fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine solche Versteilvorrichtung weist wenigstens eine Verschlussklappe zum zumindest teilweisen Verschließen einer Verschlussöffnung an einem Fahrzeug auf, über die bei geöffneter Verschlussklappe ein Anschlusselement für das Anschließen einer Leitung und/oder eine Befüllungsöffnung für das Nachfüllen einer Flüssigkeit, insbesondere eines Kraftstoffs zugänglich ist. Bei der Verschlussklappe handelt es sich somit beispielsweise um eine Tankklappe oder Klappe an dem Fahrzeug, über die eine Befüllungsöffnung zum Nachfüllen von Wischwasser oder Öl zugänglich ist. Ebenso kann es sich bei der Verschlussklappe um eine Abdeckklappe handeln, über die eine Anschlussbuchse für ein Ladekabel bei einem Elektrofahrzeug schützend abgedeckt ist. Üblichweise wird über die Verschlussklappe eine Mulde oder ein Hohlraum an der Fahrzeugkarosserie abgedeckt, innerhalb derer z.B. ein eine Tanköffnung oder eine Anschlussbuchse vorliegt.

Im Zuge der zunehmenden Automatisierung und zur Komfortsteigerung sind derartige Verschlussklappen an einem Fahrzeug heutzutage über einen regelmäßig elektromotorischen Antrieb fremdkraftbetätigt verstellbar. Bisher aus der Praxis bekannte Versteilvorrichtungen mit derartigen Verschlussklappen weisen regelmäßig eine vergleichsweise aufwendige und/oder sperrige Verstellmechanik auf, die viel Bauraum innerhalb der Mulde / des Hohlraums oder benachbart hierzu beanspruchen und umständlich zu bedienen sind, wie z.B. auch aus der DE 44 38 610 A1 oder der US 201 1/0140477 A1 bekannte Versteilvorrichtungen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlussvorrichtung mit einer Verstellmechanik zur Verstellung der Verschlussklappe bereitzustellen, die in dieser Hinsicht verbessert ist und weniger Bauraum beansprucht oder zumindest eine verbesserte Bauraumnutzung ermöglicht und/oder einfacher zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Versteilvorrichtung des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 16 gelöst. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung weist die Versteilvorrichtung ein mit dem Antrieb gekoppeltes Hebelwerk mit mindestens zwei um verschiedene Schwenkachsen schwenkbaren Schwenkhebeln auf, wobei über das Hebelwerk eine Verstellkraft zum fremdkraftbetätigten Verstellen der Verschlussklappe übertragbar ist und die zwei Schwenkhebel über ein Verbindungsstück starr miteinander verbunden sind und derart einen U-förmigen Verstellbügel des Hebelwerks definieren.

Ein erster Schwenkhebel des U-förmigen Verstellbügels ist vorzugsweise über eine von dem Antrieb angetriebene Antriebswelle um seine Schwenkachse verschwenkbar, um die Verschlussklappe zu verstellen, und ein weiterer, dritter, der Stabilisierung dienender Schwenkhebel ist um seine - vorzugsweise zu der anderen Schwenkachse parallele - Schwenkachse durch die Verstellung der Verschlussklappe verschwenkbar.

Der wenigstens eine erste Schwenkhebel ist somit von dem Antrieb angetrieben, während der wenigstens eine dritte Schwenkhebel durch seine Verbindung mit der Verschlussklappe lediglich nachgeführt wird und in Kombination mit dem wenigstens einen ersten Schwenkhebel und dem Verstellbügel die Verstellbahn für die Verschlussklappe beim Öffnen und Schließen vorgibt. So sind die beiden unterschiedlichen ersten und zweiten Schwenkhebel des Verstellbügels und der zusätzliche dritte Schwenkhebel an unterschiedlichen Stellen mit der Verschlussklappe verbunden und vorzugsweise hieran jeweils angelenkt, sodass die Verschlussklappe parallel zu den Schwenkachsen ausgerichtet bleibt, wenn sie geöffnet oder geschlossen wird. Die Verschlussklappe wird somit durch das Hebelwerk mit seinen mindestens drei um verschiedene Schwenkachse schwenkbaren Schwenkhebeln nicht einfach auf geschwenkt, sondern ist über das Hebelwerk zu einer Verstellbewegung antreibbar, bei der die Verschlussklappe beim Öffnen entlang einer ersten Raumrichtung sowie einer zu der ersten Raumrichtung quer verlaufenden zweiten Raumrichtung gleichbleibend ausgerichtet bleibt. Derart wird die Verschlussklappe beispielsweise beim Öffnen über das Hebelwerk zunächst von einem das Anschlusselement und/oder die Befüllungsöffnung zumindest teilweise umgebenden Auflagerand abgehoben und anschließend seitlich weg geschwenkt, um das Anschlusselement und/oder die Befüllungsöffnung von außen zugänglich zu machen. Eine solche Verstellbarkeit der Verschlussklappe über das Hebelwerk kann insbesondere dadurch optimiert sein, indem die Schwenkachsen der Schwenkhebel bezogen auf die Verschlussöffnung außermittig verlaufen, also versetzt zu einer zentral verlaufenden Längs- oder Querachse.

Die erwähnte Verstellbewegung ist ferner alternativ oder ergänzend durch eine Ausbildung eines oder mehrerer der Schwenkhebel als Winkelhebel unterstützt. Unter einem Winkelhebel wird hierbei ein Hebel verstanden, der zwei unter einem Winkel von 180° (also ungleich 180°), vorzugsweise im Bereich von 45° bis 135° zueinander verlaufende Schenkel aufweist. Bevorzugt ist ein solcher Winkelhebel am Ende eines seiner beiden Schenkel schwenkbar um die jeweilige Schwenkachse gelagert.

