Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, mit einer Antriebseinheit umfassend eine Gewindespindel, die mit einem Lagerabschnitt um ihre Ach se drehbar in einem Getriebegehäuse gelagert ist, und die einen Gewindeabschnitt mit ei nem Spindelgewinde aufweist, an den sich axial ein Schaftabschnitt anschließt, auf dem ein Getrieberad drehfest angeordnet ist, welches mit einem Antriebsrad kämmt, das mit einem Antriebsmotor drehend antreibbar gekuppelt ist. Eine motorisch verstellbare Lenksäule mit mindestens einem derartigen Verstellantrieb ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.

Lenksäulen für Kraftfahrzeuge weisen eine Lenkwelle mit einer Lenkspindel auf, an deren in Fahrtrichtung hinteren, dem Fahrer zugewandten Ende ein Lenkrad zur Einbringung eines Lenkbefehls durch den Fahrer angebracht ist. Die Lenkspindel ist um ihre Längsachse in einer Stelleinheit drehbar gelagert, die von einer Trageinheit an der Fahrzeugkarosserie ge halten ist. Dadurch, dass die Stelleinheit in einer mit der Trageinheit verbundenen Mantel einheit, auch als Führungskasten oder Kastenschwinge bezeichnet, in Richtung der

Längsachse teleskopartig verschiebbar aufgenommen ist, kann eine Längsverstellung erfol gen. Eine Höhenverstellung kann dadurch realisiert werden, dass die Stelleinheit oder eine diese aufnehmende Manteleinheit schwenkbar an der Trageinheit gelagert ist. Die Verstel lung der Stelleinheit in Längs- bzw. Höhenrichtung ermöglicht die Einstellung einer ergono misch kom-fortablen Lenkradposition relativ zur Fahrerposition in Betriebsstellung, auch als Fahr- oder Bedienposition bezeichnet, in der ein manueller Lenkeingriff erfolgen kann.

Es ist im Stand der Technik bekannt, zur Verstellung der Stelleinheit relativ zur Trageinheit einen motorischen Verstellantrieb mit einer Antriebseinheit vorzusehen, die einen elektri schen Stellmotor umfasst, der - in der Regel über ein Getriebe - mit einem Spindeltrieb ver bunden ist, der eine in eine Spindelmutter eingeschraubte Gewindespindel umfasst. Durch die Antriebseinheit sind die Gewindespindel und die Spindelmutter gegeneinander um eine Achse, nämlich die Gewindespindelachse, drehend antreibbar, wodurch die Gewindespindel und die Spindelmutter je nach Drehrichtung translatorisch aufeinander zu oder voneinander weg bewegt werden können. In einer als Rotationsspindelantrieb bezeichneten Ausführungs form ist die Gewindespindel von der Antriebseinheit, die axial feststehend mit der Stelleinheit oder der Trageinheit verbunden ist, um ihre Achse drehend antreibbar und greift in die Spin- delmutter ein, die an der Trageinheit oder alternativ an der Stelleinheit bezüglich Drehung um die Gewindespindelachse feststehend angebracht ist. Axial stützt sich die Gewindespin del an der Trageinheit oder der Stelleinheit ab, und die Spindelmutter entsprechend an der Stelleinheit oder alternativ an der T rageinheit, so dass ein rotatorischer Antrieb der Gewinde spindel eine translatorische Verstellung von Trageinheit und Stelleinheit relativ zueinander in Richtung der Gewindespindelachse bewirkt.

Die Antriebseinheit weist ein Getriebegehäuse auf, welches über Verbindungsmittel mit ei nem ersten Teil der Lenksäule, beispielsweise der Manteleinheit, verbunden und axial abge stützt ist. Aus dem Getriebegehäuse steht die Gewindespindel mit ihrem Gewindeabschnitt axial vor, der mit dem Spindelgewinde in eine Spindelmutter eingeschraubt ist, die axial ab gestützt, relativ zur Drehung um die Achse fest an einem zweiten, durch den Verstellantrieb relativ zum ersten Teil verstellbaren zweiten Teil der Lenksäule angebracht ist, beispielswei se an der Trageinheit oder der Stelleinheit.

Die Gewindespindel weist einen Schaftabschnitt auf, der in axialer Richtung mit dem Gewin deabschnitt verbunden ist. Innerhalb des Getriebegehäuses ist auf dem Schaftabschnitt ein Getrieberad drehfest angebracht, welches einen Verzahnungsabschnitt aufweist, beispiels weise eine außen umlaufende Verzahnung oder Schneckenverzahnung. Ein in den Verzah nungsabschnitt eingreifendes Antriebsrad, beispielsweise eine Schnecke, ist direkt oder mit telbar mit der Motorwelle eines elektrischen Motors gekuppelt, der zur Bildung einer kompak ten Antriebseinheit mit dem Getriebegehäuse verbunden sein kann. Eine derartige Antriebs einheit ist beispielsweise in der DE 10 2017 201 379 A1 beschrieben.

Zur Aufnahme der auf den Spindeltrieb wirkenden Axial- und Querkräfte ist die Gewindespin del in dem Getriebegehäuse in einer Spindellagerung drehbar gelagert. Die Spindellagerung umfasst mindestens eine Lagerfläche in einem Lagerabschnitt der Gewindespindel, und zu mindest eine damit korrespondierende Lagerfläche des Getriebegehäuses.

