Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verstell System für einen Sitz, der insbesondere in einem Fahrzeug angebracht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sitz, wobei der Sitz vorteilhafterweise in einem Fahrzeug vorgesehen ist.

Der Stand der Technik kennt Sitze für Fahrzeuge, bei denen Sitzverstellfunktionen durch verstellbare Lenker oder Hebel realisiert sind. So ist beispielsweise aus der EP 0181989 A1 ein Fahrzeugsitz bekannt, bei dem die Neigung der Sitzlehne, der Rückenlehne, die Lage und/oder Neigung der Kopfstütze und/oder die Lage und/oder Höhe des Sitzes verstellbar sind. Dazu besitzt der Fahrersitz mindestens ein Stellglied, mindestens eine Stellgliedsteuerung, eine Einstellschaltung und eine Speicherschaltung zur Voreinstellung und Programmierung von Sollpositionen.

Ein anderes Beispiel ist aus der EP 0301461 B1 bekannt. Dieses Dokument offenbart einen motorisch angetriebenen Fahrzeugsitz, der aus einer verstellbaren Rückenlehne, einem auf einem Schlitten angebrachten Sitzbereich, sowie zwei horizontalen Längsführungen mit darauf gleitender Rutsche besteht. Der Sitzbereich ist mit der Rückenlehne verbunden, wobei eine Beweglichkeit der Rückenlehne relativ zum Sitzbereich vorhanden ist.

Sitze gemäß dem Stand der Technik haben jedoch den Nachteil, dass diese nur bedingt oder eingeschränkt verstellbar sind. Somit ergeben sich Komforteinbußen für den Fahrer bzw. die Person, die auf dem Sitz sitzt. Da für eine umfangreiche Einstellungsmöglichkeit der Sitze zahlreiche elektronische Komponenten und Stellmotoren vorhanden sind, steigen die Reparaturanfälligkeit und damit die Gesamtkosten des Sitzes. Außerdem sind weitere Verstellfunktionen, wie beispielsweise eine Sitzneigungsverstellung um eine Längsachse, nur mit erheblichem technischem Mehraufwand realisierbar.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Verstellsystem für einen Sitz anzugeben, das bei einfacher und kostengünstiger Herstellung und Montage eine sichere, zuverlässige und flexible Einstellung eines Sitzes ermöglicht.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Somit wird die Aufgabe durch das erfindungsgemäße Verstellsystem für einen Sitz, besonders bevorzugt für einen Fahrzeugsitz, gelöst. Insbesondere kommt das Verstellsystem an einem Sitz in einem Personenkraftfahrzeug zur Anwendung. Für den Sitz ist dabei eine Längsachse definiert, in die eine Person blickt, die auf dem Sitz sitzt, sowie eine senkrecht dazu verlaufende Querachse, und eine senkrecht zur Querachse und Längsachse verlaufende Hochachse. Längsachse und Querachse spannen insbesondere eine Ebene auf, die parallel zu der Sitzfläche des Sitzes ist. Das erfindungsgemäße Verstellsystem umfasst zumindest einen ersten Lagerring, der mit dem Sitz verbindbar ist. Außerdem umfasst das Verstellsystem zumindest einen zweiten Lagerring, der mit einer Sitzlagerung verbindbar ist. Zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring ist eine Vielzahl von Verstellringen angeordnet, die sequentiell miteinander verbunden sind. Die Verstellringe sind erfindungsgemäß gegeneinander verdrehbar, um den Sitz wahlweise um die Längsachse, um die Querachse und um die Hochachse zu schwenken, d.h. um die Längsachse und/oder um die Querachse und/oder um die Hochachse zu schwenken. Das Schwenken erfolgt dabei insbesondere stufenlos, indem die Verstellringe um beliebige Winkel zueinander verdreht werden. Der erste Lagerring und/oder der zweite Lagerring ist bevorzugt ausgebildet, die Rotationen der Verstellringe auszugleichen. Die Verstellringe, sowie der erste Lagerring und der zweite Lagerring sind vorteilhafterweise derart orientiert, dass sich benachbarte Verstellringe und/oder Lagerringe an Stirnflächen, insbesondere vollständig über den Umfang, berühren. Die Unteransprüche haben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Versteliringe einen ersten Verstellring und einen zweiten Verstellring umfassen, wobei der erste Verstellring und der zweite Verstellring keilförmig ausgebildet sind. Auf diese Weise ist ein stufenloses Verkippen des ersten Lagerrings relativ zu dem zweiten Lagerring ermöglicht. Hierzu müssen der erste Verstellring und der zweite Verstellring relativ zueinander verdreht werden.