Mittels des Hebelwerks kann die Verschlussklappe zuverlässig und bauraumsparend in einem bestimmungsgemäß an einem Fahrzeug eingebauten Zustand der Versteilvorrichtung fremd kraftbetätigt

- bezogen auf eine Fahrzeughochachse im Wesentlichen nach oben oder unten geöffnet werden oder

- bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse im Wesentlichen nach vorne oder hinten geöffnet werden.

Hierbei ist wie bereits erläutert bevorzugt, dass der Verschlussklappe über das Hebelwerk eine Verstellbahn vorgegeben ist, bei dem sich die räumliche Ausrichtung der Verschlussklappe bezüglich der Fahrzeughochachse und/oder der Fahrzeuglängsachse nicht ändert. Die Verschlussklappe ist folglich so mit dem Hebelwerk gekoppelt, dass die Verschlussklappe während einer fremd kraftbetätigten Verstellung nicht verkippt oder verdreht wird. In einer Ausführungsvariante sind alle oder zumindest einer der Schwenkhebel an einem Hebelende jeweils mit der Verschlussklappe verbunden ist, z. B. über eine Clipsverbindung. Zur Übertragung einer Verstellkraft die Schwenkhebel kann der Antrieb ein Zahnradgetriebe aufweisen. Hierbei kämmt beispielsweise ein erstes Zahnradradelement, das von einem Antriebsmotor des Antriebs antreibbar ist, mit einem zweiten Zahnradelement, das drehfest mit wenigstens einem Schwenkhebel verbunden ist. Eines der Zahnradelemente ist in einer Ausführungsvariante z. B. als Schneckenrad ausgebildet.

In einer Ausführungsvariante ist das angetriebene zweite Zahnradelement drehfest mit einer Antriebswelle verbunden, an der mindestens einer der Schwenkhebel fixiert ist, um ein Antriebsmoment an diesen Schwenkhebel zu übertragen.

In einer alternativen Ausführungsvariante ist das angetriebene zweite Zahnradelement, zum Beispiel über einen oder mehrere Lagerzapfen, drehfest an einem Lagerteil gehalten, mit dem ein Schwenkhebel oder mehrere Schwenkhebel verbunden sind. Der Verstellbügel mit den beiden Schwenkhebeln ist hierbei beispielsweise mit dem Lagerteil einstückig ausgeformt. Um den Verstellbügel hierbei im geschlossenen Zustand der Verschlussklappe möglichst kompakt unterzubringen, erstrecken sich die Schwenkhebel vorzugsweise unter einem Winkel zu dem Lagerteil mit dem angetriebenen zweiten Zahnradelement. Das angetriebene zweite Zahnradelement kann hierbei auch an dem Lagerteil ausgeformt sein, indem das Lagerteil eine Außenverzahnung ausbildet, mit der das erste von einem Antriebsmotor des Antriebs antreibbare Zahnradelement kämmt. Wird das zweite Zahnradelement demgegenüber als separates Bauteil ausgebildet und drehfest mit dem Lagerteil verbunden, sind das Lagerteil und das zweite Zahnradelement einfacher aus verschiedenen Materialien herstellbar. Beispielsweise kann das Lagerteil mit dem hieran ausgeformten Verstellbügel, der die zwei Schwenkhebel umfasst, aus einem Kunststoff hergestellt werden, um Gewicht zu sparen, während das zweite Zahnradelement aus einem metallischen Werkstoff hergestellt werden kann. In einer Ausführungsvariante ist der Verstellbügel durch einen Antriebsmotor des Antriebs antreibbar ist, um die Verschlussklappe zu verstellen. Zusätzlich sind, wie zuvor bereits erläutert, mehrere oder vorzugsweise nur ein einzelner weiterer (dritter) Schwenkhebel vorgesehen, über die oder den die Verschlussklappe bei einer Verstellbewegung in gleichbleibender Ausrichtung bezüglich der Schwenkachsen des Hebelwerks gehalten ist. In einer Ausführungsvariante sind der Verstellbügel und ein einzelner weiterer Schwenkhebel derart angeordnet und gelagert, dass im geschlossenen Zustand der Verschlussklappe der eingeschwenkte Verstellbügel mit seinen Hebelenden neben dem Anschlusselement und/oder der Befüllungsöffnung liegt, während das Hebelende des einzelnen weiteren Schwenkhebels oberhalb oder unterhalb des Anschlusselements und/oder der Befüllungsöffnung vorliegt. Insbesondere in einer solchen Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass der einzelne Schwenkhebel durch eine Durchgangsöffnung an einem Verkleidungsteil, die der geschlossenen Verschlussklappe gegenüberliegt und wenigstens Teile einer Elektronik und des Antriebs der Versteilvorrichtung überdeckt, hindurch geführt ist, sodass die Lagerung des einzelnen, vorzugsweise nicht selbst angetriebenen, sondern nachgeführten Schwenkhebels durch das Verkleidungsteil verdeckt und damit von außen (auch bei geöffneter Verschlussklappe) nicht sichtbar ist.

In einem Ausführungsbeispiel sind vier Schwenkhebel vorgesehen, die paarweise um eine Schwenkachse an einer gehäuseartigen Tragstruktur der Verschlussvorrichtung schwenkbar gelagert sind, relativ zu der die Verschlussklappe verstellbar ist. An oder in dieser Tragstruktur kann auch der Antrieb angeordnet sein.

In einem Ausführungsbeispiel sind durch die Tragstruktur wenigstens zwei Räume definiert, die durch eine Trennwand der Tragstruktur voneinander getrennt sind, wobei in dem einen Raum der Antrieb angeordnet ist und in dem anderen Raum das Anschlusselement und/oder die Befüllungsöffnung angeordnet ist.