In der DE 10 2017 201 379 A1 umfasst die Spindellagerung Wälzlager, bei denen die Lager flächen als Wälzkörperlaufbahnen im Bereich des Schaftabschnitts außen an dem Getriebe rad, und damit korrespondierend innen im Getriebegehäuse ausgebildet sind. Der Vorteil ist, dass durch die Wälzlagerung hohe Kräfte problemlos aufgenommen werden können. Der Aufbau ist jedoch relativ aufwendig, und insbesondere bei hohen Verstellgeschwindigkeiten kann erhöhte Reibung auftreten. In der DE 101 39 051 A1 ist die Gewindespindel in einem Gleitlager in dem Getriebegehäuse gelagert. Zur Aufnahme von Axialkräften ist ein zusätzliches, mit dem Getrieberad zusam menwirkendes Abstützelement vorgesehen. Dadurch ergibt sich ebenfalls ein aufwendiger Aufbau, und es kann erhöhte Reibung auftreten.

Angesichts der vorangehend erläuterten Problematik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Verstellantrieb anzugeben, der weniger aufwendig aufgebaut sein kann und eine geringere Reibung ermöglicht.

Darstellung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Verstellantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und eine Lenksäule gemäß Anspruch 1 1. Vorteilhafte Weiterbildungen er geben sich aus den Unteransprüchen.

Bei einem Verstellantrieb für eine Lenksäule, mit einer Antriebseinheit umfassend eine Ge windespindel, die mit einem Lagerabschnitt um ihre Achse drehbar in einem Getriebegehäu se gelagert ist, und die einen Gewindeabschnitt mit einem Spindelgewinde aufweist, an den sich axial ein Schaftabschnitt anschließt, auf dem ein Getrieberad drehfest angeordnet ist, welches mit einem Antriebsrad kämmt, das mit einem Motor drehend antreibbar gekuppelt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Schaftabschnitt zwischen dem Gewin deabschnitt und dem Getrieberad eine umlaufende Lagernut mit einem sich zwischen ihren Nutflanken erstreckenden Nutgrund aufweist, wobei in der Lagernut im Bereich des Nut grunds der Lagerabschnitt ausgebildet ist, der in einer Lageröffnung einer in die Lagernut radial eingreifenden Lagerplatte gleitend gelagert ist.

Die erfindungsgemäße Lagernut bildet eine umlaufende Vertiefung in dem Schaftabschnitt. Der Lagerabschnitt weist bevorzugt eine zylindrische Lagerfläche auf, welche ausgebildet ist an der umlaufenden Grundfläche der Lagernut, welche der Nutgrund-Mantelfläche ent spricht. Somit erstreckt sich der Nutgrund in axialer Richtung, sprich in Richtung der Achse. Die Achse kann auch als Spindelachse oder Gewindespindelachse bezeichnet werden. Der zylindrische Lagerabschnitt erstreckt sich axial zwischen den beiden Nutflanken, welche den offenen Nutquerschnitt axial begrenzen, und deren axialer Abstand voneinander die Nutbrei te der Lagernut definiert. Die Nuttiefe bezeichnet den radialen Abstand zwischen dem Au ßenumfang des Schaftabschnitts und der am Nutgrund ausgebildeten Lagerfläche. Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Lagernut in den Schaftabschnitt einstückig eingeformt. Dabei bilden beide Nutflanken und der Nutgrund Oberflächen desselben einstückigen Schaftabschnitts. Die Lagernut kann mit geringem Aufwand mittels spanender oder nichtspa nender Bearbeitungsverfahren in den Schaftabschnitt eingebracht werden, beispielsweise in einem axial einstückig durchgehenden, bevorzugt zylindrischen Abschnitt des Schaftab schnitts. Ein Vorteil der einstückigen Ausbildung ist, dass keine zusätzlichen Lagerteile - wie bei mehrteiligen Lageranordnungen - zur Begrenzung der Lagernut erforderlich sind. Da durch wird der Aufwand zur Fertigung und Montage reduziert.

In einer alternativen Ausführungsform kann der Nutgrund konisch ausgebildet sein. Somit ist der Lagerabschnitt eine konusförmige Mantelfläche.

Ein Vorteil ergibt sich daraus, dass der wirksame Lagerdurchmesser des Gleitlagers, der dem Durchmesser des zylindrischen Lagerabschnitts im Inneren der Lagernut am Nutgrund entspricht, kleiner ist als der Außendurchmesser des Schaftabschnitts, in den erfindungsge mäß die Lagernut eingebracht ist. Die durch den in der Lagerbohrung der Lagerplatte gleit gelagerten Lagerabschnitt gebildete Spindellagerung hat durch den geringeren Lagerdurch messer der Lagerfläche eine geringere Lagerreibung als bei den im Stand der Technik be kannten Verstellantrieben. Beispielsweise ist die Gewindespindel in der oben genannten DE 10 2017 201 379 A1 mit einer außen auf den Schaftabschnitt angeordneten Lagerfläche gelagert, was zu einer höheren Lagerreibung als bei der Erfindung führt.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ergibt sich daraus, dass die Lagerplatte in radialer Rich tung zwischen die Nutflanken in den offenen Nutquerschnitt eingreift, und dadurch einen in axialer Richtung wirksamen Formschluss zwischen Lagerplatte und Gewindespindel er zeugt. Mit anderen Worten ist die Gewindespindel in Richtung der Achse formschlüssig rela tiv zur Lagerplatte positioniert und fixiert. Zwischen der Lagerplatte und den Nutflanken be steht dabei bevorzugt ein axiales Spiel, welches bevorzugt kleiner ist als die Nutbreite oder die Dicke der Lagerplatte.