Ebenso ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der erste Verstellring und der zweite Versteflring jeweils ein horizontales Ende und ein geneigtes Ende aufweisen. Insbesondere weist der erste Verstellring ein erstes horizontales Ende und ein erstes geneigtes Ende auf, während der zweite Verstellring ein zweites horizontales Ende und ein zweites geneigtes Ende aufweist. Dabei ist das erste geneigte Ende des ersten Verstellrings insbesondere an dem zweiten geneigten Ende des zweiten Verstellrings rotierbar gelagert. Auf diese Weise entsteht ein Verbund aus erstem Verstellring und zweitem Verstellring, bei dem sich die keilförmigen Ausgestaltungen des ersten Verstellrings und des zweiten Verstellrings gegenseitig aufheben oder verstärken. Auf diese Weise ist ein Verschwenken des Sitzes aus der horizontalen Lage in eine Vielzahl von Schwenkrichtungen realisierbar.

Vorteilhafterweise umfassen die Verstellringe einen dritten Verstellring, wobei durch eine Rotation des dritten Verstellrings und/oder durch eine Rotation der anderen Verstellringe gegenüber dem dritten Verstellring eine Verstellung des Sitzes entlang der Hochachse realisierbar ist.

Besonders bevorzugt ist der dritte Verstellring mit einem Gewinde versehen. Der dritte Verstellring ist insbesondere derart angeordnet, dass ein wetterer Verstellring, besonders bevorzugt der erste Verstellring oder der zweite Verstellring, mit dem Gewinde des dritten Verstetlrings in Eingriff steht. Alternativ ist bevorzugt vorgesehen, dass der erste Lagerring oder der zweite Lagerring mit dem Gewinde in Eingriff steht. Auf diese Weise sind die Verstellringe teleskopierbar, so dass ein Abstand zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring einstellbar ist. Alternativ hierzu ist der dritte Verstellring bevorzugt mit einer Nut versehen. Die Nut verläuft insbesondere zumindest bereichsweise wendeiförmig an einer äußeren Mantelfläche des dritten Verstellrings. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Nut zumindest bereichsweise in eine derartige Richtung geführt ist, die zumindest eine Komponente in Richtung der Hochachse aufweist. Außerdem ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass ein weiterer Verstellring oder der erste Lagerring oder der zweite Lagerring eine Feder und/oder einen Bolzen aufweisen, wobei Feder und/oder Bolzen in der Nut des dritten Verstell rings geführt sind. Auch auf diese Weise sind die Verstellringe teleskopierbar, so dass ein Abstand zwischen dem ersten Lagerring und dem zweiten Lagerring einstellbar ist.

Besonders bevorzugt ist durch eine Rotation des dritten Verstellrings eine Verstellung des Sitzes entlang der Hochachse realisierbar. Dazu ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass durch eine Rotation des dritten Verstellrings der weitere Verstellring oder der erste Lagerring oder der zweite Lagerring weiter in das Gewinde des dritten Verstellrings eingeschraubt oder aus diesem ausgeschraubt wird. Alternativ ist durch eine Rotation des dritten Verstellrings der weitere Verstellring oder der erste Lagerring oder der zweite Lagerring innerhalb der Nut des dritten Verstellrings bewegbar. Durch die Orientierung der Nut erfolgt somit eine lineare Relativbewegung zwischen dem dritten Verstellring und dem weiteren Verstellring oder dem ersten Lagerring oder dem zweiten Lagerring. Daher ist durch die Rotation des dritten Verstellrings der Abstand zwischen erstem Lagerring und zweitem Lagerring entlang der Hochachse verstellbar. Auf diese Weise ist eine Höhe des Sitzes einstellbar. Vorteilhafterweise ist das Verstellsystem derart ausgebildet, dass die Versteliringe an dem ersten Lagerring und/oder an dem zweiten Lagerring rotierbar gelagert sind. Alternativ oder zusätzlich ist vorgesehen, dass die Verstellringe untereinander rotierbar gelagert sind. Durch die Rotation der Verstellringe, insbesondere relativ zu dem ersten Lagerring und/oder dem zweiten Lagerring, ist vorteilhafterweise ein Bewegen des Sitzes realisierbar. Somit ist vorteilhafterweise eine hohe Funktionalität des Sitzes erzielbar, wobei insbesondere ein Verklemmen von Körperteilen beim Verstellen des Sitzes nahezu ausgeschlossen ist. Somit bietet das erfindungsgemäße Verstellsystem eine hohe Sicherheit im Betrieb,

Weiterhin betrifft die Erfindung einen Sitz, der ein zuvor beschriebenes Verstellsystem umfasst. Der Sitz ist somit sehr einfach und sicher um seine Längsachse, Hochachse und Querachse schwenkbar. Der Sitz ist bevorzugt ein Fahrzeugsitz.