In einer Ausführungsvariante ist in einem mittels der Trennwand abgetrennten Räume eine Aufnahme gebildet, in dem bei geschlossener Verschlussklappe ein Schwenkhebel oder mehrere Schwenkhebel vollständig untergebracht sind. Beispielsweise ist in einer solchen Aufnahme der Verstellbügel der Versteilvorrichtung vollständig untergebracht, wenn die Verschlussklappe geschlossen ist. Hierbei kann sich der Verstellbügel in einem Ausführungsbeispiel auch um ein Gehäuseteil erstrecken, in dem beispielsweise Teile der Elektronik der Versteilvorrichtung vor Umwelteinflüssen geschützt untergebracht sind. In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Verschlussklappe in der Öffnungsstelle soweit schräg gestellt werden kann, dass hierüber eine Mulde oder ein Hohlraum an der Karosserie des Fahrzeugs, in der sich das Anschlusselement und/oder die Befüllungsöffnung befinden, vor Regen und/oder Schmutz geschützt ist. Zur Steuerung der fremdkraftbetätigten Verstellung der Verschlussklappe ist in einer Ausführungsvariante vorgesehen, dass diese in einem durch die Verschlussklappe im geöffneten Zustand freigegebenen Sichtbereich ein Bedienelement aufweist, über das ein Nutzer ein Schließen der Verschlussklappe auslösen kann. Das Bedienelement ist beispielsweise mit einem Sensorelement ausgestattet, über das eine Finger- oder Handbewegung des Nutzers erfassbar ist, die als Bedienereignis zum Schließen oder Öffnen der Verschlussklappe bewertet werden kann. Hierfür ist das Sensorelement beispielsweise Teil einer kapazitiven Erfassungseinrichtung, über die berührungslos ein Bedienereignis zum Verstellen, insbesondere zum Schließen der Verschlussklappe detektierbar ist.

Im Sichtbereich der Verschlussvorrichtung kann ferner noch wenigstens ein Anzeigeelement vorgesehen sein, um einem Nutzer visuell einen Betriebszustand der Versteilvorrichtung, insbesondere eine aktuelle Position der Verschlussklappe, einen Füllstand eines Kraftstofftanks oder einer Batterie des Fahrzeugs und/oder einen Hinweis für die durchzuführende Finger- oder Handbewegung zum Verstellen der Verschlussklappe anzuzeigen. Ein solches Anzeigeelement umfasst vorzugsweise eine oder mehrere LEDs.

Die vorgenannten Aspekte eines Anzeigeelementes zur kombinierten Anzeige unterschiedlicher Informationen sind hierbei offensichtlich unabhängig von der Verwendung einer Verstellmechanik mit einem Hebelwerk.

Demgemäß ist nach einem zweiten Aspekt der Erfindung, mittels dem sich vor allem der Bedienkomfort einer Versteilvorrichtung mit einer fremdkraftbetätigt verstellbaren Verschlussklappe steigern lässt, vorgeschlagen,

- zur Steuerung der fremdkraftbetätigten Verstellung der Verschlussklappe wenigstens ein Sensorelement vorzusehen, über das eine Finger- oder Handbewegung eines

Nutzers erfassbar ist, die als Bedienereignis zum Verstellen der Verschlussklappe bewertet werden kann, und

- wenigstens ein Anzeigeelement vorzusehen, über das dem Nutzer visuell sowohl ein Betriebszustand der Versteilvorrichtung und/oder ein Füllstand eines Kraftstofftanks oder einer Batterie des Fahrzeugs als auch ein Hinweis auf die durchzuführende Finger- oder Handbewegung zum Verstellen der Verschlussklappe angezeigt wird.

Das Sensorelement kann hierbei, wie bereits erläutert, Teil einer kapazitiven Erfassungseinrichtung sein, über die berührungslos ein Bedienereignis zum Verstellen, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen der Verschlussklappe detektierbar ist. Über das mindestens eine Anzeigeelement, das z.B. eine LED-Leuchtleiste umfasst, werden einem Nutzer somit beispielsweise die aktuelle Position der Verschlussklappe und ein Füllstand eines Kraftstofftanks oder einer Batterie des Fahrzeugs angezeigt. Beispielsweise können hierfür die LEDs in Abhängigkeit von dem jeweiligen Füllstand in unterschiedlichen Farben oder Lichtstärken leuchten. Darüber hinaus sind dieselben LEDs derart ansteuerbar, dass sie einer bestimmten Abfolge einzeln oder paar- oder gruppenweise abwechselnd leuchten, um einem Nutzer eine Bewegungsrichtung für die durchzuführende Finger- oder Handbewegung anzuzeigen, so dass diese als zulässiges Bedienereignis erkannt werden kann.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden bei der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren deutlich werden.

Hierbei zeigen:

Figuren 1A bis 1 E ein Ausführungsbeispiel einer Versteilvorrichtung, bei der eine

Verschlussklappe bezogen auf eine Fahrzeughochachse im Wesentlichen nach oben oder unten geöffnet werden kann, in unterschiedlichen Ansichten und Stellungen der Verschlussklappe;

Figuren 2A bis 2D die Versteilvorrichtung der Figuren 1A bis 1 B in Seitenansicht mit der Verschlussklappe in unterschiedlichen Stellungen; Figuren 3A bis 3C ausschnittsweise die Versteilvorrichtung mit geöffneter

Verschlussklappe im eingebauten Zustand;

Figuren 4A bis 4C ein zweites Ausführungsbeispiel einer Versteilvorrichtung, bei der die Verschlussklappe bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse im Wesentlichen nach vorne oder hinten geöffnet werden kann, in unterschiedlichen Ansichten;

Figuren 5A bis 5H die Versteilvorrichtung der Figuren 4A bis 4C in perspektivischer

Ansicht mit der Verschlussklappe in unterschiedlichen Stellungen zwischen einem vollständig geschlossenen und einem vollständig geöffneten Zustand; Figuren 6A bis 7B ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Versteilvorrichtung mit einer seitlich verstellbaren Verschlussklappe in unterschiedlichen Ansichten ohne Darstellung der Verschlussklappe;

Figuren 8A und 8B die Versteilvorrichtung der Figuren 6A bis 7B mit der

Verschlussklappe in geschlossenem und geöffnetem Zustand;

Figuren 9A bis 9C die Versteilvorrichtung der Figuren 6A bis 8B in unterschiedlichen

Seitenansichten;

Figuren 10A bis 10D eine erfindungsgemäße Versteilvorrichtung mit einem

Anzeigeelement, das einen Nutzer visuelle einerseits über den Betriebszustand und/oder einen Füllstand eines Kraftstofftanks oder einer Batterie und andererseits über eine durchzuführende

Geste für das Öffnen der Verschlussklappe informiert.

