Die vorliegende Erfindung betrifft eine Versteilvorrichtung, insbesondere zur Verstellung von Kraftfahrzeugsitzen, umfassend ein drehbar gelagertes Antriebselement, ein drehbar gelagertes Abtriebselement, einen ersten Klemmkörperfreilauf, mittels dem das Abtriebselement stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist, und der über ein Frei- schaltelement freischaltbar ist, einen zweiten Klemmkörperfreilauf, der über das Freischaltelement mit dem ersten Klemmkörperfreilauf gekoppelt ist und mittels dem das Abtriebselement stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen verstellbar ist, ein Betätigungselement zum Freischalten des zweiten Klemmkörperfreilaufes und eine Zusatzverriegelung zum Sichern des ersten Klemmkörperfreilaufes gegen eine Verdrehung mit mindestens einem drehbar gelagerten Sperrhebel.

Die EP 979 179 offenbart einen Sitzversteller, bei dem ein verstellbarer Teil stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen an einem fest stehenden Teil blockierbar ist. Mittels eines Freischaltelementes kann die Blockierung gelöst werden, um den verstellbaren Teil in beide Richtungen stufenlos zu verstellen. Um bei Vibrationen eine Verstellung der Klemmkörper zu vermeiden, ist eine Zusatzverriegelung mit Sperrhebeln vorgesehen, die in Zähne eines Zahnrades eingreifen. Die dargestellte Zusatzverriegelung muss allerdings für eine Selbsthemmung so ausgebildet werden, dass der Abstand der Drehachse der Sperrhebel zu den Zähnen des Zahnrades relativ groß ist, so dass ein großer Bauraum für die Versteilvorrichtung. benötigt wird. Um die vom Hersteller durchgeführten Rütteltests zu bestehen, muss durch die Zusatzverriegelung allerdings eine Verstellbewegung sicher vermieden werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Versteilvorrichtung mit einer Zusatzverriegelung zu schaffen, die eine kompakte Bauweise besitzt und zudem eine Verstellung eines Abtriebselementes in einer arretierten Position sicher vermeidet.

Diese Aufgabe wird mit einer Versteilvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Versteilvorrichtung umfasst eine Zusatzverriegelung zum Sichern des ersten Klemmkörperfreilaufes gegen eine Verdrehung, wobei die Zusatzverriegelung mindestens einen drehbaren Sperrhebel aufweist, der einen Betätigungsabschnitt zur Entriegelung umfasst, und der drehbare Sperr- hebel einen Betätigungsabschnitt zur Entriegelung aufweist, der in Umfangs- richtung eines Arretierelementes versetzt zu einer Sperrklinke des Sperrhebels angeordnet ist. Durch die in Umfangsrichtung versetzte Anordnung von Sperrklinke uns Betätigungsabschnitt ist es möglich, dass die Zusatzverriegelung in radialer Richtung der Achse der Versteilvorrichtung eine geringe Erstreckung aufweist und daher eine kompakte Bauweise. Zudem ist es möglich, durch die Beabstandung von Sperrklinke und Betätigungsabschnitt in Umfangsrichtung ein Übersetzung der Bewegungen derart zu erhalten, dass eine geringe Bewegung des Betätigungselementes zu einer größeren Bewegung der Sperrklinke führt und somit kleine Bewegungen ausreichen, um die Zusatzverriegelung zu entriegeln.

Vorzugsweise erstreckt sich der Versatz des Betätigungsabschnittes zu der Sperrklinke in Umfangsrichtung über einen Winkel von mindestens 1 0°, vorzugsweise zwischen 20° und 50°. Der Versatz ist dabei durch die Wegstrecke am Umfang des Arretierelementes zwischen dem Betätigungsabschnitt und der Sperrklinke definiert und der Winkel wird von einer Drehachse des