Vorteilhafterweise ist der erste Lagerring in den Sitz integriert. Dies erlaubt eine einfache und kostengünstige Montage des erfindungsgemäßen Sitzes. Die Integration des ersten Lagerrings in den Sitz ist insbesondere durch ein Fügeverfahren realisierbar, wobei die Integration alternativ durch formschlüssige, reibschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung realisierbar ist.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass der Sitz zumindest eine Lagerschiene umfasst. Dabei ist der zweite Lagerring insbesondere mit der Lagerschiene verbunden. Außerdem ist die Lagerschiene vorteilhaft an der Sitzlagerung entlang der Längsachse beweglich lagerbar. Somit ermöglicht die Lagerschiene eine Beweglichkeit des Sitzes entlang seiner Längsachse. Dabei besteht das Schienensystem aus mehreren Teilen, die eine Relativbewegung entlang der Längsachse zulassen. Ein Teil des Schienensystems ist dabei an einen Untergrund befestigt, an dem der Sitz gelagert werden soll. Alternativ ist der zweite Lagerring bevorzugt mit einem Untergrund verbindbar, auf dem der Sitz gelagert werden soll.

Das erfindungsgemäße Verstellsystem sowie der erfindungsgemäße Sitz gemäß den zuvor beschriebenen Ausführungsformen erlaubt eine hohe Funktionalität bei der Bewegung des Sitzes bei dennoch günstigen Herstellungskosten. Besonders bevorzugt ist der Sitz in einem Kraftfahrzeug verwendbar. Durch die Vielzahl von Beweglichkeiten des Sitzes wird der Komfort der Insassen deutlich gesteigert, wobei insbesondere eine Verletzung der Insassen durch die Bewegung des Sitzes nahezu ausgeschlossen ist.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren. Es zeigen: Figur 1 eine schematische Expiosionsansicht eines erfindungsgemäßen Sitzes mit einem Verstellsystem gemäß einem Ausführungsbespiel der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Schnittansicht des Sitzes und des

Verstelisystems gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 3 eine erste schematische Ansicht bei der Höhenverstellung des

Sitzes mit dem Verstellsystem gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 4 eine zweite schematische Ansicht bei der Höhenversteilung des

Sitzes mit dem Verstellsystem gemäß dem Ausführungsbeispiel der

Erfindung,

Figur 5 eine schematische Ansicht des Sitzes mit dem Verstellsystem gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung beim Schwenken des Sitzes um die Querachse, und Figur 6 eine schematische Ansicht des Sitzes mit dem Verstellsystem gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung beim Schwenken des Sitzes um die Längsachse.