Die Figuren 1A bis 1 E, 2A bis 2D und 3A bis 3C zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Versteilvorrichtung V. Diese Versteilvorrichtung V weist einen für den Einbau in ein Karosseriebauteil eines Fahrzeugs vorgesehenen Tragrahmen T als Tragstruktur auf. Dieser Tragrahmen T umrandet eine Verschlussöffnung BO, die von einer an dem Tragrahmen T verstellbar gelagerten Verschlussklappe K verschließbar ist. Über die Verschlussöffnung BO ist ein von dem Tragrahmen T eingefasster Anschlussbereich AB bei geöffneter Verschlussklappe K zugänglich. An diesem Anschlussbereich AB ist eine Anschlussbuchse A als Anschlusselement für das Anschließen einer Leitung vorgesehen. Die Anschlussbuchse A dient beispielsweise dem Anstecken eines Ladekabels. Über die Anschlussbuchse A kann somit beispielsweise die Batterie eines Elektrofahrzeugs aufladbar sein. Die Verschlussklappe K ist vorliegend fremdkraftbetätigt mittels eines Antriebs 3 verstellbar. Eine Verstellbewegung der Verschlussklappe K zum Öffnen und Schließen wird hierbei über einen Motor 31 des Antriebs 3 gesteuert. Der Motor 31 treibt hierbei über ein Zahnradgetriebe ein Hebelwerk 2 an, das eine Verstellbewegung an die Verschlussklappe K überträgt. Das Zahnradgetriebe wird durch ein von dem Motor 31 angetriebenes erstes Zahnradelement in Form eines Antriebsritzels 33 und einem damit kämmenden zweiten Zahnradelement in Form eines Zahnradsegmentes 201 gebildet. Das Zahnradsegment 201 ist hierbei mit einer Antriebswelle 20 verbunden, die eine erste Schwenkachse S1 des Hebelwerks 2 definiert.

An der Antriebswelle 20 ist ein erstes Paar von Schwenkhebeln 2a und 2b drehfest angeordnet. Diese Schwenkhebel 2a und 2b sind als Winkelhebel ausgebildet. Zwei Schenkel des jeweiligen Winkelhebels 2a oder 2b laufen hier in einem Winkel von etwa 90° zueinander. Hierbei ist jeweils ein Hebelende eines Schenkels an der Antriebswelle 20 festgelegt, während das Hebelende des anderen Schenkels an der Verschlussklappe K im Bereich einer Hebelbefestigung 1 a oder 1 b angelenkt ist.

Zusätzlich zu den beiden über die Antriebswelle 20 antreibbaren Schwenkhebeln 2a und 2b des Hebelwerks 2 weist das Hebelwerk 2 ein zweites Paar von Schwenkhebeln 2c und 2d auf. Diese Schwenkhebel 2c und 2d sind ebenfalls jeweils als Winkelhebel ausgebildet. Die beiden weiteren Schwenkhebel 2c und 2b sind jedoch um eine zu der ersten Schwenkachse S1 der Schwenkhebel 2a und 2b parallel verlaufende zweite Schwenkachse S2 an dem Tragrahmen T verschwenkbar gelagert. Die beiden weiteren Schwenkhebel 2c und 2d sind hierbei nicht über den Motor 31 zu einer Drehung um ihre Schwenkachse S2 antreibbar. Vielmehr werden diese Schwenkhebel 2c und 2d durch die Verstellung der Verschlussklappe K verschwenkt.

So sind an weiteren Hebelbefestigungen 1 c und 1 d die Hebelenden der weiteren Schwenkhebel 2c und 2d an der Verschlussklappe K festgelegt, sodass bei einer Verstellung der Verschlussklappe K durch die Schwenkhebel 2a und 2b die weiteren Schwenkhebel 2c und 2d mitgenommen und um ihre Schwenkachse S2 geschwenkt werden. Die zusätzlichen, mitgeführten Schwenkhebel 2c und 2d dienen hierdurch der Stabilisierung der Lage der Verschlussgabe K und der Vorgabe einer bestimmten Ausrichtung der Verschlussklappe K insbesondere während der Verstellung. Über das Hebelwerk 2 mit seinen vier jeweils als Winkelhebel ausgebildeten Schwenkhebeln 2a bis 2d ist die Verschlussklappe K somit relativ zu dem Tragrahmen T gelagert und hierfür an vier räumlich zueinander versetzten Punkten an Hebelenden der Schwenkhebel 2a bis 2d anlenkt. Damit ist die Verschlussklappe K an einem Verkippen um eine der Schwenkachse S1 oder S2 gehindert. Vielmehr ist über die 4 Schwenkhebel 2a bis 2b sichergestellt, dass die Verschlussklappe K während der gesamten Verstellbewegung zwischen einer Öffnungsposition und einer Verschlussposition zu den Schwenkachse S1 und S2 parallel ausgerichtet bleibt und auch parallel zu einer quer hierzu verlaufenden Raumrichtung ausgerichtet bleibt. Die zwei Paare von Schwenkhebeln 2a-2b und 2c-2d, die um die beiden zueinander parallelen und beabstandeten Schwenkachse S1 und S2 verschwenkbar sind, sind somit synchron zueinander, jedoch nicht parallel zueinander verlaufend verstellbar.

An den Hebelbefestigungen 1 a bis 1 d, an denen die freien Hebelenden der Schwenkhebel 2a bis 2b an der Verschlussklappe K angelenkt sind, ist bevorzugt jeweils eine Clipsverbindung vorgesehen. So kann beispielsweise jedes Hebelende eines Schwinghebels 2a bis 2d an einer Innenseite der Verschlussklappe K eingeclipst sein, um eine schnelle Montage der Verschlussvorrichtung V zu ermöglichen. Die beiden Schwenkachse S1 und S2 verlaufen vorliegend im eingebauten Zustand der Versteilvorrichtung V im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeuglängsachse, sodass die Verschlussklappe K im Wesentlichen - bezogen auf eine Fahrzeughochachse - nach oben geöffnet werden kann, um die Anschlussbuchse A zugänglich zu machen. Die Antriebswelle 20 erstreckt sich hierbei über nahezu die gesamte Länge des Tragrahmens T, wobei die Schwenkhebel 2a und 2b im Bereich der Enden der Antriebswelle 20 mit dieser verbunden sind. Die Schwenkachsen S1 und S2 der Schwenkhebel 2a bis 2d des Hebelwerks 2 sind ferner beide außermittig angeordnet, vorliegend in einem bezogen auf die Fahrzeughochachse oberen (oder - bei Einbau des Tragrahmens um 180° gedreht - unteren) Drittel des Tragrahmens T und der von ihm eingefasster Verschlussöffnung BO. Über diese außermittige Schwenklagerung der Schwenkhebel 2a bis 2d und deren Ausbildung als Winkelhebel ist einerseits erreicht, dass die Verschlussklappe K beim Öffnen zunächst vor allem entlang einer ersten Raumrichtung von dem Tragrahmen T und insbesondere der Anschlussbuchse A abgehoben wird, bevor dann im Wesentlichen entlang einer hierzu senkrecht verlaufenden zweiten Raumrichtung die Verschlussklappe K nach oben (oder unten) aufgeschwenkt wird. Andererseits kann hierdurch auf die Verschlussklappe K über das Hebelwerk 2 eine ausreichend große Verstellkraft aufgebracht werden, um diese dichtend gegen den Tragrahmen T und gegebenenfalls die Anschlussbuchse A zu ziehen. Um die Verschlussöffnung BO und gegebenenfalls die Anschlussbuchse A über die Verschlussklappe K dichtend zu verschließen, kann am Rand des Tragrahmens T, der Anschlussbuchse A und/oder auf einer diesen Komponenten zugewandten Unterseite der Verschlussklappe K eine Dichtung, z.B. in Form einer umlaufenden Dichtlippe oder einem Dichtpad, vorgesehen sein.

Wie insbesondere anhand der Figuren 1A bis 1 E veranschaulicht ist, weist der Tragrahmen T eine Trennwand ST auf, die zwei Räume innerhalb des Tragrahmens T quer zur Erstreckungsrichtung der Schwenkachse S1 und S2 voneinander trennt. In einem ersten Raum ist hierbei der Anschlussbereich AB mit der Anschlussbuchse A angeordnet. In dem hiervon abgetrennten zweiten Raum ist der Antrieb 3 vollständig mit dem Antriebsmotor 31 und dem Zahnradgetriebe untergebracht.

Während in den Figuren 2A bis 2D jeweils in einer Seitenansicht im Detail der Bewegungsablauf beim Schließen der Verschlussklappe K veranschaulicht ist, zeigen die Figuren 3A bis 3C die Verschlussvorrichtung V in einem eingebauten Zustand, in dem der Tragrahmen T an ein hier ausschnittsweise dargestelltes Karosserieteil B montiert ist.

Mit den Figuren 4A bis 4C und 5A bis 5H ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Versteilvorrichtung V veranschaulicht. Hierbei sind übereinstimmende Komponenten mit identischen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Auch hier ist über ein Hebelwerk 2 mit vier jeweils als Winkelhebel ausgebildeten Schwenkhebeln 2a bis 2d vorgesehen, um eine Verschlussklappe K fremd kraftbetätigt zu verstellen. Im Unterschied zu der Variante der Figuren 1A bis 3C sind hier die Schwenkachsen S1 und S2 der beiden Schwenkhebelpaare 2a bis 2b und 2c bis 2d quer zu einer Längserstreckungsrichtung des rechteckförmigen Tragrahmens T verlaufend angeordnet. Die parallelen Schwenkachsen S1 und S2 verlaufen somit hier in bestimmungsgemäß eingebautem Zustand der Versteilvorrichtung V an einem Fahrzeug im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochachse. Über das Hebelwerk 2 mit den Schwenkhebeln 2a und 2b und ihrer Antriebswelle 20 ist vorliegend die Verschlussklappe K bezogen auf eine Fahrzeuglängsachse dann im Wesentlichen nach hinten (oder - bei um 180° gedrehten Einbau - nach vorne) zu öffnen. Auch hier sind die einzelnen Schwenkhebel 2a bis 2d eines Paares von Schwenkhebeln 2a bis 2b und 2c bis 2d jeweils in unmittelbarer Nähe einer Innenwand des Tragrahmens T angeordnet, sodass die Schwenkhebel 2a bis 2d in einem eingeschwenkten Zustand, in dem die Verschlussklappe K vollständig geschlossen ist, in einem randnahen Bereich der Verschlussöffnung BO an geordnet sind und möglichst keinen Bauraum im Zentrum der Verschlussöffnung BO beanspruchen.