Arretierelementes zu dem Betätigungsabschnitt einerseits und zu der Sperrklinke andererseits bestimmt. In einer weiteren Ausgestaltung ist der Betätigungsabschnitt zwischen einer Sperrklinke des Sperrhebels und einer Drehachse des Sperrhebels vorgesehen. Der Sperrhebel kann dabei linear oder winkelförmig ausgebildet sein, und von dem Betätigungsabschnitt aus gesehen sind die Drehachse des Sperrhebels und die Sperrklinke auf unterschiedlichen Seiten angeordnet. Es ist alter- nativ auch möglich, den Betätigungsabschnitt und den Sperrhebel mit der Sperrklinke auf gegenüberliegenden Seiten der Drehachse anzuordnen, so dass ein zweiarmiger Hebel vorgesehen ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Abstand des Be- tätigungsabschnittes von der Drehachse weniger als halb so groß wie der Abstand zwischen der Drehachse und der Sperrklinke. Dadurch wird bei einer Bewegung des Betätigungsabschnittes die Sperrklinke um ein Mehrfaches der Wegstrecke bewegt, so dass eine kurze Bewegung des Antriebselementes schon ausreicht, um eine Entriegelung zu bewirken. Vorzugsweise wird die Zusatzverriegelung mit der Sperrklinke bei einer Drehbewegung des Antriebselementes von weniger als 4°, insbesondere weniger als 3° entriegelt. Es ist auch möglich, bei einer minimalen Drehbewegung von etwa 2° eine Entriegelung zu bewirken. Dadurch wird gewährleistet, dass mit einer geringfügigen Bewegung des Betätigungsabschnittes die Sperrklinke entriegelt werden kann, so dass die Sperrwirkung des Sperrhebels verbessert ausgestaltet werden kann, um eine unbeabsichtigte Drehbewegung des

Abtriebselementes zu vermeiden, selbst wenn durch Vibrationen und ein erheb- liches Drehmoment auf die Versteilvorrichtung eingewirkt wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Sperrhebel mit der Sperrklinke selbsthemmend ausgebildet. Wird über das Abtriebselement ein Drehmoment auf die Zusatzverriegelung aufgebracht, kann die Sperrklinke durch die Selbst- hemmung nicht versehentlich entriegelt werden, so dass ein sicheres Halten der Versteilvorrichtung gewährleistet wird.

Vorzugsweise ist der Betätigungsabschnitt des Sperrhebels durch eine Steuerscheibe bewegbar. An der Steuerscheibe kann dabei eine Rastmulde für den Betätigungsabschnitt vorgesehen sein, in die der Betätigungsabschnitt in der Ausgangsposition eingreift, wobei die Steuerscheibe mit dem Betätigungselement gekoppelt ist, so dass beide zusammen gedreht werden.

Die Zusatzverriegelung weist vorzugsweise zwei Sperrhebel auf, die um eine unterschiedliche Drehachse gelagert sind. Beide Sperrhebel können dann über die gleiche Steuerscheibe betätigt werden, die beispielsweise zwei

beabstandete Rastmulden aufweist für jeweils einen Betätigungsabschnitt.

Für eine besonders stabile Fixierung der Zusatzverriegelung kann die Sperr- klinke mit Zähnen eines Arretierelementes in Eingriff gebracht werden. Dabei kann die Sperrklinke eine Kontaktfläche aufweisen, die zu einer radialen Richtung der Drehachse der Arretierscheibe geneigt ausgerichtet ist, insbesondere um einen Winkel zwischen 2° bis 1 5°, beispielsweise 4° bis 1 0°. Durch die Ausrichtung der Kontaktfläche der Sperrklinke wird bewirkt, dass bei einer Belas- tung der Arretierscheibe durch ein Drehmoment die Sperrklinke radial nach innen bewegt wird, so dass ein Entriegeln durch eine Bewegung in radiale Richtung nach außen sicher vermieden wird. Die Zähne der Arretierscheibe können dabei im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet sein, wobei die Zahnflanken leicht nach innen zur Radialen geneigt sein können, beispielsweise in einem Winkel von 0° bis 10°, insbesondere 0° bis 5°.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Darstellung eines Sitzes mit einer erfindungsgemäßen Versteilvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Versteilvorrichtung;

Figur 3 eine Ansicht der Versteilvorrichtung in der Figur 2 in einer Verriegelungsposition;

Figur 4 eine Ansicht der Versteilvorrichtung in der Figur 2 in einer

Entriegelungsposition;

Figur 5 eine Detailansicht der Steuerscheibe der Versteilvorrichtung;

Figur 6 eine Detailansicht der Arretierscheibe der Versteilvorrichtung und

Figur 7 eine Detailansicht eines Sperrhebels der Versteilvorrichtung der

Figur 2.