Die Lagerplatte ist bevorzugt an dem Getriebegehäuse festgelegt, wodurch die Gewinde spindel im Getriebegehäuse radial und axial definiert gehalten ist, und zwar in vorteilhafter Weise in beide Axialrichtungen. Die mögliche axiale Bewegung der Gewindespindel relativ zur Lagerplatte wird begrenzt durch das axiale Spiel der Lagerplatte zwischen den Nutflan ken. Dadurch kann auf ein zusätzliches Abstützelement wie in der DE 10 2017 201 379 A1 verzichtet werden. Die Lagernut ist bevorzugt in dem Schaftabschnitt zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Getrieberad eingebracht. Die Nutbreite in axialer Richtung zwischen den Nutflanken gemes sen ist bevorzugt kleiner als der axiale Abstand zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Getrieberad.

Der Lagerdurchmesser der zylindrischen Lagerfläche ist um den zweifachen Betrag der Nut tiefe kleiner als der Schaftdurchmesser des Schaftabschnitts. Der Schaftabschnitt kann über seine Länge bevorzugt zylindrisch ausgebildet sein, bevorzugt mit einem über die Schaftlän ge gleichbleibenden Schaftdurchmesser.

Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass der Lagerdurchmesser des Lager abschnitts kleiner ist als der Gewindenenndurchmesser des Spindelgewindes, bevorzugt kleiner gleich dem Kerndurchmesser des Spindelgewindes. Der Gewindenenndurchmesser wird definitionsgemäß außen am Spindelgewinde gemessen, der Kerndurchmesser am Grund des oder der Gewindegänge. In jedem Fall kann das Spindelgewinde nicht in axialer Richtung durch die Lagerbohrung hindurch bewegt werden, so dass die Gewindespindel durch die erfindungsgemäße Spindellagerung axial sicher fixiert ist. Dadurch, dass der am Nutgrund gemessene Lagerdurchmesser kleiner gleich dem Kerndurchmesser ist, erfolgt die axiale Stützwirkung im Kernbereich, ohne axiale Belastung des Gewindes.

Bevorzugt ist die Lagerplatte durch die Lageröffnung geteilt. Besonders bevorzugt ist die Lagerplatte in zwei Abschnitt geteilt, wobei die Teilung entlang einer Teilungsebene verläuft, wobei die Teilungsebene mit der Achser zusammenfällt, sprich die Achse in der Ebene liegt. Dadurch wird ein radial geteiltes Gleitlager gebildet, welches mindestens zwei die Lageröff nung segmentweise begrenzende Lagerschalen aufweist, vorzugsweise Halbschalen. Zur Montage des Lagers können die Lagerschalen radial in die Lagernut eingesetzt werden, bis sie in der Teillungsebene des Lagers gegeneinander anliegen und den Lagerabschnitt am Nutgrund in der dadurch umfangsseitig geschlossenen Lagerbohrung gleitend drehbar auf nehmen.

Die axiale Dicke der Lagerplatte im Bereich der Lageröffnung kann der Nutbreite der Lager nut zwischen den Nutflanken abzüglich eines vorgegebenen axialen Lagerspiels entspre chen. Das axiale Lagerspiel ist vorzugsweise kleiner als die Dicke der Lagerplatte, durch welche die maximale axiale Länge des Lagerabschnitts begrenzt ist.

Zwischen dem getriebeseitigen Endbereich der Gewindespindel, der sich an dem freien, dem Gewindeabschnitt abgewandten Ende des Schaftabschnitts befindet, und dem Getriebege- häuse kann bevorzugt ein Axial-Drucklager angeordnet sein. Bevorzugt ist ein derartiges Drucklager zwischen der Stirnseite der Gewindespindel und einer dieser gegenüberliegen den Gegenfläche (Stützwandung) des Getriebegehäuses eingegliedert. Beispielsweise kann eine zentrale Spitzen- oder Punktlagerung realisiert sein durch einen stirnseitig axial konvex von der Gewindespindel vorstehenden Lagerkörper, beispielsweise einer Kugel, die in einer nahezu punktförmigen zentralen Lagerfläche gegen eine bevorzugt plane Gegenfläche in dem Getriebegehäuse anliegt.