Bei der erfindungsgemäßen Ausführungsvariante der Figuren 6A bis 6B, 7A bis 7D, 8A bis 8B und 9A bis 9C weist die Verschlussvorrichtung V wieder eine im Wesentlichen seitlich nach hinten (oder vorne) zu verstellende Verschlussklappe K zur Zugänglichmachung einer Anschlussbuchse A auf. Der Tragrahmen T fasst auch hier wieder eine Verschlussöffnung BO ein, über die bei geöffneter Verschlussklappe K die Anschlussbuchse A zum Einstecken eines Ladekabelsteckers zugänglich ist. Der Tragrahmen T ist hierbei über ein Befestigungsteil BF an einem Karosserieteil fixierbar. Der Tragrahmen T ist auch hier wieder durch eine Trennwand ST in zwei Räume unterteilt. Ein erster Raum weist unter anderem die Anschlussbuchse A auf. Der andere Raum bildet eine Aufnahme L, in der unter anderem Teile des Hebelwerks 2 untergebracht sind, wenn die Verschlussklappe K geschlossen ist. So ist in der Aufnahme L dann insbesondere ein Verstellbügel 21 vollständig untergebracht. Dieser Verstellbügel ist durch zwei Schwenkhebel 2a und 2b gebildet, die durch ein Verbindungsstück 210 starr miteinander an ihren vorstehenden (oberen) Hebelenden verbunden sind. Der damit U-förmig ausgebildete Verstellbügel 21 ist über das Verbindungsstück 210 formschlüssig an einer Innenseite der Verschlussklappe K gehalten und mit der Verschlussklappe K gelenkig verbunden.

Zwischen den beiden anderen, an dem Tragrahmen T angelenkten (unteren) Enden der Schwenkhebel 2a und 2b des Verstellbügels 21 ist ferner ein Lagerteil 22 ausgebildet. Dieses vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Lagerteil 22 dient der Lagerung eines Zahnrades 201 ' als zweitem Zahnradelement eines Zahnradgetriebes des Antriebs 3. Dieses Zahnrad 201 ' ist hierbei über Lagerzapfen 20', die an sich gegenüberliegenden Stirnseiten des Zahnrades 201 ' vorstehen, drehfest an dem Lagerteil 22 angeordnet. Derart führt eine Drehung des Zahnrades 201 ' zum Schwenken des Verstellbügels 21 und seiner beiden Schwenkhebel 2a und 2b um die Schwenkachse S1.

Zur Drehung des Zahnrades 201 ' ist ein erstes Zahnradelement in Form einer Antriebsschnecke 33' des Antriebs 3 vorgesehen. Diese Antriebsschnecke 33' kämmt mit dem Zahnrad 201 ' um die Verschlussklappe K zu öffnen und zu schließen. Um auch in dieser Ausführungsvariante beim Öffnen und Schließen der Verschlussklappe K sicherzustellen, dass die Verschlussklappe K stets parallel zur Schwenkachse S1 und quer hierzu parallel ausgerichtet bleibt, weist das Hebelwerk 2 in Ergänzung zu dem Verstellbügel 21 mit den beiden Schwenkhebeln 2a und 2b einen einzelnen weiteren (dritten) Schwenkhebel 2c auf. Dieser ist erneut nicht unmittelbar von dem Antriebsmotor 31 antreibbar, sondern ist um eine zweite Schwenkachse S2 an dem Tragrahmen T sowie an der Verschlussklappe K angelenkt und wird lediglich bei Verstellung der Verschlussklappe K nachgeführt. Über den weiteren einzelnen Schwenkhebel 2c, der einen weiteren Lagerpunkt für die Verschlussklappe K definiert, ist die Verschlussklappe K gegen einen Verkippen um die Schwenkachse S1 gesperrt.

Der einzelne Schwenkhebel 2c ist auch in dieser Variante wieder als Winkelhebel ausgebildet. Die Lagerung des einzelnen Schwinghebels 2c erfolgt hierbei an dem Tragrahmen T hinter einem Verkleidungsteil, das der Innenseite der geschlossenen Verschlussklappe K zugewandt ist. In diesem Verkleidungsteil ist eine Durchgangsöffnung in Form eines längs verlaufenden Lagerschlitzes 4 vorgesehen. In diesem Lagerschlitz 4 ist der einzelne Schwenkhebel 2c quer zu seiner Schwenkachse S2 geführt, indem sein mit der Verschlussklappe K gelenkig verbundenes Hebelende 210c durch den Lagerschlitz 4 hindurch gesteckt ist. Der Lagerschlitz 4 verläuft dabei im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand der Verstellrichtung V im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse. Zur kompakten Unterbringung von Elektronikkomponenten und Teilen des Antriebs 3 ist innerhalb des Tragrahmens T und insbesondere innerhalb des durch die Trennwand ST von der Anschlussbuchse A abgetrennten Raumes ein Gehäuseteil 5 vorgesehen. Dieses Gehäuseteil 5 wird von dem Verstellbügel 21 umgriffen, wenn dieser entsprechend den Figuren 6A und 7A eingeschwenkt ist, sich also die Verschlussklappe K in einer Verschlussposition befindet.

Die Verschlussklappe K ist bei der Versteilvorrichtung V der Figuren 6A bis 9C derart mit dem Hebelwerk 2 verbunden, dass in einer maximal geöffneten Stellung der Verschlussklappe K diese immer noch den Raum mit dem Gehäuseteil 5 zumindest teilweise überdeckt und lediglich einen Sichtbereich mit der Anschlussbuchse A zugänglich macht. In ihrer Öffnungsstellung entsprechend der Figur 8B überdeckt die Verschlussklappe K folglich insbesondere den Verstellbügel 21 und das Lagerteil 22 vollständig ebenso wie den einzelnen Schwenkhebel 2c. Um in der Verschlussposition der Verschlussklappe K über diese auch die Anschlussbuchse A dichtend zu verschließen, ist an einer Unterseite der Verschlussklappe K ein flächiges oder umlaufendes Dichtungselement DA vorgesehen. Dieses Dichtungselement DA wird über das Hebelwerk 2 gegen die Anschlussbuchse A gedrückt, wenn die Verschlussklappe K geschlossen wird. Dies ist insbesondere anhand der Figuren 9A bis 9C näher veranschaulicht.

Um die Verschlussklappe K fremd kraftbetätigt in die geschlossene Stellung zu verstellen, in der die Verschlussklappe K die Verschlussöffnung BO entsprechend der Frontansicht der Figur 8A vollständig überdeckt, kann ein Bedienelement an oder innerhalb des Fahrzeugs und/oder an einer Fernsteuerung vorgesehen sein. In der dargestellten Ausführungsvariante ist (gegebenenfalls zusätzlich) unmittelbar im Bereich der zugänglichen Anschlussbuchse A ein Bedienelement vorgesehen. Dieses Bedienelement ist vorliegend mit einem Sensorelement SE ausgestattet, über das ein von einem Benutzer ausgelöstes Bedienereignis detektierbar ist. Beispielsweise ist das Sensorelement SE Teil einer kapazitiven Erfassungseinrichtung, um berührungslos eine mittels eines Fingers oder einer Hand eines Nutzers durchgeführte Bewegung als zulässiges Bedienereignis zu detektieren.

Um einem Nutzer ferner, insbesondere bei geöffneter Verschlussklappe K, den Füllzustand einer Batterie des Fahrzeugs und/oder die auszuführende Geste zum Schließen der Verschlussklappe K visuell zu signalisieren, ist ein Anzeigeelement AZ vorgesehen (vergleiche insbesondere Figuren 6A bis 7B), das im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand durch eine lichtdurchlässige Abdeckung AD geschützt ist. Dieses Anzeigeelement AZ kann beispielsweise eine Leuchtleiste mit einer oder mehreren LEDs umfassen. Weitere Details für einen möglichen Betrieb des Anzeigeelements AZ sind hierbei in den nachfolgend erläuterten Figuren 10A bis 10D dargestellt.

Wie auch bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1A bis 3C sind die Schwenkachse S1 und S2 des Hebelwerks 2 der in den Figuren 6A bis 9C dargestellten Ausführungsvariante außermittig und in einem randnahen Bereich der Verschlussöffnung BO vorgesehen. Derart kann in Zusammenspiel mit den winklig ausgebildeten Schwenkhebeln 2a bis 2c die Verschlussklappe K derart verstellt werden, dass sie beim Öffnen vor allem zunächst entlang einer ersten Raumrichtung R1 von der Anschlussbuchse A abgehoben und in einer damit überlagerten Verstellbewegung im Wesentlichen entlang einer zweiten, hierzu senkrecht verlaufenden Raumrichtung R2 bezogen auf die Fahrzeuglängsachse nach hinten verlagert wird. In einer Öffnungsposition liegt die Verschlussklappe K dann mit vergleichsweise geringem Abstand an einer angrenzenden Karosserieaußenhaut vor und nimmt folglich im geöffneten Zustand relativ wenig Platz in Anspruch. Die Verschlussklappe K ist über das Hebelwerk 2 folglich während der Verstellung zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position maximal nach vorne verstellt und damit maximal entlang der quer zur Schwenkachse S1 oder S2 verlaufenden Raumrichtung R1 zu der Anschlussbuchse A und der den Tragrahmen T umgebenden Karosserieaußenhaut beabstandet, nicht aber in der vollständig geöffneten Stellung.

Die erfindungsgemäß ausgestalteten Versteilvorrichtungen V mit dem Hebelwerk 2, das einen Verstellbügel 21 aufweist, bauen vergleichsweise kompakt und nehmen daher wenig Bauraum an der Karosserie des Fahrzeugs in Anspruch. Zudem lässt sich hierüber eine Verschlussöffnung BO an der Karosserie problemlos dichtend verschließen, indem über das Hebelwerk 2 die Verschlussklappe K mit ausreichend hoher Kraft in oder gegen einen Dichtungssitz gezogen werden kann.

Zur einfachen Montage der dargestellten Versteilvorrichtungen V sind diese vorzugsweise als vorgefertigtes Verstellmodul ausgebildet, bei dem an dem in eine Karosserieöffnung einzusetzenden Tragrahmen T bereits der Antrieb 3 und das Hebelwerk 2 funktionsfähig angeordnet sind. Gegebenenfalls kann an einem vorgefertigten, funktionsfähigen Verstellmodul mit dem Tragrahmen T, dem Antrieb 3 und dem Hebelwerk 2 auch bereits die Verschlussklappe K montiert sein. Bei dem Vorsehen einer Sensorik für die Erkennung eines Bedienereignisses an der Versteilvorrichtung V und/oder dem Vorsehen eines Anzeigeelements AZ an der Versteilvorrichtung V ist vorzugsweise auch das jeweilige Element bereits voll funktionsfähig an dem Verstellmodul vormontiert, um eine vorprüfbare Baueinheit bereitzustellen, die lediglich noch an das Karosserieteil zu montieren und mit einer Stromversorgung und gegebenenfalls einer übergeordneten Steuerelektronik zu koppeln ist.

Mit den Figuren 10A bis 10D ist eine mögliche Ansteuerung des Anzeigenelements AZ veranschaulicht, um einem Nutzer über mehrere Leuchtmittel des Anzeigenelements AZ, hier in Form einzelner LEDs 6.1 bis 6.6, insbesondere einen visuellen Hinweis zu geben, wie er seine Hand H vor der geschlossenen Verschlussklappe K zu bewegen hat, um über eine kapazitive Erfassungseinrichtung (mit dem Sensorelement SE) berührungslos ein Bedienereignis zum Öffnen der Verschlussklappe K zu erfassen. Die einzelnen LEDs 6.1 bis 6.6 sind hier in einer Reihe hintereinander angeordnet und an einem (hier oberen) Randbereich der Verschlussöffnung BO angeordnet, sodass von den LEDs 6.1 bis 6.6 emittiertes Licht auch bei geschlossener Verschlussklappe K sichtbar ist.

Vorliegend wird über die kapazitive Erfassungseinrichtung eine Wischbewegung, die ein Nutzer mit seiner Hand H vor der geschlossenen Verschlussklappe K von links nach rechts ausführt, als zulässiges Bedienereignis zu Öffnen gewertet. Die mit der Hand H durchgeführte Geste erinnert an eine Schiebebewegung, jedoch berührt hierbei die Hand H die Verschlussklappe K nicht. In dem die einzelnen LEDs 6.1 bis 6.6 einzeln, paarweise oder gruppenweise abwechselnd und/oder verschiedenfarbig leuchten und hierbei derart angesteuert werden, dass ein Lichtpunkt oder -streifen (gegebenenfalls einer bestimmten Farbe) von links nach rechts zu wandern scheint, wird dem Benutzer der Hinweis gegeben, seine Hand H ebenfalls von links nach rechts zu bewegen, um die Verschlussklappe K zu öffnen. Die einzelnen LEDs 6.1 bis 6.6 leuchten hierfür beispielsweise nacheinander auf. Es entsteht der visuelle Eindruck eines„Lauflichts" am Rand der Verschlussklappe K.

Ist die Verschlussklappe K vollständig geöffnet, wird über das Anzeigeelement AZ dieser Betriebszustand („Verschlussklappe geöffnet") angezeigt, beispielsweise indem alle LEDs 6.1 bis 6.6 gemeinsam für eine bestimmte Zeit (z.B. 3, 4 oder 5 Sekunden) aufleuchten, insbesondere in einer vorgegebenen Lichtfarbe, zum Beispiel weiß.

Wird die Verschlussklappe K geschlossen, wird zuvor ebenfalls über die LEDs 6.1 bis 6.6 ein hierfür repräsentatives visuelles Signal erzeugt, beispielsweise in dem die einzelnen LEDs 6.1 bis 6.6 kurzzeitig und /oder synchron blinken.

Darüber hinaus ist das Anzeigeelement AZ vorliegend derart ausgebildet und über eine Anzeigeelektronik angesteuert, dass hierüber auch ein Ladefortschritt bei Einstecken eines Ladesteckers an die Anschlussbuchse A visuell für einen Nutzer angezeigt wird. Hierfür wird beim Laden über die mit den LEDs 6.1 bis 6.6 definierte Leuchtleiste des Anzeigeelements AZ beispielsweise ein Anwachsen eines sich farblich verändernder Balkens visualisiert. Ist beispielsweise die Batterie leer, leuchtet nur eine LED 6.1 am Ende der Leuchtleiste in rot. Bei Durchführung einer Aufladung der Batterie über einen angeschlossenen Ladestecker leuchten dann nach einiger Zeit diese LED 6.1 sowie eine benachbarte LED 6.2 in rot und danach drei benachbarte LEDs 6.1 ,6.2 und 6.3 in rot. Wird die Fahrzeugbatterie weiter aufgeladen, leuchten vier LEDs 6.1 bis 6.4 in Reihe und danach zusätzliche LEDs in Orange. Ist die Batterie nahezu oder vollständig aufgeladen, leuchten zunächst fast und anschließend alle LEDs 6.1 bis 6.6 in grün. Nach Abschluss des Ladevorgangs und Abstecken eines Ladesteckers von der Anschlussbuchse A wird dies ebenfalls über das Anzeigeelement AZ visuell quittiert.

Im Ergebnis ist somit das Anzeigeelement AZ an der Versteilvorrichtung V dazu genutzt, nicht nur den Benutzer sowohl über einen Betriebszustand der Versteilvorrichtung V und einen Füllstand einer Batterie des Fahrzeugs zu informieren, sondern dem Nutzer auch visuell einen Hinweis auf die durchzuführende Handbewegung zum Verstellen der Verschlussklappe K anzuzeigen. Dabei sind die im Zusammenhang mit den Figuren 10A bis 10D erläuterten Merkmale selbstverständlich insbesondere in Versteilvorrichtungen V umsetzbar, wie sie in den Figuren 1A bis 1 E, 2A bis 2D, 3A bis 3C, 4A bis 4C und 5A bis 5H veranschaulicht sind, die ein Hebelwerk 2 ohne einen Verstellbügel 21 aufweisen. Bezugszeichenliste

1 a -1 d Hebelbefestigung

2 Hebelwerk

20 Antriebswelle

20' Lagerzapfen

201 Zahnradsegment (2. Zahnradelement)

201 ' Zahnrad (2. Zahnradelement)

21 Verstellbügel

210 Verbindungsstück

210c Hebelende

22 Lagerteil

2a - 2d Schwenkhebel

3 Antrieb

31 Motor

33 Antriebsritzel (1. Zahnradelement)

33' Antriebsschnecke (1. Zahnradelement)

4 Lagerschlitz (Durchgangsöffnung)

5 Gehäuseteil

6.1 - 6.6 LED (Leuchtmittel)

A Anschlussbuchse (Anschlusselement)

AB Anschlussbereich

AD Abdeckung

AZ Anzeigeelement

B Karosserieteil

BF Befestigungsteil

BO Verschlussöffnung

DA Dichtungselement

H Hand

K Verschlussklappe

L Aufnahme

R1 , R2 Richtung

S1 , S2 Schwenkachse

SE Sensorelement

ST Trennwand T Tragrahmen (Tragstruktur)

V Versteilvorrichtung