Figur 1 zeigt einen Sitz 1 , insbesondere einen Sitz für Kraftfahrzeuge, mit einem Sitzkörper 2 und einer Rückenlehne 3. Der Sitzkörper 2 mit der Rückenlehne 3 ist auf einem Gestell 4 abgestützt und über zwei parallele Hebel 5 gehalten. Um die Position des Sitzkörpers 2 in der Höhe relativ zu dem Gestell 4 zu verstellen, ist eine Versteilvorrichtung 6 vorgesehen, die über einen Antriebshebel 7 betätigbar ist. Wird der Antriebshebel 7 nach oben in eine Position 7A verschwenkt, kann über die Versteilvorrichtung 6 ein Verschwenken der Hebel 5 im Uhrzeigersinn eingeleitet werden, wodurch sich der Sitzkörper 2 absenkt. Wird der Antriebshebel 7 nach unten in die Position 7B verschwenkt, wird über die Versteilvorrichtung 6 ein Drehen der Hebel 5 gegen den Uhrzeigersinn bewirkt, so dass sich der Sitzkörper 2 anhebt.

Die Versteilvorrichtung 6 umfasst einen ersten und einen zweiten Klemmkörperfreilauf, die zwischen einem Antriebs- und einem Abtriebselement angeord- net sind. Solche Klemmkörperfreiläufe mit einer entsprechenden Kopplung über ein Freischaltelement sind in der DE 1 0 2014 1 03 989 offenbart, insbesondere in den Figuren 2-7 und es wird auf dieses Dokument verwiesen. Die Versteilvorrichtung 6 kann diesbezüglich so ausgebildet sein, wie dies in diesem Do- kument beschrieben ist.

Die Versteilvorrichtung 6 umfasst ein Gehäuse 8 (Fig. 2), das topfförmig ausgebildet ist und seitliche Stege 80 mit Öffnungen 81 aufweist, damit das Gehäuse 8 an dem Sitzkörper 2 fixiert werden kann. Das Gehäuse 8 ist an der Oberseite durch eine Abdeckung 82 überdeckt, die zwischen nach oben ragenden Haltevorsprüngen 83 eingreift und drehfest mit dem Gehäuse 8 verbunden ist. Innerhalb des Gehäuses 8 sind Klemmkörperfreiläufe und ein Freischaltelement angeordnet, wie dies in der DE 1 0 2014 1 03 989 offenbart ist. Um die Versteilvorrichtung 6 zu betätigen, kann der Hebel 7 auf ein Antriebselement 1 1 wirken, das drehbar gelagert ist und Öffnungen 12 zur Fixierung des Hebels 7 aufweist. Durch Drehen des Antriebselementes 1 1 kann der erste und zweite Klemmkörperfreilauf freigeschaltet werden, so dass die Drehbewegung auf ein als Ritzel ausgebildetes Abtriebselement 1 0 auf eine Welle 9 über- tragen werden kann. Durch Drehen des Antriebselementes 1 1 wird ferner eine Welle 9 gedreht, die am Umfang eine Kontur 90 mit Rippen aufweist, um ein Arretierelement in Form einer Arretierscheibe 21 drehfest auf der Welle 9 zu fixieren. Die Arretierscheibe 21 weist hierfür eine mittige Öffnung mit nach innen ragenden Vorsprüngen 22 auf, die mit der Kontur 90 in Eingriff gelangen. Am äußeren Umfang der Arretierscheibe 21 sind Zähne 23 ausgebildet, zwischen denen Lücken 24 vorgesehen sind. Die Arretierscheibe 21 ist Bestandteil einer Zusatzverriegelung 20, die verhindert, dass das Abtriebselement 1 0 dreht, obwohl keine Betätigung durch den Hebel 7 vorliegt. Dies kann insbesondere dann auftreten, wenn durch Vibrationen oder holprige Fahrwege die Blockage der Klemmkörperfreiläufe nicht vollständig funktioniert und ein Kriechen stattfindet. Um eine solche Drehbewe- gung zu vermeiden, sorgt die Zusatzverriegelung 20 für eine Fixierung.