Es kann vorgesehen sein, dass eine Vorspannvorrichtung wirkmäßig zwischen der Lager platte und dem Getriebegehäuse angeordnet ist, von der die Lagerplatte gegen eine Nutflan ke der Lagernut axial vorspannbar ist. Durch die Vorspanneinrichtung wird die Lagerplatte gegen die vom Gewindeabschnitt aus gesehen abgewandte Nutflanke der Lagernut ange drückt, wodurch die Vorspannkraft in axialer Richtung auf die Gewindespindel übertragen wird. Durch die Vorspannung wird axiales Lagerspiel der Lagerplatte in der Lagernut ausge glichen. Außerdem wird durch die Vorspannkraft das Axial-Drucklager, mit dem die Gewinde spindel an getriebeseitigen, dem Gewindeabschnitt abgewandten Ende des Schaftabschnitts gegen das Getriebegehäuse abgestützt und gelagert ist, axial verspannt. Dadurch wird auch dort axiales Lagerspiel ausgeglichen und eine hohe Laufruhe bei geringem Verschleiß er möglicht.

Die Lagerplatte kann in dem Getriebegehäuse axial schwimmend gelagert sein. Durch die schwimmende Lagerung ist die Lagerplatte in Achsrichtung, also in Richtung der Achse, ver schiebbar gehalten, so dass sie von der Vorspannvorrichtung relativ zum Getriebegehäuse gegen die Nutflanke bewegbar ist, um die von der Vorspannvorrichtung ausgeübte Vorspan nung auf die Gewindespindel zu übertragen.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Vorspannvorrichtung ein elastisches Spannele ment, vorzugsweise ein Federelement, zur Erzeugung der Vorspannung aufweist. Das Spannelement kann beispielsweise eine in axialer Richtung wirksame Druckfeder sein, die sich vorgespannt gegen das Getriebegehäuse abstützt, und die Federkraft als Vorspannkraft auf die Lagerplatte ausübt. Bevorzugt kann die Vorspannvorrichtung ein Federelement zur Bereitstellung der Vorspannkraft umfassen, welches beispielsweise als Wellfeder, Tellerfe der, Spiralfeder oder als einen aus Elastomer gebildeten O-Ring ausgebildet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Vorspannvorrichtung ein quer zur Achse keilförmig zu sammenlaufendes Keilelement aufweist, welches in einer Radialrichtung zwischen die Lager platte und einer gegen die Achse geneigten Stützfläche des Getriebegehäuses einbringbar ist. Dadurch, dass das Keilelement radial, d.h. quer zur Achse, in Richtung seiner keilförmig zusammenlaufenden Keilflächen eingeschoben wird, wobei diese sich axial gegen die Stütz fläche und die Lagerplatte abstützen, kann die Vorspannkraft auf die Lagerplatte erzeugt werden. Ein Vorteil des auf diese Weise gebildeten Keilgetriebes ist, dass durch den Keilwin kel eine Kraftübersetzung zwischen der radial auf den Keil ausgeübten Betätigungskraft und der daraus über die Keilflächen ausgeübten Vorspannkraft vorgegeben werden kann. Je flacher der Keilwinkel, desto höher ist für eine gegebene radiale Betätigungskraft die resultie rende axiale Vorspannkraft. Ein weiterer Vorteil ist, dass ein flaches Keilelement selbsthem mend wirkt, d.h. in der eingestellten Position festgeklemmt ist und sich auch bei einer hohen Vorspannkraft nicht löst, und nicht radial nach außen aus seiner eingestellten radialen Positi on herausbewegt wird.

Das Keilelement kann dadurch vorgespannt werden, dass durch ein elastisches Element, beispielsweise ein am Getriebegehäuse abgestütztes Federelement, beispielsweise eine Druckfeder, die Federkraft als Betätigungskraft in radialer Richtung auf das Keilelement aus geübt wird. Durch das Kraftübersetzungsverhältnis aufgrund der Keilwirkung reicht eine rela tiv kleine Feder aus, um eine hinreichend große Vorspannkraft auf die Lagerplatte zu erzeu gen.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Keilelement U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkel aufweist, welche die Gewindespindel umgreifen, d.h. sich beiderseits der Achse erstrecken. Die beiden Schenkel erstrecken sich mit Abstand voneinander von einem Verbin dungsteil in der Keilrichtung, in der die Keilflächen zusammenlaufen, wodurch sich eine ga- bel- oder bügelförmige Gestalt ergibt. Der Schaftabschnitt erstreckt sich zwischen den bei den Schenkeln hindurch, so dass durch die beiden Schenkel auf bezüglich der Achse gegen überliegenden Seiten die Vorspannkraft auf die Lagerplatte ausgeübt wird. Dadurch wird die Vorspannkraft gleichmäßig eingeleitet und eine Beeinträchtigung der Funktion durch Verkei len der Lagerplatte aufgrund einseitiger Belastung weitgehend ausgeschlossen.

Zur Erzeugung einer elastischen Vorspannkraft kann ein Federelement radial zwischen dem Getriebegehäuse und dem die Schenkel verbindenden Verbindungsteil angeordnet sein, wodurch auf das Keilelement eine Betätigungskraft in Richtung der Schenkel ausgeübt wird.

