eines Einstellhebels eine Walze verstellt, die einerseits entlang einer Fläche am Rückenlehnenträger und andererseits entlang einer Fläche eines Schwenkhebels entlanggeführt wird, wobei die Walze und der Schwenkhebel zwischen dem Angriffspunkt des Federelements und dem Rückenlehnenträger zur Einstellung unterschiedlicher wirksamer Hebellängen vermitteln.

Aus der EP 1 258 212 A2 ist eine Verstellmechanik zu entnehmen, bei der der Angriffspunkt eines Federelements am Lehnenträger zur Veränderung einer wirksamen Hebellänge zwischen Angriffspunkt und Schwenkachse verstellt werden kann. In ähnlicher Weise ist aus der EP 1 258 21 1 A2 zur Einstellung von unterschiedlichen Wirkhebellängen ein entlang einer Schiebeführung verschiebbarer Lagerblock beschrieben.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Verstellmechanik zur Einstellung der Rückstellkraft bei einem derartigen Stuhl, insbesondere ein Stuhl mit einer Synchronmechanik, anzugeben.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Verstellmechanik mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Bürostuhl mit einer solchen Verstellmechanik. Die Verstellmechanik ist allgemein zur Einstellung einer auf eine Rückenlehne eines Stuhls einwirkenden Rückstellkraft ausgebildet. Die Verstellmechanik weist hierzu ein Federelement zur Erzeugung der Rückstell kraft sowie einen Träger und einen daran verschwenkbar gelagerten Rückenlehnenträger auf.

Zur gewichtsabhängigen Einstellung der Rückstellkraft ist als wesentliches Element ein nach Art einer Schere ausgebildetes Verstellelement mit einem ersten und einem zweiten Scherenarm vorgesehen, wobei die Scherenarme miteinander um eine Scherenachse drehbar verbunden sind. Der erste Scherenarm ist am Rückenlehnenträger um eine Einstellachse schwenkbar gelagert. Am zweiten Scherenarm greift eine vom Federelement ausgeübte Federkraft an. Zwischen der Trägerachse und der Scherenachse ist eine Wirkhebellänge definiert, die mit Hilfe eines Einstellelements zur Einstellung der Rückstellkraft veränderbar ist, indem das Verstellelement um die Einstellachse verschwenkt wird. Das Federelement greift daher allgemein über eine Art Mehrgelenk-Kette lediglich mittelbar am Rückenlehnenträger an und ist insbesondere von dessen Bewegung entkoppelt. Das Einstellelement bildet hierbei ein Übertragungselement für die Übertragung der Federkraft auf den Rückenlehnenträger. Durch Verdrehen der gesamten Schere um die Einstellachse wird in einfacher Weise der Abstand und damit die Wirkhebellänge zwischen der Scherenachse und der Trägerachse variiert. Die vom Federelement ausgeübte Federkraft wird über das Verstellelement mehrgelenkig umgelenkt und auf den Rückenlehnenträger als Rückstellkraft übertragen. Ist die wirksame Hebellänge über das Einstellelement gewählt, so ist die Position der Scherenachse in Relation zu der Trägerachse bevorzugt fixiert, d.h. während eines Verstellvorgangs ist diese wirksame Hebellänge unveränderlich fest. Die Schere wirkt dann insgesamt nach Art eines mechanischen Knickarmgestänges zur Übertragung der Federkraft.

Im Unterschied zu herkömmlichen Verstellmechaniken greift daher das Federelement nicht unmittelbar am Hebelarm an, das Federelement braucht daher zur Einstellung von unterschiedlichen Hebelarmen in seinem Angriffspunkt nicht verändert werden. In bevorzugter Ausgestaltung greift das Federelement unabhängig von der gewählten gewichtsabhängigen Einstellung immer an der gleichen Position innerhalb der Verstellmechanik an und ist insbesondere auch in seiner Lage bei einer Neigungsverstellung unveränderlich. Dies wird über die Schere und die Entkopplung des Angriffspunktes des Federelements von der Einstellung der Hebelarmlänge erreicht. Dadurch ergibt sich insbesondere auch der entscheidende Vorteil, dass bei einer Neigungsverstellung die ausgeübte Federkraft über den gesamten Neigungsweg konstant ist. Ein Nutzer empfindet daher über den gesamten Weg der Neigungsverstellung eine gleichmäßige Rückstellkraft, so dass insgesamt ein hoher Komfort erreicht ist.

Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung ist die Verstellmechanik derart ausgebildet, dass in einer unbelasteten Grundstellung, also insbesondere bei einer Stellung des Rückenlehnenträgers, bei der eine daran befestigte Rückenlehne in einer aufrechten Ausgangsposition ist, die beiden Scherenarme zumindest weitgehend und vorzugsweise exakt parallel zueinander verlaufen. Die beiden Scherenarme fluchten daher miteinander. Da das Ende des ersten Scherenarms am Rückenlehnenträger schwenkbar zur Verstellung der Wirkhebellänge gelagert ist und gleichzeitig am zweiten Scherenarm endseitig die Federkraft angreift ist durch die parallele Ausrichtung der beiden Scherenarme eine weitestgehende kraftfreie Lagerung um die Einstellachse gegeben. Es wirken lediglich Reibungskräfte, jedoch nicht die vom Federelement ausgeübte Federkraft einer Verstellbewegung um die Einstellachse entgegen. Dadurch ist für den Nutzer eine sehr einfache, unbelastete Einstellung der wirksamen Hebellänge ermöglicht. Die beiden Scherenarme sind daher insgesamt derart zueinander orientiert, dass eine kraftfreie Verstellung des Verstellelements möglich ist.

In zweckdienlicher Weiterbildung greift das Federelement lediglich mittelbar über ein Anlenkelement am zweiten Scherenteil an, wobei das Anlenkelement mit dem Scherenteil um eine Anlenkachse schwenkbar verbunden ist. Die Anlenkachse ist dabei insbesondere an dem der Scherenachse gegenüberliegenden Ende des zweiten Scherenarms ausgebildet. In der Grundstellung fluchten die Anlenkachse und die Einstellachse vorzugsweise exakt miteinander.

Das Anlenkelement selbst wiederum ist in zweckdienlicher Weise am Träger um eine weitere Schwenkachse drehbar gelagert, wobei das Federelement auf das Anlenkelement ein Drehmoment bezüglich einer Drehung um diese Schwenkachse ausübt.

Während der erste Scherenarm am Rückenlehnenträger angelenkt ist, ist daher allgemein der zweite Scherenarm mit dem Träger verbunden. In der bevorzugten Variante mit dem Anlenkelement erfolgt dies mittelbar über das Anlenkelement. Die linear wirkende Federkraft des Federelements wird über das Anlenkelement daher zunächst in eine Drehbewegung mit entsprechendem Drehmoment umgewandelt und über die mehrgelenkige Ankopplung auf den Rückenlehnenträger zur Ausübung der Rückstellkraft übertragen.

Im Hinblick auf eine kompakte Bauweise weist das Anlenkelement vorzugsweise eine Ausbuchtung auf, in die die Scherenachse zur Variation der Wirkhebellänge einschwenken kann. Das Anlenkelement ist dabei insgesamt C- oder U-förmig ausgebildet.

Zur Einstellung der wirksamen Hebellänge ist in bevorzugter Ausgestaltung ein Sperrelement zur Fixierung der über das Einstellelement eingestellten Wirkhebellänge vorgesehen, so dass diese auch bei einer Neigungsverstellung unveränderlich ist. Zweckdienlicherweise ist das Sperrelement dabei automatisch nach einer erfolgten Einstellung wirksam, ohne dass es einer zusätzlichen Handhabung durch den Nutzer bedarf. Das Einstellelement ist allgemein zur manuellen Einstellung der Hebellänge ausgebildet und beispielsweise ein Handrad, ein Hebel oder dergleichen. Das Einstellelement sowie das Sperrelement sind miteinander gekoppelt. Vorzugsweise weist das Einstellelement als Sperrelement eine selbsthemmende Spindel auf. Durch eine Drehverstellung wird daher über die Spindel die wirksame Hebellänge eingestellt. Die Spindel greift mit ihrem einen Ende an der Scherenachse an und stützt sich mit ihrem anderen Ende am Rückenlehnenträger, vorzugsweise an der Trägerachse ab.

Bei fixierter Hebellänge, also nach erfolgter Einstellung über das Einstellelement, ist die Lage der verschiedenen Schwenkachsen, nämlich Trägerachse, Einstellachse, Scherenachse, zueinander mechanisch fixiert, diese bilden daher insoweit eine Art mechanisch steifes Dreieck, über das die Kraft übertragen wird.