Die Zusatzverriegelung 20 umfasst ferner zwei Sperrhebel 25, die eine Öffnung 27 an einem Ende für eine drehbare Lagerung um eine Achse 1 3 aufweist, die an der Abdeckung 82 vorgesehen ist. Jeder der beiden Sperrhebel 25 weist ei- nen Betätigungsabschnitt 28 auf, mittels dem der Sperrhebel 25 um die Achse 1 3 drehbar ist. Dabei ist auf einer Seite des Betätigungsabschnittes 28 die Achse 1 3 und auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Sperrklinke 26 vorgesehen, die in Eingriff mit der Arretierscheibe 21 gelangen kann. Jeder Sperr- hebel 25 ist dabei durch eine Feder 40 in die verriegelte Position vorgespannt.

Die Zusatzverriegelung 20 umfasst ferner eine Steuerscheibe 30, die eine Öffnung 31 aufweist, die um die Welle 9 angeordnet ist, ohne drehfest mit der Welle 9 verbunden zu sein. Die Steuerscheibe 30 weist an gegenüberliegenden Seiten Ausleger 34 mit einer Öffnung 35 auf, die auf das drehbare Antriebselement 1 1 positioniert werden können, um die Steuerscheibe 30 drehfest mit dem Antriebselement 1 1 zu verbinden. An einem äußeren Umfang 32 der Steuerscheibe 30 sind zwei Rastmulden 33 vorgesehen, die in Eingriff mit dem Betätigungsabschnitt 28 des Sperrhebels 25 stehen.

In Figur 3 ist eine Verriegelungsposition der Zusatzverriegelung 20 der Versteilvorrichtung 6 gezeigt. Die Sperrklinken 26 sind innerhalb der Lücken 24 zwischen den Zähnen 23 der Arretierscheibe 21 angeordnet. Wird die

Arretierscheibe 21 durch ein Drehmoment der Achse 9 in Uhrzeigerrichtung beaufschlagt, kann die obere Sperrklinke 26 an dem Sperrhebel 25 eine Drehbewegung verhindern, wobei der Sperrhebel 25 selbsthemmend ausgebildet ist. Wirkt das Drehmoment der Welle 9 in die gegenüberliegende Richtung, sorgt die untere Sperrklinke 26 an dem Sperrhebel 25 für eine Sicherung gegen eine Drehbewegung. Beide Sperrhebel 25 sind in die verriegelte Position vor- gespannt, wobei hierfür eine Feder 40 aus einem gebogenen Draht vorgesehen ist. Die Feder 40 umfasst einen ersten Schenkel 41 , der an den Haltevorsprün- gen 83 des Gehäuses 8 fixiert ist. Integral mit dem Schenkel 41 ist ein Federschenkel 42 ausgebildet, der auf einen Vorsprung 29 an dem Sperrhebel 25 wirkt, um diesen zu der Arretierscheibe 21 hin vorzuspannen.

In der verriegelten Position lässt sich der Sitzkörper 2 nicht in der Höhe verstellen. Wenn allerdings der Hebel 7 für einen Verstellvorgang verschwenkt wird, soll die Zusatzverriegelung 20 entriegelt werden, wie dies in Figur 4 gezeigt ist. Durch die Drehbewegung des Hebels 7 wird die Steuerscheibe 30 gedreht, so dass die Rastmulden 33 am Umfang 32 der Steuerscheibe 30 bewegt werden, wodurch beide Betätigungsabschnitte 28 der beiden Sperrhebel 25 radial nach außen bewegt werden, wodurch beide Sperrklinken 26 der Sperrhebel 25 außer Eingriff von der Arretierscheibe 21 gelangen. Der Abstand jedes Betäti- gungsabschnittes 28 von der Drehachse 1 3 ist dabei weniger als 50 % des Ab- standes der Drehachse 1 3 von der Sperrklinke 26, so dass die Sperrklinken 26 mit einer entsprechend größeren Bewegung von der Arretierscheibe 21 gelöst werden. Durch diese Übersetzung ist es ausreichend, den Hebel 7 um einen geringen Winkel zu drehen, beispielsweise um weniger als 4°, insbesondere weniger als 3°, um die Sperrklinken 26 zu entriegeln. Nach dem Entriegeln kann über die Bewegung des Hebels 7 eine Freischaltung der Klemmkörperfreiläufe erfolgen, um den Sitzkörper 2 in der Höhe zu verstellen, wie dies schon der DE 1 0 2014 1 03 989 erläutert ist.