Die Vorspannvorrichtung kann zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Getrieberad ange ordnet sein, bevorzugt zwischen dem Gewindeabschnitt und der Lagernut. Dadurch wird eine funktionssichere, kompakte Bauform ermöglicht. Die Erfindung umfasst weiterhin eine motorisch verstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, mit einer Trageinheit, die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und von der eine Stel leinheit gehalten ist, in der eine Lenkspindel um eine Längsachse drehbar gelagert ist, und mit einem Verstellantrieb, der mit der Trageinheit und mit der Stelleinheit verbunden ist, und von dem die Stelleinheit relativ zur T rageinheit verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb eine Antriebseinheit aufweist, umfassend eine Gewindespindel, die mit einem Lagerabschnitt um ihre Achse drehbar in einem Getriebegehäuse gelagert ist, und die einen in eine Spindelmut ter eingreifenden Gewindeabschnitt mit einem Spindelgewinde aufweist, an den sich axial ein Schaftabschnitt anschließt, auf dem ein Getrieberad drehfest angeordnet ist, welches mit einem Antriebsrad kämmt, das mit einem Antriebsmotor drehend antreibbar gekuppelt ist, bei welcher der Verstellantrieb ausgebildet ist gemäß zumindest einer der vorangehend erläuter ten erfindungsgemäßen Ausgestaltungen.

Beschreibung der Zeichnungen

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnun gen näher erläutert. Im Einzelnen zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Lenksäule,

Figur 2 einen erfindungsgemäßen Verstellantrieb einer Lenksäule gemäß Figur 1 in ei ner perspektivischen Ansicht,

Figur 3 einen Längsschnitt in Richtung der Spindelachse durch den Verstellantrieb ge mäß Figur 2 ,

Figur 4 einen Querschnitt A-A quer zur Spindelachse durch den Verstellantrieb gemäß

Figur 3,

Figur 5 den Verstellantrieb gemäß Figuren 2 bis 4 in einer teilweise aufgeschnittenen perspektivischen Ansicht,

Figur 6 eine Detailansicht der Gewindespindel und der Lagerplatte des Verstellan triebs gemäß Figuren 2 bis 5 in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 7 eine zweite Ausführungsform eines Verstellantriebs in einer Darstelllung wie in

Figur 3 in einer vergrößerten Detailansicht, Figur 8 eine Schnittansicht B-B des Verstellantriebs gemäß Figur 7 bzw. Figur 9,

Figur 9 eine dritte Ausführungsform eines Verstellantriebs in einer Darstelllung wie in

Figur 7,

Figur 10 einen Längsschnitt entlang der Spindelachse durch einen Verstellantrieb in ei ner vierten Ausführungsform ähnlich Figur 3,

Figur 1 1 eine Detailansicht der Gewindespindel und der Lagerplatten in einer alternati ven Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen ver sehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Lenksäule 1 in einer schematischen perspektivischen Ansicht von oben rechts oben rechts schräg auf das hintere Ende, bezogen auf die Fahrtrich tung eines nicht dargestellten Fahrzeugs, wo ein hier nicht dargestelltes Lenkrad im Bedie nungsbereich gehalten wird.

Die Lenksäule 1 umfasst eine Trageinheit 2, welche als Konsole ausgebildet ist, die Befesti gungsmittel 21 in Form von Befestigungsbohrungen aufweist, zur Anbringung an einer nicht dargestellten Fahrzeug-Karosserie. Von der Trageinheit 2 wird eine Stelleinheit 3 gehalten, die in einer Manteleinheit 4 - auch als Führungskasten oder Kastenschwinge bezeichnet - aufgenommen ist.

Die Stelleinheit 3 weist ein Mantelrohr 31 auf, in dem eine Lenkspindel 32 um eine

Längsachse L drehbar gelagert ist, die sich axial in Längsrichtung, d.h. in Richtung der Längsachse L, erstreckt. Am hinteren Ende ist an der Lenkspindel 32 ein Befestigungsab schnitt 33 ausgebildet, an dem ein nicht dargestelltes Lenkrad anbringbar ist.

Die Stelleinheit 3 ist zur Realisierung einer Längsverstellung in der Manteleinheit 4 in Rich tung der Längsachse L teleskopartig verschiebbar aufgenommen, um das mit der Lenkspin del 32 verbundene Lenkrad relativ zur Trageinheit 2 in Längsrichtung vor und zurück positio nieren zu können, wie mit dem Doppelpfeil parallel zur Längsachse L angedeutet. Die Manteleinheit 4 ist um eine quer zur Längsachse L liegende, horizontale Schwenkachse S verschwenkbar in einem Schwenklager 22 an der Trageinheit 2 gelagert. Im hinteren Be reich ist die Manteleinheit 4 über einen Stellhebel 41 mit der Trageinheit 2 verbunden. Durch eine Drehbewegung des Stellhebels 41 mittels eines Stellantriebs 6 kann die Manteleinheit 4 relativ zur Trageinheit 2 um die im Einbauzustand waagerecht liegende Schwenkachse S verschwenkt werden, wodurch eine Verstellung eines an dem Befestigungsabschnitt 33 an gebrachten Lenkrads in Höhenrichtung H vorgenommen werden kann, was mit dem Doppel pfeil angedeutet ist.

Der Verstellantrieb 6 zur Verstellung in Höhenrichtung H, der in Figur 2 in perspektivischer Ansicht vergrößert freigestellt gezeigt ist, ist erfindungsgemäß ausgebildet und umfasst eine Gewindespindel 7, die um die Achse G, ihre Spindelachse, drehbar in einem Getriebegehäu se 63 gelagert ist. Das Getriebegehäuse 63 weist in seinem getriebeseitigen Endbereich ein Befestigungsmittel 64 zur axial abgestützten Anbringung der Verstellantriebs 6 an der Man teleinheit 4 auf.