Im Hinblick auf eine kompakte Ausgestaltung ist die Schwenkachse unterhalb der Trägerachse angeordnet und die Schere ist zwischen diesen beiden Anlenk- punkten angeordnet. Unten und oben bezieht sich dabei auf die üblichen Positionen bei einem Stuhl, d.h. unter oben ist die Orientierung in Richtung zur Sitzfläche hin und unter unten die Orientierung zum Boden hin zu verstehen.

Durch die spezielle Ausgestaltung ist eine zweite Wirkhebellänge zwischen der Schwenkachse und dem zweiten Scherenarm ausgebildet, die als Lot von der Schwenkachse auf den zweiten Scherenarm definiert ist. Diese zweite Wirkhebellänge ist dabei beim Verschwenken des Verstellelements um die Einstellachse ebenfalls variabel und verhält sich gegenläufig zu der ersten Wirkhebellänge.

Die Positionen der Trägerachse, an der der Rückenlehnenträger befestigt ist sowie die Schwenkachse, an der das Anlenkelement befestigt ist, sind bezüglich des Trägers ortsfest, da an diesem gelagert. Der Abstand zwischen diesen beiden Achsen ist daher jederzeit konstant.

Der Träger ist allgemein vorzugsweise nach Art einer Schale mit gegenüberliegenden Seitenwandungen ausgebildet, wobei ein Teil der Elemente der Verstellmechanik im Schaleninnenraum aufgenommen ist. Die einzelnen zuvor beschriebenen Elemente wie Schere mit, Anlenkelement sind dabei vorzugsweise doppelt vorhanden und gegenüberliegend im Bereich der Seitenwände des Trägers an. Die Scherenarme sowie das Anlenkelement sind dabei als flache plattenartige Bauteile ausgebildet, die jeweils über Wellen aneinander bzw. am Träger bzw. am Rückenlehnenträger gelagert sind, wobei die Wellen die einzelnen Achsen definie- ren. Das Federelement ist insbesondere als eine Druckfeder ausgebildet. Es greift insbesondere an einer Angriffswelle am Anlenkelement angekoppelt. Mit dem anderen Ende ist sie über eine Stützwelle am vorderseitigen Ende des Trägers befestigt. Das Federelement ist dabei um die Stützwelle drehbar gelagert, um bei einer Neigungsverstellung das um die Schwenkachse schwenkbare Anlenkelement nachzuführen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren näher erläutert. Diese zeigen teilweise in schematischen Darstellungen:

Fig. 1A eine Seitenansicht eines Bürostuhls mit Synchronmechanik,

Fig. 1 B den Bürostuhl gemäß Fig. 1A in belastetem Zustand mit geneigter Rückenlehne,

Fig. 2A eine perspektivische Gesamtansicht einer Verstellmechanik mit Lehnenträger und Sitzträger in einer Grundstellung (aufrechte Lehne),

Fig. 2B die Gesamtansicht gemäß Fig. 2A in einer geneigten Stellung,

Fig. 3 eine perspektivische Aufsicht auf die Verstellmechanik der

Fig. 2A und 2B ohne Sitzträger und ohne rechtsseitiges Federelement,

Fig. 4A eine Seitenansicht von außen auf die in Fig. 3 dargestellte

Verstellmechanik mit der Gewichtseinstellung„leicht" in der Grundstellung,

Fig. 4B eine Schnittansicht der Verstellmechanik gemäß der in Fig. 4A dargestellten Stellung,

Fig. 4C die Darstellung gemäß Fig. 4A in der geneigten Stellung,

Fig. 5A bis 5C zu den Fig. 4A bis 4C korrespondierende Darstellungen mit der Gewichtseinstellung„schwer",

Fig. 6A eine schematische Darstellung der Verstellmechanik zur Illustration ihrer Wirkungsweise für den Fall einer Gewichtseinstellung„schwer", in der Grundstellung (aufrechte

Lehnenposition), Fig. 6B die schematisch dargestellte Verstellmechanik gemäß Fig. 6A in der Einstellung„schwer" in der geneigten Stellung (Rückenlehne nach hinten geneigt),

Fig. 7A eine zur Fig. 6A korrespondierende Darstelllung der Verstellmechanik in der Grundstellung bei einer Gewichtseinstellung leicht" und

Fig. 7B eine zu der Fig. 6B korrespondierende Darstelllung in der Gewichtseinstellung„leicht" in der geneigten Stellung.