Figur 1 zeigt schematisch einen Sitz 2, der mit einem Verstellsystem 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung versehen ist. Figur 2 zeigt eine Schnittansicht der Abbildung aus Figur 1. Der Sitz 2 weist einen ersten Lagerring 3 auf, der sich um eine Hochachse 300 des Sitzes 2 erstreckt. Neben der Hochachse 300 ist für den Sitz 2 eine Längsachse 100 definiert, in die ein Benutzer des Sitzes 2 blickt, wenn dieser auf dem Sitz 2 sitzt. Senkrecht zu Hochachse 300 und Längsachse 100 ist eine Querachse 200 des Sitzes 2 definiert. Der erste Lagerring 3 des Sitzes 2 ist vorteilhafterweise in den Sitz 2 integriert. Insbesondere ist der Sitz 2 ein Fahrzeugsitz, der in einem Fahrzeug anbringbar ist. Besonders bevorzugt ist der Sitz 2 in einem Kraftfahrzeug verwendbar. Das Verstellsystem 1 weist außerdem einen zweiten Lagerring 4 auf, der mit zwei Lagerschienen 5 verbunden ist. Die Lagerschienen 5 sind insbesondere an einer Sitzlagerung (nicht gezeigt) lagerbar, wobei die Lagerschienen 5 eine Beweglichkeit des Sitzes 2 entlang der Längsachse 100 ermöglichen. Zwischen dem ersten Lagerring 3 und dem zweiten Lagerring 4 sind ein erster Verstellring 7, ein zweiter Verstellring 8 und ein dritter Verstellring 6 angebracht. Der erste Verstellring 7 und der zweite Verstellring 8 sind keilförmig ausgebildet. Der erste Verstell ring 7 weist ein erstes horizontales Ende 9 sowie ein erstes geneigtes Ende 1 1 auf. Ebenso weist der zweite Verstellring 8 ein zweites horizontales Ende 10 und ein zweites geneigtes Ende 12 auf. Dabei ist insbesondere das erste geneigte Ende 1 1 des ersten Verstellrings 7 mit dem zweiten geneigten Ende 12 des zweiten Verstellrings 8 verbunden, wobei diese Verbindung eine Rotation des ersten Verstellrings 7 relativ zu dem zweiten Verstellring 8 zulässt. Dabei bleibt das erste geneigte Ende 1 1 vollständig im Kontakt zu dem zweiten geneigten Ende 2.

Der erste Verstellring 7 ist mit dem dritten Verstellring 6 verbunden. Der dritte Verstellring 6 weist ein Gewinde 13 auf, in das der erste Verstellring 7 eingeschraubt ist.

Der dritte Verstellring 6 ist an dem zweiten Lagerring 4 rotierbar gelagert. Insbesondere ist der dritte Verstellring 6 um die Hochachse 300 rotierbar an dem zweiten Lagerring 4 gelagert. Somit gleicht der zweite Lagerring 4 und/oder der erste Verstellring 7 eine Rotation des dritten Verstellrings 6 aus.

Der zweite Verstellring 8 ist vorteilhafterweise um die Hochachse 300 rotierbar an dem ersten Lagerring 3 gelagert. Somit gleicht der erste Lagerring 3 eine Rotation des zweiten Verstellrings 8 aus.

Durch Rotieren des ersten Verstell rings 7, des zweiten Verstell rings 8 und/oder des dritten Verstellrings 6 relativ zueinander und/oder relativ zu dem ersten Lagerring 3 und/oder relativ zu dem zweiten Lagerring 4 ist eine vielfältige Einstellbarkeit des Sitzes 2 gegeben. Dies ist insbesondere in den Figuren 3 bis 6 gezeigt. In den Figuren 3 bis 6 sind gleiche oder funktional gleiche Merkmaie mit denselben Bezugsziffern, wie in den Figuren 1 und 2, versehen.

Die Figuren 3 und 4 zeigen eine Verstellung des Sitzes 2 durch eine erste Bewegung 14. Die erste Bewegung 14 entspricht einer Verstellung des Sitzes 2 entlang der Hochachse 300 (vergleiche Figur 1 ), Zum Ausführen der ersten Bewegung 14 ist der dritte Verstellring 6 relativ zu dem ersten Verstellring 7 und dem zweiten Verstellring 8 zu verdrehen. Der erste Verstellring 7 bleibt insbesondere in seiner Ausrichtung relativ zu dem zweiten Verstellring 8 konstant. Zum Ausführen der ersten Bewegung 14 ist daher einerseits der dritte Verstellring 6 zu rotieren, alternativ ist eine Rotation des ersten Verstellrings 7 gemeinsam mit dem zweiten Verstellring 8 ausführbar. Durch beide Rotationen ist der erste Verstellring 7 in das Gewinde 13 des dritten Verstellrings 6 einschraubbar und ausschraubbar. Sobald der erste Verstellring 7 vollständig in das Gewinde 13 des dritten Verstellrings 6 eingeschraubt ist, ist eine tiefste Position des Sitzes 2 erreicht. Dies ist in Figur 3 dargestellt. Sobald der erste Verstellring 7 maximal aus dem Gewinde 13 des dritten Verstellrings 6 ausgeschraubt ist, ist eine höchste Position des Sitzes 2 erreicht. Dies zeigt Figur 4.