Figur 3 zeigt einen Längsschnitt längs der Achse G. Die Gewindespindel 7 weist einen Ge windeabschnitt 71 auf, der spindelseitig aus dem Getriebegehäuse 63 axial vorsteht. Der Gewindeabschnitt 71 ist in eine Spindelmutter 61 eingeschraubt, die bezüglich einer Dre hung um die Achse G feststehend an einem Ende des zweiarmigen Stellhebels 41 ange bracht ist, der um ein Schwenklager 23 drehbar an der Trageinheit 2 gelagert ist, und dessen anderer Arm in einem Lager 24 schwenkbar mit dem anderen Ende mit der Manteleinheit 4 verbunden ist.

Getriebeseitig weist die Gewindespindel 7 einen zylindrischen Schaftabschnitt 72 auf. Auf dem Schaftabschnitt 72 ist drehfest ein Getrieberad 62 befestigt, welches als Schneckenrad ausgebildet sein kann und im Kunststoff-Spritzguss an die bevorzugt aus Stahl gefertigte Gewindespindel 7 angespritzt sein kann. Es sind aber auch andere Verbindungstechniken denkbar und möglich, wie beispielsweise eine kraftschlüssige Verbindung.

An dem Getriebegehäuse 63 ist ein elektrischer Motor (Stellmotor) 65 angebracht, auf des sen drehend antreibbarer Motorwelle eine Schnecke 66 befestigt ist, die in die Schnecken verzahnung des Getrieberads 62 eingreift.

Durch Drehung der Gewindespindel 7 kann - je nach Drehrichtung des Motors 65 - die Spindelmutter 61 in Richtung der Achse G translatorisch relativ zur Gewindespindel 7 verla gert werden, so dass entsprechend die über den Stellhebel 41 mit der Spindelmutter 61 ver- bundene Manteleinheit 4 samt der darin aufgenommenen Stelleinrichtung 3 relativ zu der Trageinheit 2 in Höhenrichtung H auf oder ab verstellt werden kann, wie mit dem Doppelpfeil angedeutet. Die erfindungsgemäße Lagerung der Gewindespindel 7 wird im Folgenden nä her erläutert.

Zwischen dem Gewindeabschnitt 71 und dem Schaftabschnitt 72 weist die Gewindespindel eine Lagernut 73 auf, an deren Nutgrund ein zylindrischer Lagerabschnitt 74 mit einem La gerdurchmesser d ausgebildet ist, der kleiner ist als der Schaftdurchmesser D des Schaftab schnitts 72, und der bevorzugt ebenfalls kleiner ist als der Kerndurchmesser K des Gewin deabschnitts 71 , so dass der Lagerdurchmesser d ebenfalls kleiner als der Gewindenenn durchmesser ist.

Die Lagernut 73 ist bevorzugt wie in der dargestellten Ausführung in den einstückigen Schaftabschnitt 72 einstückig eingeformt, beispielsweise mittels spanender Bearbeitung wie Drehen oder Fräsen, oder alternativ oder zusätzlich mittels nichtspanender Formgebung. Die inneren Nutflanken 731 und 732 und auch der Nutgrund werden durch Oberflächen dessel ben einstückigen Schaftabschnitts 72 gebildet.

Der Lagerabschnitt 74 ist in einer Lagerbohrung, die auch als Lageröffnung oder Lageraus nehmung bezeichnet werden kann, in einer quer geteilten Lagerwand, die durch zwei jeweils als Halbschalen ausgebildete Lagerschalen 8 gebildet wird, bezüglich Drehung um die Ach se G gleitend gelagert. Das auf diese Weise in der Achse G quer geteilte Gleitlager ist in dem in Figur 4 gezeigten Querschnitt A-A aus Figur 3 deutlich erkennbar. Die Trennebene zwischen den Lagerschalen 8 verläuft quer zur Achse G.

Die Begriffe„Lagerschalen“ und„Lagerplatten“ werden synonym zueinander verwendet und sind somit gleichbedeutend.

Die Lagerschalen 8 ragen radial in die Lagernut 73. Die axiale Dicke der Lagerschalen 8 ist um ein vorgegebenes axiales Spiel kleiner als die Breite der Lagernut 73, gemessen in axia ler Richtung innen zwischen deren inneren Nutflanken 731 und 732.

Die Lagerschalen 8 sind in der in Figur 3 gezeigten Ausführung in einem Lagerdeckel 67 aufgenommen und spindelseitig, also vom Getriebegehäuse 63 aus gesehen nach außen, axial abgestützt. Am getriebeseitigen, dem Gewindeabschnitt 71 abgewandten Ende des Schaftabschnitts 72 ist zentral auf der Achse G eine stirnseitig konvex vorstehende Lagerkugel 75 angebracht, die sich in einem zentralen Lagerbereich nahezu punktförmig gegen eine getriebeseitige axiale Gegenfläche 68 in dem Getriebegehäuse 63 axial abstützt. Dadurch wird ein reibungs armes Drucklager der Gewindespindel 7 in dem Getriebegehäuse 63 gebildet.