Ein in den Fig. 1A und 1 B dargestellter Bürodrehstuhl mit Synchronmechanik umfasst eine Lehne 2, einen Sitz 4, eine unterhalb des Sitzes 4 angeordnete Sitzoder Verstellmechanik 6, in der die einzelnen Bauteile zur Einstellung einer auf die Lehne 2 wirkenden Rückstellkraft integriert sind. Weiterhin ist ein Standrohr 8 zu erkennen, welches mit einem hier nicht dargestellten Fußteil verbunden ist. Das Standrohr ist üblicherweise als ein Teleskoprohr ausgebildet, über das eine Höheneinstellung vorgenommen werden kann. Durch die Synchronmechanik ist die Bewegung des Sitzes 4 und die der Lehne 2 miteinander gekoppelt. Und zwar wird bei einer Verstellung der Lehne 2 von der in Fig. 1 A gezeigten Position in die in Fig. 1 B gezeigte Position der Sitz 4 von der im Wesentlichen horizontalen Ausrichtung gemäß Fig. 1 in die nach schräg hinten geneigte Position überführt.

Die Synchronmechanik umfasst einen Lehnenträger 12, über den die Lehne 2 befestigt ist. Weiterhin umfasst die Synchronmechanik einen Sitzträger 14, der den Sitz 4 trägt.

Wie aus den Figuren 2 bis 5 zu entnehmen ist, umfasst die Verstellmechanik 6 ein im Ausführungsbeispiel schalenartig ausgebildetes Gehäuse, das nachfolgend als Träger 16 bezeichnet wird. An diesem ist der Sitzträger 14 sowie der Rückenlehnenträger 12 (nachfolgend kurz Lehnenträger) befestigt (Fig. 2A, 2B). Der Lehnenträger 12 ist dabei um eine durch eine Trägerwelle definierte Trägerachse A1 schwenkbar angelenkt. Der Träger 16 weist zwei Seitenwangen 18 auf, die zwischen sich einen Mittenraum einschließen. Die Verstellmechanik 6 umfasst ein nach Art einer Schere ausgebildetes Verstellelement 20 mit einen ersten Scherenarm 20A (vgl. insbesondere Fig. 4B, 5B) sowie mit einem zweiten Scherenarm 20B. Der erste Scherenarm 20A ist über eine Einstellwelle, die eine Einstellachse A2 definiert, schwenkbar am Rückenlehnenträger 12 gelagert (Fig. 4B, 4C, 5B, 5C). Die beiden Scherenarme 20A, 20B sind miteinander über einen Scherenbolzen verbunden, welcher eine Scherenachse A3 definiert. Der zweite Scherenarm 20B ist über einen Anlenkbolzen, der eine Anlenkachse A4 definiert mit einem Anlenkelement 22 verbunden. Das Anlenke- lement 22 ist über eine Schwenkwelle, die eine Schwenkachse A5 definiert mit dem Träger 16 schwenkbeweglich verbunden (vgl. beispielsweise Fig. 4A, 4B). Das Anlenkelement 22 ist über eine Angriffswelle, die eine Angriffsachse A6 definiert, mit einem Federelement 24, im Ausführungsbeispiel eine Druckfeder, verbunden. Diese stützt sich mit ihrem gegenüberliegenden Ende an einer Stützwelle ab, die eine Stützachse A7 definiert. Die Stützwelle ist dabei im vorderen Bereich des Trägers 16 gehalten.

Zwischen der Trägerachse A1 und der Scherenachse A3 ist eine (erste) wirksame Hebellänge W1 definiert (vgl. Fig. 4A, 4C sowie 5A, 5C). Eine (zweite) wirksame Hebellänge ist definiert als Lot von der Schwenkachse A5 auf den zweiten Scherenarm 20B, also auf die Verbindungslinie zwischen Scherenachse A3 und Anlenkachse A4.

