VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung, insbesondere für eine Kraftfahrzeuginnenausstattungskomponente, die beispielsweise zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes und/oder einer seiner Komponenten eingesetzt wird.

Solche Versteilvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik bekannt und weisen jeweils eine Arretierungsvorrichtung auf, welche eine Sperrung der Versteilvorrichtung aufgrund eines Reibschlusses zwischen einem Bremsring und Bremselementen gewährleistet. Die Sperrung wird nur dann aufgehoben, wenn vom Benutzer eine Verstellbewegung eingeleitet wird. Bei Vibrationen besteht jedoch die Gefahr, dass die Reibschlussverbindung beeinträchtigt wird und somit eine ungewollte Verstellung der Kraftfahrzeuginnenausstattungskomponente eintritt.

Beispielsweise ist aus der Druckschrift WO2014 / 057 091 (A1 ) eine Kraftfahrzeuginnen- ausstattungskomponente mit einem Gehäuse bekannt, in dem ein Drehelement um eine Drehachse drehbar vorgesehen ist, wobei drehfest mit dem Drehelement ein erstes Arretierungselement vorgesehen ist und an dem Gehäuse ein zweites Arretierungselement drehfest vorgesehen ist, die relativ zueinander von einer Sperrsituation, in der die Arretierungselemente form- und/oder kraftschlüssig miteinander zu- sammenwirken, in eine Verstellsituation, in der dieser Form- und/oder Kraftschluss aufgehoben ist, reversibel bewegbar sind und wobei die Versteilvorrichtung eine Adapterplatte aufweist, die drehbar zu dem Drehelement und dem Gehäuse vorgesehen ist und ein Arretierungselement zumindest zeitweise antreibt Offenbarung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Versteilvorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei der die Gefahr einer ungewollten Verstellung, insbesondere aufgrund von Vibrationen, zumindest reduziert ist und gleichzeitig eine einfache Handhabung ermöglicht wird, ohne die ursprünglichen Eigenschaften zu verändern, insbesondere den Leerweg zu vergrößern. Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe durch eine Versteilvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Versteilvorrichtung ein Gehäuse umfasst, in dem ein Drehelement um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Versteilvorrichtung eine Arretierungsvorrichtung mit einem ersten Arretierungselement und einem zweiten Arretierungsele- ment umfasst, wobei das erste Arretierungselement drehfest mit dem Drehelement verbunden ist und das zweite Arretierungselement an dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das zweite Arretierungselement zwischen einer Primärstellung in einer Sperrsituation, in der das erste Arretierungselement und das zweite Arretierungselement in einem Entriegelungsbereich durch einen Form- und/oder Kraftschluss miteinander zusammenwirken, und einer Se- kundärstellung in einer Verstellsituation, in der der Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem ersten Arretierungselement und dem zweiten Arretierungselement aufgehoben ist, reversibel bewegbar ist, wobei die Versteilvorrichtung eine Adapterplatte aufweist, wobei die Adapterplatte relativ zu dem Drehelement und dem Gehäuse drehbar gelagert ist, wobei ein Entriegelungselement am zweiten Arretierungselement beim Übergang des zweiten Arretie- rungselements von der Primärstellung in die Sekundärstellung mit der Adapterplatte in einem Aktuatorbereich zusammenwirkt, wobei das zweite Arretierungselement in der Sekundärstellung gegenüber der Primärstellung

— im Entriegelungsbereich um eine Entriegelungshöhe und

— im Aktuatorbereich um eine Hubhöhe

verschoben ist, wobei der Aktuatorbereich derart angeordnet ist, dass die Hubhöhe kleiner ist als die Entriegelungshöhe.