Der Abstand des Betätigungsabschnittes 28 und der Sperrklinke 26 ist so gewählt, dass bezogen auf eine Längsachse der Welle 9 als Mittelpunkt die Linien zur Sperrklinke 26 einerseits und dem Betätigungsabschnitt 28 andererseits einen Winkel von mindestens 1 0° einschließen, insbesondere einen Winkel zwi- sehen 20° und 45°. Der Abstand der Sperrklinke 26 von dem Betätigungsabschnitt 28 liegt abhängig von der Versteilvorrichtung und beträgt beispielsweise mindestens 10mm.

In Figur 5 ist die Steuerscheibe 30 im Detail dargestellt. Die Steuerscheibe 30 umfasst zwei Rastmulden 33, die eine im Wesentlichen V-förmige Kontur besitzen, wobei die beiden Schenkel des„V" in einem Winkel α zueinander ausgerichtet sind. Der Winkel α kann in einem Bereich zwischen 60° und 1 20°, insbesondere 80° bis 1 00° liegen, um durch eine geringfügige Bewegung der Steuerscheibe 30 eine sichere Entriegelung vornehmen zu können, unabhängig da- von, in welche Richtung die Steuerscheibe 30 gedreht wird. Die Steuerscheibe 30 kann vorzugsweise aus Metall bestehen, um auch hohe Kräfte übertragen zu können.

In Figur 6 ist die Arretierscheibe 21 der Zusatzverriegelung 20 im Detail darge- stellt. Die aus Metall bestehende Arretierscheibe 21 weist innere Zähne 22 auf, die für einen drehfesten Eingriff mit der Welle 9 sorgen. Am äußeren Umfang umfasst die Arretierscheibe 21 mehrere im Wesentlichen rechteckförmige Zähne 23, zwischen denen Lücken 24 ausgebildet sind. Die seitlichen Zahnflanken können dabei leicht zur Radialen hin geneigt ausgebildet sein, so dass bei ent- sprechender Ausrichtung einer Kontaktfläche an der Sperrklinke 26 eine selbsthemmende Wirkung gegeben ist, d.h. die jeweilige Sperrklinke 26 wird radial nach innen vorgespannt, wenn auf die Arretierscheibe 21 ein Drehmoment aufgebracht wird. In Figur 7 ist ein Sperrhebel 25 der Zusatzverriegelung 20 im Detail gezeigt. Der Sperrhebel 25 ist um die Achse an der Öffnung 27 drehbar gelagert, wobei der Betätigungsabschnitt 28, beispielsweise als Bolzen oder Betätigungselement ausgebildet ist und in einem Abstand Ri zu der Drehachse angeordnet ist. Eine Kontaktfläche 50 der Sperrklinke 26 ist in einem Abstand R ₂ zu der Drehachse angeordnet. Dabei ist R ₂ größer als Ri, insbesondere um mehr als 50 %, vorzugsweise um mehr als 100 % größer. Die Sperrklinke 26 weist auf der zur Kontaktfläche 50 gegenüberliegenden Seite eine Anlaufschräge 51 auf, so dass keine Sperrwirkung dieses Sperrhebels 25 in die gegenüberliegende Richtung gegeben ist. Beide Sperrhebel 25 wirken daher nur in eine Richtung.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Sperrhebel 25 vorgesehen, die um beabstandete Drehachsen 13 drehbar gelagert sind, so dass eine kompakte Bauweise ermöglicht wird. Es ist auch möglich, mehr als zwei Sperrhebel 25 für die Zusatzverriegelung 20 vorzusehen. Zudem kann die Form der Sperrhebel 25 auch anders gewählt sein, beispielsweise können diese V-förmig ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1 Sitz

2 Sitzkörper

3 Rückenlehne

4 Gestell

5 Hebel

6 Versteilvorrichtung

7 Antriebshebel

8 Gehäuse

9 Welle

10 Abtriebselement

1 1 Antriebselement

12 Öffnung

13 Achse

20 Zusatzverriegelung

21 Arretierscheibe

22 Vorsprung

23 Zahn

24 Lücke

25 Sperrhebel

26 Sperrklinke

27 Öffnung

28 Betätigungsabschnitt

30 Steuerscheibe

31 Öffnung

32 äußerer Umfang

33 Rastmulde

34 Ausleger

35 Öffnung

40 Feder

41 Schenkel

42 Federschenkel

50 Kontaktfläche

51 Anlaufschräge

80 Steg 81 Öffnung

82 Abdeckung

83 Haltevorsprung 90 Kontur