Zur Verstellung der wirksamen Hebellänge W1 ist ein Verstellmechanismus vorgesehen, welcher über ein hier nicht näher dargestelltes Handrad manuell betätigbar ist. Der Einstellmechanismus umfasst einen selbsthemmenden Spindelmechanismus 26 mit einer Spindel, die in einer Spindelmutter geführt ist. Die Spindelmutter ist mit dem ersten Scherenarm 20A verbunden, um diesen bei einer Betätigung des Handrads um die Einstellachse A2 zu verstellen. Der Spindelmechanismus wird mit Hilfe des erwähnten Handrads betätigt, im Ausführungsbeispiel über mehrere nach Art eines Getriebes zusammenwirkende Zahnräder.

Grundsätzlich sind auch andere Ausgestaltungen des Verstellmechanismus möglich. Die Scherenarme 20A, 20B sind als Platten und insbesondere leistenförmigen Bauteile ausgebildet. Der zweite Scherenarm 20B ist dabei im Ausführungsbeispiel durch eine Doppelleiste gebildet. Er ist außerhalb der Seitenwange 18 angeordnet, wohingegen der erste Scherenarm 20A innerhalb der durch den Träger 16 definierten Schale im Mittenteil angeordnet ist. Die beiden Scherenarme 20A, 20B verlaufen dabei parallel zu den Seitenwangen 18.

Auch das Anlenkelement 11 ist als plattenförmiges Element ausgebildet und ist im Ausführungsbeispiel wie der zweite Scherenarm außerhalb der Seitenwange 18 angeordnet. Wie in den Figuren zu erkennen ist, sind die meisten Bauteile doppelt ausgeführt, d.h. es ist im Wesentlichen eine spiegelbildliche Anordnung bezüglich einer Mittenebene durch den Träger 16 der einzelnen Bauelemente vorgesehen. Dies betrifft insbesondere die Scherenarme 20A, 20B das Anlenkelements 22, und die Federelemente 24. Die Bauteil-Paare sind dabei üblicherweise über die jeweiligen Wellen bzw. Bolzen miteinander verbunden, die jeweils parallel zueinander und querverlaufend angeordnet sind.

Das Anlenkelement 22 ist im Ausführungsbeispiel in etwa C-förmig ausgebildet mit einer Einbuchtung 27, in die die Einstellachse A2 bei einer Einstellung der wirksamen Hebellänge W1 einschwenken kann (vgl. hierzu beispielsweise Fig. 4A, 5A). Die mit dem Anlenkelement 22 zusammenwirkenden Achsen (Schwenkachse A5, Anlenkachse A4 sowie Angriffsachse A6) liegen an den Ecken eines gedachten Dreiecks. Die Angriffsachse A6 ist im Ausführungsbeispiel am obersten Punkt des Anlenkelements 22, die Schwenkachse A5 am untersten Punkt angeordnet. Die Angriffsachse A6 ist im Ausführungsbeispiel etwa auf Höhe der Trägerachse A1 angeordnet. Die Anlenkachse A4 sowie die Schwenkachse A5 sind daher unterhalb der Trägerachse A1 angeordnet.

Die Funktionsweise des Verstellmechanismus zur Einstellung der Rückstellkraft wird nunmehr anhand der Fig. 4A bis 4C für eine Gewichtseinstellung„leicht" sowie anhand der Fig. 5A bis 5C für eine Gewichtseinstellung„schwer" erläutert. Die grundsätzliche Funktionsweise ergibt sich auch aus den Fig. 6A, 6B, die zu den Fig. 4A, 4C für die Gewichtseinstellung„leicht" korrespondieren. Entsprechend korrespondieren die Fig. 7A, 7B zu der Gewichtseinstellung„schwer" der Fig. 5A, 5C:

In der Grundstellung (Figuren„A") in der der Lehnenträger 12 in der unbelasteten, nicht geneigten Ausgangsstellung ist (im Wesentlichen waagrechte Stellung des Lehnenträgers 12 bzw. aufrechte Position der Lehne 2), sind die Scherenarme 20A, 20B parallel zueinander ausgerichtet, die Anlenkachse A4 sowie die Einstellachse A2 fluchten daher miteinander. Über den Spindelmechanismus 26 kann die wirksame Hebellänge W1 verändert werden, indem der erste Hebelarm 20A um die Einstellachse A2 verschwenkt wird (vgl. beispielsweise Übergang der Gewichtseinstellung„leicht" gemäß Fig. 6A in die Gewichtseinstellung„schwer" gemäß Fig. 7A bzw. korrespondieren hierzu Fig. 4A, 5A).