Dadurch, dass der Lagerdeckel 67 mit einem zur Achse G koaxialen Außengewinde in das Getriebegehäuse 3 eingeschraubt werden kann, ist über die Lagerschalen 8 und die getrie beseitige Nutflanke 731 der Lagernut 73 eine axiale Vorspannkraft ausübbar, mit der die Lagerkugel 75 axial gegen die Lagerfläche 68 angedrückt wird. Dadurch kann die aus der Lagerkugel 75 zusammen mit der Gegenfläche 68 und der Lagernut 73 zusammen mit den Lagerschalen 8 gebildete Lageranordnung der Gewindespindel 7 axial spielfrei eingestellt werden. Der Lagerdeckel 67 bildet auf diese Weise eine Vorspannvorrichtung, die wirkmäßig zwischen der aus den Lagerschalen 8 gebildeten Lagerplatte und dem Getriebegehäuse 63 angeordnet ist, von der die Lagerplatte gegen die eine Nutflanke 731 der Lagernut 73 axial vorspannbar ist.

Die Anordnung der Ausführung gemäß Figur 3 ist in dem Teilschnitt von Figur 5 noch einmal perspektivisch veranschaulicht.

Figur 6 zeigt die Gewindespindel 7 und die Lagerschalen 8 in einer separierten, auseinander gezogenen Darstellung, woraus die einzelnen funktionalen Bereiche deutlich hervorgehen.

Figuren 7 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Antriebseinheit, bei der die aus den bei den Lagerschalen 8 gebildete Lagerplatte in einer Öffnung 76 dem Getriebegehäuse 63 axial schwimmend gelagert ist, d.h. in Richtung auf das Getriebegehäuse 63 zu axial beweglich ist, wie in Figur 7 mit den Pfeilen angedeutet.

Zwischen dem Lagerdeckel 67 und den Lagerschalen 8 ist ein Keilelement 9 eingesetzt, wel ches in Figur 8 in einer Ansicht in Richtung der Achse G dargestellt ist, wie es in einem Schnitt B-B in dem Getriebegehäuse 63 angeordnet ist. Das Keilelement 9 ist U-förmig auf gebaut, mit zwei Schenkeln 91 , die sich mit Abstand voneinander von einem Verbindungsteil 92 erstrecken. Vom Verbindungsteil 92 aus gesehen nimmt die in Richtung der Achse G ge messene Dicke der Schenkel 91 ab, so dass sie - in Figur 7 und 9 von oben nach unten - keilförmig zusammenlaufen. Wie in Figur 8 erkennbar umgreift das gabel- oder bügelförmige Keilelement 9 mit seinen Schenkeln 91 die Gewindespindel 7. Innen im Bereich des Lagerdeckels 67 weist das Getriebegehäuse 63 eine Keilfläche 671 auf, welche gegen die Achse G in etwa mit dem Keilwinkel des Keilelements 9 schräg ge neigt ist. Die Schenkel 91 stützen sich axial mit ihren keilförmigen Außenflächen spindelseitig gegen besagte Keilfläche 671 des Lagerdeckels 67 ab, und getriebeseitig gegen die beiden Lagerschalen 8.

Zur Einstellung der Vorspannkraft kann das Keilelement 9 relativ zum Getriebegehäuse 63 radial, vom Verbindungsteil 92 in Richtung der Schenkel 91 quer zur Achse G mit einer Ein stellkraft F belastet werden, wie in den Figuren 7, 8 und 9 angedeutet. Hierzu kann, wie in Figur 9 gezeigt, eine Einstellschraube 93 in das Getriebegehäuse 63 eingeschraubt werden, wodurch das Keilelement 9 radial, d.h. quer zur Achse G verschoben wird. Durch die Keilwir kung üben die Schenkel 91 eine axiale Vorspannung auf die Lagerschalen 8 aus. Diese übertragen die Vorspannung über die Lagernut 73 auf die Gewindespindel 7, wodurch die Lagerung in dem Getriebegehäuse 63 spielfrei verspannt werden kann.

Zwischen dem Getriebegehäuse 63 und dem Keilelement 9, bzw. zwischen der Einstell schraube 93 und dem Keilelement 9 kann, wie in Figur 9 gezeigt, ein Federelement 94 ein gesetzt sein, beispielsweise eine Druckfeder. Diese bildet ein elastisches Spannelement, welches die auf die Lagerschalen 8 ausgeübte Vorspannung durch Federkraft F erzeugt und aufrecht erhält.

Zusätzlich kann zwischen dem Lagerdeckel 67 und dem Keilelement 9 ein Federelement angeordnet sein, wie beispielsweise eine Tellerfeder, Schraubenfeder, Wellfeder oder ein aus einem Elastomer gebildeten O-Ring.

Alternativ kann anstelle des Keilelements 9 zwischen dem Lagerdeckel 67 und den Lager schalen ein Federelement zur Vorspannung der Lagerschalen 8 in Richtung der Achse G vorgesehen sein, wie beispielsweise eine Tellerfeder, Schraubenfeder, Wellfeder oder ein aus einem Elastomer gebildeter O-Ring.

In der Figur 10 ist einen Längsschnitt entlang der Spindelachse (G) durch einen Verstellan trieb in einer vierten Ausführungsform ähnlich Figur 3 gezeigt. Dabei sind lediglich die Lager nut 73 und die Lagerschalen 8 abweichend zur Figur 3 ausgebildet.

Zwischen dem Gewindeabschnitt 71 und dem Schaftabschnitt 72 weist die Gewindespindel 7 eine Lagernut 73 auf, an deren Nutgrund ein konischer Lagerabschnitt 74 mit einem minima- len Lagerdurchmesser d und einem maximalen Lagerdurchmesser M ausgebildet ist. Dabei ist der minimale Lagerdurchmesser d bevorzugt an der dem Gewindeabschnitt 71 zuge wandten Flanke 732 ausgebildet. Mit anderen Worten läuft die Lagernut 73 in Richtung auf den Gewindeabschnitt 71 zu zusammen, bevorzugt kegelförmig zusammen, sprich der Nut grund verjüngt sich in Richtung auf den Gewindeabschnitt 71 zu. Somit weist der Nutgrund der Lagernut 73 bevorzugt eine Kegelmantelfläche auf, die zumindest abschnittsweise als Lagerfläche fungiert.

Der minimale Lagerdurchmesser d ist bevorzugt kleiner als der Schaftdurchmesser D des Schaftabschnitts 72, und der bevorzugt ebenfalls kleiner ist als der Kerndurchmesser K des Gewindeabschnitts 71 , so dass der minimale Lagerdurchmesser d ebenfalls kleiner als der Gewindenenndurchmesser ist.

Der maximale Lagerdurchmesser D ist bevorzugt kleiner gleich dem Schaftdurchmesser D des Schaftabschnitts 72, und der bevorzugt ebenfalls kleiner gleich dem Kerndurchmesser K des Gewindeabschnitts 71 , so dass der maximale Lagerdurchmesser M ebenfalls kleiner als der Gewindenenndurchmesser ist.

Der Lagerabschnitt 74 ist in einer Lagerbohrung, auch als Lageröffnung oder Lagerausneh mung bezeichnet werden kann, in einer quer geteilten Lagerplatte oder -wand, die durch zwei jeweils als Halbschalen ausgebildete Lagerschalen 8 gebildet wird, bezüglich Drehung um die Achse G gleitend gelagert. Die Lagerbohrung der Lagerschalen 8 ist entsprechend dem Nutgrund ebenfalls korrespondierend konisch ausgebildet.

Die Lagerschalen 8 ragen radial in die Lagernut 73. Die axiale Dicke der Lagerschalen 8 ist um ein vorgegebenes axiales Spiel kleiner als die Breite der Lagernut 73, gemessen in axia ler Richtung innen zwischen deren inneren Nutflanken 731 und 732.

Dank dieser Weiterbildung kann die axiale Vorspannung der Gewindespindel im Gehäuse 63 weiter verbessert werden. Weiterhin der konische Lagerabschnitt 74 der Nut mit einem Keil element 9 wie in den Ausführungen der Figuren 7 bis 9 kombiniert werden. Dadurch kann eine weitere Verbesserung bzw. Erhöhung der axialen Vorspannkraft erreicht werden.

Figur 11 zeigt eine Detailansicht der Gewindespindel 7 und der Lagerplatten 8 in einer per spektivischen Ansicht ähnlich der Ausführung gemäß Figur 6, wobei die Lagerplatten 8 in einer alternativen Ausführungsform ausgebildet sind. Dabei sind die Lagerplatten 8, die durch einen Spalt 80 getrennt sind, über einen Koppelabschnitt 81 miteinander verbunden, wobei dieser Koppelabschitt 81 elastisch ausgebildet ist, so dass die Lagerplatten 8 zur Mon tage in der Lagernut 73 auseinander bewegt werden können. Bevorzugt ist der Koppelab schnitt 81 als Filmscharnier ausgebildet. Die Lagerplatten 8 und der Koppelabschnitt 81 sind bevorzugt als ein einstückiges integrales Bauteil ausgebildet, besonders bevorzugt als Kunststoffspritzgussteil.

Die Verbindung der Lagerplatten 8 mittels des Koppelabschnitts 81 kann ohne konstruktive bzw. strukturelle Anpassung auch in den Anordnungen der anderen Ausführungsformen er folgen, da dies unabhängig von der Vorspannvorrichtung der Lagerplatten 8, wie beispiels- weise der Verwendung des Keilelements 9 ist.

Bezugszeichenliste

1 Lenksäule

2 Trageinheit

21 Befestigungsmittel

22, 23 Schwenklager 24 Lager

3 Stelleinheit

31 Mantelrohr

32 Lenkspindel

33 Befestigungsabschnitt

34 Übertragungselement

4 Manteleinheit

41 Stellhebel

5, 6 Verstellantrieb

61 Spindelmutter

62 Getrieberad

63 Getriebegehäuse

64 Befestigungsmittel

65 Motor

66 Schnecke

67 Lagerdeckel

671 Keilfläche

7 Gewindespindel

71 Gewindeabschnitt

72 Schaftabschnitt

73 Lagernut

731 Nutflanke

732 Nutflanke

74 Lagerabschnitt

75 Lagerkugel

76 Öffnung

8 Lagerschalen

9 Keilelement

91 Schenkel

92 Verbindungsteil

93 Stellschraube

94 Federelement

L Längsachse

H Höhenrichtung F Einstellkraft

G Achse (Gewindespindelachse)