Die Erfindung betrifft ein Verstellelement sowie die Anordnung mindestens eines Verstellelementes in einem Möbel.

Fertigungsbedingt ergeben sich bei der Herstellung von Möbeln, insbesondere von Kastenmöbeln vom SoElmaß abweichende Toleranzen in der lichten Breite eines Möbelkorpus, während das zugeordnete Breitenabmaß eines darin positionierten, herausziehbaren Schubkastens insoweit maßgenau gefertigt ist.

Das Differenzmaß wird bislang durch die AuszugsfQhrungen ausgeglichen, die quer zur Verschieberichtung ein gewisses Spiel aufweisen. In jedem Fall ergibt sich jedoch eine exzentrische Anordnung des Schubkastens mit einer einseitigen Spaltbildung zwischen der Schubkastenzarge und der benachbarten Korpuswand des Möbelkorpus und damit eine entsprechende Verschiebung der Schubkastenblende, so dass sich beidseitig der Schubkastenblende unterschiedliche Spaltmaße im Sinne eines einseitigen Offenstandes zu dem jeweils benachbarten Möbel bzw. den Außenflächen der beiden Korpuswände des Möbelkorpus ergeben.

Insbesondere in der Küchenmöbelherstellung sind die äußeren Abmaße eines Möbelkorpus standardisiert, während die Dicke der Korpuswangen unterschiedlich sein kann. Hierdurch sind Möbel herstellbar, die bei gleicher äußerer Breite abweichende lichte Breiten aufweisen.

Neben den üblicherweise eingesetzten Wanddicken von 19 mm, kommen auch Korpuswände zur Verwendung, deren Dicke 18 mm, 16 mm oder 15 mm beträgt. Einzusetzende Möbelauszüge wie Schubkästen oder dergleichen, werden vielfach in ihrer Breite an das jeweils lichte Maß des Möbelkorpus angepasst, was naturgemäß nur mit einem entsprechend hohen Fertigungsaufwand möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verstellelement und eine Anord- nung eines Verstellelementes in einem Möbel so weiterzuentwickeln, dass mit geringem konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand eine einfache und problemlose Zentrierung des Möbelauszugsteiles im Möbelkorpus möglich ist. Diese Aufgabe wird durch ein Verstellelement gemäß dem Anspruch 1 sowie eine Anordnung nach dem Anspruch 5 gelöst.

Gegenüber dem Stand der Technik, bei dem Verstellelemente mehrteilig aus- gebildet sind, bietet das neue Verstellelement den Vorteil der einstückigen Ausbildung, woraus sich naturgemäß eine kostengünstige Herstellung ergibt, zumal das Verstellelement als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet sein kann.

In einfachster Form sind zwei sich kreuzende Nuten auf der dem Verbindungs- zapfen gegenüberliegenden Grundfläche der Lagerplatte vorgesehen, von denen eine Nut so ausgerichtet ist, dass ihre Mittelachse gegenüber der dazu senkrecht stehenden Zentralachse des Verbindungszapfens versetzt verläuft.

Anstelle von zwei in Längsachsrichtung durchgehenden Nuten können auch mehr als zwei Nuten vorgesehen sein, wobei die Mittelachse lediglich einer Nut die Zentralachse des Verbindungszapfens schneidet, während die übrigen Nuten in unterschiedlichen Abständen zu der Zentralachse verlaufen können, je nachdem, welches Differenzmaß zur Zentrierung des Möbelauszugsteiles ausgeglichen werden soll.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Anordnung ist vorgesehen, dass die die jeweiligen Nuten begrenzenden Wandflächen an die Kontur der Laufschiene angepasst sind, so dass eine seitliche Sicherung des Möbelauszugsteiles, vornehmlich eines Schubkastens, auf den Laufschienen gewährleistet ist.

Im Übrigen liegt das Verstellelement lediglich lose auf der Laufschiene auf und ist durch den Verbindungszapfen, der als Rastzapfen ausgebildet ist, mit dem Schubkasten von unten her verbunden. Dies führt zusätzlich zu einer verbes- serten Seitenstabilität des Schubkastens, der durch geeignete Haltemittel verschiebegesichert an der Laufschiene befestigt ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante des Verstellelementes sind zwei rechtwinklig zueinander verlaufende Nuten vorgesehen, wobei die Symmetrie- achse der einen Nut die Zentralachse der des Verbindungszapfens schneidet, während die Symmetrieachse der anderen Nut um beispielsweise 1 mm zur Zentralachse des Verbindungszapfens versetzt verläuft. Hierdurch sind drei voneinander abweichende Positionen des Verstellelementes möglich und zwar in eine um 1 mm nach links, um 1 mm nach rechts versetzte und in eine mittlere, sozusagen neutrale Position.