Der besondere Vorteil bei dieser Ausgestaltung ist darin zu sehen, dass die Verstellung nahezu gewichtsfrei erfolgt, da in dieser Grundstellung keine Federkräfte ausgeübt werden. Die Position der Scherenachse A3 wird infolge der Selbsthemmung des Spindelmechanismus 8 in der gewünschten Position fixiert und bleibt auch bei einer Neigungsverstellung erhalten.

Von dem Federelement wird eine Federkraft (Druckkraft) auf die Angriffsachse A6 übertragen, was zu einem Drehmoment 28 um die Schwenkachse A5 entsprechend dem dargestellten Pfeil führt. Dieses Drehmoment 28 wird über den

Anlenkbolzen (Anlenkachse A4) auf den zweiten Schwenkarm 20B von diesem auf den ersten Schwenkarm 20A und über diesen letztendlich auf den

Lehnenträger 12 übertragen. Dabei wird ein Rückstell-Drehmoment 30 um die Trägerachse A1 gemäß Pfeil ausgeübt, die die gewünschte Rückstellkraft gegen eine Neigungsverstellung der Rückenlehne 2 festlegt. Das Rückstell-Drehmoment 30 hängt von der eingestellten wirksamen Hebellänge W1 ab. Bei der bei der leichten Gewichtseinstellung eingestellten geringen wirksamen Hebellänge W1 wirkt eine vergleichsweise geringe Rückstellkraft und bei der gemäß Fig. 5A eingestellten großen wirksamen Hebellänge W1 wirkt eine deutlich größere Rückstellkraft. Die Größe der Rückstellkraft hängt hierbei einzig von der Einstellung der wirksamen Hebellänge W1 ab. Die von dem Federelement 24 ausgeübte Federkraft ist konstant.

Eine Neigungsverstellung führt zu einer Drehbewegung des Anlenkelements um die Schwenkachse A5 gegenläufig zu dem vom Federelement ausgeübten Drehmoment 28. Dadurch wird im Ausführungsbeispiel das Federelement 24 komprimiert. Wie aus dem Vergleich der Fig. 4A, 4C einerseits und der Fig. 5A, 5C andererseits zu entnehmen ist, wird dabei bei der Gewichtseinstellung„leicht" das Federelement um eine geringere Wegstrecke komprimiert, als bei der Gewichtseinstellung„schwer". Über die„Gelenkkette", gebildet durch die Schere 20 und das Anlenkelement 22 ist daher aufgrund der unterschiedlichen wirksamen Hebellängen W1 ein unterschiedliches„Übersetzungsverhältnis" eingestellt, d.h. bei gleicher Neigungsverstellung unterscheiden sich die Verstellwege des Federelements 24 bei den Gewichtseinstellungen.

Insgesamt ist durch die beschriebene Ausgestaltung eine kompakt bauende Mechanik zur Gewichtseinstellung erzielt, die sich insbesondere durch eine nahezu kraftfreie Gewichtseinstellung in der Grundstellung auszeichnet. Weiterhin ist ein vergleichbarer Verlauf der Rückstellkraft über den Verstellweg bei einer Neigungsverstellung unabhängig von der vorgenommenen Gewichtseinstellung erreicht. Insbesondere sind die Verhältnisse der Rückstellkräfte in der aufrechten und der geneigten Endposition bei einer Gewichtseinstellung„leicht" und bei einer Gewichtseinstellung "schwer" zumindest ähnlich zueinander und auch der Verlauf der Rückstell kraft über den Neigungsweg ist zumindest weitgehend unabhängig von der vorgenommenen Gewichtseinstellung.

Bezugszeichenliste

2 Lehne

4 Sitz

6 Verstellmechanik

8 Standrohr

12 Lehnenträger

14 Sitzträger

16 Träger

18 Seitenwange

20 Verstellelement

20A erster Scherenarm

20B zweiter Scherenarm

22 Anlenkelement

24 Federelement

26 Spindelmechanismus

27 Einbuchtung

28 Drehmoment

30 Rückstell-Drehmoment

A1 Trägerachse

A2 Einstellachse

A3 Scherenachse

A4 Anlenkachse

A5 Schwenkachse

A6 Angriffsachse

A7 Stützachse