Figur 5 zeigt eine zweite Bewegung 15 des Sitzes 2. Die zweite Bewegung 15 ist ein Verschwenken des Sitzes 2 um die Querachse 200 (vergleiche Figur 1 ). Zum Ausführen der zweiten Bewegung 15 erfolgt ein entgegengesetztes Verdrehen des ersten Verstellrings 7 und des zweiten Verstellrings 8. Dabei wird der erste Verstellring 7 insbesondere zusammen mit dem dritten Verstellring 6 verdreht, um das Auftreten der ersten Bewegung 14 zu vermeiden. Durch das entgegengesetzte Verdrehen von erstem Verstellring 7 und zweitem Verstellring 8 findet ein Verkippen des ersten Lagerrings um die Querachse 200 statt. Somit wird der Sitz um die Querachse 200 geschwenkt, wodurch die zweite Bewegung 15 entsteht. Ein mögliches Kippen des Sites 2 um die Längsachse 100 (vergleiche Figur 1) ist durch die gegenläufige Bewegung des ersten Verstellrings 7 und des zweiten Verstellrings 8 ausgleichbar. Figur 6 zeigt schließlich das Bewegen des Sitzes 2 mit einer dritten Bewegung 16. Die dritte Bewegung 16 ist ein Schwenken des Sitzes 2 um die Längsachse 100 (vergleiche Figur 1 ). Zum Ausführen der dritten Bewegung 16 werden wiederum der erste Versteiiring 7 und der zweite Verstellring 8 gegenläufig verdreht. Wiederum wird der erste Verstellring 7 insbesondere zusammen mit dem dritten Versteilring 6 rotiert, um das Auftreten der ersten Bewegung 4 zu vermeiden. Durch das gegenläufige Verdrehen von erstem Verstellring 7 und zweitem Verstellring 8 ist das Auftreten der zweiten Bewegung 15 kompensierbar. Somit erfolgt aus dem Verdrehen des ersten Verstellrings 7 und des zweiten Verstellrings 8 ein Verkippen des ersten Lagerrings 3 um die Längsachse 100. Dies führt zu einem Schwenken des Sitzes 2 um die Längsachse, wodurch die dritte Bewegung 16 entsteht.

Durch Überlagerung von Bewegungen des ersten Verstellrings 7, des zweiten Verstellrings 8 und des dritten Verstellrings 6 ist eine Kombination der ersten Bewegung 14, der zweiten Bewegung 15 und der dritten Bewegung 16 realisierbar. Somit ist der Sitz 2 sehr flexibel in unterschiedliche Richtungen schwenkbar. Da lediglich Rotationen der Verstellringe 6, 7, 8 auftreten, ist ein Verletzen eines Benutzers des Sitzes 2 nahezu ausgeschlossen. Insbesondere ein Einklemmen von Fingern oder Füßen, wie dies beim Stand der Technik häufig eine Gefahr ist, ist bei dem erfindungsgemäßen Verstellsystem 1 gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel kaum möglich.

Die Rotation des ersten Verstellrings 7, des zweiten Verstell rings 8 und des dritten Verstellrings 6 ist insbesondere durch Stellmotoren ausführbar. Alternativ erfolgt die Verdrehung der Stellringe 6, 7, 8 manuell. Die Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, eine Vielzahl von Komfortfunktionen, die bevorzugt in Fahrzeugen eingesetzt sind, auf sehr einfache Art und Weise zu realisieren. So ist beispielsweise eine sogenannte Aktivsitzfunktion, das bedeutet, ein wechselseitiges Bewegen des Sitzes 2 um die Längsachse 100 (vergleiche dritte Bewegung 16) sehr einfach umsetzbar. Ebenso erlaubt das Verstellsystem 1 ein Neigen des Sitzes 2 bei Kurvenfahrten, um so den Sitz 2 in die Kurve zu legen. Der erste Verstellring 7, der zweite Verstellring 8 und der dritte Verstellring 6 ermöglichen zudem ein stufenloses

Einstellen der Neigung des Sitzes 2 nach Belieben des Benutzers des Sitzes 2.

Bezugszeichenliste;

1 Verstellsystem

2 Sitz

3 Erster Lagerring

4 Zweiter Lagerring

5 Lagerschiene

6 Dritter Verstellring

7 Erster Verstellring

8 Zweiter Verstellring

9 Erstes horizontales Ende

10 Zweites horizontales Ende

11 Erstes geneigtes Ende

12 Zweites geneigtes Ende

13 Gewinde

14 Erste Bewegung

15 Zweite Bewegung

16 Dritte Bewegung

100 Längsachse des Sitzes

200 Querachse des Sitzes

300 Hochachse des Sitzes