Die Erfindung ermöglicht auch eine Ausrichtung der Blende des Schubkastens in dessen Verschieberichtung, wenn sich einseitig, vor allem aufgrund von Toleranzen der Korpuswangen ein Spalt ergibt, d.h., wenn die Blende lediglich einseitig an einer der beiden Korpuswangen anliegt.

Bei Verwendung eines Verstellelementes, das im hinteren, der Blende gegenüberliegenden Bereich angeordnet ist, wird bei einer Verdrehung des Verstellelementes der Schubkasten so verschwenkt, dass der Spalt zwischen der Korpuswange und der Blende überwunden wird und die Blende an der Korpuswange zur Anlage kommt.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 einen mit mindestens einem Verstellelement versehenen

Schubkasten in einer perspektivischen Ansicht

Figur 2a) - e) ein Verstellelement gemäß der Erfindung in unterschiedlichen

Ansichten einen Teilausschnitt des montierten Schubkastens in einem Querschnitt

Figuren 4 - 6 jeweils ein teilmontiertes Verstellelement in unterschiedlichen

Stellungen, gleichfalls in einem Querschnitt

Figur 7 ein Funktionsschema zur Verstellung des Schubkastens

Figuren 8a) - i) ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstellelemente. In an sich bekannter Weise besteht ein in der Figur 1 dargestellter Schubkasten

I aus zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden 3, einer Rückwand 4, einem Boden 5 sowie einer die Seitenwände 3 miteinander verbindenden, eine Vorder-, d.h. eine Sichtseite bildende Blende 2.

In der Figur 7 ist der Schubkasten 1, der beispielhaft für ein Möbelauszugsteil steht, in einem Möbel dargestellt, wobei der Schubkasten 1 über Auszugsführungen 11 (Figur 3) herausziehbar im Möbel gelagert ist. Hierzu sind die Auszugsführungen 11 an Korpuswangen 18 des Möbels befestigt, ebenso wie am Schubkasten 1.

Wie insbesondere die Figur 3 sehr deutlich zeigt, besteht die Auszugsführung I aus einer ortsfesten, an einer Korpuswange 18 befestigten Führungsschiene 12 und einer relativ dazu axial bewegbaren Laufschiene 13 sowie einem optio- nalen auszugsverlängemden Mittelprofil 22, an der der Schubkasten 1 verschiebegesichert positioniert ist.

Dabei liegt der Schubkasten 1 mit seinen Seitenwänden 3, die jeweils aus Adaptern 14 und einer diese übergreifenden Zarge 15 bestehen, auf den Lauf- schienen 13 auf.

Zur Verstellung des Schubkastens 1 , um beispielsweise Toleranzen des Möbelkorpus auszugleichen, ist am Schubkasten 1 zumindest ein Verstellelement 6 befestigt, wie es in der Figur 2 als Einzelheit dargestellt ist.

Dieses Verstellelement 6 weist eine Lagerplatte 7 auf, deren eine Grundfläche mit sich kreuzenden, in Längserstreckung durchgehenden Nuten 8, 9 versehen ist, die seitlich durch Stützabschnitte 17 begrenzt sind. Die gegenüberliegende Grundfläche der Lagerplatte 7 weist einen zentralen Verbindungszapfen 10 auf, dessen Mantel durch voneinander getrennte, elastisch verformbare Rastzungen 21 gebildet ist, die in Funktion mit einem zugeordneten Adapter 14 der Seitenwand 3 verrastet sind. Die Nuten 8, 9 sind in ihrer Breitenabmessung sowie In ihrer Kontur an die Laufschiene 13 angepasst, so dass die Stützabschnitte 17 spielfrei an der Laufschiene 13 anliegen. Zur Verdrehung des Verstellelementes 6, im vorliegenden Beispiel um jeweils 90°, ist in Verlängerung der Zentralachse 23 des Verbindungszapfens 10 auf der gegenüberliegenden Grundfläche der Lagerplatte 7 eine Werkzeugaufnahme 16 vorgesehen zur Aufnahme beispielsweise eines Kreuzschlitz- Schraubendrehers. Damit kann das Verstellelement 6 in mit dem Adapter 14 verrasteter Stellung verdreht werden.