Gegenüber dem Stand der Technik hat die erfindungsgemäße Versteilvorrichtung den Vorteil, dass der Aktuatorbereich derart platziert ist, dass die erforderliche Hubhöhe reduziert ist und dadurch beim Übergang von der Sperrsituation in die Verstellsituation für das Erreichen einer festgelegten Entriegelungshöhe eine geringere Hubbewegung erforderlich ist, als es bei der Ausgestaltung der Versteilvorrichtungen gemäß dem Stand der Technik der Fall ist. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise ein Leerweg bzw. Entriegelungsweg, der von der Adapterplatte zum Entriegeln der Arretierungselemente im Entriegelungsbereich benötigt wird, verkürzen. Es ist aber auch denkbar, dass der Entriegelungsweg nicht verkürzt werden soll. In diesem Fall lässt sich die erfindungsgemäße Anordnung des Aktuatorbereichs beispielsweise dazu nutzen, die Entriegelungshöhe zu erhöhen, wodurch das erste und das zweite Arretierungselement derart ausgestaltet werden können, dass sie beispielsweise in der Sperrsituation tiefer ineinander eingreifen und dadurch die Wahrscheinlichkeit für ein versehentliches Aufheben des Form- und Kraftschlusses zwischen dem ersten und dem zweiten Arretierungselement verringert wird. Vorzugsweise ist die Versteilvorrichtung Teil einer Kraftfahrzeuginnenausstattungskomponente, insbesondere eines Beschlages eines Fahrzeugsitzes, mit dem beispielsweise eine Neigungsstellung, beispielsweise von einer Rückenlehne gegenüber einer Sitzfläche eines Kraftfahrzeugsitzes, realisiert wird. Beim Übergang von der Sperrsituation in die Verstellsituation treibt die Adapterplatte dabei das zweite Arretierungselement zumindest zeitweise an. Beim Überführen von der Sperrsituation in die Verstellsituation wird das zweite Arretierungselement, insbesondere das Entriegelungselement, vorzugsweise von einem Betätigungsmittel der Adapterplatte kraftbeaufschlagt, um das zweite Arretierungselement entlang einer Verschieberichtung zu bewegen, insbesondere zu verschieben. Insbesondere geschieht das Überführen von der Sperrsituation in die Verstellsituation durch Betätigung des Entriegelungselements und damit auch der Adapterplatte. Insbesondere ist das zweite Arretierungselement in der Sekundärstellung gegenüber der Primärstellung geneigt. Vorzugsweise erstreckt sich das zweite Arretierungselement mittig über das Gehäuse der Versteilvorrichtung. Dabei weist das zweite Arretierungselement, insbesondere in seiner Mitte, eine Ausnehmung und/oder Ausformung auf, in/an der das Drehelement gelagert ist, so dass das erste Arretierungsmittel und/oder das Drehelement drehbar gelagert sind, während das zweite Arretierungselement ortsfest bleibt. Insbesondere weist das zweite Arretierungselement eine im Wesentlichen flächige Erstreckung auf, wobei das zweite Arretierungselement in der Sperr- Stellung im Wesentlichen parallel zur Adapterplatte verläuft.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das zweite Arretierungselement ein Befestigungsmittel aufweist, mit dem das zweite Arretierungselement am Gehäuse befestigt ist, wobei der Aktuatorbereich derart an der Verstellvor- richtung angeordnet ist, dass ein Abstand zwischen dem Befestigungsmittel und dem Aktuatorbereich größer ist als ein Abstand zwischen dem Befestigungsmittel und dem Entriegelungsbereich. Insbesondere ist es vorgesehen, dass eine senkrechte Projektion des Aktua- torbereichs auf eine Verbindungslinie zwischen dem Befestigungsmittel und dem Entriegelungsbereich im Wesentlichen zwischen dem Befestigungsmittel und dem Entriegelungsbe- reichs angeordnet ist. Vorzugsweise ist das zweite Befestigungsmittel mit dem Gehäuse verschraubt, verpresst und/oder verklipst.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das zweite Arretierungselement als Metallteil, insbesondere als Blechteil, vorgesehen ist. Vorzugsweise ist das zweite Arretierungselement ein gebogenes und/oder gestanztes Blechteil. Besonders bevorzugt ist es aus einem Federstahl gefertigt. Ganz besonders bevorzugt weist das zweite Arretierungselement im Wesentlichen in wenigstens eine Richtung eine Erstreckung über den Querschnitt des gesamten Gehäuses auf. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise das erste Arretierungselement durch das zweite Arretierungselement abdecken. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das zweite Arretierungselement ein Federelement ist, das in Richtung der Adapterplatte vorgespannt ist. Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen dem zweiten Arretierungselement und dem Gehäuse eine Schnappverbindung. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das Gehäuse ein Blockierelement umfasst, wobei das Blockierelement die Bewegungsfreiheit des zweiten Arretierungselements gegenüber einer Drehbewegung um eine durch das Befestigungsmittel verlaufende Achse einschränkt. Beispielsweise greift das Blockierelement dazu in eine Aussparung in dem zweiten Arretierungselement ein. Dadurch lässt sich in vor- teilhafter Weise sicherstellen, dass die Adapterplatte beim Zusammenwirken mit dem zweiten Arretierungselement das zweite Arretierungselement nicht nur zur Seite verschiebt, sondern auch, dass das zweite Arretierungselement von der Adapterplatte im Aktuatorbereich entlang einer Hubrichtung angehoben wird. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass der Aktuatorbereich in einem umlaufenden Randbereich des zweiten Arretierungselements angeordnet ist. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise der Aktuatorbereich in einer gemeinsamen Ebene neben dem ersten Arretierungselement anordnen, wodurch eine besonders kompakte Versteilvorrichtung realisierbar ist. Insbesondere ist es vorstellbar, dass der Aktuatorbereich entlang einer durch die Verbindungslinie vorgegebenen Richtung zwischen Befestigungsmittel und Entriegelungsbereich in etwa auf der Höhe der Drehachse angeordnet ist. Mit anderen Worten: Vorzugsweise liegen der Aktuatorbereich und die Drehachse im Wesentlichen in einer Ebene, die senkrecht zur Verbindungslinie zwischen dem Befestigungsmittel und dem Entriegelungsbereich verläuft.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass im Aktuatorbereich an dem zweiten Arretierungselement ein Form und/oder Kraftschlussmittel vorgesehen ist, das form- und/oder kraftschlüssig mit dem ersten Arretierungselement zusammenwirkt. Vorzugsweise umfasst das erste Arretierungselement eine verzahnte Struk- tur und das zweite Arretierungselement weist eine komplementär ausgestaltete Aussparung auf, wobei die gezahnte Struktur beispielsweise in der Sperrsituation in eine Vielzahl von Aussparungen eingreift und dadurch verhindert, dass sich das Drehelement drehen kann. Vorzugsweise sind die Aussparungen ausgestanzt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das Entriegelungselement als Ausstülpung, Erhebung, Vorsprung und/oder Einbuchtung ausgestaltet ist. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Entriegelungselement in der Sperrsituation in ein komplementäres Gegenstück eingreift. Vorzugsweise wird das komplementäre Gegenstück durch ein Höhenprofil auf der Adapterplatte realisiert. In der Sperrsituation ist das Entriegelungselement des zweiten Arretierungselements innerhalb eines Tals des Höhenprofils angeordnet, während das Entriegelungselement in der Verstellsituation auf ei- ner Erhöhung dieses Höhenprofils angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass das Betätigungselement eine Aussparung, in die das Entriegelungselement in der Sperrsituation eingreift, und eine Rampe aufweist, wobei das Entriegelungselement bei der Überführung zwischen der Sperrsituation und der Verstellsituation entlang der Rampe bewegbar ist. Vorzugsweise bildet die Rampe den Übergang zwischen der Aussparung, d. h. dem Tal des Höhenprofils, und der Erhebung des Höhenprofils. Vorzugsweise lässt sich eine Neigung der Rampe so einstellen bzw. realisieren, dass ein Kompromiss zwischen einem geringen Entriegelungsweg für die Adapterplatte einerseits und einer leichtgängigen Betätigung der Adapterplatte andererseits eingestellt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass neben dem Aktuatorbereich ein weiterer Aktuatorbereich vorgesehen ist, wobei ein Abstand zwischen dem Befestigungsmittel und dem weiteren Aktuatorbereich vorzugsweise in etwa dem Abstand zwischen dem Befestigungsmittel und dem Aktuatorbereich entspricht. Insbesondere sind der Arretierungsbereich und der weitere Aktuatorbereich im umlaufenden Randbereich des zweiten Arretierungselements einander gegenüberliegend angeordnet. Durch die Verwendung weiterer Aktuatorbereiche, in denen das Adapterelement das zweite Arretierungselement beim Übergang von der Sperrsituation in die Verstellsituation kraftbeaufschlagt, lässt sich in vorteilhafter Weise die für den Übergang aufzubringende Kraft auf eine Mehrzahl an Aktuatorbereichen, insbesondere gleichmäßig, entlang des zweiten Arretierungselements, verteilen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Versteilvorrichtung ferner eine weitere Arretierungsvorrichtung auf, welche zwischen der Sperrsituation und der Verstellsituation bewegbar ist, wobei die Arretierungsvorrichtung dann zu einer Bewegung zwischen einer Verriegelungsposition zum Sperren einer Drehung des Drehelements relativ zu einem Bremsring und einer Entriegelungsposition zum Freigeben einer Drehung des Drehelements relativ zu dem Bremsring vorgesehen ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die weitere Arretierungsvorrichtung derart aus- gebildet, dass in der Sperrsituation ein Form- und Kraftschluss, insbesondere ein Reib- schluss, zwischen dem Bremsring und einem Bremselement erzeugt wird, während die erste Arretierungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass in der Verriegelungsposition im Wesentlichen nur ein Formschluss erzeugt wird. In vorteilhafter Weise ermöglicht eine reine Formschlussverbindung eine sehr gute Sicherung gegenüber einem unbeabsichtigten Verstellen des Drehelements aufgrund von Vibrationen.

Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die weitere Arretierungsvorrichtung wenigstens ein zwischen dem Bremsring und dem Drehelement angeordnetes Bremselement auf, wobei die Arretierungsvorrichtung dann zwischen der Verriegelungsposi- tion zum Sperren einer Drehung des Drehelements relativ zu dem Bremsring und der Entriegelungsposition zum Freigeben einer Drehung des Drehelements relativ zu dem Bremsring bewegbar ist.

Vorzugsweise ist das Entriegelungselement zum Überführen der Arretierungsvorrichtung von der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition vorgesehen. Zur Verstellung der Kraftfahrzeugkomponente muss somit lediglich das Entriegelungselement betätigt werden, um sowohl die Arretierungsvorrichtung als auch die weitere Arretierungsvorrichtung zu entsper- ren. Der Komfort für einen Fahrzeuginsassen wird somit trotz der verdoppelten Arretierung nicht beeinträchtigt.

Die erfindungsgemäße Versteilvorrichtung ist vorzugsweise Teil eines Sitzhöhenverstellme- chanismus, eines Sitzneigungsverstellmechanismus, eines Sitzlehnenneigungsverstellme- chanismus, eines Lordosenstützenverstellmechanismus, eines Kopfstützenverstellmecha- nismus oder dergleichen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar.

Ein weiterer Gegenstand ist ein Fahrzeugsitz, der eine erfindungsgemäße Verstellvorrich- tung umfasst. Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Figuren

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine Versteilvorrichtung mit einem ersten Arretierungselement und einem zweiten Arretierungselement.

Die Figur 4 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Versteilvorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung jeweils in einer Sperrsituation und einer Verstellsituation. Die Figur 5 zeigt in einer Schnitt- und einer Seitenansicht die Versteilvorrichtung gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

In den Figur 1 bis 3 sind schematische Ansichten einer Versteilvorrichtung 1 für eine nicht dargestellte Kraftfahrzeugkomponente dargestellt, wobei Figur 1 die Versteilvorrichtung in einer Sperrsituation und die Figur 2 die Versteilvorrichtung in einer Verstellsituation zeigt. Die Versteilvorrichtung 1 weist eine zwischen der Sperrsituation und der Verstellsituation verstellbare Arretierungsvorrichtung auf. In der Sperrsituation wird mittels der Arretierungsvorrichtung eine Drehung eines Drehelements 2 um die Drehachse 100 relativ zu einem Gehäuseelement 3 verhindert. Die Arretierungsvorrichtung weist ein erstes Arretierungselement 21 und ein zweites Arretierungselement 22 auf. Das erste Arretierungselement 21 ist vorzugsweise in Form eines Zahnrads ausgeprägt und weist an seinem umfänglichen Rand eine gezahnte Struktur 30 auf. Das erste Arretierungselement 21 ist drehfest mit dem Drehelement 2 verbunden. Das zweite Arretierungselement 22 ist vorzugsweise als Sperrfeder ausgeprägt mit einer generellen Längserstreckung und weist ein Loch auf, wobei das zweite Arretierungselement 22 über das Loch relativ zu dem Drehelement 2 drehbar mit dem Drehelement 2 indirekt verbunden ist. Weiterhin weist das zweite Arretierungselement 22 zu der gezahnten Struktur 30 komplementär Aussparungen auf, in die in der Sperrsituation die ge- zahnte Struktur in einem Entriegelungsbereich 50 der Versteilvorrichtung 1 eingreift, wie es in der vergrößerten Darstellung auf der rechten Seite der Figur 1 zu erkennen ist. In der Sperrsituation greifen die Zähne derart in die Aussparungen ein, dass durch das formschlüssige Zusammenwirken zwischen den Zähnen und den Aussparungen entlang einer potenzi- eilen Drehrichtung ein Verdrehen des ersten Arretierungselements 21 und damit des Drehelements 2 verhindert wird. Ferner weist das zweite Arretierungselement 22 vorzugsweise ein Entriegelungselement 35 auf, über das es in der Sperrsituation form- und/oder kraftschlüssig mit einem Betätigungsmittel 36, beispielsweise einer Rampe 40, in einem Aktuatorbereich 60 verbunden ist. Vorzugsweise umfasst eine Adapterplatte 23 das Entriegelungselement 35, wobei die Adapterplatte 23 drehbar zum Gehäuse und dem ersten Arretierungselement 21 gelagert ist. Bei einem Übergang zwischen der Sperrsituation und der Verstellsituation ist das zweite Arretierungselement 22, angetrieben von der Adapterplatte 23, in eine Hubrichtung H parallel zu der Drehachse 100 verschiebbar, wobei durch entsprechende Hubbewegung eine Kippbewegung K des zweiten Arretierungselements 22 bewirkt wird, die wiederum dazu führt, dass der Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem ersten Arretierungselement 21 und dem zweiten Arretierungselement 22 aufgehoben wird. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Entriegelungselement 35 und das Betätigungsmittel 36 derart ausgestaltet sind, dass die Bewegung des zweiten Arretierungselements 22 im Aktuatorbereich 60 zu einer Verkippung führt, durch die das erste Arretierungselement 21 im Entriegelungsbereich 50 außer Eingriff gerät, insbesondere außerhalb der Aussparungen des zweiten Arretierungselements angeordnet ist. Das zweite Arretierungselement 22 ist vorzugsweise als steg- förmige Sperrfeder ausgebildet, wobei das zweite Arretierungselement 22 über ein Befestigungsmittel 34 ortsfest, insbesondere in einer festen relativen Lage zu der Versteilvorrichtung 1 , an dem Gehäuse 3 befestigt ist. Das zweite Arretierungselement 22 weist vorzugs- weise ein Entriegelungselement 35 auf, welches vorzugsweise als Vorsprung bzw. Ausstülpung ausgebildet ist. Beim Übergang von der Sperrsituation in die Verstellsituation wird durch eine Rotation der Adapterplatte 23 um die Drehachse 100 das Verriegelungselement 1 durch das Betätigungsmittel 36 kraftbeaufschlagt. In der dargestellten Ausführungsform liegen der Aktuatorbereich 60 und der Entriegelungsbereich 50 entlang einer Geraden, wobei der Entriegelungsbereich 50 zwischen dem Befestigungsmittel 34 und dem Aktuatorbereich 60 angeordnet ist. Die Adapterplatte 23 ist vorzugsweise scheibenförmig vorgesehen und weist wenigstens das eine Betätigungsmittel 36 sowie einen hier nicht dargestellten zusätzlichen Aktuator auf. Der zusätzliche Aktuator kann jede dem Fachmann bekannte Form annehmen und über jede dem Fachmann bekannte Verbindung mit der Adapterplatte 23 ver- bunden sein. Bevorzugt handelt es sich bei dem zusätzlichen Aktuator um einen Hebel, der vorzugsweise an einem Rand der Adapterplatte 23 verschweißt ist. Weiterhin ist es vorgesehen, dass das Drehelement 2 drehbar um die Drehachse 100 gelagert ist. Die Adapterplatte 23 ist sowohl relativ zu dem Gehäuse 3 als auch zu dem Drehelement 2 drehbar gelagert. Die Adapterplatte 23 ist derart vorgesehen, dass durch eine Drehung der Adapterplatte 23 das Entriegelungselement 35 durch das Betätigungsmittel 36 kraftbeaufschlagt wird und somit das zweite Arretierungselement 22 entlang der Hubrichtung H verschoben wird. Dadurch gerät die verzahnte Struktur 30 außer Eingriff und ein Verstellen der Versteilvorrichtung 1 ist möglich. Vorzugsweise vollzieht das zweite Arretierungselement 22 dabei beim Übergang eine Kippbewegung K. Bevorzugt weist das Gehäuse 3 ein Blockierelement 55 auf, so dass der mögliche Verstellweg des zweiten Arretierungselements 22 durch das entsprechende Blockierelement des Gehäuses 3 begrenzt wird, so dass das Betätigungsmittel 36 nicht außer Kontakt mit dem zweiten Arretierungsmittel 22 gerät. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise eine ungewollte Sperrung der Versteilvorrichtung 1 verhindert. Ganz besonders bevorzugt weist das Gehäuse ein weiteres Federmittel, insbesondere eine Spiralfeder, auf, die zur Rückführung der Adapterplatte 23 in ihre ursprüngliche Position vor- gesehen ist.

In Figur 3 ist eine Schnittansicht der Versteilvorrichtung 1 aus Figur 2 dargestellt. Es ist dabei vorgesehen, dass das zweite Arretierungselement 22 in der Sperrsituation eine Sperrstellung einnimmt und in der Verstellsituation eine Sekundärstellung, wobei die Sekundärstellung gegenüber der Primärstellung geneigt ist. Dabei wird das zweite Arretierungselement 22 derart geneigt, dass das zweite Arretierungselement 22 in der Sekundärstellung gegenüber der Primärstellung im Entriegelungsbereich 50 um eine Entriegelungshöhe a und im Aktua- torbereich 60 um eine Hubhöhe b angehoben wird. Um die für ein Aufheben der Verriegelung erforderliche Entriegelungshöhe a im Entriegelungsbereich 50 zu erzielen, ist eine entsprechende Hubhöhe b im Aktuatorbereich 60 erforderlich. Insbesondere ist es vorgesehen, dass durch die Höhe des Entriegelungselements 35 und des Betätigungsmittels 36 auf der Adapterplatte 23, auf der das zweite Arretierungselement 22 in der Sperrsituation aufliegt, die Hubhöhe b festgelegt wird. In den Figuren 4 und 5 ist eine Versteilvorrichtung 1 gemäß einer bevorzugten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei die Figur 4 auf der linken Seite die Versteilvorrichtung 1 in der Sperrsituation und auf der rechten Seite in der Verstellsituation zeigt. Die Figur 5 illustriert in einer Seiten- und einer Schnittansicht die Versteilvorrichtung 1 in der Verstellsituation. Die bevorzugte beispielhafte Ausführungsform der vorlie- genden Erfindung unterscheidet sich zu der Versteilvorrichtung 1 aus den Figuren 1 bis 3 durch die Lage des Aktuatorbereichs 60. Es ist dabei vorgesehen, dass ein Abstand d zwischen dem Befestigungsmittel 34 und dem Aktuatorbereich 60 kleiner ist als ein Abstand c zwischen dem Befestigungsmittel 34 und dem Entriegelungsbereich 50. Unter dieser Voraussetzung ist der Aktuatorbereich 60 derart angeordnet, dass in der Sperrstellung die Hubhöhe b kleiner ist als die Entriegelungshöhe a. Dadurch lässt sich bewirken, dass ein Entriegelungsweg, der von der Adapterplatte 23 für das Überführen des zweiten Arretie- rungselements 22 zurückgelegt werden muss, verkürzt werden kann. Schließlich wird durch die Reduktion der Hubhöhe b bewirkt, dass das zweite Arretierungselement 22 zum Erreichen der Sekundärstellung eine geringere Höhe zu überwinden hat, um die Entriegelung im Entriegelungsbereich 50 zu realisieren. Alternativ erlaubt die Ausgestaltung mit einer Hubhöhe, die kleiner ist als die Entriegelungshöhe, eine höhere Entriegelungshöhe zu realisieren, ohne dass dafür eine Verlängerung des Entriegelungsweges der Adapterplatte 23 erforderlich ist.

BEZUGSZEICHENLISTE:

1 Versteilvorrichtung

2 Drehelement

3 Gehäuse

21 erstes Arretierungselement

22 zweites Arretierungselement

23 Adapterplatte

30 gezahnte Struktur

34 Befestigungsmittel

35 Entriegelungselement

36 Betätigungsmittel

37 Spiralfeder

40 Rampe

50 Entriegelungsbereich

55 Blockierelement

60 Aktuatorbereich

100 Drehachse

H Hubrichtung

K Kippbewegung

a Entriegelungshöhe

b Hubhöhe

c Abstand zwischen Befestigungsmittel und Entriegelungsbereich d Abstand zwischen Befestigungsmittel und Aktuatorbereich