Wie insbesondere die Figur 2a) sehr deutlich wiedergibt, verläuft die Mittelachse 24 der Nut 8 um ein Maß t versetzt zu der quer dazu ausgerichteten Zent- ralachse 23 des Verbindungszapfens 10.

Diese sozusagen außermittige Anordnung der Nut 8 und die demgegenüber mittige Anordnung der dazu rechtwinklig verlaufenden Nut 9 ertaubt eine drei- fach-Verstellung des Verstellelementes 6 und damit des Schubkastens 1.

Die Figur 2e) zeigt insbesondere Federelemente 25 die eine Vorspannung erzeugen. Hierdurch wird die Gefahr des ungewollten Verstellen des Verstellelements 6 gemindert. Weiterhin entstehen keine Geräusche durch einen losen Sitz des Verstellelements 6 im Adapter 14.

In der Figur 4 ist eine Null-Position des Verstellelementes 6 erkennbar, bei der das Abstandsmaß zur nicht gezeigten Korpuswange 18 mit JC" bezeichnet ist. In der Figur 5 ist eine Position erkennbar, in der das Verstellelement 6 gegenüber der Position in Figur 4 so verdreht ist, dass sich der Abstand„X" um das Maß t zur Korpuswange 18 vergrößert.

Die Figur 6 hingegen zeigt eine Stellung des Verstellelementes 6 in der dies, bezogen auf die Position in Figur 5 entgegengesetzt verdreht ist, so dass sich der Abstand„X" um das Maß t verringert.

In der Figur 7 sind in einer schematischen Darstellung die verschiedenen Verstellmöglichkeiten durch das erfindungsgemäße Verstellelement 6 gezeigt, je nach Anordnung an der Auszugsführung 11. Dabei ist im vorderen, der Blende 2 zugewandten Bereich der Schubkasten 1 mit einem Festlager 19 an der Laufschiene 13 der Auszugsführung 11 , die der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist, befestigt. Eine Anordnung des Verstellelementes 6 im hinteren linken Bereich ermöglicht eine Verstellung des Schubkastens 1 so, dass ein Spalt 20 zwischen der zugeordneten Korpuswange 18 und der Blende 2, wie er toleranzbedingt vorliegen kann, geschlossen wird.

Die Positionierung des Verstellelementes 6 im hinteren rechten Bereich ermöglicht bei einer Verstellung sowohl die Schließung des Spaltes 20 als auch einen Toleranzausgleich zur Korpuswange 18. Die Anordnung des Verstellelementes 6 vorne rechts an der Laufschiene 13 schafft die Möglichkeit eines Toleranzausgleichs bzw. der Zentrierung des Schubkastens 2 zum Möbelkorpus.

Die Figuren 8a) bis 8i) zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verstell- elements 6', bei dem die Verbindung mit dem Adapter 1 im Sinne einer Renkverbindung gestaltet ist. Die Verbindung erfolgt dadurch, dass Zapfen 26 die in den Adapter 14 eingreifen, die durch eine korrespondierende Kontur geführt werden. Nach dem Verdrehen des Verstellelementes 6' entsteht somit ein Formschiuss in axialer Richtung zum Adapter 14. Rastzungen 21' sichern kraft- schlüssig das Verstellelement 6' im Adapter 14 gegen Spiel der Rückseite des Versteilelementes 6'.

Bezugszeichenliste

1 Schubkasten

2 Blende

3 Seitenwand

4 Rückwand

5 Boden

6 Verstellelement 6' Verstellelement 7 Lagerplatte

8 Nut

9 Nut

10 Verbindungszapfen

11 Auszugsführung 12 Führungsschiene

13 Laufschiene

14 Adapter

15 Zarge

16 Werkzeugaufnahme 17 Stützabschnitt

18 Korpuswange

19 Festlager

20 Spalt

21 Rastzunge

21' Rastzunge

22 Mittelprofil

23 Zentralachse

24 Mittelachse

25 Federelement 26 Zapfen

t Maß

